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HE20/64417.07.2026

Dokument 20/644

Die Anfrage behandelt den Einsatz von Big Data zur Erstellung von Lagebildern in verschiedenen Ministerien.

Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert den Einsatz von Big Data zur Erstellung von Lagebildern in verschiedenen hessischen Ministerien und deren nachgeordneten Behörden. Es wird untersuch...

Big DataLagebilderMinisterienCybersicherheit
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/64517.07.2026

Dokument 20/645

Die Anfrage behandelt den Analphabetismus in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.

Die Kleine Anfrage thematisiert den Analphabetismus in Hessen, insbesondere die Ergebnisse der Studie 'LEO 2018', die den Rückgang der gering Literalisierten untersucht. Die Abgeordneten fragen nach d...

AnalphabetismusHessenLiteracyBildung
Kleine AnfrageAfD
HE20/64617.07.2026

Dokument 20/646

Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Windenergiepolitik in Hessen auf die Erreichung von Energiezielen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Windenergiepolitik in Hessen und deren Auswirkungen auf die Erreichung der Energieziele thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Effekten des Ausschre...

WindenergieErneuerbare EnergienHessenEnergiepolitik
Kleine AnfrageAfD
HE20/64717.07.2026

Dokument 20/647

Die Anfrage behandelt die Präventionsstrategie gegen berufsbedingte Krebserkrankungen in Hessen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Präventionsstrategie des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration zur Bekämpfung berufsbedingter Krebserkrankungen zwischen 2015 und 2018 thematisiert. E...

KrebsPräventionArbeitsplatzHessen
Kleine AnfrageSPD
HE20/64817.07.2026

Dokument 20/648

Die Anfrage behandelt Maßnahmen gegen berufsbedingte Krebserkrankungen am Arbeitsplatz in Hessen.

Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Präventionsstrategien des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration zur Bekämpfung von Krebserkrankungen am Arbeitsplatz. Es wird...

KrebsArbeitsschutzPräventionHessen
Kleine AnfrageSPD
HE20/64917.07.2026

Dokument 20/649

Die Anfrage behandelt die Hessische Impfstrategie und deren Umsetzung sowie geplante Maßnahmen.

Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Hessische Impfstrategie, die darauf abzielt, die Impfquoten zu erhöhen und Krankheiten wie Masern und Röteln auszurotten. Es werden ber...

ImpfstrategieHessenGesundheitImpfquoten
Kleine AnfrageSPD
HE20/65017.07.2026

Dokument 20/650

Die Anfrage behandelt die Situation der Behindertenbeauftragten in Hessen.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl und den Aufgaben von Behindertenbeauftragten in Hessen. Es wird untersucht, wie diese berufen werden und welche Kompetenzen sie haben.

BehindertenbeauftragteHessenSozialesIntegration
Kleine AnfrageSPD
HE20/65117.07.2026

Dokument 20/651

Die Anfrage behandelt den ärztlichen Bereitschaftsdienst und die Triage in Hessen.

In dieser kleinen Anfrage wird die Situation des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Hessen untersucht, insbesondere die Standorte und die Zusammenarbeit mit Kliniken. Zudem wird die Rolle der Triage...

Ärztlicher BereitschaftsdienstTriagePortalpraxenGesundheitsversorgung
Kleine AnfrageSPD
HE20/65217.07.2026

Dokument 20/652

Verbesserung der Verkehrssituation in Bad Homburg durch Umbaumaßnahmen und ein Verkehrsleitsystem.

Die Anfrage befasst sich mit der Verbesserung der Verkehrssituation auf dem Süd- und Ostring in Bad Homburg. Aufgrund des wachsenden Pendlerverkehrs und eines neuen Wohngebiets ist eine dringende Plan...

VerkehrssituationBad HomburgUmbaumaßnahmenVerkehrsleitsystem
Kleine AnfrageSPD
HE20/65317.07.2026

Dokument 20/653

Die Anfrage behandelt die Sicherstellung verlässlicher Schulzeiten in Grundschulen in Hessen.

In dieser Kleinen Anfrage wird das Konzept der 'Verlässlichen Schule' in Hessen thematisiert. Es geht darum, wie Grundschulen feste Betreuungszeiten für Schüler der ersten und zweiten Klasse gewährlei...

Verlässliche SchulzeitenGrundschuleHessenKultusministerium
Kleine AnfrageSPD
HE20/65917.07.2026

Dokument 20/659

Die Anfrage behandelt Suizide und Suizidversuche in forensischen Kliniken in Hessen.

