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❓ Dokument 8/3771
Die Kleine Anfrage behandelt die Nutzung des Phänomenbereichs 'Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates'.
Das Dokument befasst sich mit der Nutzung des Phänomenbereichs 'Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates' durch das Thüringer Amt für Verfassungsschutz. Es wird auf die rechtlichen Rahme...
❓ Dokument 8/3759
Die Landesregierung wird zur Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen befragt.
Das Dokument behandelt die Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen, einem EU-Förderprogramm zur Stärkung ländlicher Räume. Es werden Fragen zur Beteiligung der Regionen an der Kohäsionspolitik und z...
❓ Dokument 8/3760
Die Anfrage behandelt die Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen und die damit verbundenen Fördermittel.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen thematisiert, das innovative Projekte in ländlichen Räumen unterstützt. Es wird auf die aktuelle Förderperiode von 2023 bis...
❓ Dokument 8/3761
Die Anfrage behandelt die Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen und dessen Auswirkungen auf ländliche Projekte.
Das Dokument befasst sich mit der Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen, das zur Stärkung ländlicher Räume dient. Es werden Fragen zu den bisherigen Förderungen und deren finanziellen Umfang geste...
❓ Dokument 8/3774
Untersuchung der Zusammenarbeit von Thüringer Schulen mit dem Theaterprojekt 'Mut!' und ähnlichen Organisationen.
Das Dokument behandelt eine Kleine Anfrage zu möglichen Kooperationen von Thüringer Schulen mit dem Theaterprojekt 'Mut!' und der Organisation 'Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken'. Es wir...
❓ Dokument 8/3754
Das Dokument behandelt das neue Bahnkonzept für die Strecke Ilmenau – Erfurt ab 2028.
Das Dokument befasst sich mit dem neuen Bahnkonzept für die Strecke Ilmenau – Erfurt, das ab 2028 in Kraft treten soll. Es werden die geplanten Änderungen der Taktung und die eingesetzten Fahrzeugtype...
❓ Dokument 8/3733
Die Anfrage behandelt die Strafverfolgung von Drogenhandel und die Entwicklung des Strafmaßes in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Strafverfolgung von Drogenhandel im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sowie in ganz Thüringen thematisiert. Angesichts steigender Drogentodesfälle wird die Angemessenhei...
❓ Dokument 8/3734
Die Anfrage behandelt die Kostenerstattung bei absichtlicher Verhinderung von Abschiebungen in Thüringen.
In dieser Anfrage wird untersucht, inwiefern Dritte durch rechtswidriges Handeln Abschiebungen in Thüringen seit 2016 verhindern und welche rechtlichen Konsequenzen daraus resultieren.
❓ Dokument 8/3735
Die Anfrage behandelt die Kostenerstattung bei gescheiterten Abschiebungen in Thüringen seit 2016.
Die Drucksache 8/3735 thematisiert die Kostenerstattung für gescheiterte Abschiebungen in Thüringen seit 2016. Es wird die Rechtslage sowie die Verwaltungspraxis der Landesregierung dargestellt und au...
❓ Dokument 8/3736
Die Anfrage behandelt Kostenrückforderungen des Freistaats Thüringen bei unerlaubter Wiedereinreise abgeschobener Personen.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie viele abgeschobene Personen seit 2016 unerlaubt nach Deutschland zurückgekehrt sind und welche Kosten dem Freistaat Thüringen dadurch entstanden sind.
❓ Dokument 8/3746
Die Anfrage thematisiert Suizide und Selbstverletzungen von geflüchteten Personen in Thüringen im Jahr 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Vorkommnissen von Suiziden, Suizidversuchen und Selbstverletzungen unter geflüchteten Personen in Thüringen im Jahr 2025. Der Druck durch Flucht, Unterbringung...
❓ Dokument 8/3747
Die Anfrage behandelt Angriffe auf queeres Leben und Versammlungen am Christopher Street Day in Thüringen.
Das Dokument thematisiert die Angriffe und Anfeindungen gegen queere Menschen und Veranstaltungen im Rahmen des Christopher Street Day in Thüringen im Jahr 2025. Es wird auf die Sicherheitslage und di...
❓ Dokument 8/3748
Die Anfrage behandelt die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in Waltershausen.
In der Stadt Waltershausen sollen Erschließungsbeiträge anstelle der abgeschafften Straßenausbaubeiträge erhoben werden. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über geplante Investitionen und die...
