Suche
✅ Drucksache 18/1405
Der Landtag nimmt zu einem Wahlprüfungsbeschwerdeverfahren derzeit keine Stellung.
Das Dokument behandelt die Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses zu einer Wahlprüfungsbeschwerde von Frau S. gegen die Wahlprüfungsentscheidung des Landtags Nordrhein-Westfalen vom 8. September 20...
✅ Drucksache 18/1406
Der Landtag nimmt zu einem Wahlprüfungsbeschwerdeverfahren derzeit nicht Stellung.
Das Dokument behandelt die Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses zum Wahlprüfungsbeschwerdeverfahren eines Herrn T. gegen die Wahlprüfungsentscheidung des Landtags Nordrhein-Westfalen.
✅ Drucksache 18/1408
Der Landtag nimmt zu einem Wahlprüfungsbeschwerdeverfahren derzeit keine Stellung.
Das Dokument behandelt die Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses zu einem Wahlprüfungsbeschwerdeverfahren. Es geht um Vorwürfe der Bürgertäuschung im Zusammenhang mit der Landtagswahl in Nordrhein...
✅ Drucksache 18/1409
Der Landtag nimmt zu einem Wahlprüfungsbeschwerdeverfahren derzeit nicht Stellung.
Das Dokument behandelt die Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses zu einem Wahlprüfungsbeschwerdeverfahren. Es geht um die Zurückweisung eines Wahleinspruchs gegen die Gültigkeit der Landtagswahl v...
✅ Drucksache 18/1410
Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt die Zustimmung zur Veräußertung von Liegenschaften.
Das Dokument befasst sich mit der Zustimmung des Landtags zur Veräußertung von Liegenschaften des Bau- und Liegenschaftsbetriebs Nordrhein-Westfalen. Der Haushalts- und Finanzausschuss hat den Antrag...
📄 Drucksache 18/1437
Anpassung der Mitarbeiterpauschale im Landtag Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument informiert über die Anpassung der Mitarbeiterpauschale für Abgeordnete im Landtag Nordrhein-Westfalen, die zum 1. Dezember 2022 in Kraft tritt. Diese Anpassung erfolgt in Anlehnung an die...
📄 Drucksache 18/1445
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur zentralen IT-Architektur im gesundheitlichen Verbraucherschutz.
Das Dokument enthält den Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen den Ländern und der Bundesrepublik Deutschland. Ziel ist die Einrichtung und der Betrieb einer zentralen Koordinierungs- und Kom...
📄 Drucksache 18/1449
Entwurf einer Bund-Länder-Vereinbarung zur Förderung der Gleichstellung in der Wissenschaft.
Das Dokument beschreibt einen Entwurf einer Bund-Länder-Vereinbarung zur Fortsetzung des Professorinnenprogramms, das die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Wissenschaft fördern soll. Es wir...
📄 Drucksache 18/1466
Abschluss einer Bund-Länder-Vereinbarung zur Förderung der NAKO Gesundheitsstudie.
Das Dokument informiert über den Abschluss einer Bund-Länder-Vereinbarung gemäß Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes. Diese Vereinbarung betrifft die Fortsetzung der gemeinsamen Förderung der NAKO G...
📄 Drucksache 18/1467
Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung zur Förderung von Spitzenforschung an Universitäten.
Das Dokument behandelt die Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung zur Exzellenzstrategie, die die Förderung von Spitzenforschung an Universitäten zum Ziel hat. Diese Vereinbarung wurde gemäß dem Beschl...
📄 Drucksache 18/1468
Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung zum Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken.
Das Dokument informiert über die Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung gemäß Artikel 91b des Grundgesetzes, die den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken soll. Es wird erläutert, dass der Haushalt...
❓ Drucksache 18/1490
Aktueller Sachstand zur Betreuung von Kindern mit Beeinträchtigungen in den Ferien.
Die Anfrage thematisiert die Betreuung schulpflichtiger Kinder und Jugendlicher mit geistigen und/oder körperlichen Beeinträchtigungen während der Ferienzeit in Nordrhein-Westfalen. Es wird nach dem a...
❓ Drucksache 18/1585
Die Anfrage behandelt die Schutzmaßnahmen der Landesregierung für Museen in Nordrhein-Westfalen gegen Angriffe von Klimaaktivisten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Schutzmaßnahmen sie für Museen in Nordrhein-Westfalen ergreift, um diese vor Angriffen von Klimaaktivisten, insbesondere der Gruppe '...
📄 Drucksache 18/1644
Übersicht über die Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse zu bestimmten Drucksachen.
Das Dokument bietet eine Übersicht über die Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse des Landtags Nordrhein-Westfalen zu bestimmten Anträgen. Es wird auf die Verfahren gemäß der Geschäftsordnung verwiesen...
✅ Drucksache 18/1708
Der Gesetzentwurf zur Änderung des Landesbetreuungsgesetzes wird unverändert angenommen.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Landesbetreuungsgesetzes.
