❓ „Ausbildungsfonds Pflege“ in Thüringen – Einnahmen, Ausgaben, Bewirtschaftung der Mittel, Landesbeitrag, Verwaltungskosten und Zinseinnahmen

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Situation des Ausbildungsfonds Pflege in Thüringen, der über ein Umlagesystem finanziert wird. Es wird nach den Einnahmen, Ausgaben und der Verwaltung des Fonds gefragt, um eine transparente Kontrolle zu gewährleisten.

Betroffen sind Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser, die soziale Pflegeversicherung sowie die Landesregierung Thüringen.

Es werden Fragen zur vollständigen Rechnungslegung, den jährlichen Einnahmen und Ausgaben, der Liquiditätsreserve und den Verwaltungskosten des Fonds gestellt.

Die Landesregierung hat bestätigt, dass keine vollständige Rechnungslegung für die Jahre 2020 bis 2025 vorliegt. Es wurden jedoch Gewinn- und Verlustrechnungen erstellt. Die Liquiditätsreserve wird auf dem Bankkonto des TLVwA verwaltet, und die Verwaltungskostenpauschale wurde in den Jahren 2020 bis 2024 vollständig verbraucht.

Die AfD-Fraktion hat die Anfrage eingereicht. Die Landesregierung gibt an, dass die Jahresrechnung für 2025 erstellt werden soll. Die Verwaltungskostenpauschale betrug in den Jahren 2020 bis 2024 insgesamt über 3 Millionen Euro. Die Liquiditätsreserve zum 31. Dezember 2025 wird mit 66.461.089,57 Euro angegeben.