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Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung im Landeskriminalamt Sachsen und die Wertschätzung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand der Umsetzung der Evaluierungsergebnisse für die Polizei im Freistaat Sachsen thematisiert. Es wird insbesondere auf die Personalaufwüchse und die Wertschätzun...
❓ Ausgaben im Bereich Europapolitik und Internationale Beziehungen
Die Anfrage behandelt die Ausgaben im Bereich Europapolitik und internationale Beziehungen für das Haushaltsjahr 2025.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach den Ausgaben im Bereich Europapolitik und internationalen Beziehungen im Haushaltsjahr 2025 gefragt. Es werden spezifische Maßnahmen und die entsprechenden Haushalt...
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Die Anfrage behandelt die Förderung des Beratungszentrums Essstörungen Leipzig und mögliche Änderungen in der Psychiatrie- und Suchthilfe.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation des Beratungszentrums Essstörungen Leipzig thematisiert. Es wird nach möglichen Änderungen in der Förderung von Einrichtungen im Bereich Psychiatrie und Sucht...
📝 Tonale und tieffrequente Geräusche von Windenergieanlagen - Fall Oberwiera aufarbeiten und Prüfmaßstäbe in Sachsen klären
Der Antrag fordert eine Überprüfung der Geräuschimmissionen von Windenergieanlagen in Sachsen.
Der Antrag zielt darauf ab, die behördliche Prüfung und Überwachung von Windenergieanlagen hinsichtlich tonaler und tieffrequenter Geräusche zu überprüfen. Insbesondere soll der Fall Oberwiera analysi...
📝 (ohne Titel)
Antrag zur Klärung von Aufsichtslücken bei der Nutzung von Künstlicher Intelligenz durch die Polizei Sachsen.
Der Antrag der Fraktion Die Linke zielt darauf ab, Aufsichtslücken und Kontrollmechanismen bei der Nutzung von Künstlicher Intelligenz durch die Polizei Sachsen zu klären. Es wird gefordert, dass die...
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Die Anfrage behandelt die Verteilung und Finanzierung von Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen in Sachsen.
In der Kleinen Anfrage wird die Verteilung der Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen in Sachsen seit 2024 untersucht. Es werden Fragen zur Anzahl der Beratungsstellen, deren Finanzierung und den Au...
❓ Einbruch und Kruzifix-Diebstahl in einer Kirche in Burkhardtsdorf im August 2026
Die Anfrage behandelt einen Einbruch in eine Kirche und den Diebstahl eines Kruzifixes.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Einbruch in die Kirche der Evangelisch-Lutherischen Kirchgemeinde in Burkhardtsdorf thematisiert. Unbekannte Täter haben ein Kruzifix sowie andere Gegenstände gestoh...
❓ Fälle von Störung der Totenruhe im Freistaat Sachsen im Jahr 2025
Die Anfrage behandelt die registrierten Fälle von Störung der Totenruhe im Jahr 2025 in Sachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach konkreten Fällen von Störung der Totenruhe im Freistaat Sachsen im Jahr 2025 gefragt. Die Anfrage bezieht sich auf 53 registrierte Verstöße und die Aufklärung von 1...
❓ Förderung der sächsischen Aidshilfen in den Haushaltsjahren 2025 und 2026
Die Anfrage behandelt die Förderung der Aidshilfen in Sachsen für die Jahre 2025 und 2026.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung der sächsischen Aidshilfen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 thematisiert. Es werden Informationen zu Förderanträgen, Bewilligungen und Ablehnungen ange...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die tatsächliche Besetzung und Versorgungskapazität vertragsärztlicher Arztstellen in Sachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der vertragsärztlichen Versorgung in Sachsen untersucht. Es wird gefragt, ob die statistisch ausgewiesenen Arztstellen tatsächlich zur Patientenve...
❓ Preissteigerungen für Studierende an den sächsischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Preissteigerungen für Studierende an sächsischen Hochschulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie sich die Semesterbeiträge, Essenspreise und Mietpreise an sächsischen Hochschulen in den letzten fünf Jahren entwickelt haben. Die Staatsregierung wird u...
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Die Anfrage behandelt die Löschwasserversorgung und Waldbrandfrüherkennung in Sachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Löschwasserversorgung und die Maßnahmen zur Waldbrandfrüherkennung in Sachsen. Es werden Fragen zur Anzahl der Löschwasserentnahmestellen und deren Fö...
