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📝 Arbeitsbedingungen in der Paketlogistik verbessern – Beschäftigte wirksam schützen und faire Wettbewerbsbedingungen stärken
Der Antrag fordert Verbesserungen der Arbeitsbedingungen in der Paketlogistik.
Der Antrag thematisiert die Arbeitsbedingungen in der Paketlogistik und fordert Maßnahmen zur Verbesserung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes für die Beschäftigten. Es wird auf die gesundheitlichen...
📝 Automatisiertes und vernetztes Fahren (AVF) als Chance für Mobilität, Daseinsvorsorge und den Wirtschaftsstandort Thüringen
Der Antrag fordert die Unterstützung und Weiterentwicklung automatisierter und vernetzter Fahrangebote in Thüringen.
Der Antrag thematisiert die Chancen des automatisierten und vernetzten Fahrens (AVF) für die Mobilität und Daseinsvorsorge in Thüringen. Er hebt hervor, dass AVF zur Verbesserung des öffentlichen Pers...
⚖️ Erstes Thüringer Entlastungsgesetz
Der Gesetzentwurf betrifft das Erste Thüringer Entlastungsgesetz zur finanziellen Entlastung von Bürgern.
Das Dokument informiert über den Gesetzentwurf der Landesregierung zum Ersten Thüringer Entlastungsgesetz. Es beschreibt den Verlauf des Gesetzentwurfs im Landtag und die Überweisung an verschiedene A...
✅ Thüringer Gesetz zur Reform der Gefangenenvergütung im Justizvollzug und zur Anpassung weiterer Vorschriften des Justizvollzugs
Empfehlung zur Annahme des Gesetzentwurfs zur Reform der Gefangenenvergütung im Justizvollzug.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Justiz, Migration und Verbraucherschutz zu einem Gesetzentwurf, der die Gefangenenvergütung im Justizvollzug reformiert und weitere Vor...
❓ Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand bei der Thüringer Polizei – nachgefragt – Teil II
Kleine Anfrage zu Entscheidungspraxis, Einsatzbereichen und personellen Auswirkungen des Hinausschiebens des Ruhestandseintritts bei der Thüringer Polizei 2025/2026.
Die Anfrage knüpft an eine frühere Kleine Anfrage (Drucksache 8/508) an, in der bereits Angaben zur Altersstruktur und zu Anträgen auf Hinausschieben des Ruhestands bei der Thüringer Polizei für 2022...
❓ Sicherstellung, Verwahrung und Verwertung von Kryptowerten in Thüringen – nachgefragt – Teil I
Kleine Anfrage zu Sicherstellung, Verwahrung und Verwertung von Kryptowerten durch Polizei und Justiz in Thüringen 2024-2026.
Die Anfrage knüpft an eine frühere Kleine Anfrage (Drucksache 8/303) an und fragt nach dem aktuellen Stand der Sicherstellung, Verwahrung und Verwertung von Kryptowerten durch Landesbehörden in Thürin...
❓ Sicherstellung, Verwahrung und Verwertung von Kryptowerten in Thüringen – nachgefragt – Teil II
Kleine Anfrage zu Sicherung, Verwahrung, Analyse und Verwertung von Kryptowerten durch Polizei, Justiz und Finanzbehörden in Thüringen.
Die Anfrage knüpft an eine frühere Kleine Anfrage (Drucksache 8/303) an und fragt nach dem aktuellen Stand der Sicherstellung, Verwahrung, Analyse und Verwertung von Kryptowerten in Thüringen. Es geht...
❓ Versammlungsrechtliche Vorabprüfung und Objektschutz für das AfD-Bürgerbüro in der Erfurter Clara-Zetkin-Straße während und im Vorfeld des AfD-Bundesparteitags
AfD-Fraktion fragt nach Versammlungsanmeldung, Gefahrenprognose und Objektschutz rund um einen Angriff auf ein AfD-Bürgerbüro in Erfurt am 4. Juli 2026.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Angriff auf das Bürgerbüro der AfD in der Erfurter Clara-Zetkin-Straße am 4. Juli 2026. Der Angriff ereignete sich im Rahmen bundesweiter Proteste gegen den A...
