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❓ Dokument 19/759
Die Anfrage behandelt die geplante Auflösung des Forstamtes Oldendorf in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die mögliche Auflösung des Forstamtes Oldendorf durch die Landesregierung thematisiert. Die Abgeordneten Barbara Otte-Kinast und Colette Thiemann fragen nach den Plänen...
❓ Dokument 19/76
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Planungen zur Erhöhung der Besoldung von Fachpraxislehrkräften.
In dieser kleinen Anfrage erkundigen sich die Abgeordneten Christian Fühner und Eike Holsten von der CDU nach den Plänen der Landesregierung zur Erhöhung der Eingangsbesoldung für Fachpraxislehrkräfte...
❓ Dokument 19/760
Die Anfrage behandelt die Kosten und den Aufwand für die Betreuung der Social-Media-Plattformen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung nach den Kosten und dem Personalaufwand für die Betreuung ihrer Social-Media-Plattformen im Jahr 2021 befragt. Der Abgeordnete Stefan Marzischewski-D...
❓ Dokument 19/761
Die Anfrage behandelt die Anzahl legaler und illegaler Schusswaffen sowie Straftaten in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl der registrierten legalen Schusswaffen in Niedersachsen sowie mit den damit verbundenen Straftaten. Die Abgeordneten Klaus Wichmann und Stephan Bothe von der Af...
❓ Dokument 19/762
Die Anfrage behandelt die Messfehler an der Messstelle Lenglern im Wasserschutzgebiet Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Handhabung von Messfehlern an der Grundwassermessstelle Lenglern_LE1 im Wasserschutzgebiet Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Christian Frölich fragt die La...
❓ Reaktivierung von Bahnstrecken in Niedersachsen
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Marcel Scharrelmann fragt nach dem Umsetzungsstand und den Maßnahmen der Land...
❓ Dokument 19/764
Die Anfrage behandelt die finanziellen Risiken für Investoren beim Baubeginn trotz laufender Klagen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Haltung der Landesregierung zu den finanziellen Risiken für Investoren thematisiert, die mit dem Baubeginn genehmigter Projekte verbunden sind, während noch Klagen g...
❓ Dokument 19/765
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Hybrid-, Elektro- und Wasserstoffbussen im ÖPNV in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Einsatz von Hybrid-, Elektro- und Wasserstoffbussen im öffentlichen Personennahverkehr in Niedersachsen thematisiert. Insbesondere wird auf einen Brand eines Hybridb...
❓ Dokument 19/766
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Hybrid-, Elektro- und Wasserstoffbussen im ÖPNV in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird untersucht, welche Verkehrsbetriebe in Niedersachsen Hybrid-, Elektro- und Wasserstoffbusse im öffentlichen Nahverkehr einsetzen. Zudem wird auf Vorfälle mit Busbränden eingegan...
❓ Dokument 19/767
Anfrage zur Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von André Bock (CDU) thematisiert die Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse in Niedersachsen. Sie zielt darauf ab, Informationen über zuständige Behörden, erforde...
❓ Dokument 19/768
Anfrage zur tiergerechten Haltung von Minischweinen und zum Tierseuchenschutz in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Haltung von Minischweinen in Niedersachsen, insbesondere mit der Frage, ob tiergerechte Haltungsbedingungen und der Tierseuchenschutz gewährleistet sind. Es wird auf d...
❓ Dokument 19/769
Die Abgeordneten fragen nach der Umsetzung des Verursacherprinzips bei der Neuausweisung der roten Gebiete in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Neuausweisung der sogenannten roten Gebiete in Niedersachsen und der Umsetzung des Verursacherprinzips im Düngegesetz. Die Abgeordneten möchten Informatione...
❓ Dokument 19/77
Die Anfrage behandelt die Besoldung von Lehrkräften und die Auswirkungen auf Funktionsstellen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Besoldung von Lehrkräften in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Christian Fühner fragt die Landesregierung, wie sie die Attraktivität des Lehrerberufs steig...
