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📄 Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Wirtschaft, Handwerk und Tourismus zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Handwerk und Tourismus vom 3. August 2026 – Drucksache 18/390 Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Chip-Verordnung 2.0 COM(2026) 504 final (BR415/26)
Stellungnahme des Landtags zu einer Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Handwerk und Tourismus.
Das Dokument enthält die Stellungnahme des Landtags von Baden-Württemberg zu einer Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Handwerk und Tourismus bezüglich der Chip-Verordnung 2.0.
✅ Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren und für Digitalisierung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/191 Gesetz zu dem Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des Glückspielstaatsvertrags 2021 (2. GlüÄndStV 2021)
Der Landtag von Baden-Württemberg stimmt dem Gesetzentwurf zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrags zu.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Ausschusses des Inneren und für Digitalisierung zur Zustimmung des Gesetzentwurfs der Landesregierung zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrags.
❓ Resilienz der Landes-IT gegenüber fehlerhaften Softwareupdates und Herstellerabhängigkeiten
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen eines fehlerhaften Softwareupdates auf die Landes-IT.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Folgen eines fehlerhaften Softwareupdates der Firma CrowdStrike, das am 19. Juli 2024 stattfand. Ziel ist es, die Auswirkungen auf die Landes-IT und die ergriff...
✅ Beschlussempfehlung und Bericht*) des Ausschusses für Ländlichen Raum, Landwirtschaft und Heimat zu der Mitteilung des Ministeriums für Ländlichen Raum, Landwirtschaft und Heimat vom 25. Juni 2026 – Drucksache 18/274 Bericht des Ministeriums nach § 5 Absatz 4 des Gesetzes über die Anstalt des öffentlichen Rechts Forst Baden-Württemberg – Bericht über die Tätigkeit von ForstBW
Der Landtag soll von einer Mitteilung des Ministeriums Kenntnis nehmen.
Das Dokument enthält eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ländlichen Raum, Landwirtschaft und Heimat. Es geht um die Kenntnisnahme einer Mitteilung des Ministeriums für Ländlichen Raum, Landwi...
✅ Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus zu der Mitteilung der Landesregierung vom 30. Juni 2026 – Drucksache 18/179 Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Senkung der Klassenfrequenzen bzw. Schaffung kleinerer Klassen
Bericht über die Mitteilung der Landesregierung zur Senkung der Klassenfrequenzen.
Das Dokument enthält eine Beschlussempfehlung und einen Bericht des Ausschusses für Kultus zur Mitteilung der Landesregierung über die Senkung der Klassenfrequenzen.
❓ Tatverdächtiger nach dem Vorfall im Regionalzug 15917 bei Ettlingen-Bruchhausen
Kleine Anfrage zur Staatsangehörigkeit und Vorstrafen eines Tatverdächtigen nach einem Vorfall im Regionalzug.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Vorfall im Regionalzug 15917, bei dem ein 36-jähriger Tatverdächtiger beteiligt war. Es werden Fragen zur Staatsangehörigkeit, Vorstrafen und dem aktuellen Au...
❓ Zustand der Landesstraßen inklusive Stützbauwerke und Brücken im Landkreis Calw
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen und Brücken im Landkreis Calw.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen, Stützbauwerke und Brücken im Landkreis Calw untersucht. Es werden spezifische Informationen zu Kilometerzahlen, Zustandsbewertungen und ge...
❓ Hitzebedingte Todesfälle und Hitzeschutzmaßnahmen in Baden-Württemberg im Sommer 2026
Anfrage zu hitzebedingten Todesfällen und Hitzeschutzmaßnahmen in Baden-Württemberg im Sommer 2026.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl hitzebedingter Todesfälle in Baden-Württemberg im Sommer 2026 und den Maßnahmen der Landesregierung zum Hitzeschutz. Es wird die Schätzung des Robert Koch-I...
❓ Entwicklung des Handwerks in Baden-Württemberg von 2016 bis 2025 / Verschiedene statistische Daten
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Handwerks in Baden-Württemberg von 2016 bis 2025.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung des Handwerks in Baden-Württemberg von 2016 bis 2025 untersucht. Es werden verschiedene statistische Daten zu Beschäftigten, Betrieben und Umsätzen angef...