❓ Angriff auf ein Medienteam (Junge Freiheit) mit Diebstahl eines Mobiltelefons am Rande des AfD-Bundesparteitags in Erfurt am 4. Juli 2026
Angriff auf ein Medienteam der Jungen Freiheit mit Diebstahl eines Mobiltelefons am Rande des AfD-Bundesparteitags in Erfurt am 4. Juli 2026.
Die Anfrage behandelt einen Angriff auf ein Medienteam der Jungen Freiheit am 4. Juli 2026 am Rande von Protesten zum AfD-Bundesparteitag in Erfurt. Laut Landesregierung ereignete sich die Tat um 07:2...
❓ Bildungsstand der Gefangenen und Bildungsangebote für Gefangene im Thüringer Justizvollzug – Teil I
Daten zu Schulabschlüssen, Berufsausbildung und Bildungsangeboten für Gefangene in Thüringer Justizvollzugsanstalten seit 2016.
Die Anfrage befasst sich mit dem Bildungsstand von Gefangenen bei Haftantritt in den Thüringer Justizvollzugsanstalten sowie mit den schulischen und beruflichen Bildungsangeboten, die ihnen während de...
❓ Bildungsstand der Gefangenen und Bildungsangebote für Gefangene im Justizvollzug – Teil II
Bildungsstand und Bildungsangebote von Gefangenen in Thüringer Justizvollzugsanstalten, aufgeschlüsselt nach Teilnahme, Abschlüssen und Personal.
Die Anfrage befasst sich mit dem Bildungsstand von Gefangenen bei Haftantritt sowie mit den schulischen und beruflichen Bildungsangeboten in den Thüringer Justizvollzugsanstalten. Die Fragesteller wol...
❓ Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) in Thüringen – Aufgaben und Organisation – Teil I
Thüringer Landesregierung erläutert Aufbau und Personalausstattung der neuen Zentralen Ausländerbehörde im Landesverwaltungsamt.
Die Anfrage befasst sich mit dem Aufbau der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) in Thüringen, die das Kabinett am 8. April 2025 beschlossen hatte. Statt einer gesetzlichen Neugründung erfolgt der Aufbau...
❓ Wiederkehrender Chlorgeruch im Trinkwasser im Raum Bad Frankenhausen – Ursachen, Messwerte und Verbraucherinformation – Teil I
Anfrage zu wiederkehrendem Chlorgeruch im Trinkwasser im Raum Bad Frankenhausen, Ursachen, Messwerten und festgestellten Grenzwertüberschreitungen bei Chlorat.
Die Anfrage befasst sich mit einem seit dem 11. August 2026 im Raum Bad Frankenhausen wahrgenommenen Chlorgeruch und Chlorgeschmack des Leitungswassers. Die Fragesteller wollten wissen, ob und warum d...
❓ IT-gestützte Datenanalyse beim Amt für Verfassungsschutz Thüringen? – Teil I
Anfrage zu IT-Systemen, OSINT- und KI-gestützten Analysewerkzeugen beim Thüringer Verfassungsschutz; Landesregierung verweigert Auskunft wegen Methodenschutzes.
Die Fragesteller erkundigen sich, welche IT-Verfahren, Analyseplattformen, OSINT-Werkzeuge und KI-gestützten Anwendungen das Amt für Verfassungsschutz Thüringen zur Sammlung, Verknüpfung und Auswertun...
❓ Alte Tambacher Straße/Jahnhüttenweg, rechtliche Handlungsmöglichkeiten, Sicherstellung der Rettungszufahrt und Umsetzung der angekündigten Notsicherung – Teil I
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Handlungsmöglichkeiten zur Sicherstellung der Rettungszufahrt zur Alten Tambacher Straße.
