Suche
📄 Dokument 19/12124
Die Anfrage behandelt Beratungsstrukturen zur Armutsbekämpfung in Berlin und deren Entwicklung.
Die schriftliche Anfrage von Jeannette Auricht (AfD) befasst sich mit den Beratungsstrukturen zur Armutsbekämpfung in Berlin. Sie fragt nach der Entwicklung der Mittelausstattung und den Verteilungssc...
📄 Dokument 19/26360
Schriftliche Anfrage zur Klärung des Verhaltens des Regierenden Bürgermeisters am 3. Januar 2026.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Verhalten des Regierenden Bürgermeisters am 3. Januar 2026 hinterfragt. Der Abgeordnete Dr. Alexander King kritisiert die Antworten der Senatskanzlei und sieht...
📄 Dokument 19/26364
Anfrage zur Instandsetzung der Liegenschaft Pablo-Picasso-Str. 2 in Hohenschönhausen.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Instandsetzung der Liegenschaft Pablo-Picasso-Str. 2 in Hohenschönhausen. Die Abgeordneten fragen nach den aktuellen und zukünftigen Nutzungsmöglichkeiten...
📄 Dokument 19/26377
Die schriftliche Anfrage untersucht die Auswirkungen der neuen Grundsicherung auf Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Thematik der neuen Grundsicherung und deren Auswirkungen auf Berlin behandelt. Es werden verschiedene Aspekte wie finanzielle Auswirkungen, Arbeitsmarktintegra...
📄 Dokument 19/26388
Die Anfrage behandelt die Probleme und Verzögerungen bei der Sanierung der Grundschule am Weißen See.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Sanierung der Grundschule am Weißen See thematisiert, insbesondere die Probleme und Verzögerungen, die während des Bauprozesses aufgetreten sind. Der Abgeordne...
📄 Dokument 19/26396
Die Anfrage untersucht die wirtschaftlichen Auswirkungen des NFL-Spiels in Berlin und die Verwendung von Fördermitteln.
Die schriftliche Anfrage von Klara Schedlich befasst sich mit den finanziellen und wirtschaftlichen Auswirkungen des NFL-Spiels in Berlin, insbesondere den 74 Millionen Euro, die durch die Veranstaltu...
📄 Dokument 19/26405
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen des Senats gegen den Eichenprozessionsspinner im Volkspark Jungfernheide.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Befall des Eichenprozessionsspinners im Volkspark Jungfernheide und den Maßnahmen des Senats zur Unterstützung der betroffenen Anwohner. Die Bezirke haben...
📄 Dokument 19/26409
Anfrage zur Busbeschleunigung in der Königsberger Straße in Lichterfelde.
Die schriftliche Anfrage von Cornelia Seibeld (CDU) befasst sich mit der Busbeschleunigung in der Königsberger Straße in Lichterfelde. Es werden spezifische Fragen zur Datengrundlage, Fahrzeitverkürzu...
📄 Dokument 19/26410
Die schriftliche Anfrage behandelt die Gefahren und Belästigungen durch den Eichenprozessionsspinner in Berlin.
Die Anfrage von Abgeordneten Cornelia Seibeld (CDU) thematisiert die Auswirkungen des Eichenprozessionsspinners auf die Bevölkerung in Berlin. Es wird untersucht, ob dieser Schädling eine ernsthafte G...
📄 Dokument 19/26413
Die Anfrage behandelt die Nachpflanzungspflichten und den aktuellen Stand der Straßenbäume in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Situation der Straßenbäume in Berlin thematisiert, insbesondere die fehlenden Bäume seit 2010 und die Verpflichtungen zur Nachpflanzung gemäß dem Berliner Klim...
📄 Dokument 19/26419
Der Stand der Modularen Ergänzungsbauten an zwei Schulen in Berlin wird erfragt.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der Modularen Ergänzungsbauten (MEB) an der Trelleborg-Grundschule und der Kurt-Tucholsky-Oberschule erfragt. Es werden spezifische Fragen zu Ba...
📄 Dokument 19/26426
Die Anfrage behandelt den Stand der Beschulung geflüchteter Kinder und Jugendlicher in Gemeinschaftsunterkünften.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der Beschulung geflüchteter Kinder und Jugendlicher in Berlin untersucht. Es werden spezifische Fragen zu den Unterkünften, den beschulten Kinde...
