Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/90
Diskussion über die Verkehrsanbindung in Marburg, insbesondere zur Westumfahrung und Behringtunnel.
In Marburg wird über die Verkehrsanbindung der Pharmaunternehmen diskutiert, insbesondere über die Westumfahrung und den Behringtunnel. Diese Projekte stoßen auf Widerstand von Bürgern, die Bedenken h...
❓ Dokument 20/92
Die Anfrage behandelt den Umgang von Wohnungsbaugesellschaften mit Mietwohnungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Umgang von Wohnungsbaugesellschaften in Hessen, die dem Einflussbereich des Landes unterliegen, mit ihren Mietwohnungsbeständen thematisiert. Die Fragestellerin möch...
❓ Dokument 20/93
Die Anfrage behandelt die Verspätungen der Lahntalbahn und deren Ursachen sowie Maßnahmen zur Verbesserung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Verspätungen auf der Lahntalbahn thematisiert. Es werden die Pünktlichkeitsstatistiken der Regionalbahnen in Hessen sowie spezifische Gründe für Vers...
❓ Dokument 20/94
Die Anfrage behandelt die Rolle von Frauen in der salafistischen Szene in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller befasst sich mit den Aktivitäten der salafistischen Bewegung in Hessen, insbesondere der Rolle von Frauen in dieser Szene. Es werden Fragen zu Frauenanteilen, Netz...
❓ Dokument 20/95
Die Anfrage behandelt Erkenntnisse über Wolfsausbrüche in Hessen und deren Ursachen.
In dieser kleinen Anfrage wird nach den Erkenntnissen der Landesregierung zu Wolfsausbrüchen in Hessen gefragt. Es werden verschiedene Vorfälle aus der Vergangenheit sowie die Überwachung von Wolfswel...
❓ Dokument 8/3125
Anfrage zur Anrechenbarkeit von Flächen für Windenergieanlagen in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten Jenny Meyer thematisiert die Anrechenbarkeit von Flächen für Windenergieanlagen aus Bebauungsplänen in Brandenburg. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die P...
❓ Dokument 18/54
Die Anfrage thematisiert die Zusammenarbeit zwischen der Landesregierung und der Robert Bosch Stiftung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Emil Sänze von der AfD richtet sich an die Landesregierung und fragt nach den Vorhaben und Maßnahmen, die seit 2015 in Zusammenarbeit mit der Robert Bosch Stiftung...
❓ Dokument 19/12945
Die Anfrage befasst sich mit islamistischen Gefährdern in Bayern, insbesondere in Mittelfranken und Ansbach.
In dieser Anfrage wird die Situation islamistischer Gefährder in Bayern thematisiert, mit einem speziellen Fokus auf die Regionen Mittelfranken und Ansbach. Die Fragesteller möchten Informationen über...
❓ Dokument 20/1000
Die Anfrage thematisiert die Mathematikkenntnisse hessischer Studienanfänger und die Rolle von Brückenkursen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Mathematikkenntnissen von Studienanfängern in Hessen und der Notwendigkeit von Brückenkursen, um Defizite auszugleichen. Es wird diskutiert, wie gut die Hochsch...
❓ Dokument 20/1001
Die Anfrage behandelt die Situation und Förderung der Games-Branche in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die wirtschaftliche Bedeutung der Games-Branche in Hessen und die unzureichende Förderung durch das Land. Es wird auf die Entwicklung der Branche un...
❓ Dokument 20/1002
Die Anfrage behandelt den Umgang der hessischen Umweltministerin mit Steingärten und deren Auswirkungen auf den Arten- und Pflanzenschutz.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Umgang der hessischen Umweltministerin Priska Hinz mit Steingärten im eigenen Ministerium thematisiert. Es wird hinterfragt, warum der Außenbereich nicht insektenfre...
❓ Dokument 20/1003
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Entwicklung der Regelleistungsberechtigten ausländischer Staatsangehöriger in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Zahl der Regelleistungsberechtigten in Hessen, insbesondere von ausländischen Staatsangehörigen, in den letzten fünf Jahren untersucht. Die Fragestel...
