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📄 Zur Situation der unabhängigen Projekträume und -initiativen in der bildenden Kunst
Die Anfrage behandelt die Situation und Förderung unabhängiger Projekträume in der bildenden Kunst in Berlin.
Die schriftliche Anfrage von Melanie Kühnemann-Grunow befasst sich mit der Situation der unabhängigen Projekträume und -initiativen in der bildenden Kunst in Berlin. Es werden Fragen zur finanziellen...
📄 Schalenbrunnen und Beleuchtung vor der Schwimmhalle Zingster Straße
Anfrage zu Instandsetzung und Beleuchtung vor der Schwimmhalle Zingster Straße.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark befasst sich mit dem aktuellen Stand der Instandsetzung des Schalenbrunnens und der Beleuchtung vor der Schwimmhalle Zingster Straße in Berlin....
📄 Parktoiletten 2.0 – wird das Möllhausenufer als Standort vorgeschlagen?
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit, das Möllhausenufer als Standort für neue Parktoiletten zu prüfen.
In der schriftlichen Anfrage wird das Thema der Aufstellung von autarken Toilettenanlagen am Möllhausenufer behandelt. Der Abgeordnete Dr. Martin Sattelkau fragt, ob dieser Standort bereits vorgeschla...
📄 Parktoiletten 2.0 am Kleinen Müggelsee – Standortentscheidung und Umsetzung 2027
Die Anfrage behandelt die Standortentscheidung und Umsetzung von Parktoiletten am Kleinen Müggelsee.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Standortentscheidung für Parktoiletten 2.0 am Kleinen Müggelsee thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Martin Sattelkau fragt nach dem aktuellen Stand und den Bedin...
📄 Wie geht es weiter mit dem selbstverwalteten Jugendzentrum Potse?
Die Anfrage behandelt die Zukunft des selbstverwalteten Jugendzentrums Potse nach dem Auslaufen des Mietvertrags.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen thematisiert die Zukunft des selbstverwalteten Jugendzentrums Potse in Berlin, insbesondere die Situation nach dem Auslaufen des Mie...
📄 Nicht geprüfte Nachträge bei den Berliner Wasserbetrieben
Anfrage zu ungeprüften Nachträgen bei den Berliner Wasserbetrieben.
Die schriftliche Anfrage von Andreas Otto befasst sich mit der Anzahl und den finanziellen Auswirkungen von ungeprüften Nachträgen bei den Berliner Wasserbetrieben. Der Senat wurde um Stellungnahme ge...
📄 Pläne des Senats mit dem ehemaligen Hauptkinderferienlager Forsthaus Kastaven in Retzow
Anfrage zu den Plänen des Senats bezüglich des ehemaligen Hauptkinderferienlagers Forsthaus Kastaven.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den Plänen des Senats für das ehemalige Hauptkinderferienlager Forsthaus Kastaven in Retzow. Die Abgeordneten stellen Fragen zu historischen Nutzungen, Vergab...
📄 Öffentliche Grünflächen und Spielplätze in der Berliner Bauleitplanung
Die Anfrage behandelt die Bedeutung öffentlicher Grünflächen und Spielplätze in der Berliner Bauleitplanung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Rolle und Bedeutung öffentlicher Grünflächen und Spielplätze in der Berliner Bauleitplanung thematisiert. Der Abgeordnete Andreas Otto fragt nach der Einschätz...
📄 Bereichsentwicklungsplanung - Stand und Umsetzung
Die Anfrage behandelt den Stand und die Umsetzung der Bereichsentwicklungsplanung in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der Bereichsentwicklungsplanung in den 12 Berliner Bezirken erfragt. Der Abgeordnete Andreas Otto möchte Informationen über die Fortschritte und...
📄 Bilanz der gescheiterten Gründung der Hochschulbaugesellschaft
Die Anfrage befasst sich mit der gescheiterten Gründung der Hochschulbaugesellschaft in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Bilanz der gescheiterten Gründung der Hochschulbaugesellschaft in Berlin thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den finanziellen Ausgaben für externe Berat...