In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema Suizide und Suizidversuche in forensischen Kliniken in Hessen behandelt. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Anzahl der Patienten, Belegungsgrade...

Suizidforensische PsychiatrieHessenMaßregelvollzug
Kleine AnfrageDie Linke
HE20/66017.07.2026

Dokument 20/660

Die Anfrage behandelt die Nutzung der Software Hessendata durch die hessische Polizei.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Software Hessendata thematisiert, die von der hessischen Polizei zur automatisierten Datenanalyse verwendet wird. Es wird untersucht, wie die Software Daten aus vers...

HessendataDatenanalysePolizeiSicherheit
Kleine AnfrageDie Linke
HE20/66117.07.2026

Dokument 20/661

Die Anfrage behandelt die Nutzung der Software Hessendata durch die hessische Polizei.

In dieser kleinen Anfrage wird die Software Hessendata der hessischen Polizei thematisiert, die zur automatischen Datenanalyse eingesetzt wird. Es wird untersucht, wie diese Software Daten aus verschi...

HessendataDatenanalysePolizeiSicherheitsbehörden
Kleine AnfrageDie Linke
HE20/66317.07.2026

Dokument 20/663

Die Anfrage behandelt die Umsetzung des DigitalPakts in Hessen und die damit verbundenen Maßnahmen.

Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Umsetzung des DigitalPakts in Hessen, der die digitale Ausstattung von Schulen fördern soll. Es werden Fragen zur Unterstützung von Schulen, zur Q...

DigitalPaktHessenSchulenDigitalisierung
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/66617.07.2026

Dokument 20/666

Die Anfrage behandelt die Problematik von Altfällen bei Asylanträgen in Hessen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Definition und die Entwicklung von Altfällen bei Asylanträgen thematisiert. Es werden die Gründe für die langsame Abarbeitung und die Auswirkungen auf Asylantragstel...

AsylverfahrenAltfälleBundesamt für Migration und FlüchtlingeHessen
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/66817.07.2026

Dokument 20/668

Die Anfrage behandelt rassistische, antisemitische und rechtsextreme Straftaten in Hessen im ersten Quartal 2019.

Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der SPD befasst sich mit der Erfassung und Auswertung von Straftaten mit rassistischem, antisemitischem und rechtsextremistischem Hintergrund in Hessen im ersten Qu...

RassismusGewaltHasskriminalitätPolitisch motivierte Kriminalität
Kleine AnfrageSPD
HE20/66917.07.2026

Dokument 20/669

Die Anfrage behandelt Straf- und Gewalttaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität - links im ersten Quartal 2019.

Die Kleine Anfrage thematisiert die im ersten Quartal 2019 registrierten strafrechtlichen Vorfälle im Bereich der politisch motivierten Kriminalität - links in Hessen. Die Abgeordneten fordern detaill...

politisch motivierte KriminalitätGewaltStrafdelikteHessen
Kleine AnfrageSPD
HE20/67017.07.2026

Dokument 20/670

Die Anfrage behandelt die kostenlose Nutzung des ÖPNV für Inhaber der Ehrenamts-Card in Hessen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die kostenlose Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) für Inhaber der Ehrenamts-Card in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Günter Rudolph von der SPD, k...

Ehrenamts-CardÖPNVHessenKleine Anfrage
Kleine AnfrageSPD
HE20/67417.07.2026

Dokument 20/674

Die Anfrage behandelt die Geschwindigkeitsbeschränkung und deren Überwachung auf der BAB 49 bei Baunatal.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Geschwindigkeitsbeschränkung von 100 km/h auf der BAB 49 zwischen den Anschlussstellen Baunatal-Süd und Baunatal-Mitte thematisiert. Es wird auf die Beschwerden der...

GeschwindigkeitsbeschränkungBAB 49BaunatalVerkehrskontrollen
Kleine AnfrageSPD
HE20/68617.07.2026

Dokument 20/686

Die Kleine Anfrage behandelt den Religionsunterricht an hessischen Schulen und die dazugehörigen Regelungen.

Das Dokument befasst sich mit der Rolle und den Regelungen des Religionsunterrichts an hessischen Schulen. Es werden die verschiedenen Konfessionen und Religionsgemeinschaften aufgeführt, die in Hesse...

ReligionsunterrichtHessenSchulenKultusministerium
Kleine AnfrageSPD
HE20/68717.07.2026

Dokument 20/687

Die Anfrage behandelt den Weiterbau der A 49 und die damit verbundenen Lärmschutzmaßnahmen.