❓ Dokument 20/1004
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Regelleistungsberechtigten ausländischer Staatsangehöriger in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Zahl und des Anteils ausländischer Regelleistungsberechtigter in Hessen in den letzten fünf Jahren untersucht. Die Fragesteller beziehen sich auf die...
❓ Dokument 20/1005
Die Anfrage behandelt die Thematik von Fixierungen in psychiatrischen Kliniken ohne richterliche Anordnung.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (DIE LINKE) thematisiert die Praxis von Fixierungen in psychiatrischen Kliniken in Hessen, insbesondere die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Folgen eines Ur...
❓ Dokument 20/1006
Die Anfrage behandelt die Regelung von Spielerpässen für ausländische Vereinsmitglieder im Amateurfußball.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Spielerpässen für ausländische Vereinsmitglieder im Amateurfußball behandelt. Der Abgeordnete Marius Weiß von der SPD stellt Fragen zu den bestehenden R...
❓ Dokument 20/1007
Untersuchung der Belastung von Gewässern im Hessischen Ried durch Triphenylphosphonium-Verbindungen.
Die Anfrage thematisiert die Belastung von Gewässern im Hessischen Ried durch quartäre Triphenylphosphonium-Verbindungen. Es wird untersucht, seit wann diese Verbindungen bekannt sind und welche Maßna...
❓ Dokument 20/1008
Die Kleine Anfrage behandelt die Finanzierung und Rolle der Umweltbildungszentren in Hessen.
Die Anfrage von Wiebke Knell befasst sich mit der finanziellen Unterstützung der Umweltbildungszentren in Hessen sowie deren Integration in die schulische Umweltbildung. Es werden verschiedene Aspekte...
❓ Dokument 20/1009
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Tierpopulationen in Hessen, insbesondere von Niederwild und Vögeln.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Tierpopulationen in Hessen, insbesondere von Niederwild und verschiedenen Vogelarten, thematisiert. Die Fragestellerin fordert eine Übersicht über di...
❓ Dokument 20/1010
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Tierpopulationen in Hessen und deren Erhebungsdaten.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Entwicklung der Tierpopulationen in Hessen, insbesondere von Niederwild, Vögeln und anderen Kleintieren. Sie fordert eine detaillierte Übersicht üb...
❓ Dokument 20/1011
Die Anfrage behandelt die Erholungsfunktion des Waldes und die Auswirkungen von Windkraftanlagen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erholungsfunktion des Waldes und die Auswirkungen von Windkraftanlagen auf diese Funktion. Es werden Fragen zu Anzahl und Genehmigung von Windkraftanlagen in Wälder...
❓ Dokument 20/1012
Die Anfrage behandelt die Zuschüsse des Landes Hessen an die Deutsche Film- und Medienbewertung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Zuschüsse des Landes Hessen an die Deutsche Film- und Medienbewertung (FBW) seit 2013 thematisiert. Zudem werden Nachfragen zu spezifischen finanziel...
❓ Dokument 20/1013
Die Anfrage behandelt die verpflichtenden Besuche von hessischen Schulklassen in KZ-Gedenkstätten.
Die Kleine Anfrage von Turgut Yüksel thematisiert die verpflichtenden Besuche von hessischen Schulklassen in KZ-Gedenkstätten. Sie untersucht die Anzahl der Besuche, die finanzielle Unterstützung durc...
❓ Dokument 20/1016
Die Anfrage behandelt die Baustellen auf der Autobahn A5 und deren Auswirkungen auf den Verkehr.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Baustellen auf der Bundesautobahn A5 zwischen Friedberg und Butzbach, die seit Monaten zu Verkehrsbehinderungen führen. Es werden Informationen zu den Baustelle...
❓ Dokument 20/1017
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Jugendlichen ohne Schulabschluss in Hessen.
Die Anfrage behandelt die Situation von Jugendlichen in Hessen, die ohne Schulabschluss die Schule verlassen haben. Es wird auf die steigende Quote von Schulabbrechern eingegangen und die Maßnahmen de...
