Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 19/732
Die Anfrage behandelt die Rücknahme einer Anweisung zur Obduktion bei COVID-19-Impfungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rücknahme einer Anweisung zur generellen Obduktion bei Todesfällen im Zusammenhang mit COVID-19-Impfungen thematisiert. Die Abgeordnete Vanessa Behrendt fragt nach d...
❓ Dokument 19/733
Die Anfrage behandelt die Echtheit eines Informationsschreibens zu Obduktionen nach COVID-19-Impfungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Echtheit eines Informationsschreibens des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung zu Obduktionen bei Todesfällen im Zusamm...
❓ Dokument 19/734
Anfrage zur geplanten Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der geplanten Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte in Niedersachsen. Der Abgeordnete Stephan Bothe möchte Informationen zur Umsetzung und den recht...
❓ Dokument 19/735
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie und den Zielen für den Landkreis Aurich.
Die Kleine Anfrage von Saskia Buschmann (CDU) befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023 und den spezifischen Windflächenzielen für den Landkreis Aurich. Es wird untersucht, wie die Flächenp...
❓ Dokument 19/736
Die Anfrage untersucht, ob die Landesregierung wissenschaftliche Erkenntnisse zur Verbesserung des Gesundheitssystems nutzt.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Volker Meyer (CDU) thematisiert die Nutzung wissenschaftlicher Erkenntnisse zur Verbesserung des niedersächsischen Gesundheitssystems, insbesondere im Hinblick auf...
❓ Dokument 19/737
Die Abgeordneten der CDU fragen nach der zukünftigen Patientenversorgung im Klinikum Region Hannover.
In dieser kleinen Anfrage wird die zukünftige Patientenversorgung im Klinikum Region Hannover thematisiert. Die Abgeordneten der CDU stellen Fragen zur Auslastung der Krankenhäuser, den erwarteten Pat...
❓ Dokument 19/738
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines OVG-Urteils auf das Regionale Raumordnungsprogramm in Niedersachsen.
Die kleine Anfrage bezieht sich auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg, das das Regionale Raumordnungsprogramm des Regionalverbands Großraum Braunschweig für unwirksam erklärt hat. Die Ab...
❓ Dokument 19/739
Die Anfrage behandelt die Fahndung nach mutmaßlichen Mitgliedern der Rote Armee Fraktion in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten André Bock befasst sich mit der Fahndung nach den mutmaßlichen RAF-Mitgliedern Staub, Klette und Garweg. Es wird nach den aktuellen Fahndungsmöglichkeiten und den b...
❓ Dokument 19/74
Anfrage zur Verteilung ukrainischer Flüchtlinge auf die Kommunen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung von Flüchtlingen aus der Ukraine auf die niedersächsischen Kommunen thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach den Kriterien und Rechtsgrundla...
❓ Dokument 19/740
Die Anfrage behandelt die Trägervielfalt in der niedersächsischen Krankenhauslandschaft.
In dieser kleinen Anfrage wird die Trägervielfalt in der Krankenhauslandschaft Niedersachsens thematisiert. Es wird erörtert, wie öffentliche, freigemeinnützige und private Träger zur Finanzierung ihr...
❓ Dokument 19/741
Die Anfrage behandelt den Polizeieinsatz in Lützerath und die damit verbundenen Kosten und Verletzungen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Saskia Buschmann (CDU) thematisiert den Polizeieinsatz in Lützerath, insbesondere die Anzahl der eingesetzten Polizeikräfte aus Niedersachsen, Verletzungen, Überstu...
❓ Schlickverklappung vor Scharhörn: Wie wird die Landesregierung niedersächsische Interessen verteidigen?
Die Anfrage thematisiert die Verteidigung niedersächsischer Interessen gegen Schlickverklappungen vor Scharhörn.