✅ Drucksache 18/1709
Der Gesetzentwurf zur Änderung des Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes wird angenommen.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Wissenschaftsausschusses zum Gesetzentwurf zur Änderung des Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes. Der Gesetzentwurf wurde von mehreren Fr...
❓ Drucksache 18/1721
Die Anfrage thematisiert Zurückstellungen bei Schuleingangsuntersuchungen in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Zurückstellungen bei Schuleingangsuntersuchungen in Nordrhein-Westfalen behandelt. Die Abgeordneten der SPD fragen nach der Teilnahme von Kindern an die...
✅ Drucksache 18/1770
Der Gesetzentwurf zur Änderung des Justizgesetzes Nordrhein-Westfalen wird angenommen.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses zum Gesetzentwurf der Landesregierung. Es geht um die Anpassung der landesrechtlichen Regelungen für Dolmetscher und Übersetzer im Ju...
📝 Drucksache 18/1780
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag thematisiert die Bekämpfung von Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext kürzlicher antisemitischer Vorfälle in Essen. Die Fraktionen fordern eine umfassende Auseinand...
📝 Drucksache 18/1781
Chaos im öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen aufgrund hohen Krankenstands.
Das Dokument thematisiert die aktuellen Probleme im öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die hohen Krankheitsausfälle von Mitarbeitern, die zu massiven Ausfällen und Einschränk...
📝 Drucksache 18/1790
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und die Umsetzung der Istanbul-Konvention.
Der Antrag thematisiert die Notwendigkeit, Gewalt gegen Frauen entschieden entgegenzutreten und die Istanbul-Konvention in Nordrhein-Westfalen umzusetzen. Er hebt die Bedeutung von Frauenhäusern und B...
❓ Drucksache 18/1802
Die Anfrage thematisiert den Anstieg von Asylanträgen aus Westbalkanstaaten in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Anstieg von Asylanträgen aus den Westbalkanstaaten in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext der aktuellen Migrationsströme über die Balkanroute. Es wird...
❓ Entwicklung der Bezüge und Pensionen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage untersucht die Entwicklung der Bezüge und Pensionen der Minister und Ministerpräsidenten in Nordrhein-Westfalen seit 2000.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Bezüge und Pensionen der aktuellen und ehemaligen Mitglieder der Landesregierung Nordrhein-Westfalen seit dem Jahr 2000 thematisiert. Es werden spezi...
📝 Anerkennung und Finanzierung des Einstein-Teleskops sicherstellen
Der Antrag fordert die Unterstützung und Finanzierung des Einstein-Teleskops im Dreiländereck Aachen-Lüttich-Maastricht.
Der Antrag behandelt die Bewerbung des Dreiländerecks Aachen-Lüttich-Maastricht als Standort für das Einstein-Teleskop, einen Gravitationswellendetektor. Es wird betont, dass dieses Projekt nicht nur...
📄 Drucksache 18/1823
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen ziehen ihren Entschließungsantrag zum Einstein-Teleskop zurück.
Das Dokument behandelt den Entschließungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Anerkennung und Finanzierung des Einstein-Teleskops, einem Spitzenforschungsprojekt. Die Fraktionen hab...
📊 Drucksache 18/1837
Übersicht über die Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse zu Anträgen im Landtag.
Das Dokument bietet eine Übersicht über die in den Ausschüssen des Landtags Nordrhein-Westfalen erledigten Anträge und deren Abstimmungsergebnisse. Es wird auf die Verfahren gemäß der Geschäftsordnung...
❓ Drucksache 18/1840
Anfrage zur Planung und zum Neubau der Passadetalbrücke in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Alexander Baer befasst sich mit den langjährigen Verzögerungen beim Neubau der Passadetalbrücke auf der L 712 in Lemgo-Voßheide. Es wird auf die gesundheitlichen Beeinträchtigun...
📄 Drucksache 18/1893
Änderung der ÖPNV-Pauschalen-Verordnung zur Anpassung der finanziellen Mittel.
Das Dokument behandelt die Siebte Verordnung zur Änderung der ÖPNV-Pauschalen-Verordnung, die dem Verkehrsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen zur Prüfung zugeleitet wird.
✅ Drucksache 18/1894
Der Gesetzentwurf zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften wurde angenommen.
Das Dokument behandelt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Heimat und Kommunales zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften. Es geht insbesondere um di...
✅ Drucksache 18/1900
Empfehlung zur Annahme des Haushaltsgesetzes 2023 für Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Annahme des Gesetzentwurfs der Landesregierung für den Haushaltsplan 2023. Der Gesetzentwurf wurde in mehreren Les...
✅ Drucksache 18/1901
Bericht und Beschlussempfehlung zum Haushaltsgesetz 2023 für das Land Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zum Gesetzentwurf über die Feststellung des Haushaltsplans für das Jahr 2023 in Nordrhein-Westfalen.
