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❓ Dokument 20/989
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand der Radwege im Rahmen der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fortschritt und die Kosten der Radwegeprojekte, die im Rahmen der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 in Hessen geplant sind. Die Fragesteller möchten Informationen ü...
❓ Dokument 20/991
Die Anfrage behandelt die Hautkrebserkrankungen in Hessen und die Maßnahmen zur Prävention.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Hautkrebserkrankungen in Hessen thematisiert, insbesondere das hohe Vorkommen des malignen Melanoms. Es werden Fragen zur Früherkennung und zu präven...
❓ Dokument 20/992
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Integrations- und Vielfaltsstrategien in hessischen Kommunen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung von Integrations- und Vielfaltsstrategien in hessischen Kommunen thematisiert. Es wird untersucht, welche Kommunen Förderungen in Anspruch genommen haben u...
❓ Dokument 20/993
Die Kleine Anfrage behandelt die Zahl offener nicht vollstreckter Haftbefehle in Deutschland und Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Anzahl offener Haftbefehle in Deutschland und speziell in Hessen, sowie die Herausforderungen bei deren Vollstreckung. Es wird auf die Zunahme nicht vollstreckter Haftbefe...
❓ Dokument 20/994
Die Anfrage behandelt den Stand des Digitalfunks bei hessischen Sicherheitsbehörden.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand des Umstiegs auf Digitalfunk bei hessischen Sicherheits- und Polizeibehörden erfragt. Es wird untersucht, welche Einheiten noch nicht umgestellt sind und welch...
❓ Dokument 20/995
Die Anfrage behandelt die Alarmierung der Feuerwehren in Hessen über Digitalfunk und deren Sicherheit.
In dieser Kleinen Anfrage wird die flächendeckende Alarmierung der Feuerwehren und Katastrophenschutzeinheiten in Hessen über den Tetra Digitalfunk thematisiert. Es werden Fragen zur Sicherheit und zu...
❓ Dokument 20/996
Die Anfrage behandelt die Förderung von Musikschulen in Hessen und deren Unterstützung durch das Land.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert und Christoph Degen thematisiert die Förderung der Musikschulen in Hessen. Es wird erörtert, wie das Land die Arbeit dieser Institutionen unterstützt und welche fi...
❓ Dokument 20/997
Die Anfrage behandelt die Dauer der Erteilung von Baugenehmigungen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Dauer der Erteilung von Baugenehmigungen in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, warum die Bearbeitungszeiten oft länger sind als die gesetzlich vorgeschriebene...
❓ Dokument 20/998
Die Anfrage behandelt die Fördermittel aus dem Bundesprogramm 'Saubere Luft' für hessische Kommunen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche hessischen Kommunen Fördermittel aus dem Bundesprogramm 'Saubere Luft' erhalten haben und welche Projekte damit gefördert wurden. Die Anfrage zielt da...
❓ Dokument 20/999
Die Anfrage behandelt die erste Bilanz des E-Highways an der A 5 und die Nutzung durch Lkw.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Nutzung des E-Highways an der A 5, der laut Medienberichten nur von einem einzigen Lkw genutzt wird, obwohl täglich 14.000 Lkw diesen Abschnitt...
❓ Dokument 8/3121
Die Anfrage behandelt die Anrechenbarkeit von Flächen für Windenergie aus Bebauungsplänen in Brandenburg.
In dieser Anfrage wird die Anrechenbarkeit von Flächen für Windenergie aus Bebauungsplänen nach dem WindBG thematisiert. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die Praxis in Niedersachsen verwiese...
❓ Dokument 8/3122
Anfrage zur militärischen Nutzung von Dual-Use-Flächen beim Neubau des Klinikums Ernst von Bergmann.
In dieser Anfrage wird die militärisch nutzbare Nutzung von Flächen beim Neubau des Klinikums Ernst von Bergmann in Potsdam thematisiert. Es wird nach bestehenden Absprachen und finanziellen Beteiligu...
