Suche
📄 Dokument 8/3921
Finanzhilfen für die Neugliederung von Gemeinden in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Dringlichkeitsanfrage des Abgeordneten Thrum zur finanziellen Unterstützung von Gemeinden, die im Rahmen der Neugliederung betroffen sind. Es geht um die Höhe der Neuglieder...
📊 Dokument 8/3930
Bericht über die Durchführung und Qualität des Maßregelvollzugs in Thüringen.
Der Bericht informiert über die Durchführung und Qualität des Maßregelvollzugs in Thüringen gemäß § 44 ThürMRVG für den Zeitraum vom 1. Juni 2022 bis 31. Mai 2024. Er enthält Daten zu Untergebrachten,...
📊 Dokument 8/2664
Bericht über die Prüfung der Einrichtung eines Auszubildendenwerks in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Prüfung der Möglichkeiten zur Einrichtung eines Auszubildendenwerks in Thüringen. Die Landesregierung wurde beauftragt, die Notwendigkeit und die Rahmenbedingungen für ein s...
📄 Dokument 8/3919
Die Dringlichkeitsanfrage behandelt die klassenstufenübergreifende Organisation an der Regelschule 'Lichtetal'.
In der Anfrage wird die Zukunft der Staatlichen Regelschule 'Lichtetal' im Landkreis Sonneberg thematisiert, insbesondere die Möglichkeit einer klassenstufenübergreifenden Organisation der Klassenstuf...
📄 Dokument 8/3922
Anfrage zur Bearbeitung von Fördermitteln für das Sport- und Freizeitbad in Hildburghausen.
Die Dringlichkeitsanfrage von Nadine Hoffmann betrifft den aktuellen Stand der Bearbeitung von Fördermitteln für das Sport- und Freizeitbad in Hildburghausen. Es wird gefragt, wie hoch die beantragten...
📊 Dokument 8/3923
Bericht über Sonderzuschläge zur Personalgewinnung im Schulbereich in Thüringen.
Der Bericht des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur informiert über die Sonderzuschläge zur Personalgewinnung im Schulbereich gemäß § 46 Abs. 4 Thüringer Besoldungsgesetz. Er b...
📄 Dokument 8/3909
Die Dringlichkeitsanfrage behandelt die Ergebnisse der Besonderen Leistungsfeststellung an Schulen in Thüringen im Jahr 2026.
In dieser Dringlichkeitsanfrage wird die Anzahl der Schülerinnen und Schüler behandelt, die im Jahr 2026 an der Besonderen Leistungsfeststellung (BLF) teilgenommen haben. Die BLF ist eine zentrale Prü...
📄 Dokument 8/3910
Dringlichkeitsanfrage zur Aufhebung des Antragsstopps für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand.
In dieser Dringlichkeitsanfrage wird die Entscheidung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zum befristeten Antragsstopp für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) thematisiert...
❓ Verstöße gegen das Tierschutzgesetz in Thüringen im Jahr 2025 durch Schlagfallen
Die Anfrage behandelt die Dokumentation von Verstößen gegen das Tierschutzgesetz in Thüringen im Jahr 2025.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den Verstößen gegen das Tierschutzgesetz in Thüringen im Jahr 2025 befragt, insbesondere zu den Fällen von Schlagfallen und deren Auswirkungen auf Tiere.
❓ Verstöße gegen das Vermummungsverbot bei den Versammlungen anlässlich des AfD-Bundesparteitags
Die Anfrage thematisiert Verstöße gegen das Vermummungsverbot während der AfD-Versammlungen in Erfurt.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Verstöße gegen das Vermummungsverbot bei den Versammlungen der AfD in Erfurt am 4. Juli 2026 festgestellt wurden. Es werden spezifische Fragen zur...
❓ Dokument 8/2883
Die Anfrage thematisiert die strafrechtliche Verfolgung der Blockade der Autobahn 71 bei Erfurt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der strafrechtlichen Verfolgung der Blockade der Bundesautobahn 71 bei Erfurt am 4. Juli 2026. Dabei werden verschiedene Aspekte der Ermittlungen und der Identifizi...
❓ Dokument 8/2884
Anfrage zu Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit der Blockade der Autobahn 71 bei Erfurt.
Die Anfrage befasst sich mit den Ordnungswidrigkeiten, die im Zusammenhang mit der Blockade der Bundesautobahn 71 bei Erfurt am 4. Juli 2026 festgestellt wurden. Der Abgeordnete Mühlmann möchte Inform...
❓ Ablauf und Polizeieinsatz bei der Blockade der Bundesautobahn 71 bei Erfurt
Die Anfrage behandelt den Ablauf und die Polizeieinsätze während der Blockade der Autobahn 71 bei Erfurt.