In der Anfrage wird die rechtliche Situation zur Alten Tambacher Straße thematisiert, insbesondere die Sicherstellung der Rettungszufahrt und die geplante Notsicherung. Die Landesregierung wird um Aus...
❓ Aussagen des ehemaligen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow vor der Enquetekommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ des Deutschen Bundestags zur Folgenabschätzung und Evaluation von Schul- und Kindergartenschließungen sowie Einschränkungen planbarer Krankenhausbehandlungen während der Corona-Krise – Teil I
Die Anfrage behandelt die Folgenabschätzung von Schul- und Krankenhausmaßnahmen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten Muhsal (AfD) zielt darauf ab, die Auswirkungen und Bewertungen der Maßnahmen zur Einschränkung des Präsenzbetriebs in Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie der...
❓ Aussagen des ehemaligen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow vor der Enquetekommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ des Deutschen Bundestags zur Folgenabschätzung und Evaluation von Schul- und Kindergartenschließungen sowie Einschränkungen planbarer Krankenhausbehandlungen während der Corona-Krise – Teil II
Anfrage zur Evaluation der Corona-Maßnahmen in Thüringen, insbesondere zu Schul- und Krankenhausbeschränkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Aussagen des ehemaligen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow zur Corona-Pandemie und den damit verbundenen Maßnahmen in Thüringen. Es wird untersucht, wie die Lande...
📄 Umsetzung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetzes
Dringlichkeitsanfrage zur Umsetzung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetzes.
Das Dokument behandelt die Umsetzung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetzes, insbesondere den aktuellen Stand der Rechtsverordnungen und die geplante Eröffnung neuer Frauenhäuser in Thüringen.
⚖️ Thüringer Arbeitskammergesetz (ThürArbkG) (Vorabdruck)
Der Gesetzentwurf zur Errichtung einer Thüringer Arbeitskammer soll die Interessenvertretung von Arbeitnehmern stärken.
Der Gesetzentwurf sieht die Gründung einer Thüringer Arbeitskammer vor, die als Körperschaft des öffentlichen Rechts fungieren soll. Ziel ist es, die Interessen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern...
❔ Beratung von Großen Anfragen und Antworten gemäß § 86 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Die Fraktion Die Linke beantragt die Beratung ihrer Großen Anfrage zur Museumslandschaft in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Anfrage der Fraktion Die Linke zur Zukunft der Museumslandschaft in Thüringen. Die Anfrage zielt darauf ab, die aktuellen Herausforderungen und Perspektiven der Museen im Bu...
⚖️ Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesmediengesetzes (Vorabdruck)
Änderungen des Thüringer Landesmediengesetzes zur Förderung des privaten Rundfunks.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Thüringer Landesmediengesetz zu ändern, um die Vielfalt im privaten Rundfunk zu fördern und bürokratische Hürden abzubauen. Dies geschieht durch die Erlaubnis fü...
📄 Wahl der vom Landtag zu wählenden Mitglieder und Ersatzmitglieder der 18. Bundesversammlung
Wahlvorschlag der SPD für die Mitglieder der 18. Bundesversammlung.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion der SPD für die Mitglieder und Ersatzmitglieder der 18. Bundesversammlung. Vorgeschlagen werden Georg Maier, Dorothea Marx und Maximilian Schröter...
📝 Lebens-, Ausbildungs- und Wohnbedingungen für Azubis verbessern – Azubiwerk für Thüringen schaffen
Der Antrag zielt darauf ab, die Lebens-, Ausbildungs- und Wohnbedingungen für Auszubildende in Thüringen zu verbessern.
Der Antrag der Fraktion Die Linke fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Lebens-, Ausbildungs- und Wohnbedingungen für Auszubildende in Thüringen. Ziel ist es, ein Azubiwerk zu schaffen, das die Situa...
❓ Verstöße gegen das Tierschutzgesetz in Thüringen im Jahr 2025 durch Schlagfallen
Anfrage zu Fällen von Fangeisen und Schlagfallen in Thüringen 2025 und deren strafrechtlicher Verfolgung.