❓ Dokument 8/3123
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Vorbereitung des Gesundheitswesens auf den Bündnis- und Verteidigungsfall in Brandenburg.
In der Anfrage wird untersucht, wie sich die Vorbereitungen des Gesundheitswesens auf den Bündnis- und Verteidigungsfall auf die Gesundheitsversorgung in Brandenburg auswirken. Es wird auf die angespa...
❓ Dokument 8/3124
Die Anfrage behandelt die Beteiligung Brandenburgs am Operationsplan Deutschland und der NATO-Übung 'Medic Quadriga 2026'.
Die Kleine Anfrage von Andreas Kutsche thematisiert die Einbindung Brandenburgs in den Operationsplan Deutschland und die NATO-Übung 'Medic Quadriga 2026'. Es wird untersucht, wie die Landesregierung...
📄 Dokument 19/26445
Anfrage zu Höhenkontrollen an Berliner Autobahntunneln und deren Fehlalarmen.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit den Höhenkontrollen an Berliner Autobahntunneln, die wiederholt Fehlalarme auslösen. Der Abgeordnete Rolf Wiedenhaupt fragt nach der Datenerfassung und möglic...
📄 Dokument 19/26460
Anfrage zur gefährlichen Verkehrssituation in Lichterfelde-Ost.
Die schriftliche Anfrage von Cornelia Seibeld (CDU) befasst sich mit der gefährlichen Verkehrssituation in Lichterfelde-Ost und erfragt die amtlich erfasste Unfallstatistik für bestimmte Straßen über...
📄 Dokument 19/26466
Anfrage zu Polizeieinsätzen und Straftaten an Berliner Schulen im Jahr 2025.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) beschäftigt sich mit der Anzahl der Polizeieinsätze und Straftaten an Berliner Schulen im Jahr 2025. Die Anfrage zielt darauf ab, detaillier...
📄 Dokument 19/26480
Die Anfrage thematisiert die Verkehrssicherheit von Fußgänger*innen in Neukölln.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Verkehrssicherheit von Fußgänger*innen in Neukölln behandelt. Die Abgeordneten fragen nach dem Umsetzungsstand von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssiche...
📄 Dokument 19/26482
Anfrage zum Zustand und zur Überdachung des S-Bahnhofes Springpfuhl in Berlin.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) behandelt den Zustand und die Überdachung des S-Bahnhofes Springpfuhl. Es wird nach den Mängeln der Bahnsteigüberdachung und den Maßnahme...
📄 Dokument 19/26486
Die Anfrage behandelt die Gefährdung der Fischbestände in Berlin und die Auswirkungen des Klimawandels.
In der schriftlichen Anfrage wird die Situation der Fischbestände in Berlin thematisiert, insbesondere die Gefährdung bestimmter Arten und die Ursachen dafür. Es wird auch auf die Auswirkungen des Kli...
📄 Dokument 19/26488
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr in Berlin.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) in Berlin, insbesondere die U-Bahn-Stationen und Tramhaltestellen. Die Abgeordneten fragen nach dem aktuell...
📄 Dokument 19/26492
Anfrage zu den Eigentumsverhältnissen und Plänen für das Areal der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Michael Efler befasst sich mit den Eigentumsverhältnissen und geplanten Bauvorhaben auf dem Areal der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik in Berlin. E...
📄 Dokument 19/26503
Die Anfrage behandelt den Neubau des großen Stadions im Jahn-Sportpark und den Zeitplan für die Auftragsvergabe.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Zeitplan für die Vergabe des Auftrags zum Neubau des großen Stadions im Jahn-Sportpark thematisiert. Der Abgeordnete Andreas Otto fragt, ob der Auftrag noch vo...
📝 Dokument 18/128
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über den Ausbau von Stromspeichern im Land zu berichten.
Der Antrag zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand und die zukünftigen Pläne zum Ausbau von Großbatteriespeichern in Baden-Württemberg zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie d...