❓ Dokument 20/1018
Die Anfrage behandelt die Situation der Förderschulen in Hessen und deren Entwicklung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Förderschulen in Hessen beleuchtet. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Förderschulen, deren Entwicklung sowie den Schülerzahlen und L...
❓ Dokument 20/1019
Die Anfrage thematisiert die inklusive Ferien- und Ganztagsbetreuung an hessischen Förderschulen.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit einer inklusiven Ferien- und Ganztagsbetreuung an hessischen Förderschulen thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die Eltern von Kindern mit...
❓ Dokument 20/1020
Die Anfrage behandelt mögliche Fahrverbote in Limburg und die Maßnahmen zur Luftreinhaltung.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema möglicher Fahrverbote in Limburg behandelt. Die Fragestellerin erkundigt sich nach der Bewertung der Landesregierung zu einem Luftreinhalteplan und dessen Wirk...
❓ Dokument 20/1021
Die Anfrage behandelt die Kosten und den Status des Einsatzführungssystems der Polizei Hessen.
In dieser Anfrage wird das Einsatzführungssystem der Polizei Hessen thematisiert, das zur zentralen Führung polizeilicher Einsätze dient. Es wird nach den finanziellen Mitteln, den Gesamtkosten und de...
❓ Dokument 20/1022
Die Anfrage behandelt den geplanten Einsatz von Bodycams im hessischen Justizvollzug.
In der Anfrage wird der Einsatz von Bodycams im hessischen Justizvollzug thematisiert, um die Sicherheit der Bediensteten zu erhöhen und potenzielle Aggressionen zu dokumentieren. Die Landesregierung...
❓ Dokument 20/1023
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zum Schutz des Feldhamsters in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schutz des Feldhamsters in Hessen, einer gefährdeten Art. Die Fragestellerinnen erkundigen sich nach der Entwicklung der Population, den bekannten Vorkommen und den...
❓ Dokument 20/1029
Die Anfrage behandelt den geplanten Umzug der Vitos Weil-Lahn-Kliniken von Weilmünster nach Weilburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird der beabsichtigte Umzug der Vitos Weil-Lahn-Kliniken von Weilmünster nach Weilburg thematisiert. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Pläne und deren Auswirk...
❓ Dokument 20/1033
Die Anfrage behandelt die Förderung des Radverkehrs in Hessen, insbesondere im Landkreis Limburg-Weilburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung des Radverkehrs in Hessen thematisiert, insbesondere im Landkreis Limburg-Weilburg. Der Fragesteller, Tobias Eckert von der SPD, hebt die Bedeutung ein...
❓ Dokument 20/1034
Die Anfrage behandelt den Krankenversicherungsschutz für Menschen ohne Versicherung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Menschen in Hessen ohne Krankenversicherungsschutz leben und welche Auswirkungen dies auf ihre medizinische Versorgung hat. Die Landesregierung wir...
❓ Dokument 20/1035
Die Anfrage behandelt die Luftqualität in Limburg und mögliche Maßnahmen zur Schadstoffreduzierung.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die schlechten Luftwerte in Limburg und mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität, insbesondere durch digitale Verkehrslenkung für Lk...
❓ Dokument 20/1036
Die Anfrage behandelt die Situation der Frauenhäuser in Hessen und deren Finanzierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl und Finanzierung der Frauenhäuser in Hessen, die für Frauen und Kinder, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, wichtig sind. Es wird auf die Notwendigkeit...
❓ Dokument 20/1037
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Hessen, insbesondere dem Schutz von Opfern von Menschenhandel und Kriminalität. Es wird untersucht, wie Informationen und...
❓ Dokument 20/1039
Anfrage zu unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Hessen und deren rechtlichen Status.
Die Kleine Anfrage behandelt die Situation unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen, insbesondere in Bezug auf Fahndungen, Altersfeststellungen und die Betreuung durch Jugendämter.
