Suche
📄 Dokument 19/11834
Die Anfrage behandelt die Unterstützung durch Krisendienste in Bayern bei psychischen Krisen.
Die Schriftliche Anfrage der AfD-Abgeordneten zielt darauf ab, Informationen über die Krisendienste in Bayern zu erhalten, insbesondere über die Entwicklung der Anrufzahlen, die Auslastung der Dienste...
📄 Dokument 19/11835
Die Anfrage befasst sich mit den Kosten und der Planung des Römermuseums in Augsburg.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten des geplanten Römermuseums in Augsburg befragt, insbesondere zu den Kosten, der Finanzierung und dem aktuellen Planun...
📄 Dokument 19/11836
Die Anfrage behandelt die politische Neutralität von Lehrkräften an bayerischen Schulen.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die verfassungs- und beamtenrechtlichen Grenzen für Lehrer in Bayern bezüglich der politischen Neutralität im Unterricht. Es werden spezifische Fragen zur Bewertu...
📄 Dokument 19/11837
Die Anfrage untersucht den Einsatz von Pestiziden auf staatlichen Flächen in Bayern im Jahr 2025.
Die schriftliche Anfrage thematisiert den Einsatz von chemisch-synthetischen Pestiziden auf staatlichen Flächen in Bayern im Jahr 2025. Die Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellen Frag...
📄 Dokument 19/11838
Die Anfrage behandelt die Zahngesundheit von Kindern in Bayern und die Maßnahmen der Staatsregierung.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Zahngesundheit von Kindern in Bayern und fragt nach dem Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und Zahngesundheit, aktuellen Daten zur Kariesprävalenz sowie...
📄 Dokument 19/11839
Fragen zu den Auswirkungen des Kabinettsentwurfs zur Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes auf die Biomethanbranche in Bayern.
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Kabinettsentwurfs zur Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes auf die Biomethanbranche in Bayern. Insbesondere wird die Frist für den Netzanschluss neuer...
📄 Mindestbesichtigungsquote und Entwicklung beim Personalaufbau zum Arbeitsschutz
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Arbeitsschutzkontrollgesetzes und die Mindestbesichtigungsquote in Bayern.
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des Arbeitsschutzkontrollgesetzes in Bayern, insbesondere die Mindestbesichtigungsquote (MBQ) von 5 Prozent der Betriebe pro Jahr, die seit 2026 gilt. Es wird na...
📄 Dokument 19/11848
Die Anfrage behandelt den Umgang der Staatsregierung mit unbesetzten Ausbildungsplätzen und Fachkräftemangel.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie die Staatsregierung auf den Fachkräftemangel reagiert und welche Maßnahmen zur Besetzung unbesetzter Ausbildungsplätze ergriffen wurden. Es werden...
📄 Dokument 19/11849
Die Anfrage thematisiert Risiken und Transparenz der BayernLB im internationalen Kreditgeschäft.
In der schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der BayernLB im internationalen Kreditgeschäft befragt, insbesondere zu Risiken und Transparenz im Zusammenhang mit Enga...
📄 Maßnahmen aus dem Kulturlandschaftsprogramm (KULAP) zu Blühflächen 2025 I
Das Dokument behandelt Maßnahmen zur Förderung von Blühflächen im Rahmen des Kulturlandschaftsprogramms.
Das Dokument beschreibt Initiativen zur Schaffung und Pflege von Blühflächen im Rahmen des Kulturlandschaftsprogramms (KULAP) für das Jahr 2025. Ziel ist es, die Biodiversität zu fördern und die Lands...
📄 Landschaftselemente in der bayerischen Agrarlandschaft 2025
Das Dokument behandelt die Rolle von Landschaftselementen in der bayerischen Agrarlandschaft.
Das Dokument thematisiert die Bedeutung von Landschaftselementen in der bayerischen Agrarlandschaft und deren Einfluss auf die Umwelt und Landwirtschaft.
📄 Informationsweitergabe und Meldungen von Opfern sexualisierter Gewalt in Institutionen
Die Anfrage behandelt die Informationsweitergabe und Meldungen von Opfern sexualisierter Gewalt an gesetzliche Unfallversicherungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Informationsweitergabe und die Meldung von Opfern sexualisierter Gewalt in verschiedenen Institutionen an gesetzliche Unfallversicherungen thematisiert. Es wir...
