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📄 Dokument 19/10988
Die Anfrage behandelt das Thema Sitzenbleiben in der Grundschule in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Thematik des Sitzenbleibens an bayerischen Grundschulen untersucht. Es werden spezifische Fragen zu den Zahlen der sitzenden Schüler, freiwilligen Wiederholung...
📄 Dokument 19/11406
Das Dokument behandelt die Signa-Engagements und Kreditvergaben bayerischer Versorgungsanstalten.
In diesem Dokument wird das Thema der Signa-Engagements und Kreditvergaben durch bayerische Versorgungsanstalten behandelt. Es wird untersucht, wie diese Engagements die finanzielle Stabilität und die...
📄 Dokument 19/10358
Die Anfrage behandelt die Altlastensanierung und Haftungsfragen des Weinzierl-Geländes in Ingolstadt.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Altlastensanierung des Weinzierl-Geländes in Ingolstadt befragt. Es geht um die rechtliche Situation, die Kaufpre...
📄 Stand der Wasserstoffinfrastruktur & Energieförderung in Bayern
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Wasserstoffinfrastruktur und der Energieförderung in Bayern.
Das Dokument informiert über den aktuellen Stand der Wasserstoffinfrastruktur in Bayern und die damit verbundenen Fördermaßnahmen im Energiebereich. Es beleuchtet die Fortschritte und Herausforderunge...
📄 Dokument 19/10361
Die Anfrage behandelt den Betrieb der Asyl-Notunterkunft in Bad Wörishofen von 2015 bis 2025.
Die schriftliche Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Asylunterkunft in Bad Wörishofen zu erhalten, die von 2015 bis 2025 betrieben wurde. Es wird nach den Kosten, der Belegung und den orga...
📄 Sachstand Antriebsformen in Bayern
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Antriebsformen in Bayern und die zukünftigen Zulassungszahlen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Sachstand zu verschiedenen Antriebsformen in Bayern erfragt. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Anzahl der zugelassenen Fahrzeuge mit unterschiedlichen Antrie...
📄 Dokument 19/10370
Die Anfrage thematisiert Hilfe und Beratungsangebote für Frauen in der Prostitution in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den staatlichen Fördermitteln für den Verein Kassandra e. V. und anderen Organisationen, die sich mit Prostitution und den damit verbundenen sozialen Herausfo...
📄 Missstände in der Forensischen Psychiatrie Erlangen
Die Anfrage thematisiert Missstände in der Forensischen Psychiatrie Erlangen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird auf Missstände in der Forensischen Psychiatrie Erlangen hingewiesen. Der Abgeordnete Horst Arnold fragt die Staatsregierung nach der medizinischen und therapeutisc...
📄 Dokument 19/10374
Anfrage zur Schulpflichtbefreiung von Kindern mit Neurodivergenz in Bayern.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Schulpflichtbefreiung von Kindern in Bayern, die unter Neurodivergenz leiden. Es wird untersucht, wie viele Kinder betroffen sind und welche Unterstützungssysteme...
📄 Dokument 19/10375
Die Anfrage behandelt die Pensionierungen von beamteten Lehrkräften in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Pensionierungen von beamteten Lehrkräften in Bayern befragt. Es werden spezifische Zahlen zu Ruhestandseintritten, vorzeitigen Ruheständ...
📄 Migrationsanteil an bayerischen Schulen
Das Dokument behandelt den Migrationsanteil an bayerischen Schulen und deren Auswirkungen.
Das Dokument thematisiert den Migrationsanteil an bayerischen Schulen und untersucht dessen Auswirkungen auf das Bildungssystem. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die sich aus der hohen Z...
📄 Dokument 19/10377
Die Anfrage behandelt die Konnexitätszahlungen des Freistaates Bayern im Zusammenhang mit der Einführung des neunjährigen Gymnasiums.
Die schriftliche Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Konnexitätszahlungen des Freistaates Bayern im Kontext der Einführung des neunjährigen Gymnasiums (G9) zu erhalten. Es werden spezifisc...
📄 Lage des Marktes Emskirchen und anderer bayerischer Kommunen
Die Anfrage behandelt die Belastungen der Gemeinde Emskirchen durch die Drachenlord-Problematik.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die anhaltenden Belastungen der Gemeinde Emskirchen durch die Drachenlord-/Schanzenfest-Problematik. Es werden verschiedene Aspekte wie Störungen, Besucherströme...
