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❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Anerkennung ärztlicher Nachweise zum Masernschutz durch sächsische Gesundheitsämter.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Anerkennung ärztlicher Nachweise zum Masernschutz durch sächsische Gesundheitsämter behandelt. Es werden spezifische Anforderungen und Vorgehensweisen d...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt Vergütung und Kostenbelastungen in der Therapiestation der Justizvollzugsanstalt Zeithain.
In der Anfrage wird die Vergütung der Gefangenen in der Therapiestation der Justizvollzugsanstalt Zeithain thematisiert. Es wird nach den aktuellen Vergütungssätzen, der Kontenzuweisung und den Kosten...
📝 (ohne Titel)
Der Antrag fordert die Abschaffung der nationalen CO₂-Bepreisung zur Entlastung von Bürgern und Wirtschaft.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die nationale CO₂-Bepreisung abzuschaffen, da diese als unsozial und belastend für Bürger und Wirtschaft angesehen wird. Es wird argumentiert, dass die Ein...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt Einsparungen und Personalmaßnahmen im Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft.
In dieser kleinen Anfrage wird nach der Höhe der Globalen Minderausgabe (GMA) im Haushaltsjahr 2025 sowie den Einsparungen im Jahr 2026 gefragt. Es werden auch zukünftige Personalmaßnahmen und deren A...
📝 Haushaltsvollzug 2026 Kapitel 08 04 Titel 633 03 "Kostenerstattung und Gewährung von Jugendhilfe" Überplanmäßige Ausgaben gemäß § 37 Sächsische Haushaltsordnung
Antrag auf nachträgliche Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben für Jugendhilfe.
Der Antrag des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen betrifft die nachträgliche Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2026 für die Jugendhilfe. Diese Ausgaben sind notwendig aufg...
📄 Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sächsischen Finanzgericht
Das Dokument behandelt die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sächsischen Finanzgericht.
In diesem Dokument wird die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sächsischen Finanzgericht thematisiert. Zudem wird das Ergebnis der Wahl der Vertrauensleute des Wahlausschusses durch...
❓ Repräsentation von Ostdeutschen in Führungspositionen des Freistaates Sachsen
Die Anfrage behandelt die Repräsentation von Ostdeutschen in Führungspositionen der sächsischen Staatsverwaltung.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Ostdeutsche in Führungspositionen der sächsischen Staatsverwaltung vertreten sind und welche Maßnahmen zur Verbesserung der Repräsentation ergriffe...
❓ Öffentliche Erklärung des Sächsischen Staatsministers des Innern zum Erfolg der Partei Die Linke bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus
Anfrage zur öffentlichen Erklärung des Sächsischen Staatsministers des Innern zur Wahl der Linken in Berlin.
Die Kleine Anfrage von Susanne Schaper befasst sich mit der öffentlichen Erklärung des Sächsischen Staatsministers des Innern, Armin Schuster, zur Wahl der Linken in Berlin. Es werden rechtliche Grund...
❓ Abordnungspraxis zur Reduzierung von Unterrichtsausfall in den Schuljahren 2025/26 und 2026/27
Die Anfrage thematisiert die Abordnungspraxis zur Reduzierung des Unterrichtsausfalls in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Abordnungspraxis zur Reduzierung des Unterrichtsausfalls in den Schuljahren 2025/26 und 2026/27 thematisiert. Die Abgeordnete Romy Penz fragt die Staatsregierung nac...
❓ Kassenkredite der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Sachsen
Die Anfrage betrifft die Höhe der Kassenkredite in sächsischen Städten und Gemeinden zum 31.08.2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung um Auskunft über die Kassenkredite der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Sachsen zum Stichtag 31.08.2026 gebeten. Der Abgeordnete Norbert Maye...
❓ Kassenkredite der Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen zum 31.08.2026
Die Anfrage befasst sich mit der Höhe der Kassenkredite in Sachsen zum Stichtag 31.08.2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung gefragt, wie hoch die Kassenkredite der zehn Landkreise und der drei kreisfreien Städte in Sachsen zum Stichtag 31.08.2026 waren. Die Anfrage fordert...
