❓ Asservatenverwaltung bei der Thüringer Polizei – Teil II
📋 Worum geht es?
Die Drucksache 8/4597 thematisiert die Asservatenverwaltung bei der Thüringer Polizei und die Beantwortung von Fragen zur Verwaltung von Waffen und Munition. Es wird auf Mängel und Optimierungspotenziale hingewiesen, die bereits vom Rechnungshof festgestellt wurden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Thüringer Polizei, insbesondere die Dienststellen des Landeskriminalamts Thüringen sowie die Landespolizeidirektionen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt Fragen zu Beanstandungen, Mängeln und Abweichungen in der Asservatenverwaltung seit 2020 sowie zu Verlusten und unklaren Verbleiben von Asservaten.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet von keinen dokumentierten Beanstandungen im Landeskriminalamt seit 2020. Es wurden jedoch einige Auffälligkeiten festgestellt, die behoben wurden. Zudem wurden konkrete Zahlen zu Vernichtungen von Betäubungsmitteln und Asservaten genannt.
⚡ Einordnung
Die Fraktion Die Linke fragt nach der Asservatenverwaltung und verweist auf frühere Berichte des Rechnungshofs. Die Landesregierung hat Maßnahmen zur Optimierung der Asservatenverwaltung in Aussicht gestellt, darunter den Bau eines neuen Gebäudes zur Unterbringung von Betäubungsmitteln.