In dieser Kleinen Anfrage wird der Weiterbau der Autobahn A 49 bis zum Lückenschluss an die A 5 thematisiert. Die Fragesteller fordern Informationen über Verkehrszählungen und Lärmschutzmaßnahmen in d...

A 49LärmschutzVerkehrszählungenGeschwindigkeitsbeschränkung
Kleine AnfrageSPD
HE20/69117.07.2026

Dokument 20/691

Die Anfrage behandelt die Personalsituation der Hessischen Polizei und deren Entwicklung.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Anzahl der Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten im Schichtdienst in Hessen über die letzten fünf Jahre sowie der Anzahl der Vollzeitäquivalent...

PolizeiPersonalsituationHessenSchichtdienst
Kleine AnfrageSPD
HE20/69217.07.2026

Dokument 20/692

Die Anfrage behandelt die Personalsituation an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung.

In dieser kleinen Anfrage wird die Personalsituation an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung (HfPV) untersucht. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Lehrkräfte, d...

HochschulePolizeiPersonalLehrkräfte
Kleine AnfrageSPD
HE20/69417.07.2026

Dokument 20/694

Die Anfrage behandelt die Situation der Ausbildung im Fachbereich Heilerziehungspflege in Hessen.

Die Kleine Anfrage von Angelika Löber (SPD) thematisiert die Ausbildungssituation im Fachbereich Heilerziehungspflege in Hessen. Es wird auf die Einführung einer neuen Ausbildungs- und Prüfungsverordn...

HeilerziehungspflegeAusbildungHessenKultusministerium
Kleine AnfrageSPD
HE20/69817.07.2026

Dokument 20/698

Die Kleine Anfrage behandelt die Verzögerungen bei der Inbetriebnahme der Hohlbrücke in Dillenburg.

In dieser Anfrage wird die Verzögerung der Inbetriebnahme der Hohlbrücke in Dillenburg thematisiert. Der Fragesteller, Stephan Grüger von der SPD, erkundigt sich nach den Gründen für die mehrfachen Ve...

HohlbrückeDillenburgBauverzögerungenHessen Mobil
Kleine AnfrageSPD
HE20/69917.07.2026

Dokument 20/699

Die Anfrage behandelt die Bewertung des bayerischen Landesamts für Pflege und die Situation in Hessen.

In der Kleinen Anfrage wird die Einrichtung des bayerischen Landesamts für Pflege thematisiert und die Unterschiede zur Situation in Hessen erläutert. Es wird untersucht, wie die Aufgaben in Hessen ve...

PflegeHessenBayernLandesamt
Kleine AnfrageSPD
HE20/70017.07.2026

Dokument 20/700

Die Anfrage behandelt die Rolle und Anzahl von VERAH in hessischen Hausarztpraxen.

Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Rolle der Versorgungsassistentinnen in der Hausarztpraxis (VERAH) in Hessen. Es werden Informationen zu deren Anzahl, Qualifikationen u...

VERAHHausarztpraxisGesundheitsversorgungHessen
Kleine AnfrageSPD
HE20/70117.07.2026

Dokument 20/701

Die Anfrage behandelt die aktuellen Medikamentenengpässe in Hessen und deren Ursachen.

In dieser Anfrage wird das Problem der Medikamentenengpässe in Hessen thematisiert, die in den letzten Jahren immer wieder aufgetreten sind. Insbesondere werden Engpässe bei lebensnotwendigen Medikame...

MedikamentenengpassHessenArzneimittelversorgungGesundheit
Kleine AnfrageSPD
HE20/70217.07.2026

Dokument 20/702

Die Anfrage behandelt die Situation der Organspende in Hessen und die Unterstützung der Entnahmekliniken.

Die Kleine Anfrage von Claudia Papst-Dippel (AfD) thematisiert die Situation der Organspende in Hessen, insbesondere die Herausforderungen und strukturellen Hürden, die die Entnahmekliniken betreffen....

OrganspendeHessenEntnahmeklinikenTransplantationsgesetz
Kleine AnfrageAfD
HE20/70317.07.2026

Dokument 20/703

Die Anfrage behandelt die Rechtsaufsicht und Qualitätssicherung in der Psychiatrie Frankfurt Höchst.

Die Kleine Anfrage von Claudia Papst-Dippel thematisiert die Qualitätssicherung und die Rolle des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen in der Psychiatrie des Klinikums Frankfurt Höchst. Es wird un...

