❓ Radwegeverbindung zwischen dem Nordhäuser Ortsteil Petersdorf und dem nördlichen Stadtrand von Nordhausen
📋 Worum geht es?
Die Anfrage thematisiert die geplante Radwegeverbindung zwischen dem Nordhäuser Ortsteil Petersdorf und dem nördlichen Stadtrand von Nordhausen. Es wird auf die Verzögerungen im Planungsprozess hingewiesen, die durch verschiedene Umstände verursacht wurden, darunter die Insolvenz des Planungsbüros.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Anwohner in Petersdorf und Nordhausen sowie die Stadt Nordhausen und das Landesamt für Bau und Verkehr.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach den Gründen für die Verzögerungen, den Umständen der Einstufung als 'laufende Planung' und den konkreten Voraussetzungen für eine frühere Umsetzung des Projekts.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass der Baubeginn 2022 aufgrund von Planungsverzögerungen nicht umgesetzt werden konnte. Eine Realisierung wird erst für 2029/2030 in Aussicht gestellt. Es wird auch auf die Notwendigkeit eines Planfeststellungsverfahrens hingewiesen, dessen UVP-Pflicht derzeit geprüft wird.
⚡ Einordnung
Die AfD-Fraktion hat die Kleine Anfrage eingereicht. Die Landesregierung nennt keine konkreten finanziellen Mittel oder Förderungen für das Vorhaben. Derzeit sind Planungsmittel in Höhe von rund 47.000 Euro für 2026 und 20.000 Euro für 2027 im Haushalt vorgesehen.