❓ Nachfrage zur Antwort der Staatsregierung auf
Anfrage zur Unterstützung einer Rentnerin bei der Umsetzung eines Drainageprojekts.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand eines Antrags auf Förderung eines Drainagegrabens für die Rentnerin Petra Buess-Thiel in Neusalza-Spremberg erfragt. Die Anfrage thematisiert die Verz...
❓ Abschiebung von Louis M. nach Venezuela trotz unbefristetem Job
Die Anfrage thematisiert die Abschiebung von Louis M. nach Venezuela trotz seiner Integration und Arbeit.
In dieser kleinen Anfrage wird die Abschiebung von Louis M. nach Venezuela behandelt, der trotz unbefristeter Anstellung in Deutschland und guter Integration abgeschoben wurde. Es wird hinterfragt, wa...
❓ Durchführung des Interrail-Programms "saxorail" 2026
Kleine Anfrage zur Durchführung des Interrail-Programms „saxorail“ 2026.
Die Anfrage behandelt die Durchführung des Interrail-Programms „saxorail“ für junge Erwachsene im Jahr 2026. Es wird auf die Reduzierung der verfügbaren Tickets und die Verwendung von Haushaltsmitteln...
❓ Versammlungslage im Rahmen des CSD am 19.09.2026 in Döbeln
Kleine Anfrage zur Versammlungslage im Rahmen des CSD in Döbeln am 19.09.2026.
Die Anfrage befasst sich mit der Versammlungslage im Rahmen des Christopher Street Day (CSD) in Döbeln am 19. September 2026. Es werden verschiedene Aspekte der Versammlungen, Polizeieinsätze und mögl...
❓ Neonazistischer Angriff 13. September 2026 in Dresden
Anfrage zu einem neonazistischen Angriff in Dresden am 13. September 2026.
In der Nacht zum 13. September 2026 wurden in der Dresdner Altstadt zwei Personen von drei Männern angegriffen. Bei dem Vorfall wurden neonazistische Parolen gerufen, was die Staatsregierung zu Ermitt...
❓ Abordnungspraxis zur Reduzierung von Unterrichtsausfall in den Schuljahren 2025/26 und 2026/27
Die Anfrage behandelt die Abordnungspraxis zur Reduzierung von Unterrichtsausfall in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Abordnungspraxis zur Reduzierung des Unterrichtsausfalls in den Schuljahren 2025/26 und 2026/27 thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Schulen und...
❓ Schülerbeförderung in den sächsischen kreisfreien Städten
Die Anfrage behandelt die Schülerbeförderung in sächsischen kreisfreien Städten und die damit verbundenen Kosten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Schülerbeförderung in den sächsischen kreisfreien Städten thematisiert. Es werden detaillierte Fragen zur Anzahl der auswärtigen Schüler und den damit verbundenen Ko...
✅ Petitionen zu Baumfällungen im Landschaftsschutzgebiet und Nutzung des Cospudener Sees
Der Petitionsausschuss empfiehlt, den Petitionen zu Baumfällungen und zur Schiffbarkeit des Cospudener Sees nicht abzuhelfen.
In diesem Dokument werden mehrere Petitionen behandelt, die sich mit Baumfällungen im Landschaftsschutzgebiet Linkselbische Täler und der Nutzung des Cospudener Sees befassen. Der Petitionsausschuss h...
📝 Gesetz zur Änderung jagdrechtlicher und naturschutzrechtlicher Vorschriften
Der Antrag fordert Maßnahmen zum Wolfsmanagement in Sachsen zur Sicherstellung des Artenschutzes.
Der Antrag thematisiert die Ansiedlung des Wolfes in Sachsen und die damit verbundenen Herausforderungen für die Weidetierhaltung sowie die Notwendigkeit, das Jagdrecht anzupassen.
📝 Kooperationsvereinbarungen zur Stärkung von Friedensbildung und Konfliktkompetenz an Schulen im Freistaat Sachsen
Der Antrag fordert die Staatsregierung auf, Friedensbildung an Schulen in Sachsen zu stärken.
