Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Drucksache 19/11782
Die Anfrage untersucht die Ursachen für Minderausgaben und Ausgabereste im Haushalt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Ursachen von Minderausgaben und Ausgaberesten im Haushalt befragt. Es wird auf die Abweichungen zwischen veranschlagten Mitteln und tatsächlic...
❓ Drucksache 18/21591
Klagen gegen die Landarztquote in Nordrhein-Westfalen und deren rechtliche Ausgestaltung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Klagen gegen die Landarztquote in Nordrhein-Westfalen, die 2019 eingeführt wurde, um dem Hausärztemangel in ländlichen Regionen entgegenzuwirken. Es wird die rechtl...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4839: Aktuelle Situation der Notfallversorgung in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Notfallversorgung in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der Notfallversorgung in Schleswig-Holstein untersucht. Es werden Fragen zu den Abmeldungen von Notaufnahmen, den betroffenen Krankenhäusern und d...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Löschwasserversorgung und Waldbrandfrüherkennung in Sachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Löschwasserversorgung und die Maßnahmen zur Waldbrandfrüherkennung in Sachsen. Es werden Fragen zur Anzahl der Löschwasserentnahmestellen und deren Fö...
❓ Vorgehen der Polizeidirektion Chemnitz gegen den Protestbus des Zentrums für Politische Schönheit
Die Anfrage behandelt das Vorgehen der Polizei gegen den Protestbus des Zentrums für Politische Schönheit.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Vorgehen der Polizeidirektion Chemnitz im Zusammenhang mit dem Protestbus des Zentrums für Politische Schönheit thematisiert. Es wird auf verschiedene polizeiliche M...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt das Vorgehen der Polizei Sachsen im Zusammenhang mit einem satirischen Video.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Vorgehen der Polizeidirektion Chemnitz bezüglich eines satirischen Videos des Zentrums für Politische Schönheit untersucht. Das Video, das die Stimme von Thomas Gott...
❓ Beweislage bezüglich Russland zu Drohnenvorfällen am Leipziger Flughafen
Die Anfrage behandelt die Beweislage zu Drohnenvorfällen am Leipziger Flughafen und mögliche Täter.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beweislage zu Drohnenvorfällen am Leipziger Flughafen thematisiert. Es werden zentrale Fragen zur Täterschaft und zu möglichen Indizien aufgeworfen, insbesondere im...
❓ (ohne Titel)
Kleine Anfrage zu einem Ermittlungsverfahren wegen schweren Raubes in Dresden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jürgen Zickler befasst sich mit einem Ermittlungsverfahren gegen einen 17-jährigen Syrer und drei weitere Männer wegen schweren Raubes in Dresden. Die Anfrage...
❓ (ohne Titel)
Anfrage zu einem mutmaßlichen Raub und dem Tatverdächtigen in Haft.
In dieser kleinen Anfrage wird ein mutmaßlicher Raubfall behandelt, bei dem ein 15-jähriger Syrer verdächtigt wird, mehrere Raubstraftaten begangen zu haben. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Asylbewerbern in Dresden im August 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Asylbewerbern in der Landeshauptstadt Dresden im August 2026 thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der aufgenommenen Asylbewerber, den Erstaufnahme...
❓ (ohne Titel)
Anfrage zu einem Polizeieinsatz in der Ausländerbehörde Dresden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jürgen Zickler befasst sich mit einem Vorfall in der Ausländerbehörde Dresden, bei dem ein tatverdächtiger Staatenloser einen Sicherheitsmitarbeiter mit einer...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt Sicherheitsvorfälle in der Dresdner Ausländerbehörde zwischen 2020 und 2026.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jürgen Zickler (AfD) thematisiert Sicherheitsvorfälle in der Dresdner Ausländerbehörde im Zeitraum vom 1. Januar 2020 bis zum 31. August 2026. Es wird nach Pol...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt den Drogenverkauf über Lieferdienste in Sachsen und die Erkenntnisse der Staatsregierung dazu.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, inwiefern illegale Drogen über Lieferdienste in Sachsen verkauft und transportiert werden. Der Abgeordnete Carsten Hütter fragt nach den Erkenntnissen der St...
❓ Aktueller Stand des Planfeststellungsverfahrens „Kiessandtagebau Würschnitz-West“
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Planfeststellungsverfahrens für den Kiessandtagebau in Würschnitz-West.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des Planfeststellungsverfahrens für den Kiessandtagebau in Würschnitz-West erörtert. Insbesondere wird auf die Ergebnisse der Erörterungstermine einge...
