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📄 Bilanz der gescheiterten Gründung der Hochschulbaugesellschaft
Die Anfrage befasst sich mit der gescheiterten Gründung der Hochschulbaugesellschaft in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Bilanz der gescheiterten Gründung der Hochschulbaugesellschaft in Berlin thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den finanziellen Ausgaben für externe Berat...
📄 Reisezeit von Hohenschönhausen zum Bahnhof Ostkreuz – Entwicklung der vergangenen zehn Jahre
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Reisezeiten zwischen Hohenschönhausen und Ostkreuz über die letzten zehn Jahre.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Entwicklung der Reisezeiten mit der S-Bahn von Hohenschönhausen zum Bahnhof Ostkreuz über einen Zeitraum von zehn Jahren untersucht. Die Abgeordneten fragen na...
📄 Abrissarbeiten in der Gehrenseestraße 19 – Genehmigung und behördliche Kontrolle
Anfrage zu Abrissarbeiten in der Gehrenseestraße 19 und deren Genehmigung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Abrissarbeiten in der Gehrenseestraße 19 behandelt. Der Abgeordnete Prof. Dr. Martin Pätzold fragt nach den Genehmigungen und der behördlichen Kontro...
📄 Unzumutbare Geruchsbelästigung im U-Bahnhof Zoologischer Garten (I)
Anfrage zur unzumutbaren Geruchsbelästigung im U-Bahnhof Zoologischer Garten.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die unzumutbare Geruchsbelästigung im U-Bahnhof Zoologischer Garten thematisiert. Der Abgeordnete Reinhard Naumann fragt nach der Verantwortung und den Maßnahmen z...
📄 Wohnhaus Schillerstraße 96 im Charlottenburger Milleuschutzgebiet (I)
Anfrage zu baulichen Mängeln und Genehmigungen am Wohnhaus Schillerstraße 96 in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Reinhard Naumann behandelt bauliche Mängel und Genehmigungen am Wohnhaus Schillerstraße 96 im Charlottenburger Milieuschutzgebiet. Der Senat wurde um Informat...
📄 Carsharing in Berlin
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Carsharing-Angeboten in Berlin und deren Verfügbarkeit.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Reinhard Naumann thematisiert die Nutzung von Carsharing im öffentlichen Straßenland Berlins und die Herausforderungen, die sich aus der ungleichen Verteilung...
📄 Genossenschaften stärken - Evaluation der Genossenschaftsförderung
Die Anfrage behandelt die Evaluation der Genossenschaftsförderung in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Förderung von Genossenschaften in Berlin thematisiert. Es werden Fragen zur Höhe des Förderbudgets und zur Anzahl geförderter Neubauprojekte gestellt.
📄 Wann ist die High-Deck-Siedlung ohne Asbest?
Die Anfrage behandelt die Asbestbelastung in der High-Deck-Siedlung in Neukölln.
In der schriftlichen Anfrage wird das Thema der Asbestbelastung in der High-Deck-Siedlung in Neukölln behandelt. Der Abgeordnete Andreas Otto fragt nach dem aktuellen Stand der Asbestsanierung und den...
📄 Mündliche Anfragen zur 2. Fragestunde in der 13. Plenarsitzung vom 8. Oktober 2026
Mündliche Anfragen zu verschiedenen Themen in der 13. Plenarsitzung des Landtags von Baden-Württemberg.
Das Dokument enthält mehrere mündliche Anfragen, die in der 13. Plenarsitzung des Landtags von Baden-Württemberg am 8. Oktober 2026 behandelt wurden. Die Anfragen betreffen Themen wie die Krankenhausi...
📊 Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung COM(2026) 308 final (BR 530/26)
Bericht über einen Vorschlag zur Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich Besteuerung.
Das Dokument behandelt einen Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung. Es umfasst Änderungen im automatischen Informationsaustausch...
❓ Auswirkungen des Stufenmodells des Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetzes auf schrittweise energetische Modernisierungen von Mehrfamilienhäusern
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetzes auf energetische Modernisierungen.
Die Kleine Anfrage von Alexsei Zimmer (AfD) beschäftigt sich mit den Auswirkungen des Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetzes auf die energetische Modernisierung von Mehrfamilienhäusern. Es werden versc...
❓ Zuwendungen aus dem Einzelplan 02 - Staatsministerium - im Haushaltsjahr 2025
Anfrage zu Zuwendungen aus dem Einzelplan 02 des Staatsministeriums im Haushaltsjahr 2025.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Andreas Auer von der AfD die Landesregierung nach den Zuwendungen, die im Haushaltsjahr 2025 aus dem Einzelplan 02 bewilligt oder ausgezahlt wurden. Es...