📝 Wassermanagement in Zeiten des Klimawandels – Lehren aus dem Hitze- und Trockensommer 2026
Antrag zur Verbesserung des Wassermanagements in Baden-Württemberg angesichts des Klimawandels.
Der Antrag der Fraktion GRÜNE thematisiert die Herausforderungen des Wassermanagements in Baden-Württemberg aufgrund des Klimawandels, insbesondere nach dem Hitze- und Trockensommer 2026. Es wird gefo...
📝 Entwicklung des Anteils von Öl- und Gasheizungen sowie klassischen Stromheizungen im Land
Der Antrag fordert einen Bericht über den Anteil von Öl- und Gasheizungen im Land und Maßnahmen zur Reduzierung.
Der Antrag des Abgeordneten Dr. Boris Weirauch und weiterer Mitglieder der SPD zielt darauf ab, die Entwicklung des Anteils von Öl- und Gasheizungen sowie klassischen Stromheizungen in Baden-Württembe...
📝 Ladeinfrastruktur in Baden-Württemberg – Entwicklung und Perspektiven für eine flächendeckende Versorgung
Antrag zur Entwicklung und Perspektiven der Ladeinfrastruktur in Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über die Entwicklung der Ladeinfrastruktur in Baden-Württemberg zu berichten. Dabei sollen insbesondere die Anzahl der Ladepunkte, deren Auslastung und die...
📝 Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen
Antrag zur Besetzung von Mandaten mit Mitgliedern der Landesregierung in wirtschaftlichen Unternehmen.
Der Antrag der Landesregierung bezieht sich auf die Besetzung von Mandaten in wirtschaftlichen Unternehmen durch Mitglieder der Landesregierung. Der Ministerrat hat beschlossen, entsprechende Mandate...
❓ Auswirkungen der EU-Verordnung 2024/1610 auf Unternehmen in Baden-Württemberg
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der EU-Verordnung 2024/1610 auf Unternehmen in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der EU-Verordnung 2024/1610 auf die Hersteller von Anhängern und Sattelaufliegern in Baden-Württemberg. Die Verordnung verpflichtet diese Herstelle...
❓ Aktuelle Zahlen zu Abschiebungen aus dem Landkreis Calw
Die Anfrage befasst sich mit aktuellen Zahlen zu Abschiebungen aus dem Landkreis Calw.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Abschiebungen aus dem Landkreis Calw gebeten. Es werden spezifische Zahlen zu Abschiebungen, deren Gründe und den Status von aus...
📝 Erntebilanz 2026 – Erntemenge, Qualität und Folgerungen für die Landwirtschaft in Baden-Württemberg
Antrag zur Erntebilanz 2026 in Baden-Württemberg mit Fokus auf Erntemengen und Qualität.
Der Antrag zielt darauf ab, eine umfassende Erntebilanz für das Jahr 2026 in Baden-Württemberg zu erstellen. Dabei werden verschiedene Kulturarten und deren Erntemengen sowie Qualitäten betrachtet, um...
📝 Kein Anschluss: Stockender Breitbandausbau im Land
Antrag zur Verbesserung des Breitbandausbaus in Baden-Württemberg.
Der Antrag thematisiert den stockenden Breitbandausbau in Baden-Württemberg und fordert die Landesregierung auf, den aktuellen Stand und die Gründe für das Zurückfallen im Glasfaserausbau zu berichten...
📝 Delegationsreise des Innenministers in die Ukraine
Antrag zur Berichterstattung über die Delegationsreise des Innenministers in die Ukraine.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über die Delegationsreise des Innenministers in die Ukraine zu berichten. Es werden spezifische Fragen zu Zielen, Teilnehmern und Ergebnissen der Reise gest...
📝 Suchtberatung in den Justizvollzugsanstalten des Landes
Antrag zur Verbesserung der Suchtberatung in Justizvollzugsanstalten in Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über die Entwicklung der Suchtberatung in Justizvollzugsanstalten zu berichten. Dabei sollen verschiedene Aspekte wie Betreuungsprozesse, Personalschlüssel...
❓ Zustand und Sanierungsplanung Ortsdurchfahrt Leinzell (L 1157)
Zustand und Sanierungsplanung der Ortsdurchfahrt Leinzell (L 1157).