❓ Dokument 19/770
Anfrage zur Entomophagie und den gesundheitlichen sowie kennzeichnungsrelevanten Aspekten des Insektenverzehrs.
In dieser kleinen Anfrage wird das Thema Entomophagie, also der Verzehr von Insekten durch Menschen, behandelt. Es werden verschiedene Aspekte wie die Verarbeitung von Insekten in Lebensmitteln, gesun...
❓ Dokument 19/771
Anfrage zur Personalbesetzung in den Ausländerbehörden Niedersachsens im Kontext des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes.
Die Anfrage des Abgeordneten André Bock (CDU) richtet sich an die Landesregierung und befasst sich mit dem Personalbestand in den 52 Ausländerbehörden Niedersachsens. Es wird untersucht, wie viele Mit...
❓ Dokument 19/772
Anfrage zur geplanten Schließung der Technischen Informationsbibliothek für Geschichte und Religionswissenschaften.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Schließung der Technischen Informationsbibliothek für Geschichte und Religionswissenschaften an der Leibniz Universität Hannover. Die Abgeordneten fra...
❓ Dokument 19/773
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für die Stadt Delmenhorst.
Die Anfrage befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für die Stadt Delmenhorst untersucht. Der Abgeordnete André Hüttemeyer möchte detaillierte Informationen zur...
❓ Dokument 19/774
Die Abgeordneten der CDU stellen Fragen zum Mutterschutz in Schulen und den entsprechenden Maßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Mutterschutz für Schwangere im Präsenzunterricht thematisiert. Die Abgeordneten stellen spezifische Fragen zu den Voraussetzungen und Schutzmaßnahmen, die in Schulen...
⚖️ Dokument 19/775
Gesetzentwurf zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 für das Haushaltsjahr 2023.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Haushaltsgesetz 2022/2023 zu ändern, um den finanziellen Herausforderungen des Landes Niedersachsen im Jahr 2023 zu begegnen. Dies geschieht durch Anpassungen de...
❓ Dokument 19/776
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Northeim.
Die Anfrage bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Northeim untersucht. Diese Studie wurde im Auftrag des Umweltministeriums erstellt und soll...
❓ Dokument 19/777
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Holzminden.
Die Anfrage von Uwe Schünemann (CDU) bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Holzminden. Es wird erfragt, welche Flächen als Potenzial für Windenergieanlagen betrachtet...
❓ Dokument 19/778
Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für den Landkreis Verden basierend auf der Windflächenpotenzialstudie 2023.
Die Kleine Anfrage von Eike Holsten (CDU) thematisiert die Windflächenziele für den Landkreis Verden, die aus der Windflächenpotenzialstudie 2023 abgeleitet wurden. Diese Studie wurde im Auftrag des U...
❓ Dokument 19/779
Die Anfrage behandelt Polizeitaktiken bei Geldautomatensprengungen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Vorgehensweise der Polizei bei Geldautomatensprengungen thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach den Anweisungen, die die Polizei in solchen Situatione...
❓ Dokument 19/78
Anfrage zu steigenden Nichtschwimmerzahlen und Schwimmkursangeboten in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigenden Nichtschwimmerzahlen in Niedersachsen und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung von Schwimmkursen. Die Abgeordneten der CDU möchten...
❓ Dokument 19/780
Es wird die finanzielle Beteiligung des Landes Niedersachsen am Neubau des Reinhard-Nieter-Klinikums in Wilhelmshaven angefragt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Lage des Reinhard-Nieter-Klinikums in Wilhelmshaven und der Beteiligung des Landes Niedersachsen an dessen Neubau. Es wird hinterfragt, ob die Land...
❓ Dokument 19/781
Anfrage zu Strafverfahren wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den strafrechtlichen Konsequenzen von Verstößen gegen die Corona-Verordnungen in Niedersachsen. Die Abgeordneten der AfD-Fraktion stellen Fragen zu den festgestellten Vers...
