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❓ Zertifizierung und Anerkennung von Fortbildungsangeboten externer Anbieter - Nachfrage zu Drs. 8/8054
Die Anfrage behandelt die Zertifizierung und Anerkennung von Fortbildungsangeboten externer Anbieter.
In der Anfrage wird untersucht, ob und wie Fortbildungsangebote externer Anbieter vor ihrer Veröffentlichung im Fortbildungskatalog des Schulportals Sachsen zertifiziert oder genehmigt werden. Es wird...
❓ Nachfrage zur
Die Anfrage thematisiert den Planungsstand und die Mittelbereitstellung für den Radwegebau im Landkreis Nordsachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Tobias Heller befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planungen und der finanziellen Mittel für den Radwegebau an Staatsstraßen im Landkreis Nordsachsen in den Jah...
❓ Fachkräftepotenziale und Förderung von DDR-Arbeitsmigranten und ihren Nachkommen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Fachkräftepotenziale von DDR-Arbeitsmigranten und deren Nachkommen in Sachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den Fachkräftepotenzialen von Personen, die aufgrund zwischenstaatlicher Abkommen in die DDR kamen, sowie deren Nachkommen. Es wird die Bedeutung ihrer Kompetenzen für die...
❓ Dauer und Rückstände bei familienrechtlichen Verfahren bei den Amtsgerichten im Landgerichtsbezirk Dresden seit dem Jahre 2021
Die Anfrage behandelt die Dauer und Rückstände bei familienrechtlichen Verfahren in Dresden seit 2021.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Dauer und Rückstände bei familienrechtlichen Verfahren an den Amtsgerichten im Landgerichtsbezirk Dresden seit 2021 zu erhalten. Die Fragesteller in...
❓ Aufenthaltsstatus der vier irakischen Tatverdächtigen vom Waldbrand an der Bastei am 17. Juli 2022
Die Anfrage thematisiert den Aufenthaltsstatus von irakischen Tatverdächtigen im Zusammenhang mit einem Waldbrand.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Aufenthaltsstatus von vier irakischen Tatverdächtigen, die im Zusammenhang mit einem Waldbrand an der Bastei stehen. Es wird erfragt, welche rechtlichen Rahmenb...
❓ Kosten für Flüchtlinge im Landkreis Meißen - Nachfrage zu den Drs.-Nr.: 8/7699 und 8/8192
Die Anfrage behandelt die Kosten für Flüchtlinge im Landkreis Meißen und fordert spezifische Daten von der Staatsregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung um Auskunft über die Kosten für volljährige Asylbewerber und unbegleitete minderjährige Ausländer im Landkreis Meißen gebeten. Der Abgeordnete Thomas...
❓ Förderung des AKuBiZ e. V.
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Förderung des AKuBiZ e.V. durch den Freistaat Sachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martina Jost von der AfD befasst sich mit der finanziellen Unterstützung des AKuBiZ e.V. durch den Freistaat Sachsen. Es werden Informationen zu beantragten und aus...
❓ Förderung des Sächsischen Flüchtlingsrat e. V.
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Förderung des Sächsischen Flüchtlingsrats durch den Freistaat Sachsen.
Die Kleine Anfrage von Martina Jost befasst sich mit der finanziellen Unterstützung des Sächsischen Flüchtlingsrats e.V. durch den Freistaat Sachsen. Die Fragestellerin möchte detaillierte Information...
❓ Nutzung Künstlicher Intelligenz in der sächsischen Justiz
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der sächsischen Justiz.
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der sächsischen Justiz, insbesondere welche KI-Tools aktuell verwendet werden und welche Planungen es für die Zukunft gibt.
✅ (ohne Titel)
Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Gesetzentwurfs zum Sächsischen Gewalthilfegesetz.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Gesetzentwurf der Staatsregierung über das Sächsische Gewa...
