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✅ Dokument 18/136
Der Landtag von Baden-Württemberg nimmt Kenntnis von der Mitteilung zur Ausfuhr von Siedlungsabfällen.
Das Dokument befasst sich mit der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft über das Verbot der Ausfuhr von gemischten Siedlungsabfällen. Der Ausschuss für Europa und Interna...
✅ Dokument 18/141
Der Landtag empfiehlt, den Gesetzentwurf zur Änderung des Abgeordnetengesetzes abzulehnen.
In diesem Dokument wird die Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses zum Gesetzentwurf der AfD zur Änderung des Abgeordnetengesetzes behandelt. Der Ausschuss empfiehlt, den Gesetzentwurf abzulehn...
✅ Dokument 18/150
Bericht über aktuelle europapolitische Themen und Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa und Internationales.
Das Dokument enthält eine Beschlussempfehlung und einen Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales über die Mitteilung des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Europa. Es werd...
📝 Dokument 18/178
Antrag zur Untersuchung der bundesweiten GSM-R-Störung im Schienenverkehr am 23. Juni 2026.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über die bundesweite Störung des digitalen Bahnfunknetzes GSM-R am 23. Juni 2026 zu berichten. Es wird um Informationen zu den Auswirkungen auf den Schienen...
❓ Dokument 18/34
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Schließung der Helfenstein-Klinik auf die Gesundheitsversorgung im oberen Filstal.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der medizinischen Versorgung im oberen Filstal seit der Schließung der Helfenstein-Klinik untersucht. Es werden verschiedene Aspekte der Gesundheitsverso...
❓ Dokument 18/52
Die Anfrage befasst sich mit der kommissarischen Besetzung von Stellen im Schuldienst und deren finanziellen Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den kommissarischen Besetzungen von Stellen im Schuldienst befragt. Es wird erfragt, wie viele Beamte und Richter in den letzten Legislaturperiode...
❓ Dokument 18/63
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungszahlen und -bedingungen im Landkreis Calw.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Einbürgerung im Landkreis Calw befragt. Es geht um die Anzahl der Einbürgerungen seit 2020, die durchschnittliche Aufen...
✅ Dokument 18/134
Der Landtag nimmt Kenntnis von der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft zur EU-Initiative Industrial Accelerator Act.
Das Dokument behandelt die Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Handwerk und Tourismus über den Industrial Accelerator Act der EU. Der Vorschlag zielt darauf ab, die industriellen Kapazitäten i...
✅ Kenntnisnahme der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Migration zur EU-Angelegenheit
Der Landtag soll von der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Migration Kenntnis nehmen.
Das Dokument behandelt die Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Migration über den gesellschaftlichen Rahmen des 28. Regimes – 'EU INC'. Der Ausschuss für Europa und Internationales empfiehl...
✅ Dokument 18/137
Der Landtag nimmt Kenntnis von der Mitteilung zur Stärkung der Biotechnologie in der EU.
Das Dokument behandelt die Mitteilung des Ministeriums für Soziales, Arbeit und Gesundheit zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung der Biotechnologie und Bioproduktion in der EU, insbes...
❓ Auswirkungen der Schließung der Notfallpraxen in Brackenheim und Münsingen
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der Schließung von Notfallpraxen auf die Notaufnahmen in bestimmten Kliniken.
Die Kleine Anfrage von Dr. Michael Preusch und Manuel Hailfinger der CDU befasst sich mit den Folgen der Schließung von Notfallpraxen in Brackenheim und Münsingen. Es werden spezifische Fragen zur Ent...
📝 Dokument 18/172
Antrag zur Klärung der Datennutzung und Löschung gemäß der Meldeverordnung in Baden-Württemberg.
Der Antrag zielt darauf ab, die Landesregierung zu erbitten, wie die Erforderlichkeit und die rechtlichen Grundlagen der Datennutzung und -löschung gemäß der Meldeverordnung bewertet werden.
❓ Dokument 18/177
Die Abgeordneten der AfD fragen die Landesregierung zur Förderung und Forschung des Instituts für Rechtsextremismus.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Förderung und Forschung des Instituts für Rechtsextremismus (IRex) an der Universität Tübingen befragt. Es geht um die...
