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📄 SuedLink-Trassenführung in Unterfranken
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der SuedLink-Trassenführung auf Bürger und Grundstücke in Unterfranken.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Daniel Halemba (AfD) befasst sich mit der SuedLink-Trassenführung in Unterfranken. Viele Bürger sind besorgt über die Auswirkungen des Baus der Stromtrasse au...
📄 Dokument 19/11947
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von zivilen Seenotrettungsorganisationen durch den Freistaat Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, ob und in welchem Umfang der Freistaat Bayern zivilen Seenotrettungsorganisationen finanzielle Unterstützung gewährt hat. Der Fokus liegt auf der Organisa...
📄 Dokument 19/11953
Die Anfrage behandelt die Förderung von Nichtregierungsorganisationen aus dem Landeshaushalt.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu Fördermitteln für verschiedene Nichtregierungsorganisationen (NGOs) im Zeitraum von 2021 bis 2025 befragt. Die Abgeordneten möchten wissen,...
📄 Förderung von Streuobst in Bayern 2025
Das Dokument behandelt die Förderung von Streuobst in Bayern im Jahr 2025.
Das Dokument befasst sich mit der Initiative zur Förderung von Streuobst in Bayern im Jahr 2025. Es wird auf die Bedeutung von Streuobstwiesen für die Biodiversität und die Landschaftspflege hingewies...
📄 Auswirkungen der geplanten Honorarkürzungen für psychotherapeutische Leistungen
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen geplanter Honorarkürzungen auf psychotherapeutische Leistungen in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Auswirkungen der geplanten Honorarkürzungen für psychotherapeutische Leistungen in Bayern befragt. Es werden verschiedene Aspekte der ps...
📄 Dokument 19/11722
Die Anfrage behandelt die Sanierung der Altlasten auf dem Maxhütten-Areal in Sulzbach-Rosenberg.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Altlastenproblematik und die Sanierung des ehemaligen Maxhütten-Areals in Sulzbach-Rosenberg. Das Areal ist stark mit Schadstoffen belastet und die Sanierung...
📄 Unternehmen in Bayern: Gründungen, Insolvenzen und steuerliche Prüfungen
Die Anfrage behandelt die Gründung und Auflösung von Unternehmen in Bayern sowie steuerliche Aspekte.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Entwicklung von Unternehmensgründungen und -aufgaben in Bayern seit 2005 untersucht. Es werden Fragen zu den Gründungszahlen, der wirtschaftlichen Aktivität un...
📄 Dokument 19/11750
Die Anfrage behandelt die Verdrängung mittelständischer Unternehmen in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Entwicklung und die Herausforderungen des Mittelstands in Bayern untersucht. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Unternehmen, Marktbedingungen un...
📄 Dokument 19/11751
Die Anfrage behandelt die Fremdgefährdung durch psychisch erkrankte Personen in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Fremdgefährdung durch psychisch erkrankte Personen in Bayern befragt. Es werden Daten zu registrierten Fällen, Un...
📄 Fragen zu Bundesratsinitiativen der Staatsregierung seit 2018
Die Anfrage thematisiert die Bundesratsinitiativen der Staatsregierung seit 2018.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den Bundesratsinitiativen, die die Staatsregierung seit dem 1. Januar 2018 eingebracht hat. Ziel ist es, eine transparente Übersicht über die Initiativen zu e...
📄 Flughafenausbau München
Die Anfrage behandelt den Bedarf und die Prognosen zum Flughafenausbau in München.
In der schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten des Flughafenausbaus in München befragt, insbesondere zur Entwicklung der Flugbewegungen und dem Bedarf für eine dritte...
📄 Dokument 19/11754
Die Anfrage behandelt die Abschiebungen nach Afghanistan und deren rechtliche sowie praktische Aspekte.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Abschiebungen nach Afghanistan in den Jahren 2025 und 2026 befragt. Es wird insbesondere auf die Nachhaltigkeit der Remigration und die...
📄 Dokument 19/11791
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Aufsicht und fehlende Datengrundlagen in bayerischen Einrichtungen.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Aufsicht über bayerische Pflegeeinrichtungen und den damit verbundenen Datengrundlagen. Es werden spezifische Fragen zu Meldungen über Gewaltschutz und de...