Die Anfrage befasst sich mit Fällen von illegal aufgestellten Fangeisen beziehungsweise Schlagfallen in Thüringen im Jahr 2025. Die Fragestellerin möchte wissen, wie viele solcher Fälle dokumentiert w...
❓ Unterstützung des Landes für das Naturschutzgroßprojekt „Grünes Band Rodachtal – Lange Berge – Steinachtal“ nach Ende der Projektlaufzeit des Projektes II
Anfrage zur zukünftigen Förderung des Naturschutzgroßprojekts nach Auslaufen der Bundesförderung.
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung des Naturschutzgroßprojekts „Grünes Band Rodachtal – Lange Berge – Steinachtal“ nach dem Ende der Bundesförderung zum 31. Dezember 2026. Es werden Fragen zur...
❓ Sperrung von Zahlungsermächtigungen im Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten – nachgefragt
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Zahlungssperrungen im Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thüringer Landesregierung zu den Auswirkungen von Sperrungen von Zahlungsermächtigungen im Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten befragt. Es werde...
❓ Belastung der Trinkwasserversorgung in Cossengrün
Die Anfrage behandelt mikrobiologische Belastungen des Trinkwassers in Cossengrün seit 2020.
In dieser Anfrage wird die Trinkwasserversorgung in Cossengrün thematisiert, insbesondere wiederholte mikrobiologische Belastungen seit 2020. Es werden verschiedene Fragen zur Situation und den Maßnah...
❓ Sachstand zur Notfallkette bei Gewässerverunreinigungen und Fischbeständen
Die Anfrage behandelt den Sachstand zur Notfallkette bei Gewässerverunreinigungen und deren Auswirkungen auf Fischbestände.
In dieser Anfrage wird der Sachstand zur Notfallkette bei Gewässerverunreinigungen erörtert, insbesondere in Bezug auf die Auswirkungen auf Fischbestände. Es werden spezifische Fragen zur geplanten Ge...
❓ Qualitätssicherung und Kontrolle von Fahrbahnmarkierungen auf Bundes- und Landesstraßen in Thüringen – nachgefragt
Anfrage zur Qualitätssicherung und Kontrolle von Fahrbahnmarkierungen in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Qualitätssicherung und Kontrolle von Fahrbahnmarkierungen auf Bundes- und Landesstraßen in Thüringen thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der durchgeführten...
❓ Flächen der ThüringenForst – Anstalt öffentlichen Rechts (Landesforstanstalt) in Vorranggebieten für Windenergieanlagen
Fragen zur rechtlichen Grundlage und zu Nutzungsverträgen in Windvorranggebieten.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den rechtlichen Grundlagen und bestehenden Nutzungsverträgen für Windvorranggebiete in Thüringen, die von der ThüringenForst – Anstalt öffentlichen Rechts verwa...
⚖️ Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes (Vorabdruck)
Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes zur Anpassung an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Thüringer Hochschulgesetz zu ändern, um den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts gerecht zu werden. Es wird eine Anpassung der Mitwirkungsrechte der Mitar...
❓ Mobbing und Gewalt an Schulen im Landkreis Sonneberg
Die Anfrage behandelt Mobbing und Gewalt an Schulen im Landkreis Sonneberg über die letzten fünf Jahre.
Das Dokument befasst sich mit einer Anfrage zu Mobbing und Gewalt an Schulen im Landkreis Sonneberg. Es werden verschiedene Aspekte wie besondere Vorkommnisse, Verweise und durchgeführte Kampagnen beh...
❓ Räumungen durch die Polizei im Rahmen des Versammlungsgeschehens zum AfD-Bundesparteitag in Erfurt am 4. und 5. Juli 2026
Kleine Anfrage zu elf Polizeiräumungen von Straßen und Blockaden während des AfD-Bundesparteitags in Erfurt am 4. Juli 2026.
Am 4. Juli 2026 räumte die Polizei im Rahmen des Versammlungsgeschehens rund um den AfD-Bundesparteitag in Erfurt an mehreren Orten im Stadtgebiet Straßen und Blockaden, darunter in Bindersleben, am G...
