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📄 Dokument 19/133
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung nach ihrer Reaktion auf die EU-Resolution zur Herabstufung des Wolfsschutzes.
In dieser dringlichen Anfrage wird die Reaktion der niedersächsischen Landesregierung auf die Resolution des EU-Parlamentes zur Herabstufung des Schutzstatus des Wolfes erfragt. Die Anfrage thematisie...
❓ Dokument 19/135
Anfrage zur Einführung eines kostenlosen Mittagessenangebots in Schulen in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem geplanten kostenlosen Mittagessenangebot in Schulen, das im Koalitionsvertrag der Landesregierung verankert ist. Der Abgeordnete Christian Fühner fragt nach Detail...
❓ Dokument 19/136
Die Anfrage behandelt die Inanspruchnahme von Wohngeld und Kinderzuschlag in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Inanspruchnahme von Wohngeld und Kinderzuschlag in Niedersachsen untersucht. Die Abgeordneten der CDU fragen nach den Anspruchsberechtigten und den tatsächlichen Emp...
❓ Dokument 19/137
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Schülerfirmen in Niedersachsen und deren steuerliche Situation.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zukunft der Schülerfirmen in Niedersachsen thematisiert. Diese Firmen bieten Schülern eine Möglichkeit zur beruflichen Orientierung und Vorbereitung. Aufgrund einer...
❓ Dokument 19/138
Die Anfrage behandelt die Verteilung ukrainischer Flüchtlinge auf die niedersächsischen Kommunen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung von Flüchtlingen aus der Ukraine auf die niedersächsischen Kommunen thematisiert. Es wird erläutert, nach welchem Schlüssel die Verteilung erfolgt und wel...
❓ Dokument 19/139
Die Anfrage behandelt die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts und die Rolle der Landesregierung.
In der Anfrage wird die geplante Reform des Staatsangehörigkeitsrechts auf Bundesebene thematisiert. Der Abgeordnete Christian Calderone fragt, wie die Landesregierung diese Reform unterstützen will u...
📊 Dokument 19/140
Bericht über die Haushaltsrechnung der Landwirtschaftskammer Niedersachsen für das Jahr 2020.
Das Dokument informiert über die Haushaltsrechnung der Landwirtschaftskammer Niedersachsen für das Jahr 2020 und die Prüfung der Wirtschaftlichkeit einer Liegenschaft in Hannover.
📊 Dokument 19/141
Bericht über die Haushaltsrechnung 2020 und die Förderung von Bushaltestellen in Niedersachsen.
Das Dokument behandelt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2020 und die Förderung von Bushaltestellen in Niedersachsen. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen stellt fest, dass das Ministerium für Wir...
📊 Dokument 19/142
Bericht über die Haushaltsrechnung für das Jahr 2018 und Fördermittel für Schienenstrecken.
Das Dokument informiert über die Haushaltsrechnung des Landes Niedersachsen für das Jahr 2018 und die Bereitstellung von 59 Millionen Euro an Fördermitteln für nichtbundeseigene Schienenstrecken. Es w...
📊 Dokument 19/143
Bericht über die Haushaltsrechnung 2019 und Optimierung finanzieller Stützungsmaßnahmen.
Der Bericht behandelt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2019 und die Optimierung finanzieller Stützungsmaßnahmen, insbesondere im Kontext von Krisenszenarien wie der COVID-19-Pandemie. Die Landesregi...
❓ Dokument 19/144
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Personenkontrollen durch die Polizei in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anzahl der Personenkontrollen der Polizei in Niedersachsen zwischen 2019 und 2022 erfragt. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Durchführung und Dokum...
❓ Dokument 19/145
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Personenkontrollen durch die Polizei in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anzahl der durchgeführten Personenkontrollen nach dem Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) zwischen 2019 und 2022 erfragt. Die Anfrage zielt...
❓ Dokument 19/146
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Anwärter und Erfolgsquoten in der Steuerverwaltung und dem Polizeivollzugsdienst in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anzahl der Anwärter in der niedersächsischen Steuerverwaltung und im Polizeivollzugsdienst für die Jahre 2021 und 2022 sowie die Erfolgsquoten bei den Ausbildungen t...