📄 Reisezeit von Hohenschönhausen zum Bahnhof Ostkreuz – Entwicklung der vergangenen zehn Jahre
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Reisezeiten zwischen Hohenschönhausen und Ostkreuz über die letzten zehn Jahre.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Entwicklung der Reisezeiten mit der S-Bahn von Hohenschönhausen zum Bahnhof Ostkreuz über einen Zeitraum von zehn Jahren untersucht. Die Abgeordneten fragen na...
📄 Abrissarbeiten in der Gehrenseestraße 19 – Genehmigung und behördliche Kontrolle
Anfrage zu Abrissarbeiten in der Gehrenseestraße 19 und deren Genehmigung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Abrissarbeiten in der Gehrenseestraße 19 behandelt. Der Abgeordnete Prof. Dr. Martin Pätzold fragt nach den Genehmigungen und der behördlichen Kontro...
📄 Unzumutbare Geruchsbelästigung im U-Bahnhof Zoologischer Garten (I)
Anfrage zur unzumutbaren Geruchsbelästigung im U-Bahnhof Zoologischer Garten.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die unzumutbare Geruchsbelästigung im U-Bahnhof Zoologischer Garten thematisiert. Der Abgeordnete Reinhard Naumann fragt nach der Verantwortung und den Maßnahmen z...
📄 Wohnhaus Schillerstraße 96 im Charlottenburger Milleuschutzgebiet (I)
Anfrage zu baulichen Mängeln und Genehmigungen am Wohnhaus Schillerstraße 96 in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Reinhard Naumann behandelt bauliche Mängel und Genehmigungen am Wohnhaus Schillerstraße 96 im Charlottenburger Milieuschutzgebiet. Der Senat wurde um Informat...
📄 Carsharing in Berlin
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Carsharing-Angeboten in Berlin und deren Verfügbarkeit.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Reinhard Naumann thematisiert die Nutzung von Carsharing im öffentlichen Straßenland Berlins und die Herausforderungen, die sich aus der ungleichen Verteilung...
📄 Genossenschaften stärken - Evaluation der Genossenschaftsförderung
Die Anfrage behandelt die Evaluation der Genossenschaftsförderung in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Förderung von Genossenschaften in Berlin thematisiert. Es werden Fragen zur Höhe des Förderbudgets und zur Anzahl geförderter Neubauprojekte gestellt.
📄 Wann ist die High-Deck-Siedlung ohne Asbest?
Die Anfrage behandelt die Asbestbelastung in der High-Deck-Siedlung in Neukölln.
In der schriftlichen Anfrage wird das Thema der Asbestbelastung in der High-Deck-Siedlung in Neukölln behandelt. Der Abgeordnete Andreas Otto fragt nach dem aktuellen Stand der Asbestsanierung und den...
📄 Islamistische Gefährder und Strukturen in Berlin - Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden und Maßnahmen
Die Anfrage behandelt islamistische Gefährder und deren Überwachung in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird das Thema islamistische Gefährder in Berlin behandelt. Es werden Informationen zu deren Anzahl, Überwachung und Verbindungen zu ausländischen Organisationen erfragt.
📄 Clan- und Bandenkriminalität in Berlin: Aktuelle Herausforderungen und Maßnahmen der Sicherheitsbehörden zur Gefahrenabwehr
Die Anfrage behandelt die Clan- und Bandenkriminalität in Berlin sowie die Maßnahmen der Sicherheitsbehörden.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Burkard Dregger (CDU) thematisiert die aktuelle Situation der Clan- und Bandenkriminalität in Berlin. Es werden verschiedene Aspekte wie die Herkunft illegale...
📄 Tödlicher Schusswaffengebrauch beim SEK-Zugriff in Spandau am 26. Juli 2026
Anfrage zu den Umständen des tödlichen Schusswaffengebrauchs beim SEK-Zugriff in Spandau.
Die schriftliche Anfrage von Abgeordneten Niklas Schrader behandelt den tödlichen Schusswaffengebrauch durch die Polizei beim Zugriff auf einen Tatverdächtigen in Spandau. Der Vorfall ereignete sich a...
📄 Immer mehr Syrer verlieren ihren Schutzstatus – Anfrage nach aktuellen Zahlen in Berlin
Anfrage zu den aktuellen Zahlen über den Verlust des Schutzstatus von Syrern in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Gunnar Lindemann befasst sich mit dem Thema, dass immer mehr Syrer in Berlin ihren Schutzstatus verlieren. Es werden aktuelle Zahlen und Statistiken zu Rückfü...
