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❓ Umstrittene Gesundheitsdienstleistungen in Drogerien
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und qualitativen Aspekte von Gesundheitsdienstleistungen in Drogerien.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Gesundheitsdienstleistungen in Drogerien angeboten werden und welche rechtlichen Rahmenbedingungen dafür gelten. Insbesondere wird die Qualität und Au...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Arthrose-Erkrankungen und deren Versorgung in Sachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Fallzahlen von Arthrose-Erkrankungen in Sachsen untersucht. Der Fokus liegt auf der vollstationären Behandlung in Krankenhäusern sowie der Versorgung...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Kostenentwicklung des Schienenprojekts Leipzig-Zeitz im Rahmen des InvKG.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand und der Kostenentwicklung des Schienenprojekts Leipzig-Zeitz, das Teil des Investitionsgesetzes Kohleregionen ist. Es werden Informationen zu de...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der individuellen Schulbegleitung in Sachsen.
Die Kleine Anfrage von Romy Penz (AfD) thematisiert die aktuelle Situation und Entwicklung der individuellen Schulbegleitung in Sachsen. Es werden Informationen zu beantragten und bewilligten Schulbeg...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Marschflugkörperproduktion bei Leipzig durch die Firma Covenant.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Bekanntwerden der Marschflugkörperproduktion durch die Firma Covenant in Sachsen thematisiert. Der Abgeordnete Nico Rudolph fragt die Staatsregierung nach dem Zeitpu...
❓ Vorprüfungen der Marschflugkörperproduktion bei Leipzig durch die Firma Covenant
Die Anfrage behandelt die Vorprüfungen zur Marschflugkörperproduktion durch die Firma Covenant bei Leipzig.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Ansiedlung der Firma Covenant befragt, die mit der Produktion von Marschflugkörpern in Verbindung steht. Es werden Frag...
❓ Errichtung einer Rüstungsproduktion bei Leipzig
Die Anfrage behandelt die Pläne zur Errichtung einer Rüstungsproduktion bei Leipzig.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Plänen des US-Rüstungsunternehmens Covenant Industries befragt, die eine Produktionsstätte in Leipzig errichten möchten. Es werden verschieden...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Förderung kommunaler Radverkehrsprojekte in Sachsen für 2025 und 2026.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Sächsische Staatsregierung zu den eingegangenen Anträgen auf Förderung von Radverkehrsprojekten in den Jahren 2025 und 2026 befragt. Es werden Informationen zu bewil...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage betrifft die Einnahmen aus der Grundsteuer A und B in Sachsen von 2020 bis 2025.
In dieser kleinen Anfrage wird erfragt, wie hoch die Einnahmen aus der Grundsteuer A und B in Sachsen in den Jahren 2020 bis 2025 waren. Die Anfrage richtet sich an die sächsische Staatsregierung.
📝 Entlastung kleiner Schlachtbetriebe umsetzen – Zukunft der regionalen Fleischverarbeitung sichern
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Entlastung kleiner Schlachtbetriebe und zur Sicherung der regionalen Fleischverarbeitung.
Der Antrag thematisiert die schwierige wirtschaftliche Lage kleiner und mittlerer Schlachtbetriebe in Sachsen und fordert die Staatsregierung auf, Maßnahmen zur Entlastung und Unterstützung dieser Bet...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Straßenbahn in Plauen und die finanzielle Unterstützung durch die Staatsregierung.
Die Kleine Anfrage von Janina Pfau befasst sich mit der Zukunft der Straßenbahn in Plauen und den Gesprächen zwischen der Staatsregierung, dem Landratsamt Vogtland und der Stadt Plauen über mögliche f...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt statistische Anomalien slowakischer Staatsbürger in Meißen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation slowakischer Staatsbürger in der Stadt Meißen untersucht. Es werden statistische Anomalien bei den Meldungen dieser Bürger zwischen 2024 und 2026 thematisi...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Erwerbstätigkeit slowakischer Staatsbürger in Meißen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Erwerbstätigkeit slowakischer Staatsbürger in der Stadt Meißen untersucht. Der Abgeordnete Thomas Kirste fragt nach der Anzahl der sozialversicherungspflichtig Besch...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage befasst sich mit den Kosten für Flüchtlinge im Landkreis Meißen von 2020 bis 2026.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Staatsregierung um Auskunft über die Kosten für Flüchtlinge im Landkreis Meißen gebeten. Der Fragesteller möchte detaillierte Informationen über die finanziellen Auf...
