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❓ Dokument 20/1596
Die Kleine Anfrage behandelt die Gigabitverbindungen von Staatsarchiven in Hessen und das Projekt 'Time Machine'.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verfügbarkeit von gigabitfähigen Internetanschlüssen in hessischen Staatsarchiven untersucht. Zudem wird das Projekt 'Time Machine' vorgestellt, das historische Quel...
❓ Dokument 20/1597
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsvorkehrungen in hessischen Museen und deren Bewertung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheitsvorkehrungen für hessische Museen, insbesondere im Hinblick auf Diebstahl und Raub. Die Fragesteller fordern eine Bestandsaufnahme und Bewertung der aktu...
❓ Dokument 20/1598
Sachstand zu den Sanierungsmaßnahmen am IG-Farbenhaus der Goethe-Universität Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Sanierungsmaßnahmen am IG-Farbenhaus der Goethe-Universität Frankfurt. Seit der Aufstellung eines Bauzauns im Jahr 2013 sind keine nennenswerten...
❓ Dokument 20/1599
Die Anfrage behandelt die Freiwilligendienste in Hessen und deren Finanzierung.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die verschiedenen Freiwilligendienste in Hessen, deren Anzahl, Finanzierung und die Teilnahme von jungen Menschen. Es werden auch Fragen zur Förderung...
❓ Dokument 20/1600
Die Kleine Anfrage behandelt die Prüfungsgebühren für die Pflegeausbildung in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Höhe der Prüfungsgebühren für verschiedene Pflegeberufe in Hessen erfragt. Es wird auf die Verwaltungskostenordnung verwiesen, die die Gebühren regelt.
❓ Dokument 20/1609
Die Anfrage behandelt die Arbeitslosigkeit von befristet beschäftigten Lehrkräften in Hessen während der Sommerferien.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von befristet beschäftigten Lehrkräften in Hessen während der Sommerferien thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Lehrkräfte arbeitslos waren, obwohl...
❓ Dokument 20/1624
Die Anfrage behandelt die Dauer von Gerichtsverfahren in Hessen und die Anzahl der Rügen wegen überlanger Verfahren.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Dauer von Gerichtsverfahren in Hessen thematisiert. Es werden die Anzahl der Rügen wegen überlanger Verfahren in den Jahren 2018 und 2019 sowie die durchschnittliche...
❓ Dokument 20/1626
Die Anfrage behandelt die Entschädigungen für ehemalige Heimkinder in Hessen nach dem Opferentschädigungsgesetz.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Schwierigkeiten, die ehemalige Heimkinder in Hessen bei der Beantragung von Entschädigungen nach dem Opferentschädigungsgesetz haben. Sie beleuc...
❓ Dokument 20/1627
Die Anfrage behandelt Entschädigungen für ehemalige Heimkinder in Hessen nach dem Opferentschädigungsgesetz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation ehemaliger Heimkinder in Hessen thematisiert, die Ansprüche auf Entschädigungen nach dem Opferentschädigungsgesetz geltend machen möchten. Die Anfrage bele...
❓ Dokument 20/1631
Die Anfrage behandelt die Rückkehr von abgeschobenen Asylbewerbern nach Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema der Rückkehr von abgeschobenen Asylbewerbern nach Hessen behandelt. Es wird auf die Probleme hingewiesen, die durch die Wiedereinreise dieser Personen entstehe...
❓ Dokument 20/1632
Die Kleine Anfrage behandelt die Eröffnung der S-Bahn-Station Gateway Gardens und die damit verbundenen organisatorischen Aspekte.
Die Anfrage von Marion Schardt-Sauer befasst sich mit der Eröffnung der S-Bahn-Station Gateway Gardens, die am 9. Dezember 2019 gefeiert wurde. Es wird untersucht, wie der Termin ausgewählt wurde und...
❓ Dokument 20/1633
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von kurzzeitigen Straßensperrungen zur Ausübung der Jagd.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Genehmigung von kurzzeitigen Straßensperrungen zur Durchführung von Gesellschaftsjagden angesprochen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Regierungs...
