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❓ Dokument 19/622
Anfrage zur Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen aus familiären Gründen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Stephan Bothe (AfD) befasst sich mit der Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen aus familiären Gründen in Niedersachsen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzah...
❓ Dokument 19/623
Die Anfrage behandelt die Zuschauerwahrnehmung einer NDR-Sendung und die Definition von Politikern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zuschauerwahrnehmung einer NDR-Sendung hinterfragt, in der es um die Definition von Politikern und die Rolle von Teilnehmern ging. Die Abgeordneten fordern eine Stel...
📝 Dokument 19/624
Antrag zur Einführung eines Fahrradleasingmodells für den öffentlichen Dienst in Niedersachsen.
Der Antrag fordert die Einführung eines Fahrradleasingmodells für Beamtinnen und Beamte in Niedersachsen, um die Mobilitätswende zu fördern und den Radverkehr zu steigern. Ziel ist es, den Anteil des...
❓ Forschungskonzept zum lebenslangen Lernen und Fachkräftesicherung
Die Anfrage betrifft die Vorstellung eines Forschungskonzepts zum Thema lebenslanges Lernen und Fachkräftesicherung.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Lukas Reinken (CDU) die Landesregierung nach dem angekündigten Forschungskonzept zum Thema 'lebenslanges Lernen', das sich mit Umschulungen und Fachkräf...
❓ Dokument 19/626
Die Abgeordneten fragen nach der Einführung von Übergangspflege in niedersächsischen Krankenhäusern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einführung einer Übergangspflege im Krankenhaus thematisiert, die in Hamburg bereits umgesetzt wurde. Die Abgeordneten erkundigen sich nach der Kenntnis und den Plän...
❓ Dokument 19/627
Die Anfrage thematisiert den Vorschlag zur Reduzierung von Teilzeit im Lehramt in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Frölich (CDU) richtet sich an die Landesregierung und bezieht sich auf den Vorschlag der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission zur Reduzierung von Teilz...
❓ Dokument 19/628
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach ihrer Haltung zur Reform der Strafprozessordnung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Carina Hermann und Martina Machulla richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die geplante Reform der Strafprozessordnung durch den Bundesjustizminister....
❓ Dokument 19/629
Anfrage zur Erhöhung des Bekleidungsgeldes für die Polizei in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Saskia Buschmann (CDU) befasst sich mit der Erhöhung des Bekleidungsgeldes für Polizeibeamte in Niedersachsen, die rückwirkend zum 01.01.2023 in Kraft trat. Die Anfrage zielt da...
❓ Dokument 19/63
Die Anfrage behandelt die Vorratsdatenspeicherung zur Bekämpfung von Kinderpornografie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Haltung der Justizministerin zur Vorratsdatenspeicherung und zum Quick-Freeze-Verfahren thematisiert. Der Abgeordnete Christian Calderone fragt die Landesregierung n...
❓ Dokument 19/630
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung für das Tiergesundheitsmanagement in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Hartmut Moorkamp, wie die Landesregierung die Tiergesundheit in niedersächsischen Betrieben unterstützt. Der Fokus liegt auf den Angeboten für das Tierg...
❓ Dokument 19/631
Anfrage zur Unterstützung von Spätaussiedlern aus Russland in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den Herausforderungen, die Spätaussiedler aus Russland aufgrund des Ukraine-Kriegs bei der Einreise nach Deutschland haben. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Ane...
❓ Dokument 19/632
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung an Schulen in Hannover zum Stichtag 8. September 2022.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterrichtsversorgung an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in Hannover zum Stichtag 8. September 2022 untersucht. Es werden spezifische Fragen zur proze...
❓ Dokument 19/633
Kleine Anfrage zur Finanzierung des Ausbaus der Liegeplätze im Offshore-Hafen Cuxhaven.
Die Anfrage bezieht sich auf die Finanzierung des Ausbaus der Liegeplätze 5 bis 7 im Offshore-Hafen Cuxhaven, der für den Ausbau der Offshore-Windenergie benötigt wird.
