Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/1303
Die Kleine Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung für Brennwertkessel und Brennstoffzellen-Heizsysteme in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Werbung für Brennwertkessel durch die HessenAgentur thematisiert. Es werden Fragen zur finanziellen Unterstützung von Brennwertkesseln und Brennstoffzellen-Heizsyste...
❓ Dokument 20/1304
Die Anfrage behandelt die Schließung von Mobilfunklöchern in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die Schließung von Mobilfunklöchern in Hessen. Sie fragt nach den Fortschritten und Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Mobilfunkvers...
❓ Dokument 20/1305
Die Anfrage behandelt den Stand der Internetanschlüsse an hessischen Schulen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny und Oliver Stirböck thematisiert die Internetanschlüsse an hessischen Schulen und die Umsetzung der Gigabitstrategie des Landes Hessen, die einen flächendeckenden...
❓ Dokument 20/1306
Die Anfrage thematisiert den Abruf von Fördermitteln für finanzschwache Kommunen in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Herausforderungen und Anstrengungen der hessischen Landesregierung, damit finanzschwache Kommunen die ihnen zustehenden Fördermittel des Bundes abrufen könn...
❓ Dokument 20/1307
Die Anfrage behandelt die Vor- und Nachsorge in der Psychiatrie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert den Personalmangel in der psychiatrischen Pflege, Ausbildungsinhalte zu Deeskalationsstrategien und die ambulante Nachsorge für entlassene Psychiatriep...
❓ Dokument 20/1314
Die Anfrage behandelt den Denkmalschutz in Frankfurt am Main und die dazugehörigen Verfahren.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert den Denkmalschutz in Frankfurt am Main, insbesondere die Erfassung und Dokumentation von Kulturdenkmälern sowie die Zusammenarbeit zwischen den Denkmal...
❓ Dokument 20/1315
Die Anfrage behandelt die Abberufung von Prof. Hans Joachim Mendig als Geschäftsführer der HessenFilm und Medien GmbH.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Abberufung von Prof. Hans Joachim Mendig als Geschäftsführer der HessenFilm und Medien GmbH thematisiert. Die Fragesteller hinterfragen die Gründe für die Abberufung...
❓ Dokument 20/1316
Die Anfrage behandelt die Abberufung des Geschäftsführers der HessenFilm und Medien GmbH.
In dieser kleinen Anfrage wird die Abberufung von Prof. Hans Joachim Mendig als Geschäftsführer der HessenFilm und Medien GmbH thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Gründen für die A...
❓ Dokument 20/1317
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen und die dazugehörigen Gespräche und Kooperationsstrukturen zwischen dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration...
❓ Dokument 20/1318
Die Anfrage behandelt die Gefährdungseinschätzung der Landesregierung für Hessen und Gießen in Bezug auf Anschlagsgefahren.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Gefährdungseinschätzung der Landesregierung für Hessen und speziell für die Stadt Gießen. Es werden Fragen zu möglichen Anschlagsgefahren durch extremistische T...
❓ Dokument 20/1319
Die Anfrage behandelt die Autobahnsperrungen während der IAA 2019 und die damit verbundenen Genehmigungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Genehmigungen für Autobahnsperrungen rund um Frankfurt am Main während der IAA 2019, die auf Ersuchen von Aktionsbündnissen beantragt wurden.
❓ Dokument 20/1320
Die Kleine Anfrage behandelt die Akkreditierung von Studiengängen an hessischen Hochschulen.
Die Anfrage thematisiert die Akkreditierung von Bachelor- und Masterstudiengängen an hessischen Hochschulen und die damit verbundenen Verfahren und Regelungen. Es wird auf die Qualitätssicherung im Ho...
❓ Dokument 20/1321
Die Anfrage behandelt die Verwendung und Förderung der QSL-Mittel an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Verwendung der QSL-Mittel, die seit 2008 zur Verbesserung der Studienbedingungen und der Lehre an hessischen Hochschulen bereitgestellt...
