Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 18/696
Anfrage zur Gewalttat auf Schulhof in Ludwigshafen und den Ermittlungen dazu.
In dieser Anfrage wird eine Gewalttat auf einem Schulhof in Ludwigshafen thematisiert, bei der zwei Jugendliche brutal angegriffen wurden. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Hintergrü...
❓ Dokument 18/697
Die Anfrage behandelt den aktuellen Zustand und die Nutzung von Notfallunterkünften am Flughafen Zweibrücken.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand und die Nutzung von Notfallunterkünften am Flughafen Zweibrücken thematisiert. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die aktuelle Verwendung und zu...
❓ Dokument 18/698
Die Landesregierung wird zur Definition und den Indikatoren für 'Innovationsvorreiter' befragt.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin zielt darauf ab, die Definition und die Indikatoren zu erfragen, die die Landesregierung zur Beurteilung von Rheinland-Pfalz als 'Innovationsvorre...
❓ Dokument 18/699
Anfrage zur Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel gegen die Rückzahlung eines Darlehens.
In dieser kleinen Anfrage wird die Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel gegen die Rückzahlung eines Darlehens zur Rechtsverteidigung thematisiert. Es werden mehrere Fragen zur rechtliche...
❓ Dokument 18/700
Die Anfrage behandelt den Bau der Ortsumgehung Bellheim und deren Fortschritt.
In der Anfrage wird der Stand des Bauprojekts der Ortsumgehung Bellheim erfragt. Es wird nach dem Abschlussdatum, der Bauzeit, möglichen Verzögerungen und den Kosten gefragt.
❓ Hebammengeleitete Kreißsäle in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Situation und Planung von hebammengeleiteten Kreißsälen in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die aktuelle Situation der hebammengeleiteten Kreißsäle in Rheinland-Pfalz erörtert. Es werden Fragen zur Anzahl, Planung und den Herausforderungen in diesem Bereich gestellt.
❓ Dokument 18/702
Die Anfrage behandelt die Personalbemessung und den Bedarf an Hebammen in Kreißsälen in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der Hebammen in Kreißsälen in Rheinland-Pfalz untersucht. Es werden Fragen zur Anzahl der Hebammen, freien Stellen und Maßnahmen zur Verbesserung...
❓ Dokument 18/704
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur LSBTIQ*-Agenda in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung Rheinland-Pfalz auf eine Kleine Anfrage zur LSBTIQ*-Politik. Es wird erläutert, welche Maßnahmen die Landesregierung ergreift, um die gesellschaftl...
❓ Dokument 18/705
Antwort auf die Kleine Anfrage zur Delta-Variante von SARS-CoV-2 in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Ausbreitung der Delta-Variante von SARS-CoV-2 in Rheinland-Pfalz und die Wirksamkeit der Impfstoffe gegen diese Variante. Es werden Erkenntnisse der Landesregierung zu den G...
❓ Dokument 18/707
Die Anfrage behandelt den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis aufgrund der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) befasst sich mit den finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis. Sie fragt nach dem Ausfall der Einnahme...
❓ Dokument 18/708
Die Anfrage behandelt die Zinsbelastungen und Verschuldung des Landes Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aktuelle Verschuldung des Landes Rheinland-Pfalz sowie die Zinsbelastungen aus verschiedenen Kreditverbindlichkeiten thematisiert. Die Abgeordnete Iris Nieland fragt...
❓ Dokument 18/709
Die Anfrage behandelt die Folgen eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit den Auswirkungen des Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes, des Landeswassergesetzes und des Brandschutzgesetze...
❓ Dokument 18/710
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von COVID-19 auf Beschäftigte im öffentlichen Dienst in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Infektionen und Langzeitfolgen von COVID-19 bei Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Es wird nach der Anzahl der Infektionen, Long COVID Sy...
❓ Dokument 18/712
Die Anfrage behandelt Ausnahmen zum Tötungsverbot nach dem Bundesnaturschutzgesetz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn thematisiert die Genehmigungen zum Töten streng geschützter Tiere gemäß dem Bundesnaturschutzgesetz. Es wird untersucht, wie viele Anträge seit 2010...
❓ Dokument 18/713
Antwort des Ministeriums für Bildung zur Betriebserlaubnis von Kitas zum neuen Kita-Gesetz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage bezüglich der Betriebserlaubnisse für Kitas im Zusammenhang mit dem neuen Kita-Gesetz, das am 1. Juli 2021 in Kraf...
❓ Dokument 18/714
Antwort des Ministeriums für Bildung auf Fragen zu einem Missbrauchsfall in Kandel.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zu einem Missbrauchsfall in einer Kita in Kandel. Es werden Fragen zur Informationsweitergabe und den Maßnahmen de...
❓ Dokument 18/715
Antwort des Ministeriums für Bildung auf Anfragen zur Betriebserlaubnis von Kitas.