📄 Naturwiese und Kunstrasenfeld im Jahnsportpark
Die Anfrage behandelt die Planung und Umsetzung eines Kunstrasenfeldes im Jahnsportpark.
In der schriftlichen Anfrage wird die Planung eines Kunstrasenfeldes im Jahnsportpark thematisiert. Es werden Fragen zur Größe des Feldes, zur Nutzung der Naturwiese und zur Einhaltung von Umweltstand...
📄 Rheinmetall-Schutzplatten der Berliner Polizei - Regressansprüche, Schadenshöhe, Ersatzbeschaffung und Qualitätssicherung
Anfrage zu Qualitätsmängeln und Regressansprüchen bezüglich Schutzplatten der Berliner Polizei.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Thorsten Weiß befasst sich mit den Qualitätsmängeln der Rheinmetall-Schutzplatten, die von der Berliner Polizei verwendet werden. Es wird nach den Ursachen fü...
📄 Umsetzung des öffentlich-rechtlichen Vertrags im Rahmen der Eingliederungshilfe: Umstellung auf Fachleistungsstunden
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des öffentlich-rechtlichen Vertrags in der Eingliederungshilfe.
Die Schriftliche Anfrage von Catrin Wahlen thematisiert die Umsetzung des öffentlich-rechtlichen Vertrags im Rahmen der Eingliederungshilfe, insbesondere die Umstellung auf Fachleistungsstunden. Es we...
📄 Schmierereien und Vandalismus im Allende-Viertel – Zuständigkeiten und Gegenmaßnahmen
Die Anfrage behandelt Schmierereien und Vandalismus im Allende-Viertel sowie die Zuständigkeiten zur Bekämpfung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema Schmierereien und Vandalismus im Allende-Viertel behandelt. Der Abgeordnete Dr. Martin Sattelkau fragt nach den Zuständigkeiten und den Maßnahmen, die ge...
📄 Tierschutz darf nicht in Verwaltungsroutinen untergehen – Wie stark und unabhängig ist das Amt des Landestierschutzbeauftragten heute?
Die Anfrage untersucht die Unabhängigkeit und Effektivität des Landestierschutzbeauftragten in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird die aktuelle Rolle und Unabhängigkeit des Landestierschutzbeauftragten in Berlin thematisiert. Es wird hinterfragt, ob der Tierschutz in der Verwaltung ausreichend be...
📄 Unbemanntes Stillliegen auf der Großen Krampe – Kontrollen, Verstöße und Vollzug
Anfrage zu unbemanntem Stillliegen auf der Großen Krampe und den entsprechenden Kontrollen.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Thema des unbemannten Stillliegens von Wasserfahrzeugen auf der Großen Krampe. Der Abgeordnete Dr. Martin Sattelkau fragt nach den Kontrollen und den fest...
📄 Was erwartet die Mieter:innen der Ateliers Ohlauer Straße 40?
Die Anfrage behandelt die Mietverhältnisse der Ateliers Ohlauer Straße 40 in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Situation der Mieter:innen der Ateliers in der Ohlauer Straße 40 thematisiert. Es wird nach dem Stand der Verlängerung des Mietvertrags gefragt und welche Maßn...
📄 Aktueller Stand Geflüchtetenunterkunft auf Stralau (Alt Stralau 63-67) II
Aktueller Stand der Geflüchtetenunterkunft auf Stralau wird angefragt.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der Geflüchtetenunterkunft auf Stralau, insbesondere den Zeitplan für Baugenehmigung, Baubeginn und Fertigstellung.
📄 Kommen weitere kommunale Gewerbehöfe? (III)
Die Anfrage behandelt die Entwicklung kommunaler Gewerbehöfe in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage geht es um die Fortschritte bei der Entwicklung kommunaler Gewerbehöfe in Berlin, insbesondere an den Standorten Bornitzstraße und Bitterfelder Straße. Der Abgeordnete Kri...
📄 Einzelfallhilfe nach SGB IX als Assistenzleistung
Die Anfrage behandelt die Einzelfallhilfe nach SGB IX als Assistenzleistung und deren Entwicklungen.