❓ Dokument 20/1322
Die Anfrage thematisiert die Verbesserung der Betreuungsrelationen an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) beschäftigt sich mit der unzureichenden Betreuungsrelation an hessischen Hochschulen im Vergleich zu anderen Bundesländern. Die Landesregierung hat Maßn...
❓ Dokument 20/1323
Die Anfrage behandelt die Stärkung der Kinderrechte in Hessen und die Vorbereitungen der Landesregierung für den internationalen Tag der Kinderrechte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Stärkung der Kinderrechte in der Hessischen Verfassung und die Vorbereitungen der Landesregierung für den internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November 2019.
❓ Dokument 20/1324
Kleine Anfrage zu einem Messerangriff durch einen afghanischen Asylbewerber und dessen rechtlichem Status.
Die Anfrage behandelt einen Vorfall, bei dem ein afghanischer Asylbewerber eine schwangere Frau mit einem Messer angegriffen hat. Der Text beleuchtet die rechtlichen Hintergründe des Asylbewerbers und...
❓ Dokument 20/1325
Die Anfrage behandelt die Entsorgung von Windkraftanlagen und die Herausforderungen bei der Verwertung von Verbundwerkstoffen.
In dieser Anfrage wird die Entsorgung von Windkraftanlagen und insbesondere die Problematik der Verbundwerkstoffe thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch die bevorstehen...
❓ Dokument 20/1326
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung an hessischen Hochschulen und die geplanten Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Digitalisierung an hessischen Hochschulen thematisiert. Dr. Daniela Sommer von der SPD fragt nach den Plänen der Landesregierung für einen Hessischen Digitalpakt Hoc...
❓ Dokument 20/1327
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung an hessischen Hochschulen und die Strategien der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Digitalisierung an hessischen Hochschulen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der digitalen Lehre und Infrastruktur. Es wi...
❓ Dokument 20/1328
Die Anfrage behandelt die Dual Career Services an hessischen Hochschulen und deren Unterstützung für akademische Paare.
In der Anfrage wird das Thema der Dual Career Services in Hessen behandelt, die Paare unterstützen, in denen beide Partner akademische Abschlüsse haben. Die Ministerin für Wissenschaft und Kunst beant...
❓ Dokument 20/1329
Die Anfrage behandelt die Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen in Hessen. Sie fragt nach der Anzahl der Anerkennungsanträge, den positiven Bescheide...
❓ Dokument 20/1330
Die Entwicklung der Gründerkultur an hessischen Hochschulen, insbesondere in den MINT-Fächern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Sommer (SPD) befasst sich mit der Entwicklung der Gründerkultur an hessischen Hochschulen in den letzten fünf Jahren, insbesondere in den MINT-Fächern. Die Ministerin für Wi...
❓ Dokument 20/1331
Die Kleine Anfrage behandelt die Bilanz der Umsetzung der Budgets für Arbeit im Bundesteilhabegesetz.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Umsetzung der Budgets für Arbeit im Bundesteilhabegesetz und die Situation von Menschen mit Behinderungen in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl de...
❓ Dokument 20/1332
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Park&Ride-Parkplätzen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Ausbau von Park&Ride-Parkplätzen in Hessen thematisiert. Der Abgeordnete Tobias Eckert von der SPD fragt nach der aktuellen Anzahl der Parkplätze sowie den Maßnahmen...
❓ Dokument 20/1333
Die Anfrage behandelt das Wolfsmanagement in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In der Kleinen Anfrage wird das Thema Wolf in Hessen behandelt, insbesondere die Maßnahmen der Landesregierung zur Vorbereitung auf die Rückkehr des Wolfes und die Aktualisierung des Wolfsmanagementpl...
❓ Dokument 20/1336
Die Anfrage behandelt Mindestabstände von Stromleitungen zur Wohnbebauung und deren rechtliche Rahmenbedingungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Regelung zu Mindestabständen von Stromleitungen zur Wohnbebauung thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Stefan Naas von den Freien Demokraten, möchte wissen, aus welche...
