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❓ Dokument 20/1085
Die Anfrage behandelt die Bildung von Rettungsgassen und die Problematik von Gaffern im Straßenverkehr.
In der kleinen Anfrage wird die Problematik der Rettungsgassen und der Behinderung von Rettungskräften durch Gaffer im Straßenverkehr thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass Auto...
❓ Dokument 20/1086
Die Anfrage behandelt die digitale Beantragung von Elterngeld in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit, Elterngeld in Hessen digital zu beantragen. Es wird auf bestehende Systeme in anderen Bundesländern verwiesen und die Einführung eines eigenen Systems...
❓ Dokument 20/1087
Die Anfrage behandelt die Fahndung nach ausreisepflichtigen Ausländern in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation bezüglich der Fahndung nach ausreisepflichtigen Ausländern in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der gesuchten Persone...
❓ Dokument 20/1091
Die Anfrage behandelt die Freistellung von Bahnbetriebszwecken für die Bahnstrecke zwischen Dietzhölztal und Dillenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Freistellung von Bahnbetriebszwecken für die Bahnstrecke zwischen Dietzhölztal und Dillenburg thematisiert. Es wird auf einen früheren Antrag der DB Netz AG und die...
❓ Dokument 20/1103
Die Anfrage behandelt die Freistellung und Erstattung von Arbeitsentgelten für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige in Hessen.
In der Anfrage wird die Umsetzung der Freistellung von ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen sowie die Erstattung von weitergewährten Arbeitsentgelten thematisiert. Es wird auf die rechtlichen Grundlage...
❓ Dokument 20/1104
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Kassenkredite in hessischen Kommunen und die Auswirkungen der HESSENKASSE.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Kassenkredite hessischer Kommunen zwischen 2014 und 2018 sowie die Rolle der HESSENKASSE zur Entschuldung thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach...
❓ Dokument 20/1105
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Sozialausgaben hessischer Kommunen von 2009 bis 2018.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Pro-Kopf-Sozialausgaben der hessischen Kommunen und deren Entwicklung im Zeitraum von 2009 bis 2018. Es wird auch ein Vergleich zu anderen westdeutschen Flächen...
❔ Dokument 20/1109
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des Nationalen Gesundheitsziels zur Gesundheit rund um die Geburt in Hessen.
Die große Anfrage befasst sich mit der Förderung der Gesundheit rund um die Geburt in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Unterstützung für Schwangere und Familien angesprochen, um die bestmögl...
❔ Dokument 20/1110
Die Anfrage zielt darauf ab, die interkulturelle Öffnung der Verwaltung in Hessen zu beleuchten.
Die Große Anfrage thematisiert die interkulturelle Öffnung der Verwaltung in Hessen und die Integration von Personen mit Migrationshintergrund. Die Fragesteller möchten Informationen über den aktuelle...
❓ Dokument 20/1114
Die Anfrage behandelt die Informationsliste zur Vermeidung der Einstellung ungeeigneter Lehrkräfte.
In der Anfrage wird die Informationsliste der Schulverwaltung thematisiert, die dazu dient, die Einstellung ungeeigneter Lehrkräfte zu vermeiden. Es wird nach der aktuellen Handhabung dieser Liste und...
❓ Dokument 20/1115
Die Anfrage behandelt die medizinische Rehabilitation in Hessen und die dazugehörigen Statistiken.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die medizinische Rehabilitation in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Rehabilitationskliniken, die Beschäftigtenzahl...
❓ Dokument 20/1116
Die Anfrage behandelt die Bewertung und Integration von Rehabilitationsangeboten in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Rehabilitation in Hessen befragt, insbesondere zu den Angeboten für geriatrische Patienten und deren Integration in Fachko...
❓ Dokument 20/1124
Die Anfrage befasst sich mit der Rückholung und Betreuung von Kindern deutscher IS-Anhänger in Hessen.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie viele Kinder von IS-Anhängern in Hessen leben und welche Maßnahmen zur Betreuung und Reintegration dieser Kinder ergriffen werden.
