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📊 Dokument 18/1000
Der Kommunalbericht 2021 analysiert die Haushaltslage der Gemeinden in Rheinland-Pfalz.
Der Kommunalbericht 2021 des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz bietet eine umfassende Analyse der finanziellen Situation der Gemeinden und Gemeindeverbände. Er beleuchtet die Herausforderungen, mit denen...
❓ Dokument 18/668
Die Anfrage behandelt falsche Auskünfte des Landesimpfzentrums zu Impfterminen per SMS.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein Bürger eine falsche SMS zu einem Impftermin erhielt. Der Abgeordnete fragt die Landesregierung nach dem Vorfall und den Maßnahmen zu...
❓ Dokument 18/669
Die Anfrage untersucht die wissenschaftliche Bewertung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz zu bewerten und die wissenschaftlichen Forschungsprojekte zu identifizieren, die sich mit den Au...
❓ Dokument 18/670
Anfrage zu Brandstiftungen in der Verbandsgemeinde Rennerod und den Verurteilungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Brandstiftungen in der Verbandsgemeinde Rennerod befragt. Zwei Frauen wurden wegen Brandstiftung verurteilt, und es wird nach Details zu den V...
❓ Dokument 18/671
Die Anfrage betrifft die neue Rahmenvereinbarung des Landes Rheinland-Pfalz mit der Deutschen Bahn.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie die neue Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz, der Deutschen Bahn und den Zweckverbänden SPNV Nord und Süd aussieht.
❓ Dokument 18/672
Die Abgeordneten der CDU fragen nach finanziellen Mitteln für Kita-Baumaßnahmen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu finanziellen Mitteln für den Kita-Bau befragt. Es wird auf die Unzufriedenheit der kommunalen Träger hingewiesen und nach spezifischen Finanzierun...
❓ Dokument 18/673
Die Anfrage behandelt die hausärztliche Versorgung in Landau und deren Entwicklung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der hausärztlichen Versorgung in Landau untersucht. Es werden Fragen zur Altersstruktur der Hausärzte, zu Ruheständen, Schließungen und Neugründungen von P...
❓ Dokument 18/674
Anfrage zur Verwendung eines neuartigen Wildschweinköders mit Natriumnitrit in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung eines neuartigen Wildschweinköders, der Natriumnitrit als Wirkstoff enthält, thematisiert. Der Köder ist in Australien zugelassen und könnte möglicherweis...
❓ Dokument 18/675
Anfrage zur Gestaltung von Schulen in Rheinland-Pfalz im Hinblick auf Nachhaltigkeit.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Runden Tisch 'Schule.Nachhaltig.Gestalten.', der 2019 ins Leben gerufen wurde. Ziel ist es, Schulen in Rheinland-Pfalz nachhaltiger zu gestalten und Umweltproje...
❓ Dokument 18/676
Die Anfrage behandelt die Fallzahlen und Auswirkungen rechtsextremer Gewalt in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme rechtsextremer Gewalt in Rheinland-Pfalz und den Beratungsleistungen der Stelle m*power für Betroffene. Insbesondere wird die Anzahl der Beratungen im J...
❔ Dokument 18/677
Die CDU-Fraktion fragt nach den Zielen und Maßnahmen der Konzertierten Aktion Pflege in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält eine große Anfrage der CDU-Fraktion zu den Zielen und Maßnahmen der Konzertierten Aktion Pflege in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Ausgangssituation, den ergriffenen Maßnahmen u...
📊 Dokument 18/678
Bericht über die Auswirkungen des Landestransparenzgesetzes in Rheinland-Pfalz.
Der Bericht der Landesregierung analysiert die Auswirkungen des Landestransparenzgesetzes (LTranspG) seit dessen Inkrafttreten im Jahr 2016. Er umfasst die Evaluierung der Implementierung der Transpar...
❓ Dokument 18/679
Die Anfrage behandelt Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen für schuldunfähige Personen in Koblenz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen für schuldunfähige Personen in Koblenz zu erhalten. Es wird unters...
❓ Dokument 18/680
Die Anfrage behandelt die Impfungen im Impfzentrum Ingelheim und die damit verbundenen Zahlen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) befasst sich mit den Impfungen im Impfzentrum Ingelheim. Es werden spezifische Fragen zu den verabreichten Impfungen, gelieferten Impfdosen und v...
❓ Dokument 18/681
Die Anfrage befasst sich mit möglichen Betrugsfällen im Zusammenhang mit Corona-Hilfen für islamistische Extremisten.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob Corona-Soforthilfen an islamistische Extremisten geflossen sind und welche Betrugsfälle in Rheinland-Pfalz bekannt sind. Der Abgeordnete Matthias Lammert...
❓ Dokument 18/682
Die Anfrage behandelt waffenrechtliche Erlaubnisse für Reichsbürger in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Gordon Schnieder (CDU) befasst sich mit der Überprüfung waffenrechtlicher Erlaubnisse von Personen, die als Reichsbürger gelten. Es wird untersucht, wie viele dieser Erlaubnisse...