📄 Dokument 19/11865
Die Anfrage behandelt die Vereinsrechtlichen Fragestellungen zur Gemeinnützigkeit und politischen Betätigung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten des Vereinsrechts befragt, insbesondere zu den Zulässigkeiten politischer Kriterien bei Mitgliedschaften und den Anfo...
📄 Dokument 19/11930
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Kontrolle von Drohnenführerscheinen in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Drohnenführerscheine in Bayern befragt. Es geht um die Anzahl der Inhaber solcher Führerscheine, die zuständigen...
📄 Dokument 19/11938
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Nichtbestehensquote beim Deutschtest für die Bayerische Polizei.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Benjamin Nolte von der AfD zielt darauf ab, die Gründe für die steigende Nichtbestehensquote beim Deutschtest im Einstellungsverfahren der Bayerischen Polizei...
📄 Dokument 19/11940
Die Anfrage behandelt die Evaluation des Prostituiertenschutzgesetzes und den Schutz von in der Prostitution tätigen Personen.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Horst Arnold zielt darauf ab, Rückfragen zur Evaluation des Gesetzes zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes zu klären. Dabei werden verschiedene Aspekte de...
📄 Ergebnisse und geplante Umsetzung des Programms HIRTE
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Hitzeereignissen auf Rettungsdiensteinsätze in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Ergebnisse und die geplante Umsetzung des Programms HIRTE, das die Auswirkungen von Hitze auf Rettungsdiensteinsätze in Bayern untersucht. Die Abgeordneten fr...
📄 Dokument 19/11942
Die Anfrage behandelt die Kosten und Realisierungschancen von Kernfusionsprojekten in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian von Brunn (SPD) thematisiert die finanziellen und technischen Aspekte der Kernfusionsprojekte der bayerischen Staatsregierung, insbesondere den geplan...
📄 SuedLink-Trassenführung in Unterfranken
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der SuedLink-Trassenführung auf Bürger und Grundstücke in Unterfranken.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Daniel Halemba (AfD) befasst sich mit der SuedLink-Trassenführung in Unterfranken. Viele Bürger sind besorgt über die Auswirkungen des Baus der Stromtrasse au...
📄 Dokument 19/11947
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von zivilen Seenotrettungsorganisationen durch den Freistaat Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, ob und in welchem Umfang der Freistaat Bayern zivilen Seenotrettungsorganisationen finanzielle Unterstützung gewährt hat. Der Fokus liegt auf der Organisa...
📄 Dokument 19/11953
Die Anfrage behandelt die Förderung von Nichtregierungsorganisationen aus dem Landeshaushalt.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu Fördermitteln für verschiedene Nichtregierungsorganisationen (NGOs) im Zeitraum von 2021 bis 2025 befragt. Die Abgeordneten möchten wissen,...
📄 Förderung von Streuobst in Bayern 2025
Das Dokument behandelt die Förderung von Streuobst in Bayern im Jahr 2025.
Das Dokument befasst sich mit der Initiative zur Förderung von Streuobst in Bayern im Jahr 2025. Es wird auf die Bedeutung von Streuobstwiesen für die Biodiversität und die Landschaftspflege hingewies...
📄 Auswirkungen der geplanten Honorarkürzungen für psychotherapeutische Leistungen
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen geplanter Honorarkürzungen auf psychotherapeutische Leistungen in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Auswirkungen der geplanten Honorarkürzungen für psychotherapeutische Leistungen in Bayern befragt. Es werden verschiedene Aspekte der ps...
📄 Dokument 19/11722
Die Anfrage behandelt die Sanierung der Altlasten auf dem Maxhütten-Areal in Sulzbach-Rosenberg.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Altlastenproblematik und die Sanierung des ehemaligen Maxhütten-Areals in Sulzbach-Rosenberg. Das Areal ist stark mit Schadstoffen belastet und die Sanierung...
📄 Unternehmen in Bayern: Gründungen, Insolvenzen und steuerliche Prüfungen
Die Anfrage behandelt die Gründung und Auflösung von Unternehmen in Bayern sowie steuerliche Aspekte.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Entwicklung von Unternehmensgründungen und -aufgaben in Bayern seit 2005 untersucht. Es werden Fragen zu den Gründungszahlen, der wirtschaftlichen Aktivität un...
