Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 19/508
Die Anfrage behandelt den Sachstand zu einem vermissten Psychiatrie-Patienten in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zu einem vermissten Psychiatrie-Patienten thematisiert, der seit dem 17. Januar 2023 vermisst wird. Die Polizei hat die Suche nach dem Patienten aufgenomme...
❓ Dokument 19/509
Die Anfrage behandelt die Bundesmittel für die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Höhe der Bundesmittel für den öffentlichen Nahverkehr in Niedersachsen über die letzten zehn Jahre sowie die erwarteten Beträge für die kommenden drei Jahre erfragt.
❓ Dokument 19/510
Anfrage zur Unterstützung von schweinehaltenden Betrieben in Niedersachsen bei wirtschaftlichen Problemen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Unterstützung von schweinehaltenden Betrieben in Niedersachsen, die aufgrund von Schulden und der Schweinefleischkrise in wirtschaftlichen Schwierigkeiten stecken....
❓ Dokument 19/511
Anfrage zur Förderung tiergerechter Nutztierhaltung in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Förderung tiergerechter Nutztierhaltung in Niedersachsen, insbesondere in Bezug auf die Schweinehaltung. Es wird hinterfragt, ob die vorgesehenen Fördergrenzen für...
❓ Gasförderung im Heidekreis: Welche Richtung schlägt die Landesregierung ein?
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur geplanten Gasförderung im Heidekreis.
In dieser kleinen Anfrage erkundigen sich die Abgeordneten Karl-Ludwig von Danwitz und Laura Hopmann nach der Haltung der Landesregierung zur Gasförderung im Heidekreis durch das Unternehmen Vermilion...
❓ Dokument 19/514
Die Anfrage behandelt den Schutz von Ackerböden und die Reduzierung des Flächenverbrauchs in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen sie ergreift, um Ackerböden zu schützen und den Flächenverbrauch in Niedersachsen zu reduzieren. Es wird auf die Ziele des...
❓ Dokument 19/515
Die Anfrage behandelt die Unterversorgung von Patienten in Krankenhäusern und Notfallaufnahmen in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Unterversorgung von Patienten in niedersächsischen Krankenhäusern und Notfallaufnahmen, insbesondere die Herausforderungen durch Personalmangel und die Abmeldung von Notfa...
❓ Dokument 19/516
Anfrage zur sexuellen Orientierung und Geschlechtsumwandlung für Jugendliche in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Therapie von Jugendlichen in Niedersachsen, die Hormone zur Vorbereitung auf eine Geschlechtsumwandlung erhalten. Es werden verschiedene Aspekte der Themati...
❓ Dokument 19/517
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt in Notaufnahmen und Kliniken in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Aggressivität in Notaufnahmen und gegenüber Rettungskräften in Niedersachsen. Die Abgeordneten fragen nach Zahlen zu Gewaltübergriffen und den Maßnahmen d...
❓ Dokument 19/518
Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen des deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommens.
In dieser kleinen Anfrage wird das deutsch-türkische Sozialversicherungsabkommen thematisiert, das seit 1964 besteht. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Inanspruchnahme von Sozialversiche...
❓ Dokument 19/520
Anfrage zur Echtheit eines Informationsschreibens über Obduktionen im Zusammenhang mit COVID-19-Impfungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Echtheit eines Informationsschreibens des niedersächsischen Gesundheitsministeriums hinterfragt, das sich mit Obduktionen bei Todesfällen im Zusammenhang mit COVID-1...
❓ Dokument 19/521
Kleine Anfrage zum Neubau eines Raugerinnes als Ersatz für das Wehr Hademstorf im Heidekreis.
Die Anfrage behandelt den geplanten Rückbau des Hademstorfer Nadelwehrs und den Neubau eines Raugerinnes. Es wird auf die möglichen Auswirkungen auf den Wasserspiegel und die Umwelt hingewiesen, insbe...
❓ Dokument 19/522
Zustand und Sanierung der Landesstraße 413 in Equord, Niedersachsen.
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraße 413 in Equord, Gemeinde Hohenhameln, und die damit verbundenen Verkehrsprobleme. Anwohner berichten von schlechten Fahrbahnverhältnissen und Lärmbela...
❓ Dokument 19/523
Die Anfrage behandelt die Bindung eines Bürgerentscheids zur Sanierung der Eissporthalle Nordhorn.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bindung eines Bürgerentscheids zur Sanierung der Eissporthalle Nordhorn thematisiert. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung, ob der Bürgerentscheid von 2021 al...
❓ Dokument 19/524
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung von Nothilfen für die Menschen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird nach dem Stand der Umsetzung von Nothilfen für die Menschen in Niedersachsen gefragt, die durch die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine entstanden...
❓ Dokument 19/525
Die Anfrage thematisiert die Förderung und den Hochlauf von Wasserstofftechnologien in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle von grünem Wasserstoff in der zukünftigen Energieversorgung Niedersachsens erörtert. Es wird gefragt, wie die Landesregierung die Technologieentwicklung und de...
