Suche
❓ Dokument 20/937
Die Anfrage behandelt die Verbesserung der Gewässerqualität und Salzeinleitungen in die Werra.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Gewässerqualität in der Werra in Hessen untersucht, insbesondere im Hinblick auf die Salzeinleitungen aus der Kaliindustrie. Die Fragesteller thematisi...
❓ Dokument 20/938
Anfrage zu hygienischen und qualitativen Mängeln in der Vitos Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie Herborn.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf hygienische und qualitative Mängel in der Vitos Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie in Herborn hingewiesen. Es werden verschiedene Missstände, die von Patiente...
❓ Dokument 20/939
Die Anfrage behandelt die Videoüberwachung in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Videoüberwachung in hessischen Justizvollzugsanstalten thematisiert. Es wird untersucht, in welchen Anstalten und Bereichen Videoüberwachung eingesetzt wird und welc...
❓ Dokument 20/940
Die Anfrage behandelt den Sanierungsbedarf und die Kosten für hessische Justizvollzugsanstalten.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Sanierungsbedarf an hessischen Justizvollzugsanstalten sowie die damit verbundenen Kosten thematisiert. Die Ministerin der Justiz beantwortet spezifische Fragen zu b...
❓ Dokument 20/941
Die Anfrage behandelt die Haftentlassungen durch das OLG Frankfurt und die Gründe dafür.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Aufhebung von Haftbefehlen durch das Oberlandesgericht Frankfurt am Main thematisiert. Die Angeklagten wurden aufgrund einer überlangen Verfahrensdauer entlassen, di...
❓ Dokument 20/942
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Stärkung der politischen Bildung an Schulen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit eines durchgängigen Politikunterrichts an hessischen Schulen thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, wie die Landesregierung die Umsetzung plant und...
❓ Dokument 20/943
Die Anfrage behandelt die Schulstatistik in Hessen und deren Nutzung für Forschungszwecke.
In dieser kleinen Anfrage wird die Schulstatistik in Hessen thematisiert, insbesondere die Nutzung individueller Daten für Forschungszwecke. Es wird kritisiert, dass die Daten nicht ausreichend der Öf...
❓ Dokument 20/944
Die Anfrage behandelt den Ärztemangel in hessischen Gesundheitsämtern und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Personalsituation in den Gesundheitsämtern in Hessen, insbesondere den Rückgang der Anzahl der Ärzte und die Herausforderungen, die sich aus dem Ärztemangel ergeben...
❓ Dokument 20/945
Die Anfrage behandelt die Überlastungsanzeigen von Lehrkräften im Schuljahr 2018/2019 in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Überlastungsanzeigen von Lehrkräften im Schuljahr 2018/2019 erfragt. Es wird auf die Arbeitsbedingungen und die Maßnahmen der Landesregierung eingegangen.
❓ Dokument 20/946
Die Anfrage behandelt Schäden an der B 3 und deren Reparaturkosten sowie Verantwortlichkeiten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Schadensbeseitigung an der B 3 zwischen Bad Vilbel und dem Preungesheimer Dreieck thematisiert. Es werden Fragen zu den Reparaturarbeiten, den Kosten und den Verantw...
❓ Dokument 20/947
Die Anfrage behandelt die Gewerbesteuerumlage und deren Auswirkungen in verschiedenen Bundesländern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Gewerbesteuerumlage in Hessen und anderen Bundesländern thematisiert. Es wird gefragt, ob vergleichbare Gesetzesvorhaben in anderen Ländern geplant sind und welche F...
❓ Dokument 20/948
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit und Verteuerung von Kies und Sand in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Verfügbarkeit und die steigenden Kosten von Kies und Sand, die für die Bauwirtschaft in Hessen von Bedeutung sind. Die Anfrage zielt darauf ab,...
❓ Dokument 20/949
Die Anfrage behandelt die Deponierungskapazitäten in Hessen und deren Auswirkungen auf die Bauwirtschaft.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Deponierungskapazitäten in Hessen, insbesondere im Regierungspräsidium Darmstadt, thematisiert. Die Bauwirtschaft beklagt einen Mangel an Deponiekapa...
