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📄 Dokument 19/26090
Anfrage zu Rettungseinsätzen im Zusammenhang mit dem RTH Christoph 100 V.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Johannes Kraft (CDU) beschäftigt sich mit den Rettungseinsätzen in Berlin, insbesondere im Zusammenhang mit dem Rettungshubschrauber Christoph 100 V. Es werde...
📄 Dokument 19/26096
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der VERA-8-Vergleichsarbeiten 2026 in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie Berliner Achtklässler bei den VERA-8-Vergleichsarbeiten 2026 in den Fächern Mathematik und Deutsch abgeschnitten haben. Die Ergebnisse werden nach...
📄 Dokument 19/26119
Die Anfrage behandelt die Pläne des Senats zu Mufflons und Damwild in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie viele Mufflons und Damwild in Berlin leben, wer für deren Ansiedlung verantwortlich war und welche Pläne der Senat für diese Tierarten hat.
📄 Dokument 19/26121
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Finanzierung von Trinkwassernotbrunnen in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Zustand und die Finanzierung von Trinkwassernotbrunnen in Berlin erörtert. Die Abgeordneten André Schulze und Benedikt Lux fragen nach bestehenden und geplante...
📄 Dokument 19/26125
Die Anfrage behandelt die veränderte Verkehrsführung an der Kreuzung Alt-Mariendorf/Rathausstraße.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die veränderte Verkehrsführung an der Kreuzung Alt-Mariendorf/Rathausstraße thematisiert. Der Abgeordnete Christian Zander von der CDU stellt Fragen zur Sicherheit...
📄 Dokument 19/26072
Die Anfrage behandelt wiederholte Ampelausfälle und sicherheitskritische Ampelphasen in Moabit.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Problematik der wiederholten Ausfälle von Lichtsignalanlagen in Moabit thematisiert. Der Abgeordnete Jian Omar fragt nach den Ursachen und den Maßnahmen des Se...
📄 Dokument 19/26087
Die Anfrage behandelt die Situation schwerbehinderter Beschäftigter an Hochschulen in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Situation von schwerbehinderten Beschäftigten an staatlichen und konfessionellen Hochschulen sowie der Charité in Berlin untersucht. Die Abgeordneten fragen na...
📄 Dokument 19/26100
Die Anfrage behandelt Höhenkontrollen an Berliner Straßentunneln und deren Auswirkungen auf den Verkehr.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema Höhenkontrollen an Berliner Straßentunneln behandelt. Der Abgeordnete Rolf Wiedenhaupt fragt nach der Häufigkeit von Sperrungen aufgrund von Höhenmessung...
📄 Dokument 19/26107
Die Anfrage behandelt die Entbürokratisierung bei der Hilfe zur Pflege in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Entbürokratisierung im Bereich der Hilfe zur Pflege thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Pflegefälle, der Bearbeitungsdauer von Anträgen u...
📄 Dokument 19/26115
Die Anfrage behandelt die Verhinderung von Baumfällungen im Ilse-Kiez und deren Auswirkungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der verhinderten Baumfällungen im Ilse-Kiez in Berlin behandelt. Die Abgeordnete Lilia Usik fragt nach der Bewertung, den Konsequenzen und dem Ausblick a...
📄 Dokument 19/26123
Die Anfrage behandelt Steuerrückstände aus der Besteuerung von Altersrenten in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, ob die im Bericht des Bundesrechnungshofes festgestellten Steuerrückstände aus der Besteuerung von Altersrenten auch für Berlin zutreffen. Der Abgeordn...
📄 Dokument 19/26128
Anfrage zu den Folgen der Verurteilung der ehemaligen Senatorin Dilek Kalayci.
Die schriftliche Anfrage von Dr. Kristin Brinker (AfD) befasst sich mit den rechtlichen und finanziellen Folgen der rechtskräftigen Verurteilung der ehemaligen Senatorin Dilek Kalayci. Es wird erfragt...
📄 Dokument 19/26129
Die Anfrage behandelt die Situation von Obdachlosencamps in Berlin und die Zuständigkeiten für deren Meldung und Räumung.
Die Schriftliche Anfrage von Dr. Kristin Brinker (AfD) thematisiert die Situation von Obdachlosencamps in Berlin. Es wird gefragt, welche Erkenntnisse der Senat über diese Camps hat und welche Stellen...
