Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Rolle der Titellehre Privatdozierender an nordrhein-westfälischen Hochschulen.
Die Anfrage behandelt die Rolle der Titellehre Privatdozierender an Hochschulen in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Privatdozenten an nordrhein-westfälischen Hochschulen, insbesondere die unentgeltliche Lehre zur Aufrechterhaltung der Lehrbefugnis. Es wird auf die s...
❓ Förderlücken im System der Freien Darstellenden Künste in Nordrhein-Westfalen - haben Einrichtungen wie das Theater Rottstr. 5 Bochum noch eine Zukunft?
Die Anfrage behandelt die Förderlücken im System der Freien Darstellenden Künste in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Förderlücken im Bereich der Freien Darstellenden Künste in Nordrhein-Westfalen, insbesondere für Theater wie das Rottstr. 5 in Bochum, die nac...
❓ Neue Verzögerungen für das wirtschaftsrelevante Projekt "57-verbinden"?
Die Abgeordneten fragen nach Verzögerungen beim Infrastrukturprojekt '57-verbinden'.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verzögerungen beim wirtschaftsrelevanten Projekt '57-verbinden' in Nordrhein-Westfalen und die möglichen rechtlichen Risiken durch die Ausweisung eines Nationalpark...
❓ Ausbildungssituation in der Justiz
Die Anfrage thematisiert die Ausbildungssituation in der Justiz Nordrhein-Westfalens.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Ausbildungssituation in den 28 Justizberufen in Nordrhein-Westfalen. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Zahl der Auszubildenden, den...
❓ Aktueller Sachstand: Vakante Stellen in der Justiz
Die Abgeordneten fragen nach dem aktuellen Stand vakanten Stellen in der nordrhein-westfälischen Justiz.
Die Anfrage thematisiert die hohen Vakanzen in der nordrhein-westfälischen Justiz, die durch eine Pensionierungswelle verstärkt werden. Dies hat Auswirkungen auf die Funktionsfähigkeit des Rechtsstaat...
❓ Aktueller Sachstand: Wie hoch ist die Anzahl der offenen Haftbefehle in Nordrhein-Westfalen?
Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl offener Haftbefehle in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Sachstand zu offenen Haftbefehlen in Nordrhein-Westfalen erfragt. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Anzahl und Verteilung dieser Haftbefehle s...
❓ Drucksache 19/740
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Umsetzung der Bleileitungsentfernung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage behandelt die gesetzliche Verpflichtung zur Entfernung von Bleileitungen in Rheinland-Pfalz. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Anzahl der Anzeigen, Anträge auf Fristve...
❓ Drucksache 19/741
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach dem Einsatz von Tierversuchen in der Lehre an Hochschulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Tierversuchen in der Lehre an rheinland-pfälzischen Hochschulen befragt. Es wird erörtert, in welchen Fachbereichen Tierversuche eingesetzt werden...
❓ Drucksache 19/742
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Gebäudemodernisierungsgesetzes auf die Wärmewende in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen das am 29. Juli 2026 in Kraft getretene Gebäudemodernisierungsgesetz auf die Wärmewende in Rheinland-Pfalz hat. Es wird auf die langfrist...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4811: Kosten der vierten Reinigungsstufe bei großen Kläranlagen in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt die Kosten der vierten Reinigungsstufe bei großen Kläranlagen in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Kosten der vierten Reinigungsstufe bei großen Kläranlagen in Schleswig-Holstein befragt. Die novellierte EU-Kommunalabwasserrichtlinie verpfli...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4819: Sachstand Sanierung der Eiderbrücke
Die Kleine Anfrage behandelt den Sachstand der Sanierung der Eiderbrücke und deren Auswirkungen.