❓ Dokument 19/782
Die Anfrage behandelt die Sanierung oder den Neubau des Polizeigebäudes in Peine.
Die Anfrage befasst sich mit der Entscheidung der Landesregierung zur Sanierung oder zum Neubau des Polizeigebäudes in Peine. Es wird untersucht, auf welcher Grundlage die Entscheidung für eine Sanier...
❓ Dokument 19/783
Die Anfrage behandelt das Forschungskonzept 'lebenslanges Lernen' zur Fachkräftesicherung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lukas Reinken (CDU) zielt darauf ab, Informationen über das angekündigte Forschungskonzept zum Thema 'lebenslanges Lernen' und dessen Rolle in der Fachkräftesicheru...
❓ Dokument 19/784
Die Anfrage thematisiert den Stopp von Sanierungsmaßnahmen an Landesstraßen und Fahrradwegen.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation bezüglich der Sanierung und Erneuerung von Landesstraßen und Fahrradwegen in Niedersachsen beleuchtet. Der Abgeordnete Jörn Schepelmann fragt die...
❓ Dokument 19/785
Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für den Landkreis Friesland basierend auf einer aktuellen Studie.
Die Kleine Anfrage von Katharina Jensen (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Windflächenziele im Landkreis Friesland zu erhalten. Sie bezieht sich auf die Windflächenpotentialstudie 2023, die...
📝 Dokument 19/786
Der Antrag zielt darauf ab, den Flächenverbrauch in Niedersachsen zu reduzieren und Brachflächen zu reaktivieren.
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Reduzierung des Flächenverbrauchs in Niedersachsen, insbesondere durch die Reaktivierung von Industriebrachen und Schrottimmobilien. Ziel ist es, eine nachhaltige Stad...
❓ Dokument 19/787
Die Anfrage behandelt die Kosten und Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Jens Nacke (CDU) befasst sich mit den Kosten für die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Niedersachsen, insbesondere in der Gemeinde Edewecht. Es wird auf di...
❓ Dokument 19/788
Die Anfrage behandelt die Kosten und Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die finanzielle und organisatorische Situation bezüglich der Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Björn Th...
❓ Dokument 19/789
Die Anfrage behandelt den geplanten Neubau eines Raugerinnes als Ersatz für das Wehr Hademstorf.
In dieser kleinen Anfrage wird der geplante Neubau eines Raugerinnes als Ersatz für das Wehr Hademstorf im Heidekreis thematisiert. Es wird auf die möglichen Auswirkungen auf die Umwelt und die Stands...
❓ Dokument 19/79
Die Anfrage behandelt die Schaffung zusätzlicher Medizinstudienplätze in Braunschweig.
In dieser kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit zusätzlicher Medizinstudienplätze in Braunschweig thematisiert. Die Abgeordnete Cindy Lutz erkundigt sich nach Gesprächen zwischen der Landesregierung...
❓ Dokument 19/790
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der KI-zentrierten Forschungsprojekte in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der KI-zentrierten Forschung in Niedersachsen und den damit verbundenen Förderprogrammen. Die Abgeordneten möchten Informationen über aktuelle Projekte, Fördermittel u...
📝 Dokument 19/791
Die AfD-Fraktion fordert eine Novellierung der Richtlinie zur Bundesförderung raumlufttechnischer Anlagen.
Das Dokument behandelt die Novellierung der Richtlinie für die Bundesförderung von Corona-gerechten raumlufttechnischen Anlagen. Die AfD-Fraktion fordert eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums, u...
📊 Dokument 19/792
Bericht über die Haushaltsrechnung für das Jahr 2020 und die Aufstockung der Fördermittel.
Das Dokument behandelt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2020 und die Aufstockung der Fördermittel im Rahmen der Richtlinie 'Neustart Niedersachsen Investition' zur Unterstützung der Wirtschaft währe...
📊 Dokument 19/793
Bericht über Nachbesserungsbedarf bei der Tierärztekammer Niedersachsen und Maßnahmen der Landesregierung.
