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❓ Dokument 19/713
Die Anfrage behandelt die Bedeutung des Staatsbades Bad Pyrmont als Kulturstandort und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die abnehmende Bedeutung des Staatsbades Bad Pyrmont als Kulturstandort und die Schließung wichtiger kultureller Einrichtungen wie des Kurtheaters und des Konzerthauses. Die A...
❓ Dokument 19/714
Die Anfrage behandelt die Zulassung des Krankenhauses Wittmund als Lehrkrankenhaus.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation des Krankenhauses Wittmund thematisiert, das seit 2014 versucht, als Lehrkrankenhaus anerkannt zu werden. Es werden die bisherigen Bemühungen und die Anfor...
❓ Dokument 19/715
Die Anfrage thematisiert die geplante Gasförderung im Heidekreis durch Vermilion Energy.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Erdgasförderung des Unternehmens Vermilion Energy im Heidekreis behandelt. Die Abgeordneten fragen nach der Position der Landesregierung zu den Genehmigunge...
❓ Dokument 19/716
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für die Stadt Göttingen.
Die Anfrage von Carina Hermann (CDU) bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023 und deren Ergebnisse für die Stadt Göttingen. Es wird untersucht, wie viel Fläche für Windenergieanlagen ausge...
❓ Dokument 19/717
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 und den Zielen für den Landkreis Stade.
Die Anfrage bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Stade untersucht. Die Abgeordneten Birgit Butter und Melanie Reinecke möchten Informationen...
❓ Dokument 19/718
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Harburg.
Die Anfrage bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Harburg untersucht. Die Abgeordneten der CDU stellen Fragen zur Ermittlung der Flächenpoten...
❓ Dokument 19/719
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für die Stadt Salzgitter.
Die Anfrage des Abgeordneten Christoph Plett bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für die Stadt Salzgitter untersucht. Es werden spezifische Fragen zur Ermitt...
📄 Wie weiter mit den Straßenausbaubeiträgen in Niedersachsen?
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung nach der Bewertung der Straßenausbaubeiträge und deren Abschaffung.
In dieser dringlichen Anfrage thematisiert die AfD-Fraktion die Problematik der Straßenausbaubeiträge in Niedersachsen, insbesondere in der Stadt Springe. Es wird auf die finanziellen Belastungen der...
❓ Dokument 19/720
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Wolfenbüttel.
Die Kleine Anfrage von Veronika Bode (CDU) befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Wolfenbüttel. Es wird untersucht, welche Flächen für Windenergieanlagen geeignet sind...
❓ Dokument 19/721
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für die Planungsregion Emden.
Die Anfrage bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für die Planungsregion Emden untersucht. Der Abgeordnete Ulf Thiele möchte Informationen über die Berücksicht...
❓ Windflächenziele für den Landkreis Leer
Anfrage zu Windflächenpotenzial und -zielen im Landkreis Leer.
Die Anfrage von Ulf Thiele (CDU) befasst sich mit den Windflächenzielen für den Landkreis Leer, die aus der Windpotenzialstudie 2023 resultieren. Diese Studie wurde im Auftrag des Umweltministeriums e...
❓ Dokument 19/723
Anfrage zur Ausgestaltung des Bestandsschutzes für bestehende Windkraftanlagen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Plänen bezüglich des Bestandsschutzes für bestehende Windkraftanlagen in Niedersachsen befragt. Der Abgeordnete Marcel Scharrelmann möchte wis...
❓ Dokument 19/724
Die Anfrage behandelt die Handelsbeziehungen zwischen Niedersachsen und dem Iran sowie die Auswirkungen von Sanktionen.
In der Anfrage wird untersucht, ob die Bundesrepublik Deutschland den Handel mit dem Iran sanktioniert und welche wirtschaftlichen Beziehungen Niedersachsen zu iranischen Firmen hat.
❓ Dokument 19/725
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie in Niedersachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Fortschritt der Norddeutschen Wasserstoffstrategie in Bezug auf die Integration von Wasserstoff in Richtlinien und Genehmigungspraxis untersucht. Es wird gefragt, in...