❓ Dokument 19/634
Die Anfrage behandelt die Ausgleichszahlungen für Landwirte aufgrund von Fraßschäden durch nordische Wildgänse.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob es Lücken bei den Ausgleichszahlungen für Landwirte gibt, deren Flächen von überwinternden nordischen Wildgänsen betroffen sind. Die Abgeordneten stellen...
📝 Dokument 19/635
Der Antrag fordert die Einführung eines Fahrradleasingmodells für Beamtinnen und Beamte in Niedersachsen.
Der Antrag zielt darauf ab, Fahrradleasing als Teil der Mobilitätswende in Niedersachsen zu fördern. Es wird betont, dass das Fahrrad ein umweltfreundliches und gesundes Verkehrsmittel ist, dessen Nut...
✅ Dokument 19/636
Der Ausschuss für Inneres und Sport empfiehlt, den Antrag der AfD abzulehnen.
Das Dokument behandelt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport zur Verbesserung der materiellen und konzeptionellen Ausstattung der Polizei in Niedersachsen. Der Antrag stammt vo...
📝 Dokument 19/637
Der Antrag fordert die Unterstützung und Förderung von Agroforstsystemen und Kombinationshaltungen in Niedersachsen.
Der Antrag zielt darauf ab, Agroforstsysteme und Kombinationshaltungen in der niedersächsischen Landwirtschaft zu fördern. Diese Systeme kombinieren Gehölze mit Ackerkulturen und Tierhaltung, um ökolo...
📝 Dokument 19/638
Der Antrag zielt darauf ab, den musikpädagogischen Nachwuchs in Niedersachsen zu sichern.
Der Antrag behandelt die Sicherstellung des musikpädagogischen Nachwuchses in Niedersachsen. Er hebt die Bedeutung der Musik für Bildung, Freizeitgestaltung und Integration hervor und fordert Maßnahme...
❓ Dokument 19/639
Die Anfrage behandelt die Strategie der Landesregierung zu Wasserstoffimporten und Klimaneutralität.
Die Kleine Anfrage von André Hüttemeyer (CDU) zielt darauf ab, die Pläne der Landesregierung zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2040 und zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen bis 2030 zu hin...
❓ Dokument 19/64
Die Anfrage betrifft die finanzielle Unterstützung der Stadt Göttingen für die Sanierung des Deutschen Theaters.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob sie die Stadt Göttingen bei der Sanierung des Deutschen Theaters finanziell unterstützen wird. Es wird auf den erhöhten Sanierungsstau un...
❓ Dokument 19/640
Die Anfrage behandelt den maroden Zustand von Polizeiliegenschaften in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Saskia Buschmann und André Bock befasst sich mit dem Zustand der Liegenschaften der Zentralen Polizeidirektion in Niedersachsen, insbesondere der Tannenbergallee in...
❓ Dokument 19/641
Die Anfrage behandelt die Waldbrandprävention und -bekämpfung im Nationalpark Harz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU zielt darauf ab, die Situation der Waldbrände im Nationalpark Harz zu beleuchten und die Notwendigkeit von Verbesserungen in der Waldbrandprävention und -be...
❓ Dokument 19/642
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Fortschritt der Norddeutschen Wasserstoffstrategie untersucht, insbesondere die Umsetzungsschritte zur Sicherstellung der Wertschöpfung durch Wasserstoff. Es werden...
❓ Dokument 19/643
Die Anfrage behandelt die Dokumentation von Gewalttaten an niedersächsischen Schulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Dokumentation von Gewalttaten an niedersächsischen Schulen thematisiert. Es wird auf einen Vorfall an der Hummethal-Schule verwiesen und die steigende Gewalt unter S...
❓ Dokument 19/644
Anfrage zur Rolle des Enteignungsrechts bei Infrastrukturprojekten in Niedersachsen.
Die Anfrage von Birgit Butter (CDU) beschäftigt sich mit dem Enteignungsrecht in Niedersachsen und dessen Bedeutung für Infrastrukturprojekte. Es werden verschiedene Aspekte des Enteignungs- und Entsc...