In der Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Sanierungsarbeiten an der Eiderbrücke thematisiert. Es werden Fragen zu den Bauarbeiten, den Auswirkungen auf den Verkehr und den Zeitrahmen der Sani...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4820: Widersprüche gegen Bürgergeld- und Grundsicherungsbescheide
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl von Widersprüchen gegen Bürgergeld- und Grundsicherungsbescheide in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Widersprüchen gegen Bescheide der Arbeitsverwaltung im Zusammenhang mit Bürgergeld und Grundsicherung thematisiert. Es wird auf die Entwicklung der Wider...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4824: Parkerleichterungen für ambulante Pflegedienste in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt Parkerleichterungen für ambulante Pflegedienste in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Parkerleichterungen für ambulante Pflegedienste in Schleswig-Holstein behandelt. Die Abgeordneten fragen nach den bestehenden Regelungen und Möglichkeit...
❓ Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber im Saarland
Anfrage zu Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber im Saarland.
Die Anfrage befasst sich mit der Schaffung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber im Saarland und deren Umsetzung durch die Landesaufnahmestelle sowie die Gemeindeverbände. Es werden spezifische Fr...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt das Konzept der Staatsregierung für junge Menschen mit komplexen Hilfebedarfen in der Kinder- und Jugendhilfe.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Konzept der Staatsregierung zur Unterstützung junger Menschen mit komplexen Hilfebedarfen in der Kinder- und Jugendhilfe. Es werden finanzielle Mittel für ein Model...
❓ (ohne Titel)
Zentralisierung der Schulplatzsuche in Sachsen und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zentralisierung der Schulplatzsuche in Sachsen thematisiert. Die Abgeordnete Romy Penz fragt nach den Gründen und Vorteilen dieser Maßnahme sowie den Auswirkungen au...
❓ Mehr Abordnungen von Lehrkräften im Schuljahr 2026/2027
Die Anfrage thematisiert die Abordnungen von Lehrkräften zur Verringerung von Unterrichtsausfällen.
Die Kleine Anfrage von Lars Wurzler behandelt die Abordnungen von Lehrkräften im Schuljahr 2026/2027. Ziel ist es, die Auswirkungen dieser Abordnungen auf die Unterrichtsqualität und die Belastung der...
❓ Entwicklung und Ursachen von Schulrückstellungen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Ursachen von Schulrückstellungen in Sachsen seit 2015.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Schulrückstellungen in Sachsen seit dem Schuljahr 2015/2016 untersucht. Es werden Fragen zu den Zahlen von zurückgestellten Kindern, den Gründen für...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Schulfremdenprüfungen in Sachsen und deren Statistiken.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Staatsregierung um Auskunft zu Schulfremdenprüfungen in Sachsen gebeten. Es werden Statistiken zu Anmeldungen, Teilnahmen und Bildungsbiografien der Prüflinge angefr...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Abwanderung von Lehrkräften in andere Bundesländer.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Abwanderung von Lehrkräften in Ausbildung sowie von bereits tätigen Lehrkräften in Sachsen thematisiert. Es wird auf die Situation an sächsischen Schulen eingegangen...
❓ Kinder im Alter von drei bis unter sechs Jahren ohne Besuch einer Kindertageseinrichtung in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Gründe von Kindern in Sachsen, die keine Kindertageseinrichtung besuchen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Kinder im Alter von drei bis unter sechs Jahren in Sachsen keine Kindertageseinrichtung besuchen und welche Gründe dafür vorliegen.
❓ (ohne Titel)
Die Kleine Anfrage behandelt die Wiederherstellung der Arthur-Lohse-Brücke im Rabenauer Grund.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Wiederherstellung der Arthur-Lohse-Brücke im Rabenauer Grund thematisiert. Der Abgeordnete Jörg Dornau fragt nach der Möglichkeit einer Unterstützung durch die Bunde...
❓ Verstärktes Vorgehen gegen Clan-Kriminalität in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Clan-Kriminalität in Sachsen und die Maßnahmen der Staatsregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter thematisiert die Clan-Kriminalität in Sachsen und fragt nach den Erkenntnissen der Staatsregierung zu Clanmitgliedern, deren Aktivitäten und den zuge...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt verfassungsschutzrelevante Aktivitäten im sächsischen Clan-Milieu.