❓ (ohne Titel)
Kleine Anfrage zur Identifikation von Schülern als Füchse an der Oberschule Eppendorf.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Verhalten von Schülern an der Oberschule Eppendorf thematisiert, die sich als Füchse identifizieren und kostümiert zum Unterricht erscheinen. Es wird hinterfragt, ob...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt offene Vorgänge bei der Polizei und anhängige Ermittlungsverfahren in Sachsen.
In diesem Dokument wird eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Rico Gebhardt zur Anzahl offener Vorgänge bei der Polizei und anhängigen Ermittlungsverfahren in Sachsen behandelt. Es werden spezifische Z...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die juristischen Folgen von politisch motivierter Kriminalität im August 2026 in Sachsen.
In der Kleinen Anfrage wird nach den Verurteilungen im Zusammenhang mit politisch motivierter Kriminalität - rechts im August 2026 in Sachsen gefragt. Es wird um eine detaillierte Aufschlüsselung der...
❓ Nachfrage zu Mietpreisentwicklung in Sachsen 2025
Die Anfrage befasst sich mit der Mietpreisentwicklung in Sachsen und den angespannten Wohnungsmärkten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Bestands- und Angebotsmieten in Sachsen im Jahr 2024 sowie die Situation auf den Wohnungsmärkten in Dresden und Leipzig thematisiert.
📝 Digitalcourage statt digitaler Zwang - Recht auf analoges Leben umsetzen!
Der Antrag fordert die Sicherstellung analoger Zugangswege und den Erhalt von Bargeld in einer digitalisierten Gesellschaft.
Der Antrag thematisiert die Herausforderungen der Digitalisierung und fordert, dass analoge Zugangswege zu staatlichen Dienstleistungen erhalten bleiben. Es wird betont, dass Digitalisierung nicht zu...
❓ Förderung und Ausbau des Flexiblen Jugendmanagements im Freistaat Sachsen
Die Anfrage behandelt die Förderung und den Ausbau des Flexiblen Jugendmanagements in Sachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Förderung und den Ausbau des Flexiblen Jugendmanagements im Freistaat Sachsen, das als zentrales Instrument zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen dient. Es w...
❓ Novellierung der FRL überörtlicher Bedarf und Förderung ab 2027
Die Anfrage behandelt die geplante Novellierung der FRL überörtlicher Bedarf und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Stand der geplanten Novellierung der Richtlinie zur Förderung überörtlicher Bedarfe ab 2027 erfragt. Es werden wesentliche Änderungen und die Auswirkungen auf die Fö...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Fortführung der Zuweisungen zur Stärkung der Jugendhilfearbeit ab 2027.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Zuweisungen zur Unterstützung der Jugendhilfearbeit in Sachsen. Es wird erörtert, wie die Mittel in den Jahren 2024 bis 2026 verwendet wurden und welch...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt Ausweiskontrollen bei EU-Bürgern in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Thema der Ausweiskontrollen bei EU-Bürgern in Sachsen behandelt. Es werden spezifische Fragen zu den zuständigen Behörden und den aktuellen Zahlen von EU-Bürgern in...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Auszahlung staatlicher Zuschüsse für das Deutschlandticket an Verkehrsverbünde in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Verfahren zur Auszahlung staatlicher Zuschüsse für das Deutschlandticket an die regionalen Verkehrsverbünde in Sachsen thematisiert. Es wird erläutert, wie die Minde...
❓ Kontrolle und Aufsicht von Rehabilitationskliniken in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Kontrolle und Aufsicht von Rehabilitationskliniken in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kontrolle und Aufsicht von Rehabilitationskliniken in Sachsen thematisiert, insbesondere im Kontext von Medienberichten über Mängel in ähnlichen Einrichtungen in Bay...
❓ (ohne Titel)
Die Kleine Anfrage behandelt die Einstellung des E-Mail-Verkehrs im Jobcenter Chemnitz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Einstellung der regulären E-Mail-Kommunikation im Jobcenter Chemnitz zum 1. September 2026 thematisiert. Leistungsbezieher sollen stattdessen einen digitale...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Versorgung von Menschen mit rheumatischen Erkrankungen in Sachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Versorgung von Menschen mit rheumatischen Erkrankungen in Sachsen thematisiert. Der Abgeordnete Ronny Kupke fragt nach der Entwicklung der Behandlungsfälle in Kranke...
