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❓ Dokument 18/802
Die Abgeordneten fragen nach der Personalsituation an Schulen im Kreis Altenkirchen für das Schuljahr 2021/22.
In dieser kleinen Anfrage wird die Personalsituation an Schulen im Kreis Altenkirchen thematisiert. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Anzahl der neu eingestellten Lehrerinnen und Lehrer...
❓ Dokument 18/803
Die Abgeordneten fragen nach der hausärztlichen Versorgung im Landkreis Altenkirchen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die hausärztliche Versorgung im Landkreis Altenkirchen. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Altersstruktur der Hausärzte, Ruhestände, Praxisöffnungen und -s...
❓ Dokument 18/804
Antwort des Ministeriums für Bildung auf die Kleine Anfrage zur Reform des Personalisierungssystems im KiTa-Gesetz.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur Reform des Personalisierungssystems im KiTa-Gesetz. Es werden verschiedene Aspekte der Personalisierung und...
❓ Dokument 18/805
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Kitas.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karina Wächter und Tobias Vogt zielt darauf ab, die Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Personalstruktur und den baulichen Bedarf in den Kindertagesstätten...
❓ Dokument 18/806
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und baulichen Bedarf in Kitas.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karina Wächter und Dennis Junk zielt darauf ab, die Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Personalsituation und den baulichen Bedarf in den Kindertagesstätte...
❓ Dokument 18/807
Die Anfrage behandelt die Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Bad Kreuznach nach dem neuen KiTa-Gesetz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin zielt darauf ab, Informationen über die Betriebserlaubnis von Kindertagesstätten im Landkreis Bad Kreuznach zu erhalten, insbesondere im Kontext d...
❓ Dokument 18/808
Die Anfrage behandelt den Regelbetrieb von Schulen und Kitas während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen für Schulen und Kindertagesstätten im Regelbetrieb während der COVID-19-Pandemie. Es wird nach der Bewertung de...
❓ Dokument 18/809
Die Anfrage behandelt die Inklusion an Schulen in Landau und die damit verbundenen Ressourcen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit der Inklusion an Schulen in Landau. Es werden Informationen zu Förderschullehrkräften, Fachkräften und Schülerzahlen mit sonderpädago...
❓ Dokument 18/810
Kleine Anfrage zu den Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz befragt. Es wird auf die Anzahl der Personen eingegangen, die der Mafia zugerechnet wer...
❓ Dokument 18/811
Kleine Anfrage zum Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 46 – Kaiserslautern-Land.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 46, insbesondere mit den Bewertungen aus der Zustandserfassung von 2017 und den geplanten Sanierungsmaßnahmen.
❓ Dokument 18/812
Die Anfrage behandelt die Rolle und den Betrieb kommunaler Archive in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der kommunalen Archive in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird untersucht, ob dezentrale Archive vorteilhafter für die Bürger wären und welche Ro...
❓ Dokument 18/813
Anfrage zur Korruption in der Koblenzer Ausländerbehörde und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Korruption in der Koblenzer Ausländerbehörde thematisiert. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach den Ergebnissen der Prüfungen und den Ausw...
❓ Dokument 18/814
Die Anfrage behandelt die Kapazitäten der Altenpflegeeinrichtungen im Donnersbergkreis.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation der Altenpflege im Donnersbergkreis, insbesondere mit der Anzahl der betreuten Personen, freien Plätzen und der Verfügbarkeit von Pflegeeinrichtungen.
❓ Dokument 18/815
Das Dokument behandelt die Auswirkungen eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts auf das rheinland-pfälzische Beamtengesetz.
In diesem Dokument wird auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert zur Notwendigkeit von Änderungen im rheinland-pfälzischen Beamtengesetz eingegangen, die durch ein Urteil des Bundesver...
❓ Dokument 18/816
Die Anfrage behandelt den Stand und die Planung von Landesstraßenneubauprojekten in der Südpfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu aktuellen und geplanten Landesstraßenneubauprojekten in der Südpfalz befragt. Der Abgeordnete Martin Brandl möchte Informationen zu bestehenden Ba...
❓ Dokument 18/817
Die Anfrage befasst sich mit dem Förderprogramm 'DigiBoost' zur Unterstützung von Unternehmen bei der Digitalisierung.
Die Kleine Anfrage von Peter Moskopp (CDU) thematisiert das Förderprogramm 'DigiBoost', das kleinen und mittleren Unternehmen in Rheinland-Pfalz bei der Digitalisierung helfen soll. Das Programm biete...
❔ Dokument 18/818
Antwort des Ministeriums auf die Große Anfrage zur Schlägerei im Clan-Milieu in Konz.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der AfD bezüglich eines gewalttätigen Vorfalls im Clan-Milieu in Konz. Es werden Details zu den bet...
