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📄 Wahl der vom Landtag zu wählenden Mitglieder und Ersatzmitglieder der 18. Bundesversammlung
Wahlvorschlag der Fraktion Die Linke für die Mitglieder der 18. Bundesversammlung.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion Die Linke für die Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder der 18. Bundesversammlung. Es werden vier Personen zur Wahl vorgeschlagen.
📄 Gespräche und Absprachen zur Organisation von Regierungsmehrheiten
AfD-Anfrage zum künftigen Verfahren der Mehrheitsbildung im Landtag nach Angaben des Fraktionsvorsitzenden der Linken zum Ende des „3-plus-1-Verfahrens“.
Die Abgeordnete Muhsal (AfD) fragt die Landesregierung zum Stand von Gesprächen über die künftige Organisation parlamentarischer Mehrheiten im Thüringer Landtag. Hintergrund ist ein Interview des Frak...
❓ Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit den Protesten zum AfD-Bundesparteitag in Erfurt am 4. und 5. Juli 2026
Die Landesregierung antwortet auf eine Anfrage zu Straftaten, Festnahmen und Verletzten bei den Protesten zum AfD-Bundesparteitag 2026 in Erfurt.
Die Anfrage behandelt Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die im Zusammenhang mit den Protesten zum AfD-Bundesparteitag am 4. und 5. Juli 2026 in Erfurt registriert wurden. Der Fragesteller der AfD-F...
❓ Vorsorge gegen Hitze- und Dürreschäden in der Thüringer Landwirtschaft – Bewässerung, Wasserinfrastruktur, Bodenschutz und betriebliches Risikomanagement – Teil I
Die Anfrage behandelt die Vorsorge gegen Hitze- und Dürreschäden in der Thüringer Landwirtschaft.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die wiederkehrende Trockenperioden und Hitze für die Landwirtschaft in Thüringen darstellen. Es wird untersucht, wie landwirtschaftliche Betriebe ihre W...
❓ Investitionsbedarf an der Staatlichen Regelschule „Karl Christian Friedrich Krause“ in Eisenberg
Anfrage zum Investitionsbedarf und zu Fördermittelanträgen für die Staatliche Regelschule „Karl Christian Friedrich Krause“ in Eisenberg.
Die Anfrage betrifft den Investitionsbedarf an der Staatlichen Regelschule „Karl Christian Friedrich Krause“ in Eisenberg sowie in den letzten Jahren gestellte Fördermittelanträge für bauliche und dig...
❓ Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit von Toiletten im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen
Anfrage zur Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit von Toiletten im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit von Toiletten im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen. Es wird auf die Bedeutung von funktionierenden Toiletten für verschiedene Nu...
❓ Umsetzung des Landtagsbeschlusses zur Ersatzbaustoffverordnung in Thüringen
Die Anfrage thematisiert den Stand der Umsetzung der Ersatzbaustoffverordnung in Thüringen.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der Umsetzung des Landtagsbeschlusses zur Ersatzbaustoffverordnung in Thüringen erfragt. Es werden spezifische Fragen zur Anwendung von Übergangsregelungen, zur...
❓ Stellungnahme des Landes zur Stromtrasse P540
Die Anfrage behandelt die ablehnende Stellungnahme der Landesregierung zur Stromtrasse P540.
In dieser kleinen Anfrage wird die ablehnende Stellungnahme der Thüringer Landesregierung zur Stromtrasse P540 thematisiert. Es werden Fragen zur Einreichung der Stellungnahme, den beteiligten Ministe...
❓ Folgen des Urteils des Thüringer Oberverwaltungsgerichts über die Unwirksamkeit des Regionalplans Ostthüringen – Sachlicher Teilplan Windenergie
Die Anfrage behandelt die Folgen eines Urteils zur Unwirksamkeit des Regionalplans Ostthüringen für Windenergie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Folgen eines Urteils des Thüringer Oberverwaltungsgerichts befragt, das die Unwirksamkeit des Regionalplans Ostthüringen im Sachlichen Teilpla...
❓ Arbeit der Pilzsachverständigen in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Arbeit der Pilzsachverständigen in Thüringen und deren Bedeutung für die Prävention von Vergiftungen.
In dieser Anfrage wird die Rolle der Pilzsachverständigen in Thüringen thematisiert, insbesondere ihre Funktion als Ansprechpartner für Fragen zur Essbarkeit und Giftigkeit von Pilzen. Die Abgeordnete...
📝 Aktuelle Stunde "Friedrich-Schiller-Universität Jena wird als Exzellenzuniversität ausgezeichnet – Thüringen zählt zur Weltspitze in der Wissenschaft“
Die CDU beantragt eine Aktuelle Stunde zur Auszeichnung der Friedrich-Schiller-Universität Jena.
