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❓ Ertragsbeteiligung am Windpark Schmieritz in Neustadt an der Orla und Umsetzung des Thüringer Windbeteiligungsgesetzes
Anfrage zur Ertragsbeteiligung der Stadt Neustadt an der Orla am Windpark Schmieritz und zur Umsetzung des Thüringer Windbeteiligungsgesetzes.
Der Stadtrat von Neustadt an der Orla hat den Bürgermeister ermächtigt, mit der Betreibergesellschaft des Windparks Schmieritz einen Vertrag über eine Beteiligung von 0,2 Cent je Kilowattstunde abzusc...
❓ Neubau eines Gefahrenabwehrzentrums in Saalfeld
CDU-Anfrage zu bestehenden und geförderten Gefahrenabwehrzentren in Thüringen sowie Fördermöglichkeiten für das geplante Zentrum in Saalfeld.
Der Kreistag des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt hat einen Grundsatzbeschluss zum Neubau eines Gefahrenabwehrzentrums in Saalfeld gefasst. Dort sollen unter anderem das Amt für Bevölkerungsschutz, der...
❓ Entwicklung und Sicherung der zahnärztlichen Versorgung im Saale-Orla-Kreis seit dem Jahr 2015
Anfrage zur Entwicklung der zahnärztlichen Versorgung im Saale-Orla-Kreis seit 2015 und zur geplanten Praxisschließung in Triptis.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der zahnärztlichen Versorgung im Saale-Orla-Kreis seit dem Jahr 2015. Anlass sind laut den Fragestellern aktuelle Zahlen der Kassenzahnärztlichen Vereinigu...
❓ Fragen zum Ausgang der Ermittlungen wegen Körperverletzung im Amt nach dem Polizeieinsatz in Hildburghausen am 2. Februar 2022 – nachgefragt – Teil II
AfD-Fraktion fragt erneut nach Ordnungswidrigkeitenverfahren, polizeilichen Maßnahmen und Gerichtsverfahren rund um den Polizeieinsatz in Hildburghausen am 2. Februar 2022.
Die Anfrage ist eine Nachfrage (Teil II) zu einer früheren Kleinen Anfrage (8/3014) der AfD-Fraktion zum Polizeieinsatz bei einer Versammlung am 2. Februar 2022 in Hildburghausen. Die Fragesteller bem...
❓ Finanzierung und netztechnische Erschließung des Megawatt-Ladeparks für Elektro-Lkw in Zella-Mehlis
Kleine Anfrage zu Investitionskosten, Fördermitteln und Netzanschluss des Megawatt-Ladeparks für Elektro-Lkw in Zella-Mehlis.
Die Anfrage bezieht sich auf die Eröffnung eines Megawatt-Ladeparks für elektrisch betriebene Lastkraftwagen auf dem Gelände des Lomo-Autohofs in Zella-Mehlis, der laut einem Pressebericht der Thüring...
❓ Ermittlungsverfahren gegen aktuelle und frühere Mitglieder des Landesvorstands der Gewerkschaft der Polizei Landesbezirk Thüringen
Die AfD-Fraktion fragt zu Ermittlungsverfahren gegen aktuelle und frühere Landesvorstandsmitglieder der GdP Thüringen.
Die Anfrage bezieht sich auf ein Strafverfahren, in dem die Staatsanwaltschaft Erfurt gegen vier aktuelle oder ehemalige Funktionsträger der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Landesbezirk Thüringen e. V....
❓ Wirksamkeit der polizeilichen Videoaufzeichnung am Erfurter Anger im ersten Betriebsjahr von Oktober 2025 bis Oktober 2026
Kleine Anfrage der AfD zur Wirksamkeit der polizeilichen Videoüberwachung am Erfurter Anger im ersten Betriebsjahr.
Seit Mitte Oktober 2025 zeichnet die Landespolizeiinspektion Erfurt das Geschehen am Erfurter Anger mit stationären Kameras rund um die Uhr auf. Die Polizei gibt laut den Fragestellern auf ihrer Inter...
❓ Einrichtung, Zusammensetzung und Arbeitsweise des Sicherheitskabinetts der Landesregierung
Anfrage zu Einrichtung, Mitgliedern und Arbeitsweise des neuen Sicherheitskabinetts der Thüringer Landesregierung.
