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❔ Dokument 18/752
Die CDU-Fraktion fragt nach der Einstellungs- und Beförderungspraxis in der Staatskanzlei und den Ministerien.
In dieser Großen Anfrage wird die Einstellungs- und Beförderungspraxis in der Staatskanzlei und den Ministerien untersucht. Die CDU-Fraktion möchte Klarheit über die Transparenz und die Einhaltung von...
❓ Dokument 18/753
Antwort des Ministeriums auf die Kleine Anfrage zu Windindustrieanlagen im Pfälzerwald.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität auf eine Kleine Anfrage zur Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald. Es werden Fragen zu Vorr...
❓ Dokument 18/754
Die Anfrage behandelt die Zulassung von Windkraftanlagen im Pfälzerwald und deren Potenziale.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Plänen für Windkraftanlagen im Pfälzerwald befragt. Es geht um das Potenzial an elektrischer Leistung, die Anzahl der Anlagen, Pachteinnahmen...
❓ Dokument 18/755
Die Anfrage behandelt die Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kindertagesstätten im Westerwaldkreis. Es werden spezifische...
❓ Dokument 18/756
Die Anfrage behandelt die Betriebserlaubnis von Kitas im Westerwaldkreis nach Inkrafttreten des Kita-Zukunftsgesetzes.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß befasst sich mit der Situation der Kindertagesstätten im Westerwaldkreis nach dem Inkrafttreten des neuen Kita-Gesetzes am 1. Juli 2021. Es wird erfra...
❓ Dokument 18/757
Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage zu einem Fall von Verleumdung gegen einen Erzieher.
In dieser Drucksache wird auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert zur Erfundene Vergewaltigung eines Erziehers in Koblenz geantwortet. Es werden verschiedene Aspekte der Ermittlungen...
❓ Dokument 18/758
Die Anfrage behandelt das Thema des Fernbleibens vom Schulunterricht in Rheinland-Pfalz nach der Corona-Zwangspause.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul (AfD) thematisiert das Fernbleiben von Schülerinnen und Schülern vom Unterricht in Rheinland-Pfalz nach der coronabedingten Unterbrechung. Es wird gefr...
❓ Dokument 18/759
Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Anfrage zu Leistungsentgelten nach Gießkannensystem.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage zur Gewährung von Leistungsentgelten durch Kommunen nach dem Gießkannenprinzip. Es wird erläutert,...
❓ Dokument 18/760
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Schottergärten auf Mikroklima und Biodiversität.
In der Anfrage wird der Einfluss von Schottergärten auf das Mikroklima und die Biodiversität in Siedlungsräumen thematisiert. Es wird auf die negativen Auswirkungen dieser Flächen auf das ökologische...
❓ Dokument 18/761
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung des Wohneigentums in Rheinland-Pfalz seit 2017.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland (AfD) thematisiert die Entwicklung des Wohneigentums in Rheinland-Pfalz seit 2017. Es werden verschiedene Aspekte wie die Eigentumsquote, regionale Unt...
❓ Dokument 18/762
Antwort auf die Kleine Anfrage zu einem Großeinsatz der Polizei und sichergestellten Waffen.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage bezüglich eines Großeinsatzes der Polizei, bei dem Waffen und gefährliche Flüssigkeiten in einem Wohnhaus gefunde...
❓ Dokument 18/763
Antwort des Ministeriums zu Fördermöglichkeiten für KMU in Innenstädten durch EU-Mittel.
Das Dokument behandelt die Fördermöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Innenstädten von Rheinland-Pfalz, insbesondere im Kontext der EU-Förderprogramme REACT-EU und NextGeneration...
❓ Dokument 18/764
Antwort des Ministeriums der Justiz auf die Kleine Anfrage zu fehlerhaften Geschwindigkeitsmessungen.
In diesem Dokument wird auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin zur fehlerhaften Speicherung von Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessgeräten in Rheinland-Pfalz eingegangen. Es wird...
❓ Dokument 18/765
Anfrage zur organisierten Schleusungskriminalität und den Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert (CDU) thematisiert den Einsatz der Bundespolizei gegen organisierte Schleusungskriminalität in Rheinland-Pfalz, insbesondere eine Razzia in Schweich. Der Abgeor...
❓ Dokument 18/766
Kleine Anfrage zu illegal arbeitenden ukrainischen Staatsbürgern in Neuwied.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von 25 ukrainischen Staatsbürgern thematisiert, die bei einer Kontrolle in Neuwied ohne gültige Aufenthaltstitel oder Arbeitsvisa aufgegriffen wurden. Es w...
❓ Dokument 18/767
Die Anfrage behandelt die Klimaneutralität landeseigener Liegenschaften im Wahlkreis 39.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den Maßnahmen zur Klimaneutralität landeseigener Liegenschaften im Wahlkreis 39 befragt. Es werden Informationen zu energetischen Sanierungen und den gepl...
❓ Dokument 18/768
Die Anfrage behandelt die Förderquoten im Dorferneuerungsprogramm seit 2017.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein befasst sich mit den Anträgen und Förderquoten im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms in Rheinland-Pfalz seit 2017. Es werden spezifische Fragen zu Ant...
