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📄 Dokument 19/12120
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der jüngsten Steuerschätzung auf die Finanzen ausgewählter Gebietskörperschaften in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie sich die jüngste Steuerschätzung auf die finanziellen Mittel verschiedener Gebietskörperschaften in Bayern auswirkt. Die Abgeordneten fragen nach d...
📄 Dokument 19/12382
Die Drucksache behandelt die Mietkonditionen und Belegung der Gemeinschaftsunterkunft in Egg an der Günz.
Das Dokument thematisiert die Mietkonditionen und die Belegung der Gemeinschaftsunterkunft in Egg an der Günz. Es wird auf die Situation von Asylbewerbern eingegangen und die damit verbundenen Herausf...
📄 Dokument 19/11956
Die Anfrage behandelt die Entwicklung extremistischer Straftaten und deren Auswirkungen in Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird die Entwicklung extremistischer Straftaten in Bayern seit 2005 untersucht. Es werden spezifische Fragen zu linksextremistischen und islamistischen Straftaten sowie de...
📄 Gewässerschutz im Kulturlandschaftsprogramm 2025 I
Das Dokument behandelt den Gewässerschutz im Rahmen des Kulturlandschaftsprogramms 2025.
Das Dokument thematisiert den Gewässerschutz im Rahmen des Kulturlandschaftsprogramms 2025. Es wird auf die Bedeutung des Gewässerschutzes in der bayerischen Kulturlandschaft eingegangen und die Notwe...
📄 Kulturlandschaftsprogramm-Maßnahmen mit Pflanzenschutzmittel-Verzicht
Das Dokument behandelt Maßnahmen im Rahmen des Kulturlandschaftsprogramms mit Fokus auf den Verzicht von Pflanzenschutzmitteln.
Das Dokument thematisiert Maßnahmen des Kulturlandschaftsprogramms, die den Verzicht auf Pflanzenschutzmittel fördern sollen. Ziel ist es, die Umwelt zu schützen und nachhaltige Landwirtschaft zu unte...
📄 Dokument 19/11959
Die Anfrage behandelt den Anteil von Bio- und Regionalprodukten in staatlichen Kantinen in Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie hoch der Anteil von Bio- und regionalen Produkten in den staatlichen Kantinen in Bayern im Jahr 2025 war. Der Fokus liegt auf den Ergebnissen der Eink...
📄 Dokument 19/11960
Die Anfrage thematisiert die Errichtung und den Status der Grünen Zentren in Oberfranken.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Grünen Zentren in Oberfranken befragt. Insbesondere geht es um die Anzahl geplanter, im Bau befindlicher und bereits eröffneter Zentren...
📄 Dokument 19/11961
Anfrage zur Ungleichbehandlung beim Pflanzenschutz gegen die Geflügelzikade in Bayern.
Die Anfrage befasst sich mit der Ungleichbehandlung beim Pflanzenschutz gegen die Geflügelzikade in Bayern, insbesondere in Bezug auf Zuckerrüben und Kartoffeln. Es werden Fragen zur Verbreitung der G...
📄 Dokument 19/11962
Die Anfrage untersucht den Anteil regionaler und ökologischer Produkte in staatlichen Kantinen.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen der Einkaufsanalysen zu Bio- und regionalen Lebensmitteln in staatlichen Kantinen in Bayern. Ziel ist es, den Anteil dieser Produkte zu ermitt...
📄 Dokument 19/11963
Die Anfrage behandelt die Fördermittel und Strukturen der Bioland Beratung GmbH in Bayern.
Die schriftliche Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Bioland Beratung GmbH in Bayern zu erhalten, insbesondere zu deren rechtlichem Status, den erhaltenen Fördermitteln und der politischen...
📄 Dokument 19/11964
Die Anfrage behandelt die Fördermittel und Strukturen des Bioland Erzeugerring Bayern e.V.
Die Schriftliche Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Gemeinnützigkeit, die erhaltenen Fördermittel und die organisatorischen Strukturen des Bioland Erzeugerring Bayern e.V. zu erhalten.
📄 Stärkung der Pflege im Krisenmanagement
Die Anfrage thematisiert die Stärkung der Pflege im Krisenmanagement in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Rolle der Pflegekräfte im Krisenmanagement in Bayern untersucht. Es werden Fragen zur Erfassung der Kompetenzen von Pflegekräften, deren Einbindung in Übungen...
