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❓ Drucksache 19/766
Die Abgeordneten fragen nach Verbiss- und Schälschäden in den Wäldern von Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird der Einfluss von verschiedenen Tierarten auf die Waldvegetation in Rheinland-Pfalz untersucht. Es wird nach dem Umfang und den Verursachern von Verbiss- und Schälschäden...
❔ Drucksache 19/752
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung nach dem Haushaltsvollzug im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau.
Die große Anfrage der AfD-Fraktion zielt darauf ab, detaillierte Informationen über den Haushaltsvollzug im Bereich Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zu erhalten. Es werden spezifische F...
❓ Drucksache 19/768
Die Anfrage behandelt den Verhandlungsstand des Digitale Medien-Staatsvertrags und die Position Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Verhandlungsstand des Digitale Medien-Staatsvertrags zu erhalten. Es wird gefragt, welche Punkte noch offen si...
❓ Drucksache 19/772
Die Anfrage behandelt die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aktuelle Praxis und die Entwicklung der Anerkennungsverfahren für ausländische Berufsqualifikationen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Benjamin Haupt...
❓ Drucksache 19/777
Die Anfrage behandelt die Kosten und Mittel für den Vorsitz von Rheinland-Pfalz in der Ministerpräsidentenkonferenz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Kosten und Mitteln für den Vorsitz von Rheinland-Pfalz in der Ministerpräsidentenkonferenz befragt. Es wird erfragt, wie hoch die tatsächliche...
❓ Drucksache 19/745
Die Abgeordneten fragen nach der Barrierefreiheit der Bundesgartenschau 2029.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Barrierefreiheit der Bundesgartenschau 2029 befragt. Die Abgeordneten Katrin Eder und Carl-Bernhard von Heusinger fordern Informationen zu den St...
❓ Drucksache 19/746
Anfrage zu personellen Maßnahmen an der Karolina-Burger-Realschule plus in Ludwigshafen.
Die Kleine Anfrage von Katharina Binz befasst sich mit personellen Veränderungen an der Karolina-Burger-Realschule plus in Ludwigshafen, die aufgrund von sicherheitsrelevanten Vorfällen und Unterricht...
❔ Drucksache 19/747
Die Anfrage thematisiert den Haushaltsvollzug im Bildungsbereich für die Jahre 2025 und 2026.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion beschäftigt sich mit der Verwendung von Haushaltsmitteln im Bildungsbereich, insbesondere für die 'Schule der Zukunft', den Herkunftssprachenunterricht und weitere B...
❓ Drucksache 19/756
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Stadttaubenpopulationen und deren tiergerechte Regulierung in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird der Umgang mit der Stadttaubenpopulation in Rheinland-Pfalz thematisiert. Die Abgeordneten Frank Senger und Jürgen Klein fragen die Landesregierung nach den Maßnahmen zur Reguli...
❓ Drucksache 19/758
Die Abgeordneten fragen nach der Altersstruktur und dem Investitionsbedarf der Feuerwehrfahrzeuge in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den kommunalen Freiwilligen Feuerwehren befragt. Es wird untersucht, wie viele Feuerwehrfahrzeuge vorhanden sind und wie alt diese sind. Zudem wir...
❓ Drucksache 19/759
Die Anfrage thematisiert die Aufgabenteilung in der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die neue Struktur der Staatskanzlei in Rheinland-Pfalz und die Aufgabenteilung zwischen den Führungspersonen thematisiert. Es wird untersucht, wie die Minister und der S...
❓ Drucksache 19/760
Anfrage zu Kontakten und Vernetzungen der Partei Die Linke in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Kontakten von Funktionsträgern der Partei Die Linke in Rheinland-Pfalz zu Personen und Organisationen, die von Sicherheitsbehörden als extremistisch oder kriminell...
❓ Drucksache 19/761
Die Anfrage thematisiert den Stand des Smart-Meter-Rollouts in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Fabian Ehmann befasst sich mit dem aktuellen Stand des Smart-Meter-Rollouts in Rheinland-Pfalz. Der zügige Rollout intelligenter Messsysteme ist entscheidend für die Digitalisie...