❓ Dokument 19/726
Die Anfrage behandelt die wirtschaftlichen Hilfen für schweinehaltende Betriebe in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung für schweinehaltende Betriebe in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Hartmut Moorkamp fragt die Landesregierung, ob und wie diese Betriebe Hilf...
❓ Dokument 19/727
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung gegen Hass und Hetze im Internet.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Niedersächsische Landesregierung mit dem Problem von Hass und Hetze im Internet umgeht. Der Abgeordnete Uwe Schünemann fragt nach spezifischen Projek...
❓ Dokument 19/728
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der iranischen Protestbewegung durch die Niedersächsische Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie die Niedersächsische Landesregierung die iranische Protestbewegung unterstützt. Die Abgeordneten fragen nach bestehenden Kontakten zur Protestbewegung, der Unterst...
❓ Dokument 19/729
Die Anfrage behandelt die Fortsetzung des Programms „Startklar in die Zukunft“ zur Unterstützung von Schülern nach der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Fühner befasst sich mit dem Programm „Startklar in die Zukunft“, das Schülern in Niedersachsen nach der Corona-Pandemie Unterstützung bieten soll. Es wird...
❓ Dokument 19/73
Die Anfrage behandelt den Handlungsbedarf im Wolfsmanagement in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Handlungsbedarf im Wolfsmanagement in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Uwe Dorendorf fragt nach der Entwicklung der Nutztierrisse durch Wölfe und der Defi...
❓ Dokument 19/730
Die Anfrage behandelt die Situation der Kindertagespflege in Niedersachsen und deren Herausforderungen.
In der Anfrage wird die Situation der Kindertagespflege in Niedersachsen thematisiert, insbesondere die Herausforderungen bezüglich der Betreuungsplätze und der finanziellen Vergütung für Tagespflegep...
❓ Dokument 19/731
Anfrage zur Echtheit eines Informationsschreibens über Obduktionen nach COVID-19-Impfungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Marzischewski-Drewes betrifft die Echtheit eines Informationsschreibens des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung über O...
❓ Dokument 19/732
Die Anfrage behandelt die Rücknahme einer Anweisung zur Obduktion bei COVID-19-Impfungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rücknahme einer Anweisung zur generellen Obduktion bei Todesfällen im Zusammenhang mit COVID-19-Impfungen thematisiert. Die Abgeordnete Vanessa Behrendt fragt nach d...
❓ Dokument 19/733
Die Anfrage behandelt die Echtheit eines Informationsschreibens zu Obduktionen nach COVID-19-Impfungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Echtheit eines Informationsschreibens des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung zu Obduktionen bei Todesfällen im Zusamm...
❓ Dokument 19/734
Anfrage zur geplanten Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der geplanten Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte in Niedersachsen. Der Abgeordnete Stephan Bothe möchte Informationen zur Umsetzung und den recht...
❓ Dokument 19/735
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie und den Zielen für den Landkreis Aurich.
Die Kleine Anfrage von Saskia Buschmann (CDU) befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023 und den spezifischen Windflächenzielen für den Landkreis Aurich. Es wird untersucht, wie die Flächenp...
❓ Dokument 19/736
Die Anfrage untersucht, ob die Landesregierung wissenschaftliche Erkenntnisse zur Verbesserung des Gesundheitssystems nutzt.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Volker Meyer (CDU) thematisiert die Nutzung wissenschaftlicher Erkenntnisse zur Verbesserung des niedersächsischen Gesundheitssystems, insbesondere im Hinblick auf...
❓ Dokument 19/737
Die Abgeordneten der CDU fragen nach der zukünftigen Patientenversorgung im Klinikum Region Hannover.
In dieser kleinen Anfrage wird die zukünftige Patientenversorgung im Klinikum Region Hannover thematisiert. Die Abgeordneten der CDU stellen Fragen zur Auslastung der Krankenhäuser, den erwarteten Pat...