❓ Dokument 19/645
Die Anfrage behandelt die Finanzierungslage der Niedersächsischen Akademie der Wissenschaften zu Göttingen.
Die Anfrage von Carina Hermann (CDU) an die Landesregierung thematisiert die Finanzierungslage der Niedersächsischen Akademie der Wissenschaften zu Göttingen. Es wird auf eine drohende Finanzierungslü...
❓ Dokument 19/646
Die Anfrage thematisiert die Beschleunigung des Windenergieausbaus in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Laura Hopmann (CDU) befasst sich mit den Möglichkeiten zur Beschleunigung des Windenergieausbaus in Niedersachsen. Es werden verschiedene Aspekte der gesetzlichen Rahmenbedingun...
❓ Dokument 19/647
Die Anfrage behandelt den Fortschritt des Windenergieausbaus in Niedersachsen.
In der Anfrage wird der Fortschritt des Windenergieausbaus in Niedersachsen thematisiert. Es wird erörtert, welche Verfahrensschritte und Genehmigungen notwendig sind, um Windenergieanlagen zu erricht...
❓ Dokument 19/648
Die Anfrage thematisiert die bedarfsgerechte Kinderbetreuung in Osnabrück und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Verena Kämmerling (CDU) beschäftigt sich mit der bedarfsgerechten Kinderbetreuung in Osnabrück und den Initiativen der Landesregierung zur Gewinnung von Fachkräften im Bereich d...
❓ Dokument 19/649
Anfrage zur Stärkung des Europäischen Informationszentrums in Hannover.
Die Anfrage von Marcel Scharrelmann (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die zukünftige Ausrichtung und Finanzierung des Europäischen Informationszentrums in Hannover, das Teil d...
📝 Dokument 19/65
Antrag auf eine Aktuelle Stunde zur LNG-Infrastruktur in Wilhelmshaven.
Der Antrag der SPD-Fraktion fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag, um über die LNG-Infrastruktur in Wilhelmshaven zu diskutieren. Diese Infrastruktur wird als zentral für die Hafenentwicklung und di...
❓ Dokument 19/650
Anfrage zur Unterstützung der Kommunen bei der Schaffung neuer Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Fördermöglichkeiten für Kommunen zur Schaffung neuer Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen. Der Abgeordnete Ulf Thiele möchte wissen, welche finanziellen Mi...
❓ Dokument 19/651
Die Anfrage betrifft die geplante Schaffung von 280 Stellen in der niedersächsischen Justiz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Schaffung von 280 zusätzlichen Stellen in der niedersächsischen Justiz thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach dem Zeitpunkt der Verankerung dieser Stellen im Hau...
❓ Dokument 19/652
Die Anfrage behandelt die Einführung des E-Examens für Juristen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einführung des E-Examens für Juristen in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordnete Carina Hermann fragt nach den zeitlichen Planungen und Vorbereitungen des Justiz...
❓ Dokument 19/653
Die Anfrage befasst sich mit den Kosten und dem Aufwand für die Betreuung der Social-Media-Plattformen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Stefan Marzischewski-Drewes nach den Kosten und dem Personalaufwand für die Betreuung der Social-Media-Plattformen der Niedersächsischen Landesregierung...
❓ Dokument 19/654
Die Anfrage behandelt die Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für die Stadt Lüneburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung der Mittel aus dem Nachtragshaushalt für die Stadt Lüneburg thematisiert. Die Abgeordnete Anna Bauseneick von der CDU fragt nach den Zahlungszeiträumen un...
❓ Dokument 19/655
Die Anfrage behandelt Mittel aus dem Nachtragshaushalt für die Stadt Lüneburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für die Stadt Lüneburg thematisiert. Es wird erörtert, wie diese Mittel zur Unterstützung des örtlichen ÖPNV und der...
❓ Dokument 19/656
Die Anfrage behandelt die Ausgestaltung der im Koalitionsvertrag angekündigten 'Klima-Checks' für Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den geplanten 'Klima-Checks' befragt, die im Koalitionsvertrag angekündigt wurden. Die Fragen zielen darauf ab, wie diese Checks konkret umgesetzt...
