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❓ Dokument 20/2165
Die Anfrage behandelt die Kooperation von DITIB mit Kindertageseinrichtungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zusammenarbeit zwischen DITIB und verschiedenen Trägern von Kindertageseinrichtungen in Hessen thematisiert. Insbesondere wird auf die Kita 'Dostluk' in Frankfurt ei...
❓ Dokument 20/2166
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel in Hessen und die Situation von Ausbildungsplätzen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Fachkräftemangel in Hessen und die unbesetzten Ausbildungsplätze zu Beginn des Ausbildungsjahres 2019. Es werden verschiedene Aspekte der Ausbildungs...
❓ Dokument 20/2167
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Schulplätzen an weiterführenden Schulen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Vergabe von Schulplätzen an weiterführenden Schulen in Hessen thematisiert. Es wird auf neue Auswahlkriterien eingegangen, die vom Staatlichen Schulamt Frankfurt fes...
❓ Dokument 20/2169
Die Anfrage behandelt die Weiterbeschäftigung pensionierter Lehrkräfte an hessischen Schulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele pensionierte Lehrkräfte an hessischen Schulen beschäftigt sind und wie viele davon trotz Überschreitung der Altersgrenze aufgrund des Lehrermangels...
❓ Dokument 20/2170
Die Kleine Anfrage behandelt die Situation von Vorklassen an Grund- und Förderschulen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl und die Struktur der Vorklassen an Grund- und Förderschulen in Hessen untersucht. Es werden verschiedene Aspekte wie Klassengrößen, Einzugsgebiete und die Qua...
❓ Dokument 20/2172
Die Anfrage behandelt datenschutzkonforme Bewerbungsverfahren und die Nutzung biometrischer Daten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Anforderung von Führungszeugnissen und Schufa-Auskünften in hessischen Bewerbungsverfahren sowie die Nutzung biometrischer Daten, wie Fingerabdrücke, them...
❓ Dokument 20/2174
Die Anfrage behandelt die Fahrrad-Professuren an hessischen Hochschulen und deren Finanzierung.
In der Anfrage wird untersucht, welche Fahrrad-Professuren an hessischen Hochschulen eingerichtet werden und welche finanziellen und strukturellen Rahmenbedingungen dabei gelten. Die Antwort der Minis...
❓ Dokument 20/2175
Die Anfrage behandelt die Stellenausstattung der Landespolizei in Offenbach angesichts des Bevölkerungswachstums.
Die Kleine Anfrage von Nadine Gersberg (SPD) thematisiert die Stellenausstattung der Polizei in Offenbach, die durch das wachsende Bevölkerungswachstum vor Herausforderungen steht. Es wird untersucht,...
❓ Dokument 20/2176
Unfallstatistik und Sicherheitsmaßnahmen am Pannenkreisel L 3352/K 11 bei Nieder-Rosbach.
Die Kleine Anfrage behandelt die Unfallhäufigkeit und Sicherheitsmaßnahmen am Kreisverkehr L 3352/K 11 bei Nieder-Rosbach. Der Fragesteller thematisiert die wiederholte negative Wahrnehmung des Kreise...
❓ Dokument 20/2177
Die Anfrage behandelt die Rechtmäßigkeit des Einsatzes von Leiharbeitskräften zur Verkehrsüberwachung in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main thematisiert, das den Einsatz von Leiharbeitskräften zur Ausstellung von Strafzetteln als rechtswidrig erklärt hat. Die...
❓ Dokument 20/2178
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Aspekte von Ausnahmen vom Tötungsverbot bei Windkraftanlagen.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die rechtlichen Grundlagen und Ausnahmen vom Tötungsverbot für wildlebende Tiere im Zusammenhang mit Windkraftanlagen. Es wird auf ein Urteil des Verwaltu...
❓ Dokument 20/2179
Die Anfrage behandelt die Einbürgerung ohne ausreichende Sprachkenntnisse in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Möglichkeit der Einbürgerung in Hessen, auch wenn die Antragsteller aufgrund von Behinderungen oder anderen Gründen nicht über die erf...
❓ Dokument 20/2180
Die Anfrage behandelt die Infektion durch Coronaviren und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Infektion durch Coronaviren thematisiert, insbesondere die Situation rund um das neuartige Coronavirus 2019-nCoV und die Reaktionen der Landesregierung.
❓ Dokument 20/2181
Die Auswirkungen des Brexit auf Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Folgen des Brexit für Hessen, insbesondere die potenziellen Auswirkungen auf Unternehmen und die hessische Wirtschaft. Es wird erörtert, wie sich der Austritt des Vere...
❓ Dokument 20/2185
Die Anfrage behandelt die Fachaufsicht über die Tonakademie Darmstadt und die Kündigung einer Dozentin.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fachaufsicht über die Akademie für Tonkunst in Darmstadt, insbesondere im Kontext der Kündigung einer Dozentin und der damit verbundenen Bedenken der Studierenden.