❓ Dokument 20/1634
Die Anfrage behandelt die eingesetzte Software zur Berechnung von Ausgleichsmandaten im Hessischen Landtag.
In dieser kleinen Anfrage wird die Software zur Berechnung der Ausgleichsmandate für die Landtagswahlen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller Klaus Gagel von der AfD fragt nach den verwendeten Prog...
❓ Dokument 20/1649
Die Anfrage behandelt Verträge des Landes Hessen mit der Arbeiterwohlfahrt und deren Einhaltung.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob das Land Hessen in den letzten fünf Jahren Verträge mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) abgeschlossen hat und wie diese Verträge erfüllt wurden. Der Fragestel...
❓ Dokument 20/1650
Die Anfrage behandelt die Zielabweichung vom Mindestabstand von Hochspannungsfreileitungen zur Wohnbebauung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die geplante Abweichung vom Mindestabstand von 400 Metern zu Hochspannungsfreileitungen im neuen Stadtteil 'Josefstadt' in Frankfurt. Der Frages...
❓ Dokument 20/1651
Untersuchung ungerechtfertigter Steuervorteile für öffentlich-rechtliche Sender in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der ungerechtfertigten Steuervorteile für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten behandelt. Der Bundesrechnungshof hat in einem Bericht auf diese Problemat...
❓ Dokument 20/1652
Die Anfrage behandelt die Einziehung der Kirchensteuer durch die Finanzbehörden in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einziehung der Kirchensteuer durch die hessischen Finanzbehörden thematisiert. Der Fragesteller fragt nach dem prozentualen Anteil der Kirchensteuer, der von den Fin...
❓ Dokument 20/1653
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Angriffen auf medizinisches Personal in hessischen Kliniken.
In der Anfrage wird die Zunahme von verbalen und körperlichen Angriffen auf medizinisches Personal in hessischen Kliniken thematisiert. Der Fragesteller verweist auf Berichte über kulturell bedingte E...
❓ Dokument 20/1654
Die Anfrage behandelt die Genehmigung und Überwachung von Shisha-Bars in Hessen.
In der Anfrage wird die steigende Anzahl von Shisha-Bars in Hessen thematisiert, sowie die unklare Genehmigungspraxis und die damit verbundenen Gesundheitsrisiken durch Kohlenmonoxid. Es wird auf die...
❓ Dokument 20/1655
Die Anfrage behandelt den Flächenverbrauch in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Reduzierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Flächenverbrauch in Hessen thematisiert, insbesondere die Zunahme von Siedlungs- und Verkehrsflächen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der Landesr...
❓ Dokument 20/1656
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung stillgelegter Bahnschienen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Reaktivierung von stillgelegten Bahnschienen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den erörterten Reaktivierungsvorhaben und den Kriterien fü...
❓ Dokument 20/1657
Kleine Anfrage zum Stellenabbau bei Buderus Schleiftechnik und Wirtschaftsförderung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der geplante Stellenabbau bei Buderus Schleiftechnik in Aßlar thematisiert. Es wird untersucht, ob die betroffenen Unternehmen in der Vergangenheit öffentliche Mittel er...
❓ Dokument 20/1662
Die Anfrage behandelt die Situation von Lehrkräften mit Lehramtsbefähigung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Lehramtsstudierenden, Absolventen und deren Bewerbungen für den Schuldienst in Hessen seit 2010. Sie beleuchtet die Herausforderungen und die Attraktivit...
❓ Dokument 20/1663
Die Anfrage thematisiert das Scheitern des Nationalen Bildungsrats und die Position der hessischen Landesregierung dazu.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Scheitern des Nationalen Bildungsrats behandelt, insbesondere die Gründe für die Ablehnung durch Bayern und Baden-Württemberg sowie die Position der hessischen Lande...
❓ Dokument 20/1664
Die Anfrage behandelt die Errichtung eines Forschungszentrums in Glauburg und die damit verbundenen Planungen.
