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❓ Besteuerung bergfreier und grundeigener Bodenschätze in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Besteuerung von Bodenschätzen in Thüringen und die damit verbundenen Abgaben.
In der Anfrage wird die Besteuerung bergfreier und grundeigener Bodenschätze in Thüringen thematisiert. Es werden aktuelle Regelungen, Abgabepflichtige und die geplante Novellierung der Thüringer Vero...
❓ Finanzierung, Personal und Tätigkeit der Geschäftsstelle des Medienrats
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Organisation der Geschäftsstelle des Medienrats in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die rechtliche und finanzielle Grundlage der Geschäftsstelle des Medienrats an der Bauhaus-Universität Weimar thematisiert. Es wird untersucht, wie die Geschäftsstelle organisie...
❓ Verteilung und aufenthaltsrechtliche Zusammensetzung der den Thüringer Landkreisen und kreisfreien Städten zugewiesenen ausländischen Personen
Die Kleine Anfrage behandelt die Verteilung ausländischer Personen in Thüringen und die Kriterien dafür.
Das Dokument ist eine Kleine Anfrage, die sich mit der Verteilung von ausländischen Personen in Thüringen befasst. Es werden die Kriterien für die Zuweisung an Landkreise und kreisfreie Städte sowie d...
❓ Waldjugendspiele und Waldjugendheime in Thüringen – nachgefragt
Die Anfrage befasst sich mit der Kosteneffizienz der Waldjugendspiele in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Möglichkeiten befragt, die Durchführung der Waldjugendspiele kosteneffizienter zu gestalten. Es wird nach bereits vorliegenden Ergebnissen die...
❓ Ausgleichszahlungen, Bettenkapazitäten und Auslastung der Thüringer Krankenhäuser im Kontext der Coronamaßnahmenpolitik
Die Anfrage behandelt Ausgleichszahlungen und Bettenkapazitäten in Thüringer Krankenhäusern während der Coronamaßnahmen.
Das Dokument thematisiert die finanziellen Ausgleichszahlungen und Freihaltepauschalen, die an Thüringer Krankenhäuser im Rahmen der Coronamaßnahmen gezahlt wurden. Es werden Fragen zur Höhe, Art und...
❓ Umgang mit Geflüchteten im wehrfähigen Alter in Thüringen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit geflüchteten Ukrainern im wehrfähigen Alter in Thüringen.
In dieser Anfrage wird der Umgang mit geflüchteten Ukrainern im wehrfähigen Alter in Thüringen thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte des Aufenthaltsstatus und der rechtlichen Situation dieser P...
❓ Aktuelle Situation bei Nutzung der Bezahlkarte für Geflüchtete in Thüringen
Aktualisierung der Nutzung der Bezahlkarte für Geflüchtete in Thüringen.
Das Dokument behandelt die aktuelle Situation der Nutzung der Bezahlkarte für Geflüchtete in Thüringen. Es zielt darauf ab, Daten zu aktualisieren und auf Probleme hinzuweisen, die durch die Anwendung...
❓ Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1062. Sitzung des Bundesrats zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Abstimmungsverhalten im Bundesrat zu Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung.
Das Dokument behandelt das Abstimmungsverhalten der Thüringer Landesregierung in einer Sitzung des Bundesrats zu einem Gesetzesentwurf, der europäische Regelungen zum Ökodesign und zur Energieverbrauc...
❓ Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren nach den §§ 17 und 18 des Tierschutzgesetzes in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren nach dem Tierschutzgesetz in Thüringen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz in Thüringen. Es werden spezifische Fragen zu den Verfahren, deren Auslöser und den Ergebnissen...
❓ Bundeswehr in Berufsorientierung, Berufsberatung und Jugendberufsberatung in Thüringen
Die Anfrage untersucht die Rolle der Bundeswehr in der Berufsorientierung und -beratung in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Zusammenarbeit der Bundeswehr mit Schulen und Beratungsstellen in Thüringen im Kontext der Berufsorientierung. Es werden Fragen zur Präsenz der Bundeswehr in Bildungseinrich...
❓ Qualzuchten, Inobhutnahmen und Zuchtverbote bei Haustieren in Thüringen im Jahr 2025 – Teil II
Die Anfrage behandelt Qualzuchten, Inobhutnahmen und Zuchtverbote bei Haustieren in Thüringen im Jahr 2025.