Die Kleine Anfrage von Chris Hegel (AfD) befasst sich mit dem baulichen Zustand der L 1157 in der Ortsdurchfahrt Leinzell. Es wird nach der Bewertung des Zustands, Beschwerden der Anwohner und den akt...
📝 „Die verzockten Millionen der Patienten“ – die Hintergründe zum drohenden Verlust von etwa 46 Millionen Euro der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg transparent machen
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über den drohenden Verlust von 46 Millionen Euro der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg zu berichten.
Der Antrag zielt darauf ab, die genauen Umstände eines möglichen Verlustes von etwa 46 Millionen Euro der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg durch Anlagen im Verius-Immobilienfinanzierungs...
📝 Versorgung von Patientinnen und Patienten mit postinfektiösen Erkrankungen
Antrag zur Verbesserung der Versorgung von Patientinnen und Patienten mit postinfektiösen Erkrankungen in Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über den aktuellen Stand der Versorgung von Patientinnen und Patienten mit postinfektiösen Erkrankungen zu berichten. Insbesondere wird das Projekt INCAP th...
❓ Exhibitionismus durch einen 54-jährigen Mann in Freiberg am Neckar
Anfrage zur Klärung von Details zu einem Exhibitionismus-Fall in Freiberg am Neckar.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Vorfall von Exhibitionismus, bei dem ein 54-jähriger Mann in Freiberg am Neckar am 1. September 2026 auf einem Schulgelände auffällig wurde. Der Abgeordnete N...
❓ Neubau der Wehr- und Kanalbrücke Besigheim (Landstraße L 1115)
Die Anfrage behandelt den Neubau der Wehr- und Kanalbrücke in Besigheim und die damit verbundenen Planungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Planung des Neubaus der Wehr- und Kanalbrücke in Besigheim befragt. Es geht um Zeitrahmen, Kosten und Maßnahmen zur Verkehrsführung während der B...
📝 Kosten Alternativen und Auswirkungen der geplanten Kreuzbühne im Littmann Bau
Antrag zur Klärung der Kosten und Alternativen der geplanten Kreuzbühne im Littmann Bau.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, umfassende Informationen zu den Kosten und Alternativen der geplanten Kreuzbühne im Littmann Bau zu liefern. Dabei sollen verschiedene Aspekte wie die Gesam...
❓ Erpressung und Bedrohung Minderjähriger im Umfeld des Skateparks Hockenheim
Ermittlungen zu Erpressung und Bedrohung von Minderjährigen im Skatepark Hockenheim.
Die Anfrage befasst sich mit den Ermittlungen zu Vorfällen von Erpressung und Bedrohung zweier Kinder im Skatepark Hockenheim. Diese Vorfälle wurden seit März 2026 gemeldet und erforderten eine öffent...
❓ Zustand von Landesstraßen, Brücken und Stützbauwerken im Wahlkreis 40 Schwetzingen
Kleine Anfrage zur Zustandserfassung von Straßen und Brücken im Wahlkreis 40 Schwetzingen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand von Landesstraßen, Brücken und Stützbauwerken im Wahlkreis 40 Schwetzingen untersucht. Es werden spezifische Fragen zur Erhaltungsplanung und den Auswirkunge...
❔ Zukunft des Tourismus in Baden-Württemberg – Tourismus als Zu-kunftsmotor für Lebensqualität, regionale Wertschöpfung und nachhaltige Entwicklung
Die Große Anfrage thematisiert die Zukunft des Tourismus in Baden-Württemberg bis 2035.
Die Große Anfrage der Fraktion GRÜNE untersucht die langfristigen Ziele und Strategien der Landesregierung für den Tourismus in Baden-Württemberg bis 2035. Sie beleuchtet verschiedene Aspekte wie nach...
❓ Queerfeindliche Übergriffe im Zusammenhang mit sozialen Netzwerken und Dating-Apps in Baden-Württemberg
Anfrage zu queerfeindlichen Übergriffen im Zusammenhang mit sozialen Netzwerken und Dating-Apps.
Die Kleine Anfrage thematisiert queerfeindliche Übergriffe, die im Zusammenhang mit sozialen Netzwerken und Dating-Apps in Baden-Württemberg stehen. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Er...