❓ Dokument 18/683
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Corona-Impfungen für Kinder ab 12 Jahren in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Situation von Corona-Impfungen für Kinder ab 12 Jahren in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Anzahl der niedergelassenen Kinder-...
❓ Sachstand zur Flutkatastrophe
Die Anfrage behandelt den Sachstand zur Flutkatastrophe und die Reaktion der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zur Flutkatastrophe von Juli 2021 erörtert. Der Abgeordnete Lars Rieger fragt die Landesregierung nach den Warnungen und Maßnahmen im Zusammenhang mit den...
❓ Dokument 18/685
Die Anfrage behandelt die Personalplanung und -sicherheit in Kitas im Landkreis Neuwied.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth befasst sich mit den Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kindertagesstätten im Landkreis Neuwied. Es werden spezifische F...
❓ Dokument 18/686
Die Anfrage behandelt die personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Vulkaneifel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gordon Schnieder (CDU) zielt darauf ab, die personelle Situation an den Grundschulen im Landkreis Vulkaneifel zu klären. Es werden spezifische Daten zu Lehrerwochen...
❓ Dokument 18/687
Die Kleine Anfrage behandelt die Teilnahme von Rheinland-Pfalz an einem Pilotprojekt für digitale Schulzeugnisse.
Das Dokument bezieht sich auf die Teilnahme von Rheinland-Pfalz an einem Pilotprojekt für digitale Schulzeugnisse, das in Zusammenarbeit mit anderen Bundesländern durchgeführt wird. Es werden verschie...
❓ Dokument 18/688
Antwort des Ministeriums für Bildung auf die Kleine Anfrage zu Klassenfahrten in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Regelungen und Empfehlungen für Klassenfahrten in Rheinland-Pfalz im Schuljahr 2021/22. Es geht um die Herausforderungen und unterschiedlichen Handhabungen an Schulen bezügl...
❓ Dokument 18/689
Die Anfrage behandelt die Personalsituation an Schulen in Rheinland-Pfalz für das Schuljahr 2021/22.
In dieser Anfrage wird die Personalsituation an Schulen in Rheinland-Pfalz für das Schuljahr 2021/22 thematisiert. Es werden Fragen zu Neueinstellungen, Ruheständen und Unterrichtsausfällen gestellt,...
❓ Dokument 18/690
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Gründe für Bußgeldverfahren nach dem Brand- und Katastrophenschutzgesetz in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Joachim Streit zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl und die Gründe für Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit dem Brand- und Katastrophenschutzgesetz in...
❓ Dokument 18/691
Anfrage zur Simulation der hydrologischen Konsequenzen von Extremniederschlägen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie Computermodelle die Auswirkungen von Extremniederschlägen auf Hochwasserereignisse vorhersagen können. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach d...
❓ Dokument 18/692
Die Anfrage behandelt die Situation und Planung von Geburtshäusern in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die aktuelle Situation der Geburtshäuser in Rheinland-Pfalz untersucht. Es werden Fragen zur Anzahl, den Standorten und den Planungen der Landesregierung bezüglich Geburtshäuser...
❓ Dokument 18/693
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit der App 'luca' im Kontext der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Daniel Köbler zielt darauf ab, die Barrierefreiheit der App 'luca' zu beleuchten, die für die Öffnung von Handel und Gastronomie während der Corona-Pandemie wichtig...
❓ Dokument 18/694
Die Anfrage behandelt die Fachkräftesicherung im Bereich Hebammen und Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Studienplätze im Bereich Hebammen und Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz sowie die Maßnahmen zur Fachkräftesicherung in diesem Bereich.
❓ Dokument 18/695
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Hebammenzentralen in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung Rheinland-Pfalz zu den Plänen für den Ausbau von Hebammenzentralen befragt. Ziel ist es, die Erreichbarkeit von Geburtsstationen für Frauen in Rheinland-Pfal...
❓ Dokument 18/696
Anfrage zur Gewalttat auf Schulhof in Ludwigshafen und den Ermittlungen dazu.
In dieser Anfrage wird eine Gewalttat auf einem Schulhof in Ludwigshafen thematisiert, bei der zwei Jugendliche brutal angegriffen wurden. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Hintergrü...
❓ Dokument 18/697
Die Anfrage behandelt den aktuellen Zustand und die Nutzung von Notfallunterkünften am Flughafen Zweibrücken.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand und die Nutzung von Notfallunterkünften am Flughafen Zweibrücken thematisiert. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die aktuelle Verwendung und zu...
❓ Dokument 18/698
Die Landesregierung wird zur Definition und den Indikatoren für 'Innovationsvorreiter' befragt.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin zielt darauf ab, die Definition und die Indikatoren zu erfragen, die die Landesregierung zur Beurteilung von Rheinland-Pfalz als 'Innovationsvorre...
❓ Dokument 18/699
Anfrage zur Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel gegen die Rückzahlung eines Darlehens.
In dieser kleinen Anfrage wird die Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel gegen die Rückzahlung eines Darlehens zur Rechtsverteidigung thematisiert. Es werden mehrere Fragen zur rechtliche...