Der Antrag der Fraktion BSW zielt darauf ab, die Friedensbildung und Konfliktkompetenz an Schulen im Freistaat Sachsen zu stärken. Die Staatsregierung soll in Zusammenarbeit mit verschiedenen Akteuren...
📝 Windkraftausbau vernünftig gestalten - Wirtschaftlichkeit und Rechtssicherheit in den Blick nehmen
Der Antrag fordert eine Überarbeitung der Windkraftausbauvorgaben zur Verbesserung von Wirtschaftlichkeit und Rechtssicherheit.
Der Antrag der Fraktion BSW zielt darauf ab, den Windkraftausbau in Sachsen zu optimieren. Es wird gefordert, dass die Staatsregierung sich auf Bundesebene für die Aussetzung der Ausbauvorgaben einset...
📝 Sachsen zum Land der Brückenbauer machen - Sachsen braucht ein landeseigenes Behelfsbrückenlager
Der Antrag fordert den Aufbau eines landeseigenen Behelfsbrückenlagers in Sachsen.
Der Antrag der AfD-Fraktion thematisiert den kritischen Zustand der Brückeninfrastruktur in Sachsen, insbesondere nach dem Teileinsturz der Carolabrücke. Es wird die Notwendigkeit eines landeseigenen...
❓ Versammlungsgeschehen im Monat Juli 2026
Anfrage zu Versammlungen und Protestereignissen im Freistaat Sachsen im Juli 2026.
Die Kleine Anfrage von Juliane Nagel befasst sich mit den Versammlungen und Protestereignissen, die im Juli 2026 im Freistaat Sachsen stattfanden. Es werden detaillierte Informationen zu den Veranstal...
❓ Straftaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität im Juli 2026
Die Anfrage untersucht Straftaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität in Sachsen im Juli 2026.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu Straftaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität (PMK) im Juli 2026 befragt. Es werden detaillierte Informationen zu den Taten, den Ta...
❓ Ermittlungen des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums (PTAZ) im Monat Juli 2026
Anfrage zu Ermittlungen des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums im Juli 2026.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel befasst sich mit den Ermittlungen des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums (PTAZ) im Juli 2026. Es werden spezifische Fragen zu d...
❓ Nachfrage zur Drs. 8/7280: Weitere Unterbringung von Quarantäneverweigerern
Anfrage zur Unterbringung von Quarantäneverweigerern in Sachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Prantl befasst sich mit der Unterbringung von Personen, die Quarantäne verweigern. Es wird nach weiteren Einrichtungen und Personen gefragt, die auf Grundlag...
❓ Auseinandersetzung auf der Wallstraße – Tatverdächtige gestellt
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen gegen zwei Syrer wegen gefährlicher Körperverletzung in Dresden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Auseinandersetzung auf der Wallstraße in Dresden thematisiert, bei der zwei Syrer wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt werden. Der Abgeordnete Hans-Jürgen Z...
❓ Körperverletzungsdelikte im 2. Quartal 2026 in Dresden
Die Anfrage befasst sich mit Körperverletzungsdelikten in Dresden im 2. Quartal 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird nach Körperverletzungsdelikten in Dresden im Zeitraum vom 01. April bis 30. Juni 2026 gefragt. Der Abgeordnete möchte detaillierte Informationen über die Anzahl der Stra...
❓ Mann mit Messer verletzt - Kleine Anfrage zur Ermittlung
Kleine Anfrage zu einem Vorfall mit einem 20-jährigen Syrer, der wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt wird.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall behandelt, bei dem ein 20-jähriger Syrer in Dresden-Altstadt wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt wird. Der Abgeordnete Hans-Jürgen Zickler stellt F...
❓ Mutmaßlichen Räuber gestellt
Anfrage zu einem mutmaßlichen Räuber und den Ermittlungen der Polizei in Dresden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jürgen Zickler befasst sich mit den Ermittlungen gegen einen 30-jährigen Marokkaner, der wegen Diebstahl mit Waffen in Dresden festgenommen wurde. Es werden ve...