❓ Große Drüsenameise (Tapinoma magnum) in Baden-Württemberg - Prävention und Management
Die Anfrage thematisiert die Eindämmung der Großen Drüsenameise in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage von Isabell Huber befasst sich mit der Ausbreitung der Großen Drüsenameise in Baden-Württemberg und den notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung. Es werden verschiedene Aspekte der Bekä...
📝 Landesplanung und Bevölkerungsschutz
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, zur Rolle der Landesplanung im Bevölkerungsschutz zu berichten.
Der Antrag zielt darauf ab, die Bedeutung der Landes- und Regionalplanung für die Vorsorge gegenüber verschiedenen Krisenszenarien zu beleuchten. Insbesondere wird nach der Integration von Bevölkerung...
❓ Erhaltungszustand der Landesstraßen und Straßenbauwerke im Land-kreis Reutlingen
Die Anfrage behandelt den Erhaltungszustand der Landesstraßen und Straßenbauwerke im Landkreis Reutlingen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen und Straßenbauwerke im Landkreis Reutlingen untersucht. Es werden spezifische Fragen zur Zustandserfassung und zu geplanten Maßnahmen geste...
📊 Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Qualität der Schulabschlüsse erhalten
Bericht über die Qualität der Schulabschlüsse in Baden-Württemberg und deren Entwicklung.
Der Bericht der Landesregierung informiert über die Qualität der Schulabschlüsse in Baden-Württemberg. Er basiert auf den Prüfungsergebnissen der Sekundarstufen I und II und zeigt, dass die Leistungen...
❓ Aktivitäten der rechtsextremistischen Skinhead-Vereinigungen „Hammerskins“, „Crew 38“, „Blood & Honour“, „Combat 18“ und „Brothers of Honour“
Die Anfrage beleuchtet die Aktivitäten rechtsextremistischer Gruppen in Baden-Württemberg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Aktivitäten rechtsextremistischer Gruppen in Baden-Württemberg befragt. Insbesondere geht es um die Organisationen 'Hammerskins', 'Blood & Hon...
❓ Stadionallianzen und Sicherheit bei Fußballspielen im Raum Stuttgart
Die Anfrage behandelt Sicherheitsfragen und Statistiken zu Fußballspielen im Raum Stuttgart.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Sicherheit bei Fußballspielen in der Region Stuttgart zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Straftaten, Polizeieinsätzen und Sicherhei...
📝 Junge Mobilität: Nutzung von E-Scootern in Baden-Württemberg
Antrag zur Entwicklung und Nutzung von E-Scootern in Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert einen Bericht über die Nutzung von E-Scootern in Baden-Württemberg, einschließlich der Entwicklung, Unfallzahlen und der Rolle von E-Scootern für Kinder und Jugendliche.
📝 Frauen gehen schon ihren Weg – gute Planung für geschlechtergerechte Mobilität und mehr Sicherheit
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, Erkenntnisse zur Geschlechtergerechtigkeit in der Mobilität zu berichten.
Der Antrag zielt darauf ab, die Landesregierung zu bitten, über die Erkenntnisse aus einer Studie zur Gleichstellung in der Mobilität zu berichten. Dabei sollen insbesondere die Bedürfnisse und Sicher...
📝 Kürzungen bei der Unterbringung von Blockschülern in Baden-Württemberg
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über Kürzungen bei der Förderung von Blockschülerinnen und -schülern zu berichten.
Der Antrag zielt darauf ab, die Gründe und Auswirkungen von Kürzungen bei der Förderung von Blockschülerinnen und -schülern in Baden-Württemberg zu klären. Es wird um einen Bericht der Landesregierung...
📝 Gespräch mit der Liga der freien Wohlfahrtspflege: Soziale Daseinsvorsorge in Baden-Württemberg – Herausforderungen und Handlungsfelder
Antrag zur Durchführung eines Fachgesprächs über soziale Daseinsvorsorge in Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit auf, ein Fachgespräch mit der Liga der freien Wohlfahrtspflege in Baden-Württemberg zu führen. Ziel ist es, über bestehende Herausf...
📝 Attraktivität der beruflichen Ausbildung für Frauen und Mädchen in Baden-Württemberg
Antrag zur Erhöhung der Attraktivität der beruflichen Ausbildung für Frauen und Mädchen in Baden-Württemberg.
