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📄 Initiativdrucksache 19/13390
Die Anfrage behandelt den eigenwirtschaftlichen Wettbewerb und die Sicherung der Fernverkehrsanbindung in Bayern.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Chancen des eigenwirtschaftlichen Schienenpersonenfernverkehrs in Bayern, insbesondere im Hinblick auf die Anbindung von Oberzentren und...
📄 Erdöl- und Erdgasförderung in Bayern: Förderabgaben, Einnahmen, Klimawirkungen und geplante Fördervorhaben
Die Anfrage behandelt die Erdöl- und Erdgasförderung in Bayern, einschließlich Förderabgaben und Klimawirkungen.
In der schriftlichen Anfrage wird die Erdöl- und Erdgasförderung in Bayern untersucht. Es werden Fragen zu Fördermengen, Einnahmen aus Förderabgaben, den Auswirkungen auf das Klima sowie geplanten För...
📄 Initiativdrucksache 19/13392
Bußgeldverfahren gegen einen 14-Jährigen wegen Teilnahme an einem Workshop zur Geschlechtsidentität.
In dieser Anfrage wird ein Bußgeldverfahren gegen einen 14-jährigen Schüler thematisiert, der an einem verpflichtenden Workshop zur Geschlechtsidentität nicht teilnehmen wollte. Die Eltern des Schüler...
📝 Anhörung zum Einsatz von KI in der Verwaltung
Der Antrag fordert eine Anhörung zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung.
Der Antrag von Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zielt darauf ab, eine Anhörung zum Thema Künstliche Intelligenz in der Verwaltung durchzuführen. Dies soll dazu dienen, die Möglichkeiten...
📝 Drucksache 21/5328
Der Landtag fordert die Stärkung der Demokratieforschung in Hessen als Schutz der Demokratie.
Das Dokument ist ein Entschließungsantrag des Hessischen Landtags, der die Bedeutung der Demokratieforschung in Hessen betont. In Zeiten zunehmender gesellschaftlicher Polarisierung wird die Notwendig...
❓ Leistungsmessung
Die Abgeordnete fragt die Landesregierung zu unangekündigten Leistungsüberprüfungen in Schulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten von unangekündigten Leistungsüberprüfungen in Schulen befragt. Die Fragen betreffen die Auswirkungen auf die Schüler, die F...
❓ Autofahrerfreundlichkeit einer Stadt
Die Anfrage behandelt die Kriterien zur Bewertung der Autofahrerfreundlichkeit in Städten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Kriterien befragt, die zur objektiven Bewertung der Autofahrerfreundlichkeit einer Stadt herangezogen werden können. Es wird auch die Bedeutun...
❓ Steigende Unfallzahlen bei E-Scootern – Konsequenzen für die Verkehrssicherheit in Mecklenburg-Vorpommern
Die Anfrage behandelt die steigenden Unfallzahlen bei E-Scootern und deren Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit.
In der Anfrage wird die steigende Zahl der Verkehrsunfälle mit E-Scootern in Mecklenburg-Vorpommern thematisiert. Es wird insbesondere auf das Verletzungsrisiko und die Diskussion um eine mögliche Hel...
📝 Drucksache 19/11756
Antrag auf eine Aktuelle Stunde zur Beendigung kinderfeindlicher Politik in Niedersachsen.
Der Antrag der AfD fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag, um über die als kinderfeindlich empfundene Politik zu diskutieren. Ziel ist es, Konsequenzen zu ziehen und die Situation für Kinder zu verbe...
📝 Drucksache 19/11757
Die SPD beantragt eine Aktuelle Stunde zum neuen Jugendförderungsgesetz in Niedersachsen.
Der Antrag der SPD-Fraktion fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag, um das neue Jugendförderungsgesetz zu diskutieren. Ziel ist es, die Jugend zu stärken und deren Beteiligung zu erhöhen.
📝 Drucksache 19/11758
Die CDU-Fraktion beantragt eine Aktuelle Stunde zur Stärkung des Vertrauens in Sicherheit und Rechtsstaat.
In diesem Antrag beantragt die CDU-Fraktion eine Aktuelle Stunde, um über das Thema 'Wenn Straftaten im Dunkeln bleiben - Vertrauen in Sicherheit und Rechtsstaat stärken' zu diskutieren. Der Fokus lie...
