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❓ Dokument 19/334
Die Anfrage behandelt die Einhaltung des Zeit- und Kostenrahmens der Landesgartenschau Bad Gandersheim.
Die Anfrage von Uwe Schünemann (CDU) an die Landesregierung befasst sich mit der Einhaltung des Zeit- und Kostenrahmens der Landesgartenschau Bad Gandersheim, die von 2022 auf 2023 verschoben wurde. G...
❓ Dokument 19/335
Die Anfrage beschäftigt sich mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Bothe und Klaus Wichmann (AfD) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Niedersachsen....
❓ Dokument 19/336
Anfrage zu gewalttätigen Asylbewerbern in Niedersachsen und deren Straftaten.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe beschäftigt sich mit der Zunahme von Gewaltstraftaten, die von Asylbewerbern in Niedersachsen begangen werden. Es werden spezifische Fragen zu den Straftaten...
❓ Dokument 19/337
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der geplanten Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu einer geplanten Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz befragt, die eine Umbenennung und eine Neugestaltung des Stiftungsrates vorsieht.
❓ Dokument 19/338
Anfrage zur Zucht und Haltung von Wolfshybriden in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Zucht und Haltung von Wolfshybriden in Niedersachsen, insbesondere im Hinblick auf einen Vorfall in Hambühren, bei dem zwei Wolfshunde entlaufen sind und andere Hu...
❓ Dokument 19/339
Anfrage zur Anerkennung des Mordes an Alexander Selchow als politisch motivierte Tat.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Christian Frölich (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Anerkennung des Mordes an Alexander Selchow als politisch motivierte Tat durch Rech...
❓ Dokument 19/340
Die Anfrage behandelt die Einrichtung von humanmedizinischen Studienplätzen in Braunschweig.
In der Anfrage wird die Einrichtung von humanmedizinischen Studienplätzen in Braunschweig thematisiert. Die Abgeordnete Sophie Ramdor fragt die Landesregierung nach bestehenden Gesprächsanfragen und V...
📝 Dokument 19/341
Antrag zur Feststellung eines Sitzverlustes eines Abgeordneten im Niedersächsischen Landtag.
Der Antrag befasst sich mit der Feststellung des Sitzverlustes von Boris Pistorius im Niedersächsischen Landtag. Pistorius hat seinen Verzicht auf das Mandat schriftlich erklärt, was gemäß den gesetzl...
❓ Dokument 19/342
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Landes-Raumordnungsprogramms auf familiengeführte Einzelhandelsunternehmen im ländlichen Raum Niedersachsens.
Die Anfrage von Saskia Buschmann thematisiert die Herausforderungen, mit denen familiengeführte Einzelhandelsunternehmen im ländlichen Raum Niedersachsens konfrontiert sind. Insbesondere wird untersuc...
❓ Dokument 19/343
Die Anfrage thematisiert die Verantwortung der Kultusministerin für die schlechten Ergebnisse im IQB-Bildungstrend.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kultusministerin gefragt, ob sie die schlechten Ergebnisse des IQB-Bildungstrends den Lehrkräften zuschreibt und welche Maßnahmen zur Verbesserung der Lehrerfortbild...
❓ Dokument 19/344
Die Anfrage behandelt die Haltung der Kultusministerin zur numerischen Notengebung in Schulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Haltung der Kultusministerin zur numerischen Notengebung hinterfragt. Der Abgeordnete Christian Fühner bezieht sich auf eine Umfrage, die zeigt, dass eine Mehrheit d...
❓ Dokument 19/345
Die Anfrage behandelt die Nachweislücke bei landwirtschaftlichen Nutztieren in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Marco Mohrmann zielt darauf ab, die Nachweislücke zwischen der Zahl der ursprünglich in landwirtschaftlichen Betrieben gehaltenen Tiere und der Zahl der am Schl...
❓ Dokument 19/346
Die Anfrage thematisiert Angriffe auf Rettungskräfte und Polizei zum Jahreswechsel 2022/2023.
In der Anfrage wird nach den Vorfällen von Angriffen auf Rettungskräfte und Polizei während des Jahreswechsels 2022/2023 in Niedersachsen gefragt. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Anzah...
