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❓ Dokument 19/100
Die Anfrage behandelt die Krankenhausfinanzierung in Niedersachsen und die Auswirkungen steigender Energiekosten.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU thematisiert die Krankenhausfinanzierung in Niedersachsen, insbesondere im Kontext steigender Energiekosten. Die Abgeordneten fragen nach den Maßnahmen der...
❓ Dokument 19/1000
Die Anfrage behandelt die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen aus familiären Gründen in Niedersachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen aus familiären Gründen in Niedersachsen seit 2017 thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu den Bedingungen und Statistiken...
❓ Dokument 19/1001
Die Anfrage behandelt den Berufszugang in der Kindertagesbetreuung in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zugang zu Berufen in der Kindertagesbetreuung in Niedersachsen thematisiert. Es wird erläutert, welche Anforderungen an pädagogische Fachkräfte gestellt werden und w...
❓ Dokument 19/101
Die Anfrage behandelt mögliche Nebenwirkungen von Corona-Schutzimpfungen und das Post-Vac-Syndrom.
In dieser Anfrage wird das Thema der möglichen Nebenwirkungen von Corona-Schutzimpfungen behandelt, insbesondere das Post-Vac-Syndrom. Der Abgeordnete Martin Bäumer fragt die Landesregierung nach ihre...
❓ Dokument 19/102
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung im Landkreis Wesermarsch.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterrichtsversorgung an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen im Landkreis Wesermarsch zum Stichtag 15.11.2022 thematisiert. Der Abgeordnete Dr. h. c. Björn Th...
❓ Dokument 19/103
Die Anfrage behandelt das Wolfsmanagement in Niedersachsen und die Einbeziehung betroffener Akteure.
In dieser kleinen Anfrage wird das Wolfsmanagement in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordnete Laura Hopmann fragt, wie die Landesregierung betroffene Akteure in den Dialog einbeziehen möchte und w...
❓ Dokument 19/104
Die Anfrage behandelt das Konzept der Landesregierung zur Unterstützung von Tierhaltern in Niedersachsen im Umgang mit Wölfen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Konzept der niedersächsischen Landesregierung zur Unterstützung von Tierhaltern im Kontext der wachsenden Wolfspopulation thematisiert. Es wird auf die Herausforderu...
❓ Dokument 19/105
Die Anfrage behandelt die Laufzeit und Sicherheitsüberprüfung des AKW Emsland.
In dieser Anfrage wird die Laufzeit des Atomkraftwerks Emsland und die geplante Sicherheitsüberprüfung thematisiert. Der Abgeordnete Jonas Pohlmann fragt die Landesregierung nach den genauen Zeitpunkt...
❓ Dokument 19/106
Die Anfrage behandelt die Aufbauorganisation des Niedersächsischen Kultusministeriums.
In dieser kleinen Anfrage wird die Aufbauorganisation des Niedersächsischen Kultusministeriums thematisiert. Der Abgeordnete Christian Fühner erkundigt sich nach den neuen Staatssekretären und deren Z...
❓ Dokument 19/107
Kleine Anfrage zur Bewertung eines abgelehnten Förderantrags für ein Energiespeicher-Kraftwerk.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Ablehnung eines Förderantrags für Umwidmungsmaßnahmen am Druckluft-Energiespeicher-Kraftwerk Huntorf durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. De...
❓ Dokument 19/108
Die Anfrage behandelt die Lieferung von russischem Uran an die Brennelementefabrik in Lingen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der Uranlieferungen aus Russland an die Brennelementefabrik in Lingen thematisiert. Die Abgeordnete Laura Hopmann fragt, wie die Landesregierung die Lief...
❓ Dokument 19/109
Anfrage zur Reduktion des Pflanzenschutzmitteleinsatzes und ökologisch empfindlichen Gebieten in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Reduktion des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln in der EU und der Identifizierung ökologisch empfindlicher Gebiete in Niedersachsen. Es wird die Zukunft des Niedersä...
📝 Dokument 19/110
Der Antrag fordert den Erhalt der Förderschulen mit Förderschwerpunkt Lernen in Niedersachsen.
Der Antrag der Fraktion der AfD zielt darauf ab, die Förderschulen mit Förderschwerpunkt Lernen in Niedersachsen zu erhalten. Angesichts der rückläufigen Anzahl dieser Schulen und der bevorstehenden S...