❓ Nachfragen zur fachaufsichtlichen Prüfung des Alkoholkonsumverbots am Marienplatz in Zwickau
Nachfragen zur fachaufsichtlichen Prüfung des Alkoholkonsumverbots am Marienplatz in Zwickau.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der fachaufsichtlichen Prüfung des Alkoholkonsumverbots am Marienplatz in Zwickau. Der Abgeordnete Bernd Rudolph stellt Fragen zur rechtlichen Bewertung und den zug...
❓ Alkoholbezogene Suchterkrankungen und Hilfsangebote im Freistaat Sachsen
Die Anfrage behandelt alkoholbezogene Suchterkrankungen und Hilfsangebote in Sachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung alkoholbezogener Suchterkrankungen und die Hilfsangebote im Freistaat Sachsen. Dabei werden verschiedene Aspekte wie Krankenhausbehandlungen, Beratungsf...
❓ Sicherung der regionalen Substitutionsversorgung opioidabhängiger Menschen im Freistaat Sachsen
Die Anfrage thematisiert die Sicherstellung der Substitutionsversorgung für opioidabhängige Menschen in Sachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der regionalen Substitutionsversorgung für Menschen mit Opioidabhängigkeit im Freistaat Sachsen. Es wird untersucht, ob die Versorgung flächendeckend und wohnortnah si...
❓ Akute Vergiftungen durch illegale Drogen bei Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen
Die Anfrage thematisiert akute Vergiftungen durch illegale Drogen bei Minderjährigen in Sachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den Fällen akuter Vergiftungen durch illegale Drogen bei Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen. Insbesondere werden die Ursachen, die Anzahl der betroffenen Minder...
❓ Konsum von Nikotin- und Koffeinprodukten sowie missbräuchliche Arzneimitteleinnahme bei Kindern und Jugendlichen in Sachsen
Die Anfrage behandelt den Konsum von Nikotin- und Koffeinprodukten sowie missbräuchliche Arzneimitteleinnahme bei Kindern und Jugendlichen in Sachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Konsum von Nikotin- und Koffeinprodukten sowie die missbräuchliche Einnahme von Arzneimitteln bei Kindern und Jugendlichen in Sachsen. Es werden neue Konsumformen w...
❓ Kosten, Verwertung und Organisation der Asservatenverwaltung bei der sächsischen Polizei
Die Anfrage behandelt die Kosten und Organisation der Asservatenverwaltung bei der sächsischen Polizei.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Optimierung der Asservatenverwaltung der sächsischen Polizei. Der Sächsische Rechnungshof hat auf Mängel in der Organisation hingewiesen, die zu hohen Lager- und Ve...
❓ Baudenkmal Christuskirche Dresden-Strehlen dauerhaft sichern
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Zustand der Christuskirche in Dresden-Strehlen und mögliche Maßnahmen zu deren Erhalt.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Löser befasst sich mit dem Baudenkmal Christuskirche in Dresden-Strehlen, das überörtliche Bedeutung hat. Es wird auf den fortschreitenden Schaden an der Bau...
❓ Wiedereinführung der Tonnagebeschränkung im alten Dorfkern Dresden-Strehlen
Die Anfrage befasst sich mit der Wiedereinführung einer Tonnagebeschränkung im alten Dorfkern von Dresden-Strehlen.
Die Anfrage thematisiert die Aufhebung einer Tonnagebeschränkung im alten Dorfkern von Dresden-Strehlen, die zum Schutz von denkmalgeschützten Gebäuden galt. Die Fragesteller möchten wissen, warum die...
📊 Anmeldung zum Rahmenplan 2026 bis 2029 der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)
Das Dokument informiert über die Anmeldung zum Rahmenplan 2026 bis 2029 zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes in Sachsen.
Das Dokument beschreibt die Anmeldung des Freistaates Sachsen zum Rahmenplan 2026 bis 2029 der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes. Es enthält Informationen...
❓ Sprachliche Anforderungen an Lehrkräfte an sorbischen Schulen
Die Anfrage thematisiert die sprachlichen Anforderungen an Lehrkräfte an sorbischen Schulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die sprachliche Eignung von Lehrkräften an sorbischen Schulen hinterfragt. Es werden spezifische Kriterien und Verfahren zur Erfassung der sorbischen Sprachkompetenz sow...
