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❓ Dokument 20/2345
Die Anfrage behandelt die Erweiterung des Wohnungsbestandes der Nassauischen Heimstätte durch den Kauf von Neubauwohnungen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert die Strategie der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt zur Erweiterung ihres Wohnungsbestandes durch den Kauf von Neubauwohnungen von Privatunternehmen....
❓ Dokument 20/2346
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbedingungen und Überstunden von Ärzten an hessischen Universitätskliniken.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Ärzte an hessischen Universitätskliniken thematisiert, insbesondere die hohe Anzahl an Überstunden und die Arbeitsbedingungen. Der Marburger Bund hat e...
❓ Dokument 20/2347
Die Anfrage behandelt die Absenkung der Flughöhen der Gegenanflüge am Frankfurter Flughafen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Absenkung der Flughöhen der Gegenanflüge am Frankfurter Flughafen thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, welche Gründe die Deutsche Flugsicherung (DFS) für di...
❓ Dokument 20/2348
Die Anfrage behandelt die Lehre und Forschung an den Universitätskliniken Gießen und Marburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen der Lehre und Forschung an den Universitätskliniken Gießen und Marburg, die seit ihrer Privatisierung durch die Rhön Klinikum AG bestehen. Es wird...
❓ Dokument 20/2349
Die Anfrage behandelt die Verbreitung pathogener Mikroorganismen durch Neozoen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird die Problematik der Einschleppung und Ausbreitung von Neozoen und deren potenziellen Gesundheitsrisiken thematisiert. Es wird auf die Rolle invasiver Arten und deren Einfluss auf d...
❓ Dokument 20/2350
Die Anfrage behandelt die Vereinbarkeit einer Neuregelung des Wahlrechts mit dem Grundgesetz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Neuregelung des Wahlrechts im Brandenburgischen Landeswahlgesetz thematisiert, insbesondere die geschlechtsparitätische Aufstellung von Kandidaten. Der Fragesteller...
❓ Dokument 20/2351
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation und das Baurechtsverfahren zur Bundesstraße B 26 in Darmstadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die prekäre Verkehrssituation im Osten Darmstadts und die Notwendigkeit eines neuen Baurechtsverfahrens für die Bundesstraße B 26. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ Dokument 20/2352
Die Anfrage behandelt die PFC-Belastung von Gewässern in der Umgebung des US-Militärstützpunktes Wiesbaden-Erbenheim.
In dieser Kleinen Anfrage wird die PFC-Belastung von Gewässern rund um den US-Militärstützpunkt Wiesbaden-Erbenheim thematisiert. Es wird auf die Herkunft der Schadstoffe, deren Auswirkungen auf die U...
❓ Dokument 20/2376
Die Anfrage behandelt die Unterstützung interkommunaler Gewerbegebiete in Hessen.
In der Anfrage wird die Unterstützung der Landesregierung für interkommunale Gewerbegebiete, insbesondere das Gewerbegebiet Limes, thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte wie finanzielle Zuwendun...
❓ Dokument 20/2377
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von Investitionen in die Kinderbetreuung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Investitionsprogramm zur Kinderbetreuung in Hessen thematisiert, insbesondere die Bereitstellung von Bundesmitteln für Baumaßnahmen und die Herausforderungen bei der...
❓ Dokument 20/2378
Die Kleine Anfrage behandelt das Thema Kinderarmut im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Die Anfrage von Angelika Löber (SPD) beschäftigt sich mit der Definition und den Auswirkungen von Kinderarmut im Landkreis Marburg-Biedenkopf. Es werden verschiedene Aspekte der Kinderarmut sowie die...
❓ Dokument 20/2379
Die Anfrage behandelt notwendige Maßnahmen im Bundesstraßennetz des Werra-Meißner-Kreises zur A44.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Fertigstellung der A44 auf das Verkehrsnetz im Werra-Meißner-Kreis. Insbesondere wird auf die Notwendigkeit von Ortsumgehungen eingegangen, um die...