✅ Dokument 18/263
Der Landtag nimmt Kenntnis von der Mitteilung des Ministeriums über europapolitische Themen.
Das Dokument ist eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa und Internationales. Es bezieht sich auf eine Mitteilung des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Europa zu aktuellen...
❓ Dokument 18/39
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Auswirkungen der Nationalparkerweiterung auf Landschaftspflege und Artenschutz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den finanziellen Auswirkungen der Erweiterung des Nationalparks Schwarzwald befragt. Es wird insbesondere auf die Knappheit der Haushaltsmittel fü...
❓ Dokument 18/91
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der ÖPNV-Kosten und Fahrgastzahlen in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Miguel Klauß von der AfD zielt darauf ab, Informationen über die Ausgaben und Zuschüsse für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in den Landkreisen Baden-Würt...
❓ Dokument 20/2186
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Leiharbeitskräften als Hilfspolizeibeamte zur Verkehrsüberwachung.
In der Anfrage wird der Einsatz von Leiharbeitskräften zur Überwachung des ruhenden Verkehrs durch die Stadt Frankfurt am Main thematisiert. Es wird auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt ver...
❓ Dokument 20/2187
Die Anfrage behandelt das Verbot der Vollverschleierung an hessischen Schulen und Hochschulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema des Verbots der Vollverschleierung an Schulen und Hochschulen in Hessen behandelt. Es wird auf aktuelle rechtliche Auseinandersetzungen und die Haltung der Lan...
❓ Dokument 20/2188
Die Anfrage behandelt Übergriffe von Männergruppen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema der Übergriffe von Männergruppen in Hessen behandelt. Es werden spezifische Vorfälle sowie die allgemeine Kriminalitätslage in Hessen thematisiert, einschließl...
❓ Dokument 20/2195
Die Anfrage behandelt den Sachstand der Instandsetzung der Paternoster-Aufzüge an der Goethe-Universität Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Probleme und den aktuellen Zustand der Paternoster-Aufzüge im I.G.-Farben-Haus der Goethe-Universität Frankfurt. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl de...
❓ Dokument 20/2196
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Auswirkungen einer Impfpflicht in hessischen Tageseinrichtungen für Kinder.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Impfpflicht für Kinder in Tageseinrichtungen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den rechtlichen Grundlagen und den Auswirkungen einer solchen Regelu...
❓ Dokument 20/2197
Die Anfrage behandelt die Situation in den Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken Wiesbaden und die Auswirkungen von Personalabbau auf die Patientenversorgung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation in den Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken Wiesbaden thematisiert, insbesondere die Auswirkungen des Personalabbaus auf die Patientenversorgung und die Arbei...
❓ Dokument 20/2198
Die Anfrage behandelt Einstellungen, Absolventen und Ruhestandseintritte im Polizeivollzugsdienst 2019/2020.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation im Polizeivollzugsdienst in Hessen untersucht, insbesondere die Anzahl der Einstellungen von Polizeianwärtern sowie die Absolventen und Ruhestandseintritte...
❓ Dokument 20/2199
Die Anfrage behandelt die Investitionen in hessische Frauenhäuser und deren Auswirkungen auf die Anzahl der Plätze.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Investitionen des Landes Hessen in Frauenhäuser und die Schaffung neuer Plätze. Trotz steigender Fördermittel bleibt die Anzahl der Plätze unverändert, was die Frag...
❓ Dokument 20/2200
Die Entwicklung der Geburtenzahlen in hessischen Kliniken von 2010 bis 2019 wird untersucht.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Geburtenzahlen in hessischen Kliniken zwischen 2010 und 2019 thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den jährlichen Geburtenzahlen in Kli...
❓ Dokument 20/2205
Die Anfrage behandelt die Planungsoptimierung zur Bundesstraße 8 im Bereich Niederbrechen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Planung zur Beseitigung des plangleichen Bahnübergangs an der Bundesstraße 8 in Niederbrechen thematisiert. Es werden verschiedene Varianten zur Verkehrsentlastung u...