❓ Diebstähle in stationären Pflegeeinrichtungen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die steigenden Diebstähle in Pflegeeinrichtungen in Sachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Diebstählen in stationären Pflegeeinrichtungen in Sachsen thematisiert. Es werden konkrete Fragen zur Anzahl der registrierten Diebstähle sowie zur Aufkl...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt den Güterumschlag und die Schiffbarkeit der Elbe in Sachsen für 2025.
In dieser kleinen Anfrage wird der Güterumschlag in den sächsischen Binnenhäfen sowie die Schiffbarkeit der Elbe für das Jahr 2025 thematisiert. Es werden spezifische Daten zu Gefahrgut und anderen Fr...
📝 Haushaltsvollzug 2026 Kapitel 06 14 Titel 681 15 "Entschädigungen nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz" Zusätzliche Ausgaben gemäß § 10 Abs. 1 Haushaltsgesetz 2025/2026
Antrag auf nachträgliche Genehmigung zusätzlicher Ausgaben im Haushaltsvollzug 2026.
Der Antrag des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen bezieht sich auf die nachträgliche Genehmigung zusätzlicher Ausgaben im Haushaltsjahr 2026. Diese Ausgaben sind notwendig aufgrund von Leistu...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt den Haushaltsvollzug und den Förderbedarf der überörtlichen Jugendhilfe in Sachsen.
In der Kleinen Anfrage wird der Haushaltsvollzug und der Förderbedarf für die überörtliche Jugendhilfe in Sachsen thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu Förderanträgen, bewilligten Mitteln und...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Förderung der Kinder- und Jugendhilfe in Sachsen ab 2027.
In dieser kleinen Anfrage wird die zukünftige Förderung der Kinder- und Jugendhilfe im Freistaat Sachsen ab 2027 thematisiert. Es werden Fragen zur finanziellen und fachlichen Grundlage der geplanten...
❓ (ohne Titel)
Die Kleine Anfrage behandelt die Förderrichtlinie zur Marktstrukturverbesserung in Sachsen.
In der Kleinen Anfrage wird die Förderrichtlinie zur Marktstrukturverbesserung (MSV/2015RL) thematisiert. Es werden Informationen zu Förderanträgen, bewilligten Mitteln und den Empfängern von Fördermi...
❓ (ohne Titel)
Kleine Anfrage zur Differenzierung des Mindestlohns für Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jörg Donau thematisiert die Ablehnung der Staatsregierung zur Differenzierung des Mindestlohns für Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft. Es wird auf eine recht...
❓ Vermögensfeststellung bei ukrainischen Staatsbürgern im Rahmen der Grundsicherung
Die Anfrage behandelt die Vermögensfeststellung von ukrainischen Staatsbürgern im Freistaat Sachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jonas Dünzel zielt darauf ab, Informationen über die Vermögensfeststellung bei ukrainischen Staatsbürgern im Rahmen der Grundsicherung im Freistaat Sachsen zu erhal...
❓ Endometriose in Sachsen (2015 -2025)
Die Anfrage behandelt die Prävalenz, Inzidenz und Versorgungssituation von Endometriose in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Erkrankung Endometriose thematisiert, die in Sachsen zwischen 2015 und 2025 untersucht werden soll. Es wird nach der epidemiologischen Entwicklung und der Versorgung...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Anrechnung von Aufwandsentschädigungen für Nachbarschaftshilfe in Sachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anrechnung von Aufwandsentschädigungen für Nachbarschaftshilfe in Sachsen thematisiert. Es wird erörtert, wie diese Vergütungen rechtlich eingeordnet werden und welc...
📝 Haushaltsvollzug 2026 Kapitel 08 07 Titel 891 09 "Zuschüsse für eine Sonderisolierstation" Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 37, 38 Sächsische Haushaltsordnung
Antrag auf nachträgliche Genehmigung für Haushaltsvollzug 2026.
Der Antrag bezieht sich auf die nachträgliche Genehmigung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen für den Haushaltsvollzug im Jahr 2026, speziell für Zuschüsse zur Sonderisolierstation.