❓ Dokument 18/769
Antwort des Ministeriums auf die Anfrage zur Kontrolle des fließenden Verkehrs durch Kommunen.
Das Dokument behandelt die Kontrolle des fließenden Verkehrs durch Kommunen in Rheinland-Pfalz, insbesondere die Übertragung der Geschwindigkeitsüberwachung an lokale Ordnungsbehörden. Es wird auf ein...
❓ Dokument 18/770
Die Anfrage behandelt die Sekundärmigration und die Rolle der Landesregierung sowie der Bundespolizei.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und am Flughafen Hahn thematisiert. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach ihrer Unt...
❓ Dokument 18/771
Die Anfrage behandelt eine Schlägerei im Holiday Park Haßloch mit mehreren Verletzten.
In dieser Anfrage wird eine Schlägerei im Holiday Park in Haßloch thematisiert, bei der am 13. Juni 2021 mehrere Personen verletzt wurden. Der Abgeordnete Peter Stuhlfauth von der AfD erkundigt sich n...
❓ Dokument 18/772
Zustand der Brücken im Landkreis Bad Kreuznach und Sanierungsbedarf.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin befasst sich mit dem Zustand der Brücken im Landkreis Bad Kreuznach. Insbesondere wird der Sanierungsstau und die Sicherheit der Brückenbauwerke t...
❓ Dokument 18/773
Die Anfrage thematisiert die Durchführung von Workshops durch Diversity Works bei der Polizei in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Durchführung von Antirassismus-Workshops durch das Unternehmen Diversity Works bei der Polizei in Rheinland-Pfalz hinterfragt. Es wird Bezug auf ähnliche Workshops i...
❔ Dokument 18/774
Die Anfrage behandelt die Kommunikation, Warnung und Prävention im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und hinterfragt die Kommunikation und Warnmaßnahmen der Landesregierung. Es wird untersucht, wie und wann d...
❓ Dokument 18/775
Die Anfrage behandelt die Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren befragt. Es geht um die Verfügbarkeit von Impfungen in Impfzen...
❓ Dokument 18/776
Antwort des Ministeriums für Bildung zur Beschäftigung von Vertretungslehrkräften im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Das Dokument behandelt die aktuelle Situation der Vertretungslehrkräfte an Schulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich. Es beantwortet Fragen zu bestehenden Vertretungsverträgen, deren Umfang und Laufzei...
❓ Dokument 18/777
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Bedingungen von Vertretungsverträgen an Schulen im Rhein-Hunsrück-Kreis.
In dieser Anfrage wird die aktuelle Situation der Vertretungslehrkräfte an Schulen im Rhein-Hunsrück-Kreis erörtert. Es werden spezifische Fragen zu bestehenden Vertretungsverträgen, deren Umfang und...
❓ Dokument 18/778
Die Anfrage behandelt die Inklusion an Schulen im Kreis Germersheim und die damit verbundenen Ressourcen.
In diesem Dokument wird die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur Inklusion an Schulen im Kreis Germersheim behandelt. Es werden Fragen zu Förderschullehrkräften, Fachkräfte...
❓ Dokument 18/779
Antwort des Ministeriums für Bildung auf die Kleine Anfrage zum KiTa-Zukunftsgesetz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zum KiTa-Zukunftsgesetz, das am 1. Juli 2021 in Kraft trat. Es werden Fragen zu Übergangsvereinbarungen, Betriebse...
❓ Dokument 18/780
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an Schulen im Westerwaldkreis während der Corona-Pandemie.
In dieser Anfrage wird der Schwimmunterricht an Grundschulen im Westerwaldkreis thematisiert, insbesondere die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Unterricht. Es werden Fragen zu den erteilten St...
❓ Dokument 18/781
Zustand und Instandhaltungsmaßnahmen von Brücken im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Brücken im Landkreis Mainz-Bingen. Es werden Informationen zu bestehenden Brücken, deren Zustandsbewertungen und Instandhaltungsmaßnahmen angefragt.
❓ Dokument 18/782
Zustand der Brücken im Landkreis Alzey-Worms und geplante Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) befasst sich mit dem Zustand der Brücken im Landkreis Alzey-Worms. Es werden Informationen zu den Brücken, deren Zustandsnoten sowie geplanten Sa...
❓ Dokument 18/783
Demografische Entwicklung berufstätiger Ärzte im Wahlkreis 39.
Das Dokument behandelt die demografische Entwicklung der berufstätigen Ärzte im Wahlkreis 39 in Rheinland-Pfalz. Es wird auf die Altersstruktur der praktizierenden Ärzte eingegangen und die Auswirkung...
📄 Dokument 18/784
Das Dokument informiert über überplanmäßige Ausgaben zur Unterstützung von Flutopfern in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument beschreibt die Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben in Höhe von 29,5 Millionen Euro zur Unterstützung von Opfern der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz im Juli 2021. Es wird erläutert, da...
