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❓ Dokument 19/863
Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für den Landkreis Göttingen basierend auf der Windflächenpotenzialstudie 2023.
In dieser kleinen Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Göttingen thematisiert. Der Abgeordnete Christian Frölich fragt nach den Kriterien und der Methodik, die zur Ermittlung der Fl...
❓ Dokument 19/864
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für die Stadt Salzgitter.
In der Anfrage wird das Windflächenpotenzial für die Stadt Salzgitter thematisiert. Es wird auf die Windflächenpotenzialstudie 2023 verwiesen, die Ziele für die Ausweisung von Windflächen in Niedersac...
❓ Dokument 19/865
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Wolfenbüttel.
In dieser kleinen Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Wolfenbüttel untersucht. Die Abgeordnete Veronika Bode fragt nach den Kriterien und Ergebnissen der Windflächenpotenzialstudie...
❓ Dokument 19/866
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für die Planungsregion Emden.
In dieser kleinen Anfrage wird das Windflächenpotenzial in der Planungsregion Emden thematisiert. Der Abgeordnete Ulf Thiele fragt nach den Kriterien und Flächen, die bei der Ermittlung des theoretisc...
❓ Dokument 19/867
Die Anfrage behandelt die Unterstützung eines inklusiven Schulprojekts in Lüneburg.
Die Anfrage bezieht sich auf die Johannes-Rabeler-Schule in Lüneburg, die als inklusives Modellprojekt angesehen wird. Es wird nach der Unterstützung der Landesregierung für dieses Projekt gefragt.
❓ Dokument 19/868
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Leer.
In dieser kleinen Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Leer untersucht. Der Abgeordnete Ulf Thiele fragt nach den Kriterien und den Ergebnissen der Windflächenpotenzialstudie 2023,...
❓ Dokument 19/869
Die Anfrage thematisiert Umweltbelastungen des UNESCO-Welterbes Wattenmeer durch das LNG-Terminal Wilhelmshaven.
Die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion beschäftigt sich mit den Umweltbelastungen, die durch das LNG-Terminal in Wilhelmshaven auf das UNESCO-Welterbe Wattenmeer einwirken könnten. Insbesondere wird die...
❓ Dokument 19/87
Die Anfrage untersucht den Beitrag von Minisolaranlagen zur Energieversorgung in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jessica Schülke und Peer Lilienthal thematisiert den Beitrag von Minisolaranlagen zur Energieversorgung in Niedersachsen. Es werden verschiedene Aspekte wie gesetzl...
❓ Dokument 19/870
Die Anfrage behandelt die Unterstützung des niedersächsischen Sports während der Energiekrise.
Die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD zielt darauf ab, Informationen über die Unterstützung des Sports in Niedersachsen während der Energiekrise zu erhalten. Die Anfrage thematisiert die Herausforde...
📝 Dokument 19/871
Die AfD fordert Maßnahmen zur effektiven Bekämpfung der Clankriminalität in Niedersachsen.
Der Antrag der AfD thematisiert die zunehmende Clankriminalität in Niedersachsen, die als ernsthaftes Problem angesehen wird. Es wird auf die verschiedenen Straftaten eingegangen, die von kriminellen...
📝 Dokument 19/872
Entwicklung eines praxistauglichen Moorbrandschutzkonzepts für Niedersachsen.
Das Dokument fordert die Entwicklung eines landesweiten Moorbrandschutzkonzepts in Niedersachsen, um die Gefahren von Moorbränden zu minimieren und die Erreichbarkeit von Moorgebieten für Einsatzkräft...
📝 Dokument 19/873
Der Antrag fordert eine kindgerechte Gestaltung von Vernehmungen im Strafverfahren.
Der Antrag zielt darauf ab, die Vernehmung von Kindern und Jugendlichen im Strafverfahren zu verbessern. Insbesondere soll die audiovisuelle Vernehmung erleichtert werden, um den Schutz der minderjähr...
📝 Dokument 19/874
Antrag zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Paketbranche durch Verbot von Werkverträgen.