❓ Dokument 20/1338
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsmaßnahmen an hessischen Gerichten und deren Überprüfung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Sicherheit der Gerichtsgebäude in Hessen thematisiert. Es wird gefragt, ob die Sicherheit der Bürger und Mitarbeiter gewährleistet ist und welche Maßnahmen zur Verbe...
❓ Dokument 20/1339
Die Anfrage behandelt Sicherheitsmaßnahmen und Vorfälle an hessischen Gerichten.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Sicherheitsvorkehrungen am Amtsgericht Weilburg bestehen und welche Änderungen seit einem Messerangriff im Jahr 2014 vorgenommen wurden. Zudem werden...
❓ Dokument 20/1340
Die Kleine Anfrage behandelt die E-Health-Förderung und die Rolle des Kompetenzzentrums in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Ziele der Landesregierung im Bereich E-Health sowie die Rolle des Hessischen Kompetenzzentrums für Telemedizin und E-Health. Es werden Fragen zur Finanzierung, zur Koopera...
❓ Dokument 20/1341
Die Anfrage behandelt Lärmschutzmaßnahmen und Sicherheitsvorkehrungen an der Bergshäuser Brücke.
Die Kleine Anfrage von Manuela Strube (SPD) thematisiert die Lärmbelästigung durch die A 44 unter der Bergshäuser Brücke und fragt nach möglichen Lärmschutzmaßnahmen sowie Sicherheitsvorkehrungen für...
❓ Dokument 20/1343
Die Anfrage behandelt die Abrufung von Fördermitteln des Bundes durch das Land Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viel Fördermittel des Bundes Hessen für Kommunen zur Verfügung stehen und wie viel davon abgerufen wurde. Es werden spezifische Fragen zu den Abrufquoten...
❓ Dokument 20/1345
Die Anfrage behandelt Vorfälle an Schulen in Hessen im Kontext von radikal-islamischen Strukturen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation an hessischen Schulen thematisiert, insbesondere die Behauptungen über radikal-islamische Strukturen und das Verhalten von Schülern muslimischen Glaubens i...
❓ Dokument 20/1346
Die Kleine Anfrage behandelt die neue Förderrichtlinie zur Gemeinwesenarbeit in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die neue Förderrichtlinie zur Gemeinwesenarbeit in Hessen, die zum 31. Dezember 2019 in Kraft tritt. Es wird auf die Evaluation der bisherigen Richtlinie sowie die gepl...
❓ Dokument 20/1348
Die Kleine Anfrage thematisiert die Reaktivierung der Weiltalbahn in Hessen.
In der Anfrage wird die Möglichkeit der Reaktivierung der Weiltalbahn in Hessen erörtert, die vor fünfzig Jahren stillgelegt wurde. Es wird auf die aktuellen Prioritäten in der Verkehrspolitik und die...
❓ Dokument 20/1349
Die Anfrage behandelt die WLAN-Versorgung in S-Bahnen des Rhein-Main-Verkehrsverbundes.
In dieser Kleinen Anfrage wird die WLAN-Versorgung in den S-Bahnen des Rhein-Main-Verkehrsverbundes (RMV) thematisiert. Es wird untersucht, wie die Internetverbindung für Fahrgäste verbessert werden k...
❓ Dokument 20/1351
Die Anfrage behandelt die Verteilung und Maßnahmen zur Verbesserung der Kinderärzte in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der Kinderärzte in Hessen untersucht. Es werden Fragen zur Anzahl der Kinderärzte, deren Verteilung sowie zu Maßnahmen der Landesregierung zur Ver...
❓ Dokument 20/1352
Die Anfrage behandelt die Versorgungssituation von Kinderärzten in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Sicherstellung einer angemessenen Grundversorgung im Bereich der Kinderärzte. Es werden verschie...