📄 Dokument 19/11799
Die Anfrage thematisiert die Facharztversorgung und Bedarfsplanung in Bayern.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Facharztversorgung und der Bedarfsplanung in Bayern. Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zur aktuellen Versorgungssituation, zu Zulassungen und zu För...
📄 Bestellung, Aufgaben und Kontrolle des Vorstands der Bayerischen Versorgungskammer
Die Anfrage behandelt die Bestellung, Aufgaben und Kontrolle des Vorstands der Bayerischen Versorgungskammer.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie die Bestellung der Mitglieder des Vorstands der Bayerischen Versorgungskammer erfolgt und welche Kontrollmechanismen dabei bestehen. Es werden spez...
📄 Kinder als Drogendealer
Die Anfrage thematisiert den Einsatz strafunmündiger Kinder als Drogendealer in Bayern.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Rolle von strafunmündigen Kindern in der Drogenkriminalität in Bayern. Es werden Erkenntnisse, Statistiken und mögliche Reformen des Kinder- und Jugendstrafrechts...
📄 Dokument 19/11831
Anfrage zu Digitalfunkstörungen und deren Auswirkungen auf Rettungsdienste in Bayern.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen von Digitalfunkstörungen auf die Einsatzfähigkeit der Rettungsdienste in Bayern. Es werden spezifische Fragen zu Störungen, deren Ursachen und den Auswirkungen...
📄 Dokument 19/11832
Sicherheitsstrategien und Standards im bayerischen Schienenpersonennahverkehr.
Das Dokument behandelt die Themen Straftaten gegenüber Beschäftigten im Regionalverkehr der Bahn sowie Sicherheitsstrategien für Bahnhöfe im ländlichen Raum. Es thematisiert auch die Sicherheitsstanda...
📄 Dokument 19/11833
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Behördenverlagerung 2030 in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der Behördenverlagerung 2030 in Bayern erfragt. Es werden Informationen zu den Projektphasen, den betroffenen Behörden und den finanziellen Aspe...
📄 Dokument 19/11577
Die Anfrage thematisiert die Bekämpfung gefälschter Berufsqualifikationen im Pflege- und Arztwesen in Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu gefälschten Berufsqualifikationen im Pflege- und Arztwesen in Bayern befragt. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der festgestellten...
📄 Inanspruchnahme und Kosten gesetzlicher Leistungen der Künstlichen Befruchtung durch Asylberechtigte
Die Anfrage behandelt die Inanspruchnahme und Kosten von Künstlicher Befruchtung durch Asylberechtigte in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Inanspruchnahme und die Kosten von Leistungen der assistierten Reproduktion durch Asylberechtigte in Bayern zu erhalten. Es werden vers...
📄 Deradikalisierungsarbeit im Freistaat Bayern durch das Violence Prevention Network
Die Anfrage behandelt die Deradikalisierungsarbeit des Violence Prevention Network im Freistaat Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird die Deradikalisierungsarbeit des Violence Prevention Network (VPN) im Freistaat Bayern thematisiert. Es werden Fragen zur Zusammenarbeit zwischen staatlichen Stellen...
📄 Kriminalitätsentwicklung - Aussage des Bundeskanzlers
Die Anfrage thematisiert die Diskrepanz zwischen der Aussage des Bundeskanzlers und der bayerischen Sicherheitslage.
In der Anfrage wird die Aussage des Bundeskanzlers zur 'explodierenden Gewalt' in der Gesellschaft hinterfragt. Es wird auf die Sicherheitslage in Bayern eingegangen, die laut Staatsminister Joachim H...
📄 Dokument 19/11584
Die Anfrage thematisiert den ökologischen Zustand der Iller und die Auswirkungen menschlicher Eingriffe.
Die schriftliche Anfrage behandelt den ökologischen Zustand der Iller, insbesondere die Eintiefung des Flussbettes, den Geschiebetransport und die ökologische Durchgängigkeit. Die Abgeordneten fragen...
📄 Dokument 19/11585
Anfrage zum Stand der Anpassung der Vollzugshinweise zur Bayerischen Schulbauverordnung.
Die Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der Anpassungen der Vollzugshinweise zur Bayerischen Schulbauverordnung und der Förderung der sogenannten 'Phase Null' im Schulbau.
📄 Dokument 19/11586
Die Abgeordneten der AfD fragen nach den Perspektiven kleiner modularer Reaktoren für die Energieversorgung in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den Perspektiven der Kernenergie in Bayern, insbesondere mit kleinen modularen Reaktoren (KMR). Angesichts der Herausforderungen der Energieversorgung nach de...
