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❓ Dokument 20/1526
Die Anfrage behandelt die Kontrolle von Lebensmittelbetrieben in Hessen im Jahr 2018.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) beschäftigt sich mit der Kontrolle von Lebensmittelbetrieben in Hessen im Jahr 2018. Der Fragesteller möchte wissen, ob die kommunalen Überwachu...
❓ Dokument 20/1527
Die Anfrage behandelt die Besetzung von Schulleitungen an Grundschulen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Schulleitungen an Grundschulen in Hessen beleuchtet, insbesondere die Anzahl der vakanten Stellen und die Dauer der Besetzungsverfahren.
❓ Dokument 20/1529
Die Anfrage behandelt die zukünftige Nutzung und Sanierung von Schloss Rauischholzhausen als Tagungsstätte.
In der Anfrage wird die zukünftige Nutzung und Sanierung des Schlosses Rauischholzhausen thematisiert, das als Tagungsstätte für den Forschungscampus Mittelhessen dienen soll. Es wird auf die Absichts...
❓ Dokument 20/1530
Die Anfrage behandelt den geplanten Umbau und die Nutzung von Schloss Rauischholzhausen.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Sanierung und Nutzung von Schloss Rauischholzhausen als Tagungsstätte und Forschungscampus thematisiert. Es werden Fragen zur Zugänglichkeit des Parks, zur...
❓ Dokument 20/1531
Die Anfrage behandelt die Wohnkostenlücke im SGB II in Hessen und die finanziellen Belastungen für Hartz-IV-Empfänger.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Wohnkostenlücke im SGB II in Hessen thematisiert. Es wird aufgezeigt, dass viele Menschen im Hartz-IV-Bezug hohe Mietkosten selbst tragen müssen, da diese als unange...
❓ Dokument 20/1532
Die Anfrage untersucht die Wohnkostenlücke im SGB II in Hessen und die Anpassungen der KdU-Richtlinien.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Wohnkostenlücke im SGB II in Hessen und die Anpassungen der kommunalen Richtlinien für Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU). Sie...
❓ Dokument 20/1533
Die Anfrage behandelt die Brandstiftungen im öffentlichen Raum in Hessen und deren Aufklärung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Brandstiftungen im öffentlichen Raum in Hessen für die Jahre 2017 bis 2019 erfragt. Der Fragesteller, Stefan Müller von den Freien Demokraten, bezieht sic...
❓ Dokument 20/1534
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und rechtlichen Aspekte der Gruppierung Extinction Rebellion in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Gruppierung Extinction Rebellion und deren Aktivitäten in Hessen thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen über bekannte Kampagnen, Mitgliederzahlen und an...
❓ Dokument 20/1535
Die Kleine Anfrage behandelt die Klimaschutzmaßnahmen der hessischen Landesregierung.
Die Anfrage von René Rock befasst sich mit den Klimaschutzmaßnahmen der hessischen Landesregierung, insbesondere den Zielen zur Reduktion von Treibhausgasemissionen bis 2020 und 2025.
❓ Dokument 20/1538
Die Anfrage untersucht den Stand der politischen Bildung für hessische Studenten und Lehrkräfte.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz thematisiert die politische Bildung an hessischen Hochschulen für Lehramtsstudierende und Lehrkräfte. Sie basiert auf einer Studie zur Demokrati...
❓ Dokument 20/1540
Die Anfrage behandelt die Ausbildungssituation von Krankenpflegehelfern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Ausbildung von Krankenpflegehelfern in Hessen thematisiert. Es wird auf Schwierigkeiten bei der Durchführung von Ausbildungskursen hingewiesen, die dur...
❓ Dokument 20/1541
Die Anfrage behandelt die Situation der Krankenpflegehelferausbildung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Ausbildung von Krankenpflegehelfern in Hessen thematisiert. Die Fragestellerinnen erkundigen sich nach den Herausforderungen und dem Bedarf an qualifiz...
❓ Dokument 20/1542
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes auf hessische Heilmittelerbringer.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Auswirkungen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) auf die Heilmittelerbringer in Hessen. Es wird untersucht, ob die gesetz...
❓ Dokument 20/1543
Die Anfrage thematisiert die Verschärfung der europäischen Waffenrichtlinie und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage behandelt die geplante Verschärfung der europäischen Waffenrichtlinie und deren Umsetzung in Deutschland. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Auswirkungen auf das Waffengesetz...
❓ Dokument 20/1544
Die Anfrage behandelt die Verschärfung der europäischen Waffenrichtlinie und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Verschärfung der europäischen Waffenrichtlinie durch den Bundesinnenminister thematisiert. Es wird erörtert, wie sich diese Änderungen auf das Waffenrecht i...
❓ Dokument 20/1545
Die Anfrage behandelt psychische Belastungen und Erkrankungen bei hessischen Polizeibeamten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychischen Belastungen und Erkrankungen von Polizeibeamten in Hessen. Sie untersucht die Auswirkungen auf die Dienstfähigkeit und die Statistiken zu Fehlzeiten und...