❓ Dokument 20/1125
Die Anfrage behandelt die Rückholung von Kindern deutscher IS-Anhänger nach Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rückholung von Kindern deutscher IS-Anhänger aus Krisengebieten nach Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen sowie die Verantwortung der Landesregierung.
❓ Dokument 20/1126
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Mikroplastik aus Kunstrasenplätzen in Hessen.
Die Anfrage behandelt die Problematik von Mikroplastik, das durch Gummigranulat auf Kunstrasenplätzen in die Umwelt gelangt. Es wird auf die drohenden Konsequenzen für hessische Sportvereine hingewies...
❓ Dokument 20/1129
Die Anfrage behandelt die Patientensicherheit in der Psychiatrie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Maßnahmen zur Patientensicherheit in der Psychiatrie in Hessen. Sie fragt nach bestehenden und geplanten Leitlinien sowie der Bewertung...
❓ Dokument 20/1130
Die Anfrage behandelt die Rehabilitation für pflegende Angehörige in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Situation pflegender Angehöriger in Hessen, insbesondere die Möglichkeiten der Rehabilitation und die Anzahl der Anträge auf solche Maßnahmen...
❓ Dokument 20/1131
Die Anfrage behandelt die Zustände in der Nutztierhaltung in Hessen und die Rolle der Veterinärämter.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Nutztierhaltung in Hessen thematisiert, insbesondere die Berichterstattung über Missstände durch Tierschutzorganisationen und die Herausforderungen, di...
❓ Dokument 20/1132
Die Anfrage behandelt die organisatorische Abwicklung von Fahrerlaubnissen und Personenbegutachtungen in Hessen.
In der Anfrage wird die Überarbeitung der Regelungen zur organisatorischen Abwicklung von Fahrerlaubnissen und Personenbegutachtungen thematisiert. Es wird auf die Unklarheiten eingegangen, die für Fa...
❓ Dokument 20/1133
Die Anfrage behandelt die Frauenförderung an hessischen Hochschulen und deren Umsetzung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Frauenförderung an hessischen Hochschulen thematisiert. Es wird untersucht, wie die Landesregierung die Gleichstellung von Frauen im Wissenschaftsbereich unterstützt...
❓ Dokument 20/1134
Die Anfrage thematisiert die Stärkung des ländlichen Raums in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Stärkung des ländlichen Raums in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Landflucht in die Städte, dem Investitionsbedarf für den ländlichen Raum und...
❓ Dokument 20/1135
Die Anfrage thematisiert den illegalen Boom von Shisha-Bars in Hessen und die damit verbundenen Probleme.
In der Kleinen Anfrage wird der Anstieg von Shisha-Bars in Hessen und die damit verbundenen illegalen Aktivitäten wie der Handel mit unversteuertem Wasserpfeifentabak thematisiert. Die Anfrage beleuch...
❓ Dokument 20/1143
Die Kleine Anfrage behandelt die Verteilung von Grundgesetzen an Schüler in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Verteilung von Grundgesetzen und der Hessischen Verfassung an Schülerinnen und Schüler in Hessen thematisiert. Der Kultusminister bestätigt, dass diese Pr...
❓ Dokument 20/1149
Einblick in die Polizeiarbeit für Studierende der Rechtswissenschaften und Rechtsreferendare.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Möglichkeiten Studierende der Rechtswissenschaften und Rechtsreferendare in Hessen haben, Einblicke in die Polizeiarbeit zu erhalten. Der Fragesteller...
❓ Dokument 20/1150
Die Anfrage behandelt die Pensionierung von Polizeivollzugsbeamten in Hessen von 2014 bis 2018.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Polizeivollzugsbeamte in Hessen in den Jahren 2014 bis 2018 in den Ruhestand gegangen sind. Es wird nach den Besoldungsgruppen und Dienstgraden dif...