Am 6. Oktober 2026 tagte in Erfurt erstmals ein neu eingerichtetes Sicherheitskabinett der Thüringer Landesregierung. Laut Staatskanzlei berät es unter Beteiligung von Polizei, Landeskriminalamt, dem...
❓ Aufgaben, Entscheidungsbefugnisse und Durchsetzungsmöglichkeiten des Sicherheitskabinetts der Landesregierung
Die AfD-Fraktion fragt nach Aufgaben, Befugnissen und Durchsetzungsmöglichkeiten des neu eingerichteten Sicherheitskabinetts der Thüringer Landesregierung.
Am 6. Oktober 2026 trat in Erfurt erstmals ein Sicherheitskabinett der Landesregierung zusammen. Laut Staatskanzlei berät es unter Beteiligung von Polizei, Landeskriminalamt, dem Amt für Verfassungssc...
❓ Cyberangriffe, Drohnenüberflüge und Sabotagevorfälle an Thüringer Infrastruktur
Die AfD-Fraktion fragt nach Kriterien, Fallzahlen und Hintergründen zu Cyberangriffen, Drohnenüberflügen und Sabotagevorfällen an Thüringer Infrastruktur.
Nach der ersten Sitzung des Sicherheitskabinetts am 6. Oktober 2026 hatte der Ministerpräsident laut den Fragestellern erklärt, es gebe neben Cyberangriffen auch wiederholte Drohnensichtungen über Ene...
❓ Brandschutz und Rettung am Windpark Schmieritz bei Neustadt an der Orla
Die Anfrage behandelt Fragen zum Brandschutz und zur Rettung im Windpark Schmieritz.
Die Anfrage thematisiert den Brandschutz und die Rettung im Windpark Schmieritz bei Neustadt an der Orla. Es werden verschiedene Aspekte der Genehmigung und der Einsatzmöglichkeiten der Feuerwehren in...
❓ Sperrzeiten und nächtlicher Lärm durch Außengastronomie in der Erfurter Altstadt
Die AfD-Fraktion fragt nach Sperrzeitregelungen und Maßnahmen gegen nächtlichen Lärm durch Außengastronomie in der Erfurter Altstadt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Sperrzeitregelung für Außengastronomie (z.B. Biergärten, Wirtschaftsgärten) nach dem Thüringer Gaststättengesetz, die an allen Wochentagen um 01:00 Uhr beginnt,...
❓ Auswirkungen der Videoaufzeichnung am Erfurter Anger auf Arbeitsweise, Personaleinsatz und Kosten der Thüringer Polizei von Oktober 2025 bis Oktober 2026
Die AfD-Fraktion fragt nach Betrieb, Personaleinsatz, Einsätzen und Kosten der seit Oktober 2025 laufenden Videoüberwachung am Erfurter Anger.
Die Anfrage betrifft die seit Oktober 2025 rund um die Uhr laufende Videoaufzeichnung der Landespolizeiinspektion Erfurt am Erfurter Anger. Die Fragesteller wollen wissen, wie die Anlage technisch und...
❓ Weiteres Vorgehen von Landesregierung und Landeshauptstadt Erfurt zur Videoüberwachung am Erfurter Anger sowie an weiteren Orten in Thüringen
Anfrage zur Evaluation der Videoüberwachung am Erfurter Anger sowie zu weiteren geplanten Überwachungsstandorten in Thüringen.
Die Anfrage bezieht sich auf die Videoüberwachungsanlage am Erfurter Anger und einen Gesetzentwurf der Landesregierung (Drucksache 8/2478) zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes, der eine automatisi...
❓ Ertragsbeteiligung am Windpark Schmieritz in Neustadt an der Orla und Umsetzung des Thüringer Windbeteiligungsgesetzes
Anfrage zur geplanten finanziellen Beteiligung der Stadt Neustadt an der Orla am Windpark Schmieritz und zur Umsetzung des Thüringer Windbeteiligungsgesetzes.
Der Stadtrat von Neustadt an der Orla hat den Bürgermeister ermächtigt, mit der Betreibergesellschaft des Windparks Schmieritz einen Vertrag über eine finanzielle Beteiligung von 0,2 Cent je Kilowatts...