📄 Vorunterrichtung des Sächsischen Landtages über den Entwurf des Neunten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Digitale Medien-Staatsvertrag in der Fassung vom 25. Juni 2026
Vorunterrichtung des Sächsischen Landtages über den Entwurf des Neunten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge.
Das Dokument informiert den Sächsischen Landtag über den Entwurf des Neunten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge, der am 25. Juni 2026 beschlossen wurde. Es handelt sich um e...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Asylbewerberzahlen und Gesamtkosten im Freistaat Sachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Asylbewerberzahlen im Freistaat Sachsen von 2015 bis 2026 sowie die damit verbundenen Gesamtkosten thematisiert. Der Abgeordnete Jonas Dünzel fragt n...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt Suizide und Suizidversuche im sächsischen Justizvollzug seit 2024.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel thematisiert die Anzahl von Suiziden und Suizidversuchen im sächsischen Justizvollzug seit dem 1. Januar 2024. Es wird um detaillierte Informationen z...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Verpflegungssätze und Einkaufspreise in sächsischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel zielt darauf ab, Informationen zu den Verpflegungssätzen in sächsischen Justizvollzugsanstalten sowie zu den Einkaufspreisen für Gefangene zu erhalten...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Erhöhung der mittelbaren pädagogischen Zeit in Kindertageseinrichtungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Erhöhung der mittelbaren pädagogischen Zeit für Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen thematisiert. Der Fokus liegt auf den finanziellen Auswirkungen dieser Erhöhun...
❓ Datengrundlagen zur unterschiedlichen infektionsschutzrechtlichen Behandlung geimpfter, genesener und ungeimpfter Personen
Die Anfrage behandelt die Datengrundlagen zur Infektionsschutzbehandlung von Personen unterschiedlichen Impfstatus.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Daten die sächsische Staatsregierung zur Häufigkeit von SARS-CoV-2-Infektionen bei geimpften, genesenen und ungeimpften Personen zwischen Januar 2021...
❓ Versammlungslage im Rahmen des CSD am 22.08.2026 in Riesa
Die Anfrage behandelt die Versammlungslage und Polizeieinsätze während des CSD in Riesa.
Die Kleine Anfrage von Juliane Nagel (Fraktion Die Linke) befasst sich mit der Versammlungslage im Rahmen des Christopher Street Day (CSD) am 22. August 2026 in Riesa. Es werden Informationen zu durch...
❓ (ohne Titel)
Die Kleine Anfrage behandelt die Versammlungslage im Rahmen des Christopher Street Day in Zwickau.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Versammlungslage im Zusammenhang mit dem Christopher Street Day am 22. August 2026 in Zwickau thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Versammlungen, darunte...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung von US-amerikanischen und israelischen Sicherheitsgesetzen beim Wirtschaftsschutz in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie die sächsische Staatsregierung US-amerikanische und israelische Sicherheits- und Nachrichtendienstgesetze bei der Risikobewertung von Unternehmensbeteili...
❓ Sanierungs- und Investitionsbedarf für die Erhaltung / Neubau der Liegenschaften der Polizei Sachsen
Die Anfrage behandelt den Sanierungs- und Investitionsbedarf der Liegenschaften der Polizei Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sanierungs- und Investitionsbedarf für die Liegenschaften der Polizei Sachsen thematisiert. Der Abgeordnete Sebastian Wippel fragt nach den spezifischen Kosten und P...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Chancengleichheit bei der Wahlkampf- und Spendenfinanzierung von Einzelbewerbern.
In der Anfrage wird die Ungleichbehandlung von parteilosen Einzelbewerbern im Vergleich zu Parteikandidaten bei der Wahlkampf- und Spendenfinanzierung thematisiert. Es wird um eine Bewertung der Staat...
❓ Förderung und Tätigkeit des Violence Prevention Network (VPN) im Freistaat Sachsen
Die Anfrage behandelt die Förderung und Tätigkeit des Violence Prevention Network (VPN) in Sachsen.
In der Anfrage wird die Förderung und Tätigkeit des Violence Prevention Network (VPN) im Freistaat Sachsen thematisiert, insbesondere im Bereich der Radikalisierungsprävention und Beratung von extremi...