Das Dokument behandelt den Antrag der CDU auf eine Aktuelle Stunde im Thüringer Landtag. Thema ist die Auszeichnung der Friedrich-Schiller-Universität Jena als Exzellenzuniversität, die Thüringen als...
📝 Wahl eines Schriftführers
Wahl eines Schriftführers im Thüringer Landtag.
Das Dokument befasst sich mit dem Vorschlag zur Wahl eines Schriftführers im Thüringer Landtag. Der Abgeordnete Matthias Herzog wird von der Fraktion Thüringen.Gerecht vorgeschlagen.
📄 Wahl der vom Landtag zu wählenden Mitglieder und Ersatzmitglieder der 18. Bundesversammlung
Wahlvorschlag für die Mitglieder der 18. Bundesversammlung durch den Thüringer Landtag.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion Thüringen.Gerecht für die Mitglieder und Ersatzmitglieder der 18. Bundesversammlung. Es listet die vorgeschlagenen Personen auf, die vom Thüringer...
❓ Überprüfung der Verfahren zur Feststellung und Kontrolle ärztlicher Approbationen und Berufserlaubnisse in Thüringen – Teil II
Anfrage zu Kontrollen ärztlicher Approbationen in Thüringen nach einem Verdachtsfall in Bad Salzungen, mit Zahlen zu bekannten Betrugsfällen seit 2015.
Die Anfrage greift einen Bericht des Portals inSuedthueringen.de vom 31. Juli 2026 auf, wonach die Polizei gegen einen im Klinikum Bad Salzungen tätigen Arzt wegen des Verdachts eines Approbationsbetr...
❓ Vorsorge gegen Hitze- und Dürreschäden in der Thüringer Landwirtschaft – Bewässerung, Wasserinfrastruktur, Bodenschutz und betriebliches Risikomanagement – Teil II
Kleine Anfrage zu Vorsorgemaßnahmen gegen Hitze- und Dürreschäden in der Thüringer Landwirtschaft, Teil II.
Die Anfrage behandelt, wie landwirtschaftliche Betriebe in Thüringen mit wiederkehrenden Trockenperioden und Hitzephasen umgehen können, die besonders auf Standorten mit geringer Wasserspeicherfähigke...
❓ Erfassung der Herkunft von in Thüringen dokumentierten Bibern und Fischottern
Anfrage zur genetischen Herkunftserfassung von Bibern und Fischottern in Thüringen im Zusammenhang mit Schäden, etwa in der Teichwirtschaft.
Die Anfrage befasst sich mit der Frage, woher die in Thüringen dokumentierten Biber und Fischotter stammen, insbesondere im Zusammenhang mit Schäden, die diese Tiere etwa in der Teichwirtschaft verurs...
❓ Nutzung von Gruben und Restlöchern nach dem Tagebau in Thüringen
Die Nutzung von Gruben und Restlöchern nach dem Tagebau in Thüringen wird thematisiert.
Das Dokument behandelt die Nutzung von Gruben und Restlöchern, die nach dem Abbau von Sand und Kies in Thüringen verbleiben. Es werden Fragen zur aktuellen Handhabung, zu Schutzgebieten und zur Nutzun...
❓ Sexualdelikt in einer Gemeinschaftsunterkunft im Raum Kölleda
Anfrage zu einem Sexualdelikt in einer Gemeinschaftsunterkunft in Kölleda.
Das Dokument behandelt eine Kleine Anfrage zu einem Sexualdelikt, das in einer Gemeinschaftsunterkunft im Raum Kölleda stattgefunden hat. Es werden Fragen zur Identität und zum Aufenthaltsstatus des T...
❓ Fachrichtung IT-Sicherheit in der Ausbildung zum Fachinformatiker – Fachkräfte für Cybersicherheit in Thüringen
Die Anfrage thematisiert den Fachkräftebedarf im Bereich IT-Sicherheit in Thüringen.
In der Anfrage wird der steigende Fachkräftebedarf im Bereich IT-Sicherheit in Thüringen angesprochen. Die CISO Alliance e. V. setzt sich für die Einführung einer Fachrichtung IT-Sicherheit in der Aus...
❓ Schutzunterkünfte und Unterbringungsbedarf für männliche Betroffene häuslicher Gewalt in Thüringen
Die Anfrage behandelt den Bedarf an Schutzunterkünften für männliche Betroffene häuslicher Gewalt in Thüringen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand der Schutzunterkünfte für männliche Betroffene häuslicher Gewalt in Thüringen zu erhalten. Es wird nach der Verfügbarkeit, Nutzung u...