PsychiatrieRechtsaufsichtQualitätssicherungKlinikum Frankfurt Höchst
Kleine AnfrageAfD
HE20/70717.07.2026

Dokument 20/707

Die Anfrage behandelt die Situation von Wölfen in Hessen und deren Auswirkungen auf die Weidetierhaltung.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Nachweise von Wölfen in Hessen und deren Auswirkungen auf die Weidetierhaltung. Es wird auf die Zunahme von Wolfsnachweisen eingegangen und die Herausforderungen fü...

WolfWeidetierhaltungHessenUmweltministerium
Kleine AnfrageAfD
HE20/70817.07.2026

Dokument 20/708

Die Anfrage behandelt die Tötungen von Weidetieren durch Wölfe in Hessen und die Informationspolitik des Umweltministeriums.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Tötungen von Weidetieren durch Wölfe in Hessen und die mangelnde Informationsweitergabe an die Öffentlichkeit durch das Hessische Umweltministerium. Es wird auf die...

WolfWeidetiereHessenUmweltministerium
Kleine AnfrageAfD
HE20/70917.07.2026

Dokument 20/709

Die Anfrage behandelt den Zustand und die Zukunft der Wohrateiche in Hessen.

In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Wohrateiche, die als Stauanlagen zur Energiegewinnung dienen, thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Renaturier...

WohrateicheNaturschutzRenaturierungWasserhaushaltsgesetz
Kleine AnfrageSPD
HE20/71317.07.2026

Dokument 20/713

Die Anfrage behandelt die Geschäftsanfälle und Bearbeitungen beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Belastung der Gerichte in Hessen untersucht, insbesondere die Anzahl der Verfahren, die beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main im Jahr 2018 durchgeführt wurden. De...

OberlandesgerichtGerichtVerfahrenZivilrecht
Kleine AnfrageCDU
HE20/71417.07.2026

Dokument 20/714

Die Anfrage behandelt die Stilllegung einer Waldfläche in Wanfried und die Kriterien der Auswahl.

In der Kleinen Anfrage wird die geplante Stilllegung einer Waldfläche von ca. 890 Hektar in Wanfried thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über die Auswahlkriterien und die Einbeziehung...

WaldstilllegungWanfriedNaturwaldUmweltschutz
Kleine AnfrageSPD
HE20/71517.07.2026

Dokument 20/715

Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten Südlinktrasse auf Hessen.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der geplanten Südlinktrasse auf landwirtschaftliche Flächen, Naturschutzgebiete und die Rechte der Bürger in Hessen. Die Fragesteller hinterfragen...

SüdlinktrasseEnergiewendeHessenUmweltschutz
Kleine AnfrageAfD
HE20/71717.07.2026

Dokument 20/717

Die Kleine Anfrage behandelt den Verkauf und die Rückmietung der Liegenschaft der Bereitschaftspolizei in Kassel-Niederzwehren.

Die Anfrage befasst sich mit dem geplanten Verkauf der Liegenschaft der Bereitschaftspolizei in Kassel-Niederzwehren und den damit verbundenen Sanierungsmaßnahmen im Rahmen einer Öffentlich-Privaten P...

BereitschaftspolizeiKassel-NiederzwehrenÖffentlich-Private PartnerschaftLiegenschaft
Kleine AnfrageSPD
HE20/72217.07.2026

Dokument 20/722

Die Anfrage behandelt die Rolle der Onlinekommunikation von Lehrkräften und sozialpädagogischen Fachkräften an hessischen Schulen.

In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Rolle die Onlinekommunikation für Lehrkräfte und sozialpädagogische Fachkräfte an hessischen Schulen spielt und welche Regelungen dafür bestehen.

OnlinekommunikationLehrkräfteDatenschutzHessen
Kleine AnfrageSPD
HE20/72917.07.2026

Dokument 20/729

Die Anfrage behandelt die Nutzung von Waschsalons an Sonn- und Feiertagen in Hessen.

Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert die Nutzung von Waschsalons an Sonn- und Feiertagen in Hessen. Insbesondere wird die Frage aufgeworfen, warum Menschen ohne eigene Waschmaschine an di...

WaschsalonsSonn- und FeiertageHessenUmwelt
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/73017.07.2026

Dokument 20/730

Die Anfrage behandelt die Problematik der Rückführungen ausreisepflichtiger Personen per Luft in Hessen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Rückführungen ausreisepflichtiger Personen per Luft in Hessen thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch fehlendes Personal...