❓ Dokument 18/785
Die Anfrage behandelt die Einführung eines Dienstrad-Leasings für Landesbedienstete in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Bernhard Braun und Dr. Lea Heidbreder thematisiert die Möglichkeit eines Dienstrad-Leasings für Landesbedienstete in Rheinland-Pfalz. Dabei wird auf die Vorteil...
❓ Dokument 18/786
Kleine Anfrage zur Verkehrssicherheit und zum Ausbau der Landesstraße 309 zwischen Hillscheid und Neuhäusel.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Baumaßnahmen und dem Ausbau der Landesstraße 309 zwischen Hillscheid und Neuhäusel befragt. Der Abgeordnete Peter Moskopp thematisiert die Ver...
❓ Dokument 18/787
Die Anfrage behandelt die Sicherheit und Auswirkungen einer dritten Bohrung beim Geothermiekraftwerk Landau.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Sicherheitsaspekten und möglichen Auswirkungen einer dritten Bohrung beim Geothermiekraftwerk Landau befragt. Es werden verschiedene Aspekte w...
❓ Dokument 18/788
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Mobilfunkausbau in der Verbandsgemeinde Kandel.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung auf eine Kleine Anfrage zur Mobilfunkversorgung in der Verbandsgemeinde Kandel. Es werden Inf...
❓ Dokument 18/789
Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Anfrage zu Brandstiftungen in Rennerod.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage zu Brandstiftungen in der Verbandsgemeinde Rennerod. Es werden Informationen zu den Verurteilten und den Hintergrün...
❓ Dokument 18/790
Die Anfrage behandelt Unfallschwerpunkte im Kreis Mainz-Bingen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Unfallschwerpunkten im Kreis Mainz-Bingen befragt. Es geht um die Lage von Unfällen auf verschiedenen Straßenarten sowie um die Maßnahmen zur Verb...
❓ Dokument 18/791
Die Anfrage behandelt Unfallschwerpunkte im Kreis Alzey-Worms und Maßnahmen zur Unfallreduzierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über Unfallschwerpunkte im Kreis Alzey-Worms zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Unfallzahlen und möglich...
❓ Dokument 18/792
Die Anfrage behandelt die Zuwendungen des Landes für die Unterhaltung von Kreisstraßen im Landkreis Alzey-Worms.
In dieser Anfrage wird die Entwicklung der Zuschüsse des Landes für die Kreisstraßen im Landkreis Alzey-Worms in den letzten fünf Jahren erörtert. Der Abgeordnete Thomas Barth möchte Informationen übe...
❓ Dokument 18/793
Die Antwort des Ministeriums auf die Entwicklung der Zuwendungen für Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf eine Kleine Anfrage zur Entwicklung der Zuwendungen des Landes für die Unterhaltung von Kreiss...
❓ Dokument 18/794
Die Anfrage behandelt Verkehrszahlen im Landkreis Alzey-Worms und deren Entwicklung über zehn Jahre.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über Verkehrszählungen im Landkreis Alzey-Worms zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den Zählstellen, den...
❓ Dokument 18/795
Die Anfrage behandelt Verkehrszahlen im Landkreis Mainz-Bingen über die letzten zehn Jahre.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Verkehrszählungen im Landkreis Mainz-Bingen befragt. Es werden spezifische Informationen zu Zählstellen, Ergebnissen und Veränderungen im Verkehr...
📊 Dokument 18/796
Bericht über die Bildungsfreistellung in Rheinland-Pfalz für die Jahre 2019/2020.
Der Bericht informiert über die Inhalte, Formen, Dauer und Teilnahmestruktur der Bildungsfreistellung in Rheinland-Pfalz für die Jahre 2019 und 2020. Er zeigt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf...
❓ Dokument 18/797
Antwort auf die Kleine Anfrage zur Überprüfung von Corona-Überbrückungshilfen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf eine Kleine Anfrage zur Überprüfung von Corona-Überbrückungshilfen. Es werden Informationen zu...
❓ Dokument 18/798
Antwort des Ministeriums auf die Kleine Anfrage zum Rückbau des Geothermiekraftwerks Rülzheim.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf eine Kleine Anfrage zur Situation des Rückbaus des Geothermiekraftwerks in Rülzheim. Es werden...
❓ Dokument 18/799
Die Abgeordneten fragen nach der personellen Situation an Grundschulen im Landkreis Altenkirchen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der personellen Situation an Grundschulen im Landkreis Altenkirchen. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Soll- und Ist-Situation der Lehrerwochenstunden...
❓ Dokument 18/800
Die Anfrage behandelt die Förderung von Schwimmbädern und Schwimmkursen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Förderung von Schwimmbädern und Schwimmkursen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifische Fragen...
❓ Dokument 18/801
Die Anfrage befasst sich mit der Simulation der hydrologischen Konsequenzen von Extremniederschlägen in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird untersucht, welche Computermodelle zur Vorhersage von Hochwasserereignissen in Rheinland-Pfalz existieren und welche Niederschlagsmengen dabei berücksichtigt werden.