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❓ Lottomittel für den Verein Schlaraffia Eisenach e.V. – erneut nachgefragt
Kleine Anfrage zu Umständen und Hintergründen der Lottomittel-Förderung und Ehrenamtsurkundenübergabe beim Verein Schlaraffia Eisenach e.V.
Die Anfrage knüpft an frühere Kleine Anfragen (8/2105, 8/2420, 8/2431) zur Förderung des Vereins Schlaraffia Eisenach e.V. aus dem Landesprogramm „Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements und Ehren...
❓ Umsetzung des Landtagsbeschlusses in der Drucksache 8/2287 – nachgefragt
Die Anfrage befasst sich mit der Verwendung von Lottomitteln für das Kleingartenwesen in Thüringen.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie Lottomittel seit 2020 für das Kleingartenwesen in Thüringen verwendet wurden. Es werden spezifische Projekte und deren Finanzierung aufgelistet.
❓ Neuorganisation des ÖPNV im Landkreis Hildburghausen
Die Anfrage thematisiert die Neuorganisation des öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Hildburghausen.
In dieser Anfrage wird die Neuorganisation des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Landkreis Hildburghausen behandelt. Die WerraBus GmbH hat die Zusammenarbeit mit der Südthüringer Busgesellsch...
❓ Erwerb von Vermögensgegenständen durch Gemeinden zur Erfüllung ihrer Aufgaben
Die Anfrage behandelt den Erwerb von Grundstücken durch die Gemeinde Dermbach über dem Verkehrswert.
In dieser Anfrage wird der Erwerb von Grundstücken durch die Gemeinde Dermbach thematisiert. Der Bürgermeister soll ermächtigt werden, Grundstücke für einen Preis zu kaufen, der über dem ermittelten V...
📝 Finanzreform der Gesetzlichen Krankenversicherung – Auswirkungen auf Thüringen
Die Fraktion Thüringen.Gerecht beantragt eine Aktuelle Stunde zur GKV-Finanzreform und ihren Auswirkungen.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der GKV-Finanzreform auf die medizinische Versorgung in Thüringen. Es wird auf die finanziellen Belastungen für Bürger und die Herausforderungen für die Gesundh...
✅ Gesundheitskompetenz stärken – Patientensteuerung im Gesundheitssystem verbessern
Die Beschlussempfehlung zur Stärkung der Gesundheitskompetenz und Verbesserung der Patientensteuerung im Gesundheitssystem.
Das Dokument enthält eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie zu einem Antrag der Fraktion Die Linke. Ziel ist es, die Gesundheitskompetenz zu stärken und...
✅ Personal und Ressourcen entlasten – Patientensteuerung, Patientenschutz und Prävention im Thüringer Gesundheitswesen stärken
Empfehlung zur Stärkung der Patientenkoordination und des Patientenschutzes im Thüringer Gesundheitswesen.
Das Dokument enthält eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie zur Stärkung der Patientenkoordination und des Patientenschutzes im Thüringer Gesundheitswese...
📝 Straftaten durch K.O.-Tropfen entschlossen entgegentreten – Prävention stärken und eine statistische Erfassung einführen
Der Antrag der Fraktion Die Linke zur Stärkung von Opferrechten und Beweissicherung wurde zurückgezogen.
Der Antrag der Fraktion Die Linke zielt darauf ab, die Rechte von Opfern von K.O.-Tropfen zu stärken und die Beweissicherung zu verbessern. Zudem wird die Notwendigkeit einer flächendeckenden Akutvers...
📝 Thüringen vor der Windindustrie schützen – Planungsmacht des Landes stärken und Ausbaustopp auf Bundesebene einleiten
Der Antrag fordert Maßnahmen zum Schutz Thüringens vor der Windindustrie und einen Ausbaustopp.
Der Antrag thematisiert den Schutz Thüringens vor den negativen Auswirkungen der Windindustrie. Es wird gefordert, die Planungsmacht des Landes zu stärken und einen Stopp des Windenergieausbaus auf Bu...
❓ Wanderwegebeschilderung in Thüringen – Zuständigkeiten, Standards, Finanzierung, Verkehrssicherung und Weiterentwicklung der landeseinheitlichen Kennzeichnung – Teil I
Die Anfrage behandelt die Wanderwegebeschilderung in Thüringen und deren zukünftige Regelungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zuständigkeiten, Standards und Finanzierung der Wanderwegebeschilderung in Thüringen. Es wird auf die Notwendigkeit einer einheitlichen und gut gepflegten Beschilde...