📄 Dokument 19/26429
Die Anfrage behandelt den Ausbau grundständiger Gymnasien in Berlin und deren Kapazitäten.
Die schriftliche Anfrage von Franziska Brychcy befasst sich mit dem Ausbau der grundständigen Gymnasien in Berlin und den damit verbundenen Fragen zu Schülerzahlen, Schnelllernklassen und den Maßnahme...
📄 Dokument 19/26431
Die Anfrage behandelt die WLAN-Anbindung an Schulen in Lichtenberg.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Schulen in Lichtenberg noch keine WLAN-Anbindung haben und welche infrastrukturellen Maßnahmen erforderlich sind, um dies zu ändern.
📄 Dokument 19/26432
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Dokumentation von Leibesvisitationen durch die Berliner Polizei.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen die Berliner Polizei intensive Leibesvisitationen durchführt. Es werden rechtliche Grundlagen, Dokumentationspflichten un...
📄 Dokument 19/26436
Die Anfrage thematisiert die Zusammenlegung der Polizeiabschnitte 31 und 34 und deren Auswirkungen auf die Sicherheit in Hohenschönhausen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Zusammenlegung der Polizeiabschnitte 31 und 34 hinterfragt, insbesondere in Bezug auf die Auswirkungen auf die Sicherheit der Bürger in Hohenschönhausen. Der A...
📄 Dokument 19/26437
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der VERA-3-Vergleichsarbeiten 2026 in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage fragt der Abgeordnete Dr. Alexander King nach den Ergebnissen der VERA-3-Vergleichsarbeiten 2026 für Drittklässler in Berlin, insbesondere in den Fächern Mathematik und...
📄 Dokument 19/26444
Anfrage zur Bedeutung und Zukunft des THW-Standorts Soorstraße/Westend in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Bedeutung des THW-Standorts Soorstraße/Westend im Kontext des Zivil- und Katastrophenschutzes in Berlin erörtert. Zudem wird die mögliche Verlagerung des THW-O...
📄 Dokument 19/26447
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Entwicklung der erwerbstätigen Bürgergeldempfänger in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Jeannette Auricht (AfD) thematisiert die erwerbstätigen Bürgergeldempfänger in Berlin, insbesondere deren Anzahl und die Entwicklung der Aufstockung von 2020...
📄 Dokument 19/26450
Die Anfrage behandelt die Bilanz, Kosten und Rechtsgrundlagen der LADG-Ombudsstelle nach fünf Jahren.
Die Schriftliche Anfrage von Jeannette Auricht (AfD) thematisiert die Ergebnisse und finanziellen Aspekte der LADG-Ombudsstelle nach fünf Jahren ihres Bestehens. Es werden Fragen zu den Kosten, der De...
📄 Dokument 19/26455
Die Anfrage behandelt den Verkauf der Liegenschaft Dreilindenstraße 42 und die Situation der Mieter*innen.
In der schriftlichen Anfrage wird der Verkauf der Liegenschaft Dreilindenstraße 42 thematisiert, insbesondere die Auswirkungen auf die Mieter*innen und die Umstände des Umzugs in Ersatzwohnungen. Es w...
📄 Dokument 19/26456
Unrechtmäßige Wohnungsumwandlungen im Milieuschutz und der Mangel an Mieter*innenschutz in Berlin.
Die Anfrage behandelt die Problematik unrechtmäßiger Wohnungsumwandlungen in sozialen Erhaltungsgebieten, insbesondere in der Wilhelmshavener Straße 64 in Berlin. Es wird untersucht, ob der Bezirk Mit...
📄 Dokument 19/26470
Die Anfrage behandelt die Zukunft und mögliche Strukturveränderungen der Berliner Kita-Eigenbetriebe.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander Freier-Winterwerb zielt darauf ab, Informationen über die Zukunft und mögliche Strukturveränderungen der Berliner Kita-Eigenbetriebe zu erhalten. De...
📄 Dokument 19/26479
Die Anfrage behandelt den Investitionsbedarf von 100 Mrd. Euro für Berlin und die dazugehörigen Studien.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der hohe Investitionsbedarf von 100 Mrd. Euro für Berlin thematisiert. Es werden zwei Studien zitiert, die unterschiedliche Investitionsbedarfe für die kommenden J...
📄 Dokument 19/26370
Anfrage zu den Bebauungsplanungen für das Tempelhofer Feld und dem Wissen des Senats.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Informationen der Senat über die Bebauungsplanungen für das Tempelhofer Feld hatte und welche Gespräche dazu stattfanden.