❓ Dokument 19/738
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines OVG-Urteils auf das Regionale Raumordnungsprogramm in Niedersachsen.
Die kleine Anfrage bezieht sich auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg, das das Regionale Raumordnungsprogramm des Regionalverbands Großraum Braunschweig für unwirksam erklärt hat. Die Ab...
❓ Dokument 19/739
Die Anfrage behandelt die Fahndung nach mutmaßlichen Mitgliedern der Rote Armee Fraktion in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten André Bock befasst sich mit der Fahndung nach den mutmaßlichen RAF-Mitgliedern Staub, Klette und Garweg. Es wird nach den aktuellen Fahndungsmöglichkeiten und den b...
❓ Dokument 19/74
Anfrage zur Verteilung ukrainischer Flüchtlinge auf die Kommunen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung von Flüchtlingen aus der Ukraine auf die niedersächsischen Kommunen thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach den Kriterien und Rechtsgrundla...
❓ Dokument 19/740
Die Anfrage behandelt die Trägervielfalt in der niedersächsischen Krankenhauslandschaft.
In dieser kleinen Anfrage wird die Trägervielfalt in der Krankenhauslandschaft Niedersachsens thematisiert. Es wird erörtert, wie öffentliche, freigemeinnützige und private Träger zur Finanzierung ihr...
❓ Dokument 19/741
Die Anfrage behandelt den Polizeieinsatz in Lützerath und die damit verbundenen Kosten und Verletzungen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Saskia Buschmann (CDU) thematisiert den Polizeieinsatz in Lützerath, insbesondere die Anzahl der eingesetzten Polizeikräfte aus Niedersachsen, Verletzungen, Überstu...
❓ Schlickverklappung vor Scharhörn: Wie wird die Landesregierung niedersächsische Interessen verteidigen?
Die Anfrage thematisiert die Verteidigung niedersächsischer Interessen gegen Schlickverklappungen vor Scharhörn.
Die Kleine Anfrage von Laura Hopmann (CDU) richtet sich an die Landesregierung und behandelt die Schlickverklappung vor Scharhörn. Es wird nach den Maßnahmen gefragt, die die Landesregierung ergreifen...
❓ Dokument 19/743
Die Anfrage behandelt das Landes-Raumordnungsprogramm und regionale Raumordnungsprogramme in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Landes-Raumordnungsprogramm (LROP) und den Regionalen Raumordnungsprogrammen (RROP) in Niedersachsen. Die Abgeordneten fragen nach der aktuellen Gültigkeit und...
❓ Dokument 19/744
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Bürger bei der Abgabe der Grundsteuererklärung in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Reinhold Hilbers (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Unterstützung der Bürger bei der Abgabe der Grundsteuererklärung in Niedersachsen zu erhalten. Insbesondere wird nach M...
❓ Dokument 19/745
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Grafschaft Bentheim.
Die Anfrage bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Grafschaft Bentheim untersucht. Der Abgeordnete Reinhold Hilbers möchte Informationen über...
❓ Dokument 19/746
Die Anfrage thematisiert die Pläne der Landesregierung für ein Gesetz gegen digitale Gewalt im Internet.
Die Anfrage befasst sich mit den Vorhaben der niedersächsischen Landesregierung zur Schaffung eines Gesetzes gegen digitale Gewalt im Internet. Dabei wird auf die Pressemitteilung des Justizministeriu...
❓ Dokument 19/747
Die Anfrage thematisiert den Justizvollzug in Niedersachsen und fragt nach verschiedenen Kennzahlen.
In dieser Anfrage wird der Zustand des Justizvollzugs in Niedersachsen untersucht. Der Abgeordnete André Hüttemeyer fragt die Landesregierung nach spezifischen Kennzahlen, die den Justizvollzug betref...
📊 Dokument 19/748
Bericht über die Haushaltsrechnung für das Jahr 2015 und die Finanzhilfen für Schulen in freier Trägerschaft.