Die Kleine Anfrage von Laura Hopmann (CDU) richtet sich an die Landesregierung und behandelt die Schlickverklappung vor Scharhörn. Es wird nach den Maßnahmen gefragt, die die Landesregierung ergreifen...
❓ Dokument 19/743
Die Anfrage behandelt das Landes-Raumordnungsprogramm und regionale Raumordnungsprogramme in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Landes-Raumordnungsprogramm (LROP) und den Regionalen Raumordnungsprogrammen (RROP) in Niedersachsen. Die Abgeordneten fragen nach der aktuellen Gültigkeit und...
❓ Dokument 19/744
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Bürger bei der Abgabe der Grundsteuererklärung in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Reinhold Hilbers (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Unterstützung der Bürger bei der Abgabe der Grundsteuererklärung in Niedersachsen zu erhalten. Insbesondere wird nach M...
❓ Dokument 19/745
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Grafschaft Bentheim.
Die Anfrage bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Grafschaft Bentheim untersucht. Der Abgeordnete Reinhold Hilbers möchte Informationen über...
❓ Dokument 19/746
Die Anfrage thematisiert die Pläne der Landesregierung für ein Gesetz gegen digitale Gewalt im Internet.
Die Anfrage befasst sich mit den Vorhaben der niedersächsischen Landesregierung zur Schaffung eines Gesetzes gegen digitale Gewalt im Internet. Dabei wird auf die Pressemitteilung des Justizministeriu...
❓ Dokument 19/747
Die Anfrage thematisiert den Justizvollzug in Niedersachsen und fragt nach verschiedenen Kennzahlen.
In dieser Anfrage wird der Zustand des Justizvollzugs in Niedersachsen untersucht. Der Abgeordnete André Hüttemeyer fragt die Landesregierung nach spezifischen Kennzahlen, die den Justizvollzug betref...
❓ Dokument 19/75
Die Anfrage behandelt die Medizinstudienplätze in Niedersachsen und deren Vereinbarungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Medizinstudienplätze in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Jörg Hillmer fragt die Landesregierung nach der Anzahl der Studienanfängerplätze in...
❓ Dokument 19/759
Die Anfrage behandelt die geplante Auflösung des Forstamtes Oldendorf in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die mögliche Auflösung des Forstamtes Oldendorf durch die Landesregierung thematisiert. Die Abgeordneten Barbara Otte-Kinast und Colette Thiemann fragen nach den Plänen...
❓ Dokument 19/76
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Planungen zur Erhöhung der Besoldung von Fachpraxislehrkräften.
In dieser kleinen Anfrage erkundigen sich die Abgeordneten Christian Fühner und Eike Holsten von der CDU nach den Plänen der Landesregierung zur Erhöhung der Eingangsbesoldung für Fachpraxislehrkräfte...
❓ Dokument 19/760
Die Anfrage behandelt die Kosten und den Aufwand für die Betreuung der Social-Media-Plattformen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung nach den Kosten und dem Personalaufwand für die Betreuung ihrer Social-Media-Plattformen im Jahr 2021 befragt. Der Abgeordnete Stefan Marzischewski-D...
❓ Dokument 19/761
Die Anfrage behandelt die Anzahl legaler und illegaler Schusswaffen sowie Straftaten in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl der registrierten legalen Schusswaffen in Niedersachsen sowie mit den damit verbundenen Straftaten. Die Abgeordneten Klaus Wichmann und Stephan Bothe von der Af...
❓ Dokument 19/762
Die Anfrage behandelt die Messfehler an der Messstelle Lenglern im Wasserschutzgebiet Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Handhabung von Messfehlern an der Grundwassermessstelle Lenglern_LE1 im Wasserschutzgebiet Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Christian Frölich fragt die La...
❓ Reaktivierung von Bahnstrecken in Niedersachsen
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Marcel Scharrelmann fragt nach dem Umsetzungsstand und den Maßnahmen der Land...
