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❓ Sanierung und Nutzung der ehemaligen Husarenkaserne in Bautzen
Die Anfrage behandelt die Sanierung der ehemaligen Husarenkaserne in Bautzen und die Nutzung durch das Finanzamt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sanierung der ehemaligen Husarenkaserne in Bautzen thematisiert. Es wird nach den Gesamtkosten, dem Zeitplan für den Umzug des Finanzamtes und der zukünftigen Nutzun...
❓ Umweltschäden in Natura 2000-Gebieten im Freistaat Sachsen
Die Anfrage behandelt Umweltschäden in Natura 2000-Gebieten in Sachsen und deren Folgen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Umweltschäden in Natura 2000-Gebieten in Sachsen festgestellt wurden und welche Maßnahmen ergriffen wurden. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl...
❓ Umgang mit der sogenannten „Schultour“ der Generation Deutschland
Die Anfrage thematisiert den Umgang der Staatsregierung mit politischen Veranstaltungen vor Schulen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Umgang der sächsischen Staatsregierung mit der sogenannten „Schultour“ der Generation Deutschland vor Schulen hinterfragt. Es wird eruiert, ob es offizielle Hinweise...
❓ Dokument 8/6962
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Cyberangriffen auf Unternehmen in Sachsen und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu Cyberangriffen auf Unternehmen in Sachsen befragt. Es wird auf die steigende Bedrohungslage im Bereich der Cybersicherheit hingewiesen, die durch...
❓ Dokument 8/6963
Die Anfrage zielt auf die Entlastung von Kommunen und Wohnungsgesellschaften von Altlasten ab.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung gefragt, welche Maßnahmen ergriffen wurden, um die Situation ostdeutscher Kommunen mit unverschuldeten Altlasten zu verbessern. Es wird auf die Notwe...
❓ Biobanken und die Speicherung biologischer Proben von Minderjährigen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Speicherung biologischer Proben von Minderjährigen in sächsischen Biobanken.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele biologische Proben von Minderjährigen in den Biobanken der Universitätsklinika des Freistaates Sachsen gespeichert sind und welche Regelungen dafür...
❓ Einsamkeit, Depressionen und psychische Belastungen bei älteren Menschen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die psychische Gesundheit älterer und pflegebedürftiger Menschen in Sachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychischen Belastungen, insbesondere Einsamkeit und Depressionen, bei älteren und pflegebedürftigen Menschen in Sachsen. Sie fragt nach Erkenntnissen der Staatsreg...
❓ Entwicklung depressiver Erkrankungen bei jungen Menschen im Freistaat Sachsen
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung depressiver Erkrankungen bei jungen Menschen in Sachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung depressiver Erkrankungen bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Sachsen seit 2015. Sie zielt darauf ab, Informationen über die Maßnahme...
❓ Rezeptfälschungen im Freistaat Sachsen
Die Anfrage behandelt die Thematik der Rezeptfälschungen im Freistaat Sachsen und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu Vorfällen von Rezeptfälschungen im Freistaat Sachsen befragt. Es wird um eine Aufschlüsselung der Fälle und um Einschätzungen zur Dunkelziffer geb...
❓ Dokument 8/7279
Fragen zur Zusammenführung des Landesamtes für Archäologie und des Landesamtes für Denkmalpflege.
Die Kleine Anfrage von Rico Gebhardt thematisiert die Zusammenführung des Landesamtes für Archäologie und des Landesamtes für Denkmalpflege unter der Landesdirektion Sachsen. Es werden Fragen zur Aufg...
❓ Dokument 8/7280
Anfrage zur Unterbringung von Quarantäneverweigerern in einer Landeseinrichtung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Prantl bezieht sich auf die Unterbringung von Quarantäneverweigerern in einer Landeseinrichtung. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der untergebrachten...
❓ Zuwendungen an den Ausländerrat Dresden e.V.
Die Anfrage thematisiert die Finanzmittel des Ausländerrats Dresden e.V. seit 2021.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Timo Schreyer die Staatsregierung nach den Finanzmitteln, die der Ausländerrat Dresden e.V. seit 2021 beantragt hat. Es wird um eine detaillierte Aufsch...
❓ Dokument 8/7282
Die Anfrage befasst sich mit der Vorprüfung der Sachsenfonds-Mittel durch die Landkreisverwaltung Bautzen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Vorgehensweise der Landkreisverwaltung Bautzen bei der Vorprüfung der Sachsenfonds-Mittel thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Mitarbeiter, der...