❓ Vorgehen der Polizeidirektion Chemnitz gegen den Protestbus des Zentrums für Politische Schönheit
Die Anfrage behandelt das Vorgehen der Polizei gegen den Protestbus des Zentrums für Politische Schönheit.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Vorgehen der Polizeidirektion Chemnitz im Zusammenhang mit dem Protestbus des Zentrums für Politische Schönheit thematisiert. Es wird auf verschiedene polizeiliche M...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt das Vorgehen der Polizei Sachsen im Zusammenhang mit einem satirischen Video.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Vorgehen der Polizeidirektion Chemnitz bezüglich eines satirischen Videos des Zentrums für Politische Schönheit untersucht. Das Video, das die Stimme von Thomas Gott...
❓ Beweislage bezüglich Russland zu Drohnenvorfällen am Leipziger Flughafen
Die Anfrage behandelt die Beweislage zu Drohnenvorfällen am Leipziger Flughafen und mögliche Täter.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beweislage zu Drohnenvorfällen am Leipziger Flughafen thematisiert. Es werden zentrale Fragen zur Täterschaft und zu möglichen Indizien aufgeworfen, insbesondere im...
❓ (ohne Titel)
Kleine Anfrage zu einem Ermittlungsverfahren wegen schweren Raubes in Dresden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jürgen Zickler befasst sich mit einem Ermittlungsverfahren gegen einen 17-jährigen Syrer und drei weitere Männer wegen schweren Raubes in Dresden. Die Anfrage...
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Anfrage zu einem mutmaßlichen Raub und dem Tatverdächtigen in Haft.
In dieser kleinen Anfrage wird ein mutmaßlicher Raubfall behandelt, bei dem ein 15-jähriger Syrer verdächtigt wird, mehrere Raubstraftaten begangen zu haben. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen...
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Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Asylbewerbern in Dresden im August 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Asylbewerbern in der Landeshauptstadt Dresden im August 2026 thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der aufgenommenen Asylbewerber, den Erstaufnahme...
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Anfrage zu einem Polizeieinsatz in der Ausländerbehörde Dresden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jürgen Zickler befasst sich mit einem Vorfall in der Ausländerbehörde Dresden, bei dem ein tatverdächtiger Staatenloser einen Sicherheitsmitarbeiter mit einer...
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Die Anfrage behandelt Sicherheitsvorfälle in der Dresdner Ausländerbehörde zwischen 2020 und 2026.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jürgen Zickler (AfD) thematisiert Sicherheitsvorfälle in der Dresdner Ausländerbehörde im Zeitraum vom 1. Januar 2020 bis zum 31. August 2026. Es wird nach Pol...
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Die Anfrage behandelt den Drogenverkauf über Lieferdienste in Sachsen und die Erkenntnisse der Staatsregierung dazu.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, inwiefern illegale Drogen über Lieferdienste in Sachsen verkauft und transportiert werden. Der Abgeordnete Carsten Hütter fragt nach den Erkenntnissen der St...
❓ Aktueller Stand des Planfeststellungsverfahrens „Kiessandtagebau Würschnitz-West“
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Planfeststellungsverfahrens für den Kiessandtagebau in Würschnitz-West.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des Planfeststellungsverfahrens für den Kiessandtagebau in Würschnitz-West erörtert. Insbesondere wird auf die Ergebnisse der Erörterungstermine einge...
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Kleine Anfrage zur Kreuzotter-Population und Artenschutzmaßnahmen im Kiessandtagebau Würschnitz-West.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Kreuzotter-Population und den Artenschutzmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Kiessandtagebau in Würschnitz-West. Es werden Fragen zur Umweltverträglichkeitsprüfung u...
❓ Aufforstung und Renaturierung im Abbaugebiet Würschnitz
Die Anfrage behandelt die Aufforstung und Renaturierung im Abbaugebiet Würschnitz.
In der Kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Fortschritten der Aufforstung im Abbaugebiet Würschnitz befragt. Es wird erfragt, ob die Aufforstung mit bestimmten Baumarten bis April 2026 abge...
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Nachfragen zu den Auswirkungen der Erdstoffkippe auf angrenzende Schutzgebiete.
Die Kleine Anfrage von Stefan Hartmann thematisiert die Auswirkungen der Erdstoffkippe und der Kippe Nordost auf angrenzende Schutzgebiete. Es werden spezifische Fragen zu Kontrollen im Kiessandtageba...
