Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 19/267
Die Anfrage behandelt den Auf- und Ausbau von Produktionskapazitäten zur Herstellung von grünem Wasserstoff in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Auf- und Ausbau von Produktionskapazitäten zur Herstellung von grünem Wasserstoff in Niedersachsen. Die Abgeordneten fragen nach den Fördermitteln, die sowohl v...
❓ Dokument 19/268
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Forstämter Münden und Reinhausen im Landkreis Göttingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Frölich (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Pläne der Landesregierung zur Sicherstellung der Forstämter Münden und Reinhausen zu erhalten. Anges...
❓ Dokument 19/269
Anfrage zu Bundeszuschüssen für den ÖPNV in Niedersachsen von 2012 bis 2022.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Zuschüssen des Bundes an Niedersachsen zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in den Jahren 2012 bis 2022. Der Abgeordnete Omid Najafi möchte de...
❓ Dokument 19/270
Anfrage zu Bundeszuschüssen für den ÖPNV in Niedersachsen über die letzten Jahre.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Omid Najafi nach den Bundeszuschüssen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Niedersachsen. Es werden Informationen zu den finanziellen Mitte...
❓ Dokument 19/271
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung gegen Gewalt an Frauen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob die niedersächsische Landesregierung ausreichend gegen Gewalt gegen Frauen unternimmt. Es wird auf die aktuelle Situation und die bestehenden Unterstützun...
❓ Dokument 19/272
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zum Ausbau der Bahnstrecke Hamburg-Hannover.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Jörn Schepelmann (CDU) die Landesregierung nach ihrer Haltung zum Ausbau der Bahnstrecke Hamburg-Hannover, insbesondere zum 'optimierten Alpha-E mit Bre...
❓ Dokument 19/273
Die Anfrage thematisiert die Unterversorgung von Patienten in niedersächsischen Krankenhäusern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Unterversorgung in niedersächsischen Krankenhäusern und Notfallaufnahmen thematisiert. Es wird auf die Probleme hingewiesen, die sich aus der unzureich...
❓ Dokument 19/276
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Schülerfirmen in Niedersachsen und die Auswirkungen des neuen Umsatzsteuergesetzes.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Fühner (CDU) thematisiert die Zukunft der Schülerfirmen in Niedersachsen, die durch eine Änderung des Umsatzsteuergesetzes gefährdet sind. Diese Firmen bi...
❓ Dokument 19/278
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Bindung des Bürgerentscheids zur Eissporthalle Nordhorn.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob der Bürgerentscheid zur Sanierung der Eissporthalle Nordhorn bindend ist und wie sie den Beschluss des Kreistags bewertet, den Bürgerents...
❓ Dokument 19/279
Die Anfrage behandelt die Suchtprävention im Landkreis Uelzen und deren Bedeutung für Kinder und Jugendliche.
In dieser Anfrage wird die Rolle der Suchtprävention im Landkreis Uelzen thematisiert, insbesondere im Hinblick auf Kinder und Jugendliche. Es wird erörtert, wie die Landesregierung die Suchtpräventio...
❓ Neuausweisung der "roten" und "gelben Gebiete" in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Neuausweisung von "roten" und "gelben Gebieten" in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit einer Änderung der Verordnung über düngerechtliche Anforderungen in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Marco Mohrmann fragt nach dem Stand...
❓ Dokument 19/281
Die Anfrage thematisiert Korruption in der EU und deren Einfluss auf Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Korruption in der Europäischen Union, insbesondere in Bezug auf Katar und deren Einfluss auf Niedersachsen, behandelt. Der Abgeordnete Dennis Jahn stell...
❓ Dokument 19/282
Die Anfrage thematisiert die soziale Lage der Bürger in Niedersachsen aufgrund von Inflation und Energiekosten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der sozialen Situation der Bürger in Niedersachsen, die durch Inflation und steigende Energiekosten beeinträchtigt wird. Die Abgeordneten fragen nach verschiedenen...