❓ Ergreifung eines pakistanischen Staatsbürgers bei Besuch der Ausländerbehörde Zwickau
Die Anfrage behandelt die Ergreifung und Abschiebung eines pakistanischen Staatsbürgers in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation eines pakistanischen Staatsbürgers thematisiert, der bei der Ausländerbehörde Zwickau festgenommen und abgeschoben wurde. Es wird hinterfragt, ob der Termi...
❓ Dokument 8/6211
Die Anfrage thematisiert die Mobilfunkversorgung entlang von Bahnstrecken in Sachsen.
Die Anfrage behandelt die Mobilfunkversorgung entlang von Bahnstrecken in Sachsen und die geplanten gesetzlichen Änderungen, die eine Mitwirkungspflicht von Eisenbahninfrastrukturbetreibern zur Verbes...
❓ Datenanforderungen des Gigabit Grundbuchs und Unterstützungsbedarf der Kommunen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der erweiterten Datenpflichten für das Gigabit-Grundbuch auf sächsische Kommunen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bedeutung der Datenbereitstellung für das Gigabit-Grundbuch hervorgehoben, die für den Netzausbau entscheidend ist. Der Referentenentwurf zum TKG-Änderungsgesetz 202...
❓ Rekonstruktion der Geschwindigkeitsüberschreitung von Staatsminister Conrad Clemens
Anfrage zur Rekonstruktion eines Geschwindigkeitsverstoßes des Staatsministers Conrad Clemens.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rekonstruktion eines Geschwindigkeitsverstoßes des Staatsministers Conrad Clemens behandelt. Der Vorfall ereignete sich am 12. Februar 2026 und betrifft eine Geschwi...
❓ Dokument 8/6226
Anfrage zu vollziehbar ausreisepflichtigen Personen in Sachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jonas Dünzel beschäftigt sich mit der aktuellen Situation von vollziehbar ausreisepflichtigen Personen in Sachsen. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl und den H...
📝 Dokument 8/6257
Der Antrag fordert die Erarbeitung einer ressortübergreifenden Gleichstellungsstrategie für Sachsen.
Der Antrag thematisiert die Notwendigkeit einer ressortübergreifenden Gleichstellungsstrategie für den Freistaat Sachsen. Er hebt die Bedeutung der Gleichstellung der Geschlechter als Verfassungsauftr...
❓ Schüler im Landkreis Bautzen mit nicht-deutscher Herkunftssprache
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl von Schülern im Landkreis Bautzen, deren Herkunftssprache nicht Deutsch ist.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Schülern im Landkreis Bautzen untersucht, deren Herkunftssprache nicht oder nicht ausschließlich Deutsch ist. Es werden spezifische Daten zu diesen Sch...
📝 Dokument 8/6296
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und Zusammenarbeit bei Christopher-Street-Days in Sachsen.
Der Antrag thematisiert die Sicherheit von Christopher-Street-Days (CSDs) in Sachsen, die als wichtige Ausdrucksformen von Vielfalt und demokratischer Teilhabe gelten. Er hebt hervor, dass CSDs zunehm...
📝 Dokument 8/6298
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Aufklärung von Cyberangriffen und Drohnenüberflügen in Sachsen.
Der Antrag thematisiert die zunehmenden Bedrohungen durch Cyberangriffe und Drohnenüberflüge im Freistaat Sachsen. Es wird gefordert, diese Bedrohungen nicht nur abzuwehren, sondern auch die Verantwor...
❓ Priorisierung der Sächsischen Hochschulförderung
Die Anfrage thematisiert die Finanzierungssituation sächsischer Hochschulen und die Wettbewerbsfähigkeit in der Forschung.
Die Kleine Anfrage von Prof. Dr. Jörg Scheibe behandelt die aktuelle finanzielle Lage der sächsischen Hochschulen, die durch Einsparungen im Doppelhaushalt 2025/2026 bedroht ist. Es wird erörtert, wie...
❓ Aufbau der Interventions- und Koordinierungsstellen sowie der polizeilichen Opferschutzbeauftragten
Die Anfrage behandelt den Aufbau und die Entwicklung von Interventions- und Koordinierungsstellen für Opferschutz seit 2020.
Die Kleine Anfrage von Doreen Schwietzer befasst sich mit der Entwicklung und den Rahmenbedingungen der Interventions- und Koordinierungsstellen für Opferschutz in Sachsen seit 2020. Es werden verschi...