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Anfrage zum Grundwassermonitoring im Kiestagebau Würschnitz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Hartmann befasst sich mit dem Grundwassermonitoring im Kiestagebau Würschnitz. Es werden Fragen zur Errichtung von Messstellen und zur Erfassung von Grundwas...
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Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des bundesweiten Energiewende-Monitorings auf den Strombedarf in Sachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Hartmann thematisiert die Auswirkungen des bundesweiten Energiewende-Monitorings auf den Strombedarf und den Netzausbau in Sachsen. Es wird untersucht, wie d...
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Die Anfrage behandelt Flexibilitätsoptionen und Speicherlösungen zur Vermeidung von Netzausbau in Sachsen.
Die Kleine Anfrage von Stefan Hartmann thematisiert die Möglichkeiten zur Nutzung von Flexibilitätsoptionen, wie Batteriespeichern und Rechenzentren, um den Netzausbau in Sachsen zu vermeiden oder zu...
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Die Anfrage behandelt die Kosten von Netzengpässen, Redispatch und Netzentgelten in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie sich Netzengpässe und Redispatch-Maßnahmen auf die Kosten für Strom in Sachsen auswirken. Es werden spezifische Fragen zu abgeregelten Strommengen und de...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt Netzanschlusskapazitäten und Vergabepraxis in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation bezüglich der Netzanschlusskapazitäten in Sachsen untersucht. Es werden Fragen zu den Wartelisten und der Vergabepraxis für verschiedene Arten von...
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Stand der Genehmigungsverfahren für den Stromnetzausbau in Sachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Hartmann befasst sich mit dem aktuellen Stand der Genehmigungsverfahren für den Stromnetzausbau in Sachsen, insbesondere der Elbe-Oberlausitz-Leitung.
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Die Anfrage behandelt die Förderung des Ehrenamts im Sport in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Programm 'Ehrenamt stärken im Sport' thematisiert, das die Unterstützung von ehrenamtlichen Engagements in sächsischen Sportvereinen zum Ziel hat. Die Staatsregierun...
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Die Anfrage behandelt die investive Sportförderung in Sachsen für das Jahr 2025.
In der kleinen Anfrage wird die investive Sportförderung in Sachsen für das Jahr 2025 thematisiert. Es werden Informationen zu Anträgen und deren Volumen sowie zu den geförderten Maßnahmen angefragt.
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Die Anfrage behandelt den Umgang der Chemnitzer Polizei mit dem Protestbus 'AdenauerSRP+'.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Umgang der Chemnitzer Polizei mit dem Protestbus 'AdenauerSRP+' thematisiert. Es wird nach Kenntnissen der Staatsregierung bezüglich eines Schriftwechsels und einer...
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Die Anfrage behandelt die Nutzung digitaler Sprachmittlungslösungen bei Abschiebungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand der digitalen Sprachmittlungslösungen bei Abschiebungen in Sachsen erfragt. Es wird auf die Probleme hingewiesen, die durch fehlende Sprachmittlung entstehen u...
❓ Geplantes extrem rechtes Oi!-Konzert am 29.08.2026 in Königsbrück
Die Anfrage behandelt ein geplantes extrem rechtes Konzert in Königsbrück und die Erkenntnisse der Staatsregierung dazu.
In dieser kleinen Anfrage wird ein geplantes Konzert der extrem rechten Band 'ROIALS' in Königsbrück thematisiert. Der Abgeordnete Valentin Lippmann fragt nach Erkenntnissen der Staatsregierung über d...
❓ Auswirkungen der Schließung des Russischen Hauses in Berlin auf das Deutsch-Russische Kulturinstitut in Dresden
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Schließung des Russischen Hauses in Berlin auf ein Kulturinstitut in Dresden.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Folgen der Schließung des Russischen Hauses in Berlin für das Deutsch-Russische Kulturinstitut in Dresden. Es wird untersucht, welche Maßnahmen die Staatsregier...
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Die Anfrage behandelt die Durchführung des Schwimmunterrichts an sächsischen Schulen in den Schuljahren 2024/2025 und 2025/2026.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherstellung des Schwimmunterrichts an Grundschulen in Sachsen für die Schuljahre 2024/2025 und 2025/2026. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Schulen, an...