❓ Dokument 19/347
Die Anfrage behandelt die Angriffe auf Rettungskräfte und Polizei zum Jahreswechsel 2022/2023.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Vorfällen von Angriffen auf Rettungs- und Einsatzkräfte während der Silvesternacht 2022/2023 befragt. Die Abgeordneten möchten Informationen ü...
❓ Dokument 19/348
Die Anfrage behandelt den Gesundheitszustand von Ukraine-Kriegsflüchtlingen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den medizinischen Untersuchungen und dem Gesundheitszustand von Flüchtlingen aus der Ukraine, insbesondere in Bezug auf ansteckende Krankheiten wie Tuberkulose.
❓ Dokument 19/349
Anfrage zur Berichterstattung über Tierschutzverstöße und deren Auswirkungen auf Persönlichkeitsrechte.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Berichterstattung über Tierschutzverstöße in der taz und der namentlichen Nennung eines Staatsanwalts. Es wird die Frage aufgeworfen, inwiefern solche Nennungen im...
❓ Dokument 19/350
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Bundesprogramms 'Sprach-Kitas' in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Sprach-Kitas in Niedersachsen befragt. Es wird auf die Bedeutung des Bundesprogramms 'Sprach-Kitas' hingewiesen, das im Juni 2023 ausläuft, un...
❓ Dokument 19/351
Die Anfrage thematisiert die Strategie der Landesregierung zum Umgang mit Wölfen im Landkreis Celle.
In dieser kleinen Anfrage wird die Strategie der niedersächsischen Landesregierung im Umgang mit Wölfen im Landkreis Celle erörtert. Der Abgeordnete Jörn Schepelmann fragt nach der Entwicklung der Wol...
❓ Dokument 19/352
Kleine Anfrage zu den Folgen eines OVG-Urteils für das Regionale Raumordnungsprogramm in Niedersachsen.
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg, das ein Regionales Raumordnungsprogramm für unwirksam erklärte. Die Abgeordneten fragen nach den Verantwortli...
❓ Dokument 19/353
Anfrage zur Situation von Wohnheimplätzen für schwerbehinderte junge Menschen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Christian Frölich (CDU) thematisiert den Mangel an Wohnheimplätzen für schwerbehinderte junge Erwachsene in Niedersachsen. Es wird auf finanzielle und gesetzliche H...
❓ Dokument 19/354
Anfrage zu maroden Polizeiliegenschaften der Bereitschaftspolizei in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der maroden Polizeiliegenschaften der Bereitschaftspolizei in Niedersachsen thematisiert. Insbesondere wird auf Baumängel und den Sanierungsbedarf eingegange...
📝 Dokument 19/355
Der Ministerpräsident beantragt die Berufung von Dr. Andreas Philippi als Minister für Soziales.
In diesem Antrag beabsichtigt der Niedersächsische Ministerpräsident, Frau Ministerin Daniela Behrens die Leitung des Ministeriums für Inneres und Sport zu übertragen und Herrn Dr. Andreas Philippi al...
❓ Dokument 19/356
Anfrage zur Unterstützung niedersächsischer Kommunen bei der Umsetzung der Ganztagsbetreuung in Grundschulen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes in Niedersachsen, das ab 2026 einen Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung für Grundschulkinder vorsieht. Die Abgeordn...
❓ Dokument 19/357
Die Abgeordneten fragen nach den Ausgleichszahlungen für Landwirte wegen Wildgänseschäden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Landwirte in Niedersachsen untersucht, die durch überwinternde Wildgänse Fraßschäden erleiden. Die Abgeordneten stellen Fragen zu den Ausgleichszahlung...
❓ Dokument 19/358
Anfrage zur illegalen Müllkippe am Naturschutzgebiet Stapeler Moor und den Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Ulf Thiele nach den Maßnahmen der Landesregierung bezüglich einer illegalen Müllkippe am Rande des Naturschutzgebietes Stapeler Moor. Es wird auf die An...
❓ Dokument 19/359
Anfrage zur Nutzung präventiver Gesundheitsmaßnahmen zur Reduzierung des Krankenstandes von Lehrern.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Nutzung präventiver Gesundheitsmaßnahmen zur Reduzierung des Krankenstandes von Lehrern in Niedersachsen. Der Abgeordnete André Hüttemeyer möchte Informationen übe...
