📄 Teileinziehung nach dem Thüringer Straßengesetz in der Stadt Hirschberg am Tischlersberg zur Vermeidung wiederkehrender Beschädigungen durch Schwerlastverkehr
📋 Worum geht es?
Die Dringlichkeitsanfrage des Abgeordneten Thrum befasst sich mit wiederkehrenden Beschädigungen im Bereich Hofer Straße/Tischlersberg in der Stadt Hirschberg, die durch Schwerlastverkehr verursacht werden. Die Anfrage zielt darauf ab, die rechtlichen Möglichkeiten einer straßenrechtlichen Teileinziehung zu klären, um die Anwohner zu entlasten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Anwohner der Hofer Straße und Tischlersberg in der Stadt Hirschberg sowie die Stadtverwaltung Hirschberg.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt drei zentrale Fragen an die Landesregierung: 1. Die rechtliche Beurteilung der Teileinziehung im betroffenen Bereich. 2. Die praktischen Auswirkungen und Folgekosten einer solchen Teileinziehung. 3. Alternative Maßnahmen zur Vermeidung der wiederkehrenden Probleme.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht. Die Stadtverwaltung Hirschberg hat bereits das Landesamt für Bau und Verkehr um eine Einschätzung gebeten, jedoch bisher keine Antwort erhalten.