Die Drucksache 8/4369 thematisiert die Situation von Haustieren in Thüringen im Jahr 2025, insbesondere Qualzuchten, Inobhutnahmen und Zuchtverbote. Es werden spezifische Fragen zu Vorfällen und behör...
❓ Behördliches Vorgehen nach einer mutmaßlichen Gewässerverunreinigung in der Gemeinde Katzhütte (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt)
Untersuchung einer mutmaßlichen Gewässerverunreinigung in Katzhütte und deren behördliche Reaktion.
Das Dokument behandelt eine mutmaßliche Gewässerverunreinigung in der Gemeinde Katzhütte, die zu einem massiven Fischsterben führte. Es wird untersucht, wie die zuständigen Behörden auf den Vorfall re...
❓ Auffassung der Landesregierung zum geplanten Tierversuchsgesetz der Bundesregierung
Die Landesregierung äußert sich zur geplanten Überführung des Tierversuchsrechts in ein neues Gesetz.
Das Dokument behandelt die Auffassung der Thüringer Landesregierung zu einem geplanten Tierversuchsgesetz der Bundesregierung. Es wird thematisiert, dass die Bundesregierung plant, den Bereich Tierver...
❓ Absagen und Einschränkungen von Vorträgen und Veranstaltungen an Thüringer Hochschulen aus mutmaßlich politischen Gründen
Die Anfrage thematisiert die Absagen von Veranstaltungen an Thüringer Hochschulen aus politischen Gründen.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie viele Vorträge und Veranstaltungen an Thüringer Hochschulen zwischen 2020 und 2026 aus politischen Gründen abgesagt oder nicht genehmigt wurden. Die Sonderberich...
❓ Fragen zu Absonderungen und Quarantäneverweigerern in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Absonderung und Quarantäneverweigerer in Thüringen während der COVID-19-Pandemie.
In der Anfrage wird untersucht, wie viele Personen in Thüringen zwischen 2020 und 2024 aufgrund von Quarantänebestimmungen abgesondert wurden und welche Konzepte die Landesregierung in diesem Zusammen...
❓ Linelist des Landesamts für Verbraucherschutz als Datengrundlage der epidemiologischen Lagebewertung zu SARS-CoV-2 und COVID-19 – nachgefragt
Die Anfrage behandelt die Datenerfassung und -auswertung von SARS-CoV-2-Fällen in Thüringen.
In der Anfrage wird die Linelist des Landesamts für Verbraucherschutz als Datengrundlage zur epidemiologischen Lagebewertung zu SARS-CoV-2 und COVID-19 thematisiert. Es wird nach den Gründen für den Z...
❓ Wochenbericht des Landesamts für Verbraucherschutz zur epidemiologischen Lagebewertung zu SARS-CoV-2 und COVID-19 – nachgefragt
Wochenbericht des Landesamts für Verbraucherschutz zu SARS-CoV-2 und COVID-19.
Das Dokument befasst sich mit dem Wochenbericht des Landesamts für Verbraucherschutz zur epidemiologischen Lage bezüglich SARS-CoV-2 und COVID-19 in Thüringen. Es wird die Datengrundlage und die verwe...
❓ Verwendung von Lottomitteln seit dem Jahr 2020 im Landkreis Hildburghausen
Anfrage zur Verwendung von Lottomitteln im Landkreis Hildburghausen seit 2020.
In dieser Anfrage wird die Verwendung von Lottomitteln im Landkreis Hildburghausen seit dem Jahr 2020 untersucht. Es werden verschiedene Aspekte der Mittelvergabe und -verwendung erfragt.
❓ Verwendung von Lottomitteln seit dem Jahr 2020 im Landkreis Sonneberg
Anfrage zur Verwendung von Lottomitteln im Landkreis Sonneberg von 2020 bis 2026.
Die Anfrage befasst sich mit der Verwendung von Lottomitteln im Landkreis Sonneberg seit 2020. Es werden detaillierte Informationen zu bewilligten und ausgezahlten Mitteln sowie zu abgelehnten Anträge...
❓ Förderprogramm „Wohneigentum für Familien“ im Jahr 2026
Die Anfrage befasst sich mit dem Förderprogramm 'Wohneigentum für Familien' in Thüringen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Förderprogramm 'Wohneigentum für Familien' des Freistaates Thüringen, das Familien beim Erwerb von Wohneigentum unterstützen soll. Es werden Fragen zu offenen Anträ...