❓ Antragsstopp bei der Thüringer Altlastenförderung
Antragsstopp bei der Thüringer Altlastenförderung und Auswirkungen auf Fördermittel.
Das Dokument behandelt den Antragsstopp bei der Thüringer Altlastenförderung, der von der Thüringer Aufbaubank aufgrund gebundener Haushaltsmittel veranlasst wurde. Es werden die Gründe für den Stopp...
❓ Qualzuchten, Inobhutnahmen und Zuchtverbote bei Haustieren in Thüringen im Jahr 2025 – Teil I
Die Anfrage behandelt Qualzuchten, Inobhutnahmen und Zuchtverbote bei Haustieren in Thüringen im Jahr 2025.
In diesem Dokument wird die Thematik der Qualzuchten, Inobhutnahmen und Zuchtverbote bei Haustieren in Thüringen im Jahr 2025 behandelt. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Fälle, deren Ahndun...
❓ Sachstand zum Tierschutzfall in Pößneck
Der Sachstand zu einem Tierschutzfall in Pößneck und die Maßnahmen der Landesregierung.
Das Dokument behandelt einen Tierschutzfall in Pößneck, der durch Medienberichte und Bürgerhinweise öffentlich wurde. Es werden Fragen zur Umsetzung des Tierschutzrechts und zur Überwachung von Tierha...
❓ Taumittelsprühanlagen in Thüringen
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Taumittelsprühanlagen zur Glättebekämpfung in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz von Taumittelsprühanlagen zur Glättebekämpfung auf Straßen in Thüringen untersucht. Es wird erfragt, welche Anlagen existieren, welche Erfahrungen damit gema...
❓ Distanzelektroimpulsgeräte beziehungsweise Elektroschockwaffen (Taser) bei der Thüringer Polizei nachgefragt – Teil III
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten bei der Thüringer Polizei.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten, auch bekannt als Tasern, bei der Thüringer Polizei. Es wird untersucht, auf welcher rechtlichen Grundlage diese Geräte...
❓ Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand bei der Thüringer Polizei – nachgefragt – Teil I
Die Anfrage behandelt das Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand bei der Thüringer Polizei.
In dieser Anfrage wird das Verfahren zum Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand bei der Thüringer Polizei thematisiert. Es wird auf die Altersstruktur der Polizei und die Anzahl der Anträge ein...
❓ Sicherheit religiöser, kultureller und kulturbildender Einrichtungen in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Sicherheit religiöser und kultureller Einrichtungen in Thüringen.
In der Anfrage wird die Sicherheit von religiösen, kulturellen und kulturbildenden Einrichtungen in Thüringen thematisiert. Es werden Vorfälle von Vandalismus und Diebstahl in den letzten fünf Jahren...
❓ Entwicklung des Einzelhandels in der Stadt Jena – Barbershops und andere Gewerbeformen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Einzelhandels in Jena, insbesondere die Zunahme von Barbershops und ähnlichen Gewerben.
In der Stadt Jena wird eine Zunahme bestimmter Gewerbeformen wie Barbershops und Dönerläden beobachtet, während der klassische Einzelhandel zurückgeht. Die Anfrage beleuchtet die Auswirkungen dieser E...
❓ Zusammensetzung des Wissenschaftlichen Beirats zum SARS-CoV-2/COVID-19 Pandemie- und Pandemiefolgenmanagement der Thüringer Landesregierung – Teil II
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Zusammensetzung und Arbeit des Wissenschaftlichen Beirats zur COVID-19-Pandemie.
Das Dokument behandelt die Zusammensetzung und die Arbeit des Wissenschaftlichen Beirats, der zur Beratung der Thüringer Landesregierung während der COVID-19-Pandemie eingesetzt wurde. Es werden Frage...
❓ „Verfassungs-Coaches“ an Thüringer Schulen
Die Anfrage betrifft den Einsatz von Verfassungs-Coaches an Thüringer Schulen zur Demokratiebildung.
Die Landesregierung plant, Verfassungs-Coaches an Schulen in Thüringen einzusetzen, um die Demokratiebildung zu fördern und antidemokratischen Tendenzen entgegenzuwirken. Diese Initiative soll in Zusa...
❓ Fragen zur Ortsquarantäne in Neustadt am Rennsteig im Frühjahr 2020
Fragen zur Ortsquarantäne in Neustadt am Rennsteig während der COVID-19-Pandemie.
