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📄 Ab Herbst wieder (un)soziale Kälte in Bädern?
Die Anfrage behandelt die Temperaturen in Berliner Bädern und deren Auswirkungen auf die Nutzer.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Temperaturen in Berliner Bädern und die damit verbundenen gesundheitlichen Risiken für verschiedene Nutzergruppen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den S...
📄 Eichenprozessionsspinner: Prävention, Bekämpfung und Finanzierung
Die Anfrage behandelt die Prävention, Bekämpfung und Finanzierung des Eichenprozessionsspinners in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Entwicklung des Eichenprozessionsspinners in Berlin, seine Einstufung als Gesundheitsgefahr und die finanziellen Mittel zur Bekämpfung und Prävention. Der Sen...
📄 Paten- und Partnerschaften, unter anderem mit der Bundeswehr
Anfrage zu Bundeswehr-Patenschaften Berlins, Kooperation mit Jugendoffizieren an Schulen, Städtepartnerschaften und Maßnahmen zum Schutz jüdischen Lebens.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Hugh Bronson (AfD) behandelt mehrere Themen: bezirkliche Patenschaften Berlins mit der Bundeswehr sowie konkret mit dem Einsatzgruppenversorger „Berlin“ und dem Seenot...
📄 Eingruppierung der MFA in den Gesundheitsämtern Treptow-Köpenick
Anfrage zur Eingruppierung medizinischer Fachangestellter im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst Treptow-Köpenick.
Die Anfrage betrifft die tarifliche Eingruppierung von Medizinischen Fachangestellten (MFA) im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (KJGD) der Gesundheitsämter des Bezirks Treptow-Köpenick. Die Fragest...
📄 Haus der Statistik
Anfrage zum Mittelabfluss und Förderstand verschiedener Bauabschnitte und Fördertöpfe beim Projekt Haus der Statistik in Berlin.
Die Anfrage betrifft das Projekt Haus der Statistik in Berlin-Mitte, ein Vorhaben zur Umnutzung eines ehemaligen Verwaltungsgebäudes für Verwaltung, Kultur, Soziales und Wohnungsbau. Der Fragesteller...
📄 Validität und praktische Anwendung des BeoKiz-Verfahrens in Berliner Kitas
Anfrage zur wissenschaftlichen Validität und praktischen Umsetzung des Entwicklungsbeobachtungsverfahrens BeoKiz in Berliner Kitas.
Die Anfrage betrifft das in Berliner Kitas eingesetzte Beobachtungs- und Dokumentationsverfahren BeoKiz, mit dem der Entwicklungsstand von Kindern erfasst wird. Im Mittelpunkt stehen die Unterschiede...
📄 Heilpädagogische Gruppen in Berliner Kitas
Anfrage zur konzeptionellen Ausrichtung, Auslastung, Qualitätssicherung und Finanzierung heilpädagogischer Gruppen in Berliner Kitas.
Die Anfrage betrifft heilpädagogische Gruppen (HPG) in Berliner Kindertagesstätten, also Betreuungsangebote für Kinder mit bestehender oder drohender Behinderung. Die Fragestellerin wollte wissen, wie...
📄 Suizide und assistierte Suizide in Berlin: Überarbeitung der Leichenschauscheine und Sicherheit an Suizid-Hotspots
Anfrage zu Überarbeitung der Leichenschauscheine, Erfassung von Suizid-Orten und Suizidprävention in Berlin.
Die Anfrage der Abgeordneten Catrin Wahlen (Grüne) befasst sich mit Suiziden und assistierten Suiziden in Berlin. Im Mittelpunkt stehen die Überarbeitung des Leichenschauscheins, die Erfassung von Ort...
📄 Tankrabatt auf Kosten Berlins?
Die Fragesteller fragen nach den finanziellen Belastungen Berlins durch die Länderbeteiligung am Tankrabatt Oktober bis Dezember 2026.
Die Anfrage betrifft die befristete Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe (Tankrabatt) von Oktober bis Dezember 2026, an deren Finanzierung sich die Länder diesmal über einen Umsatzsteuerfestbet...
📄 Enteignung Wohnhäuser und Ermittlung Entschädigung
Anfrage zu enteigneten Wohngebäuden in Berlin und zur Ermittlung der Entschädigung nach Verkehrswert.
Die Anfrage betrifft die Enteignung von Wohngebäuden in Berlin und die Frage, wie in solchen Fällen die Entschädigung für die Eigentümer ermittelt wird. Der Fragesteller möchte wissen, welche Gebäude...