❓ Hitzeschutz für Nutztiere bei Tierhaltung und -transport
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Hitzeschutz für Nutztiere bei Tierhaltung und -transport.
Die Anfrage thematisiert den Hitzeschutz für landwirtschaftliche Nutztiere während der Haltung und des Transports. Es werden spezifische Fragen zur Erfassung hitzebedingter Erkrankungen und zur Durchf...
❓ Alternativen zu Schliefenanlagen bei der Fuchsjagd - Nachfrage zur Drs 8/3338
Die Anfrage behandelt Alternativen zu Schliefenanlagen bei der Fuchsjagd in Sachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausbildung und Prüfung von Jagdhunden in Sachsen, insbesondere die Nutzung von Schliefenanlagen zur Fuchsjagd. Es wird nach Alternativen gefragt, die in anderen Län...
❓ Umgang mit Stadttauben
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Stadttauben und deren Regulierung in Sachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Umgang mit Stadttauben in Sachsen und fragt nach den Maßnahmen zur Regulierung der Taubenpopulationen sowie den damit verbundenen Gesundheitsgefahren. Es wird auf d...
❓ Vierpunkteplan des Innenministers zur Verschärfung des Asylrechts
Die Anfrage thematisiert den Vierpunkteplan des Innenministers zur Verschärfung des Asylrechts.
Die Anfrage befasst sich mit einem Vierpunkteplan des Innenministers zur Verschärfung des Asylrechts. Es werden verschiedene Maßnahmen angesprochen, darunter die Streichung des Asylrechts im Grundgese...
❓ Finanzierung von Tierheimen
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von Tierheimen und die Situation von Fundtieren in Sachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Franziska Schubert thematisiert die Finanzierung von Tierheimen in Sachsen. Es werden verschiedene Aspekte der Situation von Fundtieren und Tieren in amtlicher Verw...
❓ Zukunft der LEADER-Förderung in Sachsen nach 2027 und Einsatz der Staatsregierung in den Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2028-2034
Die Zukunft der LEADER-Förderung in Sachsen nach 2027 und die Verhandlungen zum Finanzrahmen werden thematisiert.
In der Anfrage wird die Zukunft der LEADER-Förderung in Sachsen nach 2027 behandelt. Die Fragesteller möchten wissen, welche Gespräche und Forderungen die Staatsregierung in den Verhandlungen zum Mehr...
❓ Umsetzung des Net Zero Valley Lausitz in Sachsen: Investorenansprache und Verfahrensbeschleunigung
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des Net Zero Valley Lausitz und die Investorenansprache.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des Net Zero Valley Lausitz in Sachsen, das am 16. Dezember 2025 ausgewiesen wurde. Die Abgeordnete fragt nach den Anfragen von Investoren, den angewe...
❓ Standortbedingungen für Ansiedlungen im Net Zero Valley Lausitz: Energie, Flächen, Fachkräfte und Förderung
Die Anfrage thematisiert die Standortbedingungen für Unternehmen im Net Zero Valley Lausitz.
Die Anfrage befasst sich mit den Standortbedingungen für Unternehmen, die sich im Net Zero Valley Lausitz ansiedeln möchten. Es werden Aspekte wie die Verfügbarkeit von erneuerbarer Energie, geeignete...
❓ Umsetzungsstand des kommunalen Arms des Sachsenfonds (Kommunalinvestitionsbudgets und Fachförderung nach KomInvStärkVO)
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand des kommunalen Arms des Sachsenfonds.
Die Anfrage thematisiert den Umsetzungsstand des kommunalen Arms des Sachsenfonds, insbesondere die Verteilung der Mittel für Kommunalinvestitionsbudgets und Fachförderung in verschiedenen Bereichen w...
❓ Staatliche Förderung der Unternehmensgruppe Theo Müller für den Standort Leppersdorf
Die Anfrage behandelt staatliche Fördermittel für die Unternehmensgruppe Theo Müller in Leppersdorf.