Das Dokument enthält eine kleine Anfrage zur Ortsquarantäne in Neustadt am Rennsteig, die im Frühjahr 2020 aufgrund von COVID-19 verhängt wurde. Es werden verschiedene Fragen zur Anzahl der Infektione...
❓ Einsatz eines Teams aus Jena in Italien im Zusammenhang mit SARS-CoV-2/COVID-19
Anfrage zur Unterstützung durch ein Jenaer Team in Italien während der COVID-19-Pandemie.
Das Dokument ist eine kleine Anfrage der Abgeordneten Muhsal (AfD) an die Landesregierung Thüringen. Es geht um den Einsatz eines Teams aus Jena in Italien im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie un...
❓ Klage einer Stiftung gegen den Freistaat Thüringen im Zusammenhang mit dem Kauf von Forstflächen der Hohen Schrecke? – nachgefragt
Anfrage zur Klage einer Stiftung gegen den Freistaat Thüringen bezüglich Forstflächenkauf.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Klage einer Stiftung gegen den Freistaat Thüringen thematisiert, die im Zusammenhang mit dem Kauf von 770 Hektar Forstflächen durch die Naturstiftung David steht. Es...
❓ Abschiebungen aus Thüringen im Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 30. Juni 2026 - korrigierte Fassung -
Die Anfrage behandelt die Abschiebungen aus Thüringen im Zeitraum von 2025 bis 2026.
Das Dokument befasst sich mit den Abschiebungen aus Thüringen im Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 30. Juni 2026. Es werden verschiedene Aspekte der Abschiebepolitik und die Anzahl der betroffenen P...
❓ Eigentums- und Altlastensituation der ehemaligen Lackfabrik in Waltershausen
Die Anfrage behandelt die Eigentums- und Altlastensituation der ehemaligen Lackfabrik in Waltershausen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Eigentums- und Altlastensituation der ehemaligen Lackfabrik in Waltershausen untersucht. Es wird auf Umweltbelastungen und den aktuellen Stand der Gefahrenbewertung...
❓ Kontrollen nach § 36 Abs. 3 des Waffengesetzes im Jahr 2025 in Thüringen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Kontrollen nach dem Waffengesetz in Thüringen im Jahr 2025.
Das Dokument befasst sich mit den Kontrollen nach § 36 Abs. 3 des Waffengesetzes in Thüringen für das Jahr 2025. Es werden die Ergebnisse von Kontrollen und die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben du...
❓ Strafrechtliche Verfolgung der Blockade der Bundesautobahn 71 bei Erfurt am 4. Juli 2026
Die Anfrage behandelt die strafrechtliche Verfolgung der Blockade der Autobahn 71 bei Erfurt.
In dieser Anfrage wird die strafrechtliche Verfolgung einer Blockade der Bundesautobahn 71 bei Erfurt am 4. Juli 2026 thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Strafanzeigen und Ermittlungsverfahren...
❓ Körperlicher Übergriff in der Johannisstraße in Jena
Untersuchung eines körperlichen Übergriffs in Jena und der polizeilichen Reaktion darauf.
Das Dokument behandelt einen körperlichen Übergriff in der Johannisstraße in Jena, bei dem ein Mann verletzt wurde. Es werden Fragen zur Verwendung phänotypischer Personenbeschreibungen in der Polizei...
❓ Gewaltandrohung mit Messerbezug in einem Wohngebiet in Jena und Messerkriminalität im Alltag der Bürger
Die Anfrage behandelt Gewaltandrohungen mit Messern in Jena und die damit verbundene Kriminalität.
Die Kleine Anfrage thematisiert einen Vorfall in Jena, bei dem ein Mann mit einem Messer bedroht wurde. Es wird nach den strafrechtlichen Bewertungen und den ergriffenen Maßnahmen zur Identifizierung...
❓ Einbrüche in Seniorenheimen im Bereich der Landespolizeiinspektion Jena
Die Anfrage behandelt Einbrüche in Seniorenheimen im Bereich der Landespolizeiinspektion Jena.
In der Anfrage wird die Zunahme von Einbrüchen in Seniorenheimen im Bereich der Landespolizeiinspektion Jena thematisiert. Es werden spezifische Statistiken zu den Einbrüchen in den Jahren 2023 bis 20...
❓ Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit der Protestaktion „Das letzte Hemd“ in Thüringen
Ermittlungen zu Protestaktionen in Thüringen im Zusammenhang mit 'Das letzte Hemd'.