❓ Schutz der Landesverwaltung vor Cyberangriffen – Teil I
Die Anfrage thematisiert den Schutz der Landesverwaltung Thüringen vor Cyberangriffen.
In dieser Anfrage wird der Schutz der IT-Infrastruktur der Landesverwaltung Thüringen vor Cyberangriffen behandelt. Es wird untersucht, wie gut die Verwaltung gegen solche Angriffe gewappnet ist und w...
❓ Schutz der Landesverwaltung vor Cyberangriffen – Teil II
Die Anfrage thematisiert den Schutz der Landesverwaltung Thüringen vor Cyberangriffen.
In dieser Anfrage wird der Schutz der Landesverwaltung Thüringen vor Cyberangriffen thematisiert. Angesichts eines Cyberangriffs auf das Berliner Landesnetz wird die Sicherheit der IT-Infrastruktur de...
❓ Folgekosten der Elektrifizierung von Busbetriebshöfen in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Folgekosten der Elektrifizierung von Busbetriebshöfen in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Umstellung des öffentlichen Personennahverkehrs auf batterieelektrische Busse thematisiert. Es werden die notwendigen Anpassungen der Betriebshöfe sowie die damit verbundene...
❓ Bearbeitung von Widersprüchen gegen Vorbescheide und Genehmigungen für Windenergieanlagen durch die unteren Behörden und das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz
Anfrage zur Bearbeitung von Widersprüchen gegen Genehmigungen für Windenergieanlagen.
In dieser Anfrage wird die Bearbeitung von Widersprüchen gegen Vorbescheide und Genehmigungen für Windenergieanlagen durch die zuständigen Behörden in Thüringen thematisiert. Es werden spezifische Fra...
📄 Übung der Tunnelbasiseinheiten sowie der örtlichen und überörtlichen Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes im Sandbergtunnel
Dringlichkeitsanfrage zur Übung der Tunnelbasiseinheiten im Sandbergtunnel und deren Defiziten.
Die Dringlichkeitsanfrage behandelt eine Übung im Sandbergtunnel, bei der Defizite in der Alarmierung und Koordination festgestellt wurden. Diese Probleme könnten im Ernstfall zu hohen Opferzahlen füh...
❓ Messplan für Luftmessungen im Zusammenhang mit dem Kohlebrand bei Meuselwitz
Anfrage zur Klärung des Messplans für Luftmessungen aufgrund eines Kohlebrands bei Meuselwitz.
Die Dringlichkeitsanfrage des Abgeordneten Thomas (Die Linke) bezieht sich auf einen unterirdischen Kohlebrand bei Meuselwitz, der seit Ende Juni 2026 schwelt. Aufgrund der Rauch- und Geruchsbelästigu...
❓ Extrem rechte Aktivitäten der „ELYSIUM Cultur- & Socialstiftung i.E.“ und „ELYSIUM Contor gGmbH“?
Untersuchung extrem rechter Aktivitäten der Elysium-Stiftung in Thüringen.
Das Dokument behandelt extrem rechte Aktivitäten der Elysium Cultur- & Socialstiftung und der Elysium Contor gGmbH in Thüringen. Es wird untersucht, ob diese Organisationen unter dem Deckmantel gemein...
❓ Zulagen- und Arbeitszeitregelungen im unmittelbaren Personenschutz des Landeskriminalamts – Teil I
Die Anfrage behandelt Zulagen und Arbeitszeitregelungen im Personenschutz des Landeskriminalamts.
In diesem Dokument wird die Kleine Anfrage zu den Zulagen- und Arbeitszeitregelungen im unmittelbaren Personenschutz des Landeskriminalamts behandelt. Es werden die besonderen Anforderungen und Heraus...
❓ Zulagen- und Arbeitszeitregelungen im unmittelbaren Personenschutz des Landeskriminalamts – Teil II
Die Anfrage behandelt Zulagen und Arbeitszeitregelungen im Personenschutz des Landeskriminalamts.
Die Drucksache 8/4338 thematisiert die besonderen Anforderungen und Regelungen für Polizeivollzugsbeamte im unmittelbaren Personenschutz des Landeskriminalamts Thüringen. Es wird untersucht, ob die be...