❓ Erhaltungszustand der Landesstraßen und Straßenbauwerke im Landkreis Ludwigsburg
Die AfD-Fraktion fragt nach Zustand, Sanierungsbedarf und Finanzmitteln für Landesstraßen und Brücken im Landkreis Ludwigsburg.
Die Anfrage betrifft den Zustand der Landesstraßen sowie der Brücken und Stützbauwerke im Landkreis Ludwigsburg. Grundlage ist die für 2024 vorgesehene Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) sowie das...
❓ Erhaltungszustand der Landesstraßen im Landkreis Schwäbisch Hall und die Umsetzung des Erhaltungsmanagements
Kleine Anfrage zur politischen Neutralität der Justiz und Äußerungen des Präsidenten des Landgerichts Konstanz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit Äußerungen des Präsidenten des Landgerichts Konstanz, Christoph Reichert, über die AfD und deren Auswirkungen auf die Rechtsstaatlichkeit. Es wird die politische Ne...
📝 Entwicklung, Finanzierung, Qualität und Wirkung des Jugendbegleiter-Programms in Baden-Württemberg
Antrag zur Entwicklung und Wirkung des Jugendbegleiter-Programms in Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über die Entwicklung, Finanzierung und Wirkung des Jugendbegleiter-Programms in Baden-Württemberg zu berichten. Es werden spezifische Daten zu Schulen, fina...
❓ Schusswaffengebrauch in Oberndorf am Neckar
Kleine Anfrage der AfD zu Hintergründen eines Schusswaffeneinsatzes in Oberndorf am Neckar, bei dem eine Frau verletzt wurde.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Vorfall am 29.09.2026, bei dem laut Begründung der Fragesteller ein Mann am Bahnhof in Oberndorf am Neckar auf eine Frau schoss, die dabei lebensgefährlich verletzt...
❓ Vergabe der Nutzung des Waldes Entenpfuhl
Die AfD-Fraktion fragt, wie die Nutzung des 42 Hektar großen landeseigenen Waldgebiets Entenpfuhl vergeben wurde.
Die Kleine Anfrage betrifft die Vergabe der Nutzung des Waldes Entenpfuhl, eines rund 42 Hektar großen landeseigenen Waldgebiets in der Kurpfalz auf der Gemarkung Schwetzingen, angrenzend an Ketsch un...
📝 Mobilität in Stadt und Land weiter stärken: Carsharing in Baden-Württemberg
Antrag zur Berichterstattung über die CSD-Saison 2026 in Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über die CSD-Saison 2026 in Baden-Württemberg zu berichten. Es werden Informationen zur Anzahl der Veranstaltungen, Sicherheitslage und Zusammenarbeit zwisc...
📄 Sondervermögen Infrastruktur in Bayern
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Mitteln aus dem Sondervermögen Infrastruktur in Bayern für Straßen- und Brückenbau.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung gefragt, ob und in welcher Höhe Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur des Bundes für den Ausbau und die Sanierung von Brücken sowie Staat...
📄 Initiativdrucksache 19/13359
Die Anfrage behandelt die Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Freyung-Grafenau.
Die Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Informationen über Straftaten gegen das Leben und Messerkriminalität im Landkreis Freyung-Grafenau zwischen 2015 und 2025 zu erhalten. Es werden spezifische F...
📄 Initiativdrucksache 19/13360
Die Anfrage behandelt den Stand und die Umsetzung des Masterplans zur Lehrkräftebildung in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage von Nicole Bäumler (SPD) zielt darauf ab, Informationen über den Stand und die Inhalte des Masterplans Lehrkräftebildung in Bayern zu erhalten. Der Ministerrat hat eine Expert...
📄 Streichung der Förderung der außerschulischen Hausaufgabenhilfe
Die Anfrage thematisiert die geplante Streichung der Förderung für außerschulische Hausaufgabenhilfe in Bayern.
In dieser Anfrage wird die geplante Streichung der Förderung für außerschulische Hausaufgabenhilfe durch den Freistaat Bayern thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen dieser Entsche...
📄 Vorentwurf des Stimmkreisberichts zur Stimmkreiseinteilung in Bayern
Die Anfrage behandelt den Vorentwurf des Stimmkreisberichts und die geplanten Änderungen der Stimmkreiseinteilung.
Das Dokument enthält eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Gerd Mannes zur Stimmkreiseinteilung in Bayern. Es werden spezifische Fragen zu geplanten Änderungen und deren Auswirkungen auf die Stim...
📄 Initiativdrucksache 19/13363
Die Anfrage behandelt Veränderungen bei Alternative Investment Fund Managern im Zusammenhang mit US-Immobilieninvestments der Bayerischen Versorgungskammer.
In dieser Anfrage wird nach den Auswirkungen von aufsichtsrechtlichen Maßnahmen auf die Investments der Bayerischen Versorgungskammer in US-Immobilien gefragt. Es werden spezifische Informationen zu W...