📝 Gesellschaftlichen Frieden wiederherstellen - Corona-Bußgelder abschaffen und zurückgeben
Die AfD fordert die Abschaffung und Rückzahlung von Corona-Bußgeldern in Niedersachsen.
Der Antrag der AfD zielt darauf ab, Corona-Bußgelder in Niedersachsen abzuschaffen und zurückzuzahlen, um den gesellschaftlichen Frieden wiederherzustellen. Dies geschieht im Kontext einer Entscheidun...
📝 Dokument 19/112
Der Antrag fordert eine Nulltoleranzstrategie gegen radikale Klimaaktivisten in Niedersachsen.
Der Antrag der AfD-Fraktion thematisiert die zunehmenden Straftaten von Klimaaktivisten und fordert Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Aktivitäten. Es wird eine Nulltoleranzstrategie gefordert, um die Si...
📝 Kinder und Jugendliche vor sexuellem Missbrauch schützen - Rechtsrahmen zur Speicherung von Verkehrs- und Standortdaten ausschöpfen!
Der Antrag fordert die Speicherung von Verkehrs- und Standortdaten zur Bekämpfung von sexuellem Missbrauch.
Der Antrag der CDU-Fraktion zielt darauf ab, die Speicherung von Verkehrs- und Standortdaten zur Bekämpfung von sexuellem Missbrauch zu ermöglichen. Dies geschieht im Kontext eines EuGH-Urteils, das d...
📝 Dokument 19/114
Die CDU fordert, die Abschöpfung von Überschusserlösen bei erneuerbaren Energien zu stoppen.
Der Antrag der CDU zielt darauf ab, die geplante Abschöpfung von Überschusserlösen bei Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien zu verhindern. Dies geschieht im Kontext eines Gesetzes, das die Stro...
⚖️ Dokument 19/115
Gesetzentwurf zur Fortführung der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen in Niedersachsen.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf in Förderschulen mit dem Schwerpunkt Lernen zu sichern. Dies geschieht durc...
📝 Dokument 19/116
Antrag zur Bekämpfung von Geldautomatensprengungen in Niedersachsen.
Der Antrag thematisiert die steigende Anzahl von Geldautomatensprengungen in Niedersachsen und die damit verbundenen Gefahren für Anwohner und Einsatzkräfte. Es wird gefordert, die Tatanreize durch ge...
📝 Dokument 19/117
Antrag zur Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien in Niedersachsen.
Der Antrag fordert die Einrichtung einer Task-Force zur Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien in Niedersachsen, um die Klimaziele zu erreichen. Es wird auf die Dringlichkeit des Handelns an...
📝 Dokument 19/118
Antrag zur Beendigung der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und in der Deutschen Bahn.
Der Antrag fordert die Beendigung der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und in den Zügen der Deutschen Bahn über das Jahresende 2022 hinaus. Die AfD argumentiert, dass die aktuellen Corona-Schu...
❓ Dokument 19/119
Die Anfrage thematisiert die Vorbereitung Niedersachsens auf Katastrophenfälle am neuen LNG-Terminal.
In dieser kleinen Anfrage wird die Vorbereitung des Landes Niedersachsen auf mögliche Katastrophenfälle im Zusammenhang mit dem neuen LNG-Terminal in Wilhelmshaven hinterfragt. Es wird auf die Gefahre...
❓ Dokument 19/120
Anfrage zur finanziellen Unterstützung queerer Organisationen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Marzischewski-Drewes befasst sich mit der finanziellen Unterstützung des Queeren Netzwerks Gifhorn und anderen queeren Organisationen in Niedersachsen. Es we...
❓ Dokument 19/121
Die Anfrage behandelt die Unterbringungssituation von Flüchtlingen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterbringungssituation von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Niedersachsen thematisiert. Es wird auf die steigenden Zahlen von Flüchtlingen, insbesondere aus der Uk...
✅ Dokument 19/122
Der Landtag wird zur Ernennung von Dr. Berend Lindner zum Mitglied des Landesrechnungs-hofs aufgefordert.
Das Dokument enthält eine Beschlussempfehlung des Ausschusses zur Vorbereitung der Wahl und der Zustimmung zur Ernennung von Dr. Berend Lindner als Mitglied des Landesrechnungshofs.