❓ Dokument 20/950
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen des EuGH-Urteils zur Honorarordnung für Architekten und Ingenieure.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) thematisiert. Der EuGH hat Teile der HOAI für unzulässig erklärt,...
❓ Dokument 20/951
Die Anfrage behandelt die Situation von Kurorten und Heilbädern in Hessen sowie rechtliche Rahmenbedingungen.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation von Kurorten und Heilbädern in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie die Landesregierung die Möglichkeit bewertet, Namenszusätze wie 'Kurort' oder 'sta...
❓ Dokument 20/952
Die Anfrage behandelt das Recht auf planbare Freizeit für teilzeitbeschäftigte Richterinnen und Richter in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema der Teilzeitbeschäftigung von Richterinnen und Richtern in Hessen behandelt, insbesondere das Recht auf planbare Freizeit. Die Fragesteller erkunden, wie die T...
❓ Dokument 20/953
Die Anfrage behandelt die Einführung eines kostenfreien Mittagessens für Kinder aus einkommensschwachen Familien in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl und Christoph Degen thematisiert die Auswirkungen des Starke-Familien-Gesetzes auf die Kostenübernahme für Mittagessen in Kitas und Schulen in Hessen. Es wird gefragt...
❓ Dokument 20/954
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Beratungs- und Förderzentren in Hessen über mehrere Schuljahre.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) thematisiert die Entwicklung der Beratungs- und Förderzentren in Hessen von 2014 bis 2020. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Zentren, Funkt...
❓ Dokument 20/955
Die Anfrage behandelt die Situation der Lehrkräfte und den Unterricht im Fach Arbeitslehre an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) thematisiert die Anzahl der Lehrkräfte mit fachlicher Qualifikation für das Fach Arbeitslehre in Hessen sowie die Qualität des Unterrichts in diesem Fach....
❓ Dokument 20/956
Die Anfrage behandelt den Ausbau ganztägiger Schulen in Hessen für das Schuljahr 2019/2020.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der ganztägig arbeitenden Schulen in Hessen zum Schuljahr 2019/2020 untersucht. Es werden Fragen zu den Anzahl der Schulen mit Ganztagsangeboten in verschi...
❓ Dokument 20/957
Die Anfrage behandelt die Standards für die Zuweisung von sonderpädagogischen Leistungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Standards und Zuweisungen für sonderpädagogische Bildungs-, Beratungs- und Unterstützungsleistungen in Hessen. Es wird auf die Notwendigkeit ein...
❓ Dokument 20/958
Die Anfrage behandelt die Organisation und Aufgaben der inklusiven Schulbündnisse in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verordnung über die Aufgaben und die Organisation der inklusiven Schulbündnisse (VOiSB) thematisiert. Der Fragesteller, Christoph Degen von der SPD, erkundigt sich n...
❓ Dokument 20/959
Die Anfrage behandelt den Aufbau einer bundesweiten Kulturstatistik und die Rolle Hessens dabei.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) thematisiert den Aufbau einer bundesweiten Kulturstatistik, die von der Bundesregierung und den Ländern initiiert wurde. Ziel ist es, ein umfassendes Beric...
❓ Dokument 20/960
Die Anfrage behandelt die Soziotherapie in Hessen, insbesondere die Anzahl der Behandler und Verordnungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Soziotherapie in Hessen, ein Hilfsangebot für psychisch schwer erkrankte Menschen. Es wird untersucht, wie viele Behandler es gibt, wie oft S...
❓ Dokument 20/961
Die Anfrage behandelt die Schalenwildrichtlinie und die Position der Hessischen Landesregierung dazu.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Haltung der Hessischen Landesregierung zur Schalenwildrichtlinie und deren Auswirkungen auf die Jagd und den Waldschutz thematisiert. Es werden verschiedene Fragen z...