❓ Drucksache 19/765
Die Abgeordneten fragen nach den Anforderungen an ausländische Ärzte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anforderungen an Ärzte mit ausländischer Berufsqualifikation in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, wie viele Anträge auf Approbation gestellt wurden und welche Hü...
❓ Drucksache 19/740
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Umsetzung der Bleileitungsentfernung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage behandelt die gesetzliche Verpflichtung zur Entfernung von Bleileitungen in Rheinland-Pfalz. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Anzahl der Anzeigen, Anträge auf Fristve...
❓ Drucksache 19/741
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach dem Einsatz von Tierversuchen in der Lehre an Hochschulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Tierversuchen in der Lehre an rheinland-pfälzischen Hochschulen befragt. Es wird erörtert, in welchen Fachbereichen Tierversuche eingesetzt werden...
❓ Drucksache 19/742
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Gebäudemodernisierungsgesetzes auf die Wärmewende in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen das am 29. Juli 2026 in Kraft getretene Gebäudemodernisierungsgesetz auf die Wärmewende in Rheinland-Pfalz hat. Es wird auf die langfrist...
❓ Drucksache 19/730
Die Anfrage behandelt die Verkehrssicherheit von Kindern und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Katrin Eder thematisiert die Verkehrssicherheit von Kindern und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz, insbesondere in den Herbst- und Wintermonaten, wenn sie vermehrt bei Dunkelheit...
❓ Drucksache 19/732
Die Abgeordneten fragen nach der Rolle der Burschenschafter beim Hambacher Fest von 1832.
Die Kleine Anfrage thematisiert die historische Rolle der Burschenschafter beim Hambacher Fest von 1832 und deren Einfluss auf die nationale Bewegung. Die Abgeordneten fragen, wie diese Aspekte in ein...
❓ Haus der Südostdeutschen in Böchingen vor der Auflösung?
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der drohenden Auflösung des Hauses der Südostdeutschen.
In dieser kleinen Anfrage wird die drohende Auflösung des Hauses der Südostdeutschen in Böchingen thematisiert. Die Abgeordneten Albert Breininger und Joachim Paul möchten Informationen von der Landes...
❓ Drucksache 19/734
Die Anfrage untersucht die Personalstärke der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Personalstärke der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz zwischen 2016 und 2025 thematisiert. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach...
❓ Drucksache 19/735
Anfrage zu Sonderurlaub von Lehrern an Deutschen Auslandsschulen und deren Dauer.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Sonderurlaub von Lehrern, die an Deutschen Auslandsschulen und Europäischen Schulen im Ausland unterrichten. Die Abgeordneten möchten Informationen über die...
❓ Drucksache 19/729
Die Anfrage befasst sich mit dem Abbau landesrechtlicher Dokumentations- und Berichtspflichten.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer thematisiert den angekündigten Abbau landesrechtlicher Dokumentations- und Berichtspflichten durch die Landesregierung von Rheinland-Pfalz. Im Rahmen der 100-Ta...
❓ Drucksache 19/715
Die Anfrage behandelt die Finanzierung geplanter Hochwasserrückhaltebecken im Ahrtal.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entscheidung der Bundesregierung zur Ablehnung der Finanzierung von Hochwasserrückhaltebecken im Ahrtal thematisiert. Es wird nach der Einschätzung der Landesregieru...
❓ Drucksache 19/716
Anfrage zur Ausbildung von Lehramtsstudenten zu Lernbegleitern und Umsetzung eines Innovationskonzepts.
Die Kleine Anfrage von Joachim Paul beschäftigt sich mit der Ausbildung von Lehramtsstudenten zu Lernbegleitern und der Umsetzung eines Innovationskonzepts in Rheinland-Pfalz. Es werden verschiedene A...
❓ Drucksache 19/717
Kleine Anfrage zur Sicherung des bilingualen Profils der Marc-Chagall-Grundschule in Mainz.
