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Kleine Anfrage zu den Ermittlungen nach dem Angriff auf Journalist*innen in Dresden.
Die Kleine Anfrage behandelt den Stand der Ermittlungen und die juristische Aufarbeitung eines Angriffs auf Journalist*innen in Dresden-Laubegast am 13. Februar 2022. Es wird hinterfragt, warum Verfah...
❓ Schulsozialarbeit an sächsischen Schulen – Wegfall von Stellen im aktuellen Schuljahr
Die Anfrage behandelt den Wegfall von Stellen in der Schulsozialarbeit an sächsischen Schulen im Schuljahr 2026/27.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Schulsozialarbeit an sächsischen Schulen thematisiert, insbesondere der Wegfall von Stellen im aktuellen Schuljahr 2026/27. Es werden Fragen zur Anzahl...
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Stand des „MINTorinnen“-Netzwerks und geplante Maßnahmen zur MINT-Förderung in Sachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Jörg Scheibe thematisiert den aktuellen Stand des „MINTorinnen“-Netzwerks in Sachsen sowie die Zusammenarbeit mit Silicon Saxony und die geplanten Maßnahm...
❓ Sozialleistungen in Dresden im Juni 2026
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Leistungsbezieher von Sozialleistungen in Dresden im Juni 2026.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Leistungsbezieher von verschiedenen Sozialleistungen in Dresden zum Stichtag 30. Juni 2026 erfragt. Die Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Informatione...
❓ Zuwendungen an das Zentrum für Politische Schönheit
Die Anfrage behandelt die Zuwendungen an das Zentrum für Politische Schönheit seit 2021.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Finanzmittel das Zentrum für Politische Schönheit seit 2021 beantragt hat und welche davon ausgezahlt wurden. Es werden spezifische Fragen zu den bean...
📝 Kurze Beine - kurze Wege! Grundschulstandorte dauerhaft sichern
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Sicherung wohnortnaher Grundschulen in Sachsen.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die Mindestschülerzahlen für Grundschulen in ländlichen Regionen Sachsens zu senken, um die Schließung von Schulen zu verhindern und die Schulwege für Kind...
📄 Wahl der Schriftführer und stellvertretenden Schriftführer (gemäß § 7 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Sächsischen Landtages)
Wahlvorschlag der BSW-Fraktion zur Wahl der Schriftführer und stellvertretenden Schriftführer.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der BSW-Fraktion für die Wahl der Schriftführer und stellvertretenden Schriftführer im Sächsischen Landtag gemäß der Geschäftsordnung.
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Stellungnahme der Sächsischen Staatsregierung zum Tätigkeitsbericht Datenschutz 2025.
Das Dokument ist eine Stellungnahme der Sächsischen Staatsregierung zum Tätigkeitsbericht der Sächsischen Datenschutz- und Transparenzbeauftragten für den Berichtszeitraum 2025. Es behandelt die Grund...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt das Konzept der Staatsregierung für junge Menschen mit komplexen Hilfebedarfen in der Kinder- und Jugendhilfe.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Konzept der Staatsregierung zur Unterstützung junger Menschen mit komplexen Hilfebedarfen in der Kinder- und Jugendhilfe. Es werden finanzielle Mittel für ein Model...
❓ (ohne Titel)
Zentralisierung der Schulplatzsuche in Sachsen und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zentralisierung der Schulplatzsuche in Sachsen thematisiert. Die Abgeordnete Romy Penz fragt nach den Gründen und Vorteilen dieser Maßnahme sowie den Auswirkungen au...
❓ Mehr Abordnungen von Lehrkräften im Schuljahr 2026/2027
Die Anfrage thematisiert die Abordnungen von Lehrkräften zur Verringerung von Unterrichtsausfällen.
Die Kleine Anfrage von Lars Wurzler behandelt die Abordnungen von Lehrkräften im Schuljahr 2026/2027. Ziel ist es, die Auswirkungen dieser Abordnungen auf die Unterrichtsqualität und die Belastung der...