❓ Dokument 20/2380
Die Anfrage behandelt notwendige Maßnahmen im Bundesstraßennetz des Werra-Meißner-Kreises zur Fertigstellung der A44.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Fertigstellung der A44 im Werra-Meißner-Kreis thematisiert, insbesondere die Auswirkungen auf das nachgelagerte Straßennetz und die Notwendigkeit von Ortsumgehungen.
❓ Dokument 20/2381
Die Anfrage behandelt notwendige Maßnahmen im Bundesstraßennetz des Werra-Meißner-Kreises zur Fertigstellung der A44.
In dieser Anfrage wird die Fertigstellung der A44 im Werra-Meißner-Kreis thematisiert, insbesondere die Auswirkungen auf den Verkehr und die Notwendigkeit von Ortsumgehungen. Die Fragesteller fordern...
❓ Dokument 20/2382
Die Anfrage behandelt den schlechten Zustand von Landstraßen im Wahlkreis 40 und die geplanten Sanierungsmaßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand von Landstraßen im Wahlkreis 40 thematisiert, insbesondere die L 3193 und L 3195. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Stand der Sanierungsmaßnahmen und...
❓ Dokument 20/2389
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung der Religionsfreiheit bei der Planung von Windenergieanlagen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert, ob Aspekte der freien Religionsausübung bei der Planung von Windenergieanlagen in der Nähe des 'Hauses der Andacht' der Bahai-Gemeinde berücksi...
❓ Dokument 20/2390
Die Anfrage behandelt die Nachwuchssituation bei der Landespolizei in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Nachwuchssituation bei der hessischen Polizei und die Herausforderungen, die sich aus steigenden Bewerberzahlen und einer drohenden Pensionswelle ergeben.
❓ Dokument 20/2391
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und Herleshausen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (DIE LINKE) thematisiert die Herausforderungen und Anforderungen an die Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und Herleshausen, insbesondere im Hinbli...
❓ Dokument 20/2392
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und Herleshausen.
In dieser Anfrage wird die Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und Herleshausen thematisiert. Es wird auf die finanziellen Belastungen der Kommunen und die Notwendigkeit spezif...
❓ Dokument 20/2393
Die Anfrage behandelt die Angebote der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung und deren Nutzung durch Schulen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert die Angebote der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung, insbesondere die Programme 'Wir sind Abgeordnete' und 'Im Zentrum der...
❓ Dokument 20/2394
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Schwalm-Eder-Kreis.
In dieser kleinen Anfrage wird die Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Schwalm-Eder-Kreis thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen über den Zustand der Landesstraßen und die...
❓ Dokument 20/2395
Die Anfrage behandelt die Ko-Finanzierung des Neubaus des städtischen Klinikums Frankfurt-Höchst durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) befasst sich mit der finanziellen Unterstützung des Neubaus des Klinikums Frankfurt-Höchst durch das Land Hessen. Es werden Details zu bisherigen Förde...
❓ Dokument 20/2396
Die Anfrage behandelt den Neubau der Theateranlage in Frankfurt und die mögliche finanzielle Beteiligung des Landes Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den geplanten Neubau der sanierungsbedürftigen Theateranlage in Frankfurt. Es wird die finanzielle Beteiligung des Landes Hessen an diesem Proje...
❓ Dokument 20/2397
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Masernschutzgesetzes und die damit verbundenen Regelungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Durchführung des Masernschutzgesetzes, das Änderungen im Infektionsschutzgesetz beinhaltet. Ziel ist es, die Impfbereitschaft zu erhöhen und...
❓ Dokument 20/2398
Die Anfrage behandelt witterungsbedingte Schulschließungen in Hessen aufgrund des Orkans Ciara.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit den Auswirkungen des Orkans Ciara auf den Schulbetrieb in Hessen. Insbesondere wird untersucht, wie viele Schulen aufgrund des Sturms am 10. Februar...
