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❓ Dokument 8/3514
Die Entwicklung der Sozialausgaben in Thüringer Kommunen und deren Finanzierung wird analysiert.
Das Dokument behandelt die steigenden Sozialausgaben in Thüringer Kommunen, die durch gesetzliche Änderungen und Preissteigerungen bedingt sind. Es wird die Verantwortung des Freistaats für die angeme...
❓ Dokument 8/3506
Die Anfrage behandelt die Abrufung von Krediten für kommunale Investitionen in Thüringen.
In dieser Anfrage wird untersucht, welche Gemeinden und Landkreise im ersten Quartal 2026 Kredite zur Förderung kommunaler Investitionen bei der Thüringer Aufbaubank beantragt haben. Zudem werden die...
❓ Dokument 8/3513
Bericht über die Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Verwendung von Mitteln aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes, das Thüringen in den Jahren 2025 bis 2036 zur Verfügung steht. Es wird erläutert...
❓ Dokument 8/3504
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der digitalen Identitätswallet in Thüringen bis 2026.
Das Dokument behandelt die Umsetzung der Europäischen digitalen Identitätswallet (EUDI-Wallet) in Thüringen. Es werden Fragen zur aktuellen Situation, den geplanten Maßnahmen und der Rolle des Freista...
❓ Dokument 8/3764
Die Anfrage behandelt das Aufkommen von illegal abgelagertem Müll auf Landesstraßen in Thüringen im Jahr 2025.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Aufkommen von illegal abgelagertem Müll auf und an Landesstraßen in Thüringen im Jahr 2025 thematisiert. Es werden Fragen zur Menge des Mülls, den Kosten für die Ber...
❓ Altlastenverdachtsflächen in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Verdachtsflächen für Altlasten in Thüringen und deren Bearbeitung.
In dieser Anfrage wird die Situation von Altlastenverdachtsflächen in Thüringen thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl, Größe und Verteilung dieser Flächen sowie zur Vorgehensweise der Landesregier...
❓ Dokument 8/2248
Die Anfrage behandelt die Einführung von Maximalstudienzeiten an Thüringer Hochschulen und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einführung von Maximalstudienzeiten an Thüringer Hochschulen thematisiert. Insbesondere wird die Regelung an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und deren Auswir...
❓ Veränderungen bei den kommunalen Aufgaben im übertragenen Wirkungskreis in Thüringen
Die Anfrage thematisiert die Veränderungen bei kommunalen Aufgaben in Thüringen nach dem 3. April 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Aufgaben den Landkreisen, kreisfreien Städten und Gemeinden im übertragenen Wirkungskreis zugewiesen werden und wie sich diese Aufgaben seit dem 3. Ap...
❓ Dokument 8/2250
Anfrage zu Ausnahmen bei der Tarifbindung in Thüringer Kommunalverwaltungen.
Die Anfrage befasst sich mit den Ausnahmen von der Tarifbindung für Beschäftigte in Thüringer Kommunalverwaltungen. Es wird erfragt, welche Kommunen von diesen Regelungen betroffen sind und welche Aus...
❓ Dokument 8/2261
Die Anfrage betrifft die Verwendung von Bundesmitteln aus dem Sondervermögen für Infrastruktur in Thüringen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität im Freistaat Thüringen in den Jahren 2026 und 2027 thematisiert. Es wi...
❓ Dokument 8/3233
Anfrage zur Beschaffung von Schnittschutzschals für die Thüringer Polizei im Jahr 2026.
Die Dringlichkeitsanfrage bezieht sich auf die Bereitstellung von Mitteln für die Beschaffung von Schnittschutzschals für die Thüringer Polizei. Diese Schals sollen die Beamten vor Stech- und Schnitta...
❓ Aufkommen von illegal abgelagertem Müll auf und an Landesstraßen in Thüringen im Jahr 2025
Die Anfrage beschäftigt sich mit illegal abgelagertem Müll an Landesstraßen in Thüringen im Jahr 2025.
Die Kleine Anfrage von Nadine Hoffmann thematisiert das Aufkommen von illegal abgelagertem Müll auf und an den Landesstraßen in Thüringen im Jahr 2025. Es werden spezifische Fragen zur Menge, den Kost...
❓ Dokument 8/2242
Anfrage zur Situation illegaler Müllablagerungen in Thüringen im Jahr 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den illegalen Müllablagerungen im Freistaat Thüringen im Jahr 2025. Es werden verschiedene Aspekte wie finanzielle Aufwendungen, Mengen der abgelagerten Abfälle und...