In dieser Anfrage wird der Ablauf der Blockade der Bundesautobahn 71 bei Erfurt am 4. Juli 2026 sowie die Reaktion der Polizei darauf thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Blockade und der...
📄 Dokument 8/3890
Dringlichkeitsanfrage zur Kulturförderung und drohendem Verfall von Bundesmitteln.
In dieser Dringlichkeitsanfrage wird die lange Bearbeitungszeit eines Förderantrags für eine Open-Air-Bühne in Meiningen thematisiert. Der Antrag steht im Zusammenhang mit der drohenden Verfall von Bu...
📄 Dokument 8/3902
Fragen zur rechtlichen Einordnung von Blockaden auf Bundesautobahnen.
Das Dokument behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Besetzen und Blockieren von Bundesautobahnen durch Versammlungsteilnehmer. Es wird untersucht, inwieweit solche Aktionen vom Versammlun...
📄 Dokument 8/3872
Dringlichkeitsanfrage zur Vollziehung einer Allgemeinverfügung während Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag.
Die Dringlichkeitsanfrage befasst sich mit der Vollziehung einer Allgemeinverfügung des Landesverwaltungsamtes, die während der Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt erlassen wurde. Es wird...
📄 Dokument 8/3875
Anfrage zu Zugangsbeschränkungen für Medienschaffende beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt.
Die Dringlichkeitsanfrage befasst sich mit den Zugangsbeschränkungen für Journalistinnen und Journalisten während des AfD-Bundesparteitags in Erfurt. Es wird kritisiert, dass Medienschaffende durch Po...
📄 Dokument 8/3877
Anfrage zu Berichten über angebliche Steindepots im Zusammenhang mit dem AfD-Bundesparteitag.
In dieser Dringlichkeitsanfrage wird die Landesregierung um Stellungnahme zu Berichten über angebliche Steindepots im Vorfeld des AfD-Bundesparteitags in Erfurt gebeten. Es wird nach den Feststellunge...
❓ Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit dem AfD-Bundesparteitag
Anfrage zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten während des AfD-Bundesparteitags in Erfurt.
Die Dringlichkeitsanfrage befasst sich mit den Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die im Zusammenhang mit dem AfD-Bundesparteitag und den Protesten in Erfurt registriert wurden. Es werden detaillier...
📄 Dokument 8/3914
Die Dringlichkeitsanfrage behandelt den Einsatz von Künstlicher Intelligenz durch den Ministerpräsidenten.
In dieser Dringlichkeitsanfrage wird der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) bei Reden und Schriftstücken des Ministerpräsidenten thematisiert. Es wird hinterfragt, in welchem Umfang KI verwendet...
❓ Dokument 8/2863
Anfrage zur Pressekonferenz des Bündnisses „Widersetzen“ in Erfurt am 5. Juli 2026.
Die Anfrage bezieht sich auf eine Pressekonferenz des Bündnisses „Widersetzen“, die am 5. Juli 2026 auf der Rathausbrücke in Erfurt stattfand. Es wird untersucht, ob diese Veranstaltung als öffentlich...
❓ Dokument 8/2864
Anfrage zur Herkunft und Echtheit von gefundenen Äxten und Messern im Erfurter Ortsteil Schmira.
In dieser Anfrage wird das angebliche Auffinden von Äxten und Messern durch die Polizei im Erfurter Ortsteil Schmira thematisiert. Es wird nach der Herkunft und der Plausibilität der Nachricht gefragt...
❓ Versammlungsrechtliche Vorabprüfung und Objektschutz für das AfD-Bürgerbüro
Die Anfrage behandelt den Objektschutz des AfD-Bürgerbüros in Erfurt während eines Parteitags.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheitsvorkehrungen und die rechtlichen Rahmenbedingungen für das AfD-Bürgerbüro in Erfurt während und vor dem Bundesparteitag der AfD. Insbesondere wird der Vo...
❓ Dokument 8/2869
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und die Überwachung einer Drohnenflugverbotszone während des AfD-Bundesparteitags.
In dieser Anfrage wird die rechtliche Grundlage sowie die Überwachung der Drohnenflugverbotszone rund um die Erfurter Messe vom 3. bis 5. Juli 2026 thematisiert. Es wird nach den zuständigen Behörden,...
❓ Dokument 8/2870
Anfrage zur Teilnahme des Ministers an einer Demonstration gegen den AfD-Bundesparteitag.
In dieser Anfrage wird die Teilnahme des Ministers für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung an einem Demonstrationszug gegen den AfD-Bundesparteitag thematisiert. Es werden Fragen zur Art der Tei...