Der Antrag fordert ein Verbot von Werkverträgen und Nachunternehmerketten in der Paketbranche, um die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten zu verbessern. Trotz des Paketboten-Schutz-Gesetzes von 2...
📝 Dokument 19/875
Antrag zur Verbesserung der Sicherheit von Frauen und Mädchen im öffentlichen Raum in Niedersachsen.
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit von Frauen und Mädchen im öffentlichen Raum in Niedersachsen. Es wird auf die zunehmende Gewalt gegen Frauen hingewiesen und die Notwendigk...
📝 Dokument 19/876
Antrag zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in Niedersachsen und zur Unterstützung betroffener Betriebe.
Der Antrag befasst sich mit der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Niedersachsen, insbesondere den Auswirkungen eines Ausbruchs im Emsland. Es werden Maßnahmen gefordert, um die wirtschaftlichen Folg...
📝 Dokument 19/877
Der Antrag fordert Verbesserungen für die digitale Schule in Niedersachsen.
Der Antrag der CDU-Fraktion zielt darauf ab, die Rahmenbedingungen für die digitale Schule in Niedersachsen zu verbessern. Es wird betont, dass digitale Medien den Unterricht bereichern können und das...
📝 Dokument 19/878
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Bekämpfung von Einsamkeit und sozialer Isolation in Niedersachsen.
Der Antrag thematisiert die wachsende Einsamkeit und soziale Isolation in der Gesellschaft, insbesondere verstärkt durch die Corona-Pandemie. Es werden die psychischen und physischen Folgen von Einsam...
📝 Dokument 19/879
Der Antrag fordert eine gezielte Arbeits- und Fachkräfteeinwanderung zur Sicherung des Wohlstands.
Der Antrag der CDU-Fraktion zielt darauf ab, die Herausforderungen des Fachkräftemangels in Niedersachsen zu adressieren. Es wird gefordert, die bestehenden Regelungen zur Fachkräfteeinwanderung zu op...
❓ Dokument 19/88
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Erdgasförderung bei Borkum und deren Vereinbarung mit ONE-Dyas B.V.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob sie die Vereinbarung mit dem Unternehmen ONE-Dyas B.V. zur Erdgasförderung bei Borkum aufkündigen will. Der Hintergrund ist die Diskussio...
📝 Dokument 19/880
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, die Tiefengeothermie als erneuerbare Energie in Niedersachsen zu fördern.
Der Antrag der CDU-Fraktion zielt darauf ab, die Tiefengeothermie als bedeutende erneuerbare Energiequelle in Niedersachsen zu etablieren. Es wird auf das hohe Potenzial dieser Technologie hingewiesen...
⚖️ Dokument 19/881
Gesetzentwurf zur Anpassung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich und weiterer Gesetze.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, Änderungen im Niedersächsischen Gesetz über den Finanzausgleich sowie weiteren relevanten Gesetzen vorzunehmen, um die Finanzierung von Maßnahmen zur Verbesserung de...
📝 Handlungskonzept für den artgerechten Umgang mit Bibern an Niedersachsens Gewässern
Der Antrag fordert ein Handlungskonzept für den artgerechten Umgang mit Bibern in Niedersachsen.
Der Antrag befasst sich mit dem artgerechten Umgang mit Bibern in Niedersachsen, die als streng geschützte Tierart gelten. Es wird ein Konzept gefordert, um den Schutz der Biber mit den Interessen der...
📝 Dokument 19/883
Antrag zur Entlastung kleiner Betriebe durch gerechte Gebühren im Bereich der Schlachtkontrollen.
Der Antrag fordert eine Überprüfung der Gebührenordnung für Schlachtbetriebe in Niedersachsen, um kleine Betriebe gerechter zu entlasten. Aktuell sind die Gebühren für kleinere Betriebe im Vergleich z...
📝 Dokument 19/884
Wahl der Vertreter des Landtages im Stiftungsrat der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag für die Vertreter des Niedersächsischen Landtages im Stiftungsrat der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten. Die Wahl erfolgt für die Dauer der 19. Wahlperio...