❓ Dokument 19/360
Anfrage zur Umsetzung des beschleunigten Fachkräfteverfahrens in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Lara-Maria Evers (CDU) beschäftigt sich mit dem beschleunigten Fachkräfteverfahren nach § 81 a AufenthG, das Arbeitgebern und Fachkräften eine schnellere Einreise nach Deutschla...
❓ Dokument 19/361
Kleine Anfrage zur LNG-Anlieferung in Wilhelmshaven und möglichen Versorgungsrisiken.
Die Anfrage befasst sich mit der LNG-Anlieferung in Wilhelmshaven und den damit verbundenen Bedenken bezüglich Biozid-Einleitungen sowie den rechtlichen Auseinandersetzungen mit Umweltverbänden.
📝 Dokument 19/362
Antrag auf eine Aktuelle Stunde zum Thema Ausbau erneuerbarer Energien in Niedersachsen.
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag, um über den Ausbau erneuerbarer Energien in Niedersachsen zu diskutieren. Ziel ist es, neuen Schwung in die Klima...
📝 Dokument 19/363
Antrag auf eine Aktuelle Stunde zum Thema Paritätsgesetz und Frauenquote.
Der Antrag der Fraktion der AfD fordert eine Aktuelle Stunde im Niedersächsischen Landtag, um das Thema Paritätsgesetz und Frauenquote zu diskutieren. Es wird nach den Hintergründen und den Auswirkung...
📝 Dokument 19/364
Antrag auf eine Aktuelle Stunde zum Schutz von Einsatz- und Rettungskräften.
Der Antrag der SPD-Fraktion zielt darauf ab, im nächsten Tagungsabschnitt eine Aktuelle Stunde zum Thema Schutz von Einsatz- und Rettungskräften durchzuführen. Dies zeigt die Wichtigkeit des Themas fü...
📝 Dokument 19/365
Antrag der CDU zur Krankenhausplanung in Niedersachsen mit Fokus auf Länderhoheit und Finanzierung.
Der Antrag der CDU fordert, die Krankenhausplanung in Niedersachsen in der Hoheit der Länder zu belassen. Ziel ist es, eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen und eine angemess...
❓ Dokument 19/366
Die Anfrage behandelt die Kosten für die Beförderung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Kosten für die Beförderung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Niedersachsen gebeten. Die Abgeordneten möchten detaillierte In...
📄 Unterversorgung von Patienten in Krankenhäusern und Notaufnahmen
Die Anfrage thematisiert die Unterversorgung von Patienten in niedersächsischen Krankenhäusern und Notaufnahmen.
In Niedersachsen gibt es aktuell Probleme in der Patientenversorgung, insbesondere in Notaufnahmen und Krankenhäusern. Die Anfrage bezieht sich auf die kritische Situation in der Helios Klinik Helmste...
❓ Dokument 19/368
Anfrage zur Reaktivierung der Bahnstrecke von Braunschweig nach Wendeburg-Harvesse.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand zur Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Braunschweig und Wendeburg-Harvesse erfragt. Der Abgeordnete Christoph Plett (CDU) möchte Informationen zur...
📄 Dokument 19/369
Die CDU-Fraktion fragt die Landesregierung nach Maßnahmen zur Bekämpfung des Lehrkräftemangels in Niedersachsen.
In dieser dringlichen Anfrage wird die Kultusministerin zu ihren Wahlversprechen bezüglich des Lehrkräftemangels und der digitalen Ausstattung an Schulen befragt. Es wird auf die Prognosen zur Unterri...
❓ Dokument 19/370
Anfrage zu Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für die Stadt Lüneburg.
Die Kleine Anfrage von Anna Bauseneick (CDU) richtet sich an die Landesregierung und bezieht sich auf die Mittel aus dem Nachtragshaushalt, die der Stadt Lüneburg zur Verfügung gestellt werden sollen....
❓ Dokument 19/371
Anfrage zur Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für die Stadt Lüneburg.
Die Anfrage von Anna Bauseneick (CDU) beschäftigt sich mit der Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt, die in die Stadt Lüneburg fließen sollen. Es werden spezifische Fragen zur Unterstützun...