❓ Dokument 19/123
Die Abgeordneten der CDU fragen die Landesregierung nach dem aktuellen Stand von Autobahnprojekten.
In dieser kleinen Anfrage erkundigen sich die Abgeordneten der CDU nach dem Fortschritt und den Planungen zu mehreren Autobahnprojekten in Niedersachsen, insbesondere der A39, A20, A26 sowie der Ortsu...
❓ Wie weiter mit der Grundsteuer in Niedersachsen?
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Fragen zur Grundsteuer in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Grundsteuer in Niedersachsen behandelt, insbesondere die Aufkommensneutralität und die Probleme bei der Abgabe der Steuererklärungen. Der Abgeordnete Pe...
❓ Dokument 19/125
Die Abgeordneten der CDU fragen die Landesregierung nach Maßnahmen gegen Gewalt gegen Frauen.
In dieser kleinen Anfrage thematisieren die Abgeordneten der CDU die Gewalt gegen Frauen und die Maßnahmen der Landesregierung in Niedersachsen. Sie beziehen sich auf aktuelle Statistiken und die Umse...
❓ Dokument 19/126
Anfrage zur Förderung und zum Ausbau von Produktionskapazitäten für Grünen Wasserstoff in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Auf- und Ausbau von Produktionskapazitäten zur Herstellung von Grünem Wasserstoff in Niedersachsen. Die Abgeordneten möchten Informationen über Fördermittel und...
📝 Dokument 19/127
Die CDU-Fraktion beantragt eine Aktuelle Stunde zur Unterstützung von Kinderkliniken und Pflegepersonal.
Der Antrag der CDU-Fraktion zielt darauf ab, eine Aktuelle Stunde im Landtag zu dem Thema einzuberufen, wie Kinderkliniken besser unterstützt und das Pflegepersonal wertgeschätzt werden kann.
📝 Dokument 19/128
Antrag auf eine Aktuelle Stunde zur IQB-Studie über Defizite in der Bildung.
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag, um die Ergebnisse der IQB-Studie zu diskutieren. Diese Studie zeigt Defizite bei den grundlegenden Fähigkeiten Le...
📝 Dokument 19/129
Die AfD beantragt eine Aktuelle Stunde zur Bekämpfung der Inflation auf allen Ebenen.
In diesem Antrag fordert die Fraktion der AfD eine Aktuelle Stunde im Niedersächsischen Landtag, um das Thema Inflation zu diskutieren. Die Fraktion möchte Maßnahmen erörtern, um der Inflation auf all...
📝 Dokument 19/130
Antrag auf eine Aktuelle Stunde zu Umsturzfantasien und Gewalt gegen die Demokratie.
Der Antrag der Fraktion der SPD fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag, um über Umsturzfantasien, Gewalt und Hass auf die Demokratie zu diskutieren. Der Fokus liegt auf dem entschlossenen Vorgehen ge...
📄 Dokument 19/131
Die CDU-Fraktion fragt nach den gesundheitlichen Auswirkungen der geplanten Legalisierung von Cannabis.
Die Dringliche Anfrage der CDU-Fraktion thematisiert die gesundheitlichen Folgen der geplanten Legalisierung von Cannabis in Deutschland. Es wird auf die steigenden Fallzahlen psychischer Erkrankungen...
❓ Dokument 19/132
Die Anfrage behandelt die Schaffung von Medizinstudienplätzen in Braunschweig und die Kooperation mit Wolfsburg.
In dieser Anfrage wird die Schaffung zusätzlicher Medizinstudienplätze in Braunschweig thematisiert, insbesondere im Kontext eines Kooperationsvertrags zwischen der Universitätsmedizin Göttingen und d...
📄 Dokument 19/133
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung nach ihrer Reaktion auf die EU-Resolution zur Herabstufung des Wolfsschutzes.
In dieser dringlichen Anfrage wird die Reaktion der niedersächsischen Landesregierung auf die Resolution des EU-Parlamentes zur Herabstufung des Schutzstatus des Wolfes erfragt. Die Anfrage thematisie...
❓ Dokument 19/135
Anfrage zur Einführung eines kostenlosen Mittagessenangebots in Schulen in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem geplanten kostenlosen Mittagessenangebot in Schulen, das im Koalitionsvertrag der Landesregierung verankert ist. Der Abgeordnete Christian Fühner fragt nach Detail...