❓ Dokument 19/885
Anfrage zu Sprachförderangeboten für erwachsene Migranten in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den Sprachförderangeboten des Landes Niedersachsen und des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge für erwachsene Migranten. Es werden Informationen zu Kursanzahl, Teiln...
❓ Dokument 19/886
Anfrage zur Besenderung eines Wolfes in Niedersachsen und möglichen Verstößen gegen das Jagdgesetz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Besenderung eines Wolfes in Niedersachsen und der Frage, ob dabei gegen das Niedersächsische Jagdgesetz verstoßen wurde. Die Abgeordneten der CDU stellen spezif...
❓ Dokument 19/887
Die Anfrage behandelt die Besoldung und Anzahl der Werkmeister im niedersächsischen Strafvollzug.
Die Kleine Anfrage von Delia Susanne Klages (AfD) richtet sich an die niedersächsische Landesregierung und thematisiert die Besoldung sowie die Anzahl der Werkmeister im Strafvollzug. Es werden versch...
❓ Dokument 19/888
Die Abgeordneten fragen nach der wirtschaftlichen Situation der niedersächsischen Chemieindustrie.
Die Anfrage thematisiert die wirtschaftlichen Herausforderungen der Chemieindustrie in Niedersachsen, insbesondere im Hinblick auf hohe Energiepreise und die drohende Deindustrialisierung. Die Abgeord...
❓ Dokument 19/889
Anfrage zur Situation ausreisepflichtiger Ausländer in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Umgang der Landesregierung Niedersachsen mit ausreisepflichtigen Ausländern. Es werden verschiedene Aspekte der Zuwanderung und der Herausforderungen bei der Unter...
❓ Dokument 19/89
Anfrage zum Schutz von Weihnachtsmärkten in Niedersachsen durch Polizei und Videoüberwachung.
Die Anfrage von André Bock (CDU) beschäftigt sich mit den Sicherheitsmaßnahmen für Weihnachtsmärkte in Niedersachsen. Insbesondere wird die Rolle der Polizei und der Videoüberwachung zur Gewährleistun...
❓ Dokument 19/890
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Aurich.
In dieser Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Aurich thematisiert. Es wird auf eine Studie verwiesen, die die Flächenziele für Windenergieanlagen in Niedersachsen ermittelt hat.
❓ Dokument 19/891
Die Anfrage behandelt die Messfehler an der Messstelle Lenglern im Wasserschutzgebiet Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Handhabung von Messfehlern an der Grundwassermessstelle Lenglern_LE1 im Wasserschutzgebiet Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Christian Frölich fragt, wie d...
❓ Dokument 19/892
Anfrage zur Beteiligung Niedersachsens an der Stiftung Härtefallfonds.
Die Anfrage bezieht sich auf die Beteiligung des Landes Niedersachsen an der Stiftung Härtefallfonds, die zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung für jüdische Kontingentflüc...
❓ Dokument 19/893
Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für den Landkreis Northeim basierend auf einer Studie.
In dieser kleinen Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Northeim untersucht. Der Abgeordnete Uwe Schünemann fragt nach den spezifischen Flächenzielen und den Kriterien, die bei der E...
❓ Dokument 19/894
Die Anfrage behandelt die Haltung der Landesregierung zu einem möglichen Böllerverbot.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Position der niedersächsischen Landesregierung zum Thema Böllerverbot während Silvesterfeierlichkeiten erörtert. Der Abgeordnete Christian Calderone fragt nach der A...
⚖️ Dokument 19/895
Änderung des Niedersächsischen Justizgesetzes zur Regelung von Dolmetschern und Übersetzern.
Das Dokument befasst sich mit einem Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Justizgesetzes. Ziel ist es, Regelungen für die allgemeine Beeidigung von Dolmetschern und Übersetzern zu aktualisi...
✅ Dokument 19/896
Der Kultusausschuss empfiehlt, den Gesetzentwurf zur Förderung von Förderschulen abzulehnen.