❓ Dokument 20/1151
Die Kleine Anfrage behandelt den Informatikunterricht an hessischen Schulen und die Maßnahmen der Landesregierung zur digitalen Bildung.
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung des Informatikunterrichts an hessischen Schulen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung digitaler Bildung. Es werden Fragen zur Anzahl der Schulen, z...
❓ Dokument 20/1152
Die Anfrage behandelt die Situation der Heilmittelberufe in hessischen Kliniken.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die prekäre Situation der Heilmittelberufe in hessischen Kliniken, insbesondere im Hinblick auf Vergütung und Personal. Es wird auf die Unterschiede...
❓ Dokument 20/1153
Die Anfrage behandelt den Honorarabzug für Ärzte ohne Anbindung an die Telematikinfrastruktur.
In der Anfrage wird die Situation von niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten in Hessen thematisiert, die aufgrund fehlender Anbindung an die Telematikinfrastruktur mit Honorarabzügen rechnen müssen. Es...
❓ Dokument 20/1154
Die Anfrage behandelt die Unterstützung für taubblinde Menschen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Unterstützung für taubblinde Menschen in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Unterstützung und der Bedarfserhebung angesprochen.
❓ Dokument 20/1156
Die Anfrage befasst sich mit der Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen durch das Ministerium der Finanzen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Gutachten und Beratungsleistungen vom Ministerium der Finanzen in Auftrag gegeben wurden. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen zu den b...
❓ Dokument 20/1157
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen und Entwicklungen von Sozial- und ordnungsbehördlichen Bestattungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Bestimmungen und Mindeststandards für Sozial- und ordnungsbehördliche Bestattungen in Hessen. Zudem wird die Entwicklung der Bestattungszahlen seit der...
❓ Dokument 20/1158
Die Anfrage behandelt den Sachkundenachweis für das Halten von Hunden in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen zum Halten von Hunden in Hessen, insbesondere die Definition gefährlicher Hunderassen und den Sachkundenachweis für Hundehalter.
❓ Dokument 20/1160
Die Anfrage behandelt die Ausbildungskapazitäten in der Pflege und die Maßnahmen des Landes Hessen zur Erhöhung dieser Kapazitäten.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit der Erhöhung der Ausbildungskapazitäten in der Pflege thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die Umsetzung des Pflegeberufegesetzes. Die Fragestellerin erkund...
❓ Dokument 20/1162
Die Anfrage behandelt das Thema Cybergrooming und die Erkenntnisse der Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage thematisiert Cybergrooming, das als gezielte Kontaktaufnahme von Erwachsenen zu Minderjährigen über digitale Plattformen definiert wird. Die Abgeordneten fragen nach den Erkenntniss...
❓ Dokument 20/1163
Die Anfrage thematisiert die Loverboy-Methode zur Erzwingung von Prostitution in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Loverboy-Methode behandelt, bei der junge Männer gezielt Kontakt zu minderjährigen Mädchen und jungen Frauen aufbauen, um sie in die Prostitution zu führen. Die Anfr...
❓ Dokument 20/1164
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Staatlichen Schulamts für den Wetteraukreis und den Hochtaunuskreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zukunft des Staatlichen Schulamts für den Wetteraukreis und den Hochtaunuskreis thematisiert, insbesondere im Hinblick auf den notwendigen Umzug und die damit verbun...
❔ Dokument 20/1165
Die Anfrage der SPD-Fraktion untersucht die Situation der Printmedien in Hessen.
Die große Anfrage der SPD-Fraktion beschäftigt sich mit verschiedenen Aspekten der Printmedien in Hessen, einschließlich der Verbreitung von Tageszeitungen, der Eigentümerstruktur und der Entwicklung...
❓ Dokument 20/1166
Die Kleine Anfrage behandelt die Bewerberlage bei der Kriminalpolizei Hessen.