📄 Zubringerbus für die Müggelheimer Bergseite – jetzt umsetzen
CDU-Anfrage zum Zubringerbus für die Müggelheimer Bergseite – Senat sieht Pilotbetrieb vor dem Winter 2026/27 als nicht umsetzbar an.
Die Anfrage behandelt die ÖPNV-Erschließung der Müggelheimer Bergseite in Berlin-Treptow-Köpenick. Der Fragesteller verweist auf eine vorherige Schriftliche Anfrage (19/26990), wonach die BVG bereits...
📄 Menzelstraße 33 in 12157 Berlin Prüfung des kommunalen Vorkaufsrechts im sozialen Erhaltungsgebiet „Grazer Platz“
Anfrage zur Prüfung des kommunalen Vorkaufsrechts für die Menzelstraße 33 im Erhaltungsgebiet „Grazer Platz“ in Berlin.
Die Anfrage betrifft das Wohngebäude Menzelstraße 33 in Berlin-Tempelhof-Schöneberg, das im sozialen Erhaltungsgebiet „Grazer Platz“ liegt. Laut dem Fragesteller gab es Hinweise aus der Mieterschaft,...
📄 Bebauung der ehemaligen Kleingartenflächen am Klüsserather Weg (III)
Anfrage zu Eigentümerwechsel, Baugenehmigungen und Nutzung auf den ehemaligen Kleingartenflächen am Klüsserather Weg in Marzahn-Hellersdorf.
Die Anfrage betrifft das Bauvorhaben auf den ehemaligen Kleingartenflächen am Klüsserather Weg im Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Es geht um einen möglichen Weiterverkauf des Grundstücks durch den Eigentü...
📄 Planungsstand des künftigen Kreuzungsbahnhofs Biesdorf-Süd und Erschließung der angrenzenden Siedlungsgebiete
Anfrage zum Planungsstand des geplanten Kreuzungsbahnhofs Biesdorf-Süd und zur ÖPNV-Anbindung umliegender Siedlungsgebiete.
Die Anfrage betrifft den geplanten Kreuzungsbahnhof Biesdorf-Süd, an dem die neue Nahverkehrstangente Süd (eine S-Bahn-Strecke) auf die bestehende U-Bahnlinie U5 treffen soll. Es geht um den aktuellen...
📄 Zukunft des Elsterwerdaer Platzes in Biesdorf
Anfrage zu Planungen, Eigentumsverhältnissen und Entwicklung am Elsterwerdaer Platz in Biesdorf sowie zum Bürgeramt im Biesdorf-Center.
Die Anfrage befasst sich mit der städtebaulichen, verkehrlichen und freiraumplanerischen Entwicklung des Elsterwerdaer Platzes in Berlin-Biesdorf. Behandelt werden unter anderem der Bebauungsplan XXI-...
📄 Bauvorhaben an der Dingolfinger Straße in Biesdorf
Anfrage zu Eigentumsverhältnissen, möglicher Schließung und Neubebauung des Einzelhandelsmarktes an der Dingolfinger Straße in Biesdorf.
Die Anfrage betrifft den Einzelhandelsmarkt an der Dingolfinger Straße in Biesdorf (Bezirk Marzahn-Hellersdorf) und fragt nach den Eigentumsverhältnissen, möglichen Plänen zur Schließung bzw. Neubebau...
📄 Stolpersteine im Kampf gegen Kinderarmut: Bildung- und Teilhabeleistungen (BuT) erreicht viele Berliner Kinder nicht
Anfrage zu Informationsdefiziten und Verzögerungen bei Bildungs- und Teilhabeleistungen (BuT) für arme Familien in Berlin.
Die Anfrage behandelt, ob arme Familien in Berlin ausreichend über die Bildungs- und Teilhabeleistungen (BuT) informiert werden, etwa über kostenlose Schulausflüge, Lernförderung und den Berlinpass-Bu...
📄 Zahlungsverzug öffentlicher Auftraggeber II – soziale Beförderungsleistungen in den Berliner Bezirken
AfD-Anfrage zu Zahlungsverzögerungen der Berliner Bezirke bei Rechnungen für soziale Beförderungsdienste wie Schüler- und Behindertenfahrdienste.
Die Anfrage befasst sich mit Verzögerungen bei der Bearbeitung und Bezahlung von Rechnungen privater Fahrdienste, die in den Berliner Bezirken soziale Beförderungsleistungen erbringen – etwa die Schül...