Der Bericht behandelt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2015 und die damit verbundenen Finanzhilfen für Schulen in freier Trägerschaft in Niedersachsen. Es wird auf die Notwendigkeit einer transparen...
📊 Dokument 19/749
Bericht über die Haushaltsrechnung 2020 und Maßnahmen zur Informationssicherheit.
Der Bericht informiert über die Haushaltsrechnung für das Jahr 2020 und die Maßnahmen zur Verbesserung der Informationssicherheit in der niedersächsischen Landesverwaltung.
❓ Dokument 19/75
Die Anfrage behandelt die Medizinstudienplätze in Niedersachsen und deren Vereinbarungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Medizinstudienplätze in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Jörg Hillmer fragt die Landesregierung nach der Anzahl der Studienanfängerplätze in...
📝 Dokument 19/750
Der Antrag fordert eine Erhöhung der Streitwertgrenze bei Amtsgerichten auf mindestens 7.500 Euro.
Der Antrag befasst sich mit der Erhöhung der Streitwertgrenze bei Amtsgerichten, die seit 1993 nicht mehr angepasst wurde. Die Fraktionen der SPD und CDU fordern eine Erhöhung von 5.000 Euro auf minde...
📊 Dokument 19/751
Bericht zur Haushaltsrechnung 2020 und zur nachhaltigen Entwicklung des Personalhaushalts in Niedersachsen.
Der Bericht behandelt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2020 und die Herausforderungen bei der nachhaltigen Entwicklung des Personalhaushalts in Niedersachsen. Es wird festgestellt, dass die Einsparm...
📝 Dokument 19/752
Der Antrag fordert Maßnahmen zum vorbeugenden Hochwasserschutz an der Elbe.
Der Antrag thematisiert den vorbeugenden Hochwasserschutz in Niedersachsen, insbesondere an der Elbe. Angesichts zunehmender Hochwasserereignisse durch Klimaveränderungen fordert der Antrag Maßnahmen...
📊 Dokument 19/753
Bericht über die Haushaltsrechnung 2020 und die Situation im Maßregelvollzug in Niedersachsen.
Der Bericht thematisiert die Haushaltsrechnung für das Jahr 2020 und die Herausforderungen im Maßregelvollzug in Niedersachsen, insbesondere die steigende Anzahl an wartenden Straftätern und die Notwe...
📝 Dokument 19/754
Der Antrag fordert eine Prüfung und gesetzliche Regelungen für Tiny Houses in Niedersachsen.
Der Antrag behandelt die baurechtlichen Anforderungen an Tiny Houses in Niedersachsen, insbesondere im Hinblick auf Ortswechsel und die Einhaltung des Gebäudeenergiegesetzes. Ziel ist es, mehr Flexibi...
📊 Dokument 19/755
Bericht über die Haushaltsrechnung für das Jahr 2020 und die IT-Administration an Grundschulen.
Der Bericht thematisiert die Haushaltsrechnung für das Jahr 2020 und die anhaltenden Probleme bei der IT-Administration an Grundschulen. Trotz finanzieller Zuweisungen sind Lehrkräfte weiterhin für di...
📊 Dokument 19/756
Bericht über die Haushaltsrechnung für das Jahr 2020 im Kultusministerium.
Der Bericht behandelt die Haushaltsrechnung des Kultusministeriums für das Jahr 2020 und die Notwendigkeit der Überprüfung von Zuwendungen. Er beschreibt die Herausforderungen und Änderungen in der Fö...
📊 Dokument 19/757
Bericht zur Haushaltsrechnung 2019 und zur Personalplanung an berufsbildenden Schulen.
Der Bericht behandelt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2019 und thematisiert den Verbesserungsbedarf bei der Personalplanung an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen. Es wird auf die Empfehlungen...
📊 Dokument 19/758
Bericht über die Haushaltsrechnung 2020 und Optimierung der Landesvertretung beim Bund.
Das Dokument behandelt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2020 und die Optimierungspotenziale der Landesvertretung Niedersachsen beim Bund. Es werden Empfehlungen des Ausschusses für Haushalt und Fina...