❓ Dokument 8/2871
Anfrage zu einem Angriff auf ein Medienteam am Rande des AfD-Bundesparteitags in Erfurt.
Das Dokument behandelt einen Angriff auf ein Medienteam von Apollo News, das am 4. Juli 2026 während der Proteste zum AfD-Bundesparteitag in Erfurt angegriffen wurde. Es wird eine Reihe von Fragen an...
❓ Dokument 8/2872
Anfrage zu einem Angriff auf das AfD-Bürgerbüro in Erfurt am 4. Juli 2026.
Das Dokument thematisiert einen Angriff auf das AfD-Bürgerbüro in Erfurt, bei dem Farbbeutel, Pyrotechnik und Glasflaschen geworfen wurden. Es werden Fragen zur Vorgehensweise der Polizei und zu den U...
❓ Räumungen durch die Polizei im Rahmen des Versammlungsgeschehens zum AfD-Bundesparteitag
Die Anfrage befasst sich mit den Räumungen durch die Polizei während des AfD-Bundesparteitags in Erfurt.
In dieser Anfrage wird untersucht, an welchen Orten in Erfurt am 4. und 5. Juli 2026 die Polizei Straßen und Blockaden geräumt hat. Es werden verschiedene Aspekte der Räumungen, wie die rechtlichen Gr...
❓ Dokument 8/2874
Die Anfrage thematisiert die Neutralitätspflicht eines Beigeordneten der Stadt Erfurt im Kontext eines Mobilisierungsaufrufs gegen die AfD.
In dieser Anfrage wird die Neutralitätspflicht eines Beigeordneten der Stadt Erfurt hinterfragt, der in einem Video die Teilnehmer eines AfD-Bundesparteitags als 'Nazis' bezeichnet und zu einem Mobili...
❓ Dokument 8/2875
Anfrage zur versammlungsrechtlichen Situation und Vorfällen am AfD-Bürgerbüro in Erfurt.
Das Dokument behandelt eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten zu einem Farbanschlag auf das AfD-Bürgerbüro in Erfurt und zu den versammlungsrechtlichen Maßnahmen während einer Protestveranstaltung a...
❓ Dokument 8/2876
Die Anfrage befasst sich mit Äußerungen des Bündnisses „Widersetzen“ und deren rechtlicher Bewertung.
In der Anfrage wird die rechtliche Bewertung von Äußerungen des Bündnisses „Widersetzen“ thematisiert, die auf einer Pressekonferenz am 5. Juli 2026 in Erfurt gemacht wurden. Die Aussagen beziehen sic...
❓ Versammlungsrechtliche Bewertung der Gleisblockade am Gothaer Platz in Erfurt
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und finanziellen Aspekte einer Gleisblockade in Erfurt.
In der Anfrage wird die Gleisblockade am Gothaer Platz in Erfurt am 4. Juli 2026 thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Beteiligten, der Dauer der Räumung sowie den rechtlichen Bewertungen der Akti...
❓ Angriff auf Medienteam der Jungen Freiheit am Rande des AfD-Bundestags
Anfrage zu einem Angriff auf ein Medienteam der Jungen Freiheit während des AfD-Bundeskongresses.
Das Dokument enthält eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Mühlmann (AfD) zu einem Angriff auf ein Medienteam der Jungen Freiheit, das am 4. Juli 2026 in Erfurt stattfand. Es werden verschiedene Aspekt...
❓ Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit den Protesten zum AfD-Bundesparteitag
Die Anfrage befasst sich mit Straftaten und Ordnungswidrigkeiten während der Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den Straftaten und Ordnungswidrigkeiten befragt, die im Zusammenhang mit den Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt am 4. und 5. Juli 2026 fest...
❓ Verletzung von Medienvertretern durch Flaschenwürfe am AfD-Bundesparteitag 2026
Anfrage zu Verletzungen von Medienvertretern durch Flaschenwürfe am Rande des AfD-Bundesparteitags.
Die Anfrage thematisiert Vorfälle, bei denen am 4. Juli 2026 in Erfurt zwei Medienvertreter durch Flaschenwürfe verletzt wurden. Diese Vorfälle ereigneten sich im Rahmen von Protesten gegen den AfD-Bu...
📄 Dokument 8/3866
Dringlichkeitsanfrage zur Abschiebung eines 70-jährigen armenischen Staatsangehörigen nach einem Brand in Erfurt.
In dieser Dringlichkeitsanfrage wird die Abschiebung eines 70-jährigen armenischen Mannes thematisiert, der nach einem Brand in Erfurt seine Wohnung verloren hat. Es wird die rechtliche Grundlage der...