❓ Dokument 8/2243
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecke Probstzella – Ernstthal.
In dieser Anfrage wird die Zukunft der stillgelegten Bahnstrecke Probstzella – Ernstthal thematisiert. Der Förderverein der Max- und Moritz-Bahn e.V. setzt sich für deren Erhalt und Wiederinbetriebnah...
❓ Stand der digitalen Ausstattung und Breitbandversorgung an Berufsschulen in Thüringen
Anfrage zur digitalen Ausstattung und Internetversorgung an Berufsschulen in Thüringen.
Das Dokument enthält eine Anfrage zur digitalen Ausstattung und Breitbandversorgung an Berufsschulen in Thüringen. Es werden verschiedene Aspekte der IT-Ausstattung, der Lehrkräfte mit digitalen Kompe...
❓ Dokument 8/2233
Anfrage zur Windenergie im Landkreis Weimarer Land und deren Auswirkungen.
In dieser Anfrage wird die Windenergie im Landkreis Weimarer Land thematisiert. Es wird auf den Regierungsvertrag verwiesen, der Windenergie als wichtigen Bestandteil der nachhaltigen Energieversorgun...
❓ Dokument 8/2236
Die Anfrage thematisiert den Umgang mit genehmigten Wohneinheiten in Thüringen und deren Umsetzung.
In der Anfrage wird der Umgang mit genehmigten Wohneinheiten in Thüringen behandelt. Der Minister für Digitales und Infrastruktur hatte in einer Medienkonferenz die Zahl von 9.000 genehmigten Wohneinh...
❓ Dokument 8/2238
Die Abgeordnete Nadine Hoffmann fragt die Landesregierung nach Details zum Thüringer Klimapakt.
In dieser Kleinen Anfrage stellt die Abgeordnete Nadine Hoffmann Fragen zur finanziellen Unterstützung der Kommunen im Rahmen des Thüringer Klimapakts und zu den Kriterien der Maßnahmenauswahl.
❓ Dokument 8/2208
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Verteilung von Landesbehörden und Personal in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Verteilung von Landesbehörden und deren Personal in Thüringen zum Stichtag 1. Januar 2026 untersucht. Es wird nach den Unterschieden zur Verteilung im Jahr 2023 gefragt und...
❓ Dokument 8/3063
Die Anfrage behandelt die Anbindung von Apotheken an die Telematikinfrastruktur in Thüringen.
Das Dokument thematisiert die verpflichtende Anbindung von Apotheken an die Telematikinfrastruktur in Thüringen. Diese Anbindung ist notwendig, um elektronische Rezepte zu bearbeiten und stellt eine w...
❓ Dokument 8/3066
Einschränkungen bei Ferienfahrten im Rahmen der Hortbetreuung an Grundschulen in Thüringen.
Das Dokument behandelt die aktuellen Einschränkungen bei mehrtägigen Ferienfahrten im Rahmen der Hortbetreuung an Grundschulen in Thüringen. Es wird aufgezeigt, dass solche Fahrten aufgrund fehlender...
❓ Dokument 8/3051
Die Anfrage behandelt die Durchsetzung von Böllerverbotszonen in Thüringen zu Silvester.
In diesem Dokument wird die Thematik der Böllerverbotszonen zu Silvester in Thüringen behandelt. Es wird erörtert, inwieweit Gemeinden auf Grundlage des Sprengstoffgesetzes Verbote für das Abbrennen v...
❓ Dokument 8/3055
Die Auswirkungen der Telematikinfrastruktur auf Thüringer Apotheken werden untersucht.
Das Dokument behandelt die verpflichtende Anbindung von Apotheken an die Telematikinfrastruktur (TI) in Thüringen. Es werden die finanziellen Belastungen, technische Probleme und rechtlichen Risiken f...
❓ Dokument 8/3056
Die Anfrage behandelt Bußgelder im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Bußgeldverfahren in Thüringen im Kontext der Corona-Maßnahmen untersucht. Es werden spezifische Fragen zu Platzverweisen, Betretungsverboten und den da...
❓ Dokument 8/3067
Die Anfrage thematisiert die Staatsferne des Rundfunks und die Mitgliedschaft des Ministerpräsidenten im MDR-Rundfunkrat.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Mitgliedschaft des Thüringer Ministerpräsidenten im MDR-Rundfunkrat hinterfragt, insbesondere im Hinblick auf die Wahrung der Staatsferne des Rundfunks. Es wird auf...