📄 Gewaltvorkommnisse in stationären Pflegeeinrichtungen
Die Anfrage behandelt Gewaltvorfälle in Pflegeeinrichtungen in Bayern und deren Prävention.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema Gewalt in stationären Pflegeeinrichtungen in Bayern behandelt. Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zu gemeldeten Fällen von Gewalt, den Präventionsko...
📄 Dokument 19/11967
Die Anfrage thematisiert Grenzüberschreitungen im Bereich der Jugendarbeit in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit Vorfällen von Grenzüberschreitungen in der kommunalen Jugendarbeit, insbesondere in Jugendzentren. Es wird auf eine Dunkelziffer von strafrechtlich relevanten...
📄 Wahlfälschung bei den Kommunalwahlen in Wülfershausen an der Saale
Untersuchung von Wahlfälschungen bei den Kommunalwahlen in Wülfershausen an der Saale.
Das Dokument behandelt die schwerwiegenden Unregelmäßigkeiten bei den Kommunalwahlen in Wülfershausen am 8. März 2026, wo der Bürgermeister gestand, Stimmzettel manipuliert zu haben.
📄 Maßnahmen aus dem Kulturlandschaftsprogramm zu Blühflächen 2025 II
Das Dokument behandelt Maßnahmen zur Förderung von Blühflächen im Rahmen eines Kulturlandschaftsprogramms.
Das Dokument befasst sich mit den geplanten Maßnahmen aus dem Kulturlandschaftsprogramm zur Schaffung und Pflege von Blühflächen im Jahr 2025. Ziel ist es, die Biodiversität zu fördern und die Landsch...
📄 Ökolandbau 2025 in Bayern
Die Abgeordneten fragen die Staatsregierung nach dem Stand des Ökolandbaus in Bayern bis 2025.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Fortschritten und Daten des Ökolandbaus in Bayern bis zum Jahr 2025 befragt. Es geht um die Flächenverteilung und den ökologischen Anbau...
📄 Dokument 19/11974
Die Anfrage behandelt die Fördermittel und Strukturen des Bioland Landesverbands Bayern e.V.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Fördermitteln, der Organisationsstruktur und der politischen Tätigkeit des Bioland Landesverbands Bayern e.V. befragt. Die Abgeordneten...
📄 Dokument 19/11975
Die Anfrage behandelt die hitzebedingte Sterblichkeit in Bayern und deren Analyse.
Das Dokument befasst sich mit der Analyse der hitzebedingten Sterblichkeit in Bayern unter Verwendung der HEAT-II-Methode. Es wird untersucht, wie der Klimawandel die Anzahl der Hitzetage erhöht und w...
📄 Dokument 19/11977
Anfrage zur Informationslage und Bewertung des US-Truppenabzugs aus Vilseck.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Abzugsplänen der US-Truppen aus Vilseck befragt. Es geht um Informationen, Bewertungen und mögliche Pläne für die Liegenschaften.
📄 Förderung von Nichtregierungsorganisationen aus dem Landeshaushalt
Die Abgeordneten fragen nach der Förderung von NGOs aus dem bayerischen Landeshaushalt.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung gefragt, ob verschiedene Nichtregierungsorganisationen im Zeitraum von 2021 bis 2025 Fördermittel aus dem Landeshaushalt Bayerns erhalten haben...
📄 Dokument 19/11999
Die Anfrage behandelt den Biotopverbund im Offenland und dessen Fortschritte in Bayern.
Die schriftliche Anfrage thematisiert den Biotopverbund im Offenland in Bayern, der Teil des Volksbegehrens 'Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!' ist. Ziel ist es, die Veri...
📄 Dokument 19/12003
Korruptionsverdacht im Landratsamt Miltenberg bei der Vermittlung von Flüchtlingsunterkünften.
Das Dokument behandelt den Korruptionsverdacht im Landratsamt Miltenberg, insbesondere im Zusammenhang mit der Vermittlung und Belegung von Flüchtlingsunterkünften. Es werden Fragen zur Rolle von Mita...
📄 Dokument 19/12004
Anfrage zur Situation einer Jugendbande in Mindelheim, Babenhausen und Krumbach.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Ermittlungen gegen eine Jugendbande befragt, die Gewalttaten gefilmt haben soll. Es werden verschiedene Aspekte der Ermittlungen und der...
📄 Dokument 19/12005
Die Anfrage untersucht den Einsatz von Scheinkindoperationen zur Bekämpfung von Cybergrooming in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage der AfD-Abgeordneten thematisiert den Einsatz von Scheinkindoperationen in Bayern zur Bekämpfung von Cybergrooming und Kindesmissbrauch. Es wird erfragt, in welchem Umfang die...