❓ Zusammensetzung des Wissenschaftlichen Beirats zum SARS-CoV-2/COVID-19-Pandemie- und Pandemiefolgenmanagement der Thüringer Landesregierung – Teil I und Teil II – nachgefragt
Anfrage zur Zusammensetzung des Wissenschaftlichen Beirats zum Pandemiemanagement.
Die Anfrage thematisiert die Zusammensetzung des Wissenschaftlichen Beirats der Thüringer Landesregierung im Kontext der SARS-CoV-2/COVID-19-Pandemie. Es werden spezifische Fragen zur Auswahl der Mitg...
❓ Angekündigte Verringerung der Landesförderung für die Ernährungsprävention in Thüringen im Jahr 2027
Anfrage zur Verringerung der Landesförderung für Ernährungsprävention in Thüringen 2027.
Die Anfrage thematisiert die angekündigte Verringerung der Landesförderung für die Ernährungsprävention in Thüringen im Jahr 2027. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung e. V. warnt vor den negativen...
📄 Unterrichtung nach Artikel 67 Abs. 5 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Angelegenheiten der Europäischen Union in Verbindung mit § 54b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Cloud- und KI-Ökosystems (Verordnung zur Cloud- und KI-Entwicklung); KOM (2026) 502 endg.
Unterrichtung des Thüringer Landtags über einen Vorschlag zur Stärkung des europäischen Cloud- und KI-Ökosystems.
Das Dokument informiert über einen Vorschlag der Europäischen Union zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Cloud- und KI-Ökosystems. Es handelt sich um eine Unterricht...
❓ Ernteausfälle durch Hitze und Dürre in der Thüringer Landwirtschaft 2026 – wirtschaftliche Folgen, Liquiditätshilfen und Nutzung europäischer Kriseninstrumente – Teil I
Kleine Anfrage zu Ernteausfällen durch Hitze und Dürre 2026 in Thüringen und deren wirtschaftlichen Folgen für die Landwirtschaft.
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Hitze und Trockenheit im Jahr 2026 auf die Thüringer Landwirtschaft. Die Fragesteller verweisen auf Berichte der Thüringer Allgemeine und weiterer Regionalze...
❓ Wanderwegebeschilderung in Thüringen – Zuständigkeiten, Standards, Finanzierung, Verkehrssicherung und Weiterentwicklung der landeseinheitlichen Kennzeichnung – Teil II
Kleine Anfrage zu Zuständigkeiten, Finanzierung und Zustand der Wanderwegebeschilderung in Thüringen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Beschilderung von Wanderwegen in Thüringen – also die Wegweiser und Markierungen, die Wanderern zur Orientierung dienen. Es geht um Zuständigkeiten, Finanzierung, Qualitätsko...
❓ Rückgang der Wohnungsbautätigkeit und Folgen für das Baugewerbe
Anfrage zum Rückgang von Beschäftigung, Insolvenzen und Auftragseingängen im Thüringer Baugewerbe seit 2020.
Die Anfrage befasst sich mit dem anhaltenden Rückgang der Bautätigkeit in Thüringen und dessen Folgen für Bauunternehmen, Handwerksbetriebe und deren Beschäftigte. Die Landesregierung antwortet mit st...
❓ Geplante Schließung des Industriestandorts der Kelvion Brazed PHE GmbH im Altenburger Land
Kleine Anfrage zur geplanten Schließung des Kelvion-Standorts Nobitz-Wilchwitz und zu den Hintergründen der Verlagerung nach Niedersachsen.
Im Mai 2026 wurde bekannt, dass die Kelvion Brazed PHE GmbH ihren Standort Nobitz-Wilchwitz im Altenburger Land bis Ende 2026 schließen und die Produktion nach Sarstedt in Niedersachsen verlagern will...
❓ Erleichterte Anerkennung ausländischer Fahrerlaubnisse und Folgen für die Verkehrssicherheit in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Anerkennung ausländischer Fahrerlaubnisse und deren Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Erleichterung der Anerkennung ausländischer Fahrerlaubnisse thematisiert, insbesondere die Aufnahme der Ukraine und Montenegros in die Fahrerlaubnis-Verordnung. Es werden Fr...
❓ Förderung des Projekts „Thüringen repariert“ durch das Land
Anfrage zur Förderung des Projekts 'Thüringen repariert' durch das Land Thüringen.