❓ Dokument 20/1040
Die Anfrage behandelt die Rolle von Privatkliniken in Plankrankenhäusern in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle von Privatkliniken als Teil von Plankrankenhäusern am Beispiel des Gesundheitszentrums Wetterau untersucht. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und d...
❓ Dokument 20/1041
Die Anfrage behandelt die Situation von pflegenden Studierenden in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Studierenden in Hessen untersucht, die gleichzeitig Angehörige pflegen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der pflegenden Studierenden, die...
❓ Dokument 20/1042
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (DIE LINKE) befasst sich mit der Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Hessen, das seit Januar 2017 in Kraft ist. Es werden verschiedene Aspekte der Umse...
❓ Dokument 20/1046
Zustand der Kaiser- und Königsurkunden im Staatsarchiv Darmstadt und deren Erhalt.
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Kaiser- und Königsurkunden im Staatsarchiv Darmstadt sowie anderen historischen Dokumenten. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, diese bedeutenden hi...
❓ Dokument 20/1047
Die Kleine Anfrage behandelt das NesT-Programm zur Integration von Flüchtlingen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert das NesT-Programm, das Flüchtlingen in Deutschland Schutz und Integration bieten soll. Es wird untersucht, wie viele hessische Landtagsabgeordnete daran teilnehmen und welche...
❓ Dokument 20/1049
Die Anfrage behandelt die Kooperationen der hessischen Polizei mit Vereinen und Verbänden im Bereich Verkehrssicherheit.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus thematisiert die Zusammenarbeit der hessischen Polizei mit verschiedenen Vereinen und Verbänden, insbesondere im Bereich der Verkehrssicherheit und Unfallpräventi...
❓ Dokument 20/1050
Die Anfrage behandelt den Heimaturlaub von Flüchtlingen und die rechtlichen Konsequenzen.
In dieser Anfrage wird das Thema Heimaturlaub von Flüchtlingen behandelt, insbesondere die rechtlichen Rahmenbedingungen und die möglichen Folgen für den Flüchtlingsstatus. Es wird auf Berichte in den...
❓ Dokument 20/1071
Die Anfrage behandelt die Bekämpfung von Rechtsextremismus in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert den Anstieg von Rechtsextremismus in Hessen, insbesondere im Kontext von Vorfällen wie dem Mord an Dr. Walter Lübcke. Die Anfrage zielt darauf ab, die...
❓ Dokument 20/1072
Die Kleine Anfrage behandelt die Wohnraumversorgung von Studierenden in Hessen.
Die Anfrage thematisiert den Mangel an bezahlbarem Wohnraum für Studierende in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen. Der Fragesteller hebt hervor, dass die Unterbringungsquote in Wohnhei...
❓ Dokument 20/1073
Die Anfrage behandelt die Wohnraumversorgung von Studierenden in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (DIE LINKE) thematisiert die Herausforderungen der Wohnraumversorgung für Studierende in Hessen. Es wird auf den Mangel an bezahlbarem Wohnraum und die steigenden...
❓ Dokument 20/1074
Die Anfrage behandelt die finanzielle Förderung kommunaler Integrations- und Vielfaltsstrategien in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung für hessische Kommunen zur Entwicklung von Integrations- und Vielfaltsstrategien. Es wird erörtert, wie die Jury zur Vergabe der Fördermit...
❓ Dokument 20/1079
Die Kleine Anfrage behandelt die Aktionen der Künstlergruppe 'Frankfurter Hauptschule' und deren Bewertung durch die Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die Aktionen der Künstlergruppe 'Frankfurter Hauptschule', die in der Vergangenheit durch provokante Kunstaktionen auf sich aufmerksam gemacht hat. Die Fragesteller möchten wi...
❓ Dokument 20/1081
Die Anfrage behandelt die Kostenentwicklung des Teilchenbeschleunigers in Darmstadt und die finanziellen Auswirkungen auf Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz befasst sich mit der Kostenentwicklung des Teilchenbeschleunigers FAIR in Darmstadt. Es wird auf die gestiegenen Kosten und die damit verbundene...