❓ Dokument 8/2861
Die Anfrage thematisiert die Straßenaufsicht über die Gemeinde Krölpa und den Zustand der Ortsdurchfahrt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Straßenaufsicht über die Gemeinde Krölpa und die Sanierung der Ortsdurchfahrt 'Am Krebsbach' thematisiert. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Handl...
❓ Dokument 8/2862
Anfrage zur Finanzierung der Sanierung der Ortsdurchfahrt 'Am Krebsbach' in Friedebach.
Die Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung für die Sanierung der Ortsdurchfahrt 'Am Krebsbach' in Friedebach, die sich in einem schlechten baulichen Zustand befindet. Die Gemeinde Krö...
❓ Dokument 8/2851
Die Anfrage behandelt die Zuweisung und Verwendung von Poolstellen in der Landesregierung Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Zuweisung und tatsächliche Verwendung von 352 Poolstellen in der Thüringer Landesregierung thematisiert. Die Abgeordneten Cotta und Nauer möchten Informationen zu den Ressor...
❓ Dokument 8/2852
Die Anfrage thematisiert die Kontrolle und Transparenz bei der Besetzung von Poolstellen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die parlamentarische Kontrolle über die Zuweisung und Besetzung von Poolstellen durch die Landesregierung thematisiert. Es wird gefragt, welche Informationen dem Haushal...
❓ Dokument 8/2854
Die Anfrage thematisiert die Herkunft und Auswahl von 400 Stellen im Stellenpool der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Herkunft und den Auswahlkriterien der 400 Stellen, die in den Stellenpool der Thüringer Landesregierung aufgenommen wurden. Es wird nach den Stichtagen, den...
❓ Folgen des Brands auf der Saalfelder Höhe für betroffene Waldbesitzer
Die Anfrage behandelt die Entschädigungsleistungen für Waldbesitzer nach einem Brand.
In dieser Anfrage wird der Sachstand zur Auszahlung von Entschädigungsleistungen für Waldbesitzer nach einem Brand auf der Saalfelder Höhe erfragt. Es wird auf die vorherige Kleine Anfrage verwiesen u...
❓ Investitionsbedarf für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an Thüringer Schulen
Die Anfrage behandelt den Investitionsbedarf für die Sanierung und Modernisierung von Schulen in Thüringen.
In dieser Anfrage wird der aktuelle und prognostizierte Investitionsbedarf für die Sanierung und Modernisierung von Schulen in Thüringen erfragt. Es wird um eine detaillierte Aufschlüsselung nach Land...
❓ Dokument 8/2857
Die Anfrage thematisiert antisemitische Straftaten in Thüringen im zweiten Quartal 2026.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu antisemitischen Übergriffen und Straftaten in Thüringen im Zeitraum von April bis Juni 2026 befragt. Es werden spezifische Informationen zu Vorfällen, Ver...
❓ Dokument 8/2858
Anfrage zu rassistischen und rechtsextremistischen Aktivitäten in Thüringen im 2. Quartal 2026.
Das Dokument enthält eine kleine Anfrage zur politischen motivierten Kriminalität mit einem Fokus auf rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in Thüringen im 2. Quartal 2026. Es werden spezi...
❓ Dokument 8/2859
Anfrage zu Protesten und Übergriffen auf Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im 2. Quartal 2026.
Das Dokument behandelt die Proteste und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im 2. Quartal 2026. Es werden detaillierte Informationen zu den Vorfällen angefragt, einschließlich Daten, Or...
❓ Dokument 8/2860
Anfrage zu Vorfällen mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Schulen in Thüringen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Vorfällen mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Schulen in Thüringen im 2. Quartal 2026 befragt. Die Abgeordnete K...
❓ Dokument 8/2849
Die Anfrage befasst sich mit dem Einsatz von 'Stillen SMS' durch Sicherheitsbehörden in Thüringen.
In dieser Anfrage wird der Einsatz von 'Stillen SMS' durch Sicherheitsbehörden in Thüringen im Jahr 2025 und im ersten Quartal 2026 thematisiert. Es wird nach den Kosten, der Anzahl der versandten SMS...
❓ Dokument 8/3769
Die Entwicklung von Drogentodesfällen und Rauschgiftkriminalität im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt.
Das Dokument behandelt die Entwicklung der Drogentodesfälle und Rauschgiftkriminalität im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sowie die bestehenden Präventionsmaßnahmen. Es wird auf die steigende Zahl der D...
❓ Dokument 8/3770
Die Anfrage behandelt die Neonazi-Szene in Hildburghausen und die damit verbundenen Straftaten im Jahr 2025.
Das Dokument befasst sich mit der rechtsextremistischen Szene in der Stadt Hildburghausen und dem Landkreis Hildburghausen im Jahr 2025. Es werden Informationen zu rechtsextremistisch eingestuften Per...