❓ Dokument 18/700
Die Anfrage behandelt den Bau der Ortsumgehung Bellheim und deren Fortschritt.
In der Anfrage wird der Stand des Bauprojekts der Ortsumgehung Bellheim erfragt. Es wird nach dem Abschlussdatum, der Bauzeit, möglichen Verzögerungen und den Kosten gefragt.
❓ Hebammengeleitete Kreißsäle in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Situation und Planung von hebammengeleiteten Kreißsälen in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die aktuelle Situation der hebammengeleiteten Kreißsäle in Rheinland-Pfalz erörtert. Es werden Fragen zur Anzahl, Planung und den Herausforderungen in diesem Bereich gestellt.
❓ Dokument 18/702
Die Anfrage behandelt die Personalbemessung und den Bedarf an Hebammen in Kreißsälen in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der Hebammen in Kreißsälen in Rheinland-Pfalz untersucht. Es werden Fragen zur Anzahl der Hebammen, freien Stellen und Maßnahmen zur Verbesserung...
❔ Dokument 18/703
Die CDU-Fraktion fragt nach Vorkehrungen für zukünftige Pandemien im Gesundheitsbereich.
Die Anfrage der CDU-Fraktion beschäftigt sich mit den Lehren aus der Corona-Pandemie und der Notwendigkeit, das Gesundheitssystem besser auf zukünftige Pandemien vorzubereiten. Es wird nach Erfahrunge...
❓ Dokument 18/704
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur LSBTIQ*-Agenda in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung Rheinland-Pfalz auf eine Kleine Anfrage zur LSBTIQ*-Politik. Es wird erläutert, welche Maßnahmen die Landesregierung ergreift, um die gesellschaftl...
❓ Dokument 18/705
Antwort auf die Kleine Anfrage zur Delta-Variante von SARS-CoV-2 in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Ausbreitung der Delta-Variante von SARS-CoV-2 in Rheinland-Pfalz und die Wirksamkeit der Impfstoffe gegen diese Variante. Es werden Erkenntnisse der Landesregierung zu den G...
❔ Dokument 18/706
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf die Große Anfrage zur Testinfrastruktur in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Große Anfrage der AfD zur Anzahl und Art der Teststellen in Rheinland-Pfalz sowie zur Durchführung von Bürger...
❓ Dokument 18/707
Die Anfrage behandelt den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis aufgrund der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) befasst sich mit den finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis. Sie fragt nach dem Ausfall der Einnahme...
❓ Dokument 18/708
Die Anfrage behandelt die Zinsbelastungen und Verschuldung des Landes Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aktuelle Verschuldung des Landes Rheinland-Pfalz sowie die Zinsbelastungen aus verschiedenen Kreditverbindlichkeiten thematisiert. Die Abgeordnete Iris Nieland fragt...
❓ Dokument 18/709
Die Anfrage behandelt die Folgen eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit den Auswirkungen des Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes, des Landeswassergesetzes und des Brandschutzgesetze...
❓ Dokument 18/710
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von COVID-19 auf Beschäftigte im öffentlichen Dienst in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Infektionen und Langzeitfolgen von COVID-19 bei Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Es wird nach der Anzahl der Infektionen, Long COVID Sy...
❔ Dokument 18/711
Antwort auf die Große Anfrage zur Brandbekämpfung bei Elektrofahrzeugen in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der AfD zur Brandbekämpfung von Elektrofahrzeugen in Rheinland-Pfalz. Es werden statistische Daten zu...
❓ Dokument 18/712
Die Anfrage behandelt Ausnahmen zum Tötungsverbot nach dem Bundesnaturschutzgesetz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn thematisiert die Genehmigungen zum Töten streng geschützter Tiere gemäß dem Bundesnaturschutzgesetz. Es wird untersucht, wie viele Anträge seit 2010...
❓ Dokument 18/713
Antwort des Ministeriums für Bildung zur Betriebserlaubnis von Kitas zum neuen Kita-Gesetz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage bezüglich der Betriebserlaubnisse für Kitas im Zusammenhang mit dem neuen Kita-Gesetz, das am 1. Juli 2021 in Kraf...
❓ Dokument 18/714
Antwort des Ministeriums für Bildung auf Fragen zu einem Missbrauchsfall in Kandel.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zu einem Missbrauchsfall in einer Kita in Kandel. Es werden Fragen zur Informationsweitergabe und den Maßnahmen de...
❓ Dokument 18/715
Antwort des Ministeriums für Bildung auf Anfragen zur Betriebserlaubnis von Kitas.
Das Dokument enthält die Antworten des Ministeriums für Bildung auf Kleine Anfragen zu den Betriebserlaubnissen von Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen und Alzey-Worms. Es wird erläutert, wie...
❓ Dokument 18/716
Anfrage zu einem Strafverfahren gegen einen Koblenzer Großgastronomen und dessen Angeklagte.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit einem laufenden Strafverfahren gegen einen Großgastronomen in Koblenz. Es wird untersucht, ob die Angeklagten Arbeitsentgelte veru...