❓ Dokument 19/283
Die Abgeordneten der AfD fragen die Landesregierung nach Maßnahmen zur Unterstützung des Wohnungsbaus.
In dieser kleinen Anfrage erkundigen sich die Abgeordneten der AfD, wie die Landesregierung die im Koalitionsvertrag festgelegten Ziele im Bereich des privaten und sozialen Wohnungsbaus umsetzen möcht...
❓ Dokument 19/285
Die Anfrage behandelt Änderungen der Heimmindestbauverordnung in Niedersachsen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Änderungen der Heimmindestbauverordnung in Niedersachsen, die seit dem 01.10.2022 gelten. Diese Änderungen betreffen die baulichen Anforderungen an Pflegeeinrichtun...
❓ Dokument 19/286
Die Anfrage behandelt die Datenauswertung bei der Strafverfolgung von Kinderpornografie im Internet.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen der niedersächsischen Polizei bei der Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet. Insbesondere wird auf die Entwicklung und den Ei...
❓ Dokument 19/287
Anfrage zur zukünftigen Förderung von Lerntherapie an Schulen in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Einsatz von Lerntherapie an Schulen in Niedersachsen, insbesondere für Kinder mit Teilleistungsstörungen wie Legasthenie und Dyskalkulie. Der Abgeordnete Ulf Thiele mö...
❓ Dokument 19/288
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen des Ministerpräsidenten Niedersachsens zu Russland.
In dieser kleinen Anfrage wird die Beziehung zwischen Niedersachsen und Russland untersucht, insbesondere die Kontakte des Ministerpräsidenten Stephan Weil zu russischen Delegationen und die Erörterun...
❓ Dokument 19/289
Die Anfrage thematisiert Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verbindung des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland untersucht. Es wird auf ein Gespräch mit einer russischen Delegation und deren Kontakte zur Landesre...
❓ Dokument 19/290
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob der ehemalige russische Honorarkonsul Heino Wiese an der Anbahnung und Durchführung einer Reise einer russischen Delegation nach Niedersachsen beteiligt w...
❓ Dokument 19/291
Die Anfrage behandelt die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob der Niedersächsische Ministerpräsident Verbindungen zu Russland hat, insbesondere im Hinblick auf Gespräche mit dem ehemaligen Honorarkonsul Heino Wiese u...
❓ Dokument 19/292
Die Anfrage behandelt die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob der ehemalige russische Honorarkonsul Heino Wiese nach dem 17.09.2020 Gespräche mit der niedersächsischen Landesverwaltung geführt hat und welche Gründe f...
❓ Dokument 19/293
Die Anfrage behandelt die Beziehungen zwischen Niedersachsen und der Region Moskau sowie die Gründe für eine angestrebte Zusammenarbeit.
In dieser kleinen Anfrage wird die angestrebte Zusammenarbeit zwischen Niedersachsen und der Region Moskau thematisiert. Es wird hinterfragt, warum trotz bestehender Partnerschaften mit anderen russis...
❓ Dokument 19/294
Die Anfrage thematisiert die Partnerschaften Niedersachsens mit russischen Regionen und deren Aussetzung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Aussetzung der Partnerschaften Niedersachsens mit den russischen Regionen Perm und Tjumen hinterfragt. Es wird auf die Verbindungen des Ministerpräsidenten zu Russla...
❓ Dokument 19/295
Die Anfrage behandelt die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
In dieser kleinen Anfrage wird die Beziehung des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland untersucht. Insbesondere wird auf ein Treffen mit einer russischen Delegation sowie die Kontakte zu e...
❓ Dokument 19/296
Anfrage zu Straftaten mit legalen Schusswaffen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Wichmann und Stephan Bothe (AfD) befasst sich mit der Anzahl von Straftaten, die in Niedersachsen mit legalen Schusswaffen begangen wurden. Hintergrund sind g...
❓ Dokument 19/297
Anfrage zu einem Pilotprojekt zum Bürokratieabbau in niedersächsischen Kinderkliniken.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Pilotprojekt zum Bürokratieabbau in Kinderkliniken in Niedersachsen. Angesichts der Personalnot durch das RS-Virus wird eine Entlastung der Pflegekräfte gefor...
