❓ VV-Bedarfszuweisung – Härteausgleich Stadtverkehr
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird die Verwaltungsvorschrift zur Bedarfszuweisung für den Stadtverkehr in Thüringen thematisiert. Es wird erörtert, welche großen kreisangehörigen Städte die Voraussetzungen für die Zuweisung erfüllen und welche Anträge auf Bewilligung gestellt wurden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind große kreisangehörige Städte in Thüringen, insbesondere die Stadt Nordhausen, sowie die Landesregierung und das Landesverwaltungsamt.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur Bedarfszuweisung, darunter die Erfüllung der Zuweisungsvoraussetzungen, Anträge auf Bewilligung und deren Bearbeitungsstatus.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Stadt Nordhausen hat am 17. September 2026 einen Antrag auf Bedarfszuweisung in Höhe von 2,4 Millionen Euro gestellt. Der Antrag wird derzeit bearbeitet, eine Entscheidung wird nach dem 29. Oktober 2026 erwartet.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung hat ihre Rechtsauffassung zur Freiwilligkeit der Übernahme der Aufgabe des öffentlichen Personennahverkehrs geändert. Die Anfrage bezieht sich auf die Verwaltungsvorschrift vom 11. Juni 2026 und die Antwort auf die Kleine Anfrage 8/395 in Drucksache 8/724.