❓ IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus – Anwendung durch Landesbehörden sowie bei der Kulturförderung des Freistaats Thüringen seit dem Jahr 2019
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Mühlmann (AfD) thematisiert die Anwendung der IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus durch die Landesregierung Thüringen und deren Behörden seit 2019. Die Anfrage umfasst verschiedene Aspekte der Anwendung und die rechtlichen Rahmenbedingungen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Landesregierung Thüringen, die Landesbehörden, insbesondere das Amt für Verfassungsschutz, sowie Kulturinstitutionen im Freistaat Thüringen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt zentrale Fragen zur Anwendung der IHRA-Arbeitsdefinition in verschiedenen Bereichen, darunter die Kulturförderung, und erfragt konkrete Informationen zu deren Verwendung und den damit verbundenen Entscheidungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat keine verbindliche Beschlussfassung zur IHRA-Arbeitsdefinition getroffen. Die Definition wird im Amt für Verfassungsschutz als Entscheidungshilfe berücksichtigt, jedoch nicht bei der Vergabe von Kulturfördermitteln angewendet. In den Jahren 2019 bis 2025 gab es keine Ablehnungen von Förderanträgen aufgrund der IHRA-Arbeitsdefinition.
⚡ Einordnung
Die AfD-Fraktion hat die Anfrage eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und klargestellt, dass die IHRA-Arbeitsdefinition nicht verbindlich für die Verwaltung ist. Es wurden keine Anträge auf Kulturförderung aufgrund antisemitischer Inhalte abgelehnt.