❓ (ohne Titel)
Kleine Anfrage zur Kreuzotter-Population und Artenschutzmaßnahmen im Kiessandtagebau Würschnitz-West.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Kreuzotter-Population und den Artenschutzmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Kiessandtagebau in Würschnitz-West. Es werden Fragen zur Umweltverträglichkeitsprüfung u...
❓ Aufforstung und Renaturierung im Abbaugebiet Würschnitz
Die Anfrage behandelt die Aufforstung und Renaturierung im Abbaugebiet Würschnitz.
In der Kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Fortschritten der Aufforstung im Abbaugebiet Würschnitz befragt. Es wird erfragt, ob die Aufforstung mit bestimmten Baumarten bis April 2026 abge...
❓ (ohne Titel)
Nachfragen zu den Auswirkungen der Erdstoffkippe auf angrenzende Schutzgebiete.
Die Kleine Anfrage von Stefan Hartmann thematisiert die Auswirkungen der Erdstoffkippe und der Kippe Nordost auf angrenzende Schutzgebiete. Es werden spezifische Fragen zu Kontrollen im Kiessandtageba...
❓ (ohne Titel)
Anfrage zum Grundwassermonitoring im Kiestagebau Würschnitz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Hartmann befasst sich mit dem Grundwassermonitoring im Kiestagebau Würschnitz. Es werden Fragen zur Errichtung von Messstellen und zur Erfassung von Grundwas...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des bundesweiten Energiewende-Monitorings auf den Strombedarf in Sachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Hartmann thematisiert die Auswirkungen des bundesweiten Energiewende-Monitorings auf den Strombedarf und den Netzausbau in Sachsen. Es wird untersucht, wie d...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt Flexibilitätsoptionen und Speicherlösungen zur Vermeidung von Netzausbau in Sachsen.
Die Kleine Anfrage von Stefan Hartmann thematisiert die Möglichkeiten zur Nutzung von Flexibilitätsoptionen, wie Batteriespeichern und Rechenzentren, um den Netzausbau in Sachsen zu vermeiden oder zu...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Kosten von Netzengpässen, Redispatch und Netzentgelten in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie sich Netzengpässe und Redispatch-Maßnahmen auf die Kosten für Strom in Sachsen auswirken. Es werden spezifische Fragen zu abgeregelten Strommengen und de...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt Netzanschlusskapazitäten und Vergabepraxis in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation bezüglich der Netzanschlusskapazitäten in Sachsen untersucht. Es werden Fragen zu den Wartelisten und der Vergabepraxis für verschiedene Arten von...
❓ (ohne Titel)
Stand der Genehmigungsverfahren für den Stromnetzausbau in Sachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Hartmann befasst sich mit dem aktuellen Stand der Genehmigungsverfahren für den Stromnetzausbau in Sachsen, insbesondere der Elbe-Oberlausitz-Leitung.
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Förderung des Ehrenamts im Sport in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Programm 'Ehrenamt stärken im Sport' thematisiert, das die Unterstützung von ehrenamtlichen Engagements in sächsischen Sportvereinen zum Ziel hat. Die Staatsregierun...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die investive Sportförderung in Sachsen für das Jahr 2025.
In der kleinen Anfrage wird die investive Sportförderung in Sachsen für das Jahr 2025 thematisiert. Es werden Informationen zu Anträgen und deren Volumen sowie zu den geförderten Maßnahmen angefragt.
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt den Umgang der Chemnitzer Polizei mit dem Protestbus 'AdenauerSRP+'.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Umgang der Chemnitzer Polizei mit dem Protestbus 'AdenauerSRP+' thematisiert. Es wird nach Kenntnissen der Staatsregierung bezüglich eines Schriftwechsels und einer...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Nutzung digitaler Sprachmittlungslösungen bei Abschiebungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand der digitalen Sprachmittlungslösungen bei Abschiebungen in Sachsen erfragt. Es wird auf die Probleme hingewiesen, die durch fehlende Sprachmittlung entstehen u...
❓ Geplantes extrem rechtes Oi!-Konzert am 29.08.2026 in Königsbrück
Die Anfrage behandelt ein geplantes extrem rechtes Konzert in Königsbrück und die Erkenntnisse der Staatsregierung dazu.