❓ Dokument 8/3757
Die Auswirkungen der generalistischen Pflegeausbildung auf die Ausbildung und Berufsabschlüsse in Thüringen werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Einführung der generalistischen Pflegeausbildung in Thüringen. Es werden Fragen zur Qualität der Ausbildung, den Erfahrungen der Auszubildenden und den Hera...
❓ Dokument 8/3758
Die Anfrage behandelt die Übergangsquote von Beschäftigten aus Werkstätten für behinderte Menschen auf den ersten Arbeitsmarkt in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt, insbesondere dem Übergang von Werkstätten für behinderte Menschen auf den ersten Arbeitsmarkt in Thüringen. E...
❓ Dokument 8/3765
Laborberichte des Landesamts für Verbraucherschutz zu SARS-CoV-2 und COVID-19.
Das Dokument behandelt die Laborberichte des Landesamts für Verbraucherschutz, die Daten zu SARS-CoV-2 und COVID-19 enthalten. Es wird aufgezeigt, wie die Landesregierung ihre Entscheidungen auf Basis...
❓ Dokument 8/3766
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Daten zur epidemiologischen Lagebewertung von COVID-19 in Thüringen.
In dieser Anfrage wird untersucht, welche Daten zur epidemiologischen Lagebewertung von SARS-CoV-2 und COVID-19 in Thüringen verwendet wurden. Es wird auf die Linelist des Landesamts für Verbrauchersc...
❓ Dokument 8/3767
Wochenbericht des Landesamts für Verbraucherschutz zu SARS-CoV-2 und COVID-19.
Das Dokument behandelt den Wochenbericht des Landesamts für Verbraucherschutz zur epidemiologischen Lagebewertung von SARS-CoV-2 und COVID-19 in Thüringen. Es liefert statistische Daten und Analysen z...
❓ Umsetzungsstand des Krankenhauszukunftsfonds in Thüringen
Der Bericht informiert über den Stand der Umsetzung des Krankenhauszukunftsfonds in Thüringen.
Das Dokument behandelt den Umsetzungsstand des Krankenhauszukunftsfonds in Thüringen, der erhebliche Mittel zur Digitalisierung der Krankenhäuser bereitstellt. Es werden Informationen zu bewilligten P...
❓ Dokument 8/3714
Die Anfrage behandelt die Beobachtung und Aktivitäten extrem rechter Studentenverbindungen in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation extrem rechter Studentenverbindungen in Thüringen untersucht, insbesondere die Burschenschaft 'Normannia zu Jena', die vom Verfassungsschutz beobachtet wir...
❓ Zuzüge von Angehörigen der extremen Rechten nach Thüringen – erneut nachgefragt
Die Anfrage behandelt die Zuzüge von extremen Rechten nach Thüringen in den Jahren 2024 bis 2026.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Zuzügen von Personen der extremen Rechten nach Thüringen thematisiert. Es wird auf die neonazistische Initiative 'Zusammenrücken in Mitteldeutschland' ve...
❓ Dokument 8/3717
Die Anfrage thematisiert den Einsatz der Bundeswehr in Thüringen während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz der Bundeswehr in Thüringen während der Corona-Einschränkungen untersucht. Es wird hinterfragt, warum die Landesregierung keine Informationen über Hilfeleist...
❓ Dokument 8/3718
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Fallzahlen sexueller Gewalt im Internet in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Entwicklung der Fallzahlen sexueller Gewalt im Internet in Thüringen von 2020 bis 2025. Es wird ein Maßnahmenplan zur Unterstützung von Opfern sexualisierter Gewalt i...
❓ Dokument 8/3719
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Prävention und Strafverfolgung sexueller Gewalt im Internet in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Prävention und Strafverfolgung sexueller Gewalt im Internet in Thüringen. Es wird ein Maßnahmenplan zur Unterstützung von Betroffenen vorgestellt, der verschiedene pr...
❓ Dokument 8/3737
Die Anfrage behandelt die Wirtschaftlichkeit kommunaler Parkgebühren in Neustadt an der Orla und Pößneck.
In dieser Anfrage wird die Wirtschaftlichkeit der kommunalen Parkgebühren in den Städten Neustadt an der Orla und Pößneck untersucht. Es werden sowohl die Einnahmen als auch die Betriebskosten der Par...
❓ Messerangriff im Jenaer Paradiespark
Das Dokument behandelt einen Messerangriff im Paradiespark in Jena und die dazugehörigen Ermittlungen.
In diesem Dokument wird ein Messerangriff im Paradiespark in Jena am 23. April 2026 behandelt. Ein 32-jähriger Mann stach auf einen 22-jährigen Mann ein, was zu schwersten Verletzungen führte. Der Vor...