❓ Dokument 19/147
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Eigenheimerwerbs in Niedersachsen und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation des Eigenheimerwerbs in Niedersachsen untersucht. Es werden Fragen zu den Grunderwerbsteuereinnahmen, Immobilienverkäufen und den Herausforderungen für jun...
❓ Dokument 19/148
Die Anfrage behandelt die Haltung der Landesregierung zur Vorratsdatenspeicherung und deren Auswirkungen auf die Strafverfolgung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Calderone (CDU) thematisiert die Vorratsdatenspeicherung und das Quick-Freeze-Verfahren im Kontext der Strafverfolgung, insbesondere bei schweren Straftat...
📝 Dokument 19/149
Zustimmung zur Ernennung von Dr. Berend Lindner zum Mitglied des Landesrechnungshofs.
Das Dokument informiert über die Zustimmung des Niedersächsischen Landtags zur Ernennung von Dr. Berend Lindner als Mitglied des Niedersächsischen Landesrechnungshofs. Diese Zustimmung erfolgt gemäß A...
❓ Dokument 19/150
Die Abgeordneten der CDU fragen nach den Auswirkungen der neuen Heimmindestbauverordnung in Niedersachsen.
Die Anfrage bezieht sich auf die seit dem 01.10.2022 geltende Heimmindestbauverordnung in Niedersachsen, die bauliche Anforderungen an Pflegeeinrichtungen und besondere Wohnformen der Eingliederungshi...
❓ Dokument 19/151
Die Abgeordneten der CDU fragen die Landesregierung nach dem BBS-Stärkungsprogramm und der Unterrichtsversorgung in Niedersachsen.
Die Anfrage der CDU-Abgeordneten bezieht sich auf die Situation an den berufsbildenden Schulen in Niedersachsen. Insbesondere wird nach der Unterrichtsversorgung und den Maßnahmen der Landesregierung...
❓ Dokument 19/152
Zustand der Bundesstraße 1 in Groß Lafferde und geplante Sanierungsmaßnahmen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Bundesstraße 1 in Groß Lafferde, die als wichtige Verkehrsachse dient. Der Abgeordnete Christoph Plett möchte Informationen über den aktuellen Ausbauzustan...
❓ Dokument 19/153
Anfrage zur Zukunft des EU-Vogelschutzgebiets 'Voslapper Groden-Nord' im Kontext eines Energieprojekts.
Die Anfrage des Abgeordneten André Hüttemeyer beschäftigt sich mit dem EU-Vogelschutzgebiet 'Voslapper Groden-Nord' und den möglichen Auswirkungen eines geplanten Energieparks in Wilhelmshaven auf die...
❓ Dokument 19/154
Die Anfrage behandelt die Rückholung von atomaren Abfällen aus der Schachtanlage Asse und die Standortfrage für ein Zwischenlager.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rückholung von atomaren Abfällen aus der Schachtanlage Asse thematisiert. Die Abgeordnete Veronika Bode fragt die Landesregierung nach dem geplanten Standort für ein...
❓ Dokument 19/155
Die Anfrage behandelt die Ausbauziele der Windenergie in Niedersachsen bis 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Ausbauzielen der Windenergie in Niedersachsen befragt. Der Abgeordnete Jonas Pohlmann möchte Informationen über die aktuelle Anzahl der Windrä...
❓ Dokument 19/156
Die Anfrage behandelt die Vorkehrungen der Landesregierung gegen mögliche Stromausfälle.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sicherheit der Stromversorgung in Niedersachsen hinterfragt. Der Abgeordnete Axel Miesner möchte wissen, welche Maßnahmen die Landesregierung plant, um auf mögliche...
❓ Dokument 19/157
Anfrage zur illegalen Müllkippe am Naturschutzgebiet Stapeler Moor und Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu einer illegalen Müllkippe am Rande des Naturschutzgebietes Stapeler Moor befragt. Der Abgeordnete Ulf Thiele möchte Informationen über die Menge d...
❓ Dokument 19/158
Die Abgeordneten der AfD fragen nach Moorflächen in Niedersachsen und deren Wiedervernässung.
In dieser kleinen Anfrage stellen die Abgeordneten Marcel Queckemeyer und Ansgar Schledde Fragen zur Situation der Moorflächen in Niedersachsen. Es wird erfragt, wie viele Moorflächen im Besitz des La...