📄 Berliner Hitzetote 2026 – Was tut der Senat?
Anfrage zu den Berliner Hitzetoten 2026 und den Maßnahmen des Senats zum Hitzeschutz während der extremen Hitzewelle Ende Juni.
Die Anfrage bezieht sich auf Berichte des Robert-Koch-Instituts, nach denen bis Mitte Juli 2026 in Berlin fast 200 Menschen an Hitzeereignissen verstorben sind, davon knapp 120 in den letzten beiden J...
📄 Zukunft der bisherigen Feuerwache Müggelheim – Nachnutzung des Standorts Krampenburger Weg 1, 3
CDU-Anfrage zu Zeitplan für Ersatzneubau der Feuerwehr Müggelheim und künftiger Nutzung der bisherigen Feuerwache am Krampenburger Weg.
Die Anfrage betrifft die Zukunft der bisherigen Feuerwache Müggelheim im Krampenburger Weg 1, 3. Für die Freiwillige Feuerwehr Müggelheim ist ein Ersatzneubau an der Odernheimer Straße 13 vorgesehen;...
📄 Nachfrage zum Fußgängerüberweg Müggelheimer Damm/Ludwigshöheweg
CDU-Abgeordneter fragt nach, wann der Standort Müggelheimer Damm/Ludwigshöheweg zuletzt auf einen Fußgängerüberweg geprüft wurde und aus welchen Gründen keiner eingerichtet wird.
Die Anfrage betrifft die Prüfung eines möglichen Fußgängerüberwegs am Müggelheimer Damm in Höhe des Ludwigshöheweges (Hausnummer 226) in Berlin-Köpenick. Der Fragesteller möchte wissen, wann dieser St...
📄 Einsatz der Software Clama an Berliner Schulen
Anfrage zum Einsatz der Software Clama an Berliner Schulen und zur datenschutzrechtlichen Grundlage.
Die Anfrage betrifft den Einsatz der Software Clama an Berliner Schulen. Die Fragestellerin möchte wissen, an welchen Schulen die Software eingesetzt wird, auf welcher datenschutzrechtlichen Grundlage...
📄 Neubau an der Erich-Weinert-Straße/ Prenzlauer Allee
Geplanter Neubau eines Studierendenwohnheims an der Erich-Weinert-Straße/Prenzlauer Allee neben dem UNESCO-Welterbe Wohnstadt Carl Legien.
Auf einem Grundstück an der Erich-Weinert-Straße/Prenzlauer Allee in Pankow, das im Juli 2026 von Aviva Investors und Amro Partners erworben wurde, ist laut Angaben der Unternehmen der Neubau eines St...
📄 Prüfbericht zum geplanten Hertha-Stadion im Olympiapark
Grünen-Abgeordnete fragen nach dem Prüfbericht zum geplanten Hertha-Stadion im Olympiapark und dessen Veröffentlichung.
Die Anfrage betrifft die fachliche Prüfung eines möglichen Stadionneubaus von Hertha BSC am Standort Jesse-Owens-Allee im Olympiapark. Die Fragesteller wollen wissen, wann die zuständige Prüfgruppe ih...
📄 Waldbrandvorsorge in Müggelheim – Evakuierungsplanung und Katastrophenschutzübungen
Anfrage zur Katastrophenschutzplanung und Evakuierungsvorsorge für Müggelheim bei einem möglichen Waldbrand in den Müggelbergen.
Die Anfrage befasst sich mit der Vorsorge für einen möglichen Waldbrand im Bereich der Müggelberge beziehungsweise des Köpenicker Forstes, der auf den Ortsteil Müggelheim übergreifen könnte. Der Frage...
📄 Stadtbad Märkisches Viertel – verlängerte Sommerpause?
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierungsbedarfe des Stadtbads Märkisches Viertel.
Die schriftliche Anfrage von Klara Schedlich betrifft den aktuellen Zustand des Stadtbads Märkisches Viertel und die damit verbundenen Sanierungsbedarfe. Es wird nach baulichen Mängeln, Reparaturen un...
📄 Sommerbad Mariendorf – von der Rixe zur Badenixe
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Zukunft des Sommerbads Mariendorf.
In der schriftlichen Anfrage wird der bauliche und technische Zustand des Sommerbads Mariendorf sowie die geplanten und durchgeführten Sanierungsmaßnahmen thematisiert. Es werden auch Fragen zur Nutzu...