❓ Entwicklung und Ursachen von Schulrückstellungen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Ursachen von Schulrückstellungen in Sachsen seit 2015.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Schulrückstellungen in Sachsen seit dem Schuljahr 2015/2016 untersucht. Es werden Fragen zu den Zahlen von zurückgestellten Kindern, den Gründen für...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Schulfremdenprüfungen in Sachsen und deren Statistiken.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Staatsregierung um Auskunft zu Schulfremdenprüfungen in Sachsen gebeten. Es werden Statistiken zu Anmeldungen, Teilnahmen und Bildungsbiografien der Prüflinge angefr...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Abwanderung von Lehrkräften in andere Bundesländer.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Abwanderung von Lehrkräften in Ausbildung sowie von bereits tätigen Lehrkräften in Sachsen thematisiert. Es wird auf die Situation an sächsischen Schulen eingegangen...
❓ Kinder im Alter von drei bis unter sechs Jahren ohne Besuch einer Kindertageseinrichtung in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Gründe von Kindern in Sachsen, die keine Kindertageseinrichtung besuchen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Kinder im Alter von drei bis unter sechs Jahren in Sachsen keine Kindertageseinrichtung besuchen und welche Gründe dafür vorliegen.
❓ (ohne Titel)
Die Kleine Anfrage behandelt die Wiederherstellung der Arthur-Lohse-Brücke im Rabenauer Grund.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Wiederherstellung der Arthur-Lohse-Brücke im Rabenauer Grund thematisiert. Der Abgeordnete Jörg Dornau fragt nach der Möglichkeit einer Unterstützung durch die Bunde...
❓ Verstärktes Vorgehen gegen Clan-Kriminalität in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Clan-Kriminalität in Sachsen und die Maßnahmen der Staatsregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter thematisiert die Clan-Kriminalität in Sachsen und fragt nach den Erkenntnissen der Staatsregierung zu Clanmitgliedern, deren Aktivitäten und den zuge...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt verfassungsschutzrelevante Aktivitäten im sächsischen Clan-Milieu.
In der Kleinen Anfrage wird nach Erkenntnissen der Staatsregierung zu verfassungsschutzrelevanten Aktivitäten von Clan-Mitgliedern in Sachsen gefragt. Es werden spezifische Fragen zu den Aktivitäten u...
❓ Problem- und Kriminalitätszone Postplatz/Marienstraße in Dresden
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität und Probleme im Bereich Postplatz/Marienstraße in Dresden.
Die Kleine Anfrage von Carsten Hütter thematisiert die Probleme und die steigende Kriminalität im Bereich Postplatz und Marienstraße in Dresden. Anwohner berichten von Lärm, Müll und einer Zunahme von...
❓ Stand der Umsetzung im Polizeiverwaltungsamt zu den Ergebnissen der Evaluierung der Sächsischen Polizei
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung von Evaluierungsergebnissen zur Sächsischen Polizei.
In dieser kleinen Anfrage wird der Stand der Umsetzung der Evaluierungsergebnisse der Sächsischen Polizei thematisiert. Es wird insbesondere auf den Personalbedarf und die Wertschätzung der Beschäftig...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Zwickau und die Wertschätzung der Staatsregierung für Beschäftigte im öffentlichen Dienst.
In der Kleinen Anfrage wird der Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Zwickau sowie die Wertschätzung der Staatsregierung für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst thematisiert. Es wird nach...
❓ Stand der Umsetzung im Bereitschaftspolizeipräsidium
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung im Bereitschaftspolizeipräsidium und die Wertschätzung der Staatsregierung für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Umsetzung im Bereitschaftspolizeipräsidium thematisiert. Es wird auch auf die Ergebnisse der Evaluierung der Sächsischen Polizei und die Wertschät...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Chemnitz und die Wertschätzung der Staatsregierung für Beschäftigte im öffentlichen Dienst.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel befasst sich mit der Umsetzung der Evaluierungsergebnisse der sächsischen Polizei, insbesondere in der Polizeidirektion Chemnitz. Es wird untersuch...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Dresden und die Wertschätzung der Staatsregierung für Beschäftigte im öffentlichen Dienst.
In der Kleinen Anfrage wird der Stand der Umsetzung der Evaluierung der Sächsischen Polizei thematisiert. Es wird nach der Wertschätzung gefragt, die die Staatsregierung den Beschäftigten im öffentlic...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Görlitz und die Wertschätzung der Staatsregierung für Beschäftigte im öffentlichen Dienst.
In dieser Anfrage wird der Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Görlitz sowie die Evaluierung der Sächsischen Polizei thematisiert. Es wird nach dem Stellenplan und der Wertschätzung der Staats...