📝 Drucksache 19/11759
Antrag auf eine Aktuelle Stunde zum Thema gute Schulen in Niedersachsen.
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag, um über das Thema 'Gute Schule made in Niedersachsen' zu diskutieren. Dabei wird die Oberschule Berenbostel als B...
📄 Drucksache 19/11760
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung nach den Plänen zur Novellierung des Denkmalschutzgesetzes.
Die Dringliche Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die geplante Novellierung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes und die damit verbundenen Bedenken von Fachleuten und Verbänden. Es wird auf...
📄 Drucksache 19/11762
Die CDU-Fraktion fragt die Landesregierung nach ihrer Position zu einem gemeinsamen Papier der Autoländer.
In dieser dringlichen Anfrage fragt die CDU-Fraktion die niedersächsische Landesregierung, ob sie die Forderungen eines gemeinsamen Papiers der Autoländer Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen t...
📝 Drucksache 19/11778
Die CDU-Fraktion beantragt Änderungen zu Eingaben aus der Drucksache 19/11670.
Das Dokument enthält einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der sich auf Eingaben aus der Drucksache 19/11670 bezieht. Es wird beantragt, über bestimmte Eingaben entgegen der Empfehlung des Ausschuss...
📝 Drucksache 19/11780
Änderungsantrag zur Verbesserung der Agrarstruktur in Niedersachsen.
Der Antrag bezieht sich auf die Verbesserung der Agrarstruktur in Niedersachsen und beinhaltet Änderungen an bestehenden Gesetzen, insbesondere dem Niedersächsischen Agrarstrukturgesetz.
❓ Drucksache 19/11781
Anfrage zu mehrjährigen Minderausgaben und Ausgaberesten in Niedersachsen.
Die Anfrage von Ulf Thiele (CDU) zielt auf die Abweichungen zwischen veranschlagten Haushaltsmitteln und tatsächlichen Ausgaben in Niedersachsen ab. Es wird untersucht, warum es wiederholt zu Minderau...
❓ Drucksache 19/11782
Die Anfrage untersucht die Ursachen für Minderausgaben und Ausgabereste im Haushalt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Ursachen von Minderausgaben und Ausgaberesten im Haushalt befragt. Es wird auf die Abweichungen zwischen veranschlagten Mitteln und tatsächlic...
❓ Drucksache 18/21591
Klagen gegen die Landarztquote in Nordrhein-Westfalen und deren rechtliche Ausgestaltung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Klagen gegen die Landarztquote in Nordrhein-Westfalen, die 2019 eingeführt wurde, um dem Hausärztemangel in ländlichen Regionen entgegenzuwirken. Es wird die rechtl...
❓ Dokument 19/865
Die Anfrage behandelt den Zeitplan und die rechtlichen Grundlagen zur Änderung des Landesjagdgesetzes und der Landesjagdverordnung.
In der Anfrage wird der Zeitplan und das Verfahren zur Änderung des Landesjagdgesetzes sowie zur Erarbeitung einer neuen Landesjagdverordnung thematisiert. Der Abgeordnete Paul Bunjes fragt die Landes...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4839: Aktuelle Situation der Notfallversorgung in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Notfallversorgung in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der Notfallversorgung in Schleswig-Holstein untersucht. Es werden Fragen zu den Abmeldungen von Notaufnahmen, den betroffenen Krankenhäusern und d...
⚖️ LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4881: Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Entlastung von Bürokratie in der Kommunal- und Landesverwaltung
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, Bürokratie in der Kommunal- und Landesverwaltung zu entlasten.
Der Gesetzentwurf zur Entlastung von Bürokratie in der Kommunal- und Landesverwaltung wurde von der Landesregierung eingebracht. Der Innen- und Rechtsausschuss hat den Entwurf sowie Änderungsanträge b...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Löschwasserversorgung und Waldbrandfrüherkennung in Sachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Löschwasserversorgung und die Maßnahmen zur Waldbrandfrüherkennung in Sachsen. Es werden Fragen zur Anzahl der Löschwasserentnahmestellen und deren Fö...