❓ Dokument 19/159
Anfrage zur Anschaffung von Hochleistungspumpen zur Bekämpfung von Bränden in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anschaffung von Hochleistungspumpen zur Brandbekämpfung in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Stefan Marzischewski-Drewes fragt nach den Plänen der Landesre...
❓ Dokument 19/160
Die Anfrage behandelt die Suchtprävention bei Kindern und Jugendlichen im Landkreis Uelzen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bedeutung der Suchtprävention für Kinder und Jugendliche im Landkreis Uelzen thematisiert. Der Abgeordnete Jörg Hillmer fragt die Landesregierung nach deren Einschät...
❓ Dokument 19/161
Die Anfrage behandelt die Gründe für den Abschiebestopp in den Iran und die Situation iranischer Staatsangehöriger in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe zielt darauf ab, die Gründe für den Abschiebestopp nach Iran zu erfragen und die aktuelle Situation von iranischen Staatsangehörigen in Niedersachsen...
📝 Dokument 19/162
Der Antrag legt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2021 vor und fordert die Entlastung der Landesregierung.
Der Antrag des Niedersächsischen Finanzministeriums präsentiert die Haushaltsrechnung für das Jahr 2021. Er fordert die Entlastung der Landesregierung und die Billigung über- und außerplanmäßiger Ausg...
❓ Dokument 19/163
Die Anfrage behandelt den Einsatz von E-Fahrzeugen im Polizeidienst in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Nutzung von Elektrofahrzeugen im Polizeidienst in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach der geplanten Erhöhung der E-Fahrzeugquote und...
❓ Dokument 19/164
Die Anfrage behandelt die Lieferung von russischem Uran an die Brennelementefabrik in Lingen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der Uranlieferungen aus Russland an die Brennelementefabrik in Lingen thematisiert. Die Abgeordnete Laura Hopmann fragt, wie die Landesregierung die Lief...
📝 Dokument 19/165
Der Antrag fordert Maßnahmen zum Moor- und Klimaschutz in Niedersachsen.
Der Antrag thematisiert den Schutz und die Nutzung von Moorböden in Niedersachsen im Kontext des Klimaschutzes. Es wird auf die Bedeutung von Mooren für die CO2-Bindung und den Artenschutz hingewiesen...
📄 Dokument 19/166
Die Landesregierung informiert über die Mitgliedschaft ihrer Mitglieder in Aufsichtsräten von Unternehmen.
Das Dokument informiert über die Zulassung der Mitgliedschaft von Mitgliedern der Niedersächsischen Landesregierung in verschiedenen Aufsichtsgremien. Es listet die entsprechenden Mandatsträger und di...
❓ Dokument 19/167
Die Anfrage behandelt die Beschulung ukrainischer Kinder an der KGS Bad Bevensen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jörg Hillmer (CDU) thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Beschulung ukrainischer Kinder an der KGS Bad Bevensen. Die Landesregierung wird um Auskunft...
❓ Dokument 19/168
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung im Landkreis Cuxhaven.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Cuxhaven thematisiert. Es wird auf die steigenden Bedenken bezüglich der Unterrichtsversorgung eingegange...
❓ Dokument 19/169
Die Anfrage befasst sich mit der Besoldung von Lehrkräften in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Besoldung von Lehrkräften in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Christian Fühner fragt die Landesregierung nach den Plänen zur Anhebung der Besoldung für Le...
📝 Dokument 19/170
Die AfD-Fraktion fordert eine Verbesserung der materiellen und konzeptionellen Ausstattung der Polizei in Niedersachsen.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die Ausstattung der Polizei in Niedersachsen zu verbessern. Es wird betont, dass Polizeibeamte für ihre vielfältigen Aufgaben eine moderne und sichere Ausr...
❓ Dokument 19/171
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und Zukunft des Krankenhauses Marienhospital Ankum-Bersenbrück.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Umstrukturierung des Krankenhauses Marienhospital Ankum-Bersenbrück thematisiert. Der Betreiber plant, das Krankenhaus in ein Gesundheitszentrum mit ambulan...