❓ Dokument 19/136
Die Anfrage behandelt die Inanspruchnahme von Wohngeld und Kinderzuschlag in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Inanspruchnahme von Wohngeld und Kinderzuschlag in Niedersachsen untersucht. Die Abgeordneten der CDU fragen nach den Anspruchsberechtigten und den tatsächlichen Emp...
❓ Dokument 19/137
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Schülerfirmen in Niedersachsen und deren steuerliche Situation.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zukunft der Schülerfirmen in Niedersachsen thematisiert. Diese Firmen bieten Schülern eine Möglichkeit zur beruflichen Orientierung und Vorbereitung. Aufgrund einer...
❓ Dokument 19/138
Die Anfrage behandelt die Verteilung ukrainischer Flüchtlinge auf die niedersächsischen Kommunen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung von Flüchtlingen aus der Ukraine auf die niedersächsischen Kommunen thematisiert. Es wird erläutert, nach welchem Schlüssel die Verteilung erfolgt und wel...
❓ Dokument 19/139
Die Anfrage behandelt die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts und die Rolle der Landesregierung.
In der Anfrage wird die geplante Reform des Staatsangehörigkeitsrechts auf Bundesebene thematisiert. Der Abgeordnete Christian Calderone fragt, wie die Landesregierung diese Reform unterstützen will u...
📊 Dokument 19/140
Bericht über die Haushaltsrechnung der Landwirtschaftskammer Niedersachsen für das Jahr 2020.
Das Dokument informiert über die Haushaltsrechnung der Landwirtschaftskammer Niedersachsen für das Jahr 2020 und die Prüfung der Wirtschaftlichkeit einer Liegenschaft in Hannover.
📊 Dokument 19/141
Bericht über die Haushaltsrechnung 2020 und die Förderung von Bushaltestellen in Niedersachsen.
Das Dokument behandelt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2020 und die Förderung von Bushaltestellen in Niedersachsen. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen stellt fest, dass das Ministerium für Wir...
📊 Dokument 19/142
Bericht über die Haushaltsrechnung für das Jahr 2018 und Fördermittel für Schienenstrecken.
Das Dokument informiert über die Haushaltsrechnung des Landes Niedersachsen für das Jahr 2018 und die Bereitstellung von 59 Millionen Euro an Fördermitteln für nichtbundeseigene Schienenstrecken. Es w...
📊 Dokument 19/143
Bericht über die Haushaltsrechnung 2019 und Optimierung finanzieller Stützungsmaßnahmen.
Der Bericht behandelt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2019 und die Optimierung finanzieller Stützungsmaßnahmen, insbesondere im Kontext von Krisenszenarien wie der COVID-19-Pandemie. Die Landesregi...
❓ Dokument 19/144
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Personenkontrollen durch die Polizei in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anzahl der Personenkontrollen der Polizei in Niedersachsen zwischen 2019 und 2022 erfragt. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Durchführung und Dokum...
❓ Dokument 19/145
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Personenkontrollen durch die Polizei in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anzahl der durchgeführten Personenkontrollen nach dem Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) zwischen 2019 und 2022 erfragt. Die Anfrage zielt...
❓ Dokument 19/146
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Anwärter und Erfolgsquoten in der Steuerverwaltung und dem Polizeivollzugsdienst in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anzahl der Anwärter in der niedersächsischen Steuerverwaltung und im Polizeivollzugsdienst für die Jahre 2021 und 2022 sowie die Erfolgsquoten bei den Ausbildungen t...
❓ Dokument 19/147
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Eigenheimerwerbs in Niedersachsen und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation des Eigenheimerwerbs in Niedersachsen untersucht. Es werden Fragen zu den Grunderwerbsteuereinnahmen, Immobilienverkäufen und den Herausforderungen für jun...
❓ Dokument 19/148
Die Anfrage behandelt die Haltung der Landesregierung zur Vorratsdatenspeicherung und deren Auswirkungen auf die Strafverfolgung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Calderone (CDU) thematisiert die Vorratsdatenspeicherung und das Quick-Freeze-Verfahren im Kontext der Strafverfolgung, insbesondere bei schweren Straftat...