Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 19/975
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung an Schulen in Hannover.
Die Kleine Anfrage von Martina Machulla (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Unterrichtsversorgung in der Landeshauptstadt Hannover zu erhalten. Es werden spezifische Daten zu den allgemeinbildend...
❓ Dokument 19/976
Die Anfrage behandelt den Rückgang der Schweinehaltung in Niedersachsen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird der Rückgang der Schweinehaltung in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Hartmut Moorkamp fragt die Landesregierung nach den Ursachen, Entwicklungen und Maßnahmen...
❓ Dokument 19/977
Die Anfrage behandelt die Risiken von Hanfprodukten für Verbraucher in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie sie die Risiken von Hanfprodukten für Verbraucher in Niedersachsen bewertet und welche Maßnahmen zum Schutz der Verbraucher ergriffen we...
❓ Dokument 19/978
Die Anfrage behandelt den Hochwasserschutz an der Elbe und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Anfrage wird der Hochwasserschutz an der Elbe thematisiert, insbesondere die Notwendigkeit von Deichrückverlegungen und die Zusammenarbeit mit Mecklenburg-Vorpommern. Die Abgeordneten fragen...
❓ Dokument 19/979
Die Anfrage behandelt den Fortschritt des Windenergieausbaus in Niedersachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Fortschritt des Windenergieausbaus in Niedersachsen untersucht. Es werden die erforderlichen Verfahrensschritte und Genehmigungsbehörden für die Errichtung von Winde...
❓ Dokument 19/980
Die Anfrage behandelt den Schutz von Menschen und Tieren im Zusammenhang mit exotischen Tieren in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie der Schutz von Menschen und Tieren in Niedersachsen im Hinblick auf das Halten exotischer Tiere gewährleistet ist. Es werden Fragen zu Genehmigungen, Kontrollen...
❓ Dokument 19/981
Die Anfrage behandelt den Ausbau und die Instandhaltung von Radwegen im Landkreis Celle.
In dieser kleinen Anfrage wird der Ausbau und die Instandhaltung der Radwege im Landkreis Celle thematisiert. Der Abgeordnete Jörn Schepelmann fragt nach der Unterstützung der Landesregierung für Radw...
❓ Dokument 19/982
Die Anfrage behandelt die Verfahren zur Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Verfahren zur Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete André Bock fragt nach den zuständigen Behörden...
❓ Dokument 19/983
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Verbots des Kükentötens in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Umsetzung des Verbots des Kükentötens in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Marco Mohrmann fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellu...
❓ Dokument 19/984
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Risiken und Plänen beim Baubeginn genehmigter Projekte trotz laufender Klagen.
Die Anfrage thematisiert die Risiken, die Investoren beim Baubeginn genehmigter Projekte eingehen, während noch Klagen anhängig sind. Die Abgeordneten möchten wissen, wie die Landesregierung plant, di...
❓ Dokument 19/985
Die Anfrage behandelt den Kinderschutz in Niedersachsen und die Notwendigkeit eines Landeskinderschutzgesetzes.
In dieser Anfrage wird der Zustand des Kinderschutzes in Niedersachsen thematisiert, insbesondere die gestiegenen Zahlen von Gefährdungseinschätzungen und die geplante Einführung eines Landeskindersch...
❓ Dokument 19/986
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur bedarfsgerechten Kinderbetreuung in Osnabrück.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Maßnahmen die Landesregierung Niedersachsens zur Sicherstellung einer bedarfsgerechten Kinderbetreuung in Osnabrück ergreift. Der Fokus liegt auf der...
❓ Dokument 19/989
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Gendersprache in Prüfungsleistungen an Niedersachsens Schulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Praxis der Verwendung von Gendersprache in Prüfungsleistungen an Schulen in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Harm Rykena fragt nach der rechtlichen Grundl...
❓ Dokument 19/99
Die Anfrage behandelt die finanziellen Herausforderungen der niedersächsischen Krankenhäuser durch gestiegene Energiekosten.
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Belastungen, die niedersächsische Krankenhäuser aufgrund steigender Energiekosten im Jahr 2022 und 2023 erwarten. Die Abgeordneten fordern Informationen zur f...
❓ Dokument 19/990
Kleine Anfrage zur Organisation des VW-Aufsichtsratsmandats der Kultusministerin.
Die Anfrage des Abgeordneten Christian Fühner befasst sich mit der Organisation des VW-Aufsichtsratsmandats der Kultusministerin und den damit verbundenen Berichterstattungen. Es werden Unklarheiten z...
❓ Dokument 19/991
Die Anfrage behandelt die Förderung von Europaschulen in Niedersachsen durch die Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung und Förderung von Europaschulen in Niedersachsen durch die Landesregierung. Diese Schulen sollen das europäische Engagement und die Mehrsprachigkeit fördern...
❓ Dokument 19/992
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung von Bahnstrecken in Niedersachsen und deren aktuellen Umsetzungsstand.
In dieser kleinen Anfrage wird die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Marcel Scharrelmann fragt nach dem aktuellen Umsetzungsstand und den Maßnahme...