❓ Behauptetes Auffinden von Äxten und Messern im Erfurter Ortsteil Schmira
Untersuchung zu angeblichen Waffenfunden im Erfurter Ortsteil Schmira.
Das Dokument behandelt die Behauptung, dass im Erfurter Ortsteil Schmira Äxte und Messer gefunden wurden. Diese Nachricht wurde über Messenger-Dienste verbreitet, jedoch konnte die Polizei die Echthei...
❓ Distanzelektroimpulsgeräte beziehungsweise Elektroschockwaffen (Taser) bei der Thüringer Polizei – nachgefragt – Teil IV
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten bei der Thüringer Polizei.
In der Anfrage wird der Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten, auch bekannt als Tasern, bei der Thüringer Polizei thematisiert. Es wird nach der rechtlichen Grundlage und den geplanten Schritten zur...
❓ Distanzelektroimpulsgeräte beziehungsweise Elektroschockwaffen (Taser) bei der Thüringer Polizei – nachgefragt – Teil V
Anfrage zur Nutzung von Distanzelektroimpulsgeräten bei der Thüringer Polizei.
In dieser Anfrage wird der Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten, auch bekannt als Tasers, bei der Thüringer Polizei thematisiert. Es wird nach den bisherigen Einsätzen, der rechtlichen Grundlage un...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landkreis Gotha
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität im Landkreis Gotha zwischen 2021 und 2025.
Das Dokument befasst sich mit der politisch motivierten Kriminalität im Landkreis Gotha über einen Zeitraum von fünf Jahren. Es werden statistische Daten zu Straftaten, Tatverdächtigen und deren Aufkl...
❓ Speicherung, Prüfpraxis und Löschung von Eintragungen, personengebundenen Hinweisen und ermittlungsunterstützenden Hinweisen in polizeilichen Informationssystemen in Thüringen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Speicherung und Löschung von Eintragungen in polizeilichen Informationssystemen in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Speicherung, Prüfpraxis und Löschung von Eintragungen in polizeilichen Informationssystemen in Thüringen thematisiert. Es wird auf die Auswirkungen solche...
❓ Speicherung, Prüfpraxis und Löschung von Eintragungen, personengebundenen Hinweisen und ermittlungsunterstützenden Hinweisen in polizeilichen Informationssystemen in Thüringen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Speicherung und Löschung von Eintragungen in polizeilichen Informationssystemen in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Speicherung, Prüfpraxis und Löschung von Eintragungen in polizeilichen Informationssystemen in Thüringen thematisiert. Es wird untersucht, welche Daten ge...
❓ Bedrängen von Kunden und Beschäftigten durch das Bündnis „Widersetzen“ am Erfurter Anger
Die Anfrage behandelt Vorfälle des Bedrängens von Kunden und Beschäftigten durch das Bündnis „Widersetzen“ in Erfurt.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob Mitglieder des Bündnisses „Widersetzen“ Kunden und Beschäftigte am Erfurter Anger bedrängt haben. Die Landesregierung wird um Informationen zu Vorfällen u...
❓ Angriff auf ein Medienteam (Apollo News) am Rande des AfD-Bundesparteitags in Erfurt am 4. Juli 2026
Angriff auf ein Medienteam während des AfD-Bundesparteitags in Erfurt am 4. Juli 2026.
Das Dokument behandelt einen Angriff auf ein Medienteam des Mediums Apollo News während der Proteste zum AfD-Bundesparteitag in Erfurt. Es werden Details zu den Ereignissen, den Verletzungen der Betro...
❓ Vereinsverbote in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Praxis von Vereinsverboten in Thüringen und deren Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit.
In diesem Dokument wird die Praxis von Vereinsverboten in Thüringen thematisiert, insbesondere im Kontext der Meinungsfreiheit. Es wird auf die Kritik der UN-Sonderberichterstatterin eingegangen und d...
❓ Vereinigungsverbote und Verstöße gegen Vereinigungsverbote in Thüringen – nachgefragt
Die Anfrage behandelt die Prüfung und Verbot von extrem rechten Vereinigungen in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Vereinigungsverbote und der damit verbundenen Prüfungen durch das Thüringer Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung behandelt. Es wird...