❓ Dokument 20/2401
Die Anfrage behandelt landeseigene Liegenschaften in den Wahlkreisen Darmstadt I und II.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach landeseigenen Liegenschaften in den Wahlkreisen Darmstadt I und II gefragt. Der Minister der Finanzen beantwortet die Anfrage und gibt Informationen zu den verwalte...
❓ Dokument 20/2402
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbedingungen und Zahlen studentischer und wissenschaftlicher Hilfskräfte an hessischen Hochschulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von studentischen und wissenschaftlichen Hilfskräften an hessischen Hochschulen beleuchtet. Es wird nach der Anzahl der Beschäftigten, deren Arbeitsbedingu...
❓ Dokument 20/2403
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbedingungen und Verträge von studentischen und wissenschaftlichen Hilfskräften in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Janine Wissler thematisiert die Situation studentischer und wissenschaftlicher Hilfskräfte an hessischen Hochschulen. Es wird untersucht, wie viele Hilfskräfte Urlaub beantragt...
❓ Dokument 20/2404
Die Anfrage behandelt die Forderung nach interkultureller Kompetenz als Einstellungskriterium für Landesmitarbeiter.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Einführung von interkultureller Kompetenz als Einstellungskriterium für Mitarbeiter des Landes Hessen. Insbesondere wird die Praxis de...
❓ Dokument 20/2405
Die Anfrage behandelt die PFC-Belastung des Erdaushubs beim Bau des Terminals 3 am Frankfurter Flughafen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die erhöhte Belastung des Erdaushubs mit polyfluorierten Chemikalien (PFC) beim Bau des Terminals 3 am Frankfurter Flughafen. Der Erdaushub wird aufgrund fehlender Depo...
❓ Dokument 20/2406
Die Anfrage behandelt die Sicherheit von An- und Abflugverfahren am Frankfurter Flughafen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bewertung von Sicherheitsrisiken bei den An- und Abflugverfahren am Frankfurter Flughafen, insbesondere im Hinblick auf die Südumfliegung und die Empfehlungen d...
❓ Dokument 20/2407
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von wohnungs- und obdachlosen Personen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Unterstützungsangeboten für wohnungs- und obdachlose Personen in Hessen. Sie thematisiert die steigende Zahl von Obdachlosen und die Rolle verschiedener Organis...
❓ Dokument 20/2408
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von wohnungs- und obdachlosen Personen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von wohnungs- und obdachlosen Personen in Hessen, insbesondere die Unterstützung durch verschiedene Organisationen und die Maßnahmen der Landesregierung z...
❓ Dokument 20/2409
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von wohnungs- und obdachlosen Personen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von wohnungs- und obdachlosen Personen in Hessen thematisiert. Es wird auf die steigende Zahl von Obdachlosen und die Herausforderungen eingegangen, die di...
❓ Dokument 20/2410
Die Anfrage behandelt die Zulassung von Ausnahmen nach § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO für Menschen mit Behinderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach der Straßenverkehrsordnung für Menschen mit Behinderungen in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Regelungen u...
❓ Dokument 20/2411
Unfälle auf der B 253 zwischen Dillenburg und Marburg-Biedenkopf und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Häufigkeit und den Ursachen von Verkehrsunfällen auf der Bundesstraße 253 zwischen Dillenburg und der Kreisgrenze zu Marburg-Biedenkopf. Es werden spezifische F...
❓ Dokument 20/2414
Die Anfrage behandelt die Forschungsfreiheit an deutschen Universitäten und die Herausforderungen für Hochschullehrer.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rahn thematisiert die Ergebnisse einer Umfrage zur Forschungsfreiheit an deutschen Universitäten. Die Umfrage zeigt, dass Hochschullehrer sich in ihrer Forschung oft ein...