❓ Dokument 19/993
Die Abgeordneten der CDU fragen nach der Realisierbarkeit eines Solarclusters in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Möglichkeit eines Solarclusters in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten der CDU erkundigen sich nach den Standortfaktoren, die für die Wettbewerbsfähigkeit d...
❓ Dokument 19/994
Die Anfrage thematisiert die Unterrichtsversorgung im Landkreis Cuxhaven.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Cuxhaven untersucht. Der Abgeordnete Claus Seebeck fragt die Landesregierung nach den aktuellen Zahlen zur Unterrichtsv...
❓ Dokument 19/995
Anfrage zur Neufestlegung der Koeffizienten für die Großvieheinheit in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Marco Mohrmann zielt darauf ab, Informationen über geplante Neufestlegungen der Koeffizienten zur Berechnung der Großvieheinheit (GVE) zu erhalten. Diese Koeffizienten...
❓ Dokument 19/996
Die Anfrage behandelt die Aufnahme gefährdeter Afghaninnen und Afghanen durch Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Jan Bauer (CDU) richtet sich an die Landesregierung von Niedersachsen und befasst sich mit dem Bundesaufnahmeprogramm für gefährdete Afghaninnen und Afghannen. Es wird nac...
❓ Dokument 19/997
Die Anfrage thematisiert den Umbau der Nutztierhaltung und die Position der Landesregierung dazu.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Dr. Marco Mohrmann die Landesregierung nach deren Kurs beim Umbau der Nutztierhaltung. Es wird Bezug auf die Ankündigungen der Ministerin für Ernährung,...
❓ Dokument 19/998
Die Anfrage behandelt die Konsequenzen für den Ballettdirektor nach einem Vorfall mit Hundekot.
In dieser kleinen Anfrage wird die Reaktion der Landesregierung auf einen Vorfall untersucht, bei dem der Ballettdirektor der Staatsoper Hannover eine Journalistin mit Hundekot angegriffen hat. Die An...
❓ Dokument 19/999
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen im Landesstraßenbau und die Auswirkungen eines Maßnahmenstopps.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation im Landesstraßenbau in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Jörn Schepelmann fragt nach einem Maßnahmenstopp, der die Vergabe von Sanierung...
❓ Dokument 18/668
Die Anfrage behandelt falsche Auskünfte des Landesimpfzentrums zu Impfterminen per SMS.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein Bürger eine falsche SMS zu einem Impftermin erhielt. Der Abgeordnete fragt die Landesregierung nach dem Vorfall und den Maßnahmen zu...
❓ Dokument 18/669
Die Anfrage untersucht die wissenschaftliche Bewertung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz zu bewerten und die wissenschaftlichen Forschungsprojekte zu identifizieren, die sich mit den Au...
❓ Dokument 18/670
Anfrage zu Brandstiftungen in der Verbandsgemeinde Rennerod und den Verurteilungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Brandstiftungen in der Verbandsgemeinde Rennerod befragt. Zwei Frauen wurden wegen Brandstiftung verurteilt, und es wird nach Details zu den V...
❓ Dokument 18/671
Die Anfrage betrifft die neue Rahmenvereinbarung des Landes Rheinland-Pfalz mit der Deutschen Bahn.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie die neue Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz, der Deutschen Bahn und den Zweckverbänden SPNV Nord und Süd aussieht.
❓ Dokument 18/672
Die Abgeordneten der CDU fragen nach finanziellen Mitteln für Kita-Baumaßnahmen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu finanziellen Mitteln für den Kita-Bau befragt. Es wird auf die Unzufriedenheit der kommunalen Träger hingewiesen und nach spezifischen Finanzierun...
❓ Dokument 18/673
Die Anfrage behandelt die hausärztliche Versorgung in Landau und deren Entwicklung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der hausärztlichen Versorgung in Landau untersucht. Es werden Fragen zur Altersstruktur der Hausärzte, zu Ruheständen, Schließungen und Neugründungen von P...
❓ Dokument 18/674
Anfrage zur Verwendung eines neuartigen Wildschweinköders mit Natriumnitrit in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung eines neuartigen Wildschweinköders, der Natriumnitrit als Wirkstoff enthält, thematisiert. Der Köder ist in Australien zugelassen und könnte möglicherweis...
❓ Dokument 18/675
Anfrage zur Gestaltung von Schulen in Rheinland-Pfalz im Hinblick auf Nachhaltigkeit.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Runden Tisch 'Schule.Nachhaltig.Gestalten.', der 2019 ins Leben gerufen wurde. Ziel ist es, Schulen in Rheinland-Pfalz nachhaltiger zu gestalten und Umweltproje...
❓ Dokument 18/676
Die Anfrage behandelt die Fallzahlen und Auswirkungen rechtsextremer Gewalt in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme rechtsextremer Gewalt in Rheinland-Pfalz und den Beratungsleistungen der Stelle m*power für Betroffene. Insbesondere wird die Anzahl der Beratungen im J...