Rückführungenausreisepflichtige PersonenBundespolizeiHessen
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/73117.07.2026

Dokument 20/731

Die Anfrage behandelt die Verbreitung von extremistischen Flugblättern an der Goethe-Universität.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Verbreitung extremistischer Flugblätter an der Goethe-Universität Frankfurt thematisiert. Die Flugblätter enthalten Aufrufe zu Gewalt und Rassismus und wurden von ei...

Atomwaffendivision DeutschlandGoethe-UniversitätNeonazisFlugblätter
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/73217.07.2026

Dokument 20/732

Die Anfrage behandelt die Förderung der Sprachkompetenz von Kindern ab drei Jahren in Hessen.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen zur Förderung der Sprachkompetenz von Kindern ab drei Jahren in Hessen, insbesondere die Vorlaufkurse, die im Jahr vor der Einschulung angeboten werden.

SprachkompetenzKinderVorlaufkurseHessen
Kleine AnfrageAfD
HE20/73317.07.2026

Dokument 20/733

Die Anfrage behandelt die Themen Mehrehen und Kinderehen in Hessen.

Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und Statistiken zu Mehrehen und Kinderehen in Hessen. Es werden insbesondere die Auswirkungen der Gesetzesänderungen auf den Ehegatten...

MehrehenKinderehenEhegattennachzugHessen
Kleine AnfrageAfD
HE20/73517.07.2026

Dokument 20/735

Die Kleine Anfrage thematisiert die Berufseinstiegsbegleitung in Hessen und die Gespräche mit der Regionaldirektion.

Die Anfrage behandelt die Berufseinstiegsbegleitung in Hessen und die Gespräche zwischen der Landesregierung und der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit über deren Fortführung und notwendig...

BerufseinstiegsbegleitungHessenKleine AnfrageJugendliche
Kleine AnfrageSPD
HE20/73617.07.2026

Dokument 20/736

Die Anfrage behandelt die Stellensituation der Polizei im Wetteraukreis und relevante Statistiken.

Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl (SPD) thematisiert die Stellensituation der Polizei im Wetteraukreis, einschließlich der Entwicklung der Stellen, der Besetzung, der Mehrarbeit und der Krankheitsstat...

PolizeiWetteraukreisStellenentwicklungKrankheitstage
Kleine AnfrageSPD
HE20/73717.07.2026

Dokument 20/737

Die Anfrage behandelt die Personalsituation und finanzielle Förderung von Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt bei Kindern und Jugendlichen.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Personalsituation und der finanziellen Unterstützung von Fachberatungsstellen, die sich mit sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche beschäftigen. Es...

Fachberatungsstellensexualisierte GewaltKinderJugendliche
Kleine AnfrageSPD
HE20/73817.07.2026

Dokument 20/738

Die Anfrage behandelt die rechtliche Betreuung in Hessen und deren Entwicklung seit 2016.

Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer befasst sich mit der rechtlichen Betreuung in Hessen. Es werden Daten zur Anzahl der unter rechtliche Betreuung gestellten Personen, den Amtsgerichten, Beru...

rechtliche BetreuungHessenBetreuungsgerichteStatistik
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/73917.07.2026

Dokument 20/739

Anfrage zur Einrichtung eines Lehrstuhls für Kultur und Geschichte der Heimatvertriebenen in Hessen.

Die Kleine Anfrage behandelt die Pläne zur Einrichtung eines Lehrstuhls an einer hessischen Universität, der sich mit der Kultur und Geschichte der Heimatvertriebenen und Spätaussiedler beschäftigt. D...

LehrstuhlKulturHeimatvertriebeneSpätaussiedler
Kleine AnfrageSPD
HE20/74017.07.2026

Dokument 20/740

Die Anfrage behandelt die Situation von Spina bifida und Hydrocephalus in Hessen.

Die Kleine Anfrage thematisiert die epidemiologische Situation von Spina bifida und Hydrocephalus in Hessen sowie die Unterstützung für betroffene Familien.

Spina bifidaHydrocephalusHessenGesundheit
Kleine AnfrageSPD
HE20/74117.07.2026

Dokument 20/741

Die Anfrage behandelt die Wasserhygiene in Krankenhäusern und die Maßnahmen der Landesregierung.

Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Wasserhygiene in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen in Hessen. Es wird untersucht, welche Maßnahmen die Landesregierung ergriffen hat, um...

WasserhygieneKrankenhäuserHygieneInfektionen
Kleine AnfrageSPD