❓ Voraussetzungen für die Beförderung von Richtern zu Oberlandesgerichten in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Voraussetzungen für die Beförderung von Richtern zu höheren Gerichten in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Voraussetzungen für die Beförderung von Richtern zu Oberlandesgerichten und Oberverwaltungsgerichten in Sachsen gelten. Insbesondere wird die Anforder...
📄 Dokument 8/6567
Aktualisierung der Akkreditierungsliste der Fraktionsberater für die ständigen Ausschüsse.
Das Dokument informiert über die Aktualisierung der Akkreditierungsliste der Fraktionsberater für die ständigen Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Es wurde durch den Präsidenten des Landtags eingere...
❓ Ökologische Kohärenz im Wolfsmanagement: Der Braunbär als natürlicher Regulator
Die Anfrage behandelt die Rolle des Braunbären im Wolfsmanagement in Sachsen.
Die kleine Anfrage von Matthias Berger thematisiert die ökologische Kohärenz im Wolfsmanagement und die Rolle des Braunbären als natürlicher Regulator. Im Kontext der Novellierung des Bundesjagdgesetz...
📊 Dokument 8/6570
Bericht über den Antrag zur Ansiedlung des Einstein-Teleskops in der Lausitz.
Der Bericht des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus behandelt den Antrag zur Ansiedlung des Einstein-Teleskops in der Lausitz. Er beschreibt die Bedeutung des Projekt...
📝 Dokument 8/6571
Die AfD-Fraktion fordert eine Erhöhung des Umsatzsteueranteils für Kommunen zur Verbesserung ihrer finanziellen Lage.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die finanzielle Situation der Städte und Gemeinden in Sachsen zu verbessern. Durch eine Erhöhung des Umsatzsteueranteils für Kommunen soll deren Selbstverw...
📝 Stärkung der Kernforschung in Sachsen durch den Landtag
Der Antrag fordert eine Stärkung der Kernforschung und -technologie in Sachsen.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die Kernforschung in Sachsen zu stärken und die Expertise in der Nukleartechnologie auszubauen. Er hebt die Bedeutung der Kernenergie für die Forschung und...
📝 Forschung und Lehre von ideologischem und politischem Ballast befreien
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Befreiung von Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen von ideologischem Druck.
Der Antrag der AfD-Fraktion thematisiert den zunehmenden politischen und ideologischen Druck auf Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen. Er fordert eine Rückkehr zu wissenschaftlicher Qualität und...
❓ Betroffene Gruppen und Verbreitungskontexte von Krätzefällen (Skabies) in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Verbreitung von Skabies und betroffene Gruppen in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Thema Skabies (Krätze) in Sachsen behandelt. Es werden verschiedene Aspekte der Verbreitung und betroffener Gruppen angesprochen, um die Situation besser zu verstehe...
❓ Datenlage und zeitliche Entwicklung von Krätzefällen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Datenlage und Entwicklung von Krätzefällen in Sachsen von 2015 bis 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Datenlage zu Skabies-Fällen in Sachsen über einen Zeitraum von zehn Jahren. Es werden spezifische Informationen zu Fallzahlen, Ausbrüchen in Gemeinschaftseinric...
❓ Maßnahmen, Prävention und Versorgung von Krätzefällen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen zur Bekämpfung von Krätzefällen in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Maßnahmen in Sachsen zur Erkennung, Meldung und Eindämmung von Skabies-Fällen ergriffen werden. Zudem wird der rechtliche Rahmen für den Umgang mit be...
❓ Baumaßnahmen im Hochschulbereich
Die Anfrage behandelt die Baumaßnahmen im Hochschulbereich in Sachsen für die Jahre 2025 und 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Baumaßnahmen im Hochschulbereich befragt. Es geht um die Fortführung, den Beginn und die Planung von Maßnahmen in den J...
❓ Kapazitäten bei der hochschulischen Pflegeausbildung 2025
Die Anfrage behandelt die aktuellen Kapazitäten und den Bedarf an Studienplätzen in der Pflegeausbildung in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu den aktuellen Kapazitäten in der hochschulischen Pflegeausbildung befragt. Es wird nach der Anzahl der Studierenden sowie dem Bedarf an Studienplä...
📝 Dokument 8/6568
Antrag zur Einrichtung und Finanzierung einer Geschäftsstelle des Sächsischen Pflegerates zur Stärkung der Pflege.
Der Antrag fordert die Einrichtung und dauerhafte Finanzierung einer Geschäftsstelle für den Sächsischen Pflegerat. Dies soll die professionelle Pflege in Sachsen stärken und auf den demografischen Wa...