Der Antrag zielt darauf ab, die Attraktivität der beruflichen Ausbildung für Frauen und Mädchen in Baden-Württemberg zu erhöhen. Es werden verschiedene Aspekte der Ausbildungssituation und der Geschle...
📝 Lage des Einzelhandels und Zukunft „Handel2030“
Der Antrag thematisiert die Lage des Einzelhandels in Baden-Württemberg und die Zukunft des Programms 'Handel2030'.
Der Antrag befasst sich mit der Entwicklung des Einzelhandels in Baden-Württemberg von 2016 bis 2025, einschließlich Umsatz, Beschäftigung und Ausbildungszahlen. Er zielt darauf ab, die Auswirkungen v...
📝 Zustand der Zugtoiletten im Regionalverkehr in Verantwortung des Landes
Antrag zur Verbesserung der Zugtoiletten im Regionalverkehr in Baden-Württemberg.
Der Antrag thematisiert den Zustand der Zugtoiletten im Regionalverkehr, die in der Verantwortung des Landes liegen. Die Abgeordneten fordern einen Bericht der Landesregierung zu verschiedenen Aspekte...
📝 Umwandlung von Büroflächen-Leerstand in Wohnungen
Antrag zur Umwandlung von Büroflächen-Leerstand in Wohnungen in Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über den aktuellen Leerstand von Büroflächen in Baden-Württemberg zu berichten und Potenziale sowie Hindernisse für deren Umwandlung in Wohnraum zu analysie...
📝 Corona-Hilfen im Sport: Welche Rolle spielte Ministerin Hoffmeister-Kraut im Fall der TSG Balingen?
Antrag zur Klärung der Rolle von Ministerin Hoffmeister-Kraut im Fall der TSG Balingen bezüglich Corona-Hilfen.
Der Antrag zielt darauf ab, die Rolle der Ministerin Hoffmeister-Kraut im Zusammenhang mit den Corona-Hilfen für die TSG Balingen zu untersuchen. Es werden verschiedene Aspekte der Fördervoraussetzung...
❓ Effizienz der Tätigkeit des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Die Anfrage thematisiert die Effizienz der Datenschutzbehörden in Baden-Württemberg und deren Vergleich zu anderen Ländern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Effizienz der Tätigkeit des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Baden-Württemberg hinterfragt. Es werden Vergleiche zu anderen eur...
📝 Abgängige Asylbewerber in Baden-Württemberg
Antrag zur Berichterstattung über abgängige Asylbewerber in Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über die Situation abgängiger Asylbewerber in Baden-Württemberg zu berichten. Insbesondere soll die Anzahl der Personen mit unbekanntem Aufenthaltsstatus so...
❓ Was wurde aus der angekündigten landesweiten digitalen Brachflächenübersicht?
Anfrage zur landesweiten digitalen Brachflächenübersicht und dem Digitalen Flächenmanagement.
Die Kleine Anfrage von Alexsei Zimmer (AfD) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach dem Stand der digitalen Brachflächenübersicht sowie dem Digitalen Flächenmanagement, das 2023 angekündigt...
❓ Polizeibilanz des Schäferlaufs 2026 in Markgröningen
Die Anfrage befasst sich mit der Polizeibilanz des Schäferlaufs 2026 in Markgröningen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Polizeibilanz des Schäferlaufs in Markgröningen vom 28. bis 31. August 2026 thematisiert. Der Abgeordnete Nikolaos Boutakoglou fragt die Landesregierung nach Details...
❓ Entwicklung der Gasnetzentgelte und der Gasnetznutzung in Baden-Württemberg
Die Anfrage untersucht die Entwicklung der Gasnetzentgelte und -nutzung in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Alexsei Zimmer der AfD befasst sich mit der Entwicklung der Gasnetzentgelte und der Gasnetznutzung in Baden-Württemberg. Es werden verschiedene Aspekte der Gasverso...
❓ Baubedingte Einschränkungen des Schienenpersonennahverkehrs im Rems-Murr-Kreis
Die Kleine Anfrage behandelt die geplanten baubedingten Einschränkungen im Schienenpersonennahverkehr im Rems-Murr-Kreis.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die geplanten baubedingten Einschränkungen im Schienenverkehr zwischen Waiblingen und Stuttgart-Bad Cannstatt im Jahr 2029 zu erhalten. Es wird nach Maß...