❓ Dokument 20/1546
Die Anfrage behandelt Bedrohungen und Angriffe auf Politiker in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema der zunehmenden Bedrohungen und Angriffe auf Politiker in Hessen behandelt. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Opfer und die Art der St...
❓ Dokument 20/1548
Die Anfrage behandelt die Pflegepersonaluntergrenzen in hessischen Krankenhäusern und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Einhaltung der Pflegepersonaluntergrenzen in hessischen Krankenhäusern. Diese Verordnung legt Mindestpersonalgrenzen für pflegesensitive Bereiche f...
❓ Dokument 20/1549
Die Kleine Anfrage behandelt die Neukonzeption der Pflegeausbildung in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Entwicklungen im Rahmen der neuen generalistischen Pflegeausbildung in Hessen. Es wird auf die Notwendigkeit von Kooperationen zwischen Ausbildungspa...
❓ Dokument 20/1550
Die Kleine Anfrage behandelt die Verwendung und Wirkung europäischer Fördermittel in Hessen.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie die Europäischen Fördermittel, insbesondere der EFRE und ESF, in Hessen eingesetzt werden und welche sozialen Anforderungen an die Empfänger gestellt werden.
❓ Dokument 20/1551
Die Kleine Anfrage untersucht die Zielerreichung von Fördermitteln im Rahmen der EU-Strukturförderung.
Die Anfrage befasst sich mit der Zielerreichung von Fördermitteln, die Hessen im Rahmen der EU-Strukturförderung erhält. Es wird untersucht, ob die festgelegten Output- und Finanzindikatoren erreicht...
❓ Dokument 20/1552
Die Anfrage behandelt den Neubau des Hessischen Landeslabors und die damit verbundenen Planungen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) befasst sich mit dem Neubau des Hessischen Landeslabors in Kassel. Es werden Bedenken hinsichtlich der Planungen und der Berücksichtigung der Interess...
❓ Dokument 20/1553
Die Anfrage behandelt die freiwillige Rückkehr von Ausländern aus Hessen und die entsprechenden Fördermöglichkeiten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung der freiwilligen Rückkehr von Ausländern in ihr Heimatland thematisiert. Es werden Informationen zu den Fördermöglichkeiten des Landes Hessen und den Rückk...
❓ Dokument 20/1554
Die Anfrage behandelt die freiwillige Rückkehr von Ausländern mit Fördermitteln des Landes Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung der freiwilligen Rückkehr von Ausländern in ihre Heimatländer durch das Land Hessen. Es wird nach den Kosten seit 2014 und deren Aufs...
❓ Dokument 20/1555
Die Anfrage behandelt die freiwillige Rückkehr von Ausländern aus Hessen und deren Wiedereinreise.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der freiwilligen Rückkehr von Ausländern aus Hessen, die finanzielle Unterstützung durch die Förderrichtlinie erhalten haben. Es wird untersucht, wie viele dieser P...
❓ Dokument 20/1556
Die Anfrage behandelt Sicherheitsmaßnahmen und Notfallmanagement in hessischen Straßenverkehrstunneln.
In dieser kleinen Anfrage wird das Thema Sicherheitsmaßnahmen und Notfallmanagement in Straßenverkehrstunneln in Hessen behandelt. Es werden spezifische Fragen zu Tunnelgrößen, Radio- und Mobilfunkemp...
❓ Dokument 20/1557
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen zur Stärkung der Leistungsfähigkeit der Niddertalbahn.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplanten Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Niddertalbahn, insbesondere im Hinblick auf den Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke.
❓ Dokument 20/1558
Die Anfrage thematisiert die Verzögerungen bei der Beseitigung eines schienengleichen Bahnübergangs in Niederbrechen.
In der Anfrage wird die Beseitigung eines schienengleichen Bahnübergangs an der B 8 in Niederbrechen behandelt. Die Fragestellerin, Marion Schardt-Sauer, kritisiert die langen Verzögerungen und die un...
❓ Dokument 20/1562
Die Anfrage behandelt die Situation der ländlichen Regionen in Hessen und die Verwaltung dort.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Verwaltung in ländlichen Regionen Hessens und die Maßnahmen der Landesregierung zur Stärkung dieser Gebiete. Es werden verschiedene Aspekte der Die...
❓ Dokument 20/1564
Die Anfrage behandelt die Investitionen des Landes Hessen in den öffentlichen Personennahverkehr seit 2014.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die jährlichen Investitionen des Landes Hessen in den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) seit 2014 sowie die Entwicklung der Verkehrsleistungen und...
❓ Dokument 20/1565
Die Anfrage behandelt die Gigabitversorgung in ländlichen Regionen Hessens.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Gigabitversorgung in ländlichen Regionen Hessens. Sie fragt nach dem Stand der Breitbandanbindung in verschiedenen Gemeinden und Einrichtungen.
❓ Dokument 20/1566
Die Anfrage behandelt die Förderung von Musikschulen im Wetteraukreis durch die Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung der Musikschulen im Wetteraukreis durch die hessische Landesregierung thematisiert. Es wird untersucht, wie die finanziellen Mittel in den letzten Jahren v...
❓ Dokument 20/1568
Die Anfrage behandelt die Stellenbesetzung im Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation der Stellenbesetzung im Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen, das mit einem hohen Personalbedarf konfrontiert ist. Es wird erörtert, ob...