❓ Vorgehen der Polizeidirektion Chemnitz gegen den Protestbus des Zentrums für Politische Schönheit
Die Anfrage behandelt das Vorgehen der Polizei gegen den Protestbus des Zentrums für Politische Schönheit.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Vorgehen der Polizeidirektion Chemnitz im Zusammenhang mit dem Protestbus des Zentrums für Politische Schönheit thematisiert. Es wird auf verschiedene polizeiliche M...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt das Vorgehen der Polizei Sachsen im Zusammenhang mit einem satirischen Video.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Vorgehen der Polizeidirektion Chemnitz bezüglich eines satirischen Videos des Zentrums für Politische Schönheit untersucht. Das Video, das die Stimme von Thomas Gott...
❓ Beweislage bezüglich Russland zu Drohnenvorfällen am Leipziger Flughafen
Die Anfrage behandelt die Beweislage zu Drohnenvorfällen am Leipziger Flughafen und mögliche Täter.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beweislage zu Drohnenvorfällen am Leipziger Flughafen thematisiert. Es werden zentrale Fragen zur Täterschaft und zu möglichen Indizien aufgeworfen, insbesondere im...
❓ (ohne Titel)
Kleine Anfrage zu einem Ermittlungsverfahren wegen schweren Raubes in Dresden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jürgen Zickler befasst sich mit einem Ermittlungsverfahren gegen einen 17-jährigen Syrer und drei weitere Männer wegen schweren Raubes in Dresden. Die Anfrage...
❓ (ohne Titel)
Anfrage zu einem mutmaßlichen Raub und dem Tatverdächtigen in Haft.
In dieser kleinen Anfrage wird ein mutmaßlicher Raubfall behandelt, bei dem ein 15-jähriger Syrer verdächtigt wird, mehrere Raubstraftaten begangen zu haben. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Asylbewerbern in Dresden im August 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Asylbewerbern in der Landeshauptstadt Dresden im August 2026 thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der aufgenommenen Asylbewerber, den Erstaufnahme...
❓ (ohne Titel)
Anfrage zu einem Polizeieinsatz in der Ausländerbehörde Dresden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jürgen Zickler befasst sich mit einem Vorfall in der Ausländerbehörde Dresden, bei dem ein tatverdächtiger Staatenloser einen Sicherheitsmitarbeiter mit einer...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt Sicherheitsvorfälle in der Dresdner Ausländerbehörde zwischen 2020 und 2026.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jürgen Zickler (AfD) thematisiert Sicherheitsvorfälle in der Dresdner Ausländerbehörde im Zeitraum vom 1. Januar 2020 bis zum 31. August 2026. Es wird nach Pol...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt den Drogenverkauf über Lieferdienste in Sachsen und die Erkenntnisse der Staatsregierung dazu.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, inwiefern illegale Drogen über Lieferdienste in Sachsen verkauft und transportiert werden. Der Abgeordnete Carsten Hütter fragt nach den Erkenntnissen der St...
❓ Aktueller Stand des Planfeststellungsverfahrens „Kiessandtagebau Würschnitz-West“
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Planfeststellungsverfahrens für den Kiessandtagebau in Würschnitz-West.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des Planfeststellungsverfahrens für den Kiessandtagebau in Würschnitz-West erörtert. Insbesondere wird auf die Ergebnisse der Erörterungstermine einge...
❓ (ohne Titel)
Kleine Anfrage zur Kreuzotter-Population und Artenschutzmaßnahmen im Kiessandtagebau Würschnitz-West.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Kreuzotter-Population und den Artenschutzmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Kiessandtagebau in Würschnitz-West. Es werden Fragen zur Umweltverträglichkeitsprüfung u...
❓ Aufforstung und Renaturierung im Abbaugebiet Würschnitz
Die Anfrage behandelt die Aufforstung und Renaturierung im Abbaugebiet Würschnitz.
In der Kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Fortschritten der Aufforstung im Abbaugebiet Würschnitz befragt. Es wird erfragt, ob die Aufforstung mit bestimmten Baumarten bis April 2026 abge...
❓ (ohne Titel)
Nachfragen zu den Auswirkungen der Erdstoffkippe auf angrenzende Schutzgebiete.
Die Kleine Anfrage von Stefan Hartmann thematisiert die Auswirkungen der Erdstoffkippe und der Kippe Nordost auf angrenzende Schutzgebiete. Es werden spezifische Fragen zu Kontrollen im Kiessandtageba...