❓ Dokument 18/35
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Baupreise und Genehmigungsdauern im Wohnungsbau in Baden-Württemberg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung des Baupreisindex für Wohngebäude in Baden-Württemberg seit 2020 sowie die Bearbeitungsdauer von Bauanträgen thematisiert. Es werden auch die Auswirkunge...
❓ Dokument 18/45
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen gestiegener Kraftstoffpreise auf das Taxi- und Transportgewerbe in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Auswirkungen der gestiegenen Kraftstoffpreise auf das Taxi- und Transportgewerbe in Baden-Württemberg zu erhalten. Es werden verschiedene Asp...
❓ Dokument 18/60
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungszahlen im Landkreis Göppingen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Einbürgerungszahlen im Landkreis Göppingen zu erhalten, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen des neuen Staatsangehörigkeitsrechts.
✅ Dokument 18/143
Die Beschlussempfehlung betrifft die Genehmigung von Ausnahmegenehmigungen für Mitglieder der Landesregierung zu wirtschaftlichen Unternehmen.
Das Dokument befasst sich mit der Genehmigung von Ausnahmegenehmigungen für Mitglieder der Landesregierung, die in Aufsichtsräten wirtschaftlicher Unternehmen tätig sind. Es wird vorgeschlagen, die en...
📄 Dokument 18/151
Anpassung der Entschädigungsleistungen für Abgeordnete in Baden-Württemberg.
Das Dokument informiert über die Anpassung der Entschädigungsleistungen für Abgeordnete in Baden-Württemberg. Die Anpassungen basieren auf den aktuellen Nominallohn- und Verbraucherpreisindices sowie...
📝 Dokument 18/162
Der Antrag fordert die Erarbeitung und Umsetzung von Hitzeaktionsplänen in Baden-Württemberg.
Der Antrag zielt darauf ab, die Landesregierung zu ersuchen, über die Erarbeitung und Umsetzung von Hitzeaktionsplänen in Städten und Gemeinden zu berichten. Angesichts der steigenden Temperaturen und...
❓ Dokument 18/164
Anfrage zu Aktionsübungen der linken und linksextremen Szene in Baden-Württemberg seit 2022.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Aktionsübungen von Organisationen der linken und linksextremen Szene in Baden-Württemberg seit 2022. Es wird nach den durchgeführten Übungen, deren Zielen, Orten,...
❓ Dokument 18/165
Die Anfrage thematisiert den Zustand der Polizeiinspektionen im Rhein-Neckar-Kreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird der bauliche Zustand, der Sanierungsbedarf und die personelle sowie technische Ausstattung der Polizeiinspektionen im Rhein-Neckar-Kreis untersucht. Der Abgeordnete Chri...
❓ Dokument 18/167
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Auswirkungen der Nationalparkerweiterung auf Landschaftspflege und Artenschutz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den finanziellen Auswirkungen der Nationalparkerweiterung befragt. Es geht um die Mittelverwendung und die finanziellen Belastungen, die durch die...
📝 Dokument 18/168
Antrag zur kommunalen Konjunkturkomponente im Haushalt 2027 in Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, Informationen zur kommunalen Konjunkturkomponente im Haushalt 2027 bereitzustellen. Es wird nach den Berechnungsgrundlagen und Verteilungsschlüsseln für die...
❓ Dokument 18/170
Die Anfrage thematisiert die Mobilfunkversorgung im Landkreis Sigmaringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aktuelle Mobilfunkversorgung im Landkreis Sigmaringen untersucht. Die Abgeordnete Ilona Boos fragt die Landesregierung nach der Verteilung von 4G- und 5G-Versorgung...
❓ Dokument 18/47
Die Anfrage behandelt die politische Neutralität an staatlichen Hochschulen in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage von Sandro Scheer (AfD) thematisiert die Vorgaben zur politischen Neutralität an Hochschulen in Baden-Württemberg. Sie fragt nach rechtlichen Grundlagen, finanziellen Mitteln für ak...