❓ Dokument 20/1572
Die Anfrage behandelt die Rechtsgrundlage für Fixierungen in psychiatrischen Einrichtungen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die rechtliche Situation zu Fixierungen in psychiatrischen Kliniken in Hessen thematisiert. Es wird auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt und die Notwendigkeit...
❓ Dokument 20/1576
Die Anfrage behandelt das Krisenmanagement an Schulen in Hessen und die Unterstützung durch Kriseninterventionsteams.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis thematisiert das Krisenmanagement an Schulen in Hessen, insbesondere die Rolle der Schulpsychologischen Kriseninterventionsteams (SKIT) und deren Unterstützung für...
❓ Dokument 20/1577
Die Anfrage behandelt das Krisenmanagement an Schulen und die Rolle der Schulpsychologen.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis thematisiert das Krisenmanagement an Schulen, insbesondere die Anzahl und den Einsatz von Schulpsychologen in Krisensituationen.
❓ Dokument 20/1578
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis Kassel.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis Kassel thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Zustand der Landesstraßen und den geplant...
❓ Dokument 20/1579
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis Kassel.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis Kassel thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen zur Sanierung von Landesstraßen...
❓ Dokument 20/1580
Die Anfrage behandelt den Investitionsbedarf und die IT-Sicherheit der Krankenhäuser in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert den zusätzlichen Investitionsbedarf der hessischen Krankenhäuser, der nicht durch Landesmittel gedeckt wird, sowie die Maßnahmen zur Gewährleistung der...
❓ Dokument 20/1584
Finanzielle Unterstützung des ökumenischen Kirchentags 2021 durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung des 3. Ökumenischen Kirchentags, der 2021 in Frankfurt am Main stattfinden soll. Der Fragesteller hinterfragt die Höhe und die Grundl...
❓ Dokument 20/1585
Die Anfrage behandelt die Problematik von Versorgungsengpässen mit Medikamenten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Lieferengpässen bei Medikamenten in Hessen thematisiert. Es wird auf die Ursachen und die Auswirkungen dieser Engpässe auf die Patientenversorgung eing...
❓ Dokument 20/1586
Die Anfrage behandelt mögliche Versorgungsengpässe mit Medizinprodukten nach Inkrafttreten der MDR.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die drohenden Versorgungsengpässe mit Medizinprodukten, die durch die neue europäische Medizinprodukteverordnung (MDR) entstehen könnten. Diese...
❓ Dokument 20/1587
Untersuchung von finanziellen Unregelmäßigkeiten bei Asylunterkünften der AWO in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Unregelmäßigkeiten bei Asylunterkünften, die von der Arbeiterwohlfahrt in Frankfurt betrieben wurden. Es wird untersucht, ob die Stadt Frankfurt üb...
❓ Dokument 20/1588
Die Anfrage behandelt die PFC-Belastung des Erdaushubs beim Bau des Terminals 3 am Frankfurter Flughafen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die erhöhte PFC-Belastung des Erdaushubs beim Bau des Terminals 3 am Frankfurter Flughafen. Der Fragesteller fragt nach der Ursache für die festgestellten Belastungen u...
❓ Dokument 20/1593
Die Anfrage behandelt die Unternehmenspolitik der Nassauischen Heimstätten zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle der Nassauischen Heimstätte bei der Schaffung von Wohnraum in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die Baupolitik und die Unterstützung von Kommunen ohne eige...
❓ Dokument 20/1594
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation im Osten Darmstadts und die rechtlichen Aspekte des B 26-Ausbaus.
Die Kleine Anfrage thematisiert die prekäre Verkehrssituation im Osten Darmstadts und die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Verbesserung. Es wird auf die rechtlichen Aspekte des Ausbaus der Bundesstraße...
❓ Dokument 20/1595
Die Anfrage behandelt die Rückkehr des Landes Hessen in die Tarifgemeinschaft der Länder.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph (SPD) thematisiert die Rückkehr des Landes Hessen in die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) und die damit verbundenen Vorteile des Hessentarifs. Der Minister des...
❓ Dokument 20/1596
Die Kleine Anfrage behandelt die Gigabitverbindungen von Staatsarchiven in Hessen und das Projekt 'Time Machine'.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verfügbarkeit von gigabitfähigen Internetanschlüssen in hessischen Staatsarchiven untersucht. Zudem wird das Projekt 'Time Machine' vorgestellt, das historische Quel...
❓ Dokument 20/1597
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsvorkehrungen in hessischen Museen und deren Bewertung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheitsvorkehrungen für hessische Museen, insbesondere im Hinblick auf Diebstahl und Raub. Die Fragesteller fordern eine Bestandsaufnahme und Bewertung der aktu...
❓ Dokument 20/1598
Sachstand zu den Sanierungsmaßnahmen am IG-Farbenhaus der Goethe-Universität Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Sanierungsmaßnahmen am IG-Farbenhaus der Goethe-Universität Frankfurt. Seit der Aufstellung eines Bauzauns im Jahr 2013 sind keine nennenswerten...