❓ Dokument 19/298
Die Anfrage thematisiert die Zugänglichkeit von Mehrgenerationenhäusern in Niedersachsen für alle Parteien.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zugänglichkeit von Mehrgenerationenhäusern in Niedersachsen für alle politischen Parteien hinterfragt. Der Abgeordnete Stefan Marzischewski-Drewes möchte wissen, ob...
❓ Dokument 19/299
Zustand der Landesstraße 413 in Equord und geplante Maßnahmen zur Verbesserung.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraße 413 in Equord thematisiert. Der Abgeordnete Christoph Plett fragt die Landesregierung nach dem Ausbauzustand, den letzten Ausbesserungsarbei...
❓ Dokument 19/300
Die Anfrage behandelt den Mutterschutz für Lehrerinnen während der COVID-19-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird der Mutterschutz für Lehrerinnen in Niedersachsen während der COVID-19-Pandemie thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Lehrerinnen von Beschäftigungsverboten betrof...
❓ Dokument 19/301
Kleine Anfrage zu Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Helmstedt.
Die Anfrage bezieht sich auf den Nachtragshaushalt des Landes Niedersachsen, der zusätzliche Mittel für den Landkreis Helmstedt bereitstellt. Es werden Fragen zur Auszahlung, Verteilung und Zweckbindu...
❓ Dokument 19/302
Kleine Anfrage zur Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Helmstedt.
Die Anfrage bezieht sich auf den Nachtragshaushalt des Landes Niedersachsen, der zusätzliche Mittel für den Landkreis Helmstedt bereitstellt. Es werden spezifische Fragen zur Verwendung dieser Mittel,...
❓ Dokument 19/303
Die Anfrage thematisiert Angriffe auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022/2023 in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird nach den Vorfällen in der Silvesternacht 2022/2023 gefragt, bei denen Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Rettungskräfte in Niedersachsen angegriffen wurden. Es wird um eine detai...
❓ Dokument 19/304
Kleine Anfrage zur Klärung der Zuständigkeiten im Watt- und Wasserbereich der Gemeinde Wangerland.
In dieser kleinen Anfrage wird nach den Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten im Watt- und Wasserbereich der Gemeinde Wangerland gefragt. Es werden spezifische Fragen zu den Grenzen der Gemeinde un...
❓ Dokument 19/313
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Erdverkabelung beim Höchstspannungsleitungsbau im Projekt EnLAG 16.
Die Anfrage von Abgeordnetem Thomas Uhlen (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Erdverkabelung im Rahmen des Projekts EnLAG 16. Es wird gefragt, ob die Landesregierung die Erd...
❓ Dokument 19/314
Anfrage zum Kündigungsschutz kommunaler Mandatsträger in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Kündigungsschutz für kommunale Mandatsträger in Niedersachsen. Der Abgeordnete Stefan Marzischewski-Drewes fragt nach bestehenden Ausführungsbestimmungen und dem S...
❓ Dokument 19/318
Die Anfrage thematisiert die Zusagen der Landesregierung zur Entschädigung von Hochwasserbetroffenen.
Die kleine Anfrage befasst sich mit den Zusagen der Landesregierung zur Entschädigung von Betroffenen der Lüheflut im Mai 2022. Es wird hinterfragt, ob die Ermittlungen zur Schadenursache abgeschlosse...
❓ Dokument 19/319
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Gummigeschossen durch die niedersächsische Polizei.
In dieser Anfrage wird untersucht, ob und unter welchen Bedingungen Beamte der niedersächsischen Polizei Gummigeschosse im Einsatz verwenden dürfen. Der Abgeordnete Stephan Bothe stellt Fragen zur Aus...
❓ Dokument 19/322
Anfrage zur Förderung eines Geothermie-Projekts in Munster und den geplanten Maßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Förderung eines Geothermie-Projekts in Munster (Heidekreis) thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Karl-Ludwig von Danwitz fragt die Landesregierung nach Details zur ange...