Die Anfrage thematisiert die rechtlichen Möglichkeiten für einen Schulbezirkswechsel, um den Elternwunsch nach bilingualem Unterricht zu berücksichtigen. Es wird auf die Antwort der Landesregierung zu...
❓ Drucksache 19/718
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen hoher Kraftstoffpreise auf die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die wirtschaftliche Lage in Rheinland-Pfalz im Kontext steigender Kraftstoffpreise untersucht. Es wird gefragt, wie sich die Zahl der Unternehmensinsolvenzen entwickelt...
⚖️ Drucksache 19/829
Die Landesregierung legt einen Gesetzentwurf zur Zustimmung zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrags 2021 vor.
Der Gesetzentwurf der Landesregierung dient der Zustimmung des Landtags zu dem Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrags 2021 (GlüStV 2021). Grundlage ist ein Evaluierungszwisch...
❓ Drucksache 19/846
Die Anfrage behandelt den Sonderurlaub von Lehrern an Deutschen Auslandsschulen.
In dieser Drucksache wird auf eine Kleine Anfrage zu Sonderurlauben von Lehrern an Deutschen Auslandsschulen eingegangen. Die Abgeordneten Frank Senger und Joachim Paul von der AfD haben Informationen...
❓ Drucksache 19/709
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Umsetzung der Pendler-Radrouten in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand der Pendler-Radrouten in Rheinland-Pfalz erfragt. Diese Routen sollen nachhaltige Mobilität fördern und die Anbindung von Mittel- und Oberzentren an das Um...
❓ Drucksache 19/701
Anfrage zu PFAS-Belastungen in Gewässern rund um den Flughafen Hahn.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der PFAS-Belastungen in den Gewässern rund um den Flughafen Hahn thematisiert. Es werden erhöhte Konzentrationen dieser Schadstoffe festgestellt, die auf...
❓ Möglicher Verstoß gegen den Beutelsbacher Konsens an der BBS Eisenberg
Die Abgeordneten fragen nach einem möglichen Verstoß gegen den Beutelsbacher Konsens an der BBS Eisenberg.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall an der BBS Eisenberg thematisiert, bei dem eine Lehrerin einen Aufkleber mit der Aufschrift 'noAfD!' zeigt. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung, ob d...
❓ Drucksache 19/703
Die Anfrage behandelt die Anbindehaltung von Rindern in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen auf das Tierwohl.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anbindehaltung von Rindern in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird auf die Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und des Sozialverhaltens der Tiere eingegangen sowi...
❓ Drucksache 19/706
Die Anfrage behandelt Stellenverlagerungen und personelle Auswirkungen der Neuordnung der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Stellenverlagerungen und den personellen Auswirkungen der Neuordnung der Landesregierung befragt. Es werden spezifische Informationen zu den b...
❓ Drucksache 19/834
AfD fragt nach einem „Innovationskonzept“ mit Lehrern als Lernbegleitern; der Landesregierung ist das Konzept unbekannt.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Medienbericht, laut dem Lehramtsstudenten zu „Coaches“ ausgebildet würden und ein „Innovationskonzept“ mit Elementen wie Noten erst ab der neunten Klasse, keinen Kla...
❓ Drucksache 19/835
AfD-Anfrage zu Schulbezirkswechsel für den bilingualen Unterricht an der Marc-Chagall-Grundschule in Mainz-Drais.
Die Anfrage knüpft an eine frühere Kleine Anfrage (Drucksache 19/473) an und befasst sich mit der Frage, ob Kinder, die zuvor eine bilinguale Kindertageseinrichtung besucht haben, aus diesem Grund in...
❓ Drucksache 19/837
Finanzierung der 17 geplanten Hochwasserrückhaltebecken im Ahrtal bleibt ungeklärt, nachdem der Bund eine Förderung aus dem Aufbauhilfefonds abgelehnt hat.
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von 17 geplanten Hochwasserrückhaltebecken im Kreis Ahrweiler, deren Kosten mit rund 1,7 Mrd. Euro veranschlagt werden. Der Bund hat eine Finanzierung aus dem Au...