In dieser kleinen Anfrage wird ein geplantes Konzert der extrem rechten Band 'ROIALS' in Königsbrück thematisiert. Der Abgeordnete Valentin Lippmann fragt nach Erkenntnissen der Staatsregierung über d...
❓ Auswirkungen der Schließung des Russischen Hauses in Berlin auf das Deutsch-Russische Kulturinstitut in Dresden
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Schließung des Russischen Hauses in Berlin auf ein Kulturinstitut in Dresden.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Folgen der Schließung des Russischen Hauses in Berlin für das Deutsch-Russische Kulturinstitut in Dresden. Es wird untersucht, welche Maßnahmen die Staatsregier...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Durchführung des Schwimmunterrichts an sächsischen Schulen in den Schuljahren 2024/2025 und 2025/2026.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherstellung des Schwimmunterrichts an Grundschulen in Sachsen für die Schuljahre 2024/2025 und 2025/2026. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Schulen, an...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Hochschulentwicklungsplanung in Sachsen und deren Weiterentwicklung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Hochschulentwicklungsplanung (HEP) in Sachsen thematisiert. Die Abgeordnete Luise Neuhaus-Wartenberg fragt nach der Zeitplanung, den beteiligten Akteuren und den Sch...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer in Sachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer in Sachsen für die Jahre 2020 bis 2025 untersucht. Zudem werden Prognosen für 2026 und die Gründe für die Haushal...
❓ Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit von Toiletten im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen
Anfrage zur Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit von Toiletten im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit von Toiletten im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen. Es wird auf die Bedeutung von funktionierenden Toiletten für verschiedene Nu...
❓ Umsetzung des Landtagsbeschlusses zur Ersatzbaustoffverordnung in Thüringen
Die Anfrage thematisiert den Stand der Umsetzung der Ersatzbaustoffverordnung in Thüringen.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der Umsetzung des Landtagsbeschlusses zur Ersatzbaustoffverordnung in Thüringen erfragt. Es werden spezifische Fragen zur Anwendung von Übergangsregelungen, zur...
❓ Stellungnahme des Landes zur Stromtrasse P540
Die Anfrage behandelt die ablehnende Stellungnahme der Landesregierung zur Stromtrasse P540.
In dieser kleinen Anfrage wird die ablehnende Stellungnahme der Thüringer Landesregierung zur Stromtrasse P540 thematisiert. Es werden Fragen zur Einreichung der Stellungnahme, den beteiligten Ministe...
❓ Folgen des Urteils des Thüringer Oberverwaltungsgerichts über die Unwirksamkeit des Regionalplans Ostthüringen – Sachlicher Teilplan Windenergie
Die Anfrage behandelt die Folgen eines Urteils zur Unwirksamkeit des Regionalplans Ostthüringen für Windenergie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Folgen eines Urteils des Thüringer Oberverwaltungsgerichts befragt, das die Unwirksamkeit des Regionalplans Ostthüringen im Sachlichen Teilpla...
❓ Arbeit der Pilzsachverständigen in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Arbeit der Pilzsachverständigen in Thüringen und deren Bedeutung für die Prävention von Vergiftungen.
In dieser Anfrage wird die Rolle der Pilzsachverständigen in Thüringen thematisiert, insbesondere ihre Funktion als Ansprechpartner für Fragen zur Essbarkeit und Giftigkeit von Pilzen. Die Abgeordnete...
❓ Überprüfung der Verfahren zur Feststellung und Kontrolle ärztlicher Approbationen und Berufserlaubnisse in Thüringen – Teil II
Anfrage zu Kontrollen ärztlicher Approbationen in Thüringen nach einem Verdachtsfall in Bad Salzungen, mit Zahlen zu bekannten Betrugsfällen seit 2015.
Die Anfrage greift einen Bericht des Portals inSuedthueringen.de vom 31. Juli 2026 auf, wonach die Polizei gegen einen im Klinikum Bad Salzungen tätigen Arzt wegen des Verdachts eines Approbationsbetr...
❓ Vorsorge gegen Hitze- und Dürreschäden in der Thüringer Landwirtschaft – Bewässerung, Wasserinfrastruktur, Bodenschutz und betriebliches Risikomanagement – Teil II
Kleine Anfrage zu Vorsorgemaßnahmen gegen Hitze- und Dürreschäden in der Thüringer Landwirtschaft, Teil II.
Die Anfrage behandelt, wie landwirtschaftliche Betriebe in Thüringen mit wiederkehrenden Trockenperioden und Hitzephasen umgehen können, die besonders auf Standorten mit geringer Wasserspeicherfähigke...