📄 Dokument 19/12006
Anfrage zu gesundheitlichen Belastungen von Feuerwehrleuten und Rettungsdienstkräften in Bayern.
Die Anfrage thematisiert die gesundheitlichen Belastungen von Feuerwehrleuten und Rettungsdienstkräften in Bayern, insbesondere im Hinblick auf Wegeunfälle seit 2015.
📄 Dokument 19/12007
Bericht über Hasskriminalität gegenüber LSBTIQ* in Bayern im Jahr 2025.
Das Dokument behandelt die Thematik der Hasskriminalität gegenüber LSBTIQ* in Bayern im Jahr 2025. Es bietet eine Übersicht über die Vorfälle und deren Auswirkungen auf die betroffenen Gemeinschaften.
📄 Sachbeschädigungen an christlichen, islamischen und jüdischen Religionsstätten in Bayern
Das Dokument behandelt Sachbeschädigungen an Religionsstätten in Bayern.
Das Dokument thematisiert die Sachbeschädigungen an christlichen, islamischen und jüdischen Religionsstätten in Bayern. Es wird auf die Notwendigkeit eingegangen, solche Vorfälle zu dokumentieren und...
📄 Dokument 19/12010
Die Anfrage thematisiert die Kooperation der EVP mit der AfD im EU-Parlament und die Kenntnis der Staatsregierung darüber.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, ob die bayerische Staatsregierung über die Zusammenarbeit der EVP-Fraktion mit der AfD im Europäischen Parlament informiert war. Es wird auf die Recher...
📄 Dokument 19/12011
Die Abgeordneten der AfD fragen nach der Entwicklung des Hautkrebs-Screenings in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage behandelt die Entwicklung des Hautkrebs-Screenings in Bayern, insbesondere die Teilnahmequoten und die regionalen Unterschiede. Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen d...
📄 Dokument 19/12012
Die Anfrage befasst sich mit den Ausgaben der Staatsregierung für Zeitungsanzeigen in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie viel Geld die Staatsregierung Bayern für Zeitungsanzeigen in den Jahren 2023 bis 2026 ausgegeben hat. Es wird nach der Verteilung der Ausgaben auf...
📄 Späte Mahd zum Schutz der Artenvielfalt 2025
Das Dokument behandelt die späte Mahd als Maßnahme zum Schutz der Artenvielfalt.
Das Dokument thematisiert die späte Mahd als eine wichtige Maßnahme zum Schutz der Artenvielfalt in Bayern. Es wird auf die Bedeutung dieser Praxis für den Erhalt verschiedener Pflanzen- und Tierarten...
📄 Dokument 19/11834
Die Anfrage behandelt die Unterstützung durch Krisendienste in Bayern bei psychischen Krisen.
Die Schriftliche Anfrage der AfD-Abgeordneten zielt darauf ab, Informationen über die Krisendienste in Bayern zu erhalten, insbesondere über die Entwicklung der Anrufzahlen, die Auslastung der Dienste...
📄 Dokument 19/11835
Die Anfrage befasst sich mit den Kosten und der Planung des Römermuseums in Augsburg.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten des geplanten Römermuseums in Augsburg befragt, insbesondere zu den Kosten, der Finanzierung und dem aktuellen Planun...
📄 Dokument 19/11836
Die Anfrage behandelt die politische Neutralität von Lehrkräften an bayerischen Schulen.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die verfassungs- und beamtenrechtlichen Grenzen für Lehrer in Bayern bezüglich der politischen Neutralität im Unterricht. Es werden spezifische Fragen zur Bewertu...
📄 Dokument 19/11837
Die Anfrage untersucht den Einsatz von Pestiziden auf staatlichen Flächen in Bayern im Jahr 2025.
Die schriftliche Anfrage thematisiert den Einsatz von chemisch-synthetischen Pestiziden auf staatlichen Flächen in Bayern im Jahr 2025. Die Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellen Frag...
📄 Dokument 19/11838
Die Anfrage behandelt die Zahngesundheit von Kindern in Bayern und die Maßnahmen der Staatsregierung.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Zahngesundheit von Kindern in Bayern und fragt nach dem Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und Zahngesundheit, aktuellen Daten zur Kariesprävalenz sowie...