📄 Zum Rave oder ins Freibad? - Beides im Sommerbad Neukölln
Schriftliche Anfrage zur Situation des Sommerbads Neukölln und geplanten Maßnahmen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die aktuelle Situation des Sommerbads Neukölln beleuchtet. Es werden Fragen zu baulichen Zuständen, Sanierungsmaßnahmen und der Nutzung des Bades gestellt.
📄 Sommerbad Kreuzberg – früh aufstehen Lohn sich!
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierungsmaßnahmen des Sommerbades Kreuzberg.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Zustand des Sommerbades Kreuzberg sowie durchgeführte und geplante Sanierungsmaßnahmen thematisiert. Es werden Fragen zur Nutzbarkeit, Besucherzahlen und zur P...
📄 Sommerbad Pankow – zwischen Calisthenics, FKK und großem Erlebnis
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Entwicklung des Sommerbads Pankow.
Die schriftliche Anfrage von Klara Schedlich (GRÜNE) thematisiert den aktuellen baulichen Zustand, Sanierungsmaßnahmen und die Entwicklung des Sommerbads Pankow. Es werden Fragen zu Besucherzahlen, Öf...
📄 Zweckentfremdung Wöhlertstraße 8, 10115 Berlin (Teil II)
Anfrage zur Zweckentfremdung einer Wohnung in der Wöhlertstraße 8, Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Zweckentfremdung einer Wohnung in der Wöhlertstraße 8 in Berlin thematisiert. Die Abgeordnete Katrin Schmidberger fragt nach dem aktuellen Stand der Ermittlung...
📄 Hauptstadtkulturvertrag 2028 - 2037
Anfrage zum Hauptstadtkulturvertrag 2028-2037 und dessen Auswirkungen auf die Kulturförderung.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit dem neuen Hauptstadtkulturvertrag für den Zeitraum 2028 bis 2037. Es werden Fragen zur finanziellen Unterstützung durch den Bund, zur Teuerung und zu den Ausw...
📄 Öffentliche Grünflächen und Spielplätze – Bedarfsermittlung und Umsetzung
Die Anfrage behandelt die Bedarfsermittlung und Umsetzung öffentlicher Grünflächen und Spielplätze in Berlin.
Die schriftliche Anfrage von Andreas Otto thematisiert die Ermittlung des Bedarfs an öffentlichen Grünflächen und Spielplätzen in Berlin sowie deren Umsetzung. Der Senat und die Bezirke wurden um Stel...
📄 Biberburg Berlin – Wie geht es den Berliner Bibern und wie schützen wir sie?
Die Anfrage behandelt den Schutz und die Entwicklung der Biberpopulation in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Situation der Biber in Berlin thematisiert, insbesondere deren Population und die Schutzmaßnahmen, die der Senat ergreift, um die Tiere zu schützen und ihre Le...
📄 Plantschen mit Blick auf die Sightseeingspots Berlin im Kinderbad Monbijou
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Nutzung des Kinderbads Monbijou in Berlin.
Die schriftliche Anfrage von Klara Schedlich befasst sich mit dem aktuellen Zustand des Kinderbads Monbijou, einschließlich baulicher Aspekte, Sanierungsmaßnahmen und der Wasserqualität. Zudem werden...
📄 Sommerbad Wilmersdorf – bald auch in Ihrem Kino
Die Anfrage behandelt den baulichen Zustand und die Sanierungsmaßnahmen des Sommerbads Wilmersdorf.
In der schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Zustand des Sommerbads Wilmersdorf sowie durchgeführte und geplante Sanierungsmaßnahmen thematisiert. Die Abgeordnete Klara Schedlich fragt nach Details...
📄 Entwicklung der Berliner Eliteschulen des Sports
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Berliner Eliteschulen des Sports und deren Herausforderungen.
Die schriftliche Anfrage von Klara Schedlich thematisiert die Entwicklung der Berliner Eliteschulen des Sports, insbesondere die Aufnahmezahlen und die Herausforderungen, die sich aus den aktuellen En...
📄 Volksbad II – Verfassungsrechtliche Grenzen ethnisch differenzierender Zugangsbeschränkungen und Reichweite des § 5 Abs. 2 LADG
Die Anfrage behandelt die verfassungsrechtlichen Grenzen ethnisch differenzierender Zugangsbeschränkungen.
In der schriftlichen Anfrage wird die rechtliche Zulässigkeit von Zugangsbeschränkungen zu einer Kunstaktion, die ethnische Kriterien berücksichtigt, hinterfragt. Der Abgeordnete Frank-Christian Hanse...