📄 Dokument 19/10381
Anfrage zur Kinderausleihe für Sozialhilfebetrug durch ausländische Eltern in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu einem Fall befragt, in dem ausländische Eltern in Bayern möglicherweise Kinder aus dem Jemen zur Erlangung von Sozialleistungen missbraucht...
📄 Vollumbau des Max-Morlock-Stadions in Nürnberg
Die Anfrage behandelt den Vollumbau des Max-Morlock-Stadions in Nürnberg und die Rolle des Freistaats Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird der Vollumbau des Max-Morlock-Stadions in Nürnberg thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den zeitlichen Abläufen, den Kosten und der finanziellen Beteiligung des...
📄 Dokument 19/10383
Anfrage zu Arbeitszeitkonten und Sabbatjahren für Grundschullehrkräfte in Bayern.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Thema Arbeitszeitkonten und Sabbatjahre für Grundschullehrkräfte in Bayern. Es werden Fragen zur Anzahl der Lehrkräfte in verschiedenen Phasen des Arbeitszeitkonto...
📄 Dokument 19/10384
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Gender Pay Gap und der Armutsgefährdung in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Entwicklung des Gender Pay Gap sowie der Gender Pension Gap in Bayern über die letzten fünf Jahre untersucht. Zudem wird die Armutsgefährdungsquote der über 65...
📄 Umweltverträglichkeitsprüfungen und der Waldrapp
Die Anfrage thematisiert die Umweltverträglichkeitsprüfungen für Windkraftanlagen im Lebensraum des Waldrapps.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Umweltverträglichkeit geplanter Windkraftanlagen im Öttinger Forst in Bezug auf den vom Aussterben bedrohten Waldrapp untersucht. Es werden verschiedene Fragen...
📄 Dokument 19/10388
Aktueller Stand der Windenergie in Bayern und dessen Entwicklungen.
Das Dokument behandelt den Sachstand zur Windenergie in Bayern und informiert über die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen in diesem Bereich.
📄 Dokument 19/10391
Die Abgeordneten der AfD fragen die Staatsregierung zur Krisen- und Verteidigungsfähigkeit bayerischer Krankenhäuser.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Krisen- und Verteidigungsfähigkeit bayerischer Krankenhäuser befragt. Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zu...
📄 Dokument 19/10392
Die Anfrage behandelt die Vertragsverhandlungen zwischen dem Freistaat Bayern und Microsoft.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Vertragsverhandlungen mit Microsoft befragt. Es wird thematisiert, wie bestehende Verträge geändert werden können, ohne neue Verträge ab...
📄 Vorbereitung und Organisation der Kommunalwahlen 2026 in Bayern
Die Schriftliche Anfrage behandelt die Vorbereitung und Organisation der Kommunalwahlen 2026 in Bayern.
Das Dokument ist eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Rene Dierkes zur Vorbereitung und Organisation der Kommunalwahlen 2026 in Bayern. Es werden verschiedene Aspekte der Wahlorganisation, Siche...
📄 Dokument 19/10397
Die Anfrage behandelt die Renaturierung von Mooren in der Oberpfalz und deren Bedeutung für den Klimaschutz.
In dieser Anfrage wird die Situation der Moore in der Oberpfalz thematisiert, insbesondere die Auswirkungen entwässerter Moore auf das Klima und die Biodiversität. Es wird nach der Umsetzung von Wiede...
📄 Dokument 19/10399
Anfrage zu Unternehmensnachfolgen, Betriebsaufgaben und Arbeitsplatzverlusten in Bayern.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Situation von Unternehmensnachfolgen in Bayern. Insbesondere wird untersucht, wie viele Betriebe aufgrund fehlender Nachfolger aufgegeben wurden und welche Auswirk...
📄 Dokument 19/10400
Die Anfrage behandelt die Renaturierung von Mooren in Oberfranken zur Reduzierung von Klimagasen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu Maßnahmen zur Renaturierung von Hoch- und Niedermooren in Oberfranken befragt. Es wird auf die Bedeutung der Moore für den Klimaschutz und d...
📄 Dokument 19/10401
Die Anfrage behandelt die Renaturierung von Mooren in Schwaben und deren Bedeutung für den Klimaschutz.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Wiedervernässung von Hoch-, Niedermooren und Anmooren in Schwaben. Die Abgeordneten fragen nach den Maßnahmen zur Renaturierung und den finanziellen Mitteln,...