❓ Straftaten in Sachsen zwischen dem 07. und 09. August 2026
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Art von Straftaten in Sachsen in einem bestimmten Zeitraum.
Die Kleine Anfrage von Sebastian Wippel befasst sich mit den in Sachsen zwischen dem 07. und 09. August 2026 begangenen Straftaten. Es werden spezifische Daten zu Diebstählen, Körperverletzungen, Sexu...
❓ Aktuelle Abordnungspraxis am Lessing-Gymnasium Kamenz
Die Anfrage behandelt die Abordnung von Lehrkräften am Lessing-Gymnasium Kamenz seit 2020.
In dieser kleinen Anfrage wird die Abordnungspraxis von Lehrkräften am Lessing-Gymnasium Kamenz untersucht. Es werden spezifische Fragen zu den Abordnungen seit dem Schuljahr 2020/21 gestellt, um die...
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Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation am Lessing-Gymnasium in Kamenz bezüglich Unterrichtsausfällen.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation am Lessing-Gymnasium in Kamenz beleuchtet. Es werden verschiedene Aspekte der Unterrichtsversorgung und der Lehrkräfte an der Schule thematisiert.
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Die Kleine Anfrage behandelt die Machbarkeitsstudie für das Schienenprojekt Leipzig-Geithain.
In der Anfrage wird die Machbarkeitsstudie zum Schienenprojekt Leipzig-Geithain thematisiert. Es werden Fragen zur Betriebsqualität, Kapazitätsauslastung und den Auswirkungen auf den Schienengüterverk...
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Kleine Anfrage zur Schulbau-Offensive Sachsen und den eingegangenen Förderanträgen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten Romy Penz befasst sich mit der Schulbau-Offensive in Sachsen. Es werden Informationen zu den eingegangenen Anträgen für Baumaßnahmen in der Schulinfrastruktur angef...
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Antrag zur Einführung eines lebenslangen Tätigkeitsverbots für pädophile Sexualstraftäter.
Der Antrag der AfD fordert ein lebenslanges Tätigkeitsverbot für pädophile Sexualstraftäter in Berufen, die mit Kindern zu tun haben. Zudem wird ein Informationssystem gefordert, um die Öffentlichkeit...
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Die Anfrage thematisiert die Förderung von Investitionen in der Jugendhilfe ab 2027.
In der kleinen Anfrage wird die Absenkung der Haushaltsmittel für Investitionen in der Jugendhilfe ab 2027 thematisiert. Es wird nach den Gründen für diese Kürzungen und den damit verbundenen Auswirku...
❓ Haushaltsvollzug und Förderbedarf der FRL Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe
Die Kleine Anfrage thematisiert den Haushaltsvollzug und den Förderbedarf in der Kinder- und Jugendhilfe.
Die Anfrage befasst sich mit dem Haushaltsvollzug und dem Förderbedarf der FRL zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe in Sachsen. Dabei werden spezifische Fragen zu Förderanträgen, bewillig...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt den Haushaltsvollzug und den Förderbedarf für Jugendhilfeeinrichtungen in Sachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Haushaltsvollzug und der Förderbedarf für Jugendhilfeeinrichtungen in Sachsen thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Anträge, bewilligten Mittel u...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Förderung der Schulsozialarbeit in Sachsen ab 2027.
In dieser kleinen Anfrage wird die zukünftige Förderung der Schulsozialarbeit in Sachsen ab dem Jahr 2027 thematisiert. Es wird nach den finanziellen Mitteln und den Kriterien für deren Verteilung gef...
❓ Förderung des präventiven Kinderschutzes und der Frühen Hilfen
Die Anfrage behandelt die Förderung des präventiven Kinderschutzes und der Frühen Hilfen in Sachsen.
Die Kleine Anfrage von Christin Melcher thematisiert die finanziellen Mittel für präventiven Kinderschutz und Frühe Hilfen in Sachsen. Es wird gefragt, wie viele Förderanträge in den Jahren 2024 bis 2...
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Die Anfrage behandelt den Haushaltsvollzug und den Förderbedarf der Richtlinie zur Familienförderung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Haushaltsvollzug und der Förderbedarf der Richtlinie zur Familienförderung in Sachsen thematisiert. Es werden Fragen zu den Haushaltsansätzen, beantragten und bewill...