In der Kleinen Anfrage wird nach Erkenntnissen der Staatsregierung zu verfassungsschutzrelevanten Aktivitäten von Clan-Mitgliedern in Sachsen gefragt. Es werden spezifische Fragen zu den Aktivitäten u...
❓ Problem- und Kriminalitätszone Postplatz/Marienstraße in Dresden
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität und Probleme im Bereich Postplatz/Marienstraße in Dresden.
Die Kleine Anfrage von Carsten Hütter thematisiert die Probleme und die steigende Kriminalität im Bereich Postplatz und Marienstraße in Dresden. Anwohner berichten von Lärm, Müll und einer Zunahme von...
❓ Stand der Umsetzung im Polizeiverwaltungsamt zu den Ergebnissen der Evaluierung der Sächsischen Polizei
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung von Evaluierungsergebnissen zur Sächsischen Polizei.
In dieser kleinen Anfrage wird der Stand der Umsetzung der Evaluierungsergebnisse der Sächsischen Polizei thematisiert. Es wird insbesondere auf den Personalbedarf und die Wertschätzung der Beschäftig...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Zwickau und die Wertschätzung der Staatsregierung für Beschäftigte im öffentlichen Dienst.
In der Kleinen Anfrage wird der Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Zwickau sowie die Wertschätzung der Staatsregierung für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst thematisiert. Es wird nach...
❓ Stand der Umsetzung im Bereitschaftspolizeipräsidium
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung im Bereitschaftspolizeipräsidium und die Wertschätzung der Staatsregierung für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Umsetzung im Bereitschaftspolizeipräsidium thematisiert. Es wird auch auf die Ergebnisse der Evaluierung der Sächsischen Polizei und die Wertschät...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Chemnitz und die Wertschätzung der Staatsregierung für Beschäftigte im öffentlichen Dienst.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel befasst sich mit der Umsetzung der Evaluierungsergebnisse der sächsischen Polizei, insbesondere in der Polizeidirektion Chemnitz. Es wird untersuch...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Dresden und die Wertschätzung der Staatsregierung für Beschäftigte im öffentlichen Dienst.
In der Kleinen Anfrage wird der Stand der Umsetzung der Evaluierung der Sächsischen Polizei thematisiert. Es wird nach der Wertschätzung gefragt, die die Staatsregierung den Beschäftigten im öffentlic...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Görlitz und die Wertschätzung der Staatsregierung für Beschäftigte im öffentlichen Dienst.
In dieser Anfrage wird der Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Görlitz sowie die Evaluierung der Sächsischen Polizei thematisiert. Es wird nach dem Stellenplan und der Wertschätzung der Staats...
❓ Straftaten in Sachsen zwischen dem 07. und 09. August 2026
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Art von Straftaten in Sachsen in einem bestimmten Zeitraum.
Die Kleine Anfrage von Sebastian Wippel befasst sich mit den in Sachsen zwischen dem 07. und 09. August 2026 begangenen Straftaten. Es werden spezifische Daten zu Diebstählen, Körperverletzungen, Sexu...
❓ Aktuelle Abordnungspraxis am Lessing-Gymnasium Kamenz
Die Anfrage behandelt die Abordnung von Lehrkräften am Lessing-Gymnasium Kamenz seit 2020.
In dieser kleinen Anfrage wird die Abordnungspraxis von Lehrkräften am Lessing-Gymnasium Kamenz untersucht. Es werden spezifische Fragen zu den Abordnungen seit dem Schuljahr 2020/21 gestellt, um die...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation am Lessing-Gymnasium in Kamenz bezüglich Unterrichtsausfällen.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation am Lessing-Gymnasium in Kamenz beleuchtet. Es werden verschiedene Aspekte der Unterrichtsversorgung und der Lehrkräfte an der Schule thematisiert.
❓ (ohne Titel)
Die Kleine Anfrage behandelt die Machbarkeitsstudie für das Schienenprojekt Leipzig-Geithain.