📄 Warum gibt es in Biologiebüchern Corona-Propaganda?
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Biologiebüchern, die als wissenschaftlich ungenau erachtete Informationen zur Coronaimpfung enthalten.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Verwendung von Biologiebüchern in bayerischen Gymnasien hinterfragt, die Informationen zur Coronaimpfung enthalten, die als wissenschaftlich nicht belegt gelte...
📄 Dokument 19/11588
Die Anfrage behandelt den mangelhaften Vollzug des Gebäudeenergiegesetzes in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der mangelhafte Vollzug des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sowie der bauordnungsrechtlichen Vorschriften in Bayern thematisiert. Es wird auf Hinweise aus Kommunen ei...
📄 Dokument 19/11647
Die Anfrage behandelt die geplante Abschaffung des kostenlosen Verbesserungsversuchs in juristischen Staatsprüfungen.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die mutmaßliche Abschaffung des kostenfreien Verbesserungsversuchs in den juristischen Staatsprüfungen in Bayern. Es wird nach den Gründen, den finanziellen Auswi...
📄 Dokument 19/11648
Die Anfrage behandelt Rückfragen zum Datenschutzbericht 2024 und strukturelle Probleme im Datenschutz.
Die schriftliche Anfrage von Horst Arnold (SPD) befasst sich mit Rückfragen zum Datenschutzbericht 2024, insbesondere zu den Herausforderungen bei der Speicherung personenbezogener Daten in der Polize...
📄 Fragen zu Haushaltstiteln, Maßnahmen und Ergebnissen der Anwerbung und Integration ausländischer Fachkräfte in Bayern seit 2018
Die Anfrage thematisiert die Anwerbung und Integration ausländischer Fachkräfte in Bayern seit 2018.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen der Staatsregierung zur Anwerbung und Integration ausländischer Fachkräfte in Bayern seit 2018. Die Abgeordneten stellen Fragen zu den eingesetz...
📄 Dokument 19/11678
Fragen zur Abschiebepraxis von syrischen Staatsangehörigen in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage stellt der Abgeordnete Franz Schmid von der AfD Fragen zur Abschiebepraxis von syrischen Staatsangehörigen in Bayern. Es wird auf die Sicherheit in Syrien verwiesen und...
📄 Dokument 19/11679
Die Anfrage untersucht die Gründe für den Besuch von Ministerpräsident Söder in einer Moscheegemeinde.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Ramadan-Besuch von Ministerpräsident Markus Söder in der Penzberger Moscheegemeinde und den damit verbundenen Fragen zur Einstufung der Gemeinde durch die...
📄 Dokument 19/11682
Die Anfrage behandelt das Auslaufen des Sonderförderprogramms zur Sanierung kommunaler Schwimmbäder in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert das Auslaufen der Richtlinien für das Sonderförderprogramm zur Sanierung kommunaler Schwimmbäder in Bayern, das am 31. Dezember 2026 endet. Der Abgeordnete fragt...
📄 Dokument 19/11683
Die Anfrage behandelt die Straftaten an bayerischen Schulen im Jahr 2025.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Walbrunn (AfD) untersucht die Straftaten an bayerischen Schulen im Jahr 2025. Es werden spezifische Fragen zu den Arten der Straftaten, den Tatverdächt...
📄 Dokument 19/11685
Die Anfrage thematisiert die Effizienz und Transparenz staatlicher Förderprogramme im Bausektor in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Effizienz und Transparenz der staatlichen Förderprogramme im Bereich Bauen und Wohnen in Bayern untersucht. Die Abgeordneten fragen die Staatsregierung nach de...
📄 Dokument 19/11696
Die Anfrage behandelt die strafrechtlichen Folgen einer Anti-Nazi-Demo in Nürnberg 2025.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den strafrechtlichen Ermittlungen im Zusammenhang mit einer Anti-Nazi-Demo in Nürnberg im Jahr 2025 befragt. Es werden Fragen zu den Durchsu...
📄 Einsatz und Betrieb der polizeilichen Analyseplattform VeRA
Die Anfrage behandelt den Einsatz und die Kosten der polizeilichen Analyseplattform VeRA.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Benjamin Adjei befasst sich mit der Nutzung und den Kosten der polizeilichen Analyseplattform VeRA. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Häufig...
