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❓ Dokument 20/300
Die Kleine Anfrage behandelt die Nutzung von Standortübungsplätzen und Truppenübungen der Bundeswehr in Hessen.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie viele Standortübungsplätze der Bundeswehr in Hessen existieren und wie sie genutzt werden. Zudem werden Informationen zu Truppenübungen und deren Auswirkungen au...
❓ Dokument 20/301
Die Anfrage behandelt Maßnahmen gegen als 'Gefährder' eingestufte Personen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einstufung von Personen als 'Gefährder' im Kontext der Terrorismusbekämpfung in Hessen. Es wird auf die Definition des Begriffs und die Rolle der Sicherheitsbehörde...
❓ Dokument 20/302
Die Anfrage behandelt Maßnahmen gegen sogenannte 'Gefährder' im Kontext der Terrorismusbekämpfung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Relevanz des Begriffs 'Gefährder' im Kontext der Terrorismusbekämpfung thematisiert. Es wird nach den Maßnahmen gefragt, die gegen diese Personen ergriffen werden kö...
❓ Dokument 20/308
Die Anfrage behandelt die Situation von Schlaganfallpatienten und Spastikern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Schlaganfallpatienten und Patienten mit Spastik in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Betroffenen, zu Behandlungsmöglichkeiten und zu...
❓ Dokument 20/309
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von vergünstigten Jobtickets für kleinere Firmen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation rund um die Vergabe von Jobtickets an kleinere Firmen thematisiert. Die Anfrage bezieht sich auf die Kündigung eines Rahmenvertrages zwischen einem Start-u...
❓ Dokument 20/310
Die Anfrage thematisiert die Wohnungserstausstattung nach dem SGB II in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) befasst sich mit der Gewährung von Leistungen zur Wohnungserstausstattung gemäß § 24 Abs. 3 SGB II in Hessen. Es werden Fragen zu Anträgen, Bewilligu...
❓ Dokument 20/311
Die Anfrage behandelt die Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein sowie deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Planung von Ortsumgehungen entlang der B 8 zwischen Limburg und Königstein thematisiert. Es werden Bedenken hinsichtlich der Umweltauswirkungen und der Stärkung des...
❓ Dokument 20/312
Die Anfrage behandelt die Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein sowie deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (Die Linke) thematisiert die geplanten Ortsumgehungen entlang der B 8 zwischen Limburg und Königstein und deren potenzielle Auswirkungen auf die Umwelt und den Ve...
❓ Dokument 20/313
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Werra-Meißner.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Werra-Meißner im Zeitraum von 2014 bis 2018 thematisiert. Es werden spezifische Projekte und die Höhe der Fördermittel untersu...
❓ Dokument 20/314
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU-Mitteln im Wahlkreis 42.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verteilung von EU-Mitteln im Wahlkreis 42 untersucht. Es werden Informationen zu verschiedenen Förderprogrammen und deren Auswirkungen auf die Kommunen im Zeitraum v...
❓ Dokument 20/315
Die Anfrage behandelt die Situation der Rettungshundestaffeln in Hessen und deren Einsatz bei polizeilichen Suchaktionen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Rettungshundestaffeln in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Einsätze, zur Zusammenarbeit mit privaten Staffeln und zu möglichen Quali...
❓ Dokument 20/316
Die Anfrage behandelt die Übertragung von Sicherheitsaufgaben an nicht tarifgebundene Sicherheitsfirmen in Hessen.
In der Anfrage wird die Praxis der hessischen Landesregierung hinterfragt, Sicherheitsaufgaben an nicht tarifgebundene private Sicherheitsfirmen zu vergeben. Der Fragesteller, Hermann Schaus von der P...
❓ Dokument 20/319
Die Anfrage thematisiert die SuedLink-Trasse und deren Auswirkungen auf die Umwelt und die Anwohner.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten SuedLink-Trasse, die durch den Werra-Meißner-Kreis verlaufen soll. Die Abgeordneten fragen nach den ökologischen Risiken und den Planungen der Landesr...
❓ Dokument 20/320
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU-Mitteln in Frankfurt am Main.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verteilung und den Details der EU-Fördermittel in Frankfurt am Main für die Jahre 2014 bis 2018. Es werden spezifische Projekte und deren finanzielle Unterstütz...
❓ Dokument 20/321
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Wetterau.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Wetterau thematisiert. Es wird erfragt, welche Projekte gefördert wurden und in welcher Höhe die Mittel flossen.
❓ Dokument 20/322
Die Anfrage behandelt die Hilfestellung der Landesregierung bei einem Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterstützung der Hessischen Landesregierung für die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei einem Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gle...
❓ Dokument 20/323
Die Anfrage behandelt die Situation von Russlanddeutschen in Hessen und deren Integration.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Russlanddeutschen in Hessen thematisiert, insbesondere die Anzahl der Aussiedler und Spätaussiedler sowie deren Integration in die Gesellschaft. Es wer...
❓ Dokument 20/324
Die Anfrage behandelt den Pakt für den Rechtsstaat und die damit verbundenen Auswirkungen auf Hessen.