❓ Unmittelbare und mittelbare Kosten des Umzugs des Staatsarchivs Meiningen vom Schloss Elisabethenburg in das Zentraldepot Meiningen
Anfrage zu den Kosten des Umzugs des Staatsarchivs Meiningen vom Schloss Elisabethenburg in das Zentraldepot im Jahr 2023.
Im Jahr 2023 zog das Staatsarchiv Meiningen vom Schloss Elisabethenburg in das Zentraldepot Meiningen um. Die Fragestellerin thematisiert, dass dadurch unmittelbare und mittelbare Kosten entstanden se...
❓ Aussonderung von Buchbeständen des Staatsarchivs Meiningen
Die Fragesteller erkundigen sich nach der Aussonderung und dem Verkauf großer Teile der Dienstbibliothek des Staatsarchivs Meiningen 2021/2022.
Die Fragesteller beziehen sich auf einen Presseartikel der Thüringer Allgemeinen vom 7. Oktober 2026, wonach im Staatsarchiv Meiningen in den Jahren 2021 und 2022 ein großer Teil der Dienstbibliothek...
❓ Auswirkungen des „Bau-Turbos“ auf Aktivitäten des Wohnungsbaus in Thüringen
Anfrage zu den Auswirkungen des neuen §246e BauGB ("Bau-Turbo") auf den Wohnungsbau in Thüringen.
Am 30. Oktober 2025 trat der neue §246e im Baugesetzbuch (BauGB) in Kraft, der als „Bau-Turbo“ bezeichnet wird. Die Regelung soll laut Gesetzgeber den Wohnungsbau beschleunigen und die Versorgung mit...
❓ Rechtsschutz von Bediensteten des Freistaats Thüringen nach der Verwaltungsvorschrift über den Rechtsschutz für Bedienstete des Freistaats Thüringen (VwV Rechtsschutz)
Die CDU-Fraktion fragt nach Häufigkeit, Kosten und Ausweitung des Rechtsschutzes für Bedienstete des Freistaats Thüringen nach der VwV Rechtsschutz.
Die Anfrage betrifft die Verwaltungsvorschrift über den Rechtsschutz für Bedienstete des Freistaats Thüringen (VwV Rechtsschutz) vom 24. August 2017. Der Fragesteller möchte wissen, wie oft und in wel...
❓ Umsetzung des Vorhabens des Holzkompetenzzentrums in Suhl
Die Anfrage betrifft die Gründung eines Holzkompetenzzentrums in Suhl und die damit verbundenen finanziellen Mittel.
Die Anfrage bezieht sich auf die Gründung eines Kompetenzzentrums für Holzbau und nachwachsende Rohstoffe in Suhl. Die Fragesteller möchten Informationen über den Stand der Abstimmungen, finanzielle M...
📄 Zusammensetzung der Fachausschüsse
Der Landtagspräsident gibt bekannt, dass die SPD-Fraktion neue stellvertretende Mitglieder für drei Fachausschüsse benannt hat.
Der Präsident des Thüringer Landtags unterrichtet über Veränderungen in der Besetzung mehrerer Fachausschüsse. Grundlage sind zwei Schreiben der SPD-Fraktion vom 6. und 7. Oktober 2026, mit denen sie...
📄 Anlieferung von Anlagenteilen für den Windpark Schmieritz bei Neustadt an der Orla per Großraum- und Schwertransport
Dringlichkeitsanfrage zu Verzögerungen bei der Anlieferung von Rotorblättern für den Windpark Schmieritz per Schwertransport.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Pressebericht der Ostthüringer Zeitung vom 8. September 2026, wonach sich der Bau des Windparks Schmieritz bei Neustadt an der Orla durch Schwierigkeiten beim Antran...
❓ Veränderte Grundbucheinträge im Amtsgerichtsbezirk Gera
Der Abgeordnete Schubert fragt die Landesregierung zu veränderten Grundbucheinträgen im Amtsgerichtsbezirk Gera, die auf Ersuchen des Landesamts für Finanzen vorgenommen wurden.
Der Fragesteller berichtet, dass das Grundbuchamt des Amtsgerichts Gera im März 2023 nach seiner Kenntnis in mindestens einem Fall einen Angehörigen des Fürstenhauses Reuß als Eigentümer eines Flurstü...