❓ Fragen zum Ausgang der Ermittlungen wegen Körperverletzung im Amt nach dem Polizeieinsatz in Hildburghausen am 2. Februar 2022
Ausgang der Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung im Amt nach dem Polizeieinsatz bei einer Corona-Demonstration 2022 in Hildburghausen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Ausgang strafrechtlicher Ermittlungen zu einem Polizeieinsatz am 2. Februar 2022 in Hildburghausen bei einem Protest gegen Corona-Grundrechtseinschränkungen, bei dem e...
❓ Durchschnittliche Funkstreifenwagenbesatzungen im Einsatz- und Streifendienst der Thüringer Polizei
Anfrage zur durchschnittlichen Besetzung von Funkstreifenwagen der Thüringer Polizei nach Dienststelle, Wochentag und Tageszeit im Jahr 2025.
Die Fragesteller wollen wissen, wie viele Funkstreifenwagenbesatzungen im Einsatz- und Streifendienst der Thüringer Polizei im Jahr 2025 durchschnittlich im Einsatz waren, aufgeschlüsselt nach Diensts...
❓ IT-gestützte Datenanalyse beim Amt für Verfassungsschutz Thüringen? – Teil II
Die Anfrage behandelt die IT-gestützte Datenanalyse beim Verfassungsschutz Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Rolle des Amts für Verfassungsschutz Thüringen in länderübergreifenden IT-gestützten Datenanalysen thematisiert. Es wird gefragt, wie das Amt in gemeinsame Vorhaben eingebun...
📄 Thüringer Elektro-Netz
Beendigung der Ausschreibung für Schienenpersonennahverkehr im Thüringer Elektro-Netz.
Das Dokument behandelt die Beendigung der Ausschreibung für das Thüringer Elektro-Netz aufgrund geänderter Anforderungen des Beschaffers. Es wird erläutert, dass die ursprünglichen Annahmen zur Elektr...
❓ Mutmaßlicher Anwerbeversuch des Amts für Verfassungsschutz Thüringen (AfV) im Saale-Orla-Kreis – Teil II
Anfrage zu einem AfV-Mitarbeiter, der eine Frau aus dem Saale-Orla-Kreis nach einer Syrien-Reise an ihrer Wohnanschrift aufsuchte.
Die Kleine Anfrage (Teil II) der Abgeordneten König-Preuss (Die Linke) bezieht sich auf einen Bericht der Ostthüringer Zeitung vom 30. Juli 2026, wonach eine 26-jährige Notfallsanitäterin aus dem Saal...
❓ Teilzeitbeschäftigung von Lehrkräften in Thüringen – regionale Entwicklung und beamtenrechtliche Aspekte
Die Anfrage untersucht die Teilzeitbeschäftigung von Lehrkräften in Thüringen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Teilzeitbeschäftigung von Lehrkräften in Thüringen. Sie fragt nach der Verteilung der Teilzeitkräfte nach Schularten und Geschlecht sowie den Auswirkungen auf d...
❓ Bild- und Videoaufnahmen zur Entwicklungsdokumentation in Thüringer Kindertageseinrichtungen – Teil I
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für Bild- und Videoaufnahmen in Kindertageseinrichtungen.
Die Anfrage thematisiert die rechtlichen Bestimmungen zur Anfertigung und Verwendung von Bild- und Videoaufnahmen in Thüringer Kindertageseinrichtungen. Insbesondere wird die Neufassung des § 7 ThürKi...
❓ Bild- und Videoaufnahmen zur Entwicklungsdokumentation in Thüringer Kindertageseinrichtungen – Teil II
Die Anfrage thematisiert die datenschutzrechtlichen Vorgaben für Bild- und Videoaufnahmen in Kindertageseinrichtungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den datenschutzrechtlichen Aspekten der Dokumentation von Entwicklungsprozessen in Thüringer Kindertageseinrichtungen. Insbesondere wird die Notwendigkeit von Einwi...