In der Kleinen Anfrage wird die Errichtung eines Forschungszentrums in Glauburg thematisiert. Es werden Fragen zur Standortwahl, Zeitplanung und Finanzierung aufgeworfen, um die Hintergründe der Bauvo...
❓ Dokument 20/1665
Die Anfrage behandelt die Verwendung und Verteilung der QSL-Mittel an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Janine Wissler thematisiert die QSL-Mittel, die in die Grundfinanzierung der hessischen Hochschulen einfließen sollen. Es werden Fragen zur Verteilung, Verwendung und Kontrolle...
❓ Dokument 20/1668
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Möglichkeiten gegen Björn Höcke aufgrund seiner Äußerungen.
In der Anfrage wird die Situation des thüringischen Landtagsabgeordneten Björn Höcke thematisiert, der trotz umstrittener Äußerungen weiterhin als Landesbeamter in Hessen geführt wird. Die rechtlichen...
❓ Dokument 20/1670
Die Anfrage behandelt die Automatisierung des Asylverfahrens in Hessen und die damit verbundenen Datenschutzfragen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (DIE LINKE) thematisiert die Fortschritte bei der Digitalisierung des Asylverfahrens in Hessen sowie die Herausforderungen im Umgang mit personenbezogenen Daten im...
❓ Dokument 20/1671
Die Anfrage behandelt die Automatisierung des Asylverfahrens und die damit verbundenen Datenverarbeitungsfragen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (Die Linke) thematisiert die Automatisierung des Asylverfahrens und die Datenverarbeitung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Es werden spezi...
❓ Dokument 20/1672
Die Anfrage behandelt die Automatisierung des Asylverfahrens und die damit verbundenen Fragen zur Diskriminierung.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die Automatisierung im Asylverfahren und die damit verbundenen Fragen zur Diskriminierung und Datenverarbeitung durch das Bundesamt für Migration und...
❓ Dokument 20/1673
Die Anfrage behandelt die Planung einer Ortsumgehung für Freigericht und Hasselroth.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Planung einer Ortsumgehung für die Kommunen Freigericht und Hasselroth thematisiert. Es wird auf den Planungsstillstand bis 2021 und die finanziellen Mittel für Stra...
❓ Dokument 20/1674
Die Anfrage behandelt den Zustand der maroden Landesstraße L3374 im Wispertal und die geplanten Sanierungsmaßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraße L3374 im Wispertal thematisiert, die aufgrund von Sanierungsbedarf und personellen Engpässen bei Hessen Mobil nicht rechtzeitig instand gese...
❓ Dokument 20/1675
Die Anfrage behandelt die Zusammensetzung des Landtags in der 18. Wahlperiode und die Berechnung von Überhangmandaten.
In der Anfrage wird die Sitzverteilung im Hessischen Landtag während der 18. Wahlperiode thematisiert. Es wird untersucht, wie Überhangmandate verteilt werden und ob die Berechnung der Sitze korrekt w...
❓ Dokument 20/1676
Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen einen Polizisten wegen rechtsextremer Inhalte.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einstellung eines Ermittlungsverfahrens gegen einen Polizisten aus Hessen behandelt, der wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und...
❓ Dokument 20/1677
Die Anfrage behandelt den Verkauf von Wohnhäusern der Nassauischen Heimstätte in Schwalmstadt.
In dieser kleinen Anfrage wird der Verkauf von Wohnhäusern der Nassauischen Heimstätte in Schwalmstadt thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Hintergründen und den Auswirkungen dieses...
❓ Dokument 20/1678
Die Anfrage behandelt politische Stellungnahmen eines Verwaltungsrichters und deren Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die politische Äußerung eines Verwaltungsrichters zu Migration und deren mögliche Kollision mit den Werten des Grundgesetzes und der Hessischen Verfassung thematisiert....
❓ Dokument 20/1679
Die Anfrage behandelt die Synergieeffekte der Rhein-Main-Universitäten in der Gender-Forschung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz thematisiert die Synergieeffekte der Rhein-Main-Universitäten in den Bereichen Verwaltung, Lehre und Forschung, insbesondere im Kontext der Gend...