📄 Dokument 19/26393
Anfrage zu Radverkehrsanlagen in der Ehrlichstraße in Karlshorst und deren Planung.
Die Schriftliche Anfrage von Dr. Stefan Taschner behandelt die Planung und Umsetzung von Radverkehrsanlagen in der Ehrlichstraße in Karlshorst. Es wird untersucht, welche Schritte seit 2018 unternomme...
📄 Dokument 19/26399
Schriftliche Anfrage zu digitaler Manipulation und Online-Gewalt gegen Kinder in Berlin.
Die Anfrage befasst sich mit dem Phänomen der digitalen Manipulation von Kindern und Jugendlichen in Berlin, insbesondere im Zusammenhang mit dem Begriff 'Toxic Influence'. Es wird untersucht, welche...
📄 Dokument 19/12204
Die Anfrage behandelt die Altersarmut in Berlin und fragt nach aktuellen Entwicklungen und Maßnahmen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema Altersarmut in Berlin behandelt. Die Abgeordnete Jeannette Auricht fragt nach der Entwicklung der Rentenzahlbestände, der Anzahl der Empfänger von Grunds...
📄 Dokument 19/26340
Nachfragen zur Vergabepraxis für Inklusionsunternehmen in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Rolle von Inklusionsunternehmen in der Berliner Ausschreibungs- und Vergabepraxis. Es werden Fragen zur bevorzugten Berücksichtigung dieser Unternehmen be...
📄 Dokument 19/26352
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Kontrolle des Berliner Registers sowie die Zusammenarbeit mit dem Senat und den Bezirken.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Finanzierung, Kontrolle und Zusammenarbeit des Berliner Registers mit dem Senat und den Bezirken behandelt. Der Abgeordnete Tommy Tabor stellt eine R...
📄 Dokument 19/26362
Anfrage zu den Städtepartnerschaften zwischen Berlin und Warschau sowie anderen polnischen Städten.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Bedeutung der Städtepartnerschaften zwischen Berlin und Warschau sowie anderen polnischen Städten thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach der Rolle der Land...
📄 Dokument 19/26371
Anfrage zur Nutzung kommerzieller Standortdaten durch Berliner Sicherheitsbehörden.
Das Dokument behandelt eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Niklas Schrader zur Nutzung von kommerziellen Standortdaten durch die Berliner Polizei und das Landeskriminalamt. Es wird untersucht,...
📄 Dokument 19/26374
Anfrage zu den Senatsbezügen und den damit verbundenen Kosten und Regelungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Senatsbezüge und der Nutzung von Dienstwagen durch Mitglieder des Senats behandelt. Es werden Informationen zu den Fahrzeugmodellen, Kosten und Regel...
📄 Dokument 19/26387
Anfrage zu den Auswirkungen der IT-Umstellung auf die Vergütungen von Berufsbetreuern in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage von Jan Lehmann befasst sich mit den Auswirkungen der IT-Umstellung an den Berliner Amtsgerichten auf die Vergütungen von Berufsbetreuern und Betreuungsvereinen. Es werden ver...
📄 Dokument 19/26390
Die Anfrage behandelt die Kosten für Migrationsarbeit in Berlin von 2015 bis 2025.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche finanziellen Mittel das Land Berlin und die Bezirke für Migrationsarbeit zwischen 2015 und 2025 aufgewendet haben. Der Fokus liegt auf verschied...
📄 Dokument 19/26391
Anfrage zu Fake-Accounts beim Verfassungsschutz Berlin im Jahr 2026.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marc Vallendar beschäftigt sich mit dem Einsatz von Fake-Accounts durch den Verfassungsschutz Berlin im Jahr 2026. Der Fokus liegt auf der Anzahl und den Eins...
📄 Dokument 19/26392
Die Anfrage behandelt den Stand der Entwicklung der Mobilitätsplattform MAX und deren Implementierung.
In der schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der Entwicklung der Mobilitätsplattform MAX erfragt. Die Abgeordneten möchten wissen, wann die App für die Nutzer verfügbar sein wird und welche Zi...
📄 Dokument 19/26398
Die Anfrage behandelt die Kostenexplosion beim Bauabschnitt der S21 in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Kostenexplosion beim ersten Bauabschnitt der S21 in Berlin thematisiert. Die Abgeordneten Antje Kapek und Oda Hassepaß fragen nach den ursprünglichen und progn...