📄 Dokument 19/26146
Anfrage zum aktuellen Stand des Besucherzentrums am Schloss Charlottenburg.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Ariturel Hack befasst sich mit dem Bau eines neuen Besucherzentrums am Schloss Charlottenburg. Es werden Informationen zu Planungsständen, Schwierigkeiten und...
📄 Dokument 19/26069
Fragen zum Wissenstransfer vom Berliner Open-Source Kompetenzzentrum zum GovTech Campus Berlin.
Die Anfrage behandelt den Wissenstransfer vom Berliner Open-Source Kompetenzzentrum zum neuen GovTech Campus Berlin. Es wird untersucht, wie die Ergebnisse des Kompetenzzentrums in die Arbeit des GovT...
📄 Dokument 19/26075
Die Anfrage untersucht die Mobilitätskonzepte im Rahmen des Berliner Olympia-Konzepts.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Mobilitätskonzept für die Durchführung der Olympischen Spiele in Berlin hinterfragt. Die Abgeordneten Klara Schedlich und Antje Kapek möchten wissen, welche sp...
📄 Dokument 19/26081
Anfrage zum energetischen Sanierungsbedarf der landeseigenen Wohnungsunternehmen in Berlin.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit dem energetischen Sanierungsbedarf der landeseigenen Wohnungsunternehmen in Berlin. Es werden Daten zum energetischen Zustand der Wohngebäude sowie Schätzunge...
📄 Dokument 19/26088
Anfrage zur Bearbeitung von Anträgen auf Feststellung eines Grades der Behinderung in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage von Catrin Wahlen (GRÜNE) befasst sich mit der Bearbeitung von Anträgen zur Feststellung eines Grades der Behinderung beim Lageso seit 2022. Es werden verschiedene Aspekte der...
📄 Dokument 19/26091
Die Anfrage behandelt die Arbeitnehmerfreizügigkeit und das Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage fragt der Abgeordnete Dennis Haustein (CDU) den Senat von Berlin nach der Auslegung der Arbeitnehmerfreizügigkeit und dem Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern in Berlin. Es...
📄 Dokument 19/26092
Anfrage zu genehmigten Fahrbahn-Piktogrammen „Tempo 30“ in der Plauener Straße.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der genehmigten Fahrbahn-Piktogramme „Tempo 30“ in der Plauener Straße behandelt. Der Abgeordnete Prof. Dr. Martin Pätzold fragt nach dem Zeitpunkt der U...
📄 Dokument 19/26099
Die Anfrage behandelt die Problematik von 'toten Baustellen' der Berliner Wasserbetriebe im Bezirk Treptow-Köpenick.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der 'toten Baustellen' der Berliner Wasserbetriebe im Bezirk Treptow-Köpenick behandelt. Bürger berichten von langanhaltenden Baustellen mit verkehrsrech...
📄 Dokument 19/26102
Die Anfrage behandelt die Entwicklungen und Baumaßnahmen am S-Bahnhof Marzahn.
In dieser schriftlichen Anfrage wird nach den Entwicklungen und geplanten Baumaßnahmen am S-Bahnhof Marzahn gefragt. Insbesondere wird die Sperrung der Treppenanlage vom Parkplatz zur Fußgängerbrücke...
📄 Dokument 19/26104
Die Anfrage behandelt die Problematik von schlecht wiederhergestellten Radwegen in Berlin nach Bauarbeiten.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Problematik der unzureichenden Wiederherstellung von Rad- und Gehwegen nach Bauarbeiten in Berlin thematisiert. Es wird auf die Gefahren hingewiesen, die durch...
📄 Dokument 19/26122
Die Anfrage thematisiert den drohenden sozialen Kahlschlag durch das Vorschlagsbuch der Bundesregierung.
Die Schriftliche Anfrage von Katina Schubert behandelt die Auswirkungen des Vorschlagsbuchs der Bundesregierung auf soziale Leistungen, insbesondere in der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Einglieder...
📄 Dokument 19/26058
Anfrage zu Konsanguinität, Erbgesundheitsrisiken und Präventionsmaßnahmen in Berlin.