❓ Dokument 19/526
Die Anfrage behandelt die Verfehlung der Klimaziele in Niedersachsen und die Entwicklung der Treibhausgasemissionen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Treibhausgasemissionen in Niedersachsen im Jahr 2022 untersucht, insbesondere im Hinblick auf die Klimaziele des Landes und Deutschlands. Die Abgeord...
❓ Dokument 19/536
Die Anfrage thematisiert die Aktivitäten der Norddeutschen Koordinierungsgruppe Wasserstoff.
In dieser kleinen Anfrage wird die Aktivität der Norddeutschen Koordinierungsgruppe Wasserstoff untersucht. Die Abgeordnete Laura Hopmann fragt die Landesregierung nach Mitgliedern, Terminen, Agenda u...
❓ Dokument 19/537
Die Anfrage behandelt die Risiken und Gesundheitswirkungen von Hanfprodukten in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einschätzung der Landesregierung zu den gesundheitlichen Risiken und Wirkungen von Cannabidiol-haltigen Produkten erfragt. Es wird auf die aktuelle Situation des Han...
❓ Dokument 19/538
Anfrage zu Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Lüchow-Dannenberg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Lüchow-Dannenberg gebeten. Es wird insbesondere nach der Höhe der Mittel, der...
❓ Dokument 19/539
Anfrage zu den Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Lüneburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Lüneburg gebeten. Es geht um die Höhe der Gelder, deren Verteilung auf die Ko...
❓ Dokument 19/540
Anfrage zur Echtheit eines Informationsschreibens über Obduktionen nach COVID-19-Impfungen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stefan Marzischewski-Drewes zielt darauf ab, die Echtheit eines Informationsschreibens des Gesundheitsministeriums zu klären, das sich mit Obduktionen bei Todesfällen in Z...
❓ Dokument 19/541
Anfrage zu Finanzmitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Grafschaft Bentheim.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den finanziellen Mitteln, die der Landkreis Grafschaft Bentheim aus dem Nachtragshaushalt erhält. Es werden verschiedene Aspekte der Mittelverwendung und -verteilung a...
❓ Dokument 19/542
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Erhöhung der Streitwertgrenze bei Amtsgerichten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Pläne sie zur Erhöhung der Streitwertgrenze bei Amtsgerichten hat. Die Abgeordneten argumentieren, dass die aktuelle Grenze von 5.000...
❓ Dokument 19/543
Anfrage zur Rücknahme der Anweisung zur Obduktion bei COVID-19-Impfungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rücknahme einer Anweisung zur generellen Obduktion bei Todesfällen im Zusammenhang mit COVID-19-Impfungen thematisiert. Die Abgeordnete Vanessa Behrendt fragt nach d...
❓ Dokument 19/544
Anfrage zur Zulassung des Krankenhauses Wittmund als Lehrkrankenhaus in Niedersachsen.
Die Anfrage von Saskia Buschmann (CDU) befasst sich mit der Zulassung des Krankenhauses Wittmund als Lehrkrankenhaus. Es wird erörtert, welche Schritte unternommen werden, um diese Zulassung zu erreic...
❓ Dokument 19/546
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Bonpflicht auf Milchtankstellen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bonpflicht für Milchtankstellen thematisiert, die seit dem 01.01.2023 in Kraft ist. Es wird untersucht, wie viele Milchtankstellen in Niedersachsen betroffen sind un...
❓ Dokument 19/547
Anfrage zur Fortsetzung des Programms „Startklar in die Zukunft“ für Schulen in Niedersachsen.
Die Anfrage bezieht sich auf das Programm „Startklar in die Zukunft“, das während der 18. Wahlperiode ins Leben gerufen wurde, um Schüler nach der Corona-Krise zu unterstützen. Der Abgeordnete Christi...
❓ Dokument 19/548
Anfrage zum Schutz Pflegebedürftiger vor steigenden Kosten und zur Länderinitiative.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen ergriffen werden, um Pflegebedürftige vor steigenden Kosten zu schützen. Es wird auf eine Länderinitiative hingewiesen, die...
❓ Dokument 19/549
Die Anfrage behandelt die Regelungen zur Arbeitsplatzsuche für Fachkräfte gemäß § 20 AufenthG.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Arbeitsplatzsuche für Fachkräfte behandelt, die durch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz neu geregelt wurde. Es werden verschiedene Fragen zur Zuständigk...
❓ Dokument 19/550
Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Ammerland.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Ammerland. Der Abgeordnete Ansgar Schledde möchte wissen,...
❓ Dokument 19/551
Die Anfrage behandelt die Entkriminalisierung des 'Containerns' und deren Auswirkungen.
In dieser Anfrage wird die Entkriminalisierung des 'Containerns' thematisiert, insbesondere die möglichen Vorteile und Risiken. Der Abgeordnete Hartmut Moorkamp fragt die Landesregierung nach der Lebe...
❓ Dokument 19/552
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Peine zum Stichtag 31.12.2022.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterrichtsversorgung an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen im Landkreis Peine zum Stichtag 31.12.2022 erfragt. Der Abgeordnete Christoph Plett möchte de...
❓ Dokument 19/553
Anfrage zur Vorbereitung Niedersachsens auf den beschleunigten Ausbau der Offshore-Windenergie.