Die Kleine Anfrage von Walter Wissenbach (AfD) thematisiert den Pakt für den Rechtsstaat, der die Schaffung von 2.000 neuen Richter- und Staatsanwaltsstellen bis 2021 vorsieht. Es wird erörtert, wie s...
❓ Dokument 20/325
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung des Künstlerhauses Mousonturm in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe (AfD) thematisiert die finanzielle Unterstützung des Künstlerhauses Mousonturm in Frankfurt am Main durch verschiedene Institutionen, einschließlich des Landes H...
❓ Dokument 20/326
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Main-Taunus.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Main-Taunus untersucht. Es wird auf die verschiedenen Förderprogramme eingegangen, die im Zeitraum von 2014 bis 201...
❓ Dokument 20/329
Die Anfrage behandelt die Zertifizierung von Hundetrainern und die damit verbundenen Erlaubnisverfahren.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Zertifizierung von Hundetrainern in Hessen und die rechtlichen Vorgaben zur Erteilung von Erlaubnissen gemäß dem Tierschutzgesetz.
❓ Dokument 20/330
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Schülern an den 'Fridays for Future'-Demonstrationen und deren Auswirkungen auf die Schulpflicht.
Die Kleine Anfrage behandelt die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an den 'Fridays for Future'-Demonstrationen und die damit verbundenen Fragen zur Schulpflicht und unentschuldigtem Fehlen.
❓ Dokument 20/334
Die Anfrage behandelt die Bedeutung von E-Learning und Blended-Learning in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl und Bedeutung von E-Learning- und Blended-Learning-Angeboten im hessischen Hochschulsystem. Die Abgeordneten fragen nach den verfügbaren Plattformen, Kur...
❓ Dokument 20/335
Die Kleine Anfrage behandelt den Stand von E-Learning und Blended-Learning an hessischen Hochschulen.
In dieser Anfrage wird der Umfang und die Nutzung von E-Learning und Blended-Learning an hessischen Hochschulen untersucht. Es werden die Anzahl der angebotenen Online-Kurse und die eingesetzten Finan...
❓ Dokument 20/336
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Schwimmbadinvestitionsprogramms SWIM in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Umsetzung des Schwimmbadinvestitionsprogramms SWIM, das der Erhalt und die Modernisierung von Schwimmbädern in Hessen unterstützen so...
❓ Dokument 20/337
Die Anfrage behandelt die Finanzierung der Musikschulen in Hessen und die Unterstützung durch die Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Finanzierung der Musikschulen in Hessen thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Musikschulen, der finanziellen Unterstützung durch das Land und die...
❓ Dokument 20/338
Die Anfrage behandelt die Unterstützung durch sozialpädagogische Fachkräfte an Grundschulen im Landkreis Groß-Gerau.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis thematisiert die Unterstützung von Schülerinnen und Schülern durch sozialpädagogische Fachkräfte an Grundschulen im Landkreis Groß-Gerau. Es wird nach der Anzahl de...
❓ Dokument 20/339
Die Anfrage behandelt die Qualifikationen sozialpädagogischer Fachkräfte an Grundschulen im Landkreis Groß-Gerau.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Qualifikation der sozialpädagogischen Fachkräfte, die an Grundschulen im Landkreis Groß-Gerau tätig sind, thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu den Schulabsc...
❓ Dokument 20/340
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Darmstadt-Dieburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Darmstadt-Dieburg untersucht. Es werden spezifische Projekte und deren Förderquoten sowie die Komplementärfinanzier...
❓ Dokument 20/341
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Schwalm-Eder.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Schwalm-Eder untersucht. Es werden spezifische Projekte und die entsprechenden Förderquoten sowie die Komplementärf...
❓ Dokument 20/342
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zum Schutz von Kindern unter 14 Jahren beim Gebrauch von Smartphones.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber (SPD) thematisiert den Schutz von Kindern unter 14 Jahren bei der Nutzung von Smartphones. Es werden verschiedene Aspekte wie die Verbreitung pornographischer Inh...
❓ Dokument 20/343
Die Anfrage thematisiert die institutionelle Förderung und bauliche Ertüchtigung des Deutschen Ledermuseums in Offenbach.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der zukünftigen finanziellen und baulichen Unterstützung des Deutschen Ledermuseums in Offenbach. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Plänen zur Ve...
❓ Dokument 20/344
Die Anfrage behandelt die Situation der Rettungshundestaffeln in Hessen und mögliche Änderungen.
In dieser Anfrage wird die Rolle der Rettungshundestaffeln in Hessen thematisiert, insbesondere ihre Zusammenarbeit mit der Polizei und dem Katastrophenschutz. Es wird auch auf mögliche Änderungen im...
❓ Dokument 20/345
Instandsetzung der romanischen Klosterkirche des ehemaligen Prämonstratenserinnenklosters Konradsdorf.
Das Dokument behandelt die Instandsetzung der romanischen Klosterkirche des ehemaligen Prämonstratenserinnenklosters Konradsdorf. Es werden die landesgeschichtliche Bedeutung, der Erhaltungsbedarf und...