❓ Drucksache 19/836
Antwort der Landesregierung zum Sachstand und Standards der sieben rheinland-pfälzischen Pendler-Radrouten.
Die Anfrage befasst sich mit den sieben geplanten Pendler-Radrouten (PRR) in Rheinland-Pfalz, die als überörtliche, schnelle und sichere Radverbindungen insbesondere Mittel- und Oberzentren mit ihrem...
📊 Drucksache 18/1001
Stellungnahme der Landesregierung zum 28. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2019.
Das Dokument enthält die Stellungnahme der Landesregierung Rheinland-Pfalz zum 28. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit für das Jahr 2019. Es behan...
❓ Drucksache 18/1012
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung der Landesregierung für Schulleiter und Lehrkräfte gegen aggressive Corona-Kritiker.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung der Landesregierung für Schulleiter und Lehrkräfte angesprochen, die von der Partei dieBasis unter Druck gesetzt werden. Die Anfrage zielt darauf ab, I...
❓ Drucksache 18/1013
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Homeoffice und mobilem Arbeiten in der Landesverwaltung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle der Landesregierung als Arbeitgeber in Bezug auf Homeoffice und mobiles Arbeiten thematisiert. Es wird untersucht, welche Ziele die Landesregierung verfolgt un...
📄 Drucksache 18/1016
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Universität Trier nach Ablauf der Amtszeit.
Das Dokument informiert über die bevorstehende Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Universität Trier, dessen Amtszeit am 30. September 2021 endet. Es werden die aktuellen Mitglieder genannt und a...
📄 Drucksache 18/1017
Wahl von Mitgliedern der Kuratorien der Hochschule Mainz und der Hochschule Kaiserslautern.
Das Dokument informiert über die bevorstehende Wahl von Mitgliedern der Kuratorien der Hochschule Mainz und der Hochschule Kaiserslautern, deren Amtszeit am 31. Dezember 2021 endet.
❓ Drucksache 18/1024
Die Anfrage behandelt den Bedarf und die Förderung von Kita-Sozialarbeit in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird der Bedarf an Kita-Sozialarbeit in Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Martin Brandl fragt die Landesregierung nach dem aktuellen Stand und den Plänen zur Förd...
📄 Drucksache 18/1025
Information zur Errichtung eines Fonds zur Abmilderung von Härtefällen in der Rentenüberleitung.
Das Dokument informiert über die Errichtung eines Fonds des Bundes und der Länder, der zur Abmilderung von Härtefällen in der Rentenüberleitung sowie für Spätaussiedler und jüdische Kontingentflüchtli...
❔ Drucksache 18/1031
Die Anfrage behandelt die Altersentwicklung der Ärzteschaft in Rheinland-Pfalz und den Handlungsbedarf.
Die Große Anfrage der CDU-Fraktion thematisiert die Altersstruktur der Ärzteschaft in Rheinland-Pfalz. Es wird auf den hohen Anteil älterer Ärzte hingewiesen und der dringende Handlungsbedarf zur Sich...
❓ Drucksache 18/1032
Die Anfrage befasst sich mit der Lehrersituation an Grundschulen im Rhein-Lahn-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert zielt darauf ab, Informationen zur Lehrersituation an Grundschulen im Rhein-Lahn-Kreis zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der gebildeten erste...
📄 Drucksache 18/1034
Unterrichtung des Landtags über die Siebte Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus in Schlachthöfen.
Das Dokument informiert den Landtag über die Siebte Landesverordnung zur Änderung der bestehenden Regelungen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen und fleischverarbeitenden Betrie...
📄 Drucksache 18/1035
Unterrichtung des Landtags über eine Änderung der Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus in Pflegeeinrichtungen.
Das Dokument informiert den Landtag über die Erste Landesverordnung zur Änderung der bestehenden Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen. Diese Än...
📄 Drucksache 18/1036
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesregierung.
Das Dokument informiert den Landtag Rheinland-Pfalz über Entwürfe von Rechtsverordnungen, die aus einer Videokonferenz zwischen der Bundeskanzlerin und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der...