📄 Initiativdrucksache 19/13364
Anfrage zu den Schüssen der Polizei auf einen Soldaten während einer Übung der Bundeswehr.
Das Dokument behandelt die Vorfälle, bei denen Polizeibeamte am 22. Oktober 2025 während einer militärischen Übung scharfe Schüsse auf einen Soldaten abgaben. Es werden verschiedene Fragen zu den eing...
📄 Gefahren durch Elektrofahrzeuge
Die Anfrage behandelt die Gefahren von Bränden durch Elektrofahrzeuge und deren Regelungen.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Gefahren, die von Elektrofahrzeugen wie E-Autos, E-Bikes und E-Rollern ausgehen, insbesondere in Bezug auf Brände. Es wird nach Statistiken, Ursachen und Rege...
📄 Initiativdrucksache 19/13367
Analyse der örtlichen Straftaten und Tatverdächtigen im Landkreis Freyung-Grafenau bezüglich Rauschgiftkriminalität.
Das Dokument befasst sich mit der Anzahl der örtlichen Straftaten und den Tatverdächtigen im Landkreis Freyung-Grafenau, insbesondere im Kontext der Rauschgiftkriminalität. Es bietet eine detaillierte...
📄 Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Freyung-Grafenau – Allgemeine Zahlen
Das Dokument behandelt die Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Freyung-Grafenau.
In diesem Dokument wird die Anzahl der örtlichen Straftaten sowie die Zahl der Tatverdächtigen im Landkreis Freyung-Grafenau dargestellt. Es handelt sich um eine Initiativdrucksache, die allgemeine Za...
📄 Initiativdrucksache 19/13369
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Straftaten und Tatverdächtigen im Landkreis Freyung-Grafenau.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Mord- und Totschlagsfälle sowie der Tatverdächtigen im Landkreis Freyung-Grafenau von 2015 bis 2025. Es werden spezifische Fragen zu den Tatver...
📄 Initiativdrucksache 19/13370
Die Anfrage behandelt die Anzahl örtlicher Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Landkreis Freyung-Grafenau.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung um Auskunft über die Anzahl der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Landkreis Freyung-Grafenau von 2015 bis 2025 gebeten. Die Abg...
📄 Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Freyung-Grafenau – Rohheitsdelikte, Straftaten gegen die persönliche Freiheit
Das Dokument behandelt die Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Freyung-Grafenau.
Das Dokument analysiert die örtlichen Straftaten und die Anzahl der Tatverdächtigen im Landkreis Freyung-Grafenau, insbesondere in Bezug auf Rohheitsdelikte und Straftaten gegen die persönliche Freihe...
📄 Wirkung des Umwandlungsschutzes für Mietwohnungen in Nürnberg
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des Umwandlungsschutzes für Mietwohnungen in Nürnberg.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Arif Taşdelen beschäftigt sich mit der Wirkung des Umwandlungsschutzes für Mietwohnungen in Nürnberg. Es wird untersucht, wie sich der Genehmigungsvorbehalt a...
📄 Initiativdrucksache 19/13373
Die Anfrage behandelt die Position des Freistaats Bayern zur 'Nur Ja heißt Ja'-Regelung im Sexualstrafrecht.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Haltung des Freistaats Bayern zur 'Nur Ja heißt Ja'-Regelung im Sexualstrafrecht. Dabei wird auf die Abstimmung im Bundesrat sowie die Gründe für die Position...
📄 Initiativdrucksache 19/13374
Die Anfrage behandelt die Füllstände der bayerischen Gasspeicher und die Vorbereitung auf die Heizperiode.
In der schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den aktuellen Füllständen der bayerischen Gasspeicher und deren Entwicklung seit Jahresbeginn befragt. Zudem wird die Vorbereitung auf die bevo...
📄 Initiativdrucksache 19/13375
Die Anfrage behandelt eine Großrazzia gegen einen Roma-Clan in Ingolstadt und deren Hintergründe.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert eine Großrazzia, die am 4. August 2026 gegen einen Roma-Clan in Ingolstadt durchgeführt wurde. Ziel ist die Aufklärung des Vorfalls und die Erfassung weiterer Cla...
📄 Initiativdrucksache 19/13376
Die Anfrage behandelt den Sachstand der Photovoltaik auf staatlichen Liegenschaften in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der Photovoltaikanlagen auf staatlichen Liegenschaften in Bayern erfragt. Es werden verschiedene Aspekte wie installierte Anlagen, Stromspeicher...
📄 Initiativdrucksache 19/13377
Die Anfrage behandelt die Personalsituation und finanzielle Ausstattung der Staatlichen Höheren Landbauschule Rotthalmünster.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Rolle der Staatlichen Höheren Landbauschule Rotthalmünster in der landwirtschaftlichen Aus- und Fortbildung in Bayern sowie mit der personellen und finanz...