❓ Dokument 20/226
Die Anfrage behandelt die Rolle und Unterstützung von Praxiskliniken im hessischen Gesundheitswesen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Rolle von Praxiskliniken in Hessen thematisiert, insbesondere deren Bedeutung für die gesundheitliche Versorgung und die Unterstützung durch die Landesregierung.
❓ Dokument 20/247
Die Anfrage behandelt die Sanierung des Staudamms Seeweiher Waldernbach und die dazugehörigen Überprüfungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Sanierung des Staudamms Seeweiher Waldernbach thematisiert. Es werden Fragen zur regelmäßigen Überprüfung der Stauanlagen, den geltenden Vorgaben und den durchgeführ...
❓ Dokument 20/248
Die Anfrage behandelt die Sanierung und den Neubau von Landesstraßen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Themen Sanierung und Neubau von Landesstraßen befragt. Es werden Fragen zu den Prioritäten, geplanten Projekten und Personalstellen im Bereich...
❓ Dokument 20/249
Die Anfrage behandelt Wirtschaftsförderinstrumente für die Kultur- und Kreativwirtschaft in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Wirtschaftsförderinstrumente des Landes Hessen, die Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft zur Verfügung stehen. Es werden allgemeine Förde...
❓ Dokument 20/252
Die Anfrage behandelt die Einrichtung des Hessischen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrums.
In der Kleinen Anfrage wird die Schaffung des Hessischen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrums (HETAZ) thematisiert, das eine Plattform für die Zusammenarbeit von Sicherheitsbehörden in Hessen da...
❓ Dokument 20/253
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Lahn-Dill-Kreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Lahn-Dill-Kreis untersucht. Es werden spezifische Projekte und deren Förderquoten sowie die Komplementärfinanzierung durch da...
❓ Dokument 20/255
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Private Equity auf die Gesundheitsbranche in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Rolle von Private Equity in der Gesundheitsbranche in Hessen, insbesondere die Übernahmen von Pflegeeinrichtungen und deren Auswirkungen auf...
❓ Dokument 20/256
Die Anfrage behandelt die Häufigkeit von Kaiserschnitten in Hessen und deren medizinische Notwendigkeit.
In dieser Kleinen Anfrage wird die hohe Rate von Kaiserschnitten in Hessen thematisiert, die laut WHO über dem empfohlenen Maß liegt. Es wird untersucht, welche medizinischen Indikationen für Kaisersc...
❓ Dokument 20/257
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planung und Umsetzung des barrierefreien Bahnhofs in Raunheim.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis zielt darauf ab, Informationen über den Stand der Planung und Umsetzung des barrierefreien Bahnhofs in Raunheim zu erhalten. Es wird auf die Zuständigkeiten der DB...
❓ Dokument 20/258
Informationen zum Stand der Planung und Umsetzung der Bahnunterführung in Ginsheim-Gustavsburg.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planung und Umsetzung des Bauprojekts einer Bahnunterführung zwischen Ginsheim und Gustavsburg. Es werden verschiedene Aspe...
❓ Dokument 20/259
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planung und Umsetzung eines barrierefreien Bahnhofs in Kelsterbach.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand der Planung und Umsetzung des barrierefreien Ausbaus des Bahnhofs in Kelsterbach erfragt. Die Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen...
❓ Dokument 20/268
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Auswirkungen von Freelancing- und Online-Outsourcing-Plattformen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Nutzung von Freelancing- und Online-Outsourcing-Plattformen durch das Land Hessen und dessen Unternehmen hinterfragt. Es werden Fragen zu den Auswirkungen auf Arbeit...
❓ Dokument 20/269
Die Landesregierung wird zur EU-Urheberrechtsreform und deren Auswirkungen befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Position der hessischen Landesregierung zur EU-Urheberrechtsreform, insbesondere zu den Artikeln 11 und 13, thematisiert. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtli...
❓ Dokument 20/270
Die Anfrage behandelt die Thematik der weiblichen Genitalverstümmelung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der weiblichen Genitalverstümmelung in Hessen thematisiert. Es werden Informationen zu erfassten Fällen, Anzeigen und Maßnahmen der Landesregierung angefra...
❓ Dokument 20/271
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Nichtderbholzverbotes auf ökologische und wirtschaftliche Aspekte.
Die Kleine Anfrage von Heinz Lotz (SPD) thematisiert die Auswirkungen des Verbotes der Nichtderbholznutzung auf ökologische und wirtschaftliche Aspekte. Es werden Fragen zur Kalkulation der Folgen, zu...
❓ Dokument 20/272
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Hochtaunuskreis.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth befasst sich mit der Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Hochtaunuskreis für die Förderperiode 2014 bis 2018. Es werden Informationen zu verschiedenen F...
❓ Dokument 20/273
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Waldeck-Frankenberg.
In der Kleinen Anfrage wird die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Waldeck-Frankenberg untersucht. Es werden spezifische Projekte und Förderungen im Zeitraum von 2014 bis 2018 angesproc...
❓ Dokument 20/274
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Kassel.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Kassel untersucht. Die Abgeordneten Oliver Ulloth und Manuela Strube von der SPD fragen nach den spezifischen Proje...