❓ Dokument 20/1353
Die Anfrage behandelt das Thema des Kopftuchtragens von Lehrerinnen im hessischen Schuldienst.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema des Tragens von Kopftüchern durch Lehrerinnen in Hessen behandelt. Es werden Fragen zur Anzahl der betroffenen Lehrerinnen, deren Verbeamtung sowie mögliche Ve...
❓ Dokument 20/1354
Die Anfrage behandelt die rechtliche Situation von Lehrern und Erziehern, die aus religiösen Gründen ein Kopftuch tragen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die rechtliche Situation von Lehrern und Erziehern in Hessen, die aus religiösen Gründen ein Kopftuch tragen, thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu juristischen...
❓ Dokument 20/1355
Die Kleine Anfrage behandelt die denkmalpflegerischen Bedenken zur Standortentscheidung des Obelisken in der Kasseler Treppenstraße.
Die Anfrage thematisiert die Standortentscheidung für den Obelisken in der Kasseler Treppenstraße aus der Perspektive der Denkmalpflege. Es werden Bedenken geäußert, dass der Obelisk den historischen...
❓ Dokument 20/1356
Die Anfrage behandelt die denkmalpflegerischen Aspekte der Standortentscheidung für den Obelisken in der Kasseler Treppenstraße.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Standortentscheidung für den Obelisken in der Kasseler Treppenstraße aus denkmalpflegerischer Sicht hinterfragt. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Au...
❓ Dokument 20/1357
Die Anfrage behandelt die Förderung von Elektro-Taxis in Frankfurt durch die Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung von Elektro-Taxis in Frankfurt thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuellen Stand des Projekts und den Plänen der Landesregierung zur...
❓ Dokument 20/1358
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung der Ohmtalbahn für den Personenverkehr in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Reaktivierung der Ohmtalbahn für den Personenverkehr thematisiert. Die Bahnstrecke wurde 1980 stillgelegt, und es wird diskutiert, wie eine Wiederinbetriebnahme zur Verbesse...
❓ Dokument 20/1360
Die Anfrage behandelt die Radikalisierung von Gefangenen in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Radikalisierung in hessischen Gefängnissen thematisiert, insbesondere die Anzahl der Gefangenen mit extremistischen Hintergründen und die Maßnahmen der Landesregieru...
❓ Dokument 20/1361
Die Anfrage behandelt die Finanzierung der Krankenversorgung von Häftlingen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Finanzierung der Krankenversorgung für Häftlinge in hessischen Justizvollzugsanstalten. Es werden detaillierte Informationen zu den Kosten und der medizinischen Ver...
❓ Dokument 20/1362
Die Anfrage behandelt den Lebensmittelskandal bei Wilke und die damit verbundenen Listeriose-Fälle.
In der Anfrage wird der Anstieg der Listeriose-Erkrankungen seit 2018 thematisiert, der mit der Firma Wilke in Verbindung steht. Die Fragesteller möchten Informationen über die Ursachen und Maßnahmen...
❓ Dokument 20/1364
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Durchführung von Seminaren der Landesfeuerwehrschule.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Finanzierung und Durchführung von Seminaren an der Hessischen Landesfeuerwehrschule thematisiert. Es wird auf die steigende Nachfrage nach Ausbildungsangeboten und d...
❓ Dokument 20/1368
Die Anfrage thematisiert die personelle Aufstockung der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit der personellen Aufstockung der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität in Hessen thematisiert. Angesichts der zunehmenden Bedrohung durc...
❓ Dokument 20/1370
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes bei Auslandsüberführungen von Leichen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes in Hessen bei der Überführung von Leichen ins Ausland thematisiert. Insbesondere wird auf die Herausforderungen eing...
❓ Dokument 20/1384
Untersuchung von Verkehrsunfällen am Knotenpunkt 4 der Landesstraße 3193.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unfallhäufung am Knotenpunkt 4 auf der Landesstraße 3193 untersucht. Es werden die Anzahl der Unfälle, die Beteiligung von Rettungskräften und die Ursachen der Unfäl...