📄 Dokument 19/11750
Die Anfrage behandelt die Verdrängung mittelständischer Unternehmen in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Entwicklung und die Herausforderungen des Mittelstands in Bayern untersucht. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Unternehmen, Marktbedingungen un...
📄 Dokument 19/11751
Die Anfrage behandelt die Fremdgefährdung durch psychisch erkrankte Personen in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Fremdgefährdung durch psychisch erkrankte Personen in Bayern befragt. Es werden Daten zu registrierten Fällen, Un...
📄 Fragen zu Bundesratsinitiativen der Staatsregierung seit 2018
Die Anfrage thematisiert die Bundesratsinitiativen der Staatsregierung seit 2018.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den Bundesratsinitiativen, die die Staatsregierung seit dem 1. Januar 2018 eingebracht hat. Ziel ist es, eine transparente Übersicht über die Initiativen zu e...
📄 Flughafenausbau München
Die Anfrage behandelt den Bedarf und die Prognosen zum Flughafenausbau in München.
In der schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten des Flughafenausbaus in München befragt, insbesondere zur Entwicklung der Flugbewegungen und dem Bedarf für eine dritte...
📄 Dokument 19/11754
Die Anfrage behandelt die Abschiebungen nach Afghanistan und deren rechtliche sowie praktische Aspekte.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Abschiebungen nach Afghanistan in den Jahren 2025 und 2026 befragt. Es wird insbesondere auf die Nachhaltigkeit der Remigration und die...
📄 Dokument 19/11791
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Aufsicht und fehlende Datengrundlagen in bayerischen Einrichtungen.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Aufsicht über bayerische Pflegeeinrichtungen und den damit verbundenen Datengrundlagen. Es werden spezifische Fragen zu Meldungen über Gewaltschutz und de...
📄 Dokument 19/11799
Die Anfrage thematisiert die Facharztversorgung und Bedarfsplanung in Bayern.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Facharztversorgung und der Bedarfsplanung in Bayern. Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zur aktuellen Versorgungssituation, zu Zulassungen und zu För...
📄 Bestellung, Aufgaben und Kontrolle des Vorstands der Bayerischen Versorgungskammer
Die Anfrage behandelt die Bestellung, Aufgaben und Kontrolle des Vorstands der Bayerischen Versorgungskammer.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie die Bestellung der Mitglieder des Vorstands der Bayerischen Versorgungskammer erfolgt und welche Kontrollmechanismen dabei bestehen. Es werden spez...
📄 Kinder als Drogendealer
Die Anfrage thematisiert den Einsatz strafunmündiger Kinder als Drogendealer in Bayern.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Rolle von strafunmündigen Kindern in der Drogenkriminalität in Bayern. Es werden Erkenntnisse, Statistiken und mögliche Reformen des Kinder- und Jugendstrafrechts...
📄 Dokument 19/11831
Anfrage zu Digitalfunkstörungen und deren Auswirkungen auf Rettungsdienste in Bayern.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen von Digitalfunkstörungen auf die Einsatzfähigkeit der Rettungsdienste in Bayern. Es werden spezifische Fragen zu Störungen, deren Ursachen und den Auswirkungen...
📄 Dokument 19/11832
Sicherheitsstrategien und Standards im bayerischen Schienenpersonennahverkehr.
Das Dokument behandelt die Themen Straftaten gegenüber Beschäftigten im Regionalverkehr der Bahn sowie Sicherheitsstrategien für Bahnhöfe im ländlichen Raum. Es thematisiert auch die Sicherheitsstanda...
📄 Dokument 19/11833
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Behördenverlagerung 2030 in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der Behördenverlagerung 2030 in Bayern erfragt. Es werden Informationen zu den Projektphasen, den betroffenen Behörden und den finanziellen Aspe...
📄 Dokument 19/11577
Die Anfrage thematisiert die Bekämpfung gefälschter Berufsqualifikationen im Pflege- und Arztwesen in Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu gefälschten Berufsqualifikationen im Pflege- und Arztwesen in Bayern befragt. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der festgestellten...
📄 Inanspruchnahme und Kosten gesetzlicher Leistungen der Künstlichen Befruchtung durch Asylberechtigte
Die Anfrage behandelt die Inanspruchnahme und Kosten von Künstlicher Befruchtung durch Asylberechtigte in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Inanspruchnahme und die Kosten von Leistungen der assistierten Reproduktion durch Asylberechtigte in Bayern zu erhalten. Es werden vers...