📝 Dokument 18/49
Antrag zur unabhängigen Untersuchung des 'Spanner-Falls' an der Universität Freiburg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über die Ziele und Maßnahmen der unabhängigen Untersuchung des 'Spanner-Falls' an der Universität Freiburg zu berichten. Es wird um Aufklärung über den Umga...
📝 Dokument 18/50
Antrag zur Berichterstattung über Wissenschaftsspionage durch China an Hochschulen in Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über die Auswirkungen von Wissenschaftsspionage durch China an Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Baden-Württemberg zu berichten.
📝 Dokument 18/51
Der Antrag fordert einen Bericht zur Kategorisierung kommunaler Aufgaben in Baden-Württemberg.
Der Antrag zielt darauf ab, die Systematik der Kategorisierung kommunaler Aufgaben in Baden-Württemberg zu klären. Es wird um Informationen zu Pflicht- und freiwilligen Aufgaben sowie deren gesetzlich...
✅ Dokument 18/142
Der Landtag stimmt dem Antrag der Landesregierung zur Änderung der Geschäftsbereiche der Ministerien zu.
Der Antrag der Landesregierung zielt darauf ab, die Geschäftsbereiche der Ministerien in Baden-Württemberg neu zu ordnen. Dies geschieht im Rahmen der Weiterentwicklung der Regierungsstruktur und erfo...
📝 Dokument 18/160
Antrag zur Einführung der Palantir-Software in der Landesverwaltung Baden-Württemberg.
Der Antrag der SPD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, über den Stand der Implementierung der Palantir-Software in der Landesverwaltung zu berichten und Informationen über Alternativen bereitzus...
📝 Dokument 18/161
Antrag zur Einführung eines verpflichtenden gebührenfreien letzten Kindergartenjahrs in Baden-Württemberg.
Der Antrag der SPD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, über die Einführung eines gebührenfreien letzten Kindergartenjahrs zu berichten. Es werden verschiedene Aspekte wie Kosten, Finanzierung un...
❓ Dokument 18/24
Die Anfrage behandelt den Zustand von Landesstraßen, Brücken und Stützbauwerken im Landkreis Göppingen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand von Landesstraßen, Brücken und Stützbauwerken im Landkreis Göppingen thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu durchgeführten, verschobenen oder priorisi...
❓ Dokument 18/107
Die Anfrage befasst sich mit dem Polizeieinsatz und den Kosten rund um die Gründung der Jugendorganisation in Donzdorf.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von Polizeibeamten und die damit verbundenen Kosten bei der Gründungsveranstaltung der Jugendorganisation „Generation Deutschland“ in Donzdorf am 14. Juni 2...
❓ Dokument 18/147
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der Bedarfsplanung auf die hausärztliche Versorgung im Steinachtal.
Die kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Albrecht Schütte befasst sich mit der hausärztlichen Versorgung im Steinachtal und den Auswirkungen der aktuellen Bedarfsplanung durch die Kassenärztliche Verei...
📊 Dokument 18/149
Bericht über aktuelle europapolitische Themen im ersten Quartal 2026.
Der Bericht informiert über die europapolitischen Schwerpunktthemen und laufenden Projekte des Landes Baden-Württemberg im ersten Quartal 2026, einschließlich bilateraler Gespräche und internationaler...
📝 Dokument 18/152
Antrag zur Verbesserung der Sicherheit im Schienen- und öffentlichen Personennahverkehr in Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über die Sicherheitslage im öffentlichen Personennahverkehr und Schienenpersonennahverkehr in Baden-Württemberg zu berichten. Insbesondere sollen die regist...
❓ Dokument 18/153
Anfrage zu den Auswirkungen der Bedarfsplanung auf die fachärztliche Versorgung im Steinachtal.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen der aktuellen Bedarfsplanung auf die fachärztliche Versorgung im Steinachtal befragt. Der Fokus liegt auf der kinder- und fachärz...
❓ Dokument 18/154
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung synthetischer Opioide in Baden-Württemberg und die Ausstattung der Polizei mit Naloxon.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Ausbreitung synthetischer Opioide wie Fentanyl in Baden-Württemberg thematisiert. Zudem wird die flächendeckende Ausstattung der Polizeibeamten mit dem Gegenmittel N...