Das Dokument behandelt die Ermittlungen im Zusammenhang mit der Protestaktion 'Das letzte Hemd', bei der weiße T-Shirts an Ortseingangsschildern befestigt wurden. Es werden Informationen zu den laufen...
❓ Waffen- und Messerverbotszonen, Messerführverbote und Kontrollmaßnahmen in Thüringen seit dem Jahr 2023
Die Anfrage behandelt Waffen- und Messerverbotszonen sowie Kontrollmaßnahmen in Thüringen.
In dieser Anfrage wird untersucht, welche Regelungen und Maßnahmen in Thüringen bezüglich Waffen- und Messerverbotszonen seit 2023 existieren oder geplant sind. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen...
❓ Mutmaßlicher Anwerbeversuch des Amts für Verfassungsschutz Thüringen (AfV) im Saale-Orla-Kreis – Teil I
Untersuchung eines mutmaßlichen Anwerbeversuchs des Thüringer Verfassungsschutzes.
Das Dokument behandelt einen mutmaßlichen Anwerbeversuch des Thüringer Verfassungsschutzes im Saale-Orla-Kreis, bei dem eine Notfallsanitäterin kontaktiert wurde. Es werden Fragen zur Rechtmäßigkeit u...
📄 Veränderung in der Besetzung des Untersuchungsausschusses 8/2 gemäß § 6 Abs. 1 und 2 des Untersuchungsausschußgesetzes
Änderung in der Besetzung des Untersuchungsausschusses 8/2 im Thüringer Landtag.
Das Dokument informiert über eine Änderung in der Besetzung des Untersuchungsausschusses 8/2 des Thüringer Landtags. Die Fraktion Thüringen.Gerecht hat am 17. September 2026 neue Mitglieder benannt.
❓ Vergabe von Mitteln der Staatslotterie Thüringen im Landkreis Hildburghausen
Die Kleine Anfrage behandelt die Vergabe von Mitteln der Staatslotterie Thüringen im Landkreis Hildburghausen.
Das Dokument befasst sich mit der Vergabe von Mitteln der Staatslotterie Thüringen an verschiedene Vereine und Verbände im Landkreis Hildburghausen seit 2020. Es werden Informationen über die Höhe der...
📄 Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG)
Dringlichkeitsanfrage zur Anpassung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen.
Die Dringlichkeitsanfrage befasst sich mit dem Stand der Anpassungen des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Der Evaluationsbericht und die geplanten Ge...
📄 Zusammensetzung der Enquetekommission „Lehren aus der SARS-CoV-2-Pandemie in Thüringen: Handlungsempfehlungen für künftige Endemie-, Pandemie- und sonstige Gesundheits-Krisenlagen“
Benennung der Mitglieder der Enquetekommission zur SARS-CoV-2-Pandemie in Thüringen.
Das Dokument informiert über die Zusammensetzung der Enquetekommission, die sich mit den Lehren aus der SARS-CoV-2-Pandemie in Thüringen beschäftigt. Es werden die Mitglieder und stellvertretenden Mit...
❓ Luftbilddatenbank und -karteien der Thüringer Polizei – nachgefragt
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Speicherung von Luftbilddaten durch die Thüringer Polizei.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Nutzung und Verwaltung von Luftbilddaten durch die Thüringer Polizei thematisiert. Es wird untersucht, welche Arten von Luftbildaufnahmen existieren, wie sie gespeic...
❓ Kontrollen nach § 36 Abs. 3 des Waffengesetzes im Jahr 2025 in Thüringen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Kontrollen nach dem Waffengesetz in Thüringen für das Jahr 2025.
Das Dokument befasst sich mit den Kontrollen nach § 36 Abs. 3 des Waffengesetzes in Thüringen für das Jahr 2025. Es werden Statistiken zu Waffenbesitzern und durchgeführten Kontrollen präsentiert.
❓ Einordnung der Protestaktion „Das letzte Hemd“ als legitime Kritik oder Extremismus durch die weisungsgebundene Abteilung „Amt für Verfassungsschutz“ im Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung*
Die Anfrage behandelt die Einordnung der Protestaktion „Das letzte Hemd“ durch das Amt für Verfassungsschutz.
In der Kleinen Anfrage wird die Protestaktion „Das letzte Hemd“ thematisiert und die Rolle des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen hinterfragt. Es wird erörtert, ob die Aktion als legitime Kritik...