❓ Dokument 19/323
Die Anfrage behandelt die Attraktivität der Ausbildung zur Erzieherin oder zum Erzieher in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird der Fachkräftemangel im Bereich der frühkindlichen Bildung thematisiert. Es wird diskutiert, wie die Ausbildung zur Erzieherin oder zum Erzieher attraktiver gestaltet werden kan...
❓ Dokument 19/324
Die Abgeordneten fragen nach den Kosten und der Nachhaltigkeit des UMG-Neubaus in Göttingen.
Die Anfrage befasst sich mit der nachhaltigen und klimagerechten Ausführung des Neubaus der Universitätsmedizin Göttingen (UMG). Die Abgeordneten möchten Informationen zu den Baukosten und den Auswirk...
❓ Dokument 19/325
Anfrage zu Protestaktionen der Klimaschutzbewegung in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Protestaktionen der Klimaschutzbewegung in Niedersachsen, insbesondere den Aktivitäten von Gruppen wie 'Letzte Generation' und 'Extinction Rebellion'. Es wird nach...
❓ Dokument 19/327
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Projekten aus dem Corona-Sondervermögen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Ulf Thiele (CDU) thematisiert die Umsetzung von Projekten aus dem Corona-Sondervermögen in Niedersachsen. Insbesondere wird auf die Anpassungen des Haushaltsbegleitgesetzes und...
❓ Dokument 19/328
Untersuchung der späten Konsequenzen für den Leiter des Braunschweiger Gesundheitsamtes.
In dieser kleinen Anfrage wird die späte Reaktion auf die Verfehlungen des Leiters des Gesundheitsamtes in Braunschweig thematisiert. Der Abgeordnete Volker Meyer fragt nach den Gründen für die verspä...
❓ Dokument 19/329
Die Landesregierung wird zur Position zum Projekt 'Optimiertes Alpha-E mit Bremen' befragt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu ihrer Position bezüglich des Projekts 'Optimiertes Alpha-E mit Bremen' befragt. Der Abgeordnete Jörn Schepelmann möchte wissen, wie die Landesregi...
❓ Dokument 19/330
Die Anfrage behandelt die Zukunft der deutschen Hochseefischerei und die Verhandlungen mit Norwegen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zukunft der deutschen Hochseefischerei thematisiert, insbesondere die Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und Norwegen über Fangrechte. Die Abgeordneten Cl...
❓ Dokument 19/331
Die Anfrage behandelt die Abgabequote der Grundsteuererklärungen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Abgabequoten der Grundsteuererklärungen befragt. Es wird untersucht, welche Maßnahmen ergriffen werden, um die Abgabequote zu erhöhen und welc...
❓ Dokument 19/332
Die Anfrage behandelt die Clankriminalität in Niedersachsen und die polizeilichen Maßnahmen dazu.
In dieser kleinen Anfrage wird die Clankriminalität in Niedersachsen thematisiert, insbesondere im Zusammenhang mit einer Großrazzia, die auch in Niedersachsen stattfand. Die Abgeordneten fragen nach...
❓ Dokument 19/333
Die Anfrage thematisiert die Verfehlung der Klimaziele in Niedersachsen und fragt nach den CO2-Emissionen.
Die Kleine Anfrage von Laura Hopmann (CDU) untersucht die Klimaziele Niedersachsens und die Entwicklung der CO2-Emissionen in verschiedenen Sektoren für das Jahr 2022. Es wird auf die Ursachen der Ver...
❓ Dokument 19/334
Die Anfrage behandelt die Einhaltung des Zeit- und Kostenrahmens der Landesgartenschau Bad Gandersheim.
Die Anfrage von Uwe Schünemann (CDU) an die Landesregierung befasst sich mit der Einhaltung des Zeit- und Kostenrahmens der Landesgartenschau Bad Gandersheim, die von 2022 auf 2023 verschoben wurde. G...