❓ Dokument 19/372
Anfrage zur Freigabe von Kalamitätsflächen und alten Waldstandorten für Windkraftanlagen.
Die Anfrage befasst sich mit der Nutzung von Kalamitätsflächen und historisch alten Waldstandorten für den Bau von Windkraftanlagen in Niedersachsen. Die Abgeordneten Uwe Dorendorf und Laura Hopmann v...
❓ Dokument 19/373
Die Abgeordneten fragen nach der Waldbrandprävention im Nationalpark Harz in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Waldbrandprävention im niedersächsischen Teil des Nationalparks Harz thematisiert. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Entwicklung des Waldbrandgescheh...
❓ Dokument 19/374
Anfrage zur Anzahl der Doppelstaatler in Niedersachsen und deren Stimmabgabe bei Europawahlen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Bürgern mit doppelter EU-Staatsangehörigkeit in Niedersachsen thematisiert. Es wird gefragt, wie viele dieser Bürger in Niedersachsen leben und wie vie...
❓ Dokument 19/375
Anfrage zur Bewertung der neuen EU-Richtlinien zur Gesamtenergieeffizienz von Wohngebäuden.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den neuen EU-Richtlinien des 'Fit for 55'-Pakets, die Regelungen zur Gesamtenergieeffizienz von Wohngebäuden einführen. Es wird nach der Anzahl der Wohngebäude mit unz...
❓ Dokument 19/376
Anfrage zur Fortführung des Mathematik-Online-Diagnose- und Nachhilfetools „Bettermarks“.
Die Anfrage des Abgeordneten Jonas Pohlmann befasst sich mit der Fortführung des Mathematik-Online-Diagnose- und Nachhilfetools „Bettermarks“, das seit 2021 Teil der Niedersächsischen Bildungscloud is...
❓ Dokument 19/377
Die Anfrage behandelt die Haltung der Landesregierung zu den Arbeitsbedingungen in Katar.
In dieser kleinen Anfrage wird die Haltung der Landesregierung zu den Arbeitsbedingungen in Katar thematisiert, insbesondere im Zusammenhang mit Äußerungen des Ministerpräsidenten und der Kultusminist...
❓ Dokument 19/378
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der Digitalisierung an Schulen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Digitalisierung an Schulen in Niedersachsen, insbesondere wie die Landesregierung digitale Endgeräte für Schüler bereitstellen will.
❓ Dokument 19/379
Die Anfrage behandelt den Sanierungsstau an niedersächsischen Hochschulen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Sanierungsstau an den Hochschulen in Niedersachsen und fragt, wie die Landesregierung diesem begegnen will. Es wird auf die Notwendigkeit von Investitionen in die b...
❓ Dokument 19/380
Die Anfrage behandelt einen Zuschuss von über 40 Millionen Euro für den Landkreis Peine zur Unterstützung in der Energiekrise.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christoph Plett (CDU) bezieht sich auf einen Zuschuss von über 40 Millionen Euro, der aus dem Nachtragshaushalt 2022/2023 für den Landkreis Peine bereitgestellt wir...
📝 Dokument 19/381
Aktionsplan zur Reduzierung von Lebensmittelverschwendung und Unterstützung der Tafeln.
Das Dokument behandelt einen Aktionsplan zur Bekämpfung der Lebensmittelverschwendung in Niedersachsen und zur Unterstützung der Tafeln. Es wird auf die dramatischen Auswirkungen des Ukraine-Kriegs au...
❓ Dokument 19/382
Die Anfrage behandelt die Situation von selbstständigen und nicht selbstständigen Landwirten in Niedersachsen sowie die Rolle von Agrarholdings.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Uwe Dorendorf (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl selbstständiger und nicht selbstständiger Landwirte in Niedersachsen sowie die Definition und den...
❓ Dokument 19/383
Die Anfrage untersucht das Potenzial von Photovoltaikanlagen auf Landesliegenschaften in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Potenzial für die Installation von Photovoltaikanlagen auf den Dächern der Landesliegenschaften in Niedersachsen untersucht. Die Abgeordneten fragen nach der verfügb...