❓ Dokument 8/3739
Die Anfrage untersucht die Entwicklung und Struktur von Eigentumskriminalität in Sömmerda.
Das Dokument behandelt die Eigentumskriminalität in Sömmerda, insbesondere die Entwicklung der Diebstahlsdelikte und die Aufklärungsquote über die letzten fünf Jahre. Es werden auch Fragen zu Mehrfach...
❓ Dokument 8/3740
Die Landespolizei Thüringen beteiligt sich an der Dunkelfeldstudie SKiD 2026 zur Erfassung von Kriminalität.
Das Dokument behandelt die Dunkelfeldstudie SKiD 2026, an der die Landespolizei Thüringen beteiligt ist. Ziel der Studie ist es, ein umfassenderes Bild der Kriminalität zu erhalten, insbesondere der n...
❓ Dokument 8/3710
Änderungen im Buslinienangebot der Landesbedeutsamen Linie 820 seit 2024.
Das Dokument behandelt die Veränderungen im Fahrplan der landesbedeutsamen Buslinie 820, die seit 2024 stattgefunden haben. Es werden die Auswirkungen der Einführung des KomBus-Flex-Systems auf die Ve...
❓ Dokument 8/3711
Zustand der Orlatalbrücke an der Bundesstraße 281 und geplante Instandhaltungsmaßnahmen.
Das Dokument behandelt den Zustand der Orlatalbrücke an der Bundesstraße 281 im Saale-Orla-Kreis. Es werden mögliche Schäden und die Ergebnisse der letzten Hauptprüfung der Brücke thematisiert, sowie...
❓ Dokument 8/3712
Die Anfrage behandelt die Vermittlungszahlen und Arbeitsweise der Freiwilligenagenturen in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Rolle der Freiwilligenagenturen in Thüringen, die bürgerschaftliches Engagement fördern. Es werden Fragen zur Anzahl der Vermittlungen von Ehrenamtlichen und zur Qual...
❓ Dokument 8/3715
Untersuchung der Vereinsstrukturen von extremen Rechten in Thüringen im Jahr 2025.
Das Dokument behandelt die Vereinsstrukturen von extremen Rechten in Thüringen im Jahr 2025. Es werden verschiedene Vereine aufgeführt, die als rechtsextremistisch eingestuft wurden, sowie deren Stand...
❓ Dokument 8/3752
Das Dokument behandelt die Rolle des Deutschlandtickets als Jobticket für Beschäftigte im Thüringer Landesdienst.
Das Dokument thematisiert das Deutschlandticket und dessen potenzielle Nutzung als Jobticket für Beschäftigte im Thüringer Landesdienst. Es wird die Bedeutung des Tickets für die Attraktivität des öff...
❓ Dokument 8/3753
Die Landesregierung wird zur Einführung des Deutschlandtickets als Jobticket für Landesbeschäftigte befragt.
Das Dokument behandelt die Möglichkeit, das Deutschlandticket als Jobticket für Beschäftigte im Thüringer Landesdienst einzuführen. Es wird die Rolle des Deutschlandtickets zur Stärkung des öffentlich...
❓ Ergebnisse einer Bund-Länder-Gemeinschaft zum Herdenschutz
Die Kleine Anfrage behandelt die Ergebnisse einer Sitzung zur Zertifizierung von Herdenschutzhunden in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation und Zukunft der Schafhaltung in Thüringen thematisiert, insbesondere die Ergebnisse einer Bund-Länder-Sitzung zur Zertifizierung von Herdenschutzhunden.
📝 Dokument 8/3670
Der Antrag fordert den Schutz der Parteienfreiheit und Versammlungsfreiheit während des Bundesparteitags der AfD in Erfurt.
Der Antrag thematisiert die Gewährleistung der Parteienfreiheit und Versammlungsfreiheit im Kontext des Bundesparteitags der AfD in Erfurt. Er stellt fest, dass die Landesregierung verpflichtet ist, r...
📝 Dokument 8/3671
Die AfD beantragt die Einberufung des Landtags zur Sicherstellung von Parteien- und Versammlungsfreiheit.
Das Dokument informiert über den Antrag der AfD zur Einberufung des Thüringer Landtags. Ziel ist es, die Parteien- und Versammlungsfreiheit zu gewährleisten und den Bundesparteitag der AfD in Erfurt v...
❓ Dokument 8/3742
Die Anfrage behandelt die Stellenabbaupläne der Landesregierung Thüringen bis 2035.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Prognosen und Pläne der Thüringer Landesregierung zum Stellenabbau im öffentlichen Dienst bis 2035. Es wird auf die zu erwartenden Personalabgänge und die Notwendig...