❓ Dokument 20/2331
Die Anfrage behandelt die Ausbildung von Auszubildenden aus nicht-europäischen Asylzugangsländern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Auszubildenden aus nicht-europäischen Asylzugangsländern in Hessen und deren Ausbildungsabschlüsse sowie Abbrüche. Es wird auf die Integration dieser Gru...
❓ Dokument 20/2332
Die Anfrage behandelt die Sitzverteilung im Hessischen Landtag und die mathematischen Grundlagen der Überhangmandate.
In dieser kleinen Anfrage wird die Regelung zur Sitzverteilung im Hessischen Landtag thematisiert, insbesondere die mathematischen Grundlagen und die Herausforderungen bei der Zuweisung von Überhangma...
❓ Dokument 20/2333
Untersuchung der AWO Protect gGmbH und Verdacht auf Betrug im Zusammenhang mit Flüchtlingsunterkünften.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der AWO Protect gGmbH, die Insolvenz angemeldet hat und gegen deren Mitarbeiter wegen Betrugs ermittelt wird. Es wird untersucht, wie die Gemeinnützigkeit der AWO P...
❓ Dokument 20/2334
Die Anfrage behandelt den Rückbau von Windenergieanlagen in Hessen nach Auslaufen der EEG-Förderung.
In der Kleinen Anfrage wird der Rückbau von Windenergieanlagen in Hessen thematisiert, deren Förderung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz Ende 2020 ausläuft. Die Anfrage beleuchtet die wirtschaftlic...
❓ Dokument 20/2335
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Hochzeitskorsos in Hessen und deren Sicherheitsproblematik.
In der Anfrage wird die Problematik der sogenannten Hochzeitskorsos thematisiert, die in Hessen zunehmen und erhebliche Sicherheitsrisiken darstellen. Diese Korsos führen oft zu Verkehrsbehinderungen...
❓ Dokument 20/2336
Die Anfrage behandelt lebensgefährliche Funklöcher in der Wetterau und die Kommunikation der Einsatzkräfte.
In der Kleinen Anfrage wird auf die lebensgefährlichen Funklöcher in der Wetterau hingewiesen, die die Kommunikation der Einsatzkräfte beeinträchtigen. Es wird auf konkrete Vorfälle und die Notwendigk...
❓ Dokument 20/2337
Die Anfrage behandelt die finanzielle Bezuschussung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Vereine der freien Wohlfahrtspflege in Hessen finanziell vom Land oder von Kommunen unterstützt werden. Der Fokus liegt insbesondere auf den Mitgliede...
❓ Dokument 20/2338
Die Anfrage untersucht die finanzielle Bezuschussung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen, insbesondere nach den Skandalen um die Arbeiterwohlfahrt. Die Fragesteller möchte...
❓ Dokument 20/2339
Die Anfrage betrifft die finanzielle Bezuschussung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen, insbesondere im Kontext von Beanstandungen während Finanzprüfungen.
❓ Dokument 20/2340
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Bezuschussung von Wohlfahrtsvereinen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen, insbesondere nach den Skandalen um die Arbeiterwohlfahrt. Die Fragesteller möchte...
❓ Dokument 20/2342
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen und deren Fortschritte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in Hessen, insbesondere den ökologischen und chemischen Zustand der Gewässer. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem...
❓ Dokument 20/2343
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen und deren Fortschritte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in Hessen, insbesondere die Erreichung guter ökologischer und chemischer Zustände der Gewässer. Die Fragesteller erkundi...
❓ Dokument 20/2344
Die Anfrage behandelt die Erweiterung des Wohnungsbestandes der Nassauischen Heimstätte durch den Kauf von Neubauwohnungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Strategie der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt (NHW) zur Erweiterung ihres Wohnungsbestandes durch den Kauf schlüsselfertiger Neubauwohnungen von privaten Unternehm...