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Die Anfrage behandelt die Hochschulentwicklungsplanung in Sachsen und deren Weiterentwicklung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Hochschulentwicklungsplanung (HEP) in Sachsen thematisiert. Die Abgeordnete Luise Neuhaus-Wartenberg fragt nach der Zeitplanung, den beteiligten Akteuren und den Sch...
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Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer in Sachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer in Sachsen für die Jahre 2020 bis 2025 untersucht. Zudem werden Prognosen für 2026 und die Gründe für die Haushal...
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Die Kleine Anfrage behandelt die Vorbildlichkeit von Bewegungsjagden im Staatswald Sachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Durchführung von Bewegungsjagden im Staatswald Sachsen hinterfragt. Insbesondere wird auf die Anzahl der Teilnehmer und die Einhaltung von Tierschutzrichtlinien eing...
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Kleine Anfrage zur transfeindlichen Gewalttat in Dresden am 26. August 2026.
Die Anfrage bezieht sich auf eine transfeindliche Gewalttat, die am 26. August 2026 in Dresden stattfand, bei der eine trans Frau schwer verletzt wurde. Die Abgeordnete Juliane Nagel möchte Informatio...
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Die Anfrage behandelt die Schaffung von 1.000 neuen Arbeitsplätzen bei Infineon in Dresden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Beschäftigtenzahlen bei Infineon in Dresden sowie die Schaffung neuer Arbeitsplätze im Zusammenhang mit der Chipfabrik thematisiert. Es wird auch auf...
❓ Produktivität, Arbeitszeit und Wettbewerbsfähigkeit am Volkswagen-Standort Zwickau
Die Anfrage behandelt die Produktivität und Arbeitszeit am Volkswagen-Standort Zwickau.
In dieser kleinen Anfrage wird die Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit des Volkswagen-Werks in Zwickau thematisiert. Der Abgeordnete Bernd Rudolph fragt die Staatsregierung nach den Grundlagen der...
❓ Extremwetter in der Sächsischen Schweiz: Folgen für Tourismus, Betriebe und Wegeinfrastruktur
Die Anfrage behandelt die wirtschaftlichen Folgen eines Sturmereignisses in der Sächsischen Schweiz auf den Tourismus.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Löser beschäftigt sich mit den Auswirkungen eines heftigen Sturmereignisses in der Sächsischen Schweiz auf den Tourismus und die lokale Wirtschaft. Es werden...
❓ Nutzung von KV-Daten zur Überwachung möglicher Nebenwirkungen von COVID-19-Impfungen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Kassenärztlichen Daten zur Überwachung von COVID-19-Impfnebenwirkungen in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Kenntnisse die Staatsregierung über die Nutzung von Kassenärztlichen Daten zur Überwachung möglicher Nebenwirkungen von COVID-19-Impfungen hat. Es wir...
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Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Maßnahmen zur Versorgung von Menschen mit gesundheitlichen Beschwerden nach COVID-19-Schutzimpfungen in Sachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Umsetzungsstand der vom Sächsischen Landtag beschlossenen Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgung von Menschen mit gesundheitlichen Beschwerden nach COVID...
❓ Kostenentwicklung des sächsischen InvKG – Schienenprojekt Kamenz – Hosena
Die Anfrage behandelt die Kostenentwicklung und Planungen des Schienenprojekts Kamenz – Hosena.
In dieser Anfrage wird der aktuelle Stand der Planungen und Kostenschätzungen für das Schienenprojekt zwischen Kamenz und Hosena erörtert. Es werden verschiedene Ausbauvarianten und deren Kosten präse...
❓ Zuweisung ukrainischer Schutzsuchender im Landkreis Bautzen
Die Anfrage behandelt die Zuweisung ukrainischer Schutzsuchender im Landkreis Bautzen und anderen Regionen Sachsens.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zuweisung von ukrainischen Schutzsuchenden im Landkreis Bautzen sowie in anderen Landkreisen Sachsens im Juli und August 2026 thematisiert. Es werden konkrete Zahlen...
❓ Nachfrage zur Kostenentwicklung und Ausbauumfang Nordabschnitt Leipzig-Geithain der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig
Die Anfrage behandelt die Kostenentwicklung und Verzögerungen beim Ausbau der Bahnstrecke zwischen Chemnitz und Leipzig.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sächsische Staatsregierung zu den Kostenentwicklungen und Verzögerungen beim Ausbau der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig befragt. Insbesondere geht es um die betriebswir...