Das Dokument enthält die Antworten des Ministeriums für Bildung auf Kleine Anfragen zu den Betriebserlaubnissen von Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen und Alzey-Worms. Es wird erläutert, wie...
❓ Dokument 18/716
Anfrage zu einem Strafverfahren gegen einen Koblenzer Großgastronomen und dessen Angeklagte.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit einem laufenden Strafverfahren gegen einen Großgastronomen in Koblenz. Es wird untersucht, ob die Angeklagten Arbeitsentgelte veru...
❓ Dokument 18/717
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsbildenden Schulen während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die Berufsbildende Schulen während der Corona-Pandemie zu bewältigen hatten. Es wird nach Maßnahmen zur Sicherstellung der Gesundheit von Schülern und L...
❓ Dokument 18/719
Die Auswirkungen eines Urteils des Bundesarbeitsgerichts auf ausländische Pflegekräfte in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen eines Urteils des Bundesarbeitsgerichts auf die Beschäftigung ausländischer Pflegekräfte in Privathaushalten in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zu Anzahl, Arb...
❓ Dokument 18/720
Antwort auf die Anfrage zur Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration auf eine Kleine Anfrage zur Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze. Es werden Maßnahmen g...
❓ Dokument 18/721
Fragen zur Betreuung und Beförderung von Besuchern in Tagesförderstätten während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Betreuungsmöglichkeiten in der Tagesförderstätte der Reha-Westpfalz während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch di...
❓ Dokument 18/722
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Umgang mit dem Wisent im Westerwald.
Das Dokument behandelt die Rückkehr des Wisents, einer streng geschützten Art, in den Westerwald und die damit verbundenen Herausforderungen und Maßnahmen der Landesregierung.
❓ Dokument 18/723
Kleine Anfrage zu den Forderungen der GDKE bezüglich archäologischer Prospektionen.
Die Anfrage behandelt die verschärften Anforderungen der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE) an Kommunen und Bauherren in Bezug auf archäologische Prospektionen vor Baumaßnahmen.
❓ Dokument 18/724
Die Anfrage behandelt Vorfälle an Windkraftanlagen und deren Risiken in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn befasst sich mit Vorfällen an Windkraftanlagen, insbesondere in Bezug auf Schäden durch Unwetter und die Sicherheitslage in hochwassergefährdeten Reg...
❓ Dokument 18/725
Die Anfrage behandelt die Überbauung geschützter Biotopflächen durch Gewächshäuser in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die geplante Installation eines Foliengewächshauses auf geschützten Biotopflächen in der Gemeinde Andel thematisiert. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den rechtl...
❓ Dokument 18/727
Antwort des Ministeriums für Bildung auf die Kleine Anfrage zu Versetzungen und freiwilligem Wiederholen nach Corona.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur Versetzung von Schüler*innen und den Möglichkeiten des freiwilligen Wiederholens im Kontext der Corona-Pande...
❓ Dokument 18/728
Die Anfrage behandelt die Steuerhinterziehung in Rheinland-Pfalz und speziell im Finanzamt Pirmasens im Jahr 2020.
In dieser Anfrage wird die Steuerhinterziehung in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 thematisiert. Der Abgeordnete Christof Reichert fragt die Landesregierung nach den ermittelten Summen hinterzogener Steue...
❓ Dokument 18/729
Die Anfrage behandelt die Steuerhinterziehung in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert (CDU) befasst sich mit der Steuerhinterziehung in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020, insbesondere im Zuständigkeitsbereich des Finanzamts Pirmasens. Es...
❓ Dokument 18/732
Anfrage zu Gesundheits- und Umweltschäden durch Viren- und Keimlast im Abwasser.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach thematisiert die Gesundheits- und Umweltrisiken, die durch Viren- und Keimlast im Abwasser entstehen. Es wird auf eine Erhebung des Instituts fü...
❓ Dokument 18/733
Anfrage zu Gesundheits- und Umweltschäden durch Viren- und Keimlast im Abwasser.
In dieser kleinen Anfrage wird auf die Gesundheits- und Umweltrisiken durch Viren und Keime im Abwasser hingewiesen. Es wird die Notwendigkeit betont, die Belastungen zu erheben und Schutzmaßnahmen zu...
❓ Einhaltung des Denkmalschutzes am Koblenzer Hauptbahnhof
Die Anfrage behandelt den Denkmalschutz am Koblenzer Hauptbahnhof und die WC-Anlage.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einhaltung des Denkmalschutzes am Koblenzer Hauptbahnhof thematisiert. Es wird auf die Genehmigung einer WC-Anlage auf dem Vorplatz eingegangen, die aufgrund von Bed...
❓ Dokument 18/737
Die Auswirkungen des Ausfalls der Salzbachtalbrücke auf das Verkehrsnetz in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen des Ausfalls der Salzbachtalbrücke in Wiesbaden auf das rheinland-pfälzische Verkehrsnetz. Es wird auf die von der Landesregierung gegebenen Antworten auf die K...