Das Dokument enthält eine Beschlussempfehlung des Kultusausschusses des Niedersächsischen Landtags zur Ablehnung eines Gesetzentwurfs der CDU, der den Fortbestand von Förderschulen im Förderschwerpunk...
✅ Dokument 19/897
Der Ausschuss empfiehlt, den Antrag der AfD zur Abschaffung von Corona-Bußgeldern abzulehnen.
In diesem Dokument wird die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport behandelt, die den Antrag der AfD zur Abschaffung von Corona-Bußgeldern betrifft. Der Ausschuss empfiehlt, den Ant...
✅ Dokument 19/898
Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Antrags zur Förderung von Sprachkursen für Erwachsene.
Das Dokument ist eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur des Niedersächsischen Landtags. Es befasst sich mit der Förderung von Sprachkursen für Erwachsene, die von der Fra...
✅ Dokument 19/899
Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Antrags zur Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken.
Das Dokument behandelt die Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung zur Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Niedersachsen. Es wird ein neues Reaktivierungs...
📝 Dokument 19/90
Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages.
Das Dokument befasst sich mit der Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages. Es werden verschiedene Paragraphen angepasst, um die Nutzung elektronischer Mittel bei Abstimmungen und...
📝 Gesellschaftlichen Frieden wiederherstellen - Corona-Bußgelder abschaffen und zurückgeben
Die AfD fordert die Abschaffung und Rückgabe von Corona-Bußgeldern in Niedersachsen.
Der Antrag der AfD zielt darauf ab, die Corona-Bußgelder in Niedersachsen abzuschaffen und zurückzugeben. Er kritisiert die Maßnahmen der Landesregierung als überzogen und fordert eine Wiederherstellu...
❓ Dokument 19/901
Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen von Windparks auf die niedersächsische Krabbenfischerei.
Die Anfrage der Abgeordneten Claus Seebeck und Katharina Jensen behandelt die Herausforderungen, vor denen die niedersächsische Krabbenfischerei steht. Insbesondere wird auf den Verlust von Fanggebiet...
❓ Dokument 19/902
Die Anfrage zielt darauf ab, die Verbesserung der Anerkennung ausländischer Abschlüsse durch die Landesregierung zu erfragen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie sie die Anerkennung ausländischer Abschlüsse verbessern will, insbesondere nach dem Ende des Förderprogramms 'Integration durch Qualifiz...
❓ Dokument 19/903
Die Abgeordneten der CDU fragen die Landesregierung nach den Plänen zur Schaffung eines Promotionsrechts an Hochschulen für angewandte Wissenschaften.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Pläne zur Schaffung eines Promotionsrechts an Hochschulen für angewandte Wissenschaften gebeten. Die Abgeordneten beziehen sich auf den...
❓ Dokument 19/904
Die Anfrage thematisiert die Digitalisierung der Justiz in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Carina Hermann (CDU) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach dem Stand der Digitalisierung der Justiz in Niedersachsen. Es werden konkrete Maßnahmen, Pilotverfahren u...
❓ Dokument 19/905
Anfrage zu den Qualifikationen abgelehnter Asylbewerber in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Qualifikationen von abgelehnten Asylbewerbern in Niedersachsen, insbesondere hinsichtlich ihrer Aufenthaltserlaubnis und Bildungsabschlüsse.
❓ Dokument 19/906
Die Anfrage betrifft Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Cuxhaven.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Claus Seebeck (CDU) befasst sich mit der Verteilung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt 2022/2023 für den Landkreis Cuxhaven. Ziel ist es, die Auswirkungen der En...
❓ Dokument 19/907
Die Anfrage behandelt die Mittelverwendung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Cuxhaven.
In der Anfrage wird erörtert, wie die Landesregierung Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Kulturbereich und die Veranstaltungsbranche im Landkreis Cuxhaven verwendet. Es wird um Klarheit über die...
❓ Dokument 19/908
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Holzminden.
Die Anfrage bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Holzminden untersucht. Es werden spezifische Fragen zur Ermittlung der Flächenpotenziale un...