❓ Schienenpersonennahverkehr - Verwendung der Regionalisierungsmittel im Jahr 2025
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung, wofür Brandenburg die Regionalisierungsmittel nach § 5 RegG im Jahr 2025 verwendet hat.
Die Kleine Anfrage betrifft die Verwendung der sogenannten Regionalisierungsmittel in Brandenburg im Jahr 2025. Diese Mittel erhalten die Bundesländer vom Bund nach § 5 des Regionalisierungsgesetzes (...
❓ Pflege - Kurzzeit- und Tagespflege in Brandenburg - Bedarfsgerechtigkeit, Verfügbarkeit und Wirksamkeit der Landesförderung
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung nach Verfügbarkeit, Auslastung und Förderung von Kurzzeit- und Tagespflegeplätzen in Brandenburg.
Die Fragesteller thematisieren die Kurzzeit- und Tagespflege in Brandenburg, die pflegende Angehörige entlasten und häusliche Pflege stabilisieren sollen. Sie verweisen darauf, dass das Land im Rahmen...
❓ Pflege - Digitalisierung der Pflege - Kostenbelastung der Pflegeeinrichtungen in Brandenburg
Die AfD-Fraktion fragt nach der Förderung und den ungedeckten Kosten der Digitalisierung von Pflegeeinrichtungen in Brandenburg.
Die Fragesteller thematisieren die Kosten, die Pflegeeinrichtungen in Brandenburg durch gesetzlich zunehmend verpflichtende Digitalisierung entstehen. Sie verweisen darauf, dass die Bundesförderung na...
❓ Finanzverwaltung - Außenstellen der Finanzämter des Landes Brandenburg
Die Landesregierung erläutert, warum Außenstellen der Finanzämter Calau, Frankfurt (Oder) und Kyritz in Finsterwalde, Fürstenwalde, Pritzwalk, Perleberg und Neuruppin geschlossen wurden.
Die Fragestellerin thematisiert die Schließung von Außenstellen und Vor-Ort-Service-Stellen der Finanzämter Calau, Frankfurt (Oder) und Kyritz an den Standorten Finsterwalde, Fürstenwalde, Pritzwalk,...
📄 Stadtbad Märkisches Viertel – verlängerte Sommerpause?
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierungsbedarfe des Stadtbads Märkisches Viertel.
Die schriftliche Anfrage von Klara Schedlich betrifft den aktuellen Zustand des Stadtbads Märkisches Viertel und die damit verbundenen Sanierungsbedarfe. Es wird nach baulichen Mängeln, Reparaturen un...
📄 Sommerbad Mariendorf – von der Rixe zur Badenixe
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Zukunft des Sommerbads Mariendorf.
In der schriftlichen Anfrage wird der bauliche und technische Zustand des Sommerbads Mariendorf sowie die geplanten und durchgeführten Sanierungsmaßnahmen thematisiert. Es werden auch Fragen zur Nutzu...
📄 Zum Rave oder ins Freibad? - Beides im Sommerbad Neukölln
Schriftliche Anfrage zur Situation des Sommerbads Neukölln und geplanten Maßnahmen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die aktuelle Situation des Sommerbads Neukölln beleuchtet. Es werden Fragen zu baulichen Zuständen, Sanierungsmaßnahmen und der Nutzung des Bades gestellt.
📄 Sommerbad Kreuzberg – früh aufstehen Lohn sich!
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierungsmaßnahmen des Sommerbades Kreuzberg.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Zustand des Sommerbades Kreuzberg sowie durchgeführte und geplante Sanierungsmaßnahmen thematisiert. Es werden Fragen zur Nutzbarkeit, Besucherzahlen und zur P...
📄 Sommerbad Pankow – zwischen Calisthenics, FKK und großem Erlebnis
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Entwicklung des Sommerbads Pankow.
Die schriftliche Anfrage von Klara Schedlich (GRÜNE) thematisiert den aktuellen baulichen Zustand, Sanierungsmaßnahmen und die Entwicklung des Sommerbads Pankow. Es werden Fragen zu Besucherzahlen, Öf...