❓ Dokument 18/819
Die Anfrage thematisiert die Beurlaubung eines Staatssekretärs und deren Begründung.
In dieser Anfrage wird die Beurlaubung eines Staatssekretärs für fünf Jahre hinterfragt. Es wird geprüft, ob die Beurlaubung im Sinne der Urlaubsverordnung rechtmäßig ist und welche Vorteile sie für d...
❓ Dokument 18/820
Die Anfrage behandelt die Beurlaubung eines Staatssekretärs und deren rechtliche Grundlagen.
In dieser Anfrage wird die Beurlaubung eines Staatssekretärs im Kontext der Geschäftsführung des Landeskrankenhauses thematisiert. Es werden rechtliche und dienstliche Aspekte der Beurlaubung sowie de...
❓ Unzumutbare Zustände am Koblenzer Schlosspark – Sachstand
Die Anfrage behandelt die unzumutbaren Zustände im Koblenzer Schlosspark, insbesondere Drogenkonsum und Vandalismus.
Die Kleine Anfrage thematisiert die fortgesetzten Probleme im Koblenzer Schlosspark, insbesondere den Drogenkonsum und -verkauf sowie Vandalismus. Es wird nach dem aktuellen Stand der Maßnahmen der La...
❓ Dokument 18/822
Anfrage zu den Entwicklungen von Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz seit 2014.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz seit 2014. Es werden verschiedene Aspekte der Delikte untersucht, daru...
❔ Dokument 18/823
Antwort des Ministeriums zu den Auswirkungen der Coronakrise auf Wirtschaft und Haushalt in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Coronakrise auf die Wirtschaft und den Haushalt in Rheinland-Pfalz. Es gibt Antworten des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau a...
❓ Dokument 18/824
Anfrage zu regionalen Katastrophenschutzzentren in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Stephan Wefelscheid befasst sich mit den regionalen Katastrophenschutzzentren in Rheinland-Pfalz, insbesondere dem KatS-Zentrum im Eifelkreis Bitburg-Prüm. Es wird untersucht, w...
❓ Dokument 18/825
Die Anfrage behandelt die personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern.
In dieser Anfrage wird die personelle Situation an den Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern untersucht. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Lehrerwochenstunden sowie zur Vertretungssituati...
❓ Dokument 18/826
Die Anfrage behandelt die Sommerschule in Rheinland-Pfalz zur Aufarbeitung von Wissenslücken während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß thematisiert die Herausforderungen, die durch die Corona-Pandemie im Schulbereich entstanden sind, insbesondere die Wissenslücken bei Schülern. Es wir...
❓ Dokument 18/827
Die Anfrage behandelt die Kosten und Sicherheitsaspekte von Polizeieinsätzen bei Fußballspielen in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den Kosten von Polizeieinsätzen bei Fußballspielen in der Saison 2019/2020 sowie zu Verletzungen von Polizeibeamten und Stadionverboten befragt. Es wird auch...
❓ Dokument 18/828
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Ludwigshafen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Schneid (CDU) untersucht die Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes auf die Personalstruktur und bauliche Anforderungen in Kindertagesstätten in Ludwigshafen...
❓ Dokument 18/829
Die Anfrage behandelt die Personalsituation an Ludwigshafener Schulen im Schuljahr 2021/22.
Die Kleine Anfrage von Marion Schneid (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Personalsituation an Schulen in Ludwigshafen für das Schuljahr 2021/22 zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu...
❓ Dokument 18/830
Anfrage zu Maßnahmen gegen Armut und Ausgrenzung in Kaiserslautern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Damian Lohr befasst sich mit den Schlichtwohnungen im Astern- und Geranienweg in Kaiserslautern. Es wird nach den Maßnahmen gefragt, die ergriffen wurden, um Armut...
❓ Dokument 18/831
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung des Bundeswehrzentralkrankenhauses im Landeskrankenhausplan.
In dieser kleinen Anfrage wird die Berücksichtigung des Bundeswehrzentralkrankenhauses im Landeskrankenhausplan thematisiert. Es wird auf die Entwicklung der Bettenanzahl von 2010 bis 2019 eingegangen...
❓ Dokument 18/832
Aktueller Sachstand zum organisierten Drogenhandel in Rheinland-Pfalz und zu korruptiven Handlungen.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage bezüglich des organisierten Drogenhandels in Rheinland-Pfalz. Es werden Details zu Ermittlungen, Verurteilungen und korru...
❓ Dokument 18/833
Die Anfrage behandelt die Ausgabe von Kleinen Waffenscheinen in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Ausgabe von Kleinen Waffenscheinen in Rheinland-Pfalz von 2015 bis 2021 gebeten. Es werden spezifische Fragen zu Widerrufen von...