❓ Fragen zu einer möglichen Vergiftung eines Gewässers in Thüringen
Die Anfrage behandelt mögliche Verunreinigungen eines Gewässers in Thüringen und deren Auswirkungen auf eine Fischzuchtanlage.
In dieser Anfrage wird die mögliche Verunreinigung der Sülze, eines Gewässers im Landkreis Schmalkalden-Meiningen, thematisiert. Die Abgeordnete Nadine Hoffmann fragt die Landesregierung nach dem Zeit...
📄 Dokument 8/3634
Anfrage zur Dokumentation polizeilicher Maßnahmen durch Bürgerinnen und Bürger.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der rechtlichen Situation der Dokumentation polizeilicher Maßnahmen durch Bürgerinnen und Bürger im öffentlichen Raum. Es wird erörtert, unter welchen Bedingungen solc...
❓ Feldhamstervorkommen in Thüringen
Die Anfrage behandelt den Schutz und die Vorkommen des Feldhamsters in Thüringen.
In dieser Anfrage wird das aktuelle Vorkommen des Feldhamsters in Thüringen thematisiert, insbesondere die Bedrohung dieser Art und die Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz. Es werden spezifische...
❓ Aktueller Zustand der Talsperre Elsterschänke im Saalfelder Ortsteil Arnsgereuth
Die Anfrage behandelt den aktuellen Zustand und die Funktionsfähigkeit der Talsperre Elsterschänke.
In der Anfrage wird der aktuelle bauliche und technische Zustand der Talsperre Elsterschänke erfragt. Zudem wird nach der Funktionsfähigkeit und den bestehenden Problemen der Anlage gefragt, die in de...
❓ Dokument 8/2680
Anfrage zur Meldung von Tierarten über die App „Meine Umwelt“ in Thüringen im Jahr 2025.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand der Meldungen von Tierarten über die App „Meine Umwelt“ in Thüringen für das Jahr 2025 erfragt. Es wird nach der Anzahl der Meldungen, deren Einfluss auf das M...
❓ Dokument 8/2718
Anfrage zur Situation und Bestandsentwicklung von Feldhasen und Rebhühnern in Thüringen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Situation und Bestandsentwicklung von Feldhasen und Rebhühnern in Thüringen. Es werden verschiedene Aspekte des Rebhuhnprojekts und dessen Auswirkungen auf die Lan...
❓ Dokument 8/2719
Anfrage zum aktuellen Zustand und den Maßnahmen der Talsperre Elsterschänke.
Die Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Zustand der Talsperre Elsterschänke und den durchgeführten sowie geplanten Sanierungsmaßnahmen. Es wird nach der ökologischen und wasserwirtschaftlichen Funk...
❓ Dokument 8/3519
Untersuchungen zu Umweltfolgen durch Windenergieanlagen und PFOS-Belastungen in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Umweltfolgen durch Abriebpartikel von Windenergieanlagen in Thüringen sowie die Belastung durch Perfluoroctansulfonsäure (PFOS) in Gewässern. Es werden Nachfragen zu den Erg...
❓ Dokument 8/3507
Fragen zum Freiwilligendienst im Rahmen des Freiwilligen Ökologischen Jahres in Thüringen.
Das Dokument behandelt Fragen zum Freiwilligendienst im Rahmen des Freiwilligen Ökologischen Jahres (FÖJ) in Thüringen. Es werden Informationen zu Teilnehmerzahlen, verfügbaren Plätzen und Einsatzorte...
❓ Dokument 8/3508
Fragen zur Finanzierung und Umsetzung der EU-Naturwiederherstellungsverordnung in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Fragen zur Finanzierung und Umsetzung der EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur in Thüringen. Es wird auf eine bestehende Finanzierungslücke hingewiesen und die Auff...
❓ Dokument 8/3509
Die Anfrage behandelt die Beringung von Weißstörchen in Thüringen von 2022 bis 2025.
In dieser Anfrage wird die Beringung von Weißstörchen in Thüringen zwischen 2022 und 2025 thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Beringer, der beringten Störche und zu Schulungen für Beringer g...
❓ Dokument 8/3501
Die Kleine Anfrage behandelt die historische Einordnung und Entscheidungsstrukturen des Kyffhäuserdenkmals.
Das Dokument behandelt die historische Einordnung und die Entscheidungsstrukturen bezüglich der Darstellung des Kyffhäuserdenkmals. Es wird auf die Verantwortung der Kyffhäuser-Stiftung hingewiesen un...