📄 Zweckentfremdung Wöhlertstraße 8, 10115 Berlin (Teil II)
Anfrage zur Zweckentfremdung einer Wohnung in der Wöhlertstraße 8, Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Zweckentfremdung einer Wohnung in der Wöhlertstraße 8 in Berlin thematisiert. Die Abgeordnete Katrin Schmidberger fragt nach dem aktuellen Stand der Ermittlung...
📄 Hauptstadtkulturvertrag 2028 - 2037
Anfrage zum Hauptstadtkulturvertrag 2028-2037 und dessen Auswirkungen auf die Kulturförderung.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit dem neuen Hauptstadtkulturvertrag für den Zeitraum 2028 bis 2037. Es werden Fragen zur finanziellen Unterstützung durch den Bund, zur Teuerung und zu den Ausw...
❓ Auslagerung von Klassen der Realschule Feuerbach (Stuttgart) an die Bismarckschule und langfristige Schulraumentwicklung am Standort Feuerbach
AfD-Fraktion fragt nach den Gründen und Folgen der Auslagerung von 7. Klassen der Realschule Feuerbach an die Bismarckschule.
Die Fragesteller thematisieren die Entscheidung, Klassen der 7. Jahrgangsstufe der Realschule Feuerbach in Stuttgart an die Bismarckschule auszulagern, sowie die längerfristige Entwicklung der Schulrä...
📊 Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Jahresbericht 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 8: Organisation der Lehrkräftefortbildung in Baden-Württemberg
Bericht der Landesregierung über die Organisation der Lehrkräftefortbildung in Baden-Württemberg.
Der Bericht behandelt die Organisation der Lehrkräftefortbildung in Baden-Württemberg und die Umsetzung eines Landtagsbeschlusses zur Haushalts- und Wirtschaftsführung. Er beschreibt Maßnahmen zur Ver...
📊 Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2024 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 10: Förderung von Schulen an anerkannten Heimen
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags über die Förderung von Schulen an Heimen.
Der Bericht behandelt die Umsetzung eines Landtagsbeschlusses zur finanziellen Zuständigkeit für Schulen an Heimen. Es werden verschiedene Aspekte der Zusammenarbeit zwischen dem Sozialministerium und...
📊 Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Jahresbericht 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 15: Zertifizierung besonders nachhaltiger Neubauten des Landes
Bericht der Landesregierung über die Prüfung von Nachhaltigkeitszielen ohne Zertifizierungssystem.
Der Bericht behandelt die Prüfung der Landesregierung, ob Nachhaltigkeitsziele auch ohne ein Zertifizierungssystem erreicht werden können. Es wird festgestellt, dass dies grundsätzlich möglich ist, je...
✅ Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 30. September 2026 – Drucksache 18/626 Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung COM(2026) 308 final (BR 530/26)
Der Landtag nimmt Kenntnis von der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen zur Zusammenarbeit im Bereich Besteuerung.
Das Dokument behandelt die Mitteilung des Ministeriums für Finanzen zur Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung. Es wird eine Beschlussempfehlung ausgesprochen, dass der Land...
📊 Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2017 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 15: Förderung von nichtbundeseigenen Eisenbahnen nach dem Landeseisenbahnfinanzierungsgesetz
Bericht der Landesregierung über die Förderung nichtbundeseigener Eisenbahnen.
Der Bericht informiert über die Fortschritte und Regelungen zur Förderung nichtbundeseigener Eisenbahnen in Baden-Württemberg. Es werden neue Fördertatbestände und der aktuelle Verfahrensstand dargest...
✅ Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Ländlichen Raum, Landwirtschaft und Heimat vom 2. Oktober 2026 – Drucksache 18/638 Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Mit bestimmten neuen genomischen Techniken gewonnene Pflanzen und die aus ihnen gewonnenen Erzeugnisse
Der Landtag nimmt Kenntnis von der Mitteilung zu neuen genomischen Techniken in der Landwirtschaft.
Das Dokument enthält eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa und Internationales. Es geht um die Mitteilung des Ministeriums für Ländlichen Raum, Landwirtschaft und Heimat zu neuen genomis...
✅ Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 5. Oktober 2026 – Drucksache 18/651 Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und einer kosteneffizienten Dekarbonisierung COM(2026) 616 final (BR 523/26)
Der Landtag nimmt zustimmend Kenntnis von der Mitteilung zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und Dekarbonisierung.