❓ Mutmaßlicher Einbrecher in Dresden - Kleine Anfrage zur Situation
Anfrage zu einem mutmaßlichen Einbrecher in Dresden und den laufenden Ermittlungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jürgen Zickler befasst sich mit einem mutmaßlichen Einbrecher, einem 23-jährigen Libyer, der in Dresden-Klotzsche festgenommen wurde. Die Anfrage zielt darauf...
❓ Personen im Kontext Flucht/Asyl in der Landeshauptstadt Dresden
Anfrage zu Asylbewerbern und Unterkünften in Dresden im Juli 2026.
Die Kleine Anfrage von Hans-Jürgen Zickler befasst sich mit der Situation von Asylbewerbern in Dresden im Juli 2026. Es werden spezifische Informationen zu aufgenommenen Asylbewerbern und den verfügba...
❓ Straftaten durch MITAs in Dresden im 1. Halbjahr 2026
Die Anfrage behandelt Straftaten von Mehrfachintensivtätern unter Asylbewerbern in Dresden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Mehrfachintensivtätern unter Asylbewerbern in Dresden im ersten Halbjahr 2026 thematisiert. Der Abgeordnete Hans-Jürgen Zickler stellt Fragen zur Anzah...
❓ Tatverdächtigen nach Einbruch gestellt
Anfrage zu einem Tatverdächtigen nach einem Einbruch in Dresden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jürgen Zickler befasst sich mit einem 30-jährigen Marokkaner, der wegen Einbruchs in Dresden ermittelt wird. Es werden verschiedene Fragen zur Person und den E...
❓ Datenschutzrechtliche Begleitung und Kontrolle von Fahrerüberwachungssystemen im Freistaat Sachsen
Die Anfrage behandelt die datenschutzrechtlichen Aspekte von Fahrerüberwachungssystemen in Dienstfahrzeugen des Freistaates Sachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die datenschutzrechtliche Begleitung und Kontrolle von Fahrerüberwachungssystemen im Freistaat Sachsen thematisiert. Es wird untersucht, ob und wie Datenschutzbewertunge...
❓ Bedrohung von Passanten und Schusswaffeneinsatz gegen Polizisten in Dresden
Die Anfrage behandelt einen Vorfall in Dresden, bei dem ein vorbestrafter Türke Passanten bedrohte und auf Polizisten schoss.
In Dresden kam es zu einem Vorfall, bei dem ein 41-jähriger türkischer Staatsangehöriger Passanten mit einer Muskete bedrohte und auf Polizeibeamte schoss. Die Anfrage zielt darauf ab, Details zu den...
❓ Fragen zur Fristsetzung und Kostenentwicklung beim Projekt „Leitstelle 2025“
Die Anfrage thematisiert Fristsetzungen und Kostenentwicklungen beim Projekt „Leitstelle 2025“.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ronny Kupke befasst sich mit dem Projekt „Leitstelle 2025“, das vom Sächsischen Staatsministerium des Innern verantwortet wird. Es werden Fragen zur Informationswei...
❓ Einsatzbewältigung und Sachbearbeitung durch Polizei und Staatsanwaltschaft nach Vorfällen in Rochlitz
Die Anfrage behandelt die polizeiliche Reaktion auf unautorisierte Bauarbeiten auf einem Privatgrundstück in Rochlitz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Reaktion der Polizei und Staatsanwaltschaft auf Vorfälle in Rochlitz am 27. Februar 2026 thematisiert. Es wird hinterfragt, warum trotz Hilfegesuchen keine Polizeikr...
❓ Bildungsziele im Sächsischen Erziehungs- und Bildungsplan
Die Anfrage thematisiert die verbindlichen Bildungsziele im Sächsischen Erziehungs- und Bildungsplan.
In dieser kleinen Anfrage wird nach den verbindlichen Bildungs- und Erziehungszielen im Sächsischen Erziehungs- und Bildungsplan gefragt. Der Fokus liegt auf der Zusammenarbeit mit Grundschulen und de...
❓ Polizeieinsatz vor Dresdner Netto-Markt wegen Mehmet Ü.
Anfrage zu einem Polizeieinsatz und den Hintergründen eines vorbestraften türkischen Staatsbürgers.