❓ Dokument 18/155
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen für schulische Besuche religiöser Einrichtungen in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage von Daniel Rottmann thematisiert die rechtlichen Vorgaben für Besuche von Kirchen und Moscheen durch Schüler in Baden-Württemberg. Es werden Fragen zu den Teilnahmepflichten, den Re...
❓ Dokument 18/156
Die Anfrage befasst sich mit der Personalstruktur und dem Fachkräftebedarf im Rettungsdienst des Rems-Murr-Kreises.
Die Kleine Anfrage von Daniel Lindenschmid zielt darauf ab, Informationen über die Personalstruktur und den Fachkräftebedarf im Rettungsdienst des Rems-Murr-Kreises zu erhalten. Es werden spezifische...
❓ Dokument 18/157
Anfrage zur Aufklärungsrate linksextremistischer Straftaten im Landkreis Tübingen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Aufklärungsrate linksextremistisch motivierter Straftaten im Landkreis Tübingen. Die Abgeordneten fragen nach den Ursachen für die niedrige Aufklärungsquote und...
❓ Dokument 18/158
Anfrage zur Anzahl und Art von Veranstaltungen gegen Rechtsextremismus in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage von Emil Sänze (AfD) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach der Anzahl und Art von Veranstaltungen, die im Rahmen von Kampagnen gegen Rechtsextremismus in Baden-Württemb...
❓ Dokument 18/159
Anfrage zur Durchführung eines HPV-Impfaufklärungsprojekts an Schulen in Heidelberg und der Rhein-Neckar-Region.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Projekt zur Impfaufklärung über HPV an Schulen in Heidelberg und der Rhein-Neckar-Region. Es werden Fragen zur Genehmigung, Durchführung und den verwendeten M...
❓ Dokument 18/53
Die Anfrage untersucht finanzielle Mittel für Jugendverbände in Baden-Württemberg seit 2015.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Emil Sänze von der AfD richtet sich an die Landesregierung und fragt nach den finanziellen Mitteln, die seit dem 1. Januar 2015 an verschiedene Jugendverbände in Ba...
❓ Dokument 18/55
Kleine Anfrage zur Eskalation am Bahnhof Bad Wildbad mit Messer und Axt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu einem Vorfall am Bahnhof Bad Wildbad befragt, bei dem es zu einer Eskalation mit einem Messer und einer Axt kam. Der Vorfall ereignete sich am 19....
❓ Dokument 18/61
Die Anfrage behandelt die gesellschaftspolitischen Aspekte der Landesgartenschau Ellwangen 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu externen Organisationen und deren Einfluss auf die Landesgartenschau Ellwangen 2026 befragt. Es wird untersucht, welche finanziellen Mittel in ver...
✅ Dokument 17/10220
Der Landtag von Baden-Württemberg empfiehlt Änderungen am Gesetzentwurf zur Pflegequalität.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Teilhabe- und Pflegequalität. Es werden Änderungen am ur...
❓ Dokument 17/10295
Die Anfrage behandelt die Einfluss-Aktivitäten der Lobbyorganisation 'Wir für Zukunft eG/Brand New Bundestag' in Baden-Württemberg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Arbeitsweise und der Einfluss der Lobbyorganisation 'Wir für Zukunft eG', die unter dem Namen 'Brand New Bundestag' auftritt, in Baden-Württemberg untersucht. Es wir...
❓ Dokument 17/10306
Die Anfrage behandelt Qualitätsmängel im Zugverkehr zwischen Freudenstadt und Offenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu anhaltenden Qualitätsmängeln im Zugverkehr zwischen Freudenstadt und Offenburg befragt. Es werden spezifische Probleme wie Verspätungen, Zugausfäl...
📝 Dokument 17/10308
Der Antrag fordert einen Bericht über den Stand der Umsetzung der Landeskonzeption 'Baden-Württemberg ist Keltenland'.
Der Antrag zielt darauf ab, die Landesregierung zu ersuchen, über den aktuellen Stand der Umsetzung der Landeskonzeption 'Baden-Württemberg ist Keltenland' zu berichten. Besonderes Augenmerk liegt auf...