📄 Dokument 19/10402
Die Anfrage behandelt die Renaturierung von Mooren in Oberbayern und deren Bedeutung für den Klimaschutz.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu Maßnahmen zur Wiedervernässung von Mooren in Oberbayern befragt. Die Abgeordneten thematisieren die klimarelevanten Emissionen, die aus entw...
📄 Moore und Moorrenaturierung in Mittelfranken
Die Anfrage behandelt die Wiedervernässung von Mooren in Mittelfranken und deren Bedeutung für den Klimaschutz.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu Maßnahmen zur Wiedervernässung von Hoch-, Niedermooren und Anmooren in Mittelfranken befragt. Der Fokus liegt auf den Auswirkungen dieser Ma...
📄 Dokument 19/10404
Die Anfrage behandelt die Förderung von Moorrenaturierungsmaßnahmen in Unterfranken.
In der schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Moorrenaturierung in Unterfranken befragt. Dabei geht es um die Anzahl und die finanziellen Details von Anträgen zur...
📄 Die sogenannten 'Münchner Patrioten'
Die Anfrage behandelt das rechtsextreme Netzwerk der 'Münchner Patrioten' und deren Aktivitäten.
Die Schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit dem rechtsextremen Netzwerk der 'Münchner Patrioten', das als Ableger der 'Patriotischen Bewegung' gilt. Es werden Erkenntnisse zu deren Aktivitäten, Verb...
📄 Dokument 19/10406
Die Anfrage behandelt die Thematik von Schwarzfahrern in Bayern und deren rechtliche sowie soziale Implikationen.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Rene Dierkes (AfD) zielt darauf ab, umfassende Informationen über die Fälle von Schwarzfahren in Bayern seit 2010 zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte...
📄 Frauenhäuser in Bayern - Daten und Fakten
Das Dokument behandelt die Situation und Daten zu Frauenhäusern in Bayern.
Das Dokument 19/10625 befasst sich mit der Thematik der Frauenhäuser in Bayern und bietet relevante Daten und Fakten zu ihrer Situation. Es wurde als Initiativdrucksache eingereicht, um auf die Bedürf...
📄 Dokument 19/10047
Anfrage zur Auswahl der Trasse 2b beim Ausbau der 380-kV-Leitung durch TenneT.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Auswahl der Trasse 2b für den Ersatzneubau der 380-kV-Leitung durch TenneT. Es wird hinterfragt, warum diese Trasse trotz der Nähe zu Wohngebieten als Vorzugstrass...
📄 Dokument 19/10048
Die Anfrage behandelt die PFAS- und Altlastenlage auf einem ehemaligen Gelände in Hohenbrunn.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die PFAS- und Altlastenlage auf dem ehemaligen Gelände in Hohenbrunn nach der Standortschließung. Es wird nach dem Stand der bodenschutzrechtlichen Detailuntersuc...
📄 Dokument 19/10049
Anfrage zur Radikalisierung der AfD und deren Beobachtung durch den Verfassungsschutz.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Radikalisierung der AfD-Landtagsfraktion thematisiert. Es wird die Frage aufgeworfen, welche Auswirkungen diese Entwicklungen auf die Beobachtung durch den Ver...
📄 Kurzumtriebsplantagen („Energiewälder“) in Bayern – Flächenentwicklung, Förderung und Klimanutzen
Das Dokument behandelt die Entwicklung und Förderung von Kurzumtriebsplantagen in Bayern.
Das Dokument thematisiert die Flächenentwicklung und Förderung von Kurzumtriebsplantagen, auch bekannt als Energiewälder, in Bayern. Diese Plantagen sollen zur Verbesserung des Klimas und zur Energieg...
📄 Dokument 19/10051
Die Anfrage behandelt Rentengerechtigkeit und Einsparungen beim Beamtenapparat in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Rentengerechtigkeit und den Einsparungsmöglichkeiten im Beamtenapparat in Bayern befragt. Es werden detaillierte...
📄 Dokument 19/10052
Anfrage zur Entwicklung von Krankschreibungen im Zusammenhang mit Schwangerschaften in Bayern.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung von Krankschreibungen in Bayern, die im Zusammenhang mit Schwangerschaften als Vorsichtsmaßnahme am Arbeitsplatz ausgesprochen wurden. Es werden verschiede...
📄 Lehrverpflichtungsleitlinie Hochschule Coburg
Die Anfrage behandelt die Lehrverpflichtungsleitlinie der Hochschule Coburg und deren Vereinbarkeit mit dem Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz.