📄 Dokument 19/11839
Fragen zu den Auswirkungen des Kabinettsentwurfs zur Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes auf die Biomethanbranche in Bayern.
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Kabinettsentwurfs zur Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes auf die Biomethanbranche in Bayern. Insbesondere wird die Frist für den Netzanschluss neuer...
📄 Mindestbesichtigungsquote und Entwicklung beim Personalaufbau zum Arbeitsschutz
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Arbeitsschutzkontrollgesetzes und die Mindestbesichtigungsquote in Bayern.
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des Arbeitsschutzkontrollgesetzes in Bayern, insbesondere die Mindestbesichtigungsquote (MBQ) von 5 Prozent der Betriebe pro Jahr, die seit 2026 gilt. Es wird na...
📄 Dokument 19/11848
Die Anfrage behandelt den Umgang der Staatsregierung mit unbesetzten Ausbildungsplätzen und Fachkräftemangel.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie die Staatsregierung auf den Fachkräftemangel reagiert und welche Maßnahmen zur Besetzung unbesetzter Ausbildungsplätze ergriffen wurden. Es werden...
📄 Dokument 19/11849
Die Anfrage thematisiert Risiken und Transparenz der BayernLB im internationalen Kreditgeschäft.
In der schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der BayernLB im internationalen Kreditgeschäft befragt, insbesondere zu Risiken und Transparenz im Zusammenhang mit Enga...
📄 Maßnahmen aus dem Kulturlandschaftsprogramm (KULAP) zu Blühflächen 2025 I
Das Dokument behandelt Maßnahmen zur Förderung von Blühflächen im Rahmen des Kulturlandschaftsprogramms.
Das Dokument beschreibt Initiativen zur Schaffung und Pflege von Blühflächen im Rahmen des Kulturlandschaftsprogramms (KULAP) für das Jahr 2025. Ziel ist es, die Biodiversität zu fördern und die Lands...
📄 Landschaftselemente in der bayerischen Agrarlandschaft 2025
Das Dokument behandelt die Rolle von Landschaftselementen in der bayerischen Agrarlandschaft.
Das Dokument thematisiert die Bedeutung von Landschaftselementen in der bayerischen Agrarlandschaft und deren Einfluss auf die Umwelt und Landwirtschaft.
📄 Informationsweitergabe und Meldungen von Opfern sexualisierter Gewalt in Institutionen
Die Anfrage behandelt die Informationsweitergabe und Meldungen von Opfern sexualisierter Gewalt an gesetzliche Unfallversicherungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Informationsweitergabe und die Meldung von Opfern sexualisierter Gewalt in verschiedenen Institutionen an gesetzliche Unfallversicherungen thematisiert. Es wir...
📄 Dokument 19/11865
Die Anfrage behandelt die Vereinsrechtlichen Fragestellungen zur Gemeinnützigkeit und politischen Betätigung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten des Vereinsrechts befragt, insbesondere zu den Zulässigkeiten politischer Kriterien bei Mitgliedschaften und den Anfo...
📄 Dokument 19/11930
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Kontrolle von Drohnenführerscheinen in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Drohnenführerscheine in Bayern befragt. Es geht um die Anzahl der Inhaber solcher Führerscheine, die zuständigen...
📄 Dokument 19/11938
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Nichtbestehensquote beim Deutschtest für die Bayerische Polizei.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Benjamin Nolte von der AfD zielt darauf ab, die Gründe für die steigende Nichtbestehensquote beim Deutschtest im Einstellungsverfahren der Bayerischen Polizei...
📄 Dokument 19/11940
Die Anfrage behandelt die Evaluation des Prostituiertenschutzgesetzes und den Schutz von in der Prostitution tätigen Personen.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Horst Arnold zielt darauf ab, Rückfragen zur Evaluation des Gesetzes zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes zu klären. Dabei werden verschiedene Aspekte de...
📄 Ergebnisse und geplante Umsetzung des Programms HIRTE
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Hitzeereignissen auf Rettungsdiensteinsätze in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Ergebnisse und die geplante Umsetzung des Programms HIRTE, das die Auswirkungen von Hitze auf Rettungsdiensteinsätze in Bayern untersucht. Die Abgeordneten fr...
📄 Dokument 19/11942
Die Anfrage behandelt die Kosten und Realisierungschancen von Kernfusionsprojekten in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian von Brunn (SPD) thematisiert die finanziellen und technischen Aspekte der Kernfusionsprojekte der bayerischen Staatsregierung, insbesondere den geplan...