❓ Dokument 18/738
Die Kleine Anfrage behandelt die Sicherheitsmaßnahmen für Schulen nach den Sommerferien im Kontext von Corona.
Die Anfrage thematisiert die Vorbereitungen der Landesregierung für das neue Schuljahr unter den Bedingungen der Corona-Pandemie. Es wird nach den Sicherheitsmaßnahmen für Schüler und Lehrkräfte sowie...
❓ Dokument 18/739
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung und die aktuelle Situation der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz untersucht. Es werden spezifische Fragen zu Personen, Straftaten und Maßnahmen gest...
❓ Dokument 18/740
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung des Arbeitsmarkts in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Daniel Köbler befasst sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, wie sich die Zahl der Empfänger von Arbeitslosen...
❓ Dokument 18/741
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der Budgetüberführung für französische Sprachkräfte in Kitas.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen der Überführung des Budgets für französische Sprachkräfte ins Sozialraumbudget befragt. Es wird untersucht, wie viele Kitas ihr A...
❓ Dokument 18/742
Die Anfrage behandelt den Status und die Planung von Pendler-Radrouten in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die Pendler-Radrouten in Rheinland-Pfalz, die als wichtige Verbindungen für den Alltagsradverkehr dienen sollen. Die Landesregierung wird um Informationen zu den aktuellen Pla...
❓ Dokument 18/743
Die Anfrage behandelt die Impfleistungen der Impfzentren in Rheinland-Pfalz bis April 2021.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Impfleistungen der 32 Impfzentren in Rheinland-Pfalz befragt. Der Fokus liegt auf der Anzahl der durchgeführten Impfungen bis zum 20. April 20...
❓ Dokument 18/744
Die Anfrage behandelt die Fördermittel für Kulturschaffende im Westerwaldkreis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß zielt darauf ab, Informationen über die Fördermittel zu erhalten, die Kulturschaffende im Westerwaldkreis aufgrund der Corona-Pandemie beantragt haben...
❓ Dokument 18/745
Die Anfrage befasst sich mit den Planungsfortschritten am Amtsgericht Germersheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) thematisiert die Fortschritte bei den Planungen für das Amtsgericht Germersheim, insbesondere im Hinblick auf Sanierungs- und Neubauoptionen.
❓ Dokument 18/746
Die Anfrage behandelt Projekte zur Beratung von Studierenden und Schülern über duale Studiengänge und berufliche Bildung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Förderung von Projekten an Hochschulen und Schulen in Rheinland-Pfalz, die Studierende und Schüler über duale Studiengänge und berufliche Bildung b...
❓ Dokument 18/747
Anfrage zur Durchführung von Workshops des Unternehmens 'Diversity Works' an Schulen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Durchführung von Workshops des Unternehmens 'Diversity Works' an rheinland-pfälzischen Schulen thematisiert. Insbesondere wird der Workshop 'Blue Eyed' hinterfragt,...
❓ Dokument 18/748
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Bedingungen für eine erfolgreiche Sommerschule in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Landesregierung sicherstellt, dass die Sommerschule effektiv auf die Lernbedürfnisse der Schüler eingeht. Es werden verschiedene Aspekte der Vorberei...
❓ Dokument 18/749
Die Anfrage behandelt die Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen durch die rheinland-pfälzische Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die rheinland-pfälzische Landesregierung zu den Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen in den Jahren 2016 bis 2021 befragt. Es werden detaillierte Informationen zu d...
❓ Dokument 18/750
Kleine Anfrage zu den Verletzungen von Polizeibeamten bei Auseinandersetzungen in Andernach.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zu den schweren Verletzungen von Polizeibeamten bei einem Vorfall in Andernach erfragt. Der Abgeordnete Matthias Lammert thematisiert die rechtlichen Konse...
❓ Dokument 18/751
Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf Kitas im Landkreis Mayen-Koblenz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Personalsituation und bauliche Anforderungen in den Kitas des Landkreises Mayen-Koblenz. Die Abgeordneten möchten I...
❓ Dokument 18/753
Antwort des Ministeriums auf die Kleine Anfrage zu Windindustrieanlagen im Pfälzerwald.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität auf eine Kleine Anfrage zur Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald. Es werden Fragen zu Vorr...
❓ Dokument 18/754
Die Anfrage behandelt die Zulassung von Windkraftanlagen im Pfälzerwald und deren Potenziale.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Plänen für Windkraftanlagen im Pfälzerwald befragt. Es geht um das Potenzial an elektrischer Leistung, die Anzahl der Anlagen, Pachteinnahmen...
❓ Dokument 18/755
Die Anfrage behandelt die Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kindertagesstätten im Westerwaldkreis. Es werden spezifische...