Die Kleine Anfrage von Nadine Hoffmann befasst sich mit der Förderung des Projekts 'Thüringen repariert' durch das Land Thüringen. Es werden verschiedene Aspekte der finanziellen Unterstützung und der...
❓ Einnahmen des Konzertchors am Staatlichen Gymnasium Rutheneum seit 1608 Gera – nachgefragt
Anfrage zur Offenlegung der Einnahmen und Ausgaben des Konzertchors am Staatlichen Gymnasium Rutheneum in Gera.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Aspekte des Konzertchors am Staatlichen Gymnasium Rutheneum in Gera. Es wird angefragt, wie die Einnahmen und Ausgaben des Chors aufgeschlüsselt sind u...
❓ Besuch des Ministerpräsidenten im K+S Werk in Unterbreizbach
Anfrage zur Teilnahme von Landtagsabgeordneten am Besuch des Ministerpräsidenten im K+S Werk.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Besuch des Ministerpräsidenten Mario Voigt im K+S Werk in Unterbreizbach. Es werden Fragen zur Teilnahme von Landtagsabgeordneten, zu besprochenen Themen und zu...
❓ Stilllegung und Repowering von Windenergieanlagen in Thüringen – nachgefragt
Die Anfrage thematisiert die Stilllegung und den Rückbau von Windenergieanlagen in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Stilllegung und des Repowerings von Windenergieanlagen in Thüringen befragt. Es werden spezifische Fragen zu Genehmigun...
📝 Wahl eines Mitglieds des Rundfunkrats der Rundfunkanstalt Mitteldeutscher Rundfunk
Die AfD-Fraktion schlägt Jens Cotta als Mitglied des MDR-Rundfunkrats vor.
Das Dokument beinhaltet einen Wahlvorschlag der AfD-Fraktion für ein Mitglied des Rundfunkrats der Rundfunkanstalt Mitteldeutscher Rundfunk (MDR). Jens Cotta wird als Kandidat vorgeschlagen, nachdem e...
📝 Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission)
Wahl eines Mitglieds der G 10-Kommission aus der parlamentarischen Opposition.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion der AfD zur Wahl eines Mitglieds der G 10-Kommission. Die vorgeschlagene Person ist Frau Abgeordnete Brunhilde Nauer.
📄 Wahl der vom Landtag zu wählenden Mitglieder und Ersatzmitglieder der 18. Bundesversammlung
Wahlvorschlag der AfD für die Mitglieder der 18. Bundesversammlung.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion der AfD für die Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder der 18. Bundesversammlung. Es listet die vorgeschlagenen Abgeordneten auf.
❓ Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) in Thüringen – Aufgaben und Organisation – Teil II
Anfrage zu Kapazitäten, Standorten und Organisation der neuen Zentralen Ausländerbehörde und Erstaufnahmeeinrichtungen in Thüringen.
Die Anfrage betrifft die geplante Zentrale Ausländerbehörde (ZABH), die durch Umstrukturierung im Thüringer Landesverwaltungsamt (TLVwA) entstehen soll. Im Zusammenhang damit soll die bisherige Erstau...
❓ Nutzung der Erstaufnahmeeinrichtung Eisenberg nach Schließung der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung Suhl
Kleine Anfrage zur künftigen Nutzung und Belegung der Erstaufnahmeeinrichtung Eisenberg nach Schließung des Standorts Suhl Ende November 2026.
Die Anfrage befasst sich mit der Erstaufnahmeeinrichtung Eisenberg, die nach der angekündigten Schließung der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung Suhl zum 30. November 2026 zusätzliche untergebrachte Pe...
❓ Aktuelle Situation und Zukunftsperspektiven für Biogasanlagen in Thüringen – erneut nachgefragt
Anfrage zum Stand des Biogasanlagenbestands in Thüringen, Biogasberatung und zur Position der Landesregierung zum EEG 2027 und zum „Biomassepaket“.
Die Anfrage knüpft an eine frühere Kleine Anfrage (8/1677, beantwortet in Drucksache 8/2718) an und fragt erneut nach der aktuellen Situation und den Zukunftsperspektiven für Biogasanlagen in Thüringe...
❓ Wasserstoffnutzung zur Steigerung der Biomethanproduktion
Kleine Anfrage zur Kopplung von Elektrolyseuren mit Biogasanlagen zur Steigerung der Biomethanproduktion in Thüringen.
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit, Biogasanlagen mit Elektrolyseuren zu koppeln, um durch die Umwandlung von CO2 aus der Biogasaufbereitung mit erzeugtem Wasserstoff zusätzliches Methan zu gewinne...
📊 Zusammensetzung der Fachausschüsse
Bericht über die Zusammensetzung der Fachausschüsse des Thüringer Landtags.