Die Schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit der Lehrverpflichtungsleitlinie der Hochschule Coburg und deren Übereinstimmung mit dem Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz (BayHIG). Es werden mehrere...
📄 Dokument 19/10055
Anfrage zu den Dienstwohnungen der JVA Nürnberg, deren Leerstand und baulichem Zustand.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Zustand und der Nutzungsperspektive der Dienstwohnungen der Justizvollzugsanstalt Nürnberg in der Mannertstraße, die seit 2015 leerstehen. Es werden Frage...
📄 Vorfälle rund um den Jahreswechsel 2025/2026 in Bayern
Die Anfrage thematisiert Vorfälle rund um den Jahreswechsel 2025/2026 in Bayern, insbesondere im Zusammenhang mit Feuerwerksnutzung.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den Vorfällen in Bayern rund um den Jahreswechsel 2025/2026, insbesondere mit den Gefahren und Schäden, die durch den Gebrauch von Feuerwerkskörpern entstande...
📄 Dokument 19/10060
Die Anfrage behandelt die Ausschreibung der Netze S-Bahn Nürnberg und Mittelfrankenbahn Teil 1.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Ausschreibung der Netze für die S-Bahn Nürnberg und die Mittelfrankenbahn thematisiert. Es werden verschiedene Fragen zur geplanten Ausschreibung, zur Beistell...
📄 Dokument 19/10061
Anfrage zur Ausschreibung der Netze S-Bahn Nürnberg und Mittelfrankenbahn Teil 2.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Ausschreibung der Netze für die S-Bahn Nürnberg und die Mittelfrankenbahn. Es werden zentrale Fragen zur Personalübernahme, Sicherheit und Qualität der an...
📄 Dokument 19/10062
Die Anfrage behandelt die Registrierung von Waffenscheinen und Waffenbesitzkarten im extremistischen Milieu in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu Waffenscheinen und Waffenbesitzkarten befragt, die im Zusammenhang mit linksextremistischen und islamistischen Milieus stehen. Die Abgeordne...
📄 Dokument 19/10069
Die Anfrage thematisiert die Gesundheitskompetenz von Menschen mit Migrationsgeschichte in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit der Gesundheitskompetenz von Menschen mit Migrationsgeschichte in Bayern. Es werden bestehende Maßnahmen, Programme und digitale Angebote zur Förderung de...
📄 Dokument 19/10070
Das Dokument behandelt die Belegungssituation und Rahmenbedingungen in bayerischen Justizvollzugsanstalten.
Das Dokument thematisiert die aktuelle Belegungssituation in den bayerischen Justizvollzugsanstalten sowie die damit verbundenen Rahmenbedingungen. Es wird auf die Herausforderungen und Gegebenheiten...
📄 Dokument 19/10072
Die Anfrage behandelt die Kosten, Risiken und Umweltschäden durch die Entsorgung von Photovoltaik-Anlagen, E-Batterien und Windkraftanlagen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Kosten und Umweltschäden durch die Entsorgung von Photovoltaik-Anlagen, E-Batterien und Windkraftanlagen in Bayern entstehen. Der Abgeordnete Jo...
📄 Schulbibliotheken an Schulen in Bayern – Bestand, Förderung und Ausbau
Die Anfrage behandelt den Status und die Förderung von Schulbibliotheken in Bayern.
Die Anfrage befasst sich mit dem Bestand, der Förderung und dem Ausbau von Schulbibliotheken in Bayern. Sie zielt darauf ab, Informationen über die aktuelle Situation und die Maßnahmen der Staatsregie...
📄 Dokument 19/10022
Die Anfrage behandelt den Stand und die Entwicklung der atomrechtlichen Genehmigungsverfahren in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand und die Entwicklung der atomrechtlichen Genehmigungsverfahren in Bayern erfragt. Der Abgeordnete Martin Stümpfig von Bündnis 90/Die Grünen stell...
📄 Politische Einseitigkeit und fehlende Neutralität beim Projekt „Quiz Royale“
Die Anfrage thematisiert die politische Einseitigkeit beim Projekt „Quiz Royale“ des Kreisjugendrings Augsburg-Land.
Die Anfrage untersucht die politische Neutralität des steuerfinanzierten Projekts „Quiz Royale“, das vom Kreisjugendring Augsburg-Land organisiert wird. Es wird kritisiert, dass die Alternative für De...