❓ Dokument 19/657
Die Anfrage behandelt die Initiativen der Landesregierung zur Transformation der Agrar- und Ernährungswirtschaft.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneter Katharina Jensen (CDU) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach geplanten Initiativen zur Transformation der Agrar- und Ernährungswirtschaft. Dabei wird a...
❓ Dokument 19/658
Die Anfrage thematisiert mögliche neue Belastungen für Bürger und Unternehmen durch Abgabeerhöhungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob sie plant, die Bürger und Unternehmen in Zeiten hoher Inflation durch neue Abgaben zu belasten. Der Abgeordnete Reinhold Hilbers äußert B...
❓ Dokument 19/659
Anfrage zur finanziellen Unterstützung des Kulturbereichs durch den Kulturfonds Energie.
Die Anfrage der Abgeordneten Cindy Lutz (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die finanzielle Unterstützung des Kulturbereichs in Niedersachsen durch den Kulturfonds Energie des B...
📝 Dokument 19/66
Die CDU beantragt eine Aktuelle Stunde zur Liquiditätskrise von Stadtwerken und Krankenhäusern.
In diesem Antrag fordert die CDU eine Aktuelle Stunde im Landtag, um die Herausforderungen zu diskutieren, die Stadtwerke und Krankenhäuser aufgrund einer Liquiditätskrise erleben. Es wird darauf hing...
❓ Dokument 19/660
Die Anfrage thematisiert die Genehmigungsdauer von Schwertransporten für Windenergie in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Dauer der Genehmigungen für Schwertransporte, die für den Ausbau der Windenergie in Niedersachsen notwendig sind, hinterfragt. Zudem wird die Möglichkeit eines autom...
❓ Dokument 19/661
Die Anfrage behandelt die Gefährdung der LNG-Versorgung in Wilhelmshaven und die damit verbundenen Umweltfragen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina Jensen und Laura Hopmann thematisiert die LNG-Anlieferung in Wilhelmshaven und mögliche Gefahren für die Versorgung sowie Umweltfragen im Zusammenhang mit...
❓ Dokument 19/662
Die Anfrage befasst sich mit dem Gutachten zur Bekämpfung des Lehrermangels in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Gutachten der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz thematisiert, das auf den bevorstehenden Lehrermangel hinweist und Handlungsmöglich...
❓ Dokument 19/663
Die Anfrage behandelt die Schulung von Schülerinnen und Schülern in Erster Hilfe an Schulen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneter Sophie Ramdor (CDU) an die Landesregierung zielt darauf ab, Informationen über die Schulung von Schülerinnen und Schülern in Erster Hilfe zu erhalten. Es wird auf e...
❓ Dokument 19/664
Kleine Anfrage zu Förderrichtlinien und Mittelzu- und abfluss in Niedersachsen.
Die Anfrage von Abgeordneter Melanie Reinecke befasst sich mit den Förderrichtlinien in Niedersachsen. Es wird erfragt, welche Fördermittel aus Landes-, Bundes- und EU-Mitteln stammen und wie der Mitt...
❓ Dokument 19/665
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Mittel im Landesstraßenbauplafond für den regionalen Geschäftsbereich Lingen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Haushaltsansätze und Zuweisungen aus dem Landesstraßenbauplafond für den regionalen Geschäftsbereich Lingen zwischen 2018 und 2023 thematisiert. Zude...
❓ Dokument 19/666
Anfrage zur Aufbauorganisation des Niedersächsischen Kultusministeriums und den VW-Aufsichtsratsmandaten.
Die Anfrage von Abgeordnetem Christian Fühner bezieht sich auf die Organisation des Niedersächsischen Kultusministeriums und die Betreuung des VW-Aufsichtsratsmandats. Es werden Unklarheiten bezüglich...
❓ Dokument 19/667
Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Diepholz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Entwicklung der Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Diepholz seit dem Jahr 2000, in Zusammenhang mit dem Zubau von Windkraftanlagen. De...