❓ Dokument 19/172
Die Abgeordneten der CDU fragen nach der Umsetzung der Wohngeldreform in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der CDU-Abgeordneten beschäftigt sich mit der Umsetzung der Wohngeldreform in Niedersachsen. Diese Reform soll die Anzahl der Bezugsberechtigten von 600.000 auf 1,4 Millionen Hausha...
❓ Dokument 19/173
Anfrage zur Reduzierung von Tiertransporten und Stärkung regionaler Schlachtstätten in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Hartmut Moorkamp zielt darauf ab, den Handlungsbedarf zur Reduzierung von Tiertransportzeiten und zur Förderung regionaler Lebensmittelproduktion durch den Aufbau dezentraler Sc...
❓ Dokument 19/174
Die Anfrage behandelt die Sicherheit der Gasversorgung in Niedersachsen für den Winter 2023/2024.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sicherheit der Gasversorgung in Niedersachsen für den kommenden Winter thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Frank Schmädeke fragt die Landesregierung nach den Vorkehrun...
📝 Dokument 19/175
Der Antrag betrifft die Entlastung des Haushalts des Niedersächsischen Landesrechnungshofs für 2019.
Der Antrag legt die Rechnung über den Haushalt des Niedersächsischen Landesrechnungshofs für das Jahr 2019 vor und bittet um Entlastung durch den Landtag.
❓ Dokument 19/176
Die Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel und die Regulierung im Bereich erneuerbare Energien und Wasserstoffwirtschaft.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob der Ausbau der erneuerbaren Energien und der Wasserstoffwirtschaft durch fehlende Zulieferer und Fachkräftemangel behindert wird. Der Abgeordnete André Hü...
❓ Dokument 19/177
Die Anfrage behandelt die Situation von selbstständigen Bäuerinnen und Bauern in Niedersachsen sowie die Rolle von Agrarholdings.
Die Kleine Anfrage von Uwe Dorendorf (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der selbstständigen und nicht selbstständigen Bäuerinnen und Bauern in Niedersachsen zu erhalten. Zudem wird d...
❓ Dokument 19/178
Die Abgeordneten fragen nach dem Potenzial für Photovoltaikanlagen auf Landesliegenschaften.
In dieser kleinen Anfrage wird das Potenzial für Photovoltaikanlagen auf den Dächern von Landesliegenschaften in Niedersachsen untersucht. Die Abgeordneten möchten wissen, wie viel Fläche zur Verfügun...
❓ Dokument 19/179
Die Abgeordneten der CDU fragen die Landesregierung nach der Umsetzung der Digitalisierung an Schulen.
In dieser kleinen Anfrage erkundigen sich die Abgeordneten der CDU, wie die Landesregierung die im Koalitionsvertrag angekündigte Digitalisierung an Schulen konkret umsetzen möchte. Sie stellen Fragen...
❓ Dokument 19/180
Die Anfrage thematisiert die Nachweislücke bei landwirtschaftlichen Nutztieren und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Nachweislücke zwischen der Anzahl der in landwirtschaftlichen Betrieben eingestallten Tiere und der Zahl der am Schlachthof abgelieferten Tiere thematisiert. Der Abg...
📊 Dokument 19/181
Bericht über die 26. Sitzung des Stabilitätsrates und die finanzpolitischen Herausforderungen.
Das Dokument informiert über die Ergebnisse der 26. Sitzung des Stabilitätsrates, die am 16. Dezember 2022 stattfand. Es werden die finanziellen Herausforderungen und die Maßnahmen zur Bewältigung der...
❓ Dokument 19/182
Anfrage zum Gesundheitszustand von Ukraine-Kriegsflüchtlingen und medizinischen Untersuchungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Gesundheitszustand von Flüchtlingen aus der Ukraine, insbesondere im Hinblick auf ansteckende Krankheiten wie Tuberkulose. Die Abgeordneten fragen, ob medizinis...
❓ Dokument 19/183
Die Anfrage behandelt die Reduktion des Pflanzenschutzmitteleinsatzes und ökologisch empfindliche Gebiete in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Reduktion des Pflanzenschutzmitteleinsatzes in der EU thematisiert. Es wird gefragt, welche Gebiete in Niedersachsen als ökologisch empfindlich gelten und wie die Zu...