❓ Dokument 20/2415
Die Anfrage behandelt genehmigungspflichtige Maßnahmen im Denkmalschutz in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den genehmigungspflichtigen Maßnahmen gemäß dem Hessischen Denkmalschutzgesetz. Es werden Fragen zu Anträgen, Genehmigungen und Verfahren im Jahr 2019 gestellt.
❓ Dokument 20/2416
Die Anfrage behandelt den Sanierungsstau der hessischen Staatstheater und die geplanten Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Sanierungsstau der hessischen Staatstheater und die damit verbundenen Herausforderungen. Es werden Fragen zu Investitionsbedarf, Planungen und der finanziellen Situ...
❓ Dokument 20/2424
Die Anfrage behandelt den Schulversuch 'Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung' in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schulversuch 'Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung' (BÜA) in Hessen, der seit 2017/2018 läuft. Ziel ist es, Schülerinnen und Schüler auf eine duale Berufsaus...
❓ Dokument 20/2425
Die Anfrage behandelt die Festsetzung eines Bußgeldes wegen Verspätungslandungen am Frankfurter Flughafen.
In dieser kleinen Anfrage wird die erstmalige Festsetzung eines Bußgeldes gegen die Fluggesellschaft Laudamotion wegen regelmäßiger Verspätungslandungen am Frankfurter Flughafen thematisiert. Es wird...
❓ Dokument 20/2426
Die Anfrage behandelt die zahnärztliche Versorgung in ländlichen Regionen und die Rolle von zahnärztlichen Medizinischen Versorgungszentren.
In dieser Kleinen Anfrage wird die zahnärztliche Versorgung in Hessen thematisiert, insbesondere die Gründung und Verbreitung von zahnärztlichen Medizinischen Versorgungszentren (ZMVZ) in städtischen...
❓ Dokument 20/2427
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit eines gemeinsamen Ausschusses zur Verbesserung der deutschen Europapolitik.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einrichtung eines gemeinsamen Ausschusses von Bundestag und Bundesrat thematisiert, um auf die Herausforderungen der deutschen Europapolitik, insbesondere nach dem B...
❓ Dokument 20/2428
Regelungen für Lastenfahrräder im Straßenverkehr und deren rechtliche Rahmenbedingungen.
Das Dokument behandelt die zunehmende Nutzung von Lastenfahrrädern in Ballungsräumen und die damit verbundenen Probleme im Straßenverkehr, die durch die bestehende Straßenverkehrsordnung nicht ausreic...
❓ Dokument 20/2429
Die Kleine Anfrage behandelt den Verfahrensstand zur Neubesetzung der Geschäftsführung der HessenFilm und Medien GmbH.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand des Verfahrens zur Neubesetzung der Geschäftsführung der HessenFilm und Medien GmbH erörtert. Es wird auf den Auswahlprozess und die Anzahl der Bewerbungen ein...
❓ Dokument 20/2430
Die Anfrage behandelt den Verfahrensstand zur Neubesetzung der Geschäftsführung der HessenFilm und Medien GmbH.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz thematisiert den Stand der Neubesetzung der Geschäftsführung der HessenFilm und Medien GmbH. Es wird nach den Details der Interimslösung und dem...
❓ Dokument 20/2431
Die Anfrage thematisiert das Insektenmonitoring in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Insektenmonitoring in Hessen, das nach der Krefelder Studie von 2013 verstärkt in den Fokus gerückt ist. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand und den...
❓ Dokument 20/2432
Die Anfrage behandelt die Förderung von Musikschulen im Schwalm-Eder-Kreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung der Musikschulen im Schwalm-Eder-Kreis zwischen 2016 und 2019 thematisiert. Es werden Fragen zur finanziellen Unterstützung durch das Land und die Kommunen...
❓ Dokument 20/2433
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung von SARS-CoV-2 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie, insbesondere die Identifikation von Kontaktpersonen und G...
❓ Dokument 20/2434
Die Anfrage behandelt die wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus auf die Medikamentenversorgung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus auf die Medikamentenversorgung in Deutschland. Es werden verschiedene Aspekte der Liefe...