❓ Dokument 20/962
Die Anfrage behandelt die Beauftragten der Hessischen Landesregierung und deren Aufgaben.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl und die Aufgaben der Beauftragten der Hessischen Landesregierung seit der 19. Wahlperiode erfragt. Es werden spezifische Beauftragte für jüdisches Leben, die...
❓ Dokument 20/963
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit der Einführung einer Opferschutzstiftung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einführung einer Opferschutzstiftung in Hessen thematisiert. Die Fragestellerin, Marion Schardt-Sauer von der FDP, möchte wissen, ob die Landesregierung plant, eine...
❓ Dokument 20/964
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von EU-Plänen zu Kunstrasenplätzen und Mikroplastik.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Plänen der Europäischen Kommission zur Beschränkung von Mikroplastik, das in Kunstrasenplätzen verwendet wird. Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen die...
❓ Dokument 20/965
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bildungsausgaben für öffentliche Schulen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Bildungsausgaben für öffentliche Schulen in Hessen untersucht. Der Fragesteller, Christoph Degen von der SPD, bezieht sich auf den Bildungsfinanzberi...
❓ Dokument 20/966
Die Anfrage behandelt den Unterrichtsausfall an Grundschulen im Schuljahr 2018/19 in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Unterrichtsausfall an Grundschulen im Schuljahr 2018/19 thematisiert. Der Kultusminister gibt an, dass trotz ausreichender Lehrkräfte Unterrichtsausfall aufgrund kur...
❓ Dokument 20/967
Die Anfrage behandelt die finanzielle Förderung kommunaler Integrations- und Vielfaltsstrategien in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung von hessischen Kommunen bei der Entwicklung von Integrations- und Vielfaltsstrategien thematisiert. Es wird erläutert, welche Voraussetzung...
❓ Dokument 20/968
Die Anfrage behandelt eine Kunstaktion in Kassel, die die AfD thematisiert und deren politische Einordnung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einer Kunstaktion in Kassel, bei der überlebensgroße Mischwesen aus Wolf und Mensch aufgestellt wurden. Die Fragesteller kritisieren die Darstellung der AfD und der...
❓ Dokument 20/969
Die Anfrage behandelt die sozialpädiatrischen Zentren in Hessen und deren Behandlungskapazitäten.
Die Kleine Anfrage von Claudia Papst-Dippel thematisiert die sozialpädiatrischen Zentren in Hessen, die für die ambulante Behandlung von Kindern mit besonderen medizinischen Bedürfnissen zuständig sin...
❓ Dokument 20/970
Die Anfrage behandelt den Zustand maroder Eisenbahnbrücken in Hessen und deren Sanierung.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Eisenbahnbrücken in Hessen thematisiert. Es wird auf einen Bericht hingewiesen, der die maroden Zustände der Brücken in Deutschland beschreibt und spezif...
❓ Dokument 20/971
Die Anfrage behandelt die Anlagestrategie der Pensionsfonds in Hessen und deren Nachhaltigkeitskriterien.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anlagestrategie der Pensionsfonds in Hessen thematisiert, insbesondere die Kriterien für nachhaltige Anlagen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den bisherigen An...
❓ Dokument 20/972
Die Kleine Anfrage behandelt den langfristigen Bezug von ALG II und die Situation von Aufstockern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Aufstockern in Hessen untersucht, insbesondere die Anteile derer, die in Voll- oder Teilzeit arbeiten, sowie die Unterstützung durch Jobcenter.
❓ Dokument 20/973
Die Anfrage behandelt das Aufkommen und die Entsorgung von Kunststoffabfällen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Kunststoffabfällen in Hessen, insbesondere deren Aufkommen, Recycling und Entsorgung. Die Fragesteller fordern detaillierte Informationen über die Men...
❓ Dokument 20/975
Die Anfrage behandelt die steigenden Übergriffe auf Frauen in Hessen und deren statistische Erfassung.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die Zunahme von Übergriffen auf Frauen in Hessen eingegangen, insbesondere auf sexuelle Belästigungen und Vergewaltigungen. Die Fragesteller beziehen sich auf aktuel...