Die Anfrage von Dr. Frank Schmädeke (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Vorbereitung Niedersachsens auf den beschleunigten Ausbau der Offshore-Windenergie. Es wird gefragt,...
❓ Dokument 19/554
Die Anfrage behandelt die Situation der Lehrkräfte auf den ostfriesischen Inseln und deren Herausforderungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Lehrkräfte auf den ostfriesischen Inseln thematisiert. Die Abgeordnete Saskia Buschmann fragt die Landesregierung nach der Anzahl der Lehrerinnen und L...
❓ Dokument 19/556
Anfrage zur Gewalt im niedersächsischen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV).
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Sicherheit im öffentlichen Personennahverkehr in Niedersachsen. Insbesondere wird nach der Anzahl der Straftaten gegen Reisende und Bedienstete sowie nach den Tatv...
❓ Dokument 19/557
Die Anfrage behandelt Korruption in der EU und deren Einfluss auf Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Thema Korruption in der EU, insbesondere in Bezug auf Katar und deren Einfluss auf Niedersachsen, behandelt. Der Abgeordnete Dennis Jahn fragt die Landesregierung na...
❓ Dokument 19/558
Die Anfrage behandelt die Kosten für die Beförderung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Kosten für die Beförderung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Niedersachsen gebeten. Die Abgeordneten Stephan Bothe und Ansga...
❓ Dokument 19/559
Die Anfrage behandelt die Berichterstattung über Tierschutzverstöße und Persönlichkeitsrechte.
Die Kleine Anfrage von Christoph Plett (CDU) thematisiert die Berichterstattung in der taz über Tierschutzverstöße und die namentliche Nennung eines Staatsanwalts. Es wird untersucht, inwiefern die Pr...
❓ Dokument 19/560
Die Abgeordnete Sophie Ramdor fragt die Landesregierung nach Maßnahmen zum Kinderschutz.
Die Anfrage thematisiert die steigenden Gefährdungseinschätzungen von Kindern in Niedersachsen und den geplanten Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung des Kinderschutzes.
❓ Dokument 19/561
Kleine Anfrage zur Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Lüchow-Dannenberg.
Die Anfrage bezieht sich auf den Nachtragshaushalt des Landes Niedersachsen, der zusätzliche Gelder für den Landkreis Lüchow-Dannenberg bereitstellt. Es werden spezifische Fragen zu den Mitteln und de...
❓ Dokument 19/562
Kleine Anfrage zur Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Lüneburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Lüneburg thematisiert. Der Abgeordnete Uwe Dorendorf fragt nach spezifischen finanziellen Unterstü...
❓ Dokument 19/563
Anfrage zur Sanierung des Polizeikommissariats in Papenburg und den bestehenden Mängeln.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand des Polizeikommissariats in Papenburg thematisiert. Der Abgeordnete Hartmut Moorkamp fragt die Landesregierung nach bekannten Mängeln und den Plänen zur Sani...
❓ Dokument 19/564
Die Anfrage thematisiert die Distanzierung der AfD von radikalen Kräften und deren Verbindungen.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Stephan Bothe von der AfD die Landesregierung nach der Distanzierung der AfD von radikalen innerparteilichen Kräften und deren Verbindungen zu verschied...
❓ Dokument 19/565
Anfrage zur Unterstützung und Instandhaltung von Radwegen im Landkreis Celle.
Die Anfrage behandelt den Ausbau und die Instandhaltung des Radwegenetzes im Landkreis Celle. Der Abgeordnete Jörn Schepelmann fragt die Landesregierung nach Unterstützungsmöglichkeiten und bisherigen...
❓ Dokument 19/567
Die Anfrage behandelt Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten im Watt- und Wasserbereich der Gemeinde Wangerland.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zuständigkeit der Gemeinde Wangerland im Watt- und Wasserbereich sowie die rechtlichen Grundlagen für die Abgrenzung der Gemeindegrenzen thematisiert.
❓ Dokument 19/568
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Gummigeschossen durch die niedersächsische Polizei.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von Gummigeschossen durch die niedersächsische Polizei thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt, ob Beamte im Einsatz Gummigeschosse verwenden dü...
❓ Dokument 19/569
Die Anfrage behandelt die Umweltauswirkungen des Flüssigerdgasterminals in Wilhelmshaven.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Umweltauswirkungen des Flüssigerdgasterminals in Wilhelmshaven befragt. Es geht insbesondere um die Auswirkungen von Abwassereinleitungen auf...
❓ Dokument 19/570
Kleine Anfrage zur illegalen Müllkippe am Naturschutzgebiet Stapeler Moor.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der illegalen Müllablagerung am Rande des Naturschutzgebiets Stapeler Moor. Der Abgeordnete Ulf Thiele fragt die Landesregierung, welche Maßnahmen ergriffen wurden und...
❓ Dokument 19/571
Die Anfrage behandelt die Attraktivität der Ausbildung zur Erzieherin oder zum Erzieher in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen im Bereich der frühkindlichen Bildung, insbesondere den Fachkräftemangel und die Attraktivität der Ausbildung zur Erzieherin oder zum Erzieher. Es wird d...