📄 Deradikalisierungsarbeit im Freistaat Bayern durch das Violence Prevention Network
Die Anfrage behandelt die Deradikalisierungsarbeit des Violence Prevention Network im Freistaat Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird die Deradikalisierungsarbeit des Violence Prevention Network (VPN) im Freistaat Bayern thematisiert. Es werden Fragen zur Zusammenarbeit zwischen staatlichen Stellen...
📄 Kriminalitätsentwicklung - Aussage des Bundeskanzlers
Die Anfrage thematisiert die Diskrepanz zwischen der Aussage des Bundeskanzlers und der bayerischen Sicherheitslage.
In der Anfrage wird die Aussage des Bundeskanzlers zur 'explodierenden Gewalt' in der Gesellschaft hinterfragt. Es wird auf die Sicherheitslage in Bayern eingegangen, die laut Staatsminister Joachim H...
📄 Dokument 19/11584
Die Anfrage thematisiert den ökologischen Zustand der Iller und die Auswirkungen menschlicher Eingriffe.
Die schriftliche Anfrage behandelt den ökologischen Zustand der Iller, insbesondere die Eintiefung des Flussbettes, den Geschiebetransport und die ökologische Durchgängigkeit. Die Abgeordneten fragen...
📄 Dokument 19/11585
Anfrage zum Stand der Anpassung der Vollzugshinweise zur Bayerischen Schulbauverordnung.
Die Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der Anpassungen der Vollzugshinweise zur Bayerischen Schulbauverordnung und der Förderung der sogenannten 'Phase Null' im Schulbau.
📄 Dokument 19/11586
Die Abgeordneten der AfD fragen nach den Perspektiven kleiner modularer Reaktoren für die Energieversorgung in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den Perspektiven der Kernenergie in Bayern, insbesondere mit kleinen modularen Reaktoren (KMR). Angesichts der Herausforderungen der Energieversorgung nach de...
📄 Warum gibt es in Biologiebüchern Corona-Propaganda?
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Biologiebüchern, die als wissenschaftlich ungenau erachtete Informationen zur Coronaimpfung enthalten.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Verwendung von Biologiebüchern in bayerischen Gymnasien hinterfragt, die Informationen zur Coronaimpfung enthalten, die als wissenschaftlich nicht belegt gelte...
📄 Dokument 19/11588
Die Anfrage behandelt den mangelhaften Vollzug des Gebäudeenergiegesetzes in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der mangelhafte Vollzug des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sowie der bauordnungsrechtlichen Vorschriften in Bayern thematisiert. Es wird auf Hinweise aus Kommunen ei...
📄 Dokument 19/11647
Die Anfrage behandelt die geplante Abschaffung des kostenlosen Verbesserungsversuchs in juristischen Staatsprüfungen.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die mutmaßliche Abschaffung des kostenfreien Verbesserungsversuchs in den juristischen Staatsprüfungen in Bayern. Es wird nach den Gründen, den finanziellen Auswi...
📄 Dokument 19/11648
Die Anfrage behandelt Rückfragen zum Datenschutzbericht 2024 und strukturelle Probleme im Datenschutz.
Die schriftliche Anfrage von Horst Arnold (SPD) befasst sich mit Rückfragen zum Datenschutzbericht 2024, insbesondere zu den Herausforderungen bei der Speicherung personenbezogener Daten in der Polize...
📄 Fragen zu Haushaltstiteln, Maßnahmen und Ergebnissen der Anwerbung und Integration ausländischer Fachkräfte in Bayern seit 2018
Die Anfrage thematisiert die Anwerbung und Integration ausländischer Fachkräfte in Bayern seit 2018.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen der Staatsregierung zur Anwerbung und Integration ausländischer Fachkräfte in Bayern seit 2018. Die Abgeordneten stellen Fragen zu den eingesetz...
📄 Dokument 19/11678
Fragen zur Abschiebepraxis von syrischen Staatsangehörigen in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage stellt der Abgeordnete Franz Schmid von der AfD Fragen zur Abschiebepraxis von syrischen Staatsangehörigen in Bayern. Es wird auf die Sicherheit in Syrien verwiesen und...