❓ Dokument 20/976
Die Anfrage behandelt die Personalsituation von Schwimmmeistern in Hessen und den Fachkräftemangel.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Personalsituation von Schwimmmeistern in Hessen und den bundesweiten Fachkräftemangel in diesem Bereich. Es wird auf die aktuelle Lage und die Herausforderungen ein...
❓ Dokument 20/977
Die Anfrage behandelt den Schutzstatus von in Hessen lebenden Menschen mit Migrationshintergrund.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von in Hessen lebenden Menschen mit Schutzstatus, insbesondere die Gründe für Duldungen und offene Schutzstatusfälle. Die Abgeordneten fragen nach den Hin...
❓ Dokument 20/978
Kleine Anfrage zu einem illegalen Autorennen auf der A 3 und den beteiligten Personen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter befasst sich mit einem illegalen Autorennen auf der A 3 am 28. Juli 2019. Es wird untersucht, wer an dem Rennen beteiligt war und welche rechtlichen Aspekte zu...
❓ Dokument 20/979
Die Anfrage behandelt das polizeiliche Vorgehen bei der BILD-Zeitung im Zusammenhang mit rassistischen Drohbriefen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Vorgehen der Polizei und der Staatsanwaltschaft Frankfurt im Zusammenhang mit rassistischen Drohbriefen an eine Rechtsanwältin thematisiert. Es wird insbesondere auf...
❓ Dokument 20/980
Die Kleine Anfrage behandelt den Einsatz von Dienstwagen und Fahrern für Mitglieder der Landesregierung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Regelung und Praxis des Einsatzes von Dienstwagen und Fahrern für Mitglieder der hessischen Landesregierung und andere anspruchsberechtigte Personen untersucht. Es w...
❓ Dokument 20/981
Die Anfrage behandelt die Regelung und Praxis des Einsatzes von Dienstwagen für Mitglieder der Landesregierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Robert Lambrou (AfD) thematisiert die Nutzung von Dienstwagen und Fahrern durch Mitglieder der hessischen Landesregierung. Es wird nach der Regelung, den Kosten und der Praxis g...
❓ Dokument 20/982
Die Anfrage behandelt den Einsatz von autonom fahrenden Bussen im öffentlichen Nahverkehr in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz von nachfragegesteuerten autonom fahrenden Bussen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Plänen der Landesregierung für den Einsat...
❓ Dokument 20/983
Die Kleine Anfrage behandelt die Dienstreisen von Staatsministerin Sinemus und die damit verbundenen Kosten.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Dienstreisen Staatsministerin Sinemus zwischen Januar und Juli 2019 unternommen hat und welche Kosten dabei entstanden sind. Es wird auch thematisiert...
❓ Dokument 20/984
Die Anfrage behandelt die Weiterentwicklung des Geländes der ehemaligen Sportsfield Housing Area in Hanau.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der leerstehenden Wohnblocks auf dem Gelände der ehemaligen Sportsfield Housing Area in Hanau thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der recht...
❓ Dokument 20/985
Die Anfrage behandelt die Erstellung und Veröffentlichung eines Werbevideos für das Programm 'Starke Heimat Hessen'.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Veröffentlichung eines Erklärvideos zum Programm 'Starke Heimat Hessen' thematisiert. Der Film wurde von der Pressestelle des Hessischen Ministeriums der Finanzen in...
❓ Dokument 20/986
Die Anfrage behandelt die Clan-Kriminalität in Hessen und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Clan-Kriminalität in Hessen thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen über die Definition, Anzahl der Clan-Familien und deren Straftaten sowie den Aufentha...
❓ Dokument 20/988
Die Anfrage behandelt die Gewalt gegen Studentenverbindungen an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Gewalt gegen Studentenverbindungen an hessischen Hochschulen und fragt nach statistischen Erhebungen sowie der politischen Einordnung der Täter.