In der Anfrage wird die staatliche Förderung der Unternehmensgruppe Theo Müller für den Standort Leppersdorf thematisiert. Es wird auf die Kritik an den Subventionen eingegangen, die dem Unternehmen z...
❓ Vorzeitige Ruhestandsversetzungen wegen Dienstunfähigkeit im Freistaat Sachsen
Die Anfrage behandelt die vorzeitigen Ruhestandsversetzungen von Beamten wegen Dienstunfähigkeit in Sachsen.
In der Anfrage wird untersucht, wie viele Beamte im Freistaat Sachsen zwischen 2015 und 2025 aufgrund von Dienstunfähigkeit vorzeitig in den Ruhestand versetzt wurden. Dabei werden verschiedene Faktor...
❓ Beteiligungsformate bei der Überarbeitung der Lehrpläne
Die Anfrage behandelt die Beteiligung von Akteuren an der Überarbeitung der Lehrpläne in Sachsen.
In der Kleinen Anfrage wird nach den Beteiligungsformaten bei der Überarbeitung der Lehrpläne in Sachsen gefragt. Die Fragesteller wollen wissen, wann die ersten Abstimmungen und Beteiligungsphasen be...
❓ Christstollen auf dienstlichen Abwegen nach Rom?
Die Anfrage thematisiert den Transport eines Christstollens nach Rom und die damit verbundenen Kosten.
In der kleinen Anfrage wird der Transport eines Christstollens per Dienstwagen von Sachsen nach Rom für Papst Leo XIV. thematisiert. Es wird hinterfragt, welche Unterlagen und Geschenke transportiert...
❓ Einsatz von Enforcement-Trailern und Geschwindigkeitskontrollen auf sächsischen Bundesautobahnen
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von Enforcement-Trailern und Geschwindigkeitskontrollen auf sächsischen Autobahnen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Nutzung von Enforcement-Trailern zur Geschwindigkeitsüberwachung auf sächsischen Bundesautobahnen. Es wird untersucht, wie sich die Verkehrsunfälle in den l...
❓ Förderung der KI-Adaption in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU)
Die Anfrage behandelt die Förderung der Künstlichen Intelligenz in kleinen und mittleren Unternehmen in Sachsen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Implementierung von Künstlicher Intelligenz (KI) in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in Sachsen zu erhalten. Es werden spezifische Förderprog...
❓ Zukunft des beruflichen Gymnasiums am Beruflichen Schulzentrum für Technik und Wirtschaft Riesa
Die Anfrage thematisiert die Zukunft des beruflichen Gymnasiums in Riesa und die geplante Schließung.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der geplanten Schließung des beruflichen Gymnasiums am Beruflichen Schulzentrum für Technik und Wirtschaft in Riesa. Die Fragesteller hinterfragen die Kriterien...
❓ Zahl der Geburten in Zeithain
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Geburten in der Gemeinde Zeithain von 2020 bis heute.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter zielt darauf ab, Informationen über die Geburtenzahlen in der sächsischen Gemeinde Zeithain zu erhalten. Es wird um eine Aufschlüsselung der Geburten...
❓ Überlange Verfahrensdauern am Amtsgericht Meißen
Die Anfrage thematisiert die überlangen Verfahrensdauern am Amtsgericht Meißen.
Die Anfrage behandelt die Problematik der überlangen Verfahrensdauern am Amtsgericht Meißen, insbesondere in der Familienabteilung. Betroffene Bürger haben sich an den Abgeordneten gewandt, um auf die...
❓ Haushaltsmittel 2027/2028 für Radwegprojekte im Landkreis Meißen
Die Anfrage befasst sich mit den Haushaltsmitteln für Radwegprojekte im Landkreis Meißen.
Die Kleine Anfrage von Mario Beger thematisiert die geplanten Haushaltsmittel für Radwegprojekte im Landkreis Meißen für die Jahre 2027 und 2028. Es wird auf die möglichen Kürzungen im Radverkehr hing...
❓ Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im 3. Quartal 2026
Die Anfrage behandelt den Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei.