📄 RSV 3
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Bedeutung von Verkehrswegen in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird der Zustand des Kronprinzessinnenwegs, des Königswegs und der Eichkampstraße in Berlin untersucht. Der Abgeordnete Ariturel Hack fragt nach der Verkehrssicherheit, de...
📄 Kostenfreier Nahverkehr für Kinder und Jugendliche ohne individuelles Ticket?
Anfrage zur Möglichkeit eines kostenfreien Nahverkehrs für Kinder und Jugendliche ohne Ticket.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Martin Sattelkau thematisiert die Möglichkeit, Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahren die kostenfreie Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs in Berlin zu er...
📄 Falschparken im Ortsteil Mitte
Die Anfrage behandelt das Thema Falschparken im Ortsteil Mitte und die dazugehörigen Maßnahmen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema Falschparken im Ortsteil Mitte behandelt. Der Abgeordnete Kristian Ronneburg fragt nach den Maßnahmen der Polizei, den Einsätzen und den Statistiken zu F...
📄 Der Senat orchestriert die Klimaanpassung – wer dirigiert, wer spielt, wer zahlt?
Der Senat wird zur Koordination und Finanzierung der Klimaanpassung in Berlin befragt.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Senat von Berlin zu seiner Rolle und den Verantwortlichkeiten bei der Umsetzung des Berliner Klimaanpassungsgesetzes (KAnGBln) befragt. Es werden verschiedene...
📄 Umsetzung der beschlossenen Förderung für das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Förderung für das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus.
In der schriftlichen Anfrage wird die Umsetzung der finanziellen Förderung für das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus thematisiert. Der Abgeordnete Alexander Freier-Winterwerb frag...
📄 Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage: Demokratie, Menschenwürde und eine Kultur des Widerspruchs gegen Menschenfeindlichkeit stärken
Die Anfrage behandelt die Initiative 'Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage' in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander Freier-Winterwerb zielt darauf ab, Informationen über das Netzwerk 'Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage' zu erhalten. Es werden Fragen zur An...
📄 Berliner Landesinstitut für Qualifizierung und Qualitätsentwicklung (BLiQ): Fort- und Weiterbildungen für das weitere pädagogische Personal
Anfrage zu Fort- und Weiterbildungen für pädagogisches Personal am BLiQ.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den Fort- und Weiterbildungsangeboten des Berliner Landesinstituts für Qualifizierung und Qualitätsentwicklung (BLiQ) für pädagogisches Personal. Es werden sp...
📄 Beschulung geflüchteter Kinder und Jugendlicher: Umsetzung europäischer Vorgaben zum Zugang zu Bildung
Die Anfrage behandelt den Zugang geflüchteter Kinder und Jugendlicher zu Bildung in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage von Klara Schedlich thematisiert die Umsetzung europäischer Vorgaben zum Zugang zu Bildung für geflüchtete Kinder und Jugendliche in Berlin. Es wird untersucht, wie der Senat...
📄 Umsetzung des Landesjugendförderplans 2024 – 2027
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Landesjugendförderplans 2024-2027 in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Umsetzungsstand des Landesjugendförderplans 2024-2027 thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu den 14 Maßnahmen des Plans gestellt, um Informatio...
📄 Lärmbelästigungen auf dem Spielplatz am Karl-Philipp-Moritz-Weg
Anfrage zu Lärmbelästigungen auf dem Spielplatz am Karl-Philipp-Moritz-Weg.
Das Dokument behandelt eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark zur Lärmbelästigung auf einem Spielplatz am Karl-Philipp-Moritz-Weg in Berlin. Der Senat und das Bezirksamt Lichtenberg...
📄 Zukunft der Geflüchtetenunterkunft Hausvaterweg – wie lange bleibt der Standort bestehen?
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Geflüchtetenunterkunft Hausvaterweg in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Zukunft der Geflüchtetenunterkunft Hausvaterweg thematisiert. Der Abgeordnete Danny Freymark fragt nach der Dauer des Betriebs, der aktuellen Belegung und den...
📄 Sicherer Schulweg zum Grünen Campus Malchow – Beleuchtung am Hecht-graben
Anfrage zur Beleuchtung des Schulwegs zum Grünen Campus Malchow und dessen Sicherheit.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Beleuchtung des Fußwegs zum Grünen Campus Malchow. Der Abgeordnete Prof. Dr. Martin Pätzold fragt nach der aktuellen Beleuchtungssituation und deren Bedeu...