Das Dokument informiert über die Zusammensetzung der Fachausschüsse des Thüringer Landtags. Es werden die Vorsitzenden, stellvertretenden Vorsitzenden und Mitglieder der verschiedenen Ausschüsse bekan...
⚖️ Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 8/2026
Änderung der Thüringer Verordnung über die Kostenerstattung nach dem Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetz.
Die Zwölfte Verordnung zur Änderung der Thüringer Verordnung über die Kostenerstattung nach dem Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetz regelt Anpassungen der Kostenerstattung für Flüchtlinge in Thüringen...
❓ Kurzzeitvermietung in Thüringen als Zweckentfremdung von Wohnraum
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Kurzzeitvermietungen auf den Wohnungsmarkt in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Problematik der Kurzzeitvermietungen in Thüringen behandelt, insbesondere deren Einfluss auf den Wohnungsmarkt und die Verfügbarkeit von dauerhaftem Wohnraum. Die Anfrage zi...
❓ Fragen zur Förderung der Fließgewässerdurchgängigkeit in Thüringen
Anfrage zur Förderung der Fließgewässerdurchgängigkeit in Thüringen nach Auslaufen einer Richtlinie.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu Fragen zur Förderung der Fließgewässerdurchgängigkeit in Thüringen befragt, insbesondere nach dem Auslaufen einer wichtigen Richtlinie.
❓ Extensive Beweidung der Hellwiese in Altenburg mit Wasserbüffeln
Anfrage zur extensiven Beweidung der Hellwiese in Altenburg mit Wasserbüffeln.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der extensiven Beweidung der Hellwiese in Altenburg, die im Rahmen eines Naturschutzprojekts mit Wasserbüffeln durchgeführt wird. Ziel ist der Erhalt und die Pflege vo...
❓ Außerklinische Intensivpflege in Thüringen – Entwicklung der Versorgung und Kontrolle von Personaleinsatz und Qualifikation
Anfrage zur außerklinischen Intensivpflege in Thüringen und deren Kontrolle.
Das Dokument behandelt die Situation der außerklinischen Intensivpflege in Thüringen, insbesondere die Entwicklung der Versorgung und die Kontrolle des Personaleinsatzes sowie der Qualifikation des Pf...
📄 Messplan für Luftmessungen im Zusammenhang mit dem Kohlebrand bei Meuselwitz
Dringlichkeitsanfrage zu Luftmessungen im Zusammenhang mit einem Kohlebrand bei Meuselwitz.
Das Dokument behandelt eine Dringlichkeitsanfrage bezüglich der Luftmessungen, die aufgrund eines Kohlebrands im ehemaligen Tagebau Rusendorf bei Meuselwitz durchgeführt werden. Es werden Informatione...
📝 Aktuelle Stunde "Die Pflegereform darf nicht zu Lasten von Thüringer Pflegebedürftigen und ihren Familien erfolgen“
Die AfD beantragt eine Aktuelle Stunde zur Pflegereform und deren Auswirkungen auf Thüringer Pflegebedürftige.
Das Dokument behandelt den Antrag der AfD auf eine Aktuelle Stunde im Thüringer Landtag, um über die geplante Pflegereform 2027 zu diskutieren. Es wird befürchtet, dass diese Reform zu Leistungskürzun...
📝 Schreibschrift statt Tablets – für bewährte Methoden beim Schriftspracherwerb
Der Antrag fordert die Einführung der Schreibschrift im Grundschulunterricht ohne digitale Endgeräte.
Der Antrag des Thüringer Landtags befasst sich mit der Bedeutung des Erwerbs der deutschen Sprache in Wort und Schrift für die Bildung von Kindern. Er kritisiert den aktuellen Lehrplan, der die Vermit...
📝 Führerscheinreform neu ausrichten für einen bezahlbaren und sicheren Führerschein
Der Antrag fordert eine Überarbeitung der Führerscheinreform zur Sicherstellung von Kosten und Verkehrssicherheit.
Der Antrag thematisiert die hohen Kosten für den Führerscheinerwerb und die geplante Reform der Fahrschulausbildung durch die Bundesregierung. Es wird gefordert, dass die Reform nicht zu Lasten der Au...
⚖️ Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes - Einführung von Nachholfeiertagen (Vorabdruck)
Ein Gesetzentwurf zur Einführung von Nachholfeiertagen in Thüringen.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, gesetzliche Feiertage, die auf ein Wochenende fallen, durch Nachholfeiertage zu ersetzen. Dies soll den Erholungszweck der Feiertage stärken und die Anzahl der arbei...