❔ Dokument 18/834
Antwort des Ministeriums auf die Große Anfrage zur Verbesserung der Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung auf eine Große Anfrage der CDU zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistisc...
📄 Dokument 18/835
Finanzielle Unterstützung für Kommunen nach der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument informiert über außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 60 Millionen Euro zur Unterstützung von Kommunen, die von der Flutkatastrophe im Juli 2021 betroffen sind.
❓ Dokument 18/836
Die Anfrage betrifft die Zuweisungen nach § 15 LFAG für das ÖPNV-Konzept in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Zuweisungen an Landkreise im Rahmen des ÖPNV-Konzepts Nord in Rheinland-Pfalz. Es wird nach den Gründen für Verzögerungen bei den Zuweisungen und den f...
❓ Dokument 18/837
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Veränderungen in Kitas.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein (CDU) untersucht die Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Personalsituation und den baulichen Bedarf in den Kindertagesstätten im Wahlkreis Kai...
❓ Dokument 18/838
Die Anfrage behandelt die Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Germersheim.
Die Anfrage bezieht sich auf die Betriebserlaubnis von Kindertagesstätten im Landkreis Germersheim nach dem neuen KiTa-Gesetz, das am 1. Juli 2021 in Kraft trat.
❓ Dokument 18/839
Die Antwort des Ministeriums auf die Kleine Anfrage zur neuen Rahmenvereinbarung mit der Deutschen Bahn.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität auf eine Kleine Anfrage zur neuen Rahmenvereinbarung mit der Deutschen Bahn und den Zweckverbänden im S...
❓ Dokument 18/840
Die Anfrage behandelt den Einsatz eines neuartigen Wildschweinköders in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz eines neuartigen Wildschweinköders, der Natriumnitrit enthält, in Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete fragt die Landesregierung nach geplanten Eins...
❓ Dokument 18/841
Anfrage zur Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird nach der Anzahl und den Gründen von Teilzeitanträgen sowie deren Bear...
❓ Dokument 18/842
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Aufsicht über Einrichtungen nach dem LWTG.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Corona-Pandemie die Arbeit der Beratungs- und Prüfbehörde des Landesamts für Soziales, Jugend und Versorgung beeinflusst hat. Es wird auf die Einschr...
❓ Dokument 18/843
Die Anfrage befasst sich mit Teilzeitanträgen im Polizeivollzugsdienst Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Praxis der Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird gefragt, wie viele Teilzeitanträge in den letzten fünf Jah...
❓ Dokument 18/844
Anfrage zu einem Überfall auf eine Shisha-Bar und den rechtlichen Konsequenzen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit einem Überfall auf eine Shisha-Bar in Koblenz und den rechtlichen Konsequenzen für die beteiligten Personen. Es werden verschieden...
❓ Dokument 18/845
Anfrage zur qualifizierten Hausaufgabenhilfe an Grundschulen mit hohem Migrantenanteil.
Die Kleine Anfrage von Marcus Klein beschäftigt sich mit der qualifizierten Hausaufgabenhilfe an Grundschulen, insbesondere in Schulen mit hohem Migrantenanteil. Es werden verschiedene Aspekte wie die...
❓ Dokument 18/846
Die Anfrage behandelt die hausärztliche Versorgung in Landau und deren Altersstruktur.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur hausärztlichen Versorgung in Landau zu erhalten, insbesondere zur Altersstruktur der Hausärzte und zur Entwic...
❓ Dokument 18/847
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Baumaßnahmen in Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU befasst sich mit der Finanzierung von Baumaßnahmen für Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Höhe der Bundes- und Lande...
❓ Dokument 18/848
Die Anfrage behandelt die Kriterien und Auswirkungen der Nachhaltigkeitsplakette für Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer befasst sich mit der Initiative 'Schule.Nachhaltig.Gestalten.' und den Kriterien für die Vergabe einer Nachhaltigkeitsplakette an Schulen in Rheinland-Pfalz. Es...
❓ Dokument 18/849
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Erweiterung des REWE-Markts in Elkenroth.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Plänen für den Neubau eines REWE-Markts in Elkenroth befragt. Die Abgeordneten Michael Wäschenbach und Dr. Matthias Reuber thematisieren die H...
❓ Dokument 18/850
Die Anfrage behandelt die Erweiterung der Nahversorgung im Kreis Altenkirchen und die damit verbundenen Genehmigungsverfahren.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erweiterung der Nahversorgung in der Ortsgemeinde Elkenroth im Kreis Altenkirchen. Es wird auf die geplante Ansiedlung eines REWE-Markts eingegangen und die Herausf...
❓ Dokument 18/851
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Kinder- und Jugendarmut in Rheinland-Pfalz seit der Corona-Krise.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Kinder- und Jugendarmut in Rheinland-Pfalz seit Beginn der Corona-Krise thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den Veränderungen bei der Inanspru...