❓ (ohne Titel)
Anfrage zum Grundwassermonitoring im Kiestagebau Würschnitz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Hartmann befasst sich mit dem Grundwassermonitoring im Kiestagebau Würschnitz. Es werden Fragen zur Errichtung von Messstellen und zur Erfassung von Grundwas...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des bundesweiten Energiewende-Monitorings auf den Strombedarf in Sachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Hartmann thematisiert die Auswirkungen des bundesweiten Energiewende-Monitorings auf den Strombedarf und den Netzausbau in Sachsen. Es wird untersucht, wie d...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt Flexibilitätsoptionen und Speicherlösungen zur Vermeidung von Netzausbau in Sachsen.
Die Kleine Anfrage von Stefan Hartmann thematisiert die Möglichkeiten zur Nutzung von Flexibilitätsoptionen, wie Batteriespeichern und Rechenzentren, um den Netzausbau in Sachsen zu vermeiden oder zu...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Kosten von Netzengpässen, Redispatch und Netzentgelten in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie sich Netzengpässe und Redispatch-Maßnahmen auf die Kosten für Strom in Sachsen auswirken. Es werden spezifische Fragen zu abgeregelten Strommengen und de...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt Netzanschlusskapazitäten und Vergabepraxis in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation bezüglich der Netzanschlusskapazitäten in Sachsen untersucht. Es werden Fragen zu den Wartelisten und der Vergabepraxis für verschiedene Arten von...
❓ (ohne Titel)
Stand der Genehmigungsverfahren für den Stromnetzausbau in Sachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Hartmann befasst sich mit dem aktuellen Stand der Genehmigungsverfahren für den Stromnetzausbau in Sachsen, insbesondere der Elbe-Oberlausitz-Leitung.
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Förderung des Ehrenamts im Sport in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Programm 'Ehrenamt stärken im Sport' thematisiert, das die Unterstützung von ehrenamtlichen Engagements in sächsischen Sportvereinen zum Ziel hat. Die Staatsregierun...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die investive Sportförderung in Sachsen für das Jahr 2025.
In der kleinen Anfrage wird die investive Sportförderung in Sachsen für das Jahr 2025 thematisiert. Es werden Informationen zu Anträgen und deren Volumen sowie zu den geförderten Maßnahmen angefragt.
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt den Umgang der Chemnitzer Polizei mit dem Protestbus 'AdenauerSRP+'.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Umgang der Chemnitzer Polizei mit dem Protestbus 'AdenauerSRP+' thematisiert. Es wird nach Kenntnissen der Staatsregierung bezüglich eines Schriftwechsels und einer...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Nutzung digitaler Sprachmittlungslösungen bei Abschiebungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand der digitalen Sprachmittlungslösungen bei Abschiebungen in Sachsen erfragt. Es wird auf die Probleme hingewiesen, die durch fehlende Sprachmittlung entstehen u...
❓ Geplantes extrem rechtes Oi!-Konzert am 29.08.2026 in Königsbrück
Die Anfrage behandelt ein geplantes extrem rechtes Konzert in Königsbrück und die Erkenntnisse der Staatsregierung dazu.
In dieser kleinen Anfrage wird ein geplantes Konzert der extrem rechten Band 'ROIALS' in Königsbrück thematisiert. Der Abgeordnete Valentin Lippmann fragt nach Erkenntnissen der Staatsregierung über d...
❓ Auswirkungen der Schließung des Russischen Hauses in Berlin auf das Deutsch-Russische Kulturinstitut in Dresden
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Schließung des Russischen Hauses in Berlin auf ein Kulturinstitut in Dresden.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Folgen der Schließung des Russischen Hauses in Berlin für das Deutsch-Russische Kulturinstitut in Dresden. Es wird untersucht, welche Maßnahmen die Staatsregier...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Durchführung des Schwimmunterrichts an sächsischen Schulen in den Schuljahren 2024/2025 und 2025/2026.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherstellung des Schwimmunterrichts an Grundschulen in Sachsen für die Schuljahre 2024/2025 und 2025/2026. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Schulen, an...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Hochschulentwicklungsplanung in Sachsen und deren Weiterentwicklung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Hochschulentwicklungsplanung (HEP) in Sachsen thematisiert. Die Abgeordnete Luise Neuhaus-Wartenberg fragt nach der Zeitplanung, den beteiligten Akteuren und den Sch...