In der Anfrage wird die Machbarkeitsstudie zum Schienenprojekt Leipzig-Geithain thematisiert. Es werden Fragen zur Betriebsqualität, Kapazitätsauslastung und den Auswirkungen auf den Schienengüterverk...
❓ (ohne Titel)
Kleine Anfrage zur Schulbau-Offensive Sachsen und den eingegangenen Förderanträgen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten Romy Penz befasst sich mit der Schulbau-Offensive in Sachsen. Es werden Informationen zu den eingegangenen Anträgen für Baumaßnahmen in der Schulinfrastruktur angef...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 02 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur
Die Anfrage thematisiert die Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 02 der Staatskanzlei und des Ministeriums für Kultur.
In der kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 02 befragt. Es geht um die institutionelle Förderung von Einrichtungen und die fina...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 03 Inneres und Sport
Kleine Anfrage zur vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 03 Inneres und Sport.
Die Anfrage von Eva von Angern beschäftigt sich mit den Auswirkungen der vorläufigen Haushaltsführung 2027 im Einzelplan 03 für Inneres und Sport. Es werden verschiedene Aspekte der institutionellen u...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 05
Die Anfrage behandelt die Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 05.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 05 befragt. Es werden verschiedene Aspekte der institutionellen und Projektförde...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 06
Kleine Anfrage zur vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 06 für 2027.
Die Anfrage von Eva von Angern befasst sich mit den Auswirkungen der vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 06 für das Jahr 2027. Es werden zahlreiche Fragen zu den institutionell geförderten Einr...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 07
Die Anfrage behandelt die Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 07.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 07 befragt. Es geht um die institutionelle Förderung von Einrichtungen und die f...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 08
Die Anfrage behandelt die Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 08.
Die Kleine Anfrage von Eva von Angern (Die Linke) zielt darauf ab, Informationen über die Auswirkungen der vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 08 zu erhalten. Es werden zahlreiche Fragen zu den...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 09
Kleine Anfrage zu den Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 09.
Die Anfrage von Eva von Angern befasst sich mit den Auswirkungen der vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 09 für das Jahr 2027. Es werden spezifische Fragen zu den geförderten Einrichtungen, den...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 11
Die Anfrage behandelt die Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 11 für 2027.
Die Kleine Anfrage von Eva von Angern (Die Linke) zielt darauf ab, Informationen über die Auswirkungen der vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 11 für das Jahr 2027 zu erhalten. Es werden versch...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 13
Die Anfrage behandelt die Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 13.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 13 befragt. Es werden detaillierte Informationen zu den geförderten Einrichtungen, den...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 14
Die Anfrage thematisiert die Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 14.
Die Kleine Anfrage von Eva von Angern (Die Linke) befasst sich mit den Auswirkungen der vorläufigen Haushaltsführung auf die institutionelle und projektbezogene Förderung im Einzelplan 14. Es werden d...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 15
Die Anfrage behandelt die Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 15.
Die Kleine Anfrage von Eva von Angern (Die Linke) thematisiert die Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 15 für das Jahr 2027. Es werden verschiedene Aspekte der institutionell...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 17
Kleine Anfrage zur vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 17 für 2027.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Folgen der vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 17 für das Jahr 2027. Es werden verschiedene Aspekte der institutionellen und Projektförderung sowie deren Au...
❓ Die extrem rechte Szene im Landkreis Mansfeld-Südharz
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur extrem rechten Szene im Landkreis Mansfeld-Südharz.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur extrem rechten Szene im Landkreis Mansfeld-Südharz. Es werden Informationen zu rechtsextremistischen Personen, Aktivitä...
❓ Kurzzeitvermietung in Thüringen als Zweckentfremdung von Wohnraum
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Kurzzeitvermietungen auf den Wohnungsmarkt in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Problematik der Kurzzeitvermietungen in Thüringen behandelt, insbesondere deren Einfluss auf den Wohnungsmarkt und die Verfügbarkeit von dauerhaftem Wohnraum. Die Anfrage zi...