Die Kleine Anfrage von Sebastian Wippel zielt darauf ab, Informationen über die Überstunden und Mehrarbeit der Sächsischen Polizei im dritten Quartal 2026 zu erhalten. Die Fragen betreffen die Anzahl...
❓ Anerkennungsgründe für Asylbewerber in Sachsen im 3. Quartal 2026
Die Anfrage befasst sich mit den Anerkennungsgründen für Asylbewerber in Sachsen im dritten Quartal 2026.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anerkennungsgründe für Asylbewerber in Sachsen zum Stichtag 30.09.2026. Es werden verschiedene Aspekte der Asylverfahren und der rechtlichen Status von Asylbewerber...
❓ Asylbewerber ohne Ausweispapiere 3. Quartal 2026
Die Anfrage behandelt die Situation von Asylbewerbern ohne Ausweispapiere im Freistaat Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Asylbewerbern ohne gültige Ausweispapiere im Freistaat Sachsen untersucht. Es werden verschiedene Aspekte der Identitätsfeststellung und der damit verb...
❓ Erfolglose Abschiebungsversuche und Flugrückführungen im 3. Quartal 2026
Die Anfrage thematisiert gescheiterte Abschiebungsversuche und Rückführungen im 3. Quartal 2026.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel befasst sich mit den gescheiterten Abschiebungsversuchen und Rückführungen im 3. Quartal 2026. Es werden Fragen zu den Zahlen, Kosten und den Umstä...
📝 Verlängerung der Arbeit der Enquete-Kommission "Ein lebenswertes Sachsen - durch handlungsfähige Kommunalhaushalte und Stärkung der Entscheidungsträger vor Ort"
Antrag zur Verlängerung der Arbeit der Enquete-Kommission zur Stärkung kommunaler Haushalte in Sachsen.
Der Antrag der AfD-Fraktion fordert die Verlängerung der Arbeit der Enquete-Kommission, die sich mit der Lebensqualität in Sachsen und der Stärkung kommunaler Haushalte beschäftigt. Die Fraktion argum...
❓ Selbstständige Ausreise und Unterstützung in der Heimat im 3. Quartal 2026
Die Anfrage behandelt die freiwillige Rückkehr abgelehnter Asylbewerber aus Sachsen im 3. Quartal 2026.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel befasst sich mit der freiwilligen Rückkehr abgelehnter Asylbewerber aus Sachsen. Es werden spezifische Zahlen zu Rückkehrern im Rahmen des Rückkehr...
❓ Fälle von Sozialleistungsbetrug durch Asylbewerber im 3. Quartal 2026
Die Anfrage behandelt Fälle von Sozialleistungsbetrug durch Asylbewerber im 3. Quartal 2026.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel befasst sich mit dem Thema Sozialleistungsbetrug durch Asylbewerber im Freistaat Sachsen im 3. Quartal 2026. Es werden spezifische Fragen zur Anzah...
❓ Strafverfahren und Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren im Zusammenhang mit Crystal im 3. Quartal 2026
Die Anfrage behandelt die Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren im Zusammenhang mit Crystal Meth im Freistaat Sachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel befasst sich mit der Menge an beschlagnahmtem Crystal Meth sowie den damit verbundenen Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren im Freistaat Sachse...
❓ Straftaten in direkter Verbindung mit Asylbewerbern 3. Quartal 2026
Die Anfrage behandelt Straftaten in Verbindung mit Asylbewerbern im 3. Quartal 2026.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel zielt darauf ab, Klarheit über Straftaten zu schaffen, die im Zusammenhang mit Asylbewerbern stehen. Es wird darauf hingewiesen, dass die polizeili...
❓ Straftaten zwischen dem 04. und 06. September 2026
Die Anfrage befasst sich mit Straftaten in Sachsen zwischen dem 04. und 06. September 2026.
In der kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu Straftaten in Sachsen zwischen dem 04. und 06. September 2026 befragt. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen zu verschiedenen Delikten...
❓ (ohne Titel)
Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Leipzig zur Evaluierung der Sächsischen Polizei.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel thematisiert den Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Leipzig im Kontext der Evaluierung der Sächsischen Polizei und der Wertschätzung der B...