📄 Dokument 19/26401
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Ausgaben für die Wohnungslosenhilfe in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Entwicklung der Ausgaben für die Wohnungslosenhilfe in Berlin zwischen 2016 und 2026 thematisiert. Der Abgeordnete Taylan Kurt fragt nach den finanziellen Aufw...
📄 Dokument 19/26411
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Reisebetriebs auf die Schulgemeinschaft in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie der Reisebetrieb für einzelne Schulklassen die Schulgemeinschaft beeinflusst. Es wird speziell auf die Verlegung von Klassen der ISS Max von Laue an d...
📄 Dokument 19/26415
Die Anfrage behandelt den Bedarf und die Kapazitäten der Täter*innenarbeit in Berlin.
Die schriftliche Anfrage von Dr. Bahar Haghanipour befasst sich mit dem Thema Gewaltschutz in Berlin, insbesondere dem Bedarf und den Kapazitäten der Täter*innenarbeit. Es wird untersucht, welche Träg...
📄 Dokument 19/26496
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung von Stadtteilzentren und Nachbarschaftseinrichtungen in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der Stadtteilzentren und Nachbarschaftseinrichtungen in Berlin erfragt. Es wird nach der vollständigen Betriebsaufnahme, Neubauten und dem weite...
📄 Dokument 19/26326
Die schriftliche Anfrage behandelt die Beteiligung des Landes Berlin am CSD 2026 und offene Fragen dazu.
Die Anfrage von Dr. Klaus Lederer (Die Linke) thematisiert die Beteiligung des Landes Berlin am Christopher Street Day (CSD) 2026. Es werden Fragen zur Initiative, den Kosten und der Kampagne gestellt...
📄 Dokument 19/26336
Anfrage zur Werbung des Senats für die Olympiabewerbung in E-Mail-Signaturen vor der Wahl.
Die Anfrage befasst sich mit der Nutzung von E-Mail-Signaturen durch den Senat von Berlin zur Bewerbung für die Olympischen Spiele, insbesondere in der Zeit vor den Wahlen. Es wird hinterfragt, ob die...
📄 Dokument 19/26378
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Qualitätsstrategie auf die Bildungsqualität in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage von Franziska Brychcy thematisiert die Auswirkungen der geplanten Re-Testungen in den Klassen 4 und 9 auf die Bildungsqualität und die Ressourcen, die den Schulen zur Verfügun...
📄 Dokument 19/26379
Schriftliche Anfrage zur Planung des Alba Campus im Bereich Johannisthal/Adlershof.
Die Anfrage behandelt die Planungen für den Alba Campus in Johannisthal/Adlershof, insbesondere in Bezug auf Natur, Nachhaltigkeit und Wohnqualität. Der Senat wird zu verschiedenen Aspekten der Planun...
📄 Dokument 19/26381
Anfrage zur Situation der Schule am Bienwaldring bezüglich Abriss und fehlenden Mitteln für ein Therapiebecken.
Die schriftliche Anfrage behandelt den geplanten Abriss der Schule am Bienwaldring und die damit verbundenen finanziellen Mittel für ein dringend benötigtes Therapiebecken. Es wird hinterfragt, wie de...
📄 Dokument 19/26383
Anfrage zur Sperrung der A111 in Reinickendorf wegen Brückenbauarbeiten bei der U6.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Björn Wohlert befasst sich mit der Sperrung der Bundesautobahn A111 in Reinickendorf, die aufgrund von Brückenbauarbeiten bei der U6 notwendig wurde. Der Abge...
📄 Dokument 19/26386
Die Anfrage behandelt Themen wie Leerstand, Steuervermeidung und Mieterschutz in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage von Katrin Schmidberger befasst sich mit dem Thema Leerstand und Mieterschutz in Berlin, insbesondere im Zusammenhang mit der P. AG. Es werden verschiedene Gebäude und deren Z...
📄 Dokument 19/26412
Die Anfrage thematisiert die Entlastung der Sozialämter in Berlin und die Maßnahmenplanung.
Die Schriftliche Anfrage von Hendrikje Klein (Die Linke) befasst sich mit der Entlastung der Sozialämter in Berlin und den geplanten Maßnahmen zur Optimierung der Personalausstattung. Es wird nach dem...