❓ Dokument 20/277
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Marburg-Biedenkopf zwischen 2014 und 2018 untersucht. Es werden spezifische Projekte, Förderquoten und die Kompleme...
❓ Dokument 20/278
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU- und Bundesmitteln in der Stadt Darmstadt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung von EU- und Bundesmitteln in der Stadt Darmstadt untersucht. Es werden Informationen zu den Förderprojekten und den jeweiligen finanziellen Mitteln angefr...
❓ Dokument 20/279
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung der Landesverwaltung in Hessen und die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Digitalisierung der Landesverwaltung in Hessen thematisiert, insbesondere die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen ü...
❓ Dokument 20/283
Die Anfrage behandelt den Anteil von Frauen in Führungspositionen in hessischen Landesbehörden.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Anteil von Frauen in Führungspositionen der obersten hessischen Landesbehörden sowie der Besetzung von Abteilungsleitungsstellen seit 2017.
❓ Dokument 20/284
Die Anfrage behandelt Sicherheitsabstände zwischen Störfallbetrieben und schutzbedürftigen Einrichtungen.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation des Störfallbetriebs Kraupatz GmbH in Münzenberg-Gambach thematisiert. Es wird hinterfragt, warum der Sicherheitsabstand zu einer nahegelegenen Tankstelle nic...
❓ Dokument 20/285
Die Anfrage behandelt die Durchfallquoten im Physikum und die Qualität der Lehre an den Universitätskliniken Gießen und Marburg.
In der Kleinen Anfrage wird die Bewertung der Landesregierung zu den Durchfallquoten im Physikum an den Universitäten Gießen und Marburg erfragt. Zudem wird auf die Qualität der Lehre und mögliche Män...
❓ Dokument 20/286
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten und Herausforderungen der Südtangente im Bahnverkehr.
In dieser kleinen Anfrage wird die Südtangente im Rhein-Main-Gebiet thematisiert, die für den Bahnverkehr von Bedeutung ist. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Umsetzbarkeit eines Bahnprobebetri...
❓ Dokument 20/287
Die Anfrage behandelt die Bereitstellung von Motorsägen für Waldarbeiter in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bereitstellung von Motorsägen für Waldarbeiter in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Waldarbeiter Motorsägen gestellt bekommen und welche finanzielle...
❓ Dokument 20/290
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Limburg-Weilburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Limburg-Weilburg untersucht. Der Fokus liegt auf den Förderungen, die im Zeitraum von 2014 bis 2018 aus verschieden...
❓ Dokument 20/291
Die Anfrage behandelt die Ausgliederungen von Schulen in öffentliche Fonds und deren Auswirkungen auf den Schulbereich.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, inwiefern Schulen in Hessen aus dem öffentlichen Gesamthaushalt in öffentliche Fonds, Einrichtungen und Unternehmen ausgegliedert wurden. Der Fragesteller mö...
❓ Dokument 20/292
Die Anfrage behandelt aufenthaltsrechtliche Maßnahmen gegen sogenannte 'Gefährder' in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema der Abschiebung von sogenannten 'Gefährdern' behandelt. Die Fragesteller, Saadet Sönmez und Hermann Schaus von der Partei DIE LINKE, stellen Fragen zur Anzahl...
❓ Dokument 20/293
Die Anfrage behandelt die Fördergelder für Straßenbaumaßnahmen in der Stadt Linden zwischen 2010 und 2018.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob die Stadt Linden zwischen 2010 und 2018 Fördergelder für kommunale Straßenbaumaßnahmen beantragt und erhalten hat. Es wird um eine detaillierte Aufschlüss...
❓ Dokument 20/294
Die Anfrage behandelt die externen Beratungsverträge der Landesregierung seit 2014.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Verträge mit externen Dritten für Beratungs- und Unterstützungsleistungen seit dem 1. Januar 2014 von der Landesregierung abgeschlossen wurden. Die...
❓ Dokument 20/295
Die Anfrage behandelt den Ankauf von Steuerdaten durch das Land Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema des Ankaufs von Steuerdaten durch das Land Hessen behandelt. Der Minister der Finanzen erläutert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die bisherigen Aktivität...
❓ Dokument 20/297
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der Polizei in Hessen mit Distanzelektroimpulsgeräten (Taser).
In dieser Kleinen Anfrage wird die hessenweite Ausstattung der Polizei mit Distanzelektroimpulsgeräten, auch bekannt als Taser, thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen über die wissenschaf...
❓ Dokument 20/298
Die Anfrage behandelt Auflagen und Kontrollen für Windkraftanlagen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Auflagen für den Betrieb von Windkraftanlagen in Hessen gelten und wie deren Einhaltung kontrolliert wird. Es werden auch Beschwerden von Bürgern über...
❓ Dokument 20/299
Die Anfrage behandelt die aktuelle Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Jan Schalauske von der Partei Die Linke, möchte Informationen über die Anzahl der Sozial...