❓ Erhalt des Hauses der Natur in Goldisthal
Die Anfrage behandelt die Schließung des Hauses der Natur in Goldisthal und die Rolle der Landesregierung.
In dieser Anfrage wird die Schließung des denkmalgeschützten Hauses der Natur in Goldisthal thematisiert. Der Gemeinderat hat beschlossen, das Museum aufgrund fehlender Mittel zu schließen. Der Abgeor...
❓ Ernennungen von Richtern auf Lebenszeit seit Beginn der 8. Wahlperiode
Die Anfrage thematisiert die Ernennung von Richtern auf Lebenszeit seit Beginn der 8. Wahlperiode.
In dieser Anfrage wird die Anzahl und die Details der Ernennungen von Richtern auf Lebenszeit in Thüringen seit dem 26. September 2024 erfragt. Der Abgeordnete Schlösser möchte Informationen zu den be...
❓ Ernennungen von Staatsanwälten auf Lebenszeit seit Beginn der 8. Wahlperiode
Anfrage zu Ernennungen von Staatsanwälten auf Lebenszeit seit Beginn der 8. Wahlperiode.
Die Anfrage befasst sich mit den Ernennungen von Staatsanwälten auf Lebenszeit in Thüringen seit dem 26. September 2024. Es werden detaillierte Informationen zu den Ernennungen, den betroffenen Person...
❓ Sitzungen und Besetzung des Richterwahlausschusses in der 8. Wahlperiode
Anfrage zur Sitzungsbesetzung des Richterwahlausschusses in der 8. Wahlperiode.
Die Anfrage befasst sich mit den Sitzungen des Richterwahlausschusses in der 8. Wahlperiode des Thüringer Landtags. Es wird nach den Terminen, Teilnehmern und Beschlüssen der Sitzungen gefragt.
❓ Sitzungen und Besetzung des Staatsanwaltswahlausschusses in der 8. Wahlperiode
Anfrage zur Besetzung und den Sitzungen des Staatsanwaltswahlausschusses in Thüringen.
Die Anfrage befasst sich mit den Sitzungen und der Besetzung des Staatsanwaltswahlausschusses in der 8. Wahlperiode des Thüringer Landtags. Der Ausschuss besteht aus Abgeordneten und Staatsanwälten, u...
📄 Stand des Lückenschlusses des Radwegs zwischen Themar beziehungsweise Kloster Veßra und Schleusingerneundorf (Ortsteil der Stadt Schleusingen)
Dringlichkeitsanfrage zum Stand des Lückenschlusses des Radwegs zwischen Themar und Schleusingen.
In dieser Dringlichkeitsanfrage wird der aktuelle Planungsstand des Lückenschlusses des Radwegs zwischen Themar und Schleusingen erfragt. Es werden auch die Kosten und die geplanten Schritte zur Umset...
📄 „Verfassungs-Coaches“ an Thüringer Schulen
Anfrage zur Einführung von Verfassungs-Coaches an Thüringer Schulen.
In dieser Dringlichkeitsanfrage wird die Einführung von sogenannten Verfassungs-Coaches an Thüringer Schulen thematisiert. Diese Coaches sollen Schulen im Umgang mit Demokratiebildung und antidemokrat...
❓ Lithium-Ionen-Batterien im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen
Untersuchung zu Vorfällen und Sicherheitsprotokollen im Schienenpersonennahverkehr bezüglich Lithium-Ionen-Batterien.
Das Dokument behandelt die Verwendung von Lithium-Ionen-Batterien im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen. Es werden Sicherheitsaspekte, Vorfälle und Notfallprotokolle im Zusammenhang mit Bränden o...
❓ Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1062. Sitzung des Bundesrats zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Abstimmung im Bundesrat über ein Umweltgesetz.
In diesem Dokument wird das Abstimmungsverhalten der Thüringer Landesregierung in der 1062. Sitzung des Bundesrats behandelt. Es geht um den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelf...
❓ Unterhaltungspflicht für das Aquädukt in Uhlstädt und wasserrechtliche Einordnung
Die Anfrage behandelt die Unterhaltungspflicht und wasserrechtliche Einordnung des Aquädukts in Uhlstädt.
In dieser Anfrage wird die Verantwortung für die Unterhaltung des Aquädukts in Uhlstädt thematisiert. Das Bauwerk ist baufällig und es gibt Unklarheiten über die Zuständigkeit zwischen der Gemeinde un...