❓ Aktuelle Auswirkungen der Trockenheit auf Wasserhaushalt und Trinkwasserversorgung im Kyffhäuserkreis
Kleine Anfrage zu Grundwasserständen, Quellschüttungen und Trinkwasserversorgung im Kyffhäuserkreis während der aktuellen Trockenheit 2026.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung von Grundwasserständen, Quellschüttungen, Rohwasserbeschaffenheit und Trinkwasserversorgung im Kyffhäuserkreis, einer der niederschlagsärmsten Regionen Thü...
❓ Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und Einsatz von Projektmanagern im Zusammenhang mit dem Bundesimmissionsschutzgesetz in Thüringen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren in Thüringen, insbesondere im Zusammenhang mit dem Bundesimmissionsschutzgesetz. Es wird auf die...
❓ Diagnosestellung und Qualitätssicherung im Thüringer Maßregelvollzug – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Diagnosestellung und Qualitätssicherung im Thüringer Maßregelvollzug.
Die Anfrage befasst sich mit der Diagnosestellung und der Qualitätssicherung im Thüringer Maßregelvollzug. Es werden Informationen zur Anzahl der untergebrachten Personen, den fachlichen Standards der...
❓ Diagnosestellung und Qualitätssicherung im Thüringer Maßregelvollzug – Teil II
Anfrage zur Diagnosestellung und Qualitätssicherung im Thüringer Maßregelvollzug.
Das Dokument behandelt die Diagnosestellung und Qualitätssicherung im Thüringer Maßregelvollzug. Es werden Fragen zur Überprüfung von Diagnosen, Beschwerden von Untergebrachten und zur Qualität der ps...
✅ Straftaten durch K.O.-Tropfen entschlossen entgegentreten – Prävention stärken und eine statistische Erfassung einführen
Empfehlung zur Stärkung der Prävention gegen Straftaten durch K.O.-Tropfen.
Das Dokument enthält eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie zur Stärkung der Prävention gegen Straftaten, die durch K.O.-Tropfen begangen werden. Es wird...
⚖️ Fünftes Gesetz zur Änderung der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Änderung der Thüringer Landeshaushaltsordnung zur Flexibilisierung von Investitionsmitteln.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Thüringer Landeshaushaltsordnung zu ändern, um die Flexibilität bei der Verwendung von Investitionsmitteln zu erhöhen. Dies soll sicherstellen, dass die bereitge...
⚖️ Thüringer Gesetz zur Änderung der Zuständigkeit für Streitigkeiten in Kirchensteuerangelegenheiten und zur Umsetzung weiterer kirchensteuerrechtlicher Maßnahmen (Vorabdruck)
Änderung des Thüringer Kirchensteuergesetzes zur Klärung der Zuständigkeiten und Rechtswege.
Der Gesetzentwurf befasst sich mit Änderungen im Thüringer Kirchensteuergesetz und der Finanzgerichtsordnung. Ziel ist es, die Zuständigkeiten bei Streitigkeiten in Kirchensteuerangelegenheiten zu klä...
❓ Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und Einsatz von Projektmanagern im Zusammenhang mit dem Bundesimmissionsschutzgesetz in Thüringen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Rahmen des Bundesimmissionsschutzgesetzes in Thüringen. Es werden Fragen zur Einbindung von Behörden und zur Auswahl von P...
❓ Zusammensetzung des Wissenschaftlichen Beirats zum SARS-CoV-2/COVID-19 Pandemie- und Pandemiefolgenmanagement der Thüringer Landesregierung – Teil I
Die Anfrage behandelt die Zusammensetzung und Arbeitsweise des Wissenschaftlichen Beirats zur COVID-19-Pandemie.
Das Dokument befasst sich mit der Einrichtung und den Tätigkeiten des Wissenschaftlichen Beirats, der von der Thüringer Landesregierung zur Beratung in Bezug auf die COVID-19-Pandemie eingesetzt wurde...