In der schriftlichen Anfrage wird die Entwicklung der Einzelfallhilfe nach SGB IX als Assistenzleistung untersucht. Der Fokus liegt auf den Antragszahlen und deren Veränderungen über die Jahre, insbes...
📄 Wildschweine im Allende-Viertel und im Südosten Berlins – Beschwerden, Stadtjagd und aktuelle Maßnahmen
Anfrage zu Wildschweinen im Allende-Viertel und Maßnahmen der Stadtjagd.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Martin Sattelkau befasst sich mit dem Auftreten von Wildschweinen im Allende-Viertel und im Südosten Berlins. Es werden Beschwerden von Anwohnern sowie di...
📄 Molkenmarkt – Block C
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der städtebaulichen Vorzugsvariante für den Molkenmarkt Block C.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Julian Schwarze befasst sich mit dem Fortschritt der städtebaulichen Vorzugsvariante für den Molkenmarkt Block C. Es werden mehrere Fragen zu Abstimmungen mit...
📄 Beihilfe in Berlin: Bearbeitungszeiten, Rückstände und Personalsituation des Landesverwaltungsamtes
Die Anfrage behandelt die Bearbeitungszeiten und Personalsituation bei Beihilfeanträgen in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die aktuelle Situation der Beihilfeanträge in Berlin untersucht, insbesondere die Bearbeitungszeiten, Rückstände und die Personalsituation des Landesverwaltungsamt...
📄 Fahrradstraße über das BHT-Gelände – Sinnvolle Verkehrsverbindung oder übermäßiger Eingriff in das Campusleben?
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen einer geplanten Fahrradstraße über das BHT-Gelände auf den Campus.
Die Schriftliche Anfrage von Dr. Maja Lasić thematisiert die geplante Fahrradstraße über das Gelände der Berliner Hochschule für Technik (BHT). Es wird untersucht, ob diese Verkehrsverbindung sinnvoll...
📄 Bearbeitungsdauer von Elterngeldanträgen
Die Anfrage behandelt die Bearbeitungsdauer von Elterngeldanträgen in Berlin.
Die schriftliche Anfrage von Dr. Maja Lasić (SPD) zielt darauf ab, Informationen über die Bearbeitungsdauer von Elterngeldanträgen in Berlin zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den Antragszah...
📄 Johannes-Evangelist-Friedhof in Mitte: Aktueller Stand Bebauungs- und Nachnutzungsplanungen
Aktueller Stand der Bebauungs- und Nachnutzungsplanungen für den Johannes-Evangelist-Friedhof in Mitte.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Planungsstand zur Nachnutzung von Flächen des Johannes-Evangelist-Friedhofs in Mitte, die nicht mehr für Friedhofsnutzungen benötigt werden. Es werden verschiedene...
📄 Kathreiner-Haus: Leerstand eines landeseigenen Bürohochhauses
Die Anfrage behandelt den Leerstand des Kathreiner-Hauses und mögliche Nutzungskonzepte.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Leerstand des Kathreiner-Hauses in Berlin thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Michael Efler fragt nach den Plänen des Senats und der Berliner Immobilienmanagemen...
📄 Nachverdichtung im grünen Innenhof Engeldamm/Melchiorstraße: Wie hält es der Senat mit Baumschutz, Klimaanpassung und Mieter*innenbeteiligung bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen?
Die Anfrage behandelt die Nachverdichtung im Innenhof Engeldamm/Melchiorstraße und die damit verbundenen Aspekte von Baumschutz und Mieter*innenbeteiligung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Neubauvorhaben im Innenhof zwischen Engeldamm und Melchiorstraße thematisiert. Es wird untersucht, wie der Senat die Belange des Baumschutzes, der Klimaanpassu...
📄 Geh- und Radweg am Müggelheimer Damm – Sanierung im Zuge der geplanten Fahrbahnerneuerung?
Die Anfrage behandelt den baulichen Zustand des Geh- und Radwegs am Müggelheimer Damm und die geplante Sanierung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Zustand des Geh- und Radwegs am Müggelheimer Damm zwischen der Salvador-Allende-Straße und dem Ortseingang Müggelheim thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Martin...