❓ Dokument 18/679
Die Anfrage behandelt Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen für schuldunfähige Personen in Koblenz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen für schuldunfähige Personen in Koblenz zu erhalten. Es wird unters...
❓ Dokument 18/680
Die Anfrage behandelt die Impfungen im Impfzentrum Ingelheim und die damit verbundenen Zahlen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) befasst sich mit den Impfungen im Impfzentrum Ingelheim. Es werden spezifische Fragen zu den verabreichten Impfungen, gelieferten Impfdosen und v...
❓ Dokument 18/681
Die Anfrage befasst sich mit möglichen Betrugsfällen im Zusammenhang mit Corona-Hilfen für islamistische Extremisten.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob Corona-Soforthilfen an islamistische Extremisten geflossen sind und welche Betrugsfälle in Rheinland-Pfalz bekannt sind. Der Abgeordnete Matthias Lammert...
❓ Dokument 18/682
Die Anfrage behandelt waffenrechtliche Erlaubnisse für Reichsbürger in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Gordon Schnieder (CDU) befasst sich mit der Überprüfung waffenrechtlicher Erlaubnisse von Personen, die als Reichsbürger gelten. Es wird untersucht, wie viele dieser Erlaubnisse...
❓ Dokument 18/683
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Corona-Impfungen für Kinder ab 12 Jahren in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Situation von Corona-Impfungen für Kinder ab 12 Jahren in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Anzahl der niedergelassenen Kinder-...
❓ Sachstand zur Flutkatastrophe
Die Anfrage behandelt den Sachstand zur Flutkatastrophe und die Reaktion der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zur Flutkatastrophe von Juli 2021 erörtert. Der Abgeordnete Lars Rieger fragt die Landesregierung nach den Warnungen und Maßnahmen im Zusammenhang mit den...
❓ Dokument 18/685
Die Anfrage behandelt die Personalplanung und -sicherheit in Kitas im Landkreis Neuwied.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth befasst sich mit den Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kindertagesstätten im Landkreis Neuwied. Es werden spezifische F...
❓ Dokument 18/686
Die Anfrage behandelt die personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Vulkaneifel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gordon Schnieder (CDU) zielt darauf ab, die personelle Situation an den Grundschulen im Landkreis Vulkaneifel zu klären. Es werden spezifische Daten zu Lehrerwochen...
❓ Dokument 18/687
Die Kleine Anfrage behandelt die Teilnahme von Rheinland-Pfalz an einem Pilotprojekt für digitale Schulzeugnisse.
Das Dokument bezieht sich auf die Teilnahme von Rheinland-Pfalz an einem Pilotprojekt für digitale Schulzeugnisse, das in Zusammenarbeit mit anderen Bundesländern durchgeführt wird. Es werden verschie...
❓ Dokument 18/688
Antwort des Ministeriums für Bildung auf die Kleine Anfrage zu Klassenfahrten in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Regelungen und Empfehlungen für Klassenfahrten in Rheinland-Pfalz im Schuljahr 2021/22. Es geht um die Herausforderungen und unterschiedlichen Handhabungen an Schulen bezügl...
❓ Dokument 18/689
Die Anfrage behandelt die Personalsituation an Schulen in Rheinland-Pfalz für das Schuljahr 2021/22.
In dieser Anfrage wird die Personalsituation an Schulen in Rheinland-Pfalz für das Schuljahr 2021/22 thematisiert. Es werden Fragen zu Neueinstellungen, Ruheständen und Unterrichtsausfällen gestellt,...
❓ Dokument 18/690
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Gründe für Bußgeldverfahren nach dem Brand- und Katastrophenschutzgesetz in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Joachim Streit zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl und die Gründe für Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit dem Brand- und Katastrophenschutzgesetz in...
❓ Dokument 18/691
Anfrage zur Simulation der hydrologischen Konsequenzen von Extremniederschlägen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie Computermodelle die Auswirkungen von Extremniederschlägen auf Hochwasserereignisse vorhersagen können. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach d...
❓ Dokument 18/692
Die Anfrage behandelt die Situation und Planung von Geburtshäusern in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die aktuelle Situation der Geburtshäuser in Rheinland-Pfalz untersucht. Es werden Fragen zur Anzahl, den Standorten und den Planungen der Landesregierung bezüglich Geburtshäuser...
❓ Dokument 18/693
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit der App 'luca' im Kontext der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Daniel Köbler zielt darauf ab, die Barrierefreiheit der App 'luca' zu beleuchten, die für die Öffnung von Handel und Gastronomie während der Corona-Pandemie wichtig...
❓ Dokument 18/694
Die Anfrage behandelt die Fachkräftesicherung im Bereich Hebammen und Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Studienplätze im Bereich Hebammen und Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz sowie die Maßnahmen zur Fachkräftesicherung in diesem Bereich.
❓ Dokument 18/695
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Hebammenzentralen in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung Rheinland-Pfalz zu den Plänen für den Ausbau von Hebammenzentralen befragt. Ziel ist es, die Erreichbarkeit von Geburtsstationen für Frauen in Rheinland-Pfal...