✅ Drucksache 18/1902
Bericht über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses zum Haushaltsgesetz 2023.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zum Gesetzentwurf über die Feststellung des Haushaltsplans für das Jahr 2023. Es wird der Einzelplan 0...
✅ Drucksache 18/1904
Bericht über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses zum Haushaltsgesetz 2023.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zum Gesetzentwurf über den Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2023. Es wird der...
✅ Drucksache 18/1905
Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt die Annahme des Einzelplans 05 für das Haushaltsjahr 2023.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zum Gesetzentwurf über den Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2023, insbesonder...
✅ Drucksache 18/1906
Bericht über die Beschlussempfehlung zum Haushaltsgesetz 2023 für das Ministerium für Kultur und Wissenschaft.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zum Gesetzentwurf über die Feststellung des Haushaltsplans für das Jahr 2023. Es wird der Einzelplan 0...
✅ Drucksache 18/1907
Bericht über die Beschlussempfehlung zum Haushaltsgesetz 2023 für das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zum Gesetzentwurf über die Feststellung des Haushaltsplans für das Jahr 2023. Es wird der Einzelplan 0...
✅ Drucksache 18/1908
Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt die Annahme des Einzelplans 08 für das Haushaltsjahr 2023.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zum Gesetzentwurf über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr...
✅ Drucksache 18/1909
Der Gesetzentwurf zur Gemeindefinanzierung für 2023 wurde unverändert angenommen.
Das Dokument behandelt die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zum Gesetzentwurf der Landesregierung über die Gemeindefinanzierung für das Jahr 2023.
✅ Drucksache 18/1910
Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt die Annahme des Einzelplans 10 für das Haushaltsjahr 2023.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zum Gesetzentwurf über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr...
✅ Drucksache 18/1911
Bericht über die Beschlussempfehlung zum Haushaltsgesetz 2023 für das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zum Gesetzentwurf über die Feststellung des Haushaltsplans für das Jahr 2023. Es behandelt den Einzelp...
✅ Drucksache 18/1912
Empfehlung zur Annahme des Einzelplans 12 im Haushaltsgesetz 2023.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Annahme des Einzelplans 12 für das Haushaltsjahr 2023. Es bezieht sich auf den Gesetzentwurf der Landesregierung z...
✅ Drucksache 18/1913
Bericht über die Beschlussempfehlung zum Haushaltsgesetz 2023 für den Landesrechnungshof.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zum Gesetzentwurf über die Feststellung des Haushaltsplans für das Jahr 2023, insbesondere für den Lan...
✅ Drucksache 18/1914
Bericht über die Beschlussempfehlung zum Haushaltsgesetz 2023 für das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie.
Das Dokument behandelt die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zum Gesetzentwurf über den Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2023. Es wird d...
✅ Drucksache 18/1915
Die Beschlussempfehlung zur Annahme des Einzelplans 15 für den Haushalt 2023 wurde vorgelegt.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zum Einzelplan 15 des Haushaltsgesetzes 2023 für das Land Nordrhein-Westfalen. Es wird über die Beratu...
✅ Drucksache 18/1916
Der Haushaltsplan für das Jahr 2023 wird in der 2. Lesung unverändert angenommen.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zum Gesetzentwurf über die Feststellung des Haushaltsplans für das Jahr 2023 in Nordrhein-Westfalen.
✅ Drucksache 18/1920
Bericht über die Beschlussempfehlung zum Haushaltsgesetz 2023 für das Land Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zum Gesetzentwurf über die Feststellung des Haushaltsplans für das Jahr 2023 in Nordrhein-Westfalen.
❓ Drucksache 18/1934
Die Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen von Razzien gegen Clan-Kriminalität im Kreis Mettmann.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zu Razzien im Kreis Mettmann erfragt, die am 18. November 2022 stattfanden. Ziel war die Bekämpfung von Clan-Kriminalität, wobei mehrere Objekte kontrollie...
📝 Drucksache 18/1948
Der Lehrkräftemangel in Nordrhein-Westfalen ist größer als erwartet und erfordert sofortige Maßnahmen.
Das Dokument thematisiert den akuten Lehrkräftemangel in Nordrhein-Westfalen, der laut einer Pressemeldung des Ministeriums für Schule und Bildung über 8.000 Stellen umfasst. Es wird auf die Notwendig...
📊 Drucksache 18/1971
Der Ergebnisbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen fasst die Prüfungsergebnisse des Jahresberichts 2020 zusammen.
Der Ergebnisbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen bietet eine Zusammenfassung der Prüfungsergebnisse aus dem Jahresbericht 2020. Er beleuchtet verschiedene Themenbereiche, die in de...
📝 Drucksache 18/1974
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf über kommunalrechtliche Vorschriften in Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag bezieht sich auf Änderungen des Gesetzentwurfs 'Zweites Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften'. Die Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen schlagen spezifische Anpassun...