Die Anfrage thematisiert die aktuelle Bewerberlage bei der Kriminalpolizei in Hessen und die Herausforderungen, die damit verbunden sind. Der Fragesteller möchte wissen, wie die Landesregierung plant,...
❓ Dokument 20/1167
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von EU-Recht im hessischen Landesrecht.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung von EU-Recht in das hessische Landesrecht thematisiert. Es wird untersucht, wie EU-Richtlinien und -Verordnungen in nationales Recht umgesetzt werden und w...
❔ Dokument 20/1168
Die Anfrage behandelt die Themen Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit in Hessen.
In dieser großen Anfrage wird die Situation der Wohnungslosen und Obdachlosen in Hessen thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte wie Definitionen, Statistiken und Maßnahmen zur Prävention und Hilf...
❔ Dokument 20/1169
Die Anfrage untersucht den Wohnungsbestand in öffentlicher Hand in Hessen.
In dieser großen Anfrage wird der Wohnungsbestand in öffentlicher Hand in Hessen detailliert erfragt. Die Abgeordneten der SPD-Fraktion möchten Informationen über den Bestand an Wohnungen im Eigentum...
❓ Dokument 20/1171
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen durch das Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Gutachten und Beratungsleistungen vom Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz beauftragt wurden. Die Fragesteller mö...
❓ Dokument 20/1174
Die Kleine Anfrage behandelt die Überarbeitung des Systems der Zentralen Orte im Landesentwicklungsplan in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Überarbeitung des Systems der Zentralen Orte im Landesentwicklungsplan von Hessen. Es wird auf die Rolle der Expertenkommission ZORa eingegangen, die Empfehlungen zur Entw...
❓ Dokument 20/1176
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Gemeinden entlang der Entwicklungsachse Fulda im Landesentwicklungsplan.
In dieser Anfrage wird die Überarbeitung des Landesentwicklungsplans in Hessen thematisiert, insbesondere die Einordnung von Gemeinden entlang der Entwicklungsachse Fulda als Verdichtungsraum. Die Aus...
❓ Dokument 20/1179
Die Anfrage behandelt die Kampagne „Lebe dein Europa!“ und die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung im Kontext der Europawahl 2019.
Die Kleine Anfrage von Karl Hermann Bolldorf und Erich Heidkamp thematisiert die Aktivitäten der hessischen Landesregierung zur Erhöhung der Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2019. Insbesondere wird...
❓ Dokument 20/1180
Die Anfrage behandelt die Kampagne „Lebe Dein Europa!“ und die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung zur Europawahl 2019.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kampagne „Lebe Dein Europa!“, die von der Hessischen Landesregierung zur Förderung der Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2019 ins Leben gerufen wurde. Es werde...
❓ Dokument 20/1181
Die Anfrage behandelt die Straf- und Gewalttaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität - links - im Jahr 2019.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die bekannt gewordenen Straf- und Gewalttaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität - links - im Jahr 2019 gebeten. Die...
❓ Dokument 20/1182
Die Anfrage behandelt straf- und gewalttätige Vorfälle mit rassistischem und rechtsextremistischem Hintergrund in Hessen im Jahr 2019.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach den Straf- und Gewalttaten mit rassistischem, antisemitischem und rechtsextremistischem Hintergrund in Hessen im Jahr 2019 gefragt. Die Anfrage zielt darauf ab, kon...
❓ Dokument 20/1183
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen im Finanzbereich des Hessischen Ministeriums.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen im Finanzbereich des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport thematisiert. Die Fragesteller möchten Infor...
❓ Dokument 20/1197
Die Anfrage behandelt die Keuchhustenfälle in Hessen und deren Entwicklung über die letzten zehn Jahre.
In dieser Anfrage wird die Entwicklung der Keuchhustenfälle in Hessen über einen Zeitraum von zehn Jahren untersucht. Es werden Daten zu Erkrankungen, Impfstatus und betroffenen Altersgruppen präsenti...