Die schriftliche Anfrage behandelt die Themen Konsanguinität, Erbgesundheitsrisiken und Präventionsmaßnahmen in Berlin. Der Abgeordnete Tommy Tabor fragt nach den Erkenntnissen des Senats zu diesen Th...
📄 Dokument 19/26084
Stand der Sanierung des Hauptgebäudes der Humboldt-Universität in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage von Tobias Schulze betrifft den aktuellen Stand der Sanierung des Hauptgebäudes der Humboldt-Universität. Es werden spezifische Fragen zu Bauverzögerungen, Brandschutzprobleme...
📄 Dokument 19/26086
Anfrage zur Gigabitförderung und den Grauen Flecken in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Ziller befasst sich mit der Gigabitförderung in Berlin und den sogenannten Grauen Flecken, also Gebieten mit unzureichendem Internetzugang. Der Senat w...
📄 Dokument 19/26106
Die Anfrage behandelt Angriffe auf Politiker, Parteieinrichtungen und Wahlplakate in Berlin.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit den Vorfällen von Angriffen auf Politiker, Parteieinrichtungen und Wahlplakate in Berlin in den Jahren 2025 und 2026. Die Abgeordneten Dr. Kristin Brinker und...
📄 Dokument 19/26111
Die Anfrage behandelt die Schließtage in Berliner Kitas und deren rechtliche Grundlagen.
Die schriftliche Anfrage von Marianne Burkert-Eulitz befasst sich mit den Schließtagen in Berliner Kindertageseinrichtungen. Sie fragt nach den rechtlichen Grundlagen für die Erhöhung der zulässigen S...
📄 Dokument 19/26112
Die Anfrage behandelt die Abgänge von Lehrkräften im Berliner Schuldienst und deren Gründe.
Die schriftliche Anfrage von Abgeordnetem Louis Krüger zielt darauf ab, Informationen über die Abgänge von Lehrkräften im Berliner Schuldienst zu erhalten. Es werden spezifische Daten zu den Gründen f...
📄 Dokument 19/26117
Die Anfrage behandelt queerfeindliche Vorfälle an Berliner Schulen und die Reaktionen der Senatsverwaltung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema queerfeindliche Vorfälle an Berliner Schulen behandelt. Die Abgeordneten fragen nach den Reaktionen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie...
📄 Dokument 19/26145
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der VERA-3-Vergleichsarbeiten 2026 für Berliner Drittklässler.
In dieser schriftlichen Anfrage fragt der Abgeordnete Dr. Alexander King nach den Ergebnissen der VERA-3-Vergleichsarbeiten für Drittklässler in Berlin im Jahr 2026. Es wird insbesondere nach den Leis...
📄 Dokument 19/26036
Die Anfrage behandelt die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg in verschiedenen Politikfeldern.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Andreas Otto befasst sich mit der Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg. Sie thematisiert die Schwerpunkte der Kooperation in den letzten drei Jahren...
📄 Dokument 19/26037
Der Senat wird zu den Konsequenzen aus Urteilen zur Adler Group und dem Steglitzer Kreisel befragt.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Senat zu den Konsequenzen aus rechtskräftigen Urteilen zur Adler Group und dem Bauprojekt Steglitzer Kreisel befragt. Es wird erörtert, welche Schritte der Sen...
📄 Dokument 19/26048
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des 11. Pflichtschuljahrs in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand des 11. Pflichtschuljahrs in Berlin erörtert. Es werden verschiedene Aspekte der Schüleranmeldungen, Beratungen und Übergänge in Ausbildung beha...
📄 Dokument 19/26056
Die Anfrage behandelt die Situation der Förderschulen in Berlin, einschließlich Bestandszahlen und Entwicklungen.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Bestand, das Personal, die Schülerzahlentwicklung und die finanzielle Ausstattung der Förd...
📄 Dokument 19/26062
Die Anfrage behandelt die Schulwegsicherheit in Reinickendorf-Ost und die Maßnahmen der Behörden.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Schulwegsicherheit an mehreren Grundschulen in Reinickendorf-Ost thematisiert. Die Abgeordnete Bettina König fragt nach Unfallzahlen und den ergriffenen Maßnah...