📄 Initiativdrucksache 19/13378
Die Anfrage behandelt die neue bayerische Kinderschutz-Hotline und deren Notwendigkeit.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die neue bayerische Kinderschutz-Hotline, die seit dem 1. Juli 2026 beim Landesjugendamt eingerichtet wurde. Die Abgeordneten fragen nach der Notwendigkeit, den H...
📄 Initiativdrucksache 19/13379
Die Anfrage behandelt die Sportförderung im Doppelhaushalt 2026/2027, insbesondere die Vereinspauschale und Inklusion im Sport.
In der schriftlichen Anfrage wird die Sportförderung im Doppelhaushalt 2026/2027 thematisiert. Es werden Fragen zur Finanzierung der Vereinspauschale, zur Entwicklung der Fördereinheiten und zu inklus...
📄 Initiativdrucksache 19/13380
Die Anfrage behandelt den Entscheidungsprozess zur Wählbarkeit eines Verbandsrats in der Sparkasse Kulmbach-Kronach.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Entscheidungs- und Kommunikationsprozess zur Wählbarkeit von Herrn … als Verbandsrat der Stadt Kronach sowie als Mitglied des Verwaltungsrats der Sparkasse Kul...
📄 Initiativdrucksache 19/13381
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl örtlicher Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Landkreis Regen.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katrin Ebner-Steiner zielt darauf ab, detaillierte Informationen über Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Landkreis Regen zu erhalten. Es werden...
📄 Initiativdrucksache 19/13382
Das Dokument behandelt die Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Regen mit Fokus auf Rauschgiftkriminalität.
In diesem Dokument wird die Situation der Rauschgiftkriminalität im Landkreis Regen analysiert. Es werden die Anzahl der örtlichen Straftaten sowie die Tatverdächtigen aufgeführt, um ein besseres Vers...
📄 Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Regen – Rohheitsdelikte, Straftaten gegen die persönliche Freiheit
Das Dokument behandelt die Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Regen.
Das Dokument analysiert die örtlichen Straftaten und die Anzahl der Tatverdächtigen im Landkreis Regen. Es fokussiert sich insbesondere auf Rohheitsdelikte sowie Straftaten gegen die persönliche Freih...
📄 Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Regen – Allgemeine Zahlen
Das Dokument behandelt die Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Regen.
Das Dokument liefert eine Übersicht über die Anzahl der Straftaten und Tatverdächtigen im Landkreis Regen. Es handelt sich um eine Initiativdrucksache, die allgemeine Zahlen zu diesem Thema präsentier...
📄 Initiativdrucksache 19/13385
Die Anfrage behandelt die Anzahl örtlicher Straftaten gegen das Leben im Landkreis Regen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Anzahl der Straftaten gegen das Leben sowie die Tatverdächtigen im Landkreis Regen von 2015 bis 2025 erfragt. Es wird auch nach der Staatsangehörigkeit der Tat...
📄 Initiativdrucksache 19/13386
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Straftaten und Tatverdächtigen im Landkreis Regen im Bereich Mord und Totschlag.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Anzahl der Fälle von Mord und Totschlag im Landkreis Regen von 2015 bis 2025 untersucht. Es werden spezifische Fragen zu Tatverdächtigen und deren Staatsangehö...
📄 Initiativdrucksache 19/13387
Das Dokument behandelt die Personalsituation und Prüfkapazitäten im Mess- und Eichwesen in Bayern.
Das Dokument thematisiert die aktuellen Herausforderungen im Mess- und Eichwesen in Bayern, insbesondere im Hinblick auf die Personalsituation und die verfügbaren Prüfkapazitäten. Es wird untersucht,...
📄 Initiativdrucksache 19/13388
Die Anfrage behandelt die Einstufung und Maßnahmen gegen islamistische Gefährder in Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Einstufung und Behandlung islamistischer Gefährder in Bayern befragt. Es werden detaillierte Informationen zu Defini...
📄 Vergabe, Absage und Rückgabe von Landesausstellungen und Landesgartenschauen in Bayern seit 2016
Die Anfrage behandelt die Vergabe, Absage und Rückgabe von Landesausstellungen und Landesgartenschauen in Bayern seit 2016.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, nach welchen Kriterien und Verfahren die örtlichen Partner und Austragungsorte für Bayerische Landesausstellungen und Landesgartenschauen ausgewählt we...
📄 Initiativdrucksache 19/13390
Die Anfrage behandelt den eigenwirtschaftlichen Wettbewerb und die Sicherung der Fernverkehrsanbindung in Bayern.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Chancen des eigenwirtschaftlichen Schienenpersonenfernverkehrs in Bayern, insbesondere im Hinblick auf die Anbindung von Oberzentren und...