❓ Dokument 20/351
Die Anfrage behandelt die Vorschriften und Zuständigkeiten für Wildtierauffangstationen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und Anforderungen für den Betrieb von Wildtierauffangstationen in Hessen. Es werden verschiedene As...
❓ Dokument 20/352
Die Anfrage behandelt den Verlust des Freizügigkeitsrechts von Unionsbürgerinnen und -bürgern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Verlust des Freizügigkeitsrechts für Unionsbürgerinnen und -bürger in Hessen, insbesondere in sozialen Notsituationen. Es wird untersucht, wie viele Personen betrof...
❓ Dokument 20/353
Die Anfrage behandelt den Verlust des Freizügigkeitsrechts für Unionsbürger in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Verlust des Freizügigkeitsrechts für Unionsbürgerinnen und -bürger in Hessen, insbesondere in sozialen Notsituationen. Es wird untersucht, welche Regelungen und Vor...
❓ Dokument 20/354
Die Anfrage behandelt den Stand der Planung eines Haltepunktes in Wiesbaden-Delkenheim.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand der Planung für einen neuen Haltepunkt in Wiesbaden-Delkenheim erfragt. Es wird auf die Notwendigkeit einer Kosten-Nutzen-Analyse und die Rolle des Rhein-Main-...
❓ Dokument 20/355
Die Anfrage behandelt den Flächenverbrauch durch Windenergieanlagen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Flächenverbrauch durch Windenergieanlagen in Hessen untersucht. Es wird auf die Auswirkungen der Versiegelung von Flächen und deren Einfluss auf die Landwirtschaft u...
❓ Dokument 20/356
Die Anfrage behandelt den Rückbau von Windenergieanlagen in Hessen und die damit verbundenen rechtlichen Rahmenbedingungen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Rückbau von Windenergieanlagen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den rechtlichen Vorgaben und der Umsetzung der Rückbauverpflichtungen, i...
❓ Dokument 20/357
Die Anfrage thematisiert die Kosten und Strukturen der Genderforschung an hessischen Universitäten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Genderforschung an hessischen Hochschulen untersucht, insbesondere die Anzahl der Professuren, deren Ausstattung und die damit verbundenen Kosten. Die Fragesteller ä...
❓ Dokument 20/358
Die Anfrage behandelt die geplante Event-Halle in Bad Camberg und deren Auswirkungen auf die Gemeinde.
In der hessischen Gemeinde Bad Camberg wird eine Event-Halle geplant, die hauptsächlich für Feierlichkeiten von türkischen Staatsbürgern und Personen mit türkischem Migrationshintergrund genutzt werde...
❓ Dokument 20/359
Die Anfrage behandelt den freiwilligen Polizeidienst in Hessen und dessen aktuelle Situation.
In dieser Kleinen Anfrage wird der freiwillige Polizeidienst in Hessen thematisiert. Es werden Informationen zu den aktuellen Zahlen der freiwilligen Polizeihelfer, deren Ausbildung und den Auswahlpro...
❓ Dokument 20/360
Die Anfrage behandelt den freiwilligen Polizeidienst in Hessen und dessen Auswirkungen auf die Sicherheit.
In dieser Anfrage wird der Freiwillige Polizeidienst in Hessen thematisiert, der Bürgern die Möglichkeit bietet, sich ehrenamtlich für die Sicherheit in ihren Gemeinden zu engagieren. Der Dienst soll...
❓ Dokument 20/361
Die Anfrage behandelt die Struktur der kommunalen Finanzaufsicht in Hessen und geplante Änderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Struktur der kommunalen Finanzaufsicht in Hessen und die Absicht der Landesregierung, diese zu ändern. Es wird auf die derzeitige dreigliedrige Struktur und die gep...
❓ Dokument 20/362
Die Anfrage behandelt die Gewalt an Schulen in Hessen und die dazugehörigen Statistiken.
In dieser kleinen Anfrage wird die Gewalt an Schulen in Hessen untersucht. Die Fragesteller beziehen sich auf einen Anstieg von Straftaten und Gewaltdelikten an Schulen und bitten um detaillierte Stat...
❓ Dokument 20/363
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Hessen und den damit verbundenen Herausforderungen für Städte und Gemeinden. Es werden Fragen zur finanziellen Unt...
❓ Dokument 20/364
Kleine Anfrage zur geplanten Pauschale für Flüchtlinge und deren Finanzierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Reduzierung des Bundeszuschusses zu den Flüchtlingskosten thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den finanziellen Auswirkungen auf Hessen und d...
❓ Dokument 20/365
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit von Verschwiegenheitserklärungen in Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen Verschwiegenheitserklärungen unterzeichnen müssen. Die Antwort des Ministers für S...
❓ Dokument 20/366
Die Anfrage behandelt die psychotherapeutische Behandlung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychotherapeutische Versorgung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen und hinterfragt die Anzahl der behandelten Personen sowie die Kosten und Therapiear...