📄 Dokument 19/26067
Die Anfrage behandelt den Rückgang von Gastfamilien für Austauschschüler in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Rückgang der Zahl von Gastfamilien für Austauschschüler in Berlin thematisiert. Der Abgeordnete Lars Bocian fragt nach den Gründen für diesen Rückgang und den...
📄 Dokument 19/26074
Die Schriftliche Anfrage behandelt die Potenziale und Verfahren der Bodensanierung in Berlin.
Die Anfrage von Benedikt Lux (GRÜNE) thematisiert die Möglichkeiten und Herausforderungen der Bodensanierung in Berlin, insbesondere die Vor- und Nachteile von in-situ- und ex-situ-Verfahren. Der Sena...
📄 Dokument 19/26079
Die Anfrage behandelt die Aufwertung der Gedenkstätte 17. Juni 1953 in Berlin-Zehlendorf.
Die schriftliche Anfrage von Martin Trefzer (AfD) thematisiert die Maßnahmen zur Pflege und Aufwertung der Gedenkstätte 17. Juni 1953 in Zehlendorf. Es wird nach den durchgeführten und geplanten Maßna...
📄 Dokument 19/26094
Die Anfrage befasst sich mit der Reduzierung der Vergabezeiten bei landeseigenen Wohnungsunternehmen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie die Vergabezeiten der landeseigenen Wohnungsunternehmen in Berlin reduziert werden können. Der Abgeordnete Prof. Dr. Martin Pätzold fragt nach den...
📄 Dokument 19/26095
Die Anfrage zielt darauf ab, die Transparenz der Wohnungsvergabe bei der HOWOGE zu erhöhen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Vergabe von Wohnraum durch die HOWOGE und deren Transparenz thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach der Vergabequote an WBS-Berechtigte und den sozialen Ver...
📄 Dokument 19/26113
Die Anfrage behandelt den Zugang zur Berufsberatung bei der Agentur Berlin Nord.
In der schriftlichen Anfrage wird die Terminierung und der Zugang zur Berufsberatung bei der Agentur Berlin Nord thematisiert. Es werden Fragen zu Anfragen, Vergaben von Beratungsterminen und den Zuga...
📄 Dokument 19/26118
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Straßenbahntrassen in den Flächennutzungsplan Berlins.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie Straßenbahntrassen in den Flächennutzungsplan Berlins integriert werden. Der Abgeordnete Kristian Ronneburg fragt nach Änderungen des Plans und der...
📄 Dokument 19/26030
Anfrage zu Schulstationen und schulbezogenen Unterstützungsstrukturen in Lichtenberg.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dennis Haustein befasst sich mit den Schulstationen und den damit verbundenen Unterstützungsstrukturen in Lichtenberg. Es werden Informationen zu Aufgaben, Fi...
📄 Dokument 19/26047
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der Gewaltschutzambulanz und die Versorgung nach häuslicher und sexualisierter Gewalt in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage von Dr. Manuela Schmidt zielt darauf ab, die Angebote der Gewaltschutzambulanz in Berlin und die nachhaltige Versorgung von Opfern häuslicher und sexualisierter Gewalt zu sich...
📄 Dokument 19/26049
Die Anfrage thematisiert die Verzögerungen beim Wohnungsbauprojekt der Degewo in Zehlendorf.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, warum das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf beim Wohnungsbauprojekt der Degewo in Zehlendorf seit Jahren Verzögerungen hat. Es werden verschiedene Aspekte...
📄 Dokument 19/26060
Die Anfrage behandelt die Rolle und Finanzierung von Freiwilligendiensten in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Freiwilligendienste in Berlin behandelt, insbesondere die Finanzierungsstruktur und die Maßnahmen zur Förderung von Freiwilligen. Der Abgeordnete Ale...
📄 Dokument 19/26066
Die Anfrage befasst sich mit der Bilanz der Versammlungen am 1. Mai 2026 in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Vasili Franco zielt darauf ab, eine Bilanz der Versammlungen und Demonstrationen am 1. Mai 2026 in Berlin zu ziehen. Es werden spezifische Daten zu den Verans...
📄 Dokument 19/26070
Anfrage zur Förderung kommunaler Sportstätten im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Förderung kommunaler Sportstätten durch das Bundesprogramm 'Sanierung kommunaler Sportstätten'. Insbesondere wird die Versiegelung der Sportwiese im Friedrich-Ludw...