❓ Haushaltsvollzug und Förderbedarf Schulsozialarbeit - Nachfrage zu Drs 8/6602
Die Anfrage behandelt den Haushaltsvollzug und den Förderbedarf für Schulsozialarbeit in Sachsen.
Die Kleine Anfrage von Christin Melcher thematisiert den Haushaltsvollzug und den Förderbedarf für Schulsozialarbeit in Sachsen. Es wird nach den Gründen für die Differenz zwischen beantragten und bew...
❓ (ohne Titel)
Kleine Anfrage zu einer Schlägerei beim Kamenzer Forstfest und den damit verbundenen Umständen.
Die Anfrage bezieht sich auf eine Schlägerei, die am 25. August 2026 beim Kamenzer Forstfest stattfand. Dabei wurden mehrere Personen verletzt, und es gab Fragen zu den Umständen des Vorfalls sowie zu...
❓ Situation der stationären Jugendhilfe 2025
Die Anfrage behandelt die Situation der stationären Jugendhilfe im Freistaat Sachsen im Jahr 2025.
Die Kleine Anfrage von Janina Pfau thematisiert die Situation der stationären Jugendhilfe in Sachsen im Jahr 2025. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Einrichtungen, deren Auslastung und...
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Die Anfrage behandelt die Erfassung von Straftaten gegen Denkmale im Freistaat Sachsen.
In der Anfrage wird die Erfassung von Straftaten gegen Denkmale im Freistaat Sachsen thematisiert. Der Abgeordnete Thomas Kirste fragt nach Änderungen in der polizeilichen Erfassung und den Maßnahmen...
❓ Versammlungsgeschehen im Freistaat Sachsen im August 2026
Die Anfrage behandelt das Versammlungsgeschehen im Freistaat Sachsen im August 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird das Versammlungsgeschehen im Freistaat Sachsen für den Monat August 2026 untersucht. Es werden Informationen zu verschiedenen Arten von Versammlungen, deren Themen und T...
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Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der extremen Rechten im August 2026 in Sachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach den Aktivitäten der extremen Rechten im Monat August 2026 gefragt. Es werden Informationen zu Demonstrationen, Versammlungen und anderen Veranstaltungen erbeten, di...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt Straftaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität in Sachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Sächsische Staatsregierung um Auskunft über Straftaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität im Monat August 2026 gebeten. Es wird nach Details zu Taten,...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten von 'Reichsbürgern' und 'Selbstverwaltern' im August 2026.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Aktivitäten von 'Reichsbürgern' und 'Selbstverwaltern' im Monat August 2026 zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Veranstaltungen, Tei...
❓ (ohne Titel)
Die Kleine Anfrage behandelt die Ermittlungen des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums im August 2026.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Arbeit des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums (PTAZ) im August 2026 thematisiert. Es werden die eröffneten und abgeschlossenen Ermittlungsverf...
❓ Unfallentwicklung und Sicherheitsfragen zu E-Scootern in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Unfallentwicklung und Sicherheitsaspekte von E-Scootern in Sachsen.
In der Anfrage wird die Unfallentwicklung von E-Scootern in Sachsen zwischen 2019 und 2025 thematisiert. Es wird auf die steigende Zahl von Unfällen und die damit verbundenen Sicherheitsfragen eingega...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Zuwendungen an die Radikale Töchter gUG seit 2021.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Finanzmittel die Radikale Töchter gUG seit 2021 vom Freistaat Sachsen beantragt und erhalten hat. Die Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Informatio...
❓ Datengrundlage der Staatsregierung zur Sicherheit von COVID-19-Impfstoffen während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Datengrundlage zur Sicherheit von COVID-19-Impfstoffen in Sachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jens Hentschel-Thöricht thematisiert die Datengrundlage der Staatsregierung zur Sicherheit von COVID-19-Impfstoffen während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht,...
❓ Erfassung möglicher gesundheitlicher Folgen von COVID-19-Schutzimpfungen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Erfassung gesundheitlicher Beschwerden nach COVID-19-Schutzimpfungen in Sachsen.
In dieser Anfrage wird die Staatsregierung zu den Maßnahmen zur Verbesserung der statistischen Erfassung von gesundheitlichen Beschwerden nach COVID-19-Schutzimpfungen befragt. Es wird auch auf die No...