Das Dokument ist eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa und Internationales. Es bezieht sich auf eine Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zur Förderung der...
📊 Rahmen für Maßnahmen zur Stärkung des Innovationsökosystems der Union COM(2026) 567 final (BR 555/26)
Unterrichtung des Landtags über einen Vorschlag zur Stärkung des Innovationsökosystems der EU.
Das Dokument informiert den Landtag von Baden-Württemberg über einen Vorschlag der Europäischen Kommission zur Stärkung des Innovationsökosystems in der EU. Der Vorschlag zielt darauf ab, die Bedingun...
✅ Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ländlichen Raum, Landwirtschaft und Heimat zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/369 Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Baden- Württemberg, dem Freistaat Bayern, dem Land Rheinland- Pfalz und dem Saarland über die Zusammenarbeit im Bereich der Beseitigung tierischer Nebenprodukte
Der Landtag stimmt dem Gesetzentwurf zur Zusammenarbeit im Bereich der Beseitigung tierischer Nebenprodukte zu.
Das Dokument enthält eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ländlichen Raum, Landwirtschaft und Heimat zum Gesetzentwurf der Landesregierung über die Zusammenarbeit im Bereich der Beseitigung ti...
📝 Änderungsantrag der Fraktion der SPD zu dem Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 18/475 Sanierung des Opernhauses in Stuttgart
Der Antrag fordert eine Überprüfung der Sanierungspläne für das Opernhaus in Stuttgart.
Der Antrag der Fraktion der SPD befasst sich mit der Sanierung des Opernhauses in Stuttgart. Aufgrund von Baukostensteigerungen seit 2019 wird eine Anpassung der Sanierungspläne gefordert.
📝 Änderungsantrag der Fraktion der GRÜNE und der Fraktion der CDU zu dem Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 18/475 Sanierung des Opernhauses in Stuttgart
Antrag zur Sanierung des Opernhauses in Stuttgart mit Fokus auf Kosten und Varianten.
Der Antrag fordert eine umfassende Prüfung der Sanierung des Opernhauses in Stuttgart. Dabei sollen die gestiegenen Baukosten und veränderten Rahmenbedingungen seit 2019 berücksichtigt werden.
📝 Barrierefreie Nutzbarkeit des öffentlichen Personennahverkehrs in Baden-Württemberg
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung zu Verzögerungen und Mängeln bei der Barrierefreiheit im ÖPNV Baden-Württembergs ab.
Der Antrag der AfD-Fraktion ersucht die Landesregierung um einen Bericht zur barrierefreien Nutzbarkeit des öffentlichen Personennahverkehrs in Baden-Württemberg. Im Mittelpunkt stehen verzögerte Umba...
❓ Vollsperrung eines Abschnitts der Hohenlohebahn im September 2026: Qualität des Schienenersatzverkehrs und Stand der Elektrifizierung
Kleine Anfrage zu Problemen beim Schienenersatzverkehr während der Vollsperrung der Hohenlohebahn im September 2026 und zum Stand der Elektrifizierung.
Die Anfrage befasst sich mit der Vollsperrung eines Abschnitts der Hohenlohebahn zwischen Schwäbisch Hall-Hessental und Öhringen Hauptbahnhof vom 31. August bis 25. September 2026 wegen einer Gleisern...
❓ Konsequenzen aus dem Cyberangriff auf die Berliner Landesverwaltung für die Informationssicherheit in Baden-Württemberg
Die AfD-Fraktion fragt nach den Konsequenzen des Cyberangriffs auf die Berliner Landesverwaltung für die IT-Sicherheit in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage bezieht sich auf einen im August 2026 bekannt gewordenen Cyberangriff auf Teile der Berliner Landesverwaltung, der laut den Fragestellern zur zeitweisen Trennung betroffener Senatsv...
❓ Erhaltungszustand der Landesstraßen und Straßenbauwerke im Main-Tauber-Kreis
AfD-Anfrage zum Zustand der Landesstraßen und Brücken im Main-Tauber-Kreis sowie zu geplanten Sanierungsmaßnahmen und Finanzmitteln.
Die Anfrage der AfD-Fraktion befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen und der Straßenbauwerke (Brücken, Stützbauwerke) im Main-Tauber-Kreis. Grundlage ist die für 2024 vorgesehene Zustandserfass...