📄 Dokument 19/11699
Die Anfrage untersucht die mögliche Unterstützung der Staatskanzlei für den CSU-Kommunalwahlkampf in München.
In der schriftlichen Anfrage wird die Unterstützung der Staatskanzlei für den CSU-Kommunalwahlkampf in München hinterfragt. Es wird untersucht, ob Steuermittel für Wahlkampfaktivitäten verwendet wurde...
📄 Dokument 19/11700
Die Anfrage behandelt die Rolle privater Träger im studentischen Wohnen in Bayern und die Unterstützung durch den Freistaat.
In der schriftlichen Anfrage wird die Rolle privater Anbieter im studentischen Wohnungsmarkt in Bayern sowie die staatliche Unterstützung für Wohnheimprojekte thematisiert.
📄 Dokument 19/11701
Die Anfrage behandelt die Tierheimförderung in Bayern, insbesondere Mittelabfluss und Bedarfslage.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Harry Scheuenstuhl thematisiert die Tierheimförderung in Bayern. Es wird der Mittelabfluss, die Bedarfslage sowie die regionale Verteilung der Fördermittel in...
📄 Dokument 19/11702
Die Anfrage behandelt die Betreuung von Studierenden durch bayerische Studierendenwerke und deren finanzielle Förderung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Betreuung von Studierenden durch die bayerischen Studierendenwerke in den Jahren 2020 bis 2025 thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der betreuten Studiere...
📄 Dokument 19/11703
Die Anfrage behandelt die steigenden Privatinsolvenzen und Überschuldung in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die steigenden Privatinsolvenzen und die allgemeine Überschuldungssituation in Bayern. Es werden spezifische Daten zu Verbraucherinsolvenzen und Überschuldungsquo...
📄 Dokument 19/11704
Die Anfrage behandelt die Gebührenpraxis bei Auskünften nach dem Bayerischen Umweltinformationsgesetz.
In dieser Anfrage wird die Gebührenpraxis für Auskünfte nach dem Bayerischen Umweltinformationsgesetz (BayUIG) thematisiert. Es werden Fragen zur Erhebung von Gebühren, insbesondere bei Anfragen zu Wa...
📄 Modellprojekte - Gemeinde-Notfallsanitäter in Bayern
Die Staatsregierung wird zu Modellprojekten für Gemeinde-Notfallsanitäter in Bayern befragt.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu bestehenden oder geplanten Modellprojekten für Gemeinde-Notfallsanitäter in Bayern befragt. Es wird nach Erfahrungen, Herausforderungen und...
📄 Ausgaberest Feuerschutzsteuer 2025
Die Anfrage befasst sich mit dem Ausgaberest der Feuerschutzsteuer und geplanten Investitionen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Höhe des Ausgaberestes der Feuerschutzsteuer zum Ende des Jahres 2025 sowie die geplanten Investitionen an den staatlichen Feuerwehrschulen erfragt. Die Anfrag...
📄 Arzneimittelsicherheit in Bayern
Die Abgeordneten der AfD fragen die Staatsregierung zur Arzneimittelsicherheit in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Sicherheit von Arzneimitteln in Bayern, insbesondere im Zusammenhang mit E-Rezepten und möglichen Betrugsfällen. Die Abgeordneten stellen Fragen zu Behörden,...
📄 Dokument 19/11708
Anfrage zu Long-COVID- und ME/CFS-Erkrankungen in Bayern und deren Auswirkungen auf die Feststellung von Behinderungen.
Die Anfrage behandelt die Situation von Long-COVID- und ME/CFS-Erkrankungen in Bayern, insbesondere die Anzahl der Anträge auf Feststellung eines Grades der Behinderung und die Bearbeitungszeiten.
📄 Dokument 19/11419
Die Anfrage behandelt die Sprachkenntnisse eingeschulter Kinder in Bayern im Schuljahr 2025/2026.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie viele Kinder im Schuljahr 2025/2026 in Bayern eingeschult wurden und welche Sprachkenntnisse sie mitbringen. Besonderes Augenmerk liegt auf der Anz...
📄 Dokument 19/11421
Anfrage zu Ausfällen, Verspätungen und Störungen der S-Bahn München im Jahr 2025.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Walbrunn (AfD) befasst sich mit den Ausfällen, Verspätungen und Störungen der S-Bahn München im Jahr 2025. Ziel ist es, umfassende Daten zu erfragen, u...