❓ Erfassung der Herkunft von in Thüringen dokumentierten Bibern und Fischottern
Anfrage zur genetischen Herkunftserfassung von Bibern und Fischottern in Thüringen im Zusammenhang mit Schäden, etwa in der Teichwirtschaft.
Die Anfrage befasst sich mit der Frage, woher die in Thüringen dokumentierten Biber und Fischotter stammen, insbesondere im Zusammenhang mit Schäden, die diese Tiere etwa in der Teichwirtschaft verurs...
❓ Nutzung von Gruben und Restlöchern nach dem Tagebau in Thüringen
Die Nutzung von Gruben und Restlöchern nach dem Tagebau in Thüringen wird thematisiert.
Das Dokument behandelt die Nutzung von Gruben und Restlöchern, die nach dem Abbau von Sand und Kies in Thüringen verbleiben. Es werden Fragen zur aktuellen Handhabung, zu Schutzgebieten und zur Nutzun...
❓ Drucksache 19/11767
Die Anfrage behandelt Polizeieinsätze an Krankenhäusern in Niedersachsen aufgrund von Clan-Gewalt.
Die Anfrage thematisiert die wiederholten Polizeieinsätze in niedersächsischen Krankenhäusern aufgrund von Gewalt zwischen rivalisierenden Clans. Der Abgeordnete Jozef Rakicky fragt nach den Auswirkun...
❓ Drucksache 19/11788
Kleine Anfrage zu den Rekord-Spritpreisen und Handlungsmöglichkeiten der Landesregierung.
Die Anfrage behandelt die steigenden Spritpreise in Niedersachsen und die Möglichkeiten der Landesregierung, diese zu regulieren oder zu senken. Der Abgeordnete Jozef Rakicky fragt nach rechtlichen He...
❓ Läuft die Bürgermedienplattform NRWision zu früh aus?
Die Anfrage thematisiert das bevorstehende Ende der Bürgermedienplattform NRWision und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Thomas Nückel beschäftigt sich mit der Zukunft der Bürgermedienplattform NRWision, die 2009 gegründet wurde. Die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen hat beschlossen, da...
❓ Drucksache 18/21560
Anfrage zur gesundheitlichen Versorgung von Patientinnen und Patienten mit ME/CFS in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der gesundheitlichen Versorgung von über 60.000 Patientinnen und Patienten mit gesicherter ME/CFS-Diagnose in Nordrhein-Westfalen. ME/CFS ist eine schwere, chronische...
❓ Drucksache 19/757
Die Anfrage betrifft die Ausgaben für den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Ausgaben im Zusammenhang mit dem Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) gebeten. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsid...
❓ Drucksache 19/762
Anfrage zu einem mutmaßlichen Vorfall mit einer Stich- oder Schneidwaffe auf der Sinziger Kirmes.
In dieser kleinen Anfrage wird ein mutmaßlicher Vorfall mit einer Stich- oder Schneidwaffe im Umfeld der Sinziger Kirmes thematisiert, die vom 15. bis 18. August 2026 stattfand. Die Abgeordneten frage...
❓ Drucksache 19/766
Die Abgeordneten fragen nach Verbiss- und Schälschäden in den Wäldern von Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird der Einfluss von verschiedenen Tierarten auf die Waldvegetation in Rheinland-Pfalz untersucht. Es wird nach dem Umfang und den Verursachern von Verbiss- und Schälschäden...
❓ Frühförderung - Diagnostikstrukturen im Bereich der Frühförderung in Brandenburg
Anfrage zu den unterschiedlichen Diagnostikstrukturen im Bereich der Frühförderung für Kinder mit Behinderungen in den brandenburgischen Landkreisen und kreisfreien Städten.
Die Anfrage befasst sich mit der Diagnostik im Rahmen der Frühförderung für Kinder mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Kinder in Brandenburg. Die Fragestellerin weist darauf hin, dass an de...
❓ Digitalisierung - Datensicherheit in der Digitalagentur Brandenburg
Anfrage zur Datensicherheit des KI-Systems LLMoin bei der DigitalAgentur Brandenburg und zu möglichen Datenzugriffen aus den USA.
Der Fragesteller möchte wissen, wo das von der DigitalAgentur Brandenburg (DABB) genutzte KI-System gehostet wird, wer der technische Anbieter ist und wie verhindert wird, dass Daten aus Europa, insbe...