Das Dokument behandelt die Haushaltsrechnung der Tierärztekammer Niedersachsen für das Jahr 2020 und thematisiert den Nachbesserungsbedarf in der Haushalts- und Wirtschaftsführung. Der Landtag fordert...
📊 Dokument 19/794
Bericht über Schwachstellen bei der Lohnsteuer-Außenprüfung in Niedersachsen.
Der Bericht thematisiert Schwachstellen in der Lohnsteuer-Außenprüfung in Niedersachsen, die zu erheblichen Steuerausfällen geführt haben. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen fordert die Landesreg...
📊 Dokument 19/795
Bericht über die Haushaltsrechnung der Landesmusikakademie Wolfenbüttel und den Strukturprozess.
Der Bericht thematisiert die Haushaltsrechnung der Landesmusikakademie Wolfenbüttel für das Jahr 2019 und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird auf den Strukturprozess eingegangen, der die...
📊 Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2019 und Pensionslasten der Landwirtschaftskammer Niedersachsen
Bericht über die Haushaltsrechnung 2019 und die Pensionslasten der Landwirtschaftskammer Niedersachsen.
Das Dokument behandelt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2019 sowie die ungelösten Herausforderungen bezüglich der Pensionslasten der Landwirtschaftskammer Niedersachsen. Es wird auf die Notwendigkei...
📊 Dokument 19/797
Bericht über die Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2020 und die Sanierung des Schlosses Marienburg.
Der Bericht behandelt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2020 und die finanziellen Herausforderungen bei der Sanierung des Schlosses Marienburg. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen äußert Bedenken...
📊 Dokument 19/798
Bericht über rechtswidrige Gewährung von Forschungs- und Lehrzulagen an Hochschulen.
Das Dokument behandelt die rechtswidrige Gewährung von Forschungs- und Lehrzulagen an Professorinnen und Professoren an Fachhochschulen in Niedersachsen. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen hat di...
📊 Dokument 19/799
Bericht über fehlerhafte Kalkulationen und Buchungen bei Drittmittelprojekten an Fachhochschulen.
In diesem Bericht wird die Haushaltsrechnung für das Jahr 2020 thematisiert, insbesondere die fehlerhaften Kalkulationen und Buchungen bei Drittmittelprojekten an Fachhochschulen. Der Landtag hat fest...
❓ Dokument 19/80
Die Abgeordneten fragen nach der Inanspruchnahme von Wohngeld und Kinderzuschlag in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Inanspruchnahme von Wohngeld und Kinderzuschlag in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten möchten wissen, wie viele Anspruchsberechtigte tatsächlich diese Leis...
📊 Dokument 19/800
Bericht über die Haushaltsrechnung 2020 und den Erwerb einer Liegenschaft durch eine Stiftungshochschule.
Das Dokument behandelt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2020 und den Erwerb einer Liegenschaft durch die Tierärztliche Hochschule Hannover, der gegen das Votum des Fachministeriums erfolgte. Es wird...
❓ Dokument 19/801
Die Anfrage behandelt die Erste Hilfe-Ausbildung an Schulen in Niedersachsen.
Die Anfrage von Abgeordneten Sophie Ramdor zielt darauf ab, Informationen über die Erste Hilfe-Ausbildung an Schulen in Niedersachsen zu erhalten. Es wird erfragt, wie Schülerinnen und Schüler im Bere...
❓ Dokument 19/802
Die Anfrage behandelt den Ausbau der Kindertagesbetreuung und die Richtlinien RIT und RAT.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation der Kindertagesbetreuung in Niedersachsen thematisiert, insbesondere die Richtlinien RIT und RAT, die den Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder regeln. Es w...
❓ Dokument 19/803
Die Anfrage behandelt den Umgang mit kolonialem Kulturerbe in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie die Landesregierung Niedersachsen den Schutz und die Erschließung kolonialer Sammlungen in Museen sicherstellt. Dabei wird auf die Initiativen zur Provenienzforsch...