❓ Dokument 20/1688
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbedingungen und Kontrollen in der Wurstfabrik Wilke.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation in der Wurstfabrik Wilke thematisiert, insbesondere die Arbeitsbedingungen und die durchgeführten Kontrollen seit 2014. Es wird auf die gravierenden Hygien...
❓ Dokument 20/1689
Untersuchung der Arbeitsbedingungen in der Wurstfabrik Wilke nach Listerienfällen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Arbeitsbedingungen in der Wurstfabrik Wilke, die nach Listerienfällen in den Fokus geriet. Es wird untersucht, ob die Gesundheitszeugnisse der Arbeiter regelmäßig ü...
❓ Dokument 20/1690
Die Anfrage behandelt die Schaffung von Wohnraum in Marburg-Biedenkopf und die Rolle von Fiskalerbschaften.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Schaffung von Wohnraum in Marburg-Biedenkopf thematisiert. Es wird nach dem Status von Fiskalerbschaften und den Förderprogrammen der Landesregierung gefragt.
❓ Dokument 20/1691
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen im Abstammungsrecht für lesbische Ehepaare.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Herausforderungen, die lesbische Ehepaare bei der Anerkennung ihrer Kinder im deutschen Abstammungsrecht erleben. Trotz der gesetzlichen Zulassung gleic...
❓ Dokument 20/1692
Die Anfrage behandelt die Auswanderung deutscher Staatsbürger aus Hessen und die Rückkehr.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Auswanderung deutscher Staatsbürger aus Hessen sowie deren Rückkehr ins Bundesland thematisiert. Es werden Statistiken zur Anzahl der Zuzüge und Fortzüge von Deutsch...
❓ Dokument 20/1693
Prüfung der Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung der AWO Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Prüfung der Steuerbefreiung der Arbeiterwohlfahrt Frankfurt im Kontext von vertraglichen Vereinbarungen mit der Stadt Frankfurt. Es gibt Hin...
❓ Dokument 20/1694
Die Anfrage behandelt die gerichtliche Überprüfbarkeit des Lärmaktionsplans Hessen für Anwohner.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Klage gegen den Lärmaktionsplan Hessen – Teilplan Flughafen Frankfurt/Main thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, ob die Landesregierung die Regelungslücke sc...
❓ Dokument 20/1695
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Windenergieanlagen auf Ausschlussflächen in Südhessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Genehmigung von Windenergieanlagen auf Flächen thematisiert, die im Teilplan Erneuerbare Energien als Ausschlussflächen ausgewiesen sind. Der Fragesteller möchte wis...
❓ Dokument 20/1698
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Mittelzentren im Main-Kinzig-Kreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung von Mittelzentren im Main-Kinzig-Kreis thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Empfehlungen einer Expertenkommission zur Raumstruktur und...
❓ Dokument 20/1699
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Mittelzentren im Main-Kinzig-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen und Heinz Lotz thematisiert die Bestrebungen der Stadt Nidderau, Mittelzentrum zu werden, sowie die geplante Überarbeitung des Landesentwicklungsplans in Hessen.
❓ Dokument 20/1700
Die Anfrage behandelt die Einstufung gefährlicher Orte in Hessen und die damit verbundenen Polizeimaßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Orte in Hessen als gefährlich eingestuft sind und welche Kriterien für diese Einstufung gelten. Es wird auch auf die rechtlichen Grundlagen und die Vo...
❓ Dokument 20/1701
Die Anfrage behandelt die Vorgehensweise bei ungeklärten Todesursachen im Krankenhaus.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (Die Linke) thematisiert die notwendigen Maßnahmen und Verfahren, die in Krankenhäusern zu ergreifen sind, wenn ein Todesfall mit ungeklärter oder nicht natürlich...
❓ Dokument 20/1715
Die Anfrage behandelt die Fortbildungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommunaler Ordnungsbehörden im Bereich Gefahrgutüberwachung.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Fortbildungen im Bereich Gefahrgutkontrollen für kommunale Ordnungsbehörden in Hessen angeboten wurden und welche Inhalte diese hatten.