In dieser kleinen Anfrage wird der Polizeieinsatz gegen den vorbestraften türkischen Staatsbürger Mehmet Ü. thematisiert. Es werden Fragen zu den Ermittlungen, dem Aufenthaltsstatus und den Vorfällen...
❓ Sächliche Verwaltungsausgaben für Infektions- und Katastrophenschutzmaßnahmen sowie umweltbezogener Gesundheitsschutz Titel 08 07 547 56 - Haushaltsvollzug 2025/2026
Anfrage zu den sächsischen Verwaltungsausgaben für Infektions- und Katastrophenschutzmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Rico Gebhardt thematisiert die Verwaltungsausgaben im Bereich Infektions- und Katastrophenschutz sowie umweltbezogener Gesundheitsschutz. Es werden spezifische Fragen zu den Hau...
❓ Personalausgaben ZEFAS im zweiten Quartal 2026
Die Anfrage behandelt die Personalausgaben des ZEFAS im zweiten Quartal 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Personalausgaben des ZEFAS im zweiten Quartal 2026 befragt. Es werden verschiedene Aspekte der Entgelte und der Beschäftigungsverhältnisse ang...
❓ Begründung der Unerlässlichkeit des „T!Raum“ -Förderprogrammes des Else -Frenkel -Brunswik -Instituts für Demokratieforschung in Sachsen
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung des T!Raum-Förderprogramms zur Stärkung kommunaler Handlungskompetenz in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird das T!Raum-Förderprogramm des Else-Frenkel-Brunswik-Instituts für Demokratieforschung in Sachsen thematisiert. Ziel des Programms ist es, neue Strategien zur Unterstützu...
❓ Wasserstoffwirtschaft Sachsen - Verbrauch
Die Anfrage thematisiert den Wasserstoffverbrauch in Sachsen und die damit verbundenen Prognosen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Wasserstoffverbrauch in Sachsen, insbesondere mit den Mengen an grünem, blauem und grauem Wasserstoff sowie den Prognosen für die kommenden Jahre. Ziel ist...
❓ Wasserstoffwirtschaft Sachsen - Produktion
Die Anfrage thematisiert die Wasserstoffproduktion in Sachsen und den aktuellen Stand der Erzeugung.
Die Kleine Anfrage von Timo Schreyer befasst sich mit der Wasserstoffwirtschaft in Sachsen. Insbesondere wird nach den tatsächlichen Erzeugungsmengen von Wasserstoff in den letzten drei Jahren gefragt...
❓ Wasserstoffwirtschaft Sachsen - Förderung
Die Anfrage behandelt die Förderung und den Stand der Wasserstoffwirtschaft in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sächsische Regierung um Informationen zur Förderung der Wasserstoffwirtschaft bis 2030 gebeten. Es werden spezifische Daten zu staatlichen und privaten Investitionen...
❓ Espoo-Verfahren zum tschechischen Lithiumprojekt Geomet
Die Anfrage behandelt die grenzüberschreitenden Auswirkungen des Lithiumabbaus in Tschechien.
Die Kleine Anfrage von Wolfram Günther thematisiert die möglichen grenzüberschreitenden Auswirkungen des Lithiumabbaus durch das Unternehmen Geomet in Tschechien. Es wird auf die Informationspflichten...
❓ Inhalt des Genehmigungsbescheids für den Explorationsstollen Zinnwald
Die Anfrage thematisiert den Genehmigungsbescheid für einen Explorationsstollen in Zinnwald.
In dieser kleinen Anfrage wird der Genehmigungsbescheid für den Explorationsstollen der Zinnwald Lithium GmbH thematisiert. Es wird hinterfragt, ob der Stollen nur der Erkundung dient oder bereits als...
❓ Lösungsansätze zur Reaktion auf die Arbeitsmarktdemografie im Freistaat
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen der Staatsregierung zur Reaktion auf die demografischen Herausforderungen im Arbeitsmarkt Sachsens.
Die Kleine Anfrage von Wolfram Günther behandelt die Herausforderungen des demografischen Wandels auf den Arbeitsmarkt in Sachsen. Es wird nach den Strategien der Staatsregierung gefragt, um die Auswi...