📄 Wann kommt der Fußgängerüberweg Buntzelstraße/Zur Gartenstadt?
Es wird nach dem aktuellen Stand des Fußgängerüberwegs Buntzelstraße/Zur Gartenstadt gefragt.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Planungs- und Umsetzungsstand des Fußgängerüberwegs an der Kreuzung Buntzelstraße/Zur Gartenstadt erfragt. Der Abgeordnete Kristian Ronneburg möchte I...
📄 Fördermittel für die Tribünenüberdachung im Hans-Zoschke-Stadion: Was ist passiert?
Anfrage zu Fördermitteln für die Tribünenüberdachung im Hans-Zoschke-Stadion.
Die schriftliche Anfrage von Klara Schedlich befasst sich mit den Fördermitteln für die Tribünenüberdachung im Hans-Zoschke-Stadion. Es wird erfragt, was mit den zugesagten Mitteln passiert ist und we...
📄 Verfassungsschutz abschaffen: Welche Folgen hätte das für die Sicherheit Berlins?
Die Anfrage untersucht die Folgen der Abschaffung des Berliner Verfassungsschutzes für die Sicherheit der Stadt.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Forderung der Partei Die Linke zur Abschaffung des Berliner Verfassungsschutzes thematisiert. Es wird erörtert, welche Auswirkungen dies auf die Sicherheitsarc...
📄 Kapazität der zentralen Notaufnahmen und IVENA
Die Anfrage behandelt die Kapazität der zentralen Notaufnahmen und IVENA in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die aktuelle Kapazität der zentralen Notaufnahmen in Berlin sowie deren Abmeldungen im IVENA-System untersucht. Der Abgeordnete Tobias Schulze fragt nach der Anzah...
📄 Fuhrpark von Polizei und Feuerwehr
Die Anfrage behandelt den Fuhrpark von Polizei und Feuerwehr in Berlin, insbesondere CO2-Ausstoß und Fahrzeugverfügbarkeit.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Fuhrpark der Polizei und Feuerwehr in Berlin thematisiert. Es werden Fragen zu CO2-Emissionen, Fahrzeuganzahl und Reparaturzeiten gestellt, um die Umweltbelast...
📄 Inklusionstaxis: Verfügbarkeit von Informationen und Fahrzeugen
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Informationen und Fahrzeugen für Inklusionstaxis in Berlin.
Die schriftliche Anfrage von Catrin Wahlen (GRÜNE) thematisiert die Verfügbarkeit von Informationen und Fahrzeugen für Menschen mit Behinderungen, die Inklusionstaxis nutzen möchten. Es werden verschi...
📄 Zebrastreifen (Fußgängerüberweg – FGÜ) am Rosenthaler Weg
Schriftliche Anfrage zu geplanten und bestehenden Zebrastreifen am Rosenthaler Weg.
In dieser schriftlichen Anfrage fragt der Abgeordnete Lars Bocian nach den geplanten und bestehenden Zebrastreifen am Rosenthaler Weg. Es wird erörtert, welche Querungshilfen geplant sind und welche b...
📄 Kein Geld des Landes für Verfassungsfeinde: Wie überprüft Berlin seine Zuwendungsempfänger?
Die Anfrage behandelt die Überprüfung von Zuwendungsempfängern in Berlin auf verfassungsfeindliche Bestrebungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie der Senat von Berlin sicherstellt, dass öffentliche Mittel nicht an Organisationen vergeben werden, die extremistische oder verfassungsfeindliche B...
📄 Antisemitismusprävention: Werden die bereitgestellten Mittel vollständig ausgeschöpft?
Die Anfrage behandelt die vollständige Ausschöpfung der Mittel zur Antisemitismusprävention in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, ob die bereitgestellten Mittel zur Antisemitismusprävention in Berlin vollständig genutzt werden. Der Abgeordnete Alexander Freier-Winterwerb fragt nac...
📄 Versorgung nicht krankenversicherter Menschen an Berliner Krankenhäusern
Die Anfrage behandelt die Versorgung nicht krankenversicherter Menschen in Berliner Krankenhäusern.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung in Berliner Krankenhäusern, insbesondere die Herausforderungen und finanziellen Belastungen, die damit verbun...