Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/1787
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Angriffen auf Mitarbeiter öffentlicher Einrichtungen und Rettungskräfte.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Angriffen auf Mitarbeiter öffentlicher Einrichtungen, insbesondere Polizeibeamte und Rettungskräfte, thematisiert. Es wird auf aktuelle Statistiken und S...
❓ Dokument 20/1788
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der Fahrpläne für ICE-Verbindungen während Bauarbeiten.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Auswirkungen von Bauarbeiten an der Deutzer Brücke in Köln auf die Fahrpläne der ICE-Verbindung zwischen Frankfurt und Limburg Süd. Es wird...
❓ Dokument 20/1789
Die Anfrage behandelt Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl zur KAV-Wahl 2015 in Frankfurt.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl zur KAV-Wahl 2015 in Frankfurt eingegangen. Die Fragesteller erkundigen sich nach Informationen, die die Stadt Frankfurt bezügli...
❓ Dokument 20/1790
Die Anfrage behandelt die Rückkehr pensionierter Lehrkräfte in den hessischen Schuldienst.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert die Rückkehr pensionierter Lehrkräfte in den hessischen Schuldienst und die damit verbundenen Fragen zum Lehrkräftebedarf und den Verträg...
❓ Dokument 20/1791
Die Anfrage behandelt die Stellenbesetzung im Kultusministerium ohne Erlassgrundlage.
In dieser Kleinen Anfrage wird die rechtliche Grundlage für die Stellenbesetzungsverfahren im Kultusministerium hinterfragt. Es wird auf die Verwaltungspraxis und die Rolle von Erlassgrundlagen eingeg...
❓ Dokument 20/1792
Die Anfrage behandelt die Integration von Flüchtlingen in das hessische Bildungssystem.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Integration von Flüchtlingen in das Bildungssystem in Hessen, insbesondere den Zugang zu Kindertagesstätten und die Unterstützung durch das Kultusministerium.
❓ Dokument 20/1793
Die Anfrage behandelt die Beschulung von Inhaftierten in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Beschulung von Inhaftierten in hessischen Justizvollzugsanstalten thematisiert. Es werden Fragen zu den Vorschriften, Qualifikationen der Lehrkräfte und der Anzahl d...
❓ Dokument 20/1794
Die Anfrage thematisiert die Beschulung in Justizvollzugsanstalten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) behandelt die schulische Bildung in hessischen Justizvollzugsanstalten. Es wird erfragt, wie viele Unterrichtsstunden in den letzten fünf Jahren erte...
❓ Dokument 20/1871
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Videokonferenzsystemen in der Hessischen Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert die Nutzung von Videokonferenzsystemen in der Hessischen Landesverwaltung. Ziel ist es, die aktuelle Situation und den Einsatz dieser Technolog...
❓ Dokument 20/1872
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Videokonferenzsystemen in der Hessischen Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert die Nutzung von Videokonferenzsystemen in der Hessischen Landesverwaltung. Es wird erörtert, wie diese Systeme zur Effizienzsteigerung und Kost...
❓ Dokument 20/1873
Die Anfrage behandelt die Verhaftung eines Kooperationsanwalts der deutschen Botschaft in Ankara und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verhaftung des türkischen Anwalts Yilmaz S. in Ankara thematisiert, der für das Auswärtige Amt tätig war. Es wird untersucht, wie hessische Behörden über den Vorfall...
❓ Dokument 20/1874
Die Anfrage thematisiert die lange Verweildauer von Asylsuchenden in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Asylsuchenden in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen beleuchtet, insbesondere die Auswirkungen des 'Migrationspakets' auf die Verweildauer und Zuweisu...
❓ Dokument 20/1875
Die Anfrage behandelt die lange Verweildauer von Asylbewerbern in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Asylbewerbern in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen thematisiert, insbesondere die lange Verweildauer und die Identifikation schutzbedürftiger Person...
❓ Dokument 20/1876
Die Anfrage behandelt die lange Verweildauer von Asylsuchenden in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Asylsuchenden in Hessen, insbesondere die lange Verweildauer in Erstaufnahmeeinrichtungen seit Inkrafttreten des 'Zweiten Gesetzes zur besseren Durchs...
❓ Dokument 20/1877
Die Anfrage behandelt Ermittlungen zu Drohschreiben an die Rechtsanwältin Seda Bashay-Y.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Rechtsanwältin Seda Bashay-Y. thematisiert, die Drohschreiben erhielt, die mit NSU 2.0 unterzeichnet waren. Es wird nach dem Stand der Ermittlungen und...
❓ Dokument 20/1878
Die Anfrage behandelt die Technologieabhängigkeit der hessischen öffentlichen Verwaltung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Technologieabhängigkeit der hessischen öffentlichen Verwaltung thematisiert. Es wird untersucht, welche Standard-Software-Programme genutzt werden und welche Maßnahm...
❓ Dokument 20/1879
Die Anfrage behandelt den Einsatz von 3D-Druckverfahren im Bauwesen in Hessen.
In der Anfrage wird der Einsatz von 3D-Druckverfahren in der Immobilienwirtschaft in Hessen thematisiert. Es wird gefragt, wie die Landesregierung den aktuellen Stand und die Zukunft dieser Technologi...
❓ Dokument 20/1880
Die Anfrage behandelt die Adoptionen in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Thema Adoptionen in Hessen behandelt. Es wird untersucht, wie viele Kinder in den letzten fünf Jahren adoptiert wurden und welche Unterschiede in den Verfahren der J...
❓ Dokument 20/1881
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Kreis Hersfeld-Rotenburg.
Die Kleine Anfrage von Karina Fissmann und Torsten Warnecke thematisiert die aktuelle ärztliche Versorgung im Kreis Hersfeld-Rotenburg, insbesondere die Anzahl der Hausärzte, Zahnärzte und Fachärzte s...
❓ Dokument 20/1882
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Werra-Meißner-Kreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aktuelle ärztliche Versorgung im Werra-Meißner-Kreis untersucht. Es werden Fragen zur Anzahl der praktizierenden Ärzte, deren Altersstruktur und der Entwicklung der...
❓ Dokument 20/197
Die Anfrage behandelt die Themen Abschiebungen und Einreiseverbote in Hessen für die Jahre 2017 und 2018.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Asylverfahren und ausreisepflichtigen Personen in Hessen für die Jahre 2017 und 2018 beleuchtet. Es werden Fragen zu abgeschlossenen Asylverfahren, der...
❓ Dokument 20/198
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Hessischen Versorgungsämter und die Bearbeitungszeiten von Anträgen.
Die Anfrage befasst sich mit der Situation der Hessischen Versorgungsämter, insbesondere mit den langen Bearbeitungszeiten von Anträgen auf soziale Hilfen. Die Fragesteller weisen auf die Notwendigkei...
❓ Dokument 20/199
Die Anfrage behandelt die Situation der verbundenen Haupt- und Realschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der verbundenen Haupt- und Realschulen in Hessen, insbesondere die Mindestanzahl an Schülern für Hauptschulklassen und die Auswirkungen sinkender Schülerz...
❓ Dokument 20/201
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Zentrums für Erziehungshilfe in Frankfurt und die geplanten Änderungen.
Die kleine Anfrage von Christoph Degen und Turgut Yüksel thematisiert die Zukunft des Zentrums für Erziehungshilfe in Frankfurt. Es wird auf die Herausforderungen und die Notwendigkeit von Veränderung...
❓ Dokument 20/2029
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Entwicklungen im Friseurhandwerk in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation des Friseurhandwerks in Hessen untersucht, insbesondere die Regelungen zur Meisterpflicht und die Ausnahmen davon. Die Fragesteller möchten Informationen ü...
❓ Dokument 20/2030
Die Anfrage behandelt die Situation der Wasserschutzpolizei Hessen und deren Ausstattung.
Die Kleine Anfrage von Dirk Gaw und Klaus Herrmann thematisiert die Situation der Wasserschutzpolizei in Hessen, insbesondere die Anzahl und das Durchschnittsalter der Einsatzboote sowie deren Ausstat...
❓ Dokument 20/2031
Die Anfrage behandelt die Situation der Wasserschutzpolizei Hessen und deren Ausstattung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Wasserschutzpolizei in Hessen thematisiert, insbesondere deren Ausstattung, Spezialausbildung der Beamten und die Kosten für Reparaturen und Wartungen.
❓ Dokument 20/2040
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Messerangriffen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der steigenden Zahl von Messerangriffen in Hessen und den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieser Kriminalität. Es werden Statistiken zu Messerangriffen...
❓ Dokument 20/2041
Die Anfrage behandelt die Situation ausländischer Schulen in Hessen und deren Trägerschaften.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die Anzahl und Trägerschaft ausländischer Schulen in Hessen sowie deren Bildungsangebote. Es wird auf ein geplantes Deutsch-Türkisches Bildungsabko...
❓ Dokument 20/2042
Die Anfrage behandelt die Teilnahmequote von Schülerinnen und Schülern am Pakt für den Nachmittag in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Teilnahmequote von Schülerinnen und Schülern am Pakt für den Nachmittag thematisiert. Der Fragesteller, Christoph Degen von der SPD, fragt nach den Gründen für die l...
❓ Dokument 20/2043
Die Kleine Anfrage behandelt die Situation befristet beschäftigter Lehrkräfte an hessischen Schulen im Schuljahr 2019/2020.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation befristet beschäftigter Lehrkräfte an hessischen Schulen im Schuljahr 2019/2020 thematisiert. Es werden Fragen zur Dauer der Beantwortung früherer Anfragen...
❓ Dokument 20/2072
Die Anfrage behandelt den Handelsüberschuss in der EU und die Ursachen für Umsatzsteuerbetrug.
In der Anfrage wird der Handelsüberschuss zwischen den EU-Staaten thematisiert, der seit der Gründung des Binnenmarktes 1993 besteht. Es wird diskutiert, ob dieser Überschuss auf Umsatzsteuerbetrug od...
❓ Dokument 20/2073
Die Anfrage behandelt die zunehmenden Bedrohungen von Steuerfahndern in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die zunehmende Bedrohung von Steuerfahndern in Hessen thematisiert. Es wird auf Vorfälle eingegangen, bei denen Steuerfahnder tätlichen Angriffen und Bedrohungen ausgese...
❓ Dokument 20/2074
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Migranten in hessischen Kommunen und die Rolle des Bundes.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation von Migranten in Aufnahmezentren auf griechischen Inseln thematisiert. Es wird nach der Möglichkeit gefragt, wie hessische Kommunen Migranten außerhalb des re...
❓ Dokument 20/2075
Die Anfrage behandelt die zunehmenden Angriffe auf Einsatzkräfte in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema der zunehmenden Angriffe auf Einsatzkräfte wie Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste behandelt. Der Fragesteller verweist auf die besorgniserregende Entwicklu...
❓ Dokument 20/2076
Die Anfrage behandelt die Änderung des Einkommensteuergesetzes und deren verfassungsmäßige Prüfung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Änderung des Einkommensteuergesetzes thematisiert, die durch den Bundesrat beschlossen wurde. Es werden Fragen zur Zustimmung der Landesregierung und zur verfassungs...
❓ Dokument 20/2077
Die Anfrage behandelt die telemedizinische Anwendung im Rettungstransportwagen in Mittelhessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Implementierung einer telemedizinischen Anwendung im Rettungsdienst in Mittelhessen. Diese Technologie soll die Notarztversorgung optimieren und...
❓ Dokument 20/208
Die Anfrage behandelt die Rußrindenkrankheit und deren Auswirkungen auf Ahornbäume in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Rußrindenkrankheit, die durch den Pilz Cryptostroma corticale verursacht wird und in Hessen zu einem vermehrten Absterben von Ahornbäumen führt. Di...
❓ Dokument 20/2084
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand eines nächtlichen Tempolimits auf der A 44 und A 49.
In der Kleinen Anfrage wird die Einführung eines nächtlichen Tempolimits von 80 km/h auf den Autobahnen A 44 und A 49 thematisiert. Die Abgeordneten erkundigen sich nach dem Stand der Prüfung durch di...
❓ Dokument 20/2085
Die Anfrage behandelt die Verstetigung von Welcome-Programmen zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verstetigung von Welcome-Programmen in Hessen, die darauf abzielen, den Zugang zur Kindertagesbetreuung für Familien zu verbessern. Es wird untersucht, wie die Land...
❓ Dokument 20/209
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der physiotherapeutischen Versorgung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der physiotherapeutischen Versorgung in Hessen thematisiert. Es wird auf den Fachkräftemangel und die Auswirkungen auf die Patientenversorgung eingegangen.
❓ Dokument 20/2091
Die Anfrage behandelt die Gewalt gegen Vollstreckungsbeamte und Rettungskräfte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmende Gewalt gegen Vollstreckungsbeamte, Rettungskräfte sowie Klinik- und Behördenmitarbeiter in Hessen. Die Fragesteller beziehen sich auf eine steigende Anza...
❓ Dokument 20/2092
Die Anfrage behandelt die drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen und die damit verbundenen Fragen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen und stellt Fragen zur finanziellen Unterstützung und den Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgun...
❓ Dokument 20/2093
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Kritik der Obst- und Gartenbauer in Hessen bezüglich Pflanzenschutzmittel und Nachwuchsmangel.
In der Anfrage wird die Kritik der Obst- und Gartenbauer an der strengen Regulierung von Pflanzenschutzmitteln thematisiert. Zudem wird auf den Nachwuchsmangel in der Landwirtschaft eingegangen und di...
❓ Dokument 20/2094
Die Anfrage behandelt die Machbarkeit eines Haltepunktes in Wallau/Delkenheim.
In dieser Kleinen Anfrage wird die technische und wirtschaftliche Machbarkeit eines Haltepunktes in Wallau/Delkenheim thematisiert. Der Rhein-Main-Verkehrsverbund führt dazu eine Machbarkeitsstudie du...
❓ Dokument 20/2095
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der ärztlichen Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis untersucht. Es werden spezifische Fragen zu den Zahlen der Hausärzte, Fachärzte und deren Altersst...
❓ Dokument 20/2096
Die Anfrage behandelt die Infektionen durch Coronaviren und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Infektionen durch Coronaviren und die Reaktion der hessischen Landesregierung auf die Situation. Es werden verschiedene Aspekte der Infektio...
❓ Dokument 20/2097
Die Anfrage behandelt die Überwachung von Parkverstößen durch private Dienstleister in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die gesetzliche Zulässigkeit der Überwachung von Parkverstößen durch private Dienstleister in Hessen. Es wird auf ein Urteil des Oberlandesgeric...
❓ Dokument 20/210
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der physiotherapeutischen Versorgung in Hessen und die Problematik von Rezeptabsetzungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Herausforderungen der physiotherapeutischen Versorgung in Hessen, insbesondere die Absetzung von Rezepten durch Krankenkassen. Es wird...
❓ Dokument 20/2103
Die Anfrage behandelt den Energieverbrauch von Rechenzentren in Hessen und mögliche Förderungen zur Effizienzsteigerung.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (DIE LINKE) thematisiert den Energieverbrauch von Rechenzentren in Hessen. Es wird die steigende Nachfrage nach Rechenzentren und deren Energiebedarf angesp...