❓ Vorfälle mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Hochschulen in Thüringen in den Jahren 2024 und 2025 – nachgefragt
Die Anfrage thematisiert Vorfälle mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Hochschulen in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf Vorfälle mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Hochschulen in Thüringen in den Jahren 2024 und 2025 eingegangen. Es werden spezifisch...
❓ Aufklärung einer mutmaßlichen Umweltstraftat auf einem städtischen Grundstück in Schleiz
Aufklärung einer mutmaßlichen Umweltstraftat auf einem städtischen Grundstück in Schleiz.
Die Anfrage befasst sich mit der Aufklärung einer mutmaßlichen Umweltstraftat auf einem städtischen Grundstück in Schleiz. Es wird berichtet, dass die Arbeit einer Arbeitsgruppe im Stadtrat durch den...
❓ Steuerliche Behandlung von ÖPNV-Ausgleichszahlungen in Thüringen
Die Anfrage behandelt die steuerliche Behandlung von ÖPNV-Ausgleichszahlungen in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die steuerliche Behandlung von Ausgleichszahlungen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Thüringen thematisiert. Es wird untersucht, wie diese Zahlungen steuerlich e...
❓ Neue Kooperationspartner der „Alternativen Orientierungstage“ an der Friedrich-Schiller-Universität Jena
Anfrage zur rechtlichen Zulässigkeit und Extremismusverdacht bei neuen Kooperationspartnern der ALOTA.
Die Anfrage befasst sich mit den neuen Kooperationspartnern der Alternativen Orientierungstage (ALOTA) an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Es wird untersucht, ob Mitglieder dieser Partnerorgan...
❓ Dokument 8/4293
Anfrage zu Arbeitsplatzverlusten und beruflichem Verbleib betroffener Beschäftigter in Thüringen.
Die Dringlichkeitsanfrage thematisiert die Auswirkungen von Schließungen und Personalabbau auf sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in Thüringen. Es wird nach der Anzahl der verlorenen Arbeitsp...
📄 Zugangsbeschränkungen für Medienschaffende rund um den AfD-Bundesparteitag und Proteste in Erfurt
Zugangsbeschränkungen für Medienschaffende während des AfD-Bundesparteitags in Erfurt.
Das Dokument behandelt die Dringlichkeitsanfrage der Abgeordneten Mitteldorf zur Thematik der Zugangsbeschränkungen für Journalisten während des AfD-Bundesparteitags in Erfurt. Es wird auf Vorfälle ei...
📄 Wahl einer Vizepräsidentin des Landtags
Wahl einer Vizepräsidentin des Thüringer Landtags.
In der 53. Sitzung des Thüringer Landtags am 10. September 2026 wurde Frau Dorothea Marx von der SPD zur Vizepräsidentin gewählt. Dies ist ein wichtiger Schritt in der politischen Struktur des Landtag...
📄 Wahl eines Schriftführers
Der Landtag wählt einen neuen Schriftführer für die 53. Sitzung.
In der 53. Sitzung des Thüringer Landtags wurde der Abgeordnete Maximilian Schröter von der SPD als neuer Schriftführer gewählt. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Sicherstellung der ordnungsgemäßen D...
📄 Auswirkungen der Auflösung der Fraktion des BSW und der Gründung der Fraktion Thüringen.Gerecht auf den parlamentarischen Bereich
Der Landtag beschließt die Besetzung der Fachausschüsse und anderer Gremien mit elf Mitgliedern.
In diesem Dokument wird der Beschluss des Thüringer Landtags zur Besetzung der Fachausschüsse und anderer Gremien mit jeweils elf Mitgliedern vorgestellt. Der Beschluss stellt eine Abweichung von vorh...
📄 Mögliche Unterstützung der Landesregierung für den öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis Hildburghausen
Die Dringlichkeitsanfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung für den öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis Hildburghausen.
In dieser Dringlichkeitsanfrage wird die Situation des öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Hildburghausen thematisiert, insbesondere die möglichen Ausfälle des Busverkehrs aufgrund von Strei...
❓ Bundesweites extrem rechtes Vernetzungstreffen vom „Jungeuropa-Verlag“ in Kosma (Stadt Altenburg) – Teil I
Die Anfrage behandelt ein extrem rechtes Vernetzungstreffen in Thüringen und die Reaktionen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein extrem rechtes Vernetzungstreffen des 'Jungeuropa-Verlags' in Altenburg thematisiert. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Veranstaltung, die Teilnehm...