❓ Dokument 19/764
Die Anfrage behandelt die finanziellen Risiken für Investoren beim Baubeginn trotz laufender Klagen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Haltung der Landesregierung zu den finanziellen Risiken für Investoren thematisiert, die mit dem Baubeginn genehmigter Projekte verbunden sind, während noch Klagen g...
❓ Dokument 19/765
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Hybrid-, Elektro- und Wasserstoffbussen im ÖPNV in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Einsatz von Hybrid-, Elektro- und Wasserstoffbussen im öffentlichen Personennahverkehr in Niedersachsen thematisiert. Insbesondere wird auf einen Brand eines Hybridb...
❓ Dokument 19/766
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Hybrid-, Elektro- und Wasserstoffbussen im ÖPNV in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird untersucht, welche Verkehrsbetriebe in Niedersachsen Hybrid-, Elektro- und Wasserstoffbusse im öffentlichen Nahverkehr einsetzen. Zudem wird auf Vorfälle mit Busbränden eingegan...
❓ Dokument 19/767
Anfrage zur Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von André Bock (CDU) thematisiert die Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse in Niedersachsen. Sie zielt darauf ab, Informationen über zuständige Behörden, erforde...
❓ Dokument 19/768
Anfrage zur tiergerechten Haltung von Minischweinen und zum Tierseuchenschutz in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Haltung von Minischweinen in Niedersachsen, insbesondere mit der Frage, ob tiergerechte Haltungsbedingungen und der Tierseuchenschutz gewährleistet sind. Es wird auf d...
❓ Dokument 19/769
Die Abgeordneten fragen nach der Umsetzung des Verursacherprinzips bei der Neuausweisung der roten Gebiete in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Neuausweisung der sogenannten roten Gebiete in Niedersachsen und der Umsetzung des Verursacherprinzips im Düngegesetz. Die Abgeordneten möchten Informatione...
❓ Dokument 19/77
Die Anfrage behandelt die Besoldung von Lehrkräften und die Auswirkungen auf Funktionsstellen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Besoldung von Lehrkräften in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Christian Fühner fragt die Landesregierung, wie sie die Attraktivität des Lehrerberufs steig...
❓ Dokument 19/770
Anfrage zur Entomophagie und den gesundheitlichen sowie kennzeichnungsrelevanten Aspekten des Insektenverzehrs.
In dieser kleinen Anfrage wird das Thema Entomophagie, also der Verzehr von Insekten durch Menschen, behandelt. Es werden verschiedene Aspekte wie die Verarbeitung von Insekten in Lebensmitteln, gesun...
❓ Dokument 19/771
Anfrage zur Personalbesetzung in den Ausländerbehörden Niedersachsens im Kontext des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes.
Die Anfrage des Abgeordneten André Bock (CDU) richtet sich an die Landesregierung und befasst sich mit dem Personalbestand in den 52 Ausländerbehörden Niedersachsens. Es wird untersucht, wie viele Mit...
❓ Dokument 19/772
Anfrage zur geplanten Schließung der Technischen Informationsbibliothek für Geschichte und Religionswissenschaften.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Schließung der Technischen Informationsbibliothek für Geschichte und Religionswissenschaften an der Leibniz Universität Hannover. Die Abgeordneten fra...
❓ Dokument 19/773
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für die Stadt Delmenhorst.
Die Anfrage befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für die Stadt Delmenhorst untersucht. Der Abgeordnete André Hüttemeyer möchte detaillierte Informationen zur...
❓ Dokument 19/774
Die Abgeordneten der CDU stellen Fragen zum Mutterschutz in Schulen und den entsprechenden Maßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Mutterschutz für Schwangere im Präsenzunterricht thematisiert. Die Abgeordneten stellen spezifische Fragen zu den Voraussetzungen und Schutzmaßnahmen, die in Schulen...
❓ Dokument 19/776
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Northeim.
Die Anfrage bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Northeim untersucht. Diese Studie wurde im Auftrag des Umweltministeriums erstellt und soll...
❓ Dokument 19/777
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Holzminden.
Die Anfrage von Uwe Schünemann (CDU) bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Holzminden. Es wird erfragt, welche Flächen als Potenzial für Windenergieanlagen betrachtet...
❓ Dokument 19/778
Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für den Landkreis Verden basierend auf der Windflächenpotenzialstudie 2023.
Die Kleine Anfrage von Eike Holsten (CDU) thematisiert die Windflächenziele für den Landkreis Verden, die aus der Windflächenpotenzialstudie 2023 abgeleitet wurden. Diese Studie wurde im Auftrag des U...
❓ Dokument 19/779
Die Anfrage behandelt Polizeitaktiken bei Geldautomatensprengungen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Vorgehensweise der Polizei bei Geldautomatensprengungen thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach den Anweisungen, die die Polizei in solchen Situatione...
❓ Dokument 19/78
Anfrage zu steigenden Nichtschwimmerzahlen und Schwimmkursangeboten in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigenden Nichtschwimmerzahlen in Niedersachsen und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung von Schwimmkursen. Die Abgeordneten der CDU möchten...
❓ Dokument 19/780
Es wird die finanzielle Beteiligung des Landes Niedersachsen am Neubau des Reinhard-Nieter-Klinikums in Wilhelmshaven angefragt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Lage des Reinhard-Nieter-Klinikums in Wilhelmshaven und der Beteiligung des Landes Niedersachsen an dessen Neubau. Es wird hinterfragt, ob die Land...
❓ Dokument 19/781
Anfrage zu Strafverfahren wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den strafrechtlichen Konsequenzen von Verstößen gegen die Corona-Verordnungen in Niedersachsen. Die Abgeordneten der AfD-Fraktion stellen Fragen zu den festgestellten Vers...
❓ Dokument 19/782
Die Anfrage behandelt die Sanierung oder den Neubau des Polizeigebäudes in Peine.
Die Anfrage befasst sich mit der Entscheidung der Landesregierung zur Sanierung oder zum Neubau des Polizeigebäudes in Peine. Es wird untersucht, auf welcher Grundlage die Entscheidung für eine Sanier...
❓ Dokument 19/783
Die Anfrage behandelt das Forschungskonzept 'lebenslanges Lernen' zur Fachkräftesicherung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lukas Reinken (CDU) zielt darauf ab, Informationen über das angekündigte Forschungskonzept zum Thema 'lebenslanges Lernen' und dessen Rolle in der Fachkräftesicheru...
❓ Dokument 19/784
Die Anfrage thematisiert den Stopp von Sanierungsmaßnahmen an Landesstraßen und Fahrradwegen.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation bezüglich der Sanierung und Erneuerung von Landesstraßen und Fahrradwegen in Niedersachsen beleuchtet. Der Abgeordnete Jörn Schepelmann fragt die...
❓ Dokument 19/785
Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für den Landkreis Friesland basierend auf einer aktuellen Studie.
Die Kleine Anfrage von Katharina Jensen (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Windflächenziele im Landkreis Friesland zu erhalten. Sie bezieht sich auf die Windflächenpotentialstudie 2023, die...
❓ Dokument 19/787
Die Anfrage behandelt die Kosten und Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Jens Nacke (CDU) befasst sich mit den Kosten für die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Niedersachsen, insbesondere in der Gemeinde Edewecht. Es wird auf di...
❓ Dokument 19/788
Die Anfrage behandelt die Kosten und Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die finanzielle und organisatorische Situation bezüglich der Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Björn Th...
❓ Dokument 19/789
Die Anfrage behandelt den geplanten Neubau eines Raugerinnes als Ersatz für das Wehr Hademstorf.
In dieser kleinen Anfrage wird der geplante Neubau eines Raugerinnes als Ersatz